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JJ5.) Verordnung, 
die Vergütung auf versteuerten, in's Ausland geführten, inländischen 
Branntwein betreffend; 
vom Sten Ockober 1838. 
Die Saͤtze, nach welchen zeither die Verguͤtung auf inlaͤndischen, versteuerten Branntwein 
bei dessen Ausfuhr in das nicht zum Zollverein gehoͤrende Ausland gewaͤhrt worden ist, stehen 
mit den, durch Verordnung vom 30sten Juli dieses Jahres (Gesetz= und Verordnungs-= 
blatt vom Jahre 1838, Sctück 13, No. 61, Seite 386) berichtigten Hebesätzen der 
Brannrweinsteuer nicht mehr in angemessenem Verhäleniß. Um daher letzteres herzustellen 
und gleichzeitig gedachte Branntweinausfuhr möglichst zu begünstigen, wird in dieser Be- 
ziehung bis auf weitere Anordnung Folgendes bestimmt. 
& 4. Wom Isten November dieses Jahres an wird bei der Ausfuhr des im Inlande 
erzeugten Branneweins in das nicht zum Zollverein gehörende Ausland, insofern der auszu- 
führende Branntwein eine Alkoholstärke von fünf und dreißig Procenten nach Tralles 
oder darüber hat und in einer Menge von mindestens einem Eimer (72 Sächsischen Kan- 
nen) auf einmal versendet wird, eine Steuervergütung von 
sechs und einem halben Pfennig auf die Kanne Branntwein zu 
50 % Tralles, 
oder (was dasselbe ist, jedoch die Rechnung erleichtert) von 
einem Groschen und einem Pfennig für jedes Einhunderr der 
durch Multiplication der Kannenzahl des Branneweins mirt 
der Zahl der Stärkegrade ermittelten, in dem Brann'wein ent- 
haltenen Procente Alkohol (nach Tralles) 
gewährt. 
Bei Berechnung der Vergütung nach dem zuletzt erwähnren Satze für den auf eine 
Anmeldung (§ 3) ausgeführten Branntwein bleiben jedoch vie nicht ein volles Hundert er- 
reichenden Alkohol-Procente außer Ansatz, so daß beispielsweise die Vergütung nicht für 
243,477, sondern nur für 243,400 Procente Alkohol in obigem Maaße gewährt wird. 
2. Auf die in § 1 bestimmte Vergütung hat Jeder Anspruch, der inländischen 
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