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. Zoll—- 
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Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 16. Mai d. J. beschlossen: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß hinsichtlich des Antrags, 
für gesägte Bretter aus Kiefernholz — Tarifnummer 76 — zur Herstellung von zu- 
geschnittenen gehobelten Kistenteilen — Tarifnummer 615 — einen gollfreien Ver- 
edelungsverkehr zuzulassen, 
die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
  
und Steuerwesen. 
Auf Grund des Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundes- 
rats für Zoll= und Steuerwesen an Stelle des in den Landesdienst zurückberufenen Königlich Preußischen 
Steuerin 
Steuerin 
  
Wohnsitz in Hamburg als Stationskontrolleur vom 1. Juni 1907 ab beigeordnet worden. 
  
6. Polizeiwesen. 
  
Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. 
spektors Vogt der Königlich Preußische Obersteuerkontrolleur für den Zollabfertigungsdienst 
spektor Scheiblich in Stettin den hamburgischen Hauptzollämtern zu Hamburg mit dem 
  
  
  
  
  
  
  
6 Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum 
7 #6 * # S Ausweisung —ninme 
der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. " beschlusses. 
c 
1 2 l 8 4 5 6 
a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 
1 Peter Gajda, geboren am 24. April 1860 zu Bo-seinfacher Diebstahl in Königlich Preußischer 29. Mai 1907. 
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Arbeiter, 
Johann Bscheticek 
(Schetitschel) alias 
Msetischek), Matrose, 
  
  
browniki, Bezirk Buczacz, Galizien, 
österreichischer Staatsangehöriger, 
geboren am 9. Mai 1877 zu Alf, Be- 
zirk Coblenz, österreichischer Staats- 
angehöriger, 
  
10 Fällen, schwerer 
Diebstahl in 4Fällen, 
gemeinschaftlicher 
schwerer Diebstahl in 
3 Fällen und Hehlerei 
(4 Jahre Zuchthaus 
laut Erkenntnis vom 
27. April 1903), 
Straßenraub (b Jahre 
Zuchthaus laut Er- 
kenntnis vom 12. 
Juni 1902), 
  
Regierungspräsident zu 
Gumbinnen, 
Königlich Preußischer 
Regierungspräsident zu 
Allenstein, 
25. Mai 1907.