XWV) Eisenbahngesellschaft, Sachsisch- Schiesische, — ist der Vernehmung mit Gewerbesteuer unterworfen . welche Entschaͤdigung von selbiger für den Ausfall in den Ein- künften des Postregals und der Postanstalten zu leisten ist Scatuten für selbige deren Gerichtsstand Eisenfabrikation — Aussetzung von Prämien dafür Eisenwerke — inwiefern zu deren Anlegung und Erweiterung die Einholung besonderer Concession erforderlich ist Elbschifffahrt — Abschluß von Verträgen zwischen den betheiligten Ufer- staaten über Erläuterungen und Zusäße zu der dekfallsigen Acte vom 23sten Juni 1821, ingl. über Erfassung schifffahrts= und strompolizeilicher Vorschriften für die Elbe, sowie über Regulirung des Brunshauser Zolls und das Revisionsverfahren auf der Elbe — — Elbzoll — inwieweit die zwischen den betheiligten Regierungen abgeschlossenen Vertraͤge uͤber Erlaͤuterungen und Zusaͤtze zur Elbschifffahrtsacte vom 23sten Juni 1821 auf selbigen von Einfluß sind Elbzollgerichte — deren Befugniß zu Untersuchung und Bestrafung der Elbzoll- und schifffahrts- und strompolizeilichen Vergehungen, ingl. zu Schlichtung von Cibvilstreitigkeiten Entfuͤhrung — welcher Richter zur Fuͤhrung der Untersuchung hieruͤber competent ist Entlaßs ch ein — inwiefern dess en Beibringung erforderlich ist, wenn Kinder in eine Ortsschule einer anderen Confession aufgenommen werden sollen Erdarten — Aussehung von Prämien für deren Auffindung Erdkohlenbauc, neu emdeckte oder wieder aufgenommene, — Benachrich- ligung der Bergämter hiervon Erkenntnisse und Entscheidungsgründe, abschriftiche, – deren Mitab= gabe bei Einlieferung der Verurtheilten in die Strafanstalten zu Waldheim, Zwickau und Hubertusburg, ingl. in Fällen, wo die Gerichtsbehörden der erwähnten Anstalten zu Bekanntmachung der Urtel an Detinirte requirirt werden Z Erstehungsgelder eines versteigerten Grundstücks — abfassung eines Ver- theilungsplans hierüber Expropriationsverfahren in Bezug auf Abtretung des Grundeigenthums an Eisenbahnen — welche Modificationen künftiz bei selbigem eintreten F. Familienfideicommisse, auf Grundstücken haftende und der Confirma- tion und des Consenses noch entbehrende, — inwiefern die Grund- und Hypothekenbehörden zu Eintragung der Fideicommißeigenschaft derselben in das Grund= und Hypothekenbuch Amtshalber nicht verbunden sind 6% Tag. 22 Aug. 10 10 6 16 — — 16 - 16 20 15 19 Nov. Nov. Nov. Oct. Mai Mai Dec. Juli Oct. Febr. März Dec. 1 277—284 I —CNXAVI 277 fa. L—CXXVI 278 fg. 288 fo. 153 160 305 200 289 fg. 44 122 fg. 317 fg. Paragraph. 17 1 — 12 1—98 27—32 1 — 13 1 — 13 4— 11 14 1 6