115 Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamte des Innern. Zu beriehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen. XXXII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. April 1904. 6 17. Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme 2. 3. von Zivilstandsakten; — Entlaffung . Seite 116 Versicherungswesen: Bekanntmachung, betreffend die Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch Landesbehörden 116 Zoll= und Stenerwesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen; — Ergänzung des Regulativs für Getreidemühlen und Mälzereien und der Ausführungsbestimmungen zum Zolltarifgesetze, bezüglich der Ausfuhr von Mühlen- fabrikaten 1s16 eE* e 6 Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete 118 1. Konfulatwesen. Dem bei der Kaiserlichen Ministerresidentur in Bangkok beschäftigten Vizekonsul Schulze ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Fe- bruar 1875 für das Gebiet des Königreichs Siam die Ermächtigung erteilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Minit genossen, mit Einschluf Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. sterresidenten bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schutz- ß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul Samuel Bas in Cartagena (Spanien) ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden.