XV 
  
Datum 
  
der Nummer 
Verordnungen, In halt des Seite. 
Bekanntmachungen Blattes. 
usw. 
19. Februar Bewilligung von Einfuhrbegünstigungen für Backwerk“ Müllereierzengnisse 
Fleisch, Schweinespeck. 8 52 
19. OD Zulassung von Systemen von wirwssstitssihle zur enanbio * 
die Elektrischen Prüfämter 1 11 106 
22. OD Anderung der Ausführungsbestimmun en p nebst zcao 6 6 c und d zum 
Schlachtvieh= und Floelschbeschaugesege . . 10 59 
25 - Allerhöchste Order, betreffend Verleihung des Stellenxanges der Rãte 2. alase 
an die Reichsmilitärgerichtsräte und Militäranwälte . 12 114 
26. Heranziehung des im Inlande befindlichen Bermögens eines britis ben Staats- 
angehörigen zur Erbschaftssteuer. 4 11 106 
5. März Gehaltszahlung an die etatsmäßigen Leamten des Neichs-Kolontalamts- 12 114 
* Bekanntinachung, betreffend die Brausteuer= und die Zigarettensteuer-Statistik 
bezüglich der Anderungen in den Ausführungsbestimmungen zum. Brau- 
» steuer= und Zigarettensteuergesetze . 12 115 
14. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses derjenigen ausländischen Zolstenen, über 
welche die Ein= und Durchfuhr der zur Kategorie der Rebe nicht gehörigen 
Pflänzlinge, Sträucher und sonstiges Vegetabilien nach den bei der inter- 
nationalen Reblaus--Konvention beteiligten Staaten erfolgen darf. 13 124 
20. Abänderung des § 33 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze 
hinsichtlich der Verwendung bzw. des Umtausches von Stempelwertzeichen 14 126 
21. Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichkeit von 
militärpflichtigen deutschen, welche ihren dauernden Aufenthalt i in Para- 
guay haben 14 126 
25.= Ausdehnung des elingsberice der vrsta: i Na barebor 
(XVI. Nachtragg “ 15 136 
26. Festsetzung der übergangsabgabe von ier und Anderung des 4 der zux 
steuervergütungsordnung . 14 126 
30. Bekanntmachung, betreffend die Vergütungen für die mittleren unb unteren 
Beamten der Verwaltung des Kaiser Wilhelm-Kanals bei der Beschäftigung 
. tMLots-Fahr-VaggerssundStreckmsAufsichtsdtenste 16 180 
30. Abänderung der Prüfungsordnung für Arzte ....... 16 135 
6. April Zulassung eines Systems von Elentrizitätszählern zur Beglaubigung durch 
die Elektrischen Prüfämter 19 164 
12. Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Vorschriften über die Vermessung 
der Schiffe für die Fahrt durch den Suezkanal. 18 156 
13. Beaufsichtigung der Horster-Borghorster Schweinegilde in zasee# durch 
die Hamburgische Landesbehörde 19 164 
14. Ermachtigung von Amtsstellen zur mr von ausländischen 
Inha erpapieren mit Prämien 17 147 
14. Heranziehung des beweglichen Vermögens eines jiederländischen Staats- 
angehörigen zur Erbschaftssteuer. * 18 157 
15.= Anderung und Ergänzung des Verzeichnisses der Einlaß- und Unteriuhunge 
stellen für das in das Zollinland eingehende Fleisch 18 157 
18. Vorschriften über die Annahme, Ausbildun und Prüfung der Anwärter für 
den höheren Dienst der Reichs-Post= und Telegraphenverwaltung 20 168