— 06 — Herzogtum Sachsen-Meiningen. Das Bezirkszollamt Camburg ist aufgehoben worden. Sein Bezirk ist dem Bezirkszollamt Saalfeld zugewiesen. Herzogtum Braunschweig. In Salder, im Bezirke des Hauptsteueramts Wolfenbüttel ist für die Zuckerfabrik Burgdorf eine selbständige Zuckersteuerstelle mit der Bezeichnung „Zuckersteuerstelle Salder“ errichtet worden. Die Zuckersteuerstelle Braunschweig III im Bezirke des Hauptsteueramts Braunschweig ist auf- gehoben worden. In Rüningen im Bezirke des Hauptsteueramts Braunschweig ist für die Chemische Fabrik Eisenbüttel Lübeck & Co. eine Zollabfertigungsstelle errichtet worden, der die Befugnis zur Erledigung von Begleitzetteln und zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen 1I1 (auch bei Eisenbahn- wagenverschluß) über Mineralölsendungen nach und aus der genannten Fabrik beigelegt ist. Elsaß-Lothringen. Dem Zollamt I Chambrey im Bezirke des Hauptzollamts Saarburg ist die Befugnis 7 bei- gelegt worden. 3Z. Polizeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum * – . Grund Ausweisung des S. der Bestrafung. Ausweisungs- 1# 7 . 5 der Ausgewiesenen. beschlossen hat. beschlusses. 1½ 2 3 « 4 5 6 a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 1 Kajetan Rainer, geboren am 7. August 1883 zu Oeblarn, schwerer Diebstahl, Stadtmagistrat Strau= 9. Juni 1911. Teischler, Bezirk Gröbming, Steiermark, orts= versuchte Nötigung, bing, Bayern, 3 « angehörig ebendaselbst, österreichischer Betteln und ver— Staatsangehöriger, botenes Waffen- tragen (3 Jahre 6 Zuchthaus und 5 Wochen Haft, laut | Erkenntnis vom 1T 12. September 1908), 2 Josef Wimmer, geboren am 5. März 1879 zu Straß-Menterei und Dieb-Königlich Bayerisches Schlosser, walchen, Bezirk Salzburg, öster- reichischer Staatsangehöriger, # 15 duugust stahl (3 Jahre 3 Mo--Bezirksamt Donau- nate Zuchthaus, laut wörth, Erlenntnis vom 13. Juni 1908), b) Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs. 3 Ludwig Otto Be= geboren am 15. April 1880 zu Frank= Bannbruch und Volizeibehörde zu Ham= 27. September zgold, Schlosser, furt a. M., ortsangehörig zu Schön= Betteln, burg, 1911. feld, Bezirk Rumburg, Böhmen, österreichischer Staatsangehöriger. # 4 Josef Eichler, geboren am 6. Oktober 1862 zu Böh-Betteln, Königlich Bayerisches 31. Juli 1911. Schuhmacher, # misch Aicha, Bezirk Turnau, Böhmen, Bezirksamt Miesbach, österreichischer Staatsangehöriger, 877