— 16 — Dem Königlich Norwegischen Konsul Franz Gerlach in Hannover ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. Dem Kaiserlichen Vizekonsul Wickman in Oskarshamn (Schweden) ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden. Der Kaiserliche Konsul Rodewaldt in Callao (Peru) ist gestorben. 2. Finan zwesen. Uuchmeisung von Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung für die Zeit vom 1. April 1910 bis zum Schlusse des Monats Dezember 1910. Bezeichnung der Einnahmen Einnahmen vom Beginne des Rechnungsjahrs bis zum Schlusse des Monats Dezember 1910 Im Reichshaushalts-Etat ist die Einnahme für das Rechnungsjahr 1910 veranschlagt auf " “ 1 2 8 Post- und Telegraphenverwaltung .. . . . 519 987 328 693 226 325 Reichs-Eisenbahnverwaltng 98 737 000 122 319 000 3. Zoll-- und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 15. Dezember 1910 beschlossen, daß der Abs. 1 des § 28à der Anlage D der Zuckersteuer-Ausführungsbestimmungen folgende Fassung erhält: Zur Verwendung bei der Herstellung von Tannin oder Oxalsäure kann feingemahlener inländischer Zucker nach Vermischung mit 1 vom Hundert pulverförmigem Tannin, dessen Gehalt an Gerbstoff mindestens 40 vom Hundert beträgt, steuerfrei abgelassen werden. Berlin, den 15. Januar 1911. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Kühn.