Rübsen.  Nolirung  von  Terminpreisen  für  Winterrübsen  an
der  Börse  in  Stettin  85  511.

Rumänien.  Nichtbeförderung  von  Taback=  und  Cigarrensendungen

  an  Adressaten  in  R.  durch  die  Post  73  267.

Einführung  der  Postkarten  im  Verkehr  mit  R.  74  109.

Ermächtigung  von  Aerzten  in  R.  zur  Ausstellung  von

Zeugnissen  über  Tauglichkeit  militärpflichtiger  Deutscher,

gelche  daselbst  ihren  dauernden  Aufenthalt  haben  76  4;
308

Postaufträge  im  Verkehr  mit  R.  81  76.
Beitritt  R.  zu  der  internationalen  Vereinbarung,  betreffend
die  technische  Einheit  im  Eisenbahnwesen  87  115.
Kündigung  der  Handelskonvention  zwischen  Deutschland
und  R.  vom  14.  November  1877  und  der  Zusatzkonvention
vom  1.  März  1887  seitens  des  letzteren  Staates  90  294.
Beitritt  R.  zu  den  über  die  zollsichere  Einrichtung  der
Eisenbahnwagen  im  internationalen  Verkehr  getroeenen
Vereinbarungen  91  275.

Deklarationen  betressend  die  Negelun
hungen  zwischen  dem  Deutschen  Neich
694

der  Handelsbezieund
  R.  92  666,

Rußland.  Zurückstellung  der  in  Kußland  lebenden  deutschen
Militärpflichtigen  bis  zu  dem  in  ihrem  dritten  Konkurrenzjahr
  statifindenden  Departements-Ersatzgeschäft  73  16.
Verbot  der  Einfsuhr  von  Schweinefleischfabrikaten  nach
N.  73  321.
Legitimation  für  Ausländer  für  den  Aufenthalt  und  für
Reisen  in  R.  73  404.
Ermächtigung  von  Aerzten  in  R.  zur  Ausstellung  von
Zeugnissen  über  Tauglichkeit  militärpflichliger  Deulscher,
welche  daselbst  ihren  dauernden  Aufenthalt  haben  76  4,
204;  81  355;  82  146;  84  226;  86  195;  91  91:;  92  133.
Befugniß  des  Kommerzgerichts  in  Odessa  zur  Beitreibung
der  Forderungen  aus  protestirten  Wechseln  77  319.
Einfuhr  von  Getreide,  Mehl  und  Oelsaalen  aus  R.  in  das
deutsche  Zollgebiel  79  551,  571,  593,  619,  649,  709,  745,
778;  80  17,  42,  80,  133;  von  Bau-  und  Nutzholz  80  81.
Anerkennung  der  in  russischen  Schiffspapieren  enthaltenen
Vermessungsangaben  in  deutschen  Häsen  82  37.
Civilprozeßverfahren  und  Gerichtsverfassung  in  R.  Zusammenstellung
  der  wesentlichsten  Bestimmungen  83  134.
Nachträge  83  181;  84  66.
Abgrenzung  der  Amtsbezirke  der  russischen  Konsularämter
in  Deutschland  84  23.
Vereinbarung  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  R.  wegen
gegenfeitiger  Anerkennung  der  Akliengesellschaflen  85  404.
ußerkraftsetzung  der  Bestimmung  des  deutschen  Invaliditäts=
  und  Altersversicherungsgesetzes,  wonach  ein  Anspruch
auf  Rente  so  lange  ruht,  als  der  Berechtigle  nicht  im  Inlande
  wohnt,  für  mehrere  russische  Grenzorte  91  97.
Umfang  der  Anerkennung  deutscher  Schiffsmeßbriefe  in
russischen  Häsen  92  329.
Ausführungsbestimmungen  zur  Kaiserl.  Verordnung  vom
29.  Juli  1893,  betreffend  Erhebung  eines  Zollzuschlags  für
aus  R.  kommende  Waaren  93  239.
Desgl.  zur  Kaiserl.  Verordnung  vom  17.  August  1893,
betreffend  die  Erhebung  eines  Zollzuschlags  für  aus  Finland
  kommende  Waaren  93  267.
Anwendung  der  Sätze  des  Zolltarifs  auf  russische  und
finländische  Waaren  93  355.
Uebereinkommen  zwischen  dem  Deutschen  Reich  und  R.,
betressend  die  gegenseitige  Uebernahme  früherer  Angehöriger
  der  beiden  Länder  94  81.
Umtausch  und  Bescheinigung  der  Umlaufsfähigkeit  der
neuen  Obligationen  der  russischen  ersten  Staats-Prämienanleihe
  von  1864  95  27.

