— 217 — Tentral-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. 44———..——— Zu beziehen durch alle Postanstalten und GZuchhandlungen. XXV. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 16. Juli 1897. #W 28. Inhalt: 1. Konsfulat-Wesen: Ernennungen; — Er- von Bestimmungen im §.4 des Post-Zollregulativs; — mächtigungen zur Vornahme von Civilstands-Akten; — Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen Todesfsfal Seite 217 der „Bolle und Steuerstellen; — Bestellung eines Z ations-Kontroleuiss ... . 218 2. Zoll- und Stener-Wesen: Vorschriften, betreffend die 3. Marine und Schiffahrt: Ergänzung der allgemeinen Kontingentirung der Brennereien für die Kontingents- Bestimmungen der Betriebsordnung für den Kaiser periode 1898/1903; — Befugniß des Steueramts Wilhelm-Kannnn . ... 241 Meerane und des Hauptsteueramts zu Mülhausen i. Els. 4. Polizei= Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem zur Abfertigung von Wollengarn 2c.; — Abänderung Reichsgebitteee . 241 1. Kon sulat Wesen. Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht, dem Konsul Coates in Christiania den Charakter als General-Konsul zu verleihen. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen Konsul in Basel, General- Konsul von Saldern, zum Konsul in Stockholm zu ernennen geruht. Dem Verweser des Kaiserlichen Konsulats in Manila Spitz ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermäch- tigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem mit der Leitung der Geschäfte des Kaiserlichen Konsulats in Canton beauftragten Kaiserlichen Konsul von Loeper in Hongkong ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit §. 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats in Canton und für die Dauer seiner dortigen Geschäftsführung die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Ehe- schließungen von Reichsangehörigen und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. — — — — — — O e — Der Kaiserliche Konsul Richard Spennemann in Baku (Rußland) ist gestorben. 40