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Zentralblatt 
Deutsche Reich. 
Reichsamt des Innern. 
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XLVI. Jahrgang. 
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Berlin, Mittwoch, den 30. Januar 1918. Nr. 4. 
Inhalt: Zoll= und Steuerwesen: Reichsschiedsgericht für Lohlensteuer .. ........ — 4 . Seite 13 
  
JZoll= und Steuerwesenn. 
Bekanntmachung 
über das Reichsschiedsgericht für Kohlenstener. 
Jlli 1017 
Auf Grund des § 74 Abs. 5 der Kohlensteuer-Ausführungsbestimmungen vom 112. u 6 8 
(Zentralblatt für das Deutsche Reich 0, S- 4% wird bestimmt: 
§ 1. 
Die durch § 74 der Kohlensteuer-Ausführungsbestimmungen vom 12. Juli 1917 einem Reichs- 
schiedsgericht übertragenen Entscheidungen erfolgen durch eine besondere Abteilung des Reichsschieds- 
gerichts für Kriegswirtschaft zu Berlin. 
§2. 
Vorsitzender des Schiedsgerichts ist der Präsident des Reichsschiedegerichts für Kriegswirtschaft 
oder sein Vertreter. 
Als Beisitzer sind folgende Personen wählbar: 
. Agthe, Generaldirektor der Schlesischen Elektrizitäts= und Gas-A.-G., Gleiwin#; 
Baunwarth, Direktor der Hamburgischen Elektrizitäts-Werke, Hamburg, Pferdemarkt 48; 
. Blessinger, Stadtbaurat für Maschinenwesen, Elberfeld; 
R. Brenner, Bergwerksdirektor, Essen-Dellwig, Zeche Prosper 1: 
Brüggemann, Stadtrat, Bielefeld; 
E. B. von Buggenhagen, Fabrikdirektor a. D., Charlottenburg 5, Witlebenstr. 1; 
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