(K ) T — Ausstellung. a der g letzten Absendung. Inhalt. Stück. Num. Seite. 28 Octt. 28 Oct. 3 Nov. 3 Nov. 4 Nov. 4 Nov. 6 Nov. 6 Nov. 6 Nov. 9 Rov. 10 Nov. 12 Nov. 16 Nov. 16 Nov. 17 Nov. 12 Nov. 12 Nov. 12 Nov. 28 Nov. 28 Nov. 228 Nov. 12 Nov. 28 Nor. 28 Nov. „ 28 Nov. 28 Nov. 5 Dec. 28 Nor. 3 Dec. 3 Dec. Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern an die Krcisdirectionen zu Dresden, Leipzig, Zwickau und Budissin, deren Competenz in Straffällen bei Verwaltund der directen Steuern bbrrrl. Verordnung des Justizministerii, die Verwandlung der bei dem Zwangsverfahren in Ehesachen verwirkten Geldstrafen in Ge- fängniß bert. . . Verordnung des *inanzinisteri das Verbot der Pferdeaus- fuhr betr. . .. . .. Gesetz, die Erledigung einiger zweifelhafter Rechtsfragen betr. . Gesetz uͤber den Eintritt der Contumaz in Processen, welche nach dem Gesetze, das gerichtliche Verfahren in Streitigkeiten über ganz geringe Civilansprüche betreffend, vom 16ten Mai 1839 zu behandeln sind Verordnung des Justizministeril, die üh vorstehenden Ge- sebes betr. 1„ Allerhochsee Verordnung, die Tara des zum Vorsieden bestimnten, in Jässern eingehenden Lumpenzuckers berr. Verochnung des Justizministeri, die bestimmte Fassung der Endurthel in Civilsachen in Ansehung der Kosten des ganzen Processes, bei dem Vorhandensein rechtskräftiger Entscheidungen über die Kosten cinzelner Theile des Processes bert. Bekanntmachung der Commission für Straf= und Persorganstalten, die allgemeinen Bedingungen und Vorschriften für die Aufnahme, Beurlaubung und Entlassung der in den Heil= und Versorg-= anstalten zu Sonnenstein, Coldis und dem Landeskranken- und Landessiechhause zu Hubertusburg unterzubringenden und untergebrachten Personen betr. . . . Allerhöchste Verordnung, die durch die veraͤnderte Muͤnz zeintheilang sowie sonst fernerweit noͤthigen Abaͤnderungen und Ergaͤnzungen bei der Gewerbe= und Personalsteuer br. . Verordnung des Finanzministerii, die Einwirkung der veränderten Müönz- verfassung auf die Salzregie brrr. Bekanntmachung des Cultusministerit, den Titel der Mitglieder des katholischen Consistorii bett.. Verordnung des Finanzministerii, die Gewerbe- und Personalsteuer— revision fuͤr das Jahr 1841 betr. .. Verordnung des Finanzministerii, die in Folge des neuen Muͤnzsystems erforderlich werdende Umrechnung der Geldsabe bei mehreren indirecten Abgaben berr. 4 Verordnung der Ministerien der Finanzen und des Innern, die fürs Künftige in hiesigen Landen als verboten, ingl. die neben deimn inländischen Courantgelde als erlaubt anzusehenden Mün- zen betr. 4 * . « « . . 4 4 4 o - 2 19 19 19 20 20 20 19 20 20 20 22 20 21 21 93 94 95 98 99 100 97 105 106 103 107 113 104 108 111 293 294 295 297— 300 301 302 296 336 —343 307— 334 344 361 334 345u —352 356 —358