XVII 
  
  
  
  
Datum 
  
  
  
  
der Nummer 
Verordnungen, Inhalt. des Seite. 
Bekanntmachungen Blattes. « 
usw. 
1. Juli Ermittelung der Litermenge bei Erhebung der Übergangsabgabe von Bier 38. 405 
8. Fortbestehen der Wirksamkett des | 127VW der Ausführungsbestimmungen zum 
Reichsstempelgesetze 39 414 
9. Anderungen in den Ausführungsbestmmungen zum Schaumweinsteuergesetze 39 44 
10. — Abänderung der Landwehr-Bezirkseinteilung für das Deutsche Reich 39 408 
16. Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und 
der Anleitung für die Zollabfertigung. . 40 421 
22. — Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über bie ranc von 
militärpflichtigen Deutschen im Staate Mexico . 42 435 
29. Ergänzung des Verzeichnisses der zur Ausstellung von beihenpessen ntch 
tigten Kaiserlichen Vertretungen 43 438 
2. August Weitere Amtsdauer der nichtständigen Mitglieder des Heche · Veriiherinas. 
amts aus dem Stande der Arbeitgeber und Versicherten 44 444 
7. Abänderung der Gehaltsvorschriften vom 24. Juli 1909 turbaitsemesn 
für ehemalige Gendarmen und Schutzmänner) . 46 469 
9. Steuerpflichtigkeit der Scherzzündhölzer. 45 453 
17. Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und Großbritannien über bie 
Bekämpfung der Schlafkrankheit in dem Schutzgebiete Togo und in der 
Goldküstenkolonie, dem Aschanti-Protektorat und den nördlichen Gebieten 
der Goldküste ... . ... 49 506 
1. September Anerkennung einer Anstalt us echnische gehranstalt für die Porbereitung 
zur Vor= und Hauptprüfung zum Schiffsingenieur 48 46 
1. - Ermächtigung zur Ausftellung ärztlicher Zeugnisse über die Zaugliren von 
militärpflichtigen Deutschen in Braülien 49 507 
9. — Neues Verzeichnis der regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und amuuch 
als den Anforderungen der Internationalen Reblaus-Konvention entsprechend « 
erklärten Gartenbau- oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten 49 476 
12. - Bestellung einer deutschen Zentralstelle zur Bekämpfung der Verbreitung un- 
züchtiger Veröffentlichungen 49 507 
18. Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde 51 517 
20. - Ausdehnung des Geltungsbereichs der Ortstaxe auf Nachbarpostorte 51 516 
27. — Berichtigung des Verzeichnisses der im Viehleuchen-Ubereinkommen zwischen 
dem Deutschen Reiche und Osterreich— Ungarn vom 26. Januar 1905 auf- 
geführten Sperrgebiete 51 516 
29. Oü Anderung der Prüfungsbestimmungen für Thermometer vom 28. April 1909 55 568 
. 4. Oktober Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tanglichreit von 
militärpflichtigen Deutschen in Finland 53 526 
9. Gesamtverzeichnis der zur Ausstellung von geugnissen über die Vefähigung 
für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten 53 529 
11. Erhöhung des Durchschnittsbrandes der Brennereien für das Beiriebsjahr 
1911/12; Geltung der zur Bestimmung der vergällungsfreien Branntwein- 
menge durch Beschluß vom lb. Dezember 1910 festgeletzten 30 und 60 
Hundertteile über den 30. September 1911 hinaus 58 526 
11. Verarbeitung von Rohstoffen der im § 10 Abs. 2 Satz 1 des Branntwein- 
steuergesetzes bezeichneten Art, welche nicht von den Eigentümern oder 
Besitzern von landwirtschaftlichen Brennereien selbst gewonnen sind; Ver- 
arbeitung von Getreide durch Brennereien ohne Hefenerzeugung an Stelle 
der von ihnen sonst verwendeten Rohstoffe 53 526