— 4389 — Bekanntmachung, betreffend die Stempelzeichen nachträglich zugelassener Untersuchungsstellen für ausländisches Fleisch. Auf Grund des § 26 Abs. 3 der Ausführungsbestimmungen I) zum Schlachtvieh- und Fleisch- beschaugesetze vom 3. Juni 1900 wird im Anschluß an die Bekanntmachung, betreffend die Rennzeichnung des untersuchten ausländischen Fleisches, vom 10. Februar 1903 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 16) bestimmt: l Stempelzeichen (Nr. 4 der Bekanntmachung vom 10. Februar 1903) ist von der nach- stehenden in Spalte 1 aufgeführten Untersuchungsstelle ausschließlich der in Spalte 2 angegebene Name anzuwenden: Bezeichnung der Untersuchungsstelle Zeichen der Untersuchungsstelle 4 „ —--*n-. Rütenbrock, Zollamt II Rütenbrock Berlin, den 28. Oktober 1915. Der Reichskanzler. Im Auftrage: Dammann. 6. Poli zei wesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. # 1 Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum l Grund des x | Ausweisung . 2 · der Bestrafung Ausweisungs. " der Ausgewiesenen beschlossen hat beschlusses 1. 2 i 8 ¾ 6 a) Auf Grund des § 39 in Verbindung mit § 180 des Strafgesetzbuchs. 1 Leopold Lefko- geboren am 1. Febrnar 1855 zu Buda= Ruppelei (1 Monat Königlich Bayerische 80. Septem- witsch, Sprach= pest, ortsangehörig ebendaselbst, Gesängnis, laut Er-Polizeidirektion ber 1915. lehrer und Reisen= ungarischer Staatoangehöriger, kenmnis vom 4. Mai München, der, · »Im, b) Auf Grund des § 362 des Strafgesetzbuchs. 2 Johann Gatjerick, geboren am 13. Mai 1875 zu Felsö= Nichtibeschaffung Königlich Preußischer 27. August " 5 i ipräs 1915. Arbeiter, Sdäsz, Komitat Abanj-Torna, Un= eines Unterkom- Polizeipräsident zu gar#n, ortsangehörig ebendaselbst, mens, Berlin, ungarischer Staatdangehöriger. 3 Hermann Hütt= geboren am 18. November 1877 zu Betteln. Königlich Preußischer 16. Juni 1915. mann, Erd- Antoniwald, Bezirk Gablonz, Böhmen, Polizeipräsident zu arbeiter, österreichischer Stantsangehöriger. Berlin, 4 Albin Nater, geboren am 13. November 1862 zu Beneln. Königlich Prenßischer 7. Oktober Brauer (Arbeiter), Petersdorf, Bezirk Senstenberg, Regierungspräsidem zu 1915. Böhmen, österreichischer Staats- Breslau, , angehöriger, Q 5 Andreas Olbricht, geboren am 26. September 1866 zu Landstreichen und Königlich Preußischer 6. Mai 1915. Schneider, Spornhau, Bezirk Schönberg, Mäh= Betteln, Regierungspräsident zu ren, ortsangehörig ebendaselbst, öster- Merseburg. reichischer Sigatsangehöriger, 6 Frangiska Oppers, geboren am 14. Mai 1886 zu Elsloo, Gewerbsunzuch, Königlich Preußischer 14. Angust gewerbsos, Provinz Limburg. Niederlande, Regierungspräsident zu 1915. niederländische Staatsangehörige, Düsseldorf, 79°