68 Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 13. Februar d. J. beschlossen: 1. An Stelle der in den Bestimmungen, betreffend die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe (Central-Blatt 1888 S. 642) unter Ziffer 2 A a bb für das zur Viehfütterung bef rirungsmittel vorgeschriebenen 3ä8 Prozent Eisenoxy anzuwenden ¼ Prozent Eisenoryd und ¼ Progent Wermuthpulver. 2. Der erste Absatz in Ziffer 9 der gedachten Bestimmungen erhält folgenden Zusatz: „Bei Herstellung von Gewerbebestellsalz kann auch Steinsalz von einer Körnung bis zu Graupengröße zugelassen werden."“ 4. Marine und Schiffahrt. stimmte Salz aus Steinsalz als Denatu- d und 1, Prozent Wermuthpulver sind Das vierte Heft des XI. Bandes der im Reichsamt des Innern herausgegebenen „Entscheidungen des Ober-Seeamts und der Seeämter des Deutschen Reichs“ ist im Verlage von L. Friederichsen u. Co. in Hamburg erschienen und zum Preise von 245 „X zu beziehen. ' 5. Polizei-Wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiet. Name und Stand Alter und Heimath Behörde, welche die Datum 2— Grund *n des 2 der Bestrafun —F Ausweisungs- * der Ausgewiesenen. — beschlossen hat. beschlusses. G. I. 2. 1 3. 4. 5. 6. a) Auf Grund des 8. 39 des Strafgesetzbuchs: 1.| Johann Wenzel geboren am 7. Oktober 1870 zu Dunkel.schwerer DiebstahlsKöniglich sächsische Kreis.2. Januar. Hoffmann, Berg= thal, Bezirk Trautenau, Böhmen, orts. (4 Jahre Zuchthaus, bauptmannschaft d. J. mann, angehörig zu Ober-Albendorf, eben. laut Erkenntniß vom| Dresden, daselbst, 18. Januar und 23. August 1892), b) Auf Grund des §. 362 des Strafgesetzbuchs: 2.] Josef Bednarz, geboren im Jahre 1856 zu Kamesznica, Betteln, Königlich preußischer Re18. Januar Bötccher, Bezirk Saybusch, Galizien, ortsange- gierungs = Präsident zud. J. hörig ebendaselbst, Oppeln, 3.] Rudolf Beiner, geboren am 1. Jannar 1844 zu Diesse, Landstreichen und Kaiserlicher Bezirks--Prä#ôgFebruar Eisendreher, Kanton Bern, Schweiz, schweizerischer Betteln, fident zu Colmar, d. J. Staatsangehöriger, 4. Leonhard Glück, geboren am 15. Oktober 1865 zu Oster-Landstreichen, Stadtmagistrat Rosen. 31. Januar Schneider, miething, Bezirk Braunau, Ober- heim, Bayern, österreich, ortsangehörig ebendaselbst, . 5. Karl Palla, geboren im Oktober 1875 zu Venlo, Landstreichen und Königlich preußischer Re-13. Februar Schmiedegeselle, Niederlande, ortsangehörig ebendaselbst, Betteln, gierungs = Präsident zu| d. J. .Hendrik Slot, Arbeiter, geboren am 8. Mai 1827 zu Enschede, Niederlande, ortsangehörig ebendaselbst, desgleichen, Düsseldorf, Königlich preußischer Re- ünster, terungs = Präsident zusd 21. Januar. . DIE SEITE IST SEPERAT EINZULESEN UND TABELARISCH EINZUFÜGEN