— 288 — 2. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 1. Juni d. J. beschlossen, Stahlrohre (rohe Röhren aus schmiedbarem Stahl) und rohe unpolirte Röhren aus Kupfer, ferner Bleiröhren, welche bei der Ausrüstung von Seeschiffen behufs Leitung des Dampfes nach den Kajüten verwendet werden, den in dem Ver— zeichniß 1 der Anlage A zu dem Schiffsbau-Regulativ vom 17. Juli 1889 — Central-Blatt 1889 S. 431 — aufgeführten, speziell nachweisbaren metallenen Gegenständen gleichzustellen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Das bisher dem Hauptsteueramt zu Schivelbein unterstellte Steueramt l. zu Belgard ist dem Hauptzollamt zu Kolberg, und das bisher dem letzteren unterstellte Steueramt Il. zu Treptow a. Rega dem Hauptzollamt zu Swinemünde zugewiesen worden. Zu Karthaus im Bezirk des Hauptsteueramts zu Trier ist ein Steueramt II. errichtet worden. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt I. zu Peine im Bezirk des Hauptsteueramts zu Hildesheim die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! über zu Strängen zusammengedrehte, für den Seilerwaarenfabrikanten F. H. Hummel in Peine eingehende Kokosfasern (Kokosgarn), dem Nebenzollamt I. zu Dlottowen im Bezirk des Hauptzollamts zu Johannisburg die Be- fugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 des Hauptsteueramts Stettin I über Heringe, dem Steueramt I. zu Finsterwalde im Bezirk des Hauptsteueramts zu Lübben die Befsugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über inländisches Salz für den Seifenfabrikanten Thierack in Finsterwalde, dem Steueramt J. zu Aken im Bezirk des Hauptsteueramts Magdeburg lIl die Befugniß zur Ausfuhr-Abfertigung derjenigen Branntweinfabrikate, deren Alkoholgehalt nicht unter Anwendung des Thermoalkoholometers ermittelt werden kann, dem Steueramt lI. zu Pasewalk im Bezirk des Hauptzollamts zu Wolgast die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über unbearbeiteten ausländischen Taback und dem Steueramt I. zu Sigmaringen die Befugniß zur Ausfertigung von Zollbegleitscheinen l. Im Königreich Sachsen. Dem Untersteueramt zu Leisnig im Bezirk des Hauptsteueramts zu Grimma ist die Befugniß ertheilt worden, Begleitscheine 1 des Hauptzollamts Leipzig auch über diejenigen Sendungen künstliches Kratzenleder zu erledigen, welche für die Kratzenfabriken von Gebrüder Otto und von Max Otto in Leisnig eingehen. In Elsaß-Lothringen. Das Steueramt 1. zu Schlettstadt im Bezirk des Hauptsteueramts zu Colmar ist zur Unter- suchung der Verschnitt-Weine und Moste auf ihre Eigenschaft als solche ermächtigt worden. Anmeldungen zur Ausfuhr von Getreide 2c. mit dem Anspruch auf Ertheilung von Einfuhr- scheinen sind außer bei den generell ermächtigten Aemtern (vergl. Central-Blatt 1894 S. 178) bei folgenden besonders ermächtigten Amtsstellen zulässig: Im Königreich Preußen. Im Bezirk des Hauptzollamts zu Danzig bei den Zollabfertigungsstellen am Hafenkanal-und-am- Hafenbassin zu Neufahrwasser; im Bezirk des Hauptsteueramts für ausländische Gegenstände zu Berlin bei den Zollabfertigungs- stellen auf dem Lehrter Bahnhof (Hamburger Zollschuppen), dem Anhaltischen und Schlesischen Bahnhof zu Berlin; bei dem Hauptsteueramt zu Neuruppin und dem im Bezirk desselben gelegenen Steueramt 1. zu Wittenberge;