Schiffszertifikate  (Forts.).

—  Bezeichnung  der  Ladungsfähigkeit  der  im  Auslande  erworbenen,
  im  Inlande  noch  nicht  vermessenen  deutschen
Schiffe  in  den  Schiffsregistern  und  Schiffszertifikaten,  nebst
Verzeichniß  von  Reduklionsfaktoren  für  die  Umrechnung

223.

—  Neues  Formular  für  Schissszerlifikale  89  227.  Abänderung
  91  820.

Schleppdampferdienst.  Einrichtung  eines  Schleppdampferdienstes
auf  der  Barre  von  Maracaibo  (Venezuela)  75  125.

Schlesien.
fabrikate  aus  Hülsenfrüchten  an  der  österreichischen  Grenze
der  Provinz  Sch.  80  591.

—  Ausdehnung  der  Transportkontrole  im  Gurenzbezirk  der
Provinz  Sch.  für  die  Grenzstrecke  Segen  Nußland  auf
Salz  in  Mengen  von  mehr  als  2  kg  82  145.

Schleswig-Holstein.  Abstandnahme  von  der  Errichtung  von
Vermessungsbehörden  im  Regierungsbezirk  Schleswig  73  50.

—  Leitung  des  Postbetciebes  auf  mehreren  Roulen  in

Schleswig-Holstein  74  434.

Veränderungen  in  der  Organisation  der  FZollverwaltung

in  Folge  des  Anschlusses  der  Unterelbe  an  das  deutsche

Zollgebiet  82  3.

—  Transporkkontrole  über  Salz  in  Mengen  von  100  hg  und
darüber  im  Grenzbezirk  an  der  Ostküste  Schleswig-Holsteins

3  321.

—  Anderweite  Festsetzung  des  Bezirks  der  Invaliditäts-  und
Altersversicherungs-Anstalt  Schleswig-Holstein  93  360.
Schlösser.  Zurücknahme  der  von  der  Steuerverwaltung  gelieferten
  Kunstschlösser  im  Falle  des  Eingehens  einer

Branntweinbrennerei  90  1.

Schlüssel,  grobe  eiserne.  Tarasatz  95  100.

Schlußnoten,  Abänderung  der  Stempel  zur  Abstempelung  der
Formulare  für  Schlußnoten  82  2.

Gleichstellung  gewisser  Geschäftsbriefe  mit  stempelpflichtigen

Schlußnoten  (Urtheil  des  Reichsgericht)  83  251.

Ausstellung  der  Schlußnoten  zur  Entrichtung  der  Reichsstempelabgaben

  nach  Tarifnummer  4  des  Reichsstempelgesetzes

  in  deulscher  Sprache  und  in  Reichswährung  89  243.

Schmalz  von  Schweinen  und  Gänsen,  Tarasätze  85  265.

Schmelzpunkte  leichtflüssiger  Meralllegirungen  für  Dampfkessel-Sicherheits-Apparate,
  Beglaubigung  durch  die  Normal-Aichungs-Kommission
  86  215;  durch  die  Physikalisch-Technische
  Reichsansialt  87  507.

Schmieröle,  mineralische,  Tarasätze  85  265;  92  582;  95  100.

—  Zulassung  von  Privat-Transitlagern  88  69,  75.

Aushebung  der  Transportkonrole  für  Mühlen-61



Schmuggel.  Maßregel  gegen  den  Schmuggel  mit  Spitzen  auf  )
dem  Postwege  im  Grenzbezirk  des  Hauptzollamts  Wald-—
  Uebertragung  konsularischer  Befugnisse  auf  den  Kommissar

münchen  82  457.

Schnellwaagen-Konstruktionen  (Einrichtungen  zum  Wägen  mit
Lausgewicht  und  Skala)  73  22,  66,  67,  215,  218;  76  454;
80  706,  707.

Schnittwaaren.  Beschränkung  des  Hausirhandels  mit  eau
waaren  im  Bezirk  von  Waldsassen  und  Tirschenreuth  7

Schnüre  aus  Asbest,  Tarasatz  85  264.

Schrauben.  Tarifirung  eiserner  Schrauben  in  Verbindung  mit
Muttiern  von  Messing  79  27.

nitl-152.


Schraubengewinde.  rune  und  Beglaubigung  derselben  durch!

die  Physikalisch-Te

Schraubenspindeln.  Prüfung  und  Beglaubigung
die  Physikalisch-Technische  Reichsanstalt

Schreibpapier,  Tarasatz  81  278.

Schriftwerke.  Inslruktion  über  die  Führung  der  Eintragsrolle
für  Schriftwerke  76  120;  92  155.

