3. Zoll- und Stenerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 19. Dezember 1905 beschlossen: ) ö8 Die obersten Landesfinanzbehörden werden ermächtigt, unter Anordnung der erforder lichen Maßnahmen zur Wahrung der Identität zu gestatten, daß ausländische und gegen Einfuhrschein niedergelegte Malzgerste zwecks Herstellung von Darrmalz und demnächstiger Ausfuhr des Malzes im Wege des Veredelungsverkehrs zollfrei eingeführt werden darf. Dem Darrmalze wird das ohne Zusatz fremder Stoffe hergestellte Farb= und Karamelmalz gleich geachtet. Für die Umrechnung des ausgeführten Malzes auf Gerste und bezüglich der an die Beschaffenheit des Malzes zu stellenden Anforderungen kommen die für die Erteilung von Einfuhrscheinen gegebenen Vorschriften zur Anwendung. Berlin, den 17. Jamar 1006. Der Reichskanzler. Im Auftrage: RKühn. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 19. Dezember 1900 beschlossen, daß auf den Elbinseln Neuhof und Wilhelmsburg gemischte Privattransitlager ohne amtlichen Mitverschlus, für Bau und Nutz- hol gemäß § 17 des Holzlagerregulativs vom 11. November 1897 zugelassen werden dürfen. Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundes- rats für goll= und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich Preußischen Steuerinspektors Lorenz der Königlich Preußische Steuerinspektor Keil zu Cöln dem Kaiserlichen Hauptzollamte zu Schirmeck sowie den Kaiserlichen Hauptsteuerämtern zu Hagenau, Schlettstadt und Straßburg i. E. vom 1. Jannar 1906 ab als Stationskontrolleur mit dem Wohnsitze zu Straßburg i. E. beigeordnet worden. Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesrats für goll= und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich Preußischen Steuerinspektors Krüger der Königlich Preußische Steuerinspektor Cordes in Breslau den Königlich Sächsischen Hauptzollämtern zu Annaberg i. Erzgeb., Chemnitz, Eibenstock, Plauen i. V. und Zwickan vom 1. Jannar 1906 ab als Stationskontrolleur mit dem Wohnsitz in Chemnitz beigeordnet worden.