— 1238 — Tentral-Blatt für das 1 Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. BZu bezriehen durch alle Vostanstalten und huchhandlungen. XXlI. Jahrgang. Verlin, Freitag, den 5. Mai 1893. OE 18. Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennung; — Exegquatur-= . . Ekthekkungen«»««««,»·«» Seite 123 3. Handels= und Gewerbe-Wesen: Prüfung und Beglaubi- 2. Zoll= und Steuer-Wesen: Zulassung gemischter Privat. gung der Hefnerlaneen 124 Transiklager ohne amtlichen Mitverschluß für die in Nr. 9 4. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem des Zolltarifs aufgeführten Waaren in Berlin; — des- Reichsgebtttiii 129 gleichen in Stuttgart:::e. 123 1. Kon sulat- Wesen. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Konsul bei dem Kaiserlichen General-Konsulat in New York, Marheinecke, zum Konsul in Montevideo (Uruguay) zu ernennen geruht. Namens des Reichs ist das Exequatur ertheilt worden dem zum Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Barmen ernannten Herrn Rounse- velle Wildman und dem zum Konsul der Argentinischen Republik in Frankfurt a. M. ernannten bisherigen Vize- Konsul Heinrich Hobrecht. 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. April d. J. beschlossen, daß in Berlin gemischte Privat-Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren gestattet werden dürfen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. April d. J. beschlossen, daß in Stuttgart, Ulm und Heilbronn gemischte Privat-Transitlager ohne amtlichen Mitverschluß von den in Nr. 9 des Zolltarifs aufgeführten Waaren gestattet werden dürfen. 23