XVI 
  
  
  
  
  
Datum 
der Nummer 
Verordnungen, In halt. des Seite. 
Bekanntmachungen Blattes. 
usw. 
21. April Vervollständigtes Verzeichnis der in Italien, Frankreich und Österreich-Ungarn 
zur Ausstellung von Zeugnissen über die chemische Untersuchung von 
Baumöl ermächtigten wissenschaftlichen Anstalten und Fachchemiker 20 174 
23.= Ergänzung der Debanntmachung, betreffend die Besteuerung des Tabats, 
vom 25. März 1880 .. 20 173 
4. Mai Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tauglichlei. von 
miltärpflichtigen Deutf Oen, welche ihren dauernden Aufenth alt in Spanien l 164 
12. - Beaufsichtigung des Feuerversicherungsvereins meglenburgischer Leamten a. G. 
in Schwerin durch die Großherzoglich Mecklenburgische Landesbehörde 23 194 
13. Ergänzung des Verzeichnisses der Reichsgrenzstationen, nach denen die Trans- 
porte ausgewiesener Ausländer zu leiten sind 23 194 
16. Zurückziehung der Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher geugnise über 
die Tauglichkeit von militärpflichtigen Deutschen, welche ihren dauernden 
Aufenthalt im südlichen Rußland haben 23 196 
18. — Ergänzung des Verzeichnisses der ausländischen Grenzgebiete, für welche ge- 
setzliche Bestimmungen über das Ruhen des Rechtes auf den Bezug der 
Unfall-, Invaliden= und Altersrenten außer Kraft gesetzt werden 23 195 
18. Ergänzung des Gesamtverzeichnisses der für den Pflanzenverkehr brefren 
ausländischen Zollstellen 24 198 
21. Herabsetzung des Stemmiener Vergütmncssagen von 64 auf 5 4 inr- das 
Hektoliter Alkohol 23 195 
25.= Bestimmungen über die olschere Ginrihting der disenbahnwagen im inter= 
nationalen Verkehre . 26 210 
30. - Ausführungsbestimmungen zum Gesetz, betreffend die Stempelabgaber von 
Erlaubniskarten für Kraftfahrzeuge ausländischer Besitzer, vom 18. Mai 1908 26 201 
31. - Verlängerung der Exmächtigung zur Untersuchung militärpflichtiger Deutscher 
in Argentinien, Uruguay oder Paraguay 26 213 
3. Juni Anderung der Zollordnung für den Kaiser Wilhelm. Kanal und der der- 
regulative für die Unterelbe und die Unterweser . 27 224 
3. Neue Fassung des Abs. 5 des | 19 der henmwenbeneransfibrane 
bestimmungen 27 224 
14. Abänderung der Zelegiarhenordnuns vom 16. zun 1904 28 230 
Berichtigung 42 486 
15. Vereinbarung zwischen dem Deutschen Neiche und Leldien benehend die en— 
freie Zulassung von Warenmustern . 28 232 
17. Erlaß des Frachturkundenstempels aus Filligkeitsrüchsichten . . 28 233 
23. Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde 30 248 
24. Anderungen in den für die Verzollung maßgebenden Tarasätzen 29 236 
25. Bestimmungen, betreffend die Statistit des Verkehrs und der Wasserstände auf 
den deutschen Binnenwasserstraßen 32 269 
26. Anderungen der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen 30 248 
27. Kontrollabstempelung ausländischer Inhaberpapiere mit Prämien 30 249 
uli Gesamtoerzeichnis derjenigen inländischen Zollstellen, über welche die Einfuhr 
der zur Kategorie der Rebe nicht gehörigen Pflänzlinge, Sträucherr und 
sonstigen Vegetabilien in das Reichsgebiet erfolgen darf 31 254