Zurückweisung  der  Ersuchen  um  Zwangsvollstreckung  aus
vechtsträftigen  Urtheilen  seitens  der  rumänischen  Gerichte
40.

58

S.

Sachsen.  (Kgr.).  Verzeichniß  der  zur  Ausfertigung  und  Erledigung

  von  Branntwein-Versendungsscheinen  I  und  II

befuglen  sächsischen  Aemter,  sowie  derjenigen  Amtsstellen,

welche  zur  Bonißkikationsabfertigung  von  Branntweinfabrikaten,

  deren  Alkoholgehalt  nicht  mittelst  des  Thermo-Alkoholometers

  festgestellt  werden  kann,  ermächtigt  sind
355.

Zur  Verlretung  des  Militärsiskus  bei  Pfändung  des

Diensteinkommens,  sowie  der  Pension  von  Osfizieren  und

Beamten  berufenen  Behörden  im  Ressort  der  sächsischen

Militärverwaltung  81  446;  95  22.

Sachverständige.  Zuziehung  bei  Güterbeschädigungen  auf  den
Eisenbahnen  in  Elsaß-Lothringen  75  108.

Sachverständigen-Bereine.  Zusammensehung  und  Geschäftsbetrieb
  der  künstlerischen,  pholographischen  und  gewerblichen
Sachverständigen-Vereine  76  117;  79  490;  82  417.

Sago,  Sagomehl,  Tarasätze  85  209,  265.  Zulassung  von
Privattransitlagern  86  60.

Sagosurrogate,  Tarasätze  85  209,  265.

Salomons-Inseln.  Ausdehnung  von  Verfügungen  des  Reichskanzlers
  auf  die  zu  dem  Schutzgebiete  der  Neu-Guinea=Kompagnie
  gehörigen  Salomons-Inseln  87  28.

—  S.  Neu-Guinea-Kompagnie-Schutzgebiet.

Salz.

a)  Steuer  2e.
—  Ausfertigungsstellen  in  Elsaß-Lothringen  für  Begleitscheine
über  vereinsländisches  Salz  74  4.
Erstattung  der  Salzabgabe-Vergütung  für  eingesalzene,  gepökelte
  2c.  Gegenstände,  welche  auf  deutschen  Kriegsschiffen
als  Proviant  ausgeführt  worden  sind  76  554.
Taravergütung  für  S.  in  Säcken  76  578.
Anschreibung  der  Soole  und  Mutterlauge  in  der  Salzabgabe-Statistik
  76  628.
Abänderung  des  Muslers  zur  Uebersicht  der  Einnahme  an
Salzsteuer  77  176.
Steuerliche  Behandlung  der  Abraumsalze  78  425.
Abgabenfreie  Verabfolgung  von  unzerkleinertem  undenaturirtem
  Pfannenstein  81  231.
Ermittelung  des  Nettogewichts  steuerpflichtigen  Salzes  in
Säcken  81  452.
Uebernahme  der  Salzabgabenbeträge  für  das
pökeln  von  Heringen  u.  a.  verwendete  Salz  au
schaftliche  Rechnung  82  91.
Abgabensreie  Verabfolgung  von  denaturirtem  Salz  an
Darmschleimereien  und  Darmhändler  401.
Steuerfreie  Verabfolgung  von  nicht  denalurirlem  Pfannenstein
  und  Verchtesgadener  Steinsalz  zur  Verwendung  bei
der  Viehfütlerung  416.
Ausführungsbestimmungen,  betr.  das  Gesetz  über  die  Erhebung
  einer  Abgabe  von  Salz  88  613.  Aenderungen
90  387;  91  62;  92  2;  96  36,  176.
Dazu:
1.  Erhebung  der  Salzabgabe  auf  den  Privatsalinen  88
628.

um  Eingemein-


  Befreiung  des  Salzes  für  landwirthschaftliche  und  gewerbliche
  Zwecke  von  der  Salzabgabe  88  642.  Ergänzung
  98  235;  95  10,  167,  265.
Abgabenfreiheit  für  Salz  zum  Einpökeln  u.  s.  w.  von
Gegenständen  zur  Ausfuhr  8  652.

Erhebung  der  Salzabgabe  bei  den  Zoll-  und  Steuer-§
  G  foT  welche  sich  nicht  an  Salzwerksorten  besinden

660

3.

-

4.

Einnahmen  des  Reichs  an  Salzsteuer,  s.  Zölle.

b.  Denaturirung.

von  Gewerbebestellsalz  mit  Petroleum  in  den  Gewerbsräumen
  des  Empfängers  unter  amilicher  Aufsicht  74  425.