390 Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 16. Oktober 1902 beschlossen: In die Nachweisung ausländischer Grenzbezirke, auf welche sich der Beschluß vom 23. Mai 1901 (Bekanntmachung vom 12. Juni 1901, Central-Blatt für das Deutsche Reich S. 210) bezieht, wird unter Ziffer 4 hinter „Baden“ eingeschaltet „Rheinfelden“. Berlin, den 3. November 1902. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar. 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in der Sitzung vom 23. Oklober 1902 beschlossen, daß vom 1. Januar 1903 ab in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen die nachstehenden Aenderungen einzutreten haben: Tarasätze. g 5 Tarasatz au- Mummer Benennung Art in Prozenten des Brutto- fende des 1a d gewichts Num- oll- Gegenstänbe Umschließung mer. tarifs. bisher. künftig. 1. 2. 3. 1. ö. 6. 1. 5b Ultramarin. Kisten. 15 13 2. h Taseltrauben. Kisten und zugleich in Säge- spänen eingelegt. 20 47 3. 10f Tintenfaäfser aus Glas in Ver-Kisten. 40 18 bindung mit anderen Ma- terialien. 4. 26 Naturbutter. Fässer: aus anderem harten Holze als Eichenholz insbesondere Buchenholz 13 11. aus Eichenholz im Brutto- « gewichte von weniger als k 13 15 aus weichem Holze im Bruttogewichte von 50 kg und darüber. 13 10 5. 2542 Mehl aus Getreide. Umschließungen aus einfachem leichten Leinen, leichlem Baumwollenzeug oder leich- ten, losen Jutegeweben — 1 6. 2571Unbearbeitete Tabackblätter. Umschließungen von schweren Schilfmatten, mit Schils= und Hanfstricken vernäht und mit einem Hansstricke verschnürt — sogen. Mexicotabacke. 3 6 7. 38f Blumen, auch in Verbindung Fässer. 45 36 mit Draht, und Tafelgeschirr aus Porzellan.