— 572 — 3. Fin an zwesen. Aachmeisung von Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung für das Rechnungsjahr 1912. Bezeichnung Einnahmen dieieusbal Sa ist der im Rechnungsjahr 1912 veran- Einnahmen Rechnungsjahr 1912 schlagt auf — — “ J — 1 2 8 Reichs-Post. und Telegraphenverwaltung 792 870 515 791 381 000 Reichs-Eisenbahnverwalting ... 155 104 992 141 780 000 4. Allgemeine Verwaltungssachen. Das Handbuch für das Deutsche Reich auf das Jahr 1913 ist erschienen. 5. Marine unuud Schiffahrt. Dea- els Nachtrag zur „Amtlichen Liste der deutschen Seeschiffe mit Unterscheidungssignalen für 1913“ ist erschienen. 6. Zull- und Steuerwesen. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 23. Mai d. J. beschlossen: Gemäß § 5 der Veredelungsordnung wird anerkannt, daß für die Zulassung eines zoll- freien Veredelungsverkehrs mit ausländischen Tabakrippen und ausländischer Tabaklauge — Tarifnummer 220 — zur Herstellung von Rauchtabak — Tarifnummer 220 — die Voraussetzungen des § 2 der Veredelungsordnung vorliegen. Veränderungen in dem Stande der zur Ausstellung von Untersuchungszeugnissen für Wein, Traubenmost und Traubenmaische (§ 8, § 22 Abs. 3 und § 23 Abs. 4 der Wein- zollordnung) ermächtigten ausländischen Fachchemiker und wissenschaftlichen Anstalten. Portugal. Die Ermächtigung des Laboratoriums für Hygiene (Laboratorio de Hygiene) und des Municipal-Laboratoriums (Laboratorio Municipal) in Porto ist in Wegfall gekommen.