Deutsche Rei — 217 — Zentralblatt für das Herausgegeben Reichsamt des Innern. Zu betiehen durch alle Vostanstalten und Buchhandlungen. XXXVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 10. Juni 1910. Nr. 24. Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstandshandlungen 2. Finanzwesen: Ausführungsbestimmungen zum Reichs- schuldbuchgesetze Nachweisung von Einn Veränderungen in den Abferti .Seite 217 Zoll= und Steuerstellen Entrichtung der weiteren ..... .217 rungs-AktiengesellfchaftenhinterlegteWechse ahmen der Reichs-Post- und dieser Gesellschaften. Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung Ergänzung des Verzeich gungsbefugnissen von .. 233 Abgabe für bei Versiche- 2 seitens 284 nisses der Vergällungsmittel . . . 235 für das Rechnungsjahr 1909 228 für Essigsäcütrrerer 3.Post= und Telegraphenwesen: Anderung der Postord- Grundsätze für die Gewährung von Beihilfen an nung vom 20. März 110000 229 Tabakarbeiter 235 4. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem und den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen 231 Reichsgebiete ..... 236 1. Konfulatwesen. Dem mit der Vertretung des Kaiserlichen Konsuls in Bahia beauftragten Kaufmann Karl Domschke ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats die Ermäch- tigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 2. Finanzwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 27. Mai 1910 beschlossen, die nachstehenden Ausführungs- bestimmungen zum Reichsschuldbuchgesetze zu genehmigen. Berlin, den 2. Juni 1910. Der Reichskanzler. In Vertretung: Wermuth. 36