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Tentral-Blatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
Reichsamt des Innern. 
· 2 
Zu beziehen durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen. 
  
XX. Jahrgang. 
Berlin, Freitag 
  
den 25. März 1892. 
X 13. 
  
  
Inhalt: 1. Handels= und Gewerbe. Wesen: Abänderung 
2. 
- 
der Instruktion über die Führung der Eintragsrolle 
Seite 155 
Finanz-Wesen: Nachweisung der Einnahmen des Reichs 
vom 1. April 1891 bis Ende Februar 1892; — Beginn 2c. 
der Eintragungen in das Reichsschuldbuch 156 
Zoll= und Steuer-Wesen: Befugniß einer Steuerstelle 157 
Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes 
der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der See- 
ämter . 157 
5. Konsulat. Wesen: Todesfall; — Exequatur- Ertheilung 
158 
A. Militär-Wesen: Abänderungen des Verzeichnisses der für 
Bewerbungen um Stellen der Marine= Verwaltung zu- 
ständigen Behördien 138 
é. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
Reichsgebiet ........ 159 
  
1. Handels= und Gewerbe = Wesen. 
Bekanntmachung, 
betreffend die Abänderung der Instruktion über die Führung der Eintragsrolle. 
In der gemäß §. 41 des Gesetzes, betreffend das Urheberrecht an Schriftwerken u. s. w., vom 
11. Juni 1870 erlassenen Instruktion über die Führung der Eintragsrolle vom 7. Dezember 1870 (ab- 
gedruckt im Central-Blatt von 1876 S. 120) kommt in §. 3 der zweite Satz, welcher lautet: 
Wird der Antrag schriftlich gestellt, so muß die Aechtheit der Unterschrift des Antragstellers 
gerichtlich oder notariell beglaubigt sein. 
in Wegfall. 
Berlin, den 23. März 1892. 
Der Reichskanzler. 
In Vertretung: Bosse. 
  
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