Gesetzsammlung 
des Furstenthums Reuß älterer Linic. 
— 
W. 2. 
(Ausgegeben den 14. Januar 1856.) 
  
3. Bekanntmachung, 
Patentertheilung auf eine eigenthümliche Kugelwaschmaschine 
betreffend. 
Dem Herrn B. Moore aus Newyork, jehzt in Berlin, ist auf geschehenes 
Ansuchen ein Erfindungspatent auf eine eigenthümliche, bei der unterzeichneten 
Fürstlichen Landesregierung durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesene Ma- 
schine zum Waschen von Hauswäsche auf die Dauer von fünf auf einander folgenden 
Jahren von heute an gerechnet, ohne daß Jemand in der Benuhung bekannter Ma- 
schinen oder Vorrichtungen behindert werden soll, ertheilt worden. 
Tuch ist bei Verleihung des Privilegiums die Neuheit und Eigenthümlichkeit 
der Erfindung im Sinne der unter den Zollvereinostaaten wegen Ertheilung von 
Erfindungspatenten und Privilegien unterm 18. September 1843 getroffenen 
Uebereinkunft ausdrücklich voraucxgesetzt worden 
Solches wird hierdurch zur Nachach tung offenrlich bekannt gemacht. 
Greiz, am 28. December 1855. 
Fürstl. Reuß-Plauische Landesregierung das. 
Ottr.