1874. 49 
Gesetzsammlung 
für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 
7. Stück vom Jahre 1874. 
  
. XXlI. Bekanntmachung 
des Fürstlichen Ministeriums vom 6. Juni 1874, die Ertheilung 
mehrerer Erfindungs-Patente betreffend. 
Mit höchster Genehmigung Serenissimi sind den nachgenannten Personen die 
beibemerkten Erfindungs-Patente auf fünf nach einander folgende Jahre für den 
Umfsang des Fürstenthums ertheilt worden: 
1) Am 6. Febr. d. J. dem Oto Trossin zu Leipzig auf die Anwendung von 
Metallen und deren Legirung in geschmolzenem Zustande als Schmiermaterial für 
mit überhitztem Dampfe getriebene Dampfmaschine. 
2) Am 27. desselben Monats dem Julius Koch in Wien auf einen Petro- 
leum-Motor. 
3) Am 8. Mai d. J. dem Dr medi. Hendrik Beins in Groningen auf ein 
neues Verfahren, Kohlensäure von beliebiger Spannung zu erzeugen und dieselbe im 
(omprimirten Zustande zu verschiedenen wissenschaftlichen und industriellen Zwecken 
zu verwenden. 
4) Am 21. dess. Mon. dem Civil-Ingenieur Robert Gottheil in Berlin auf 
ein neues Verfahren zur Darstellung von Leuchtgas. 
5) Am 21. dess. Mon. dem Moritz Hatschech in Wien auf ein neues Maisch- 
verfahren für Bierbrauerei und Herstellung der dazu nöthigen Apparate. 
Ohne Zustimmung der genannten Personen ist daher Niemand befugt, die 
durch Zeichnung und Beschreibung nachgewiesenen Apparate herzustellen resp. Me- 
thoden anzuwenden. 
Furstl. Schw.-Rudolst. Gesebsammlung XXNV. 9 
Ausgegeben in Rudolstadt am 23. Juni 1874.