— 582 — 4. Versicherungs wesen. Bekunntmuachung, betreffend das Ausscheiden der Fährbetriebe der preußischen Allgemeinen Bauverwaltung aus der Ostdeutschen Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10. Mai 1906 beschlossen, daß die Fährbetriebe der preußischen Allgemeinen Bauverwaltung vom 1. Januar 1907 ab aus der Ostdeutschen Binnenschiffahrts-Berufsgenossenschaft auszuscheiden sind. Berlin, den 26. Mai 1906. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar. 5. Handels= und Gewerbewesen. Der Bundesrat hat genehmigt, daß bei der Universität zu Münster eine Kommission für die ärztliche Vorprüfung gebildet, und daß hierbei als Medizinische Fakultät im Sinne des § 3 Abs. 2 der Bekannt- machung, betreffend die Prüfungsordnung für Arzte, vom 28. Mai 1901 die Medizinisch-propädeutische Abteilung in der Philosophischen und Naturwissenschaftlichen Fakultät dieser Universität angesehen wird. 6. Polizei wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. — Name und Stand Alter und Heimat ehörde, welche des Datun —— –— — Grund Ausweisun des 2. Bestrafun 6 Ausweisungs- 2 der Ausgewiesenen. der Bef 9. beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. 1 ¾ 4. .. 6. a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 1.] Moritz Fitzmann, geboren am 8. März 1866 zu Sierpe, versuchter Diebstahl Königlich Preußischer 26. März d. J. Barbier, Gouvernement Plozk, ruffischer Staats-- im wiederholten Regierungspräsident zu angehöriger, Rückfalle (5 Jahre Stettin, Zuchthaus, laut Erkenntnis vom . 4. Juni 1901), 2. Moritz Schleppa geboren am 18. Februar 1871 zu desgleichen, derselbe, (auch Schlepe oder Plonsk, Gouvernement Plozk, russi- 1 Borenstein), Han- scher Staatsangehöriger, — delsmann, 2½ Märzd. J. i