Zollerlasse  (Forts.).

—  Desgl.  in  geräuchertem  Zustande  99  86.

Zollfreiheit  des  zur  Herstellung  von  Telegraphendraht  verwendeten

  ausländischen  Luppeneisens  im  Veredlungs-Verkehr

  87  559.

Desgl.  für  Ausstattungsgegenstände  solcher  Inländer.,  welche

ihren  dauernden  Aufenthalt  im  Auslande  haben  88  174.

Zollerlaß  für  Kakaofabrikate  88  399.

Zollfreie  Ablassung  von  Austernsetzlingen  89  446.

Zorlse  beit  der  Geschenke  eines  fremden  Staatsoberhauptes
589.

Desgl.  der  mit  Leichen  eingehenden  Kränze  aus  künstlichen
Blumen  90  1273.

der  Ausstellung  in  Kingston  91  57,
der  Ausstellung  in  London  91  87,
der  internalionalen  Ausstellung  für  Musik  2c.  in  Wien

327,
der  Weltausstellung  in  Antwerpen  94  278,
der  internationalen  medizinisch-hygienischen  Ausstellung
in  Rom  94  62,
dem  internationalen  landwirthschaftlichen  Maschinenmarkt
  in  Wien  95  139,
der  internationalen  Ausstellung  für  Hotel=  und  Reisewesen
  in  Amsterdam  95  173.
Follerlaß  für  Mineralöl,  welches  für  die  Neinigung,  Rassinirung
  oder  Destlillirung  einschließlich  der  Fabrikalion  von
Vaselinöl  bestimmt  ist  91  211;  94  95.

Reoisionsraum  oder  in  dessen  Nähe  vor  den  Augen  der

Zollbeamten  zu  Grunde  gehen  91  314.

Sollfreier  Einlaß  der  von  französischen  oder  niederländischen

  Handlungsreisenden  in  das  deutsche  Zollgebiet  eingeführten

  Musterstücke  93  203.

Nachweis  der  stattgehabten  Ausfuhr  zwecks  Erlangung  der

Zollfreiheit  bei  der  Wiedereinfuhr  im  Musterpaßverkehr  mit

künstlichen  Zähnen  95  10.

Zollfreier  Bezug  von  Benzin  zum  Motorenbetrieb  95  167.

ollfreie  Verwendung  leichter  Petroleumdestillate  (Benzin,

Ligroin,  Petroleumäther)  95  167.

Zollfreiheit  der  vom  Auslande  eingehenden  Waaren,  welche

im  Inlande  bei  der  Anfertigung  gleichartiger  Gegenstände

lediglich  als  Muster  (Modell)  dienen  95  296.

—  Zollerlaß  bei  der  Ausfuhr  von  Ceresin  oder  Carnaubawachspräparaten
  für  das  nachweislich  verwendete  Paraffin
und  Carnaubawachs  95  376.

Zollerleichterung  bei  der  Ausfuhr  von  Mühlenfabrikaten,  welche

aus  ausländischem  Getreide  hergestellt  sind  80  200;  81  179.

Neues  Regulativ  82  290;  Aenderung  11,  381;  88  75.

Zollerleichterung  im  Veredelungsverkehr  mit  Roheisen  85

11.

Gewährung  von  Zollerleichterungen  bei  der  Ausfuhr  von

Delfabrikaten  65  380;  86  47.

Die  Zollerleichterung  für  die  Ausfuhr  von  Mühlensabrikaten

  erstreckt  sich  nicht  auf  die  aus  denselben  bereiteten

Backwaaren  90  39.

Regulativ,  betr.  die  Gewährung  einer  Zollerleichterun

bei  der  Ausfuhr  von  Mühlen=  oder  Mälzereifabrikaten

207.

Zollermäßigungen.  Ausdehnung  der  Z.  in  den  Tarifen  A  der
Handelsverträge  mit  Ilalien  und  Spanien  auf  andere
Staaten  83  295;  84  49.

Zollformulare.  Einführung  einheitlicher  Zoll-  und  Steuerformulare
  88  755.

Zolfreiheit,  s.  Zollerlasse.

Zollgebiet,  deutsches.  Einschluß  der  preußischen  Ortschaften
Aumund  und  Grohe,  sowie  verschiedener  bremischer  Gebietslheile
  in  die  deutsche  Zollgrenze  und  Aenderung  von
S0olleinrichtungen  75  716.

Zollfreier  Einlaß  deutscher  Güter,  welche  zurückgelangen  von

83

Zollerlaß  für  Gegenstände,  welche  nach  der  Verzolluug  im

Zollgebiet,  deutsches  (Fortf.).

—  Einschluß  des  Geestendorfer  Freigebiets  in  die  deutsche
Zollgrenze  78  4.

