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3. Marine und Schiffahrt. 
Die im Reichsamte des Innern als Anhang zum Internationalen Signalbuche herausgegebene „Amt- 
liche Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1907" ist im Verlage der Buch- 
handlung Georg Reimer in Berlin erschienen. 
Das Buch wird den Reichs= und Staatsbehörden bei direkter Bestellung sowie den Wieder- 
verkäufern zum Preise von 1,20 ( für das Exemplar von der Verlagsbuchhandlung geliefert. Im 
Buchhandel ist es zum Preise von 1,60 JK für das Exemplar zu beziehen. 
  
4. Zoll= und Steuerwesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 28. Februar d. J. beschlossen: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, 
für die nachstehenden inländischen Waren, nämlich Drucke auf Papier — Tarifnummer 657 —, 
Klammern aus vermessingtem Eisenbleche — Tarifnummer 799 — und nur gezogenem 
Draht aus Eisen — Tarifnummer 791 —, zum Zwecke der Herstellung von Block-(Abreiß-) 
Kalendern innerhalb des sächsisch-böhmischen Grenzgebiets einen zollfreien Veredelungs- 
verkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 3 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Berlin, den 11. März 1907. 
Der Reichskanzler. 
Im Auftrage: Kühn. 
  
5. Polizeiwesern. 
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
  
  
  
« 
" Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum 
—. — — Grund des 
Ausweisung Ausweisungs- 
" der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 
1 2 3 4 5 6 
  
  
  
  
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 
1 Franz Höck (Höek), geboren am 4. Mai 1872 zu Fried-gewerbsmäßige un-Königlich Bayerisches 1. Februar 
Teagelöhner, burg, Bezirk Braunau, Oberösterreich, berechtigte Jagd= Bezirksamt Laufen, 1907. 
1 österreichischer Staatsangehöriger, ausübung (1 Jahr 
Gefängnis, laut Er- 
kenntnis vom 21.Fe- l 
bruar 1900), . 
2 Michael Schmiedtstgeboren am 20. August 1846 zu Klein-Diebstahlsversuch Königlich Bayerisches 14. Februar 
(auch Schmid), Tage-kropitzreuth, Gemeinde Ullersreuth, (1 Jahr und 3 Mo. Bezirksamt Bemberg 1 1907. 
  
löhner, ortsangehörig zu Ullersreuth, Bezirk“ nate Zuchthaus, laut 
Tachau, Böhmen, österreichischer Erkenntnis vom 
Staatsangehöriger, 24. Oktober 1905),