(XV) 
  
Criminalsachen — aus welchen Gründen die Gerichtsbehörden zur strafrecht- 
lichen Verfolgung der mittelst der Presse und in öffentlichen Versamm- 
lungen und Vereinen verübten Vergehungen Amtswegen verbunden sind 
Criminalverfahren bei Preßvergehen, s. Preßvergehen. 
Curialien — welche Modificationen bei den den Ministerien und Ober= und 
Mittelbehörden zeither ertheilten Prädicaten künftig eintreten 
D. 
Defensor, s. Vertheidiger. 
Defensions kosten, s. Vertheidigungskosten. 
Denunciationen in Criminalsachen — Obliegenheit des Denuncianten zu 
Abstattung seiner außergerichtlichen Kosten, wenn der Denunciat in erster 
Instanz von Strafe und Kosten freigesprochen worden ist. 
Deutschkatholische Glaubensgenofsen — Geset über deren diewts- 
verhältnisse 
und zwar: 
— deren Aufnahme als christliche Kirchengesellschaft 
— allgemeine Rechtsverhältnisse verselben im Staate 
— WBerfassung für die innern kirchlichen Angelegenheiten 
— deren Verhältnisse in weltlichen Angelegenheiten 
— Kirchenrecht und Kirchenpolizei 
— weltliches Hoheitsrecht über diese Kirchengesellschaft 
— deren Glaubensbekenntniß . 
Deutschland — in welcher Maaße die Wahl der Nationalvertreter für das 
zwischen dessen Regierungen und dem Volke zu Stande zu bringende 
Verfassungswerk erfolgen soll 
— Erläuterungen hierzu — Ernennung der Regierungsebmmnisart zu Leit— 
ung der Wahlen .. 
— Verzeichniß über die Wahlbezirke . 
— anderweite Wahl eines Nationalvertreters