INuüulll) 2 — —ie Staatediener, (. Cipilstaatsdiener. Staatspensionsfonds — die im 14 Thalerfuße zu erhebenden Beiträge hier- zu von den in dieser Wahrung festgestellten Gehalten, Wartegeldern, Hensionen und andern Dienstbezügen betr. Ständeversammlung, dießjährige, — Veraustaltung von Ergiizung-wahln hierzu · 2 o o O o · 4 2 rl · " 4 o — Bestellung von Emmiffmien füͤr die Ergaͤnzung der Zaht der Abgeordneten darin .. ........ — — deren Einberufung Steinkohlenbauverein zu Hainichen — Bestätigung der Statuten desselben, s. Hainichen. Steinkohlenwerk zu Gittersee — Bestätigung der Statuten des Actienvereins für dasselbe, s. Gittersee. Stempel — dessen Betrag bei Vocationen der Geistlichen und Schullehrer — — nach welcher Hoͤhe derselbe zu Erkenntnissen in Ruͤgen- und De— nunciationssachen zu verwenden Steuern und Abgaben — Geseß über deren Erhebung im Jahre 1840 Ausführungsverordnung daan Hierzu eine Repartition der Schock- und Quatembersteuern auf das Jahr 1840, unter Streitigkeiten über ganz geringe Civilansprüche — gerichtliches Verfahren da—- rin, s. Civilanspruͤche. Superintendenten — Regulirung der Amtseinkuͤnfte derselben T. Tabak — Erhebung der Ausgleichungsabgaben davon, Tauschverträge über lehn- s. Ausgleichungsabgaben. oder zinspflichtige Grundstücke in der Oberlausit — deren gerichtliche Bestätigung Thätlichkeiten — Bestimmung, welche Behörde bei 2 und Be- strafung derselben competent sein soll .,.. ... Threrarte—Beztrkv- Thiere — die Bestrafung eines gegen selbige verbbben Ercesses kommt der Poli- zeibehorde zu 4 " 2 o 4 4 4 4 " · 4 4 4 r?z · 4 u. Uebertretende von einer christlichen Confession zur andern — deren Belehrung über die Wichtigkeit ihres Vorhabens betr. Unglücksfälle — Einreichung von Anzeigeberichten darüber, , s Anzeigeberichte. Untersuchungen, gegen Kinder unter 12 Jahren eingeleitete, — Verfahren dabei — gegen Geistliche und Schullehrer eingeleitete, — Anzeigen dar- uͤber, s. Geistliche und Schullehrer. Untersuchungssachen — den Ansatz der fuͤr Ertheilung eines Gerichtsbeschei- des darin zu liquidirenden Gebühr berrt. ... Ursprungszeugnisse — Muster hierzu, s. Niederlande. Urthel, nach Art. 50 des Criminalgesetzbuchs abzufassende, — s. Erkenutnisse. 6 März 20 Febr. 20 Febr. 14 März 18 März 6 Mai 15 Aug. 11 Juli 31 Juli 31 Juli 23 Mai 11 Juli 24 Jan. 16 Sept. 13 Sept. Seite. 142 198 212 206 167 171 297 299 16 fg. 180 204 205 168 180 15 Paragr. III