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Tag. Seite. Paragr, 
Ständischer Ausschuß zu Verwaltung der Staatsschuldencasse während 
der gegenwärtigen Finanzperiode, s. Staatsschuldencasse. 
Stahlgattungen — deren Verzollung, s. Jolltarif. 
Statuten der Leipzig-Dresdner Eisenbahncompagnie — deren Bestätigung betr 20 März 26 fg. 
Stempelsteuer — Erläuterungen und Abänderungen einiger Bestimmungen 
wegen derselben, s. Abgaben — Straf= und Versorganstalten. 
Steuern und Abgaben — gesetzliche Bestimmungen über deren Aufbringung 
in den Jahren 1837, 1838 und 1839 in hiesigen- Landen 28 Nov. 111 fg. 
— specielle Vorschriften in Bezug auf Entrichtung und Erhebung dersel— 
ben in den Jahren 1838 und 19929S .... 29 Nov. 113 fg. 
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und zwar: 
— die Schock= und Quatembersteuern, ingl. die Cavalerieverpflegungsgel- 
der sollen nach Maasgabe der unter O beigefügten Repartition 
entrichtet werden — in gleicher Maase sind die Accisgrundsteuern 
vorschriftmäsig einzurechnen ... -- 113 u. 115 1 
— als Entrichtungs= und Erhebungs stermine sind der 15te Mai und 15te 
November festgese t. -- 114 2 
— die Donativgelder sind nach dem uͤbl lichen Ehehungsfufe in den si— 
herigen Terminen abzuliefen : = - 3 
— alle wegen Erhebung derselben besichende ns bleiben in 
Kraft —. 22 ང„ " - - 4 
— sind von den Untereinnahmen zu gehöriger zeit und in den gesetzlich 
annehmbaren Geldsorten einzuliesfen *“ -2 - 5 
— deie desfallsigen Reste aus früheren Jahren sind einzuziehen : - 6 
— bei Ouatembersteuern haben die Communen die aufhabenden Qua- 
tembercontingente vollständig abzuführen und zu vertreten 2Z - 7 
— wegen deren Aufbringung in der Oberlausitz soll das Noͤthige noch 
verfügt weden 8 
Steuerschulden, Zprocentige, — Bekanntmachung uͤber Tilgung und Ver— 
zinsung derselben von der Anleihe des Jahres 1830, und des in 
letztere mit aufzunehmenden Rächsands der Anleihe vom Jahre 
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1807 « 2 · e 4 4 4 2 4 · * · o 21 Maͤrz 45 fg. 
Dazu ein Tilgungsplan unter □ %% „ 48 f9. 
Steuervergehen — Untersuchungsverfahren dabei, (. A-bgaben. 
Straf= und Ve rsorganstalten, allgemeine, — deren Befreiung von der 
Papier-Stempelsteuer ber. ... 11 Maͤrz 24 
— gesetzliche Bestimmungen uͤber die veränderte Bestimmung gewisser, 
der Hauptcasse derselben zeither gewidmeten Zuflüsee. 26 Juni 69 fg. 
und zwar: 
— die Innungsbeiträge werden, vom Asten Januar 1837 an, den be— 
  
treffenden Innungen erlassen = - 1 u. 2 
— die Einsammlung von Almosengeldern auf den Yoststationen soll tiuf 
tig in Wegfall gelangen . .. -.. - - - 
— die Geldstrafen, Strafgelderantheile und Confscationsbetrge sind an 
die betreffenden Ortsarmencassen, und im Landkreise der Oberlausitz 
an die dasige Criminalcasse abzugeben : „ - 3