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Geldstrafen, in Gefängnißstrafen von längerer als dreimonatlicher Dauer 
verwandelte, — inwiefern der Untersuchungsrichter zu Abfassung des 
ersten Erkenntnisses dabei berechtigt ist 
Gerichte, untere, — deren Veranlassung zu Einsendung der rückständigen 
Grund= und Hypothekenbuchsentwürfe an die zu deren Prüfung nie- 
dergesetzte Commission 
Gerichtspersonen — bb und inwiefern selbigen eine Auslösung für die in 
Privatwohnungen zu vollziehenden Jurisdictionshandlungen zu gewäh- 
ren ist 
Gerichtsstand der Chemnitz-Niesaer Eisenbahngesellschaft 
der Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft 
Gerichtsverwalter — welcher Grundsaß bei deren Verpflichtungen und 
Einweisungen durch Notarc hinsichtlich der zuzuziehenden J 
zeugen zu beobachten ist 
Geringfügige Erpensforderungen —- welche Saͤtze an Kosten und 
Stempel dabei zu erheben sind 
— Verwaltungsstreitigkeiten — Ansatz der Gebühren darin 
Gewerbesteuer, hiesige, — Vernehmung der aus dem Kutgreiche Bel- 
gien abstammenden Handelsreisenden damir .. 
Vernehmung der Loͤbau-Zittauer Eisenbahnge sellschaft damit 
Vernehmung der Chemnitz-Riesaer Eisenbahngesellschaft damit 
Erlaß des im Monate November des Jahres 1845 gefälligen Ter- 
mins derselben — auf wolche Personen sich selbiger nicht erstreckt 
Gewerbc= und Personalsteuer — anderweites Geset über deren Ent- 
richtung vom lsten Fanuar 1846 an 
Ausführungsverordnung hierzu 
und zwar: 
Gegenstand und Maaßstab derselben — allgemeine Beitragspflicht — 
Beginn und Wogofall der letzteren — Verpflichtung zu Nachweisen — 
Verbindlichkeit zur Theilnahme an dem Abschätzungsgeschäfte 
–– .· 
— Feststellung der Steuerbeiträge — Verschiedenheit der Steuersätze nach 
Orten — Abstufung der Sätze bei freier Schätung — Wogfall der 
Groschenbruchtheile 
Befreiungen und Ermäßigungen hierbei — Steuerpflicht der Aus- 
länder 
— Beitragspflicht hinsichtlich der Gewerbesteuer — Compagnie= oder 
Actiengeschäfte — Befugniß zum Gewerbsbetriebe — Kaufleute — 
Händler — Fabrikanten — Gast= und Speisewirthe — Fleischer u. 
Bäcker — Müller — Segelschiffer — Fuhrleute, Pferdeverleiher 
und andere Transportgewerte — Mächter — Hamwerker, gewerbs- 
mäßige Kunstler rc. Personen, welche ein Gewerbe im Umher= 
ziehen betreiben . 
  
Tag. 
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März 
Nov. 
Nov. 
April 
Juli 
Jan. 
Juni 
Oct. 
Jan. 
April 
März 
Juni 
Juli 
Oct. 
Dec. 
  
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Seite. 
64 fg. 
265 
411 fg. 
121 fg. 
26 fg. 
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116 
151 
311 fg. 
366 fgq. 
311 fag. 
366 fg. 
313 
367 
314 
367 
316 fg. 
368 fg. 
  
  
  
Paragraph. 
20 
19 
1 — 74 
1 —53 
1—6 
1 —4 
7— 10 
5—7 
11 — 17 
8 — 11 
18 — 42 
12 — 29