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Zentralblatt 
für das 
Deutsche Reich. 
Herausgegeben 
  
Reichsamt des Innern. 
Zu beriehen durch alle Vostanstalten und ZBLuchhandlungen. 
  
  
  
  
  
  
  
  
XXXVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 22. April 1910. Nr. 17. 
Inhalt: 1. Zoll= und Steuerwesen: Zulassung eines Steuern und Gebühren sowie der Einnahmen der 
zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischen, nicht Reichs-Post= und Telegraphenverwaltung und der 
gehobelten usw. Brettern aus Erlenholz Seite 177 Reichs = Eisenbahnverwaltung für die Zeit vom 
Zulassung eines zollfreien Lohnveredelungsverkehrs 1. April 1909 bis zum Schluße des Monats März 
*WF ausländischem Papier zur Herstellung von Fahr- 1910 128 
eieen 27 
2. Finanzwesen: Nachweisung der zur Anschreibung * 3. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 
langten Einnahmen des Deutschen Reichs an Zöllen, Reichsgebiete Z 130 
  
1. Zoll= und Steuerwesen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. März d. J. beschlossen: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines 
zollfreien Veredelungsverkehrs mit ausländischen, nicht gehobelten usw. Brettern aus Erlen- 
holz — Tarifnummer 76 — zur Herstellung von Rahmenleisten — Tarifnummern 629 
und 631 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 17. März d. J. beschlossen: 
Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines 
zollfreien Lohnveredelungsverkehrs mit ausländischem Papier der Tarifnummer 655 zur 
Herstellung von Fahrscheinen, zu Blöcken vereinigt, — Tarifnummer 670 — die Voraus- 
setzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. .