Reichsbeamte  (Forts.).

—  Bestimmung,  bis  zu  welchem  Tage  das  Diensteinkommen

den  mit  Dienstentlassung  bestraften  Reichsbeamten  zu  belassen

  ist  76  19.

Tagegelder,  Fuhrkosten  und  Umzugskosten  der  Reichsbevollmächtigten

  für  Zölle  und  Steuern  und  der  Stationskontrolöre

  76  181.

Desgl.  der  Beamten  bei  den  Kaiserlichen  Hauplzollämtern
in  den  Hansestädten  76  182.

—  Tagegelder  und  Reisekosten  des  im  Disziplinarverfahren
mit  den  Verrichtungen  der  Staatsanwaltschaft  beauftragten
  Beamten.  Erstattung  dieser  Kosten  seitens  des  Angeschuldigten
  76  405.

Tagegelder  und  Fuhrkosten  von  Beamten  der  Reichs-Postund
  Telegraphen-Verwaltung  77  347.

Grundsätze  für  die  Ausführung  von  Dienstreisen  und  die
Bescheinigung  von  Reisekosten-Liquidationen  innerhalb  der
Civilverwaltung  des  Reichs  81  136.  Neue  Grundsätze
95  504.

Fürsorge  für  die  Wiltwen  und  Waisen  der  Reichsbeamten

der  Civilverwaltung  81  183,  232;  der  Reichsbankbeamten
1  251.

Doppelrechnung  der  Dienstzeit  der  Konsulatsbeamten  auf
Südsee-Inseln  bei  der  Pensionirung  80  773.

Desgl.  in  deutschen  Schutzgebieten  von  Afrika  86  55.

zum  Mililärdienst  88  169.

Reichsbehörden.  Besetzung  von  Beamtenstellen  mit  Militäranwärtern,
  s.  Militäranwärter.

Reichsbevollmächtigte  für  Zölle  und  Steuern.  Einführung  dieses
Titels  für  die  „Bevollmächtigten  des  Zollvereins“  74  76.

—  Tagegelder,  Fuhrkosten  und  Umzugskosten  der  R.  76  181.

Reichsdienstflagge.  Muster  für  die  R.  im  Bereich  des  Auswärtigen
  Amis,  einschließlich  der  Schutzgebiete,  der  Kaiserlichen
  Marine,  des  Reichspostamts  und  der  übrigen  Verwaltungszweige
  93  9.

—  Bestimmungen  über  die  Führung  der  N.  der  Marine  93
112.

—  Abezeichen  in  der  R.  des  Auswärligen  Amts  für  Regierungsfahrzeuge
  und  Regierungsgebäude  in  den  deutschen  Schutzgebieten
  98  273.

Reichsdruckerei.  Errichtung  79  493.

Reichs-Eisenbahn-Amt,  Ordnung  des  Geschäftsgangs  bei  dem
vurch  Nichter  verstärkten  Reichs-Eisenbahn-Amt  74  27;

197.

Reichs-Eisenbahn-Verwaltung.  Einnahmen  derselben,  s.  Zölle
und  Steuern.

—  Vierteljährliche  Gehaltszahlung  an  die  Beamten  85  205.

—  Ausführungsbestimmungen  zur  Unfallversicherung  im
Betrieb  der  Reichseisenbahn-Verwaltung  85  469.

—  Schiedsgerichte  der  Verwaltung  der  Reichseisenbahnen  85
476.

Reichsgebiet.  Vorschriften  für  die  Vollziehung  der  Ausweisung
von  Ausländern  aus  dem  N.  90  378.

Einberufung  der  Reichsbeamten  im  Mobilmachungsfalle

56

Reichsgericht.  Rechtsanwälte  dürfen  in  Gohlis,  Plagwitz,  Connewitz,

  Lindenau,  Eutritzsch  und  Reudnitz  wohnen  79  340.
Einziehung  und  Verrechnung  der  für  die  Geschäfte  des  R.
in  Ansatz  kommenden  Kosten  79  473;  87  3809.
Geschäftsordnung  des  Reichsgerichts  80  190;  86  300.
Hinterlegungsstelle  für  Sukkumbenzgelder  in  rheinpreußischen
Kassationssachen  80  257.

Dienst=  und  Geichäfteverhältnisse  der  bei  dem  N.  mit  den

Zustellungen  zu  beauftragenden  Beamten  159.

—  Urtheil  des  Reichsgerichts  vom  2.  Mai  1883,  betr.  Gleichstellung
  gewisser  Geschäftsbriefe  mit  stempelpflichtigen
Schlußnoten  83  251.

S.  a.  Bundes-Oberhandelsgericht;  Reichs-Oberhandelsgericht.

Neichsgoldmänzen,  Ausprägung  für  Rechnung  von  Privatpersonen
  75  348.

