Risten. 
Richterliche Prozeß- 
leilung und Verant- 
worklichkeit 
Wechsel bes Verfah= 
rens. 
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Ausländer haben, wenn der Richter es für nöchig erachtet, einen solchen auf 
  
Zebn Dble. Conv. boch, baar, durch Bürgen oder Pfand zu bestellen, in sofern 
esie nicht das Armenrecht gewinnen. 
13. 
An die Seelle der im orbentlichen Prozesse bestimmeen Fristen crelen läng- 
stens vierzehntägige Fristen, deren Versäumniß die angedrohten Rechs:snachtheile 
eben so gue zur Folge Hat, als die Nichtbeobachtung einer un Ordinar-Prozesse 
bestimmeen Sichsischen Frist. 
Alle Fristen und Termine sind peremtorisch, und dürsen von jedem Srelt- 
theile, nach genauer Augabe der Gründe, nur eitmal ausgenommen und bezüglich 
verlängert werden. 
14. 
Der Richter ist fuͤr dle formelle Gesetzmaͤßlgkeit des Verfahrens verantwort- 
lich. Er hat die Partelen uͤber die statthaften Anträge, uͤber die zu deren Be- 
gruͤndung vorgeschriebenen Erfordernisse, und uͤber die angedrohten Rechtsnachtheile 
in jedem einzelnen Abschnitte des Verfahrens zu belehren. 
Bei den Landescollegien erisft diese Verantwortlichkelt und Obllegenheit den 
Sccretair, welcher die Klage zu Protokoll aufgenommen hat. 
15. 
Bei lückenhaften, undeutlichen Vorcrägen hae der Richter in jeder Lage des 
Processes das Recht und die Obliegenheit, zweckdienliche Fragen mündlich oder 
schristlich an die betrefsenden Secreictheile zu richten, mit der Androhung, daß bel 
unterbleibender Answort innerhalb der zu bestimmenden Frilt dasjenige für wahr 
angenommen werden solle, was dem Interelle des Befragten entsegengesetzt ist. 
16. 
Wenn im Lause elnes anbängigen Prozesses der Soereitgegenstand sich ver- 
einder:, und entweder aus einer Sache, welche dem Klaggegenstande nach anfäng- 
lich umter die wichtigen gebörte, in der Folge eine geringsügige wird, oder umge- 
kebre eine anfänglich minderwichtige in eine bedeukende sich umwandelt, so ist auch 
die Proceßart und das Versahren zu wechseln.