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Chemniß — Bestärigung der Statuten der dasigen Theateractiengesellschaft 
Civilanspruche, ganz geringe, — Geseß über den Eintritt der Contumaz 
in Processen, welche nach dem Gesebe, das gerichtliche Verfahren 
in Streitigkeiren darüber betr., vom 16ten Mai 1839, zu behan- 
deln snd ............ 
Ausfuhmngsvcrordmmg hterzu........ 
Civilsachen, s. Kosten. 
Civilstaatsdiener — deren Gerichtsstand vor Koͤnigl. Untergerichten betr. 
— die von selbigen künftig zu bestellenden Cautionen betr. 
Colditz — Bestätigung der dasigen Spar= und Leihcassenanstalt 
Heil= und Versorganstalt, — allgemeine Bedinqgungen und Vor- 
schriften für die Aufnahme, Beurlaubung und Entlassung der da- 
selbst unterzubringenden und untergebrachten Personen 
Hierzu die Beilage unter „ 
Collecten zu wohlthätigen Zwecken — wie bei deren Sammiung zu verfah- 
ren, s. Armenordnung. 
Commandanten der Regimenter — die Mitrollziehung der kriegsgerichtli- 
chen Erkenntnisse und Verfügungen durch selbige betr. 
Commission für Entscheidung in letzter Instanz über Competenzzweifel zwi: 
schen Justiz= und Verwaltungsbehörden — deren Organisation und 
Geschäftskreis * . . . .»..... 
Communalgarden — Gesetz uͤber Abänderung und Erläuterung einiger 
Anordnungen über selbens 
Ausführungsverordnung hierzz 
und zwar: 
Befähigung und Verpflichtung zum Eintritt — allgemeine Regel — 
Ausnahmen 2 ..... 
Verfahren zu Ermittelung der Eremtionsgründe — Recurse — 
Geldstrasen ........ .. 
Vorladung — Erkenntniß in contam aclam — Begnadigung ê!*"T 
Com petenzzweifel — Geseb über Organisation der Behörde für Entschei- 
dung in lebßter Instanz über selbige zwischen Justiz= und Verwal- 
tungsbehördddeenn . . . ... 
und zwar: 
Errichtung der Behörde — Fälle, in denen die Behörde zu entschei- 
  
den hat . 
Zusammensetzung der Behörde Verfahren in den § 2 und 4 be- 
merkten Fällen ..... — 
Auskunftsertheilung durch einen Ministerialrath – Verfügung a an Un- 
terbehörden . .... ... 
Abfassung der Eusscheidung – Kosten — Bekanntmachung der Ent—- 
scheidung.. 
Concessionsgeld, von Lohnkutschern für Erlaubniß zu reg#lmäßigen Perse- 
nenfuhren an die Postcasse zu entrichtendes, — dessen Betrag, 
f. Lohnkutscher. 
Concurskosten, allgemeine, — Gesetz uͤber deren Vorwegnahme von der 
Concursmasse .tw 
  
  
  
13 
Tag. 
16 Dec. 
1839 
1840 
4 Rov. 
r-* * 
3 Noo. 
18 Nov. 
5 Sept. 
6 Norv. 
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16 April 
13 Juni 
25 Juni 
8 Oct. 
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25 Juni 
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Juni 
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Seite. 
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118 fg. 
  
233—235 
Daragr. 
IV 
  
  
  
  
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