—  Ausführungsbestimmungen  zu  der  Uebereinkunft  mit  der
Schweiz  wegen  gegenseitigen  Schutzes  der  Rechte  an
Schriftwerken  81  405.  Desgl.  mit  Frankreich  83  317.
Del-  mit  Belgien  84  324.  Desgl.  mit  Italien  84  327;

nische  Reichsanstalt  93  148.
derselben  durch
291.

Schriftwerke  (Forlf.).

—  Bestimmungen  zur  Ausführung  der  Berner  Uebereinkunft
wegen  Bildung  eines  internationalen  Verbandes  zum
Schutze  von  Werken  der  Literatur  und  Kunst  88  673.

Schucdoag,  s.  Reichsschuldbuch.

Schuldverschreibungen.  Einlösung  von  Schuldverschreibungen
des  Norddeulschen  Bundes  von  1870  74  80.

—  Nachweisung  der  Prioritäts-Obligationen  in  den  monatlichen

  Zusammenstellungen  der  Betriebsergebnisse  der  Eisenbahnen

  76  74.

Bescheinigung  der  Umlauffähigkeit  der  neuen  Schuldverschreibungen

  der  Prämienanleihe  der  Stadt  Lüttich  vom

Jahre  1853  75  756;  76  99,  298,  448,  508,  671;  77  51,

956.  526;  78  11,  428;  80  467;  81  243,  419;  82  411;
314.

Steuerstellen,  welche  zur  Abstempelung  von  Schuldverschreibungen

  besugt  sind  81  887,  399,  409,  420,  424,  431,

436;  95  327,  499.

Stempelfreiheit  von  Schuldverschreibungen  im  Falle  der

Konvertirung  411.

Umtausch  und  Bescheinigung  der  Umlaufsfähigkeit  der

neuen  Loose  der  österreichischen  Staats-Prämien-Anleihe

von  1860  90  116.

—  rm  der  Prämien-Anleihe  Bevilacqus  la  Masa  92
320.

—  Desgl.  der  neuen  Obligationen  der  russischen  ersten  Staats-Prämien-Anleihe
  von  1864  95  27.

Schulen,  s.  Lehranstalten.

Schulgemeinden,  Anwendung  der  Tarifnummer  38  des  Reichsstempelgesetzes
  auf  dieselben  86  411.

Schußwaffen,  Verbot  der  Einfuhr  in  die  Türkei  74  249.

—  Verbot  der  Ausfuhr  aus  Deutsch.Ostafrika  95  300.

Schutzgebiete,  deutsche.

Schubgebiet  der  Neu-Guinea=  Kompagnie  (Kaiser
Wilhelms  =  Land,  Bismarck-Archipel,  Salomons-Inseln).


—  Befugnisse  des  Landeshauplmanns  86  208.

—  Ausübung  der  Gerichtsbarkeit  86  371.

—  Ausdehnung  von  Verfügungen  des  Neichskanzlers  auf  die
zu  dem  Sch.  der  Neu-Guinea-Kompagnie  gehörigen
Inseln  der  Salomonsgruppe  87  28.

—  Ermächtigung  von  Beamten  der  Neu-Guinea-Kompagnie
  bezw.  von  Kaiserlichen  Beamten  zur  Vornahme
von  Eheschließungen  und  zur  Nrarkundung.  von  Geburten,
Firathen  und  Sterbefällen  87  81,  206;  194;  89  575;

81,  340;  91  44,  214,  315;  92  138,  628;  93  119;  94
71;  956  45,  329,  393.

für  das  Sch.  90  144.

—  Neue  Eintheilung  der  standesamtlichen  Geschäfte  91  315.

—  Uebertragung  konsularischer  Befugnisse  auf  den  Landeshauptmann
  61.

—  Ermächtigung  von  Beamten  zur  Ausübung  der  Gerichtsbarkeit
  erster  Instanz  95  45,  398.

—  Ermächtigung  zur  Ausübung  der  Befugnisse  eines  siellvertretenden
  Standesbeamten  für  den  stellvertretenden  Landeshauptmann
  95  329.

Marschall-,  Brown=  und  Providence-Inseln.
—  Ausübung  der  Gerichlsbarkeit  86  397;  90  55.
—  Aushebung  des  Konsulats  auf  den  Marschall-Inseln
321.

—  Ermächtigung  des  Kaiserlichen  Kommissars  für  die  Marschall-Inseln
  und  seines  Vertreters  zur  Vornahme  von
Eheschließungen  und  zur  Beurkundung  von  Geburten,  Heirathen
  und  Sterbefällen  88  73;  89  316;  90  2090;  91  71;

243.

—  Uebertragung  konsularischer  Befugnisse  auf  den  Kommissar

für  das  Sch  der  Marschall-Inseln  89  252.