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Gesetz-Sammlung
für  die

Königlichen  Preußischen  Staaten.

 

Nr.  34J.  —⅛

Inhalt:  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen=  Meiningen  wegen  Anlage  einer  Eisenbahn  von
Themar  nach  Schleusingen  durch  die  Werra  Eisenbahngesellschaft,  S.  1#31.  —  Staatsvertrag
zwischen  Preußen  und  Württemberg  wegen  Herstellung  einer  Eisenbahn  von  Tuttlingen  nach  Sigmaringen
  (Inzigkofen),  S.  156.  —  Bekanntmachung  der  nach  dem  Gesetz  vom  10.  April  1872  durch
die  Regierungs-Amtblätter  publizirten  landesherrlichen  Erlasse,  Urkunden  2c.,  S.  402.

 

 

(Nr.  9242.)  Staatsvertrag  zwischen  Preußen  und  Sachsen-Meiningen  wegen  Aulage  einer
Eisenbahn  von  Themar  nach  Schleusingen  durch  die  Werra-Eisenbahngesellschaft.
  Vom  3.  Mai  1887.

Sge  Majestät  der  Deutsche  Kaiser,  König  von  Preußen  und  Seine  Hoheit
der  Herzog  zu  Sachsen-Meiningen,  von  dem  Wursche  geleitet,  die  Eisenbahnverbindungen
  zwischen  den  beiderseitigen  Staatsgebieten  zu  vermehren,  haben  behufs
einer  hierüber  zu  treffenden  Vereinbarung  zu  Bevollmächtigten  ernannt:
Seine  Majestät  der  Deutsche  Kaiser,  König  von  Preußen:
Ihren  Geheimen  Ober-Regierungsrath  Eberhard  D'Avis,
Seine  Hoheit  der  Herzog  zu  Sachsen-Meiningen:
Ihren  Geheimen  Staatsrath  Dr.  jur.  Friedrich  Heim,
welche  unter  Vorbehalt  der  Ratifikation  folgenden  Vertrag  abgeschlossen  haben:

Artikel  I.

Die  Königlich  Preußische  und  die  Herzoglich  Sachsen-Meiningensche  Regierung
  sind  übereingekommen,  eine  Eisenbahn  von  Themar  nach  Schleusingen
zuzulassen  und  zu  fördern.  Beide  Regierungen  werden  unter  den  bei  ihnen  üblichen
Bedingungen  die  Konzession  zum  Bau  und  Betriebe  der  Bahn  für  die  in  ihrem
Gebiete  belegene  Strecke  an  die  Werra-Eisenbahngesellschaft  ertheilen.

Artikel  II.

Für  den  Bau  und  Betrieb  der  Bahn  sind  die  Bahnordnung  für  Deutsche
Eisenbahnen  untergeordneter  Bedeutung  vom  12.  Juni  1878  (publizirt  im  Central=Ges.
  Samml.  1887.  (Nr.  9212.,  73

Ausgegeben  zu  Berlin  den  15.  September  1887.