DT

Reichsgoldmünzen  (Forlf.).

—  Verabfolgung  von  Reichsgoldmünzen  gegen  Reichs-Silber-,
Nickel-  und  #en  Reiches  75  802.  ges  h

Reichsgrenzstationen,  nach  welchen  die  Transporte  ausgewiesener
Ausländer  zu  leiten  sind,  und  die  für  diese  Stationen
zuständigen  Grenzpolizeibehörden  90  381;  91  27;  93  154;

Keichäherake.  Errichtung  75  821.

Reichsheer.  Fürsorge  für  die  Wittwen  und  Waisen  von  An-Lehörigen
  des  Reichsheeres  und  der  Marine  87  341.

Reichs-Inspektor  für  die  Steuermanns=  und  Schifferprüfungen.
Vierteljährliche  Gehaltszahlung  an  denselben  r  140.

Reichskanzler.  Ausdehnung  von  Verfügungen  des  Reichskanzlers
  auf  die  zu  dem  Schutzgebiete  der  Neu-Guinea=Kompagnie
  gehörigen  Salomons-Inseln  87  28.

Neichslassenscheine.  b

—  Beschreibung  der  auszugebenden  Reichskassenscheine  zu  b,
20  und  50  .  75  48.  hotassensch  ;

—  Umtausch  beschädigter  oder  unbrauchbar  gewordener  Reichskassenscheine
  76  296.

—  Nachweisung  der  Einziehungen  von  Landespapiergeld  und
des  gSafür  in  Reichskassenscheinen  geleisteten  Ersatzes

D.

—  Nachweisungen  über  die  Ausführung  des  Gesetzes,  betr.
die  Ausgabe  von  Reichskassenscheinen  75  662,  734,  804;
76  22,  72,  142,  214,  256,  316,  374,  414,  472,  510,  674,
690;  77  12,  72,  140,  188,  244,  298,  368,  404,  456,  504;
78  36,  176,  552;  79  258,  650;  80  210;  81  140;  82  216;
88  100;  84  114;  85  158;  86  118;  87  104;  88  172;  89
268;  90  82;  91  72.

—  S.  Banknolen.

Reichskommission.  Geschäfts-Regulativ  für  die  auf  Grund  des
Gesetzes  vom  21.  Oktober  1878  gegen  die  gemeingesährlichen
  Bestrebungen  der  Sozialdemokratie  gebildete  Reichskommission
  78  601.

Reichs-Ligwidationz-Kommission  für  Rhedereischäden,  Auflösung

Reichs-Militärgesetz.  Einberufung  von  Reichsbeamten  im

Mobilmachungsfalle  zum  Militärdienst  (Ausführungsbestimmungen
  zum  F.  66)  88  169.
Reichsmünzen.

—  Ausprägung  von  Reichsgoldmünzen  für  Rechnung  von
Privatpersonen  75  348.

—  Verabfolgung  von  Neichsgoldmünzen  gegen  Reichs-Silber-,
Nickel-  und  Kupfermünzen  75  802.

—  Behandlung  der  bei  Reichs=  und  Landeskassen  eingehenden
nachgemachten,  verfälschten  oder  nicht  mehr  umlaufsfähigen
Reichsmünzen  76  260.

—  Behandlung  gewaltsam  beschädigter  Reichsmünzen.  78  29.

Reichs-Oberhandelsgericht.

—  Einziehung  der  Sukkumbenzgelder  in  Kassations-Rekursfällen
  aus  dem  rhein-preußischen  Rechtsgebiet  73  191.
Hinterlegungsstelle  für  derartige  Gelder  80  257.

—  Entschädigung  für  die  Aushebung  der  Flößereiabgaben
noch  adem  Bundesgesetze  vom  1.  Juni  1870  (Erkenntniß)

—  Natur,  Erwerb  und  Verlust  der  deutschen  Schutzgenossenschaft
  (Erkenntniß)  75  283.

—  Zahlung  des  Sterbequartals  und  der  Gnadenquartale  an
die  Hinterbliebenen  von  Reichsbeamten  (Erkenntniß)  76  615.

—  S.  weiter  Reichsgericht.

Reichs-Postamt,  Einsetzung  als  oberste  Behörde  für  die  dem
Ressort  des  Generalpostmeisters  zugewiesenen  Verwaltungszweige
  80  95.  .

Reichs-Falk  und  Telegraphenverwaltung,  s.  Post=  und  Telegraphenverwaltung.


Reichsschuldbuch.  Ausführungsbestimmungen  zum  Gesetz  vom
31.  Mai  1891,  betr.  das  R.  92  25.

—  Beginn  der  Eintragungen  in  das  R.  92  167.