—  Uebernahme  oldenburgischer  Gebietstheile  in  die  Zollgemeinschaft

  und  Stellung  derselben  unter  das  Hauptzollamt

in  Lübeck  79  68.

Anschluß  bremischer  Gebielstheile  (Stadtwerder,  Außendeichsländereien

  von  Habenhausen)  an  das  Zollgebiet  79

473;  85  27.

Desgl.  eines  Theils  der  bisher  zum  hamburgischen  Freihafengebiet

  gehörigen  Kaltehofe  80  16.

Anschluß  der  Unlerelbe  nebst  Regulato,  betreffend  die  zollamtliche

  Behandlung  der  Waaren-Ein-,  Aus=  und  Durchfuhr

  auf  dem  zum  deutschen  Zollgebiet  gehörigen  Theil

der  Unterelbe  81  464.

legung  der  Zollgrenze  bei  dem  Bahnhofe  in  Cuxhaven
223.

Anschluß  der  Insel  Neichenau  84  155.

Anschluß  von  Theilen  des  Freihafengebiets  von  Cuxhaven

an  das  deutsche  Zollgebiet  85  193:  89  555.

Anschluß  einer  Reisstärkefabrik  in  Bremen  88  486.

Ermächtigung  des  hamburgischen  Senals  zur  Aufnahme

einiger  Bestimmungen  in  das  von  ihm  zu  erlassende  Zollabfertigungs-Regulativ

  aus  Anlaß  des  Anschlusses  Hamburgs
  an  das  deutsche  Zollgebiet  und  Erlaß  eines  Zoll-Regulatios

  für  die  Unter-Elbe  88  430,  435;  95  291.

Zoll-Regulativ  für  die  Unter-Weser  aus  Anlaß  des  Anschlusses

  Bremens  88  861,  920.

Bestimmungen  über  die  Statistik  des  Waarenverkehrs  aus

Anlaß  des  Zollanschlusses  von  Hamburg,  Bremen  und

einigen  preußischen  und  oldenburgischen  Gebielslheilen  88

894,  921.

Anschluß  von  Hamburg,  Bremen  sowie  angrenzender

preußischer  und  oldenburgischer  Gebietstheile  88  913.

Anderweite  Feststellung  der  Zollgrenze  Geestemünde-Bremerhaven

  88  949.

Anschluß  eines  Theils  des  Geestemünder  Freihafenagebiets

an  das  deutsche  Zollgebiet.  Lauf  der  Zollgrenze  90  368.

Anschluß  der  österreichischen  Gemeinde  Mittelberg  an  das

Zollsystem  des  Deutschen  Reichs  91  155.

Einverleibung  des  Geländes  zwischen  dem  „Kleinen  Fleih"

und  der  Straße  „Bei  St.  Annen“  in  das  hamburgische

Freihafengebiet  und  Abänderung  der  Zollgrenze  92  165.

Einschluß  hamburgischer  Gebielstheile  in  das  deutsche  Zollgebiet

  92  322.

—  Erweiterung  des  bremischen  Zollausschlußgebieles  92  682.

Zollgesetz.  Anmerkung  zu  8.  157  82  341.  —  Anweisung  zur
Ausführung  des  Vereinsgzollgesetzes  88  489;  94  52.

—  Im  Zollverkehr  auf  Grund  des  8.  10  für  Rechnung  des
Neichs  zu  erhebende  Gebühren  89  501.

–  Auslegung  des  §.  29  Abs.  5  (Gewährung  eines  Gewichtsabzuges
  bei  der  Verzollung  havarirter  Waaren)  94  118.

Zollgrenze,  s.  Zollgebiet,  veutsches.

Zoll-  und  Steuerhinterziehungen.  Nachweisung  der  Strafssälle  in
Bezug  auf  die  Zölle  und  Steuern  des  Reichs  80  494.

—  Maßregel  gegen  den  Schmuggel  mit  Spitzen  auf  dem
Joswege  im  Grenzbezirk  des  Hauptzollamts  Waldmünchen

2  457.

—  S.  a.  Zollkonfiskate.

Zollkoufiskate.  Aufstellung  von  Nachweisungen  über  Konfiskationen
  von  Waaren  wegen  Zolldefraudation  80  494.

—  Versteigerung  von  Konfiskaten  aus  Zollprozessen  82  341.

Zollkredite.  Behandlung  im  Falle  des  Eintritts  drohender
Kriegsgesahr  91  223.

Zollnachlässe.  Wegsall  der  von  den  Hauptämtern  aufzustellenden
  stalistischen  Uebersichten  der  gewährten  Zollnachlässe
  77  114.

Zollpflichtige  Gegenstände.  Verbot  der  Versendung  nach  Belgien

mittels  Briefpost  76  363.

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