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6. Zoll= und Stener wesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 18. Oktober d. J. beschlosse: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, 
für Kolanüsse — Tarifnummer 46 — zum Vermahlen einen zollfreien Veredelungs- 
verkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Berlin, den 2. November 1906. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 11. Oktober d. J. beschlossen: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, 
für Knopfunterteile aus Weißblech — Tarifnummer 799 — und dazu gehörigen 
Henkeln aus Eisendraht — Tarifnummer 798 —, die im Wege der Lohnveredelung 
und durch Heimarbeit miteinander vereinigt werden sollen, einen gollfreien Ver- 
edelungsverkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Berlin, den 2. November 1906. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn. 
  
7. Poli zei wesen. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
  
—* 
  
  
  
  
  
  
  
  
— Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum 
. Grund des 
d75 ausweisun alzweiinge 
der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 
1. 2. l a. 4. b. 48 
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 
1.| Guiseppe Civili, sJgeboren am 16. März 1875 zu Fioren-[Falschmünzerei Kaiserlicher Bezirksprä- 18. Oktober 
Erdarbeiter,. zuola de Arda, Italien, italienischer (6 Jahre Zuchthaus sdent zu Colmar, d. J 
Staatsangehöriger, laut Erkenntnis vom 
15. November 1900), 
2. Lucie Kaczmarek, geboren am 18. Dezember 1870 (1868)sDiebstahl im wieder-Königlich Preußischer 9. Oktober 
Arbeiterin, zu Maty Dubrzec oder zu Kalisch' holten Rückfalle (3] Regierungspräsident zu d. I. 
russische Staatsangehörige, Jahre Zuchthaus,Bromberg, 
laut Erkenntnis vom 
10. November 1903), 4 " 
3. August Veltz, geboren am 14. Dezember 1868 zusschwerer Diebstahl in Kaiserlicher Bezirksprä-1#e. Oktober 
Schreinergeselle, Nancy, französischer Staatsange-zwei Fällen im fdent zu Colmar, d. J. 
höriger, wiederholten Rück- 
Z falle (5 Jahre Zucht- 
# haus, laut Erkennt- 
# nis vom 6. Novem- 
1 3 ber 1901),