(XXII. ) Portugal, Koͤnigreich, — Abschluß eines Handelsvertrags mit selbigem. Postregal — welche Entschaͤdigung die Chemnitz-Riesaer Eisenbahngesell— schaft für den Ausfall in den Einkünften desselben zu leisten hat welche Entschädigung die Löbau-Zittauer Eisenbahngesellschaft für den Ausfall in den Einkünften desselben zu leisten hat Preis des Salzes, s. Salzrreise. Privat-Feuerversicherungsanstalten, . Feuerversicherungsanstalten. Protestantische Kirche — deren Aufrechthaltung Protocolle, von verpflichteten Accessisten aufzunehmende, — welche Erfor- dernisse dabei in Obacht zu nehmen sind ... ..«. Prüfung der Verlobten, in der evangelischen Kirche übliche, — wenn sel- bige vorzunehmen ist R. Rechtscandidaten — Obliegenheit der Gerichtsbehoͤrden in Faͤllen, wo gegen selbige wegen gemeiner Vergehen die Untersuchung einzuleiten ist, Anzeige an das betreffende Appellationsgericht zu erstatten inwiefern selbigen die Abwartung gerichtlicher Termine in Vollmacht von Sachwaltern gestattet ist Rechtsconsulenten, s. Advocaten. Rechtshülfe, von der Koniglich Sächsischen und Fürstlich Reußischen Re- gierung jüngerer Linie gegenseitig zu leistende. — Uebereinkunft hier- uber — gegenseitig zu leistende, — Uebereinkunft mit der Fürstlich Reußischen Regierung alterer Linie hierüber · Rechtspflege — inwieweit die Amtshauptleute fuͤhren haben.. .. . . . .... Rechtssatz des Oberappellationsgerichts in Betreff des Erkenntnisses uͤber die Folgen des Ungehorsams wegen des Nichterscheinens in einem Termine Reclamationen in Gewerbe= und Personalsteuerangelegenheiten — Behör- den und Fristen für selbige die Aufsicht über selbige zu Recurs, in streitigen Angelegenheiten über Vertheilung oder Verwaltung der den Schönburgischen Receßherrschaften zugebilligten jährlichen Renten wegen Einführung der Salzregie und des Stempelimposts darin ein- Fgewendeter, — welche Behörde hierüber zu entscheiden hat Registraturen, von verpflichteten Accessisten aufzunehmende, — unter wel- !s-kb chen Voraussetzungen selbige nur allein Gültigkeit erlangen . Reibzuͤndzeuge — welche Vorsichtsmaaßregeln bei deren Anfertigung, Ver— · packung und Versendung zu beobachten sind ...... Reisepässe, neue, an Ausländer auszustellende, — welche Behörden zu de- ren Ausstellung befugt sind ..·........ Renten, jahrliche, wegen Einführung der Salzregie und des Stempelimposts in den Schönburgischen Receßherrschaften bewilligte, — zu welchem Zwecke selbige von den Gemeinden und Ortstheilen zu verwenden sind Tag. 30 Jan. 1 Juli 25 Juni 17 19 Juli Juli 7 Jan. 10 Juni Mai Juli 13 24 Juli Oct. Maͤrz Aug. Dec. 21 Oct. T Jan. 9 Fan. 15 März 21 Oct. Seite. 27 fq. 148, 153 fq. 113, 118 fa. 97 fa. 23 fg. 82 fg. 71 105 Paragraph. 10 3 u. 4 63— 68 48 —51 10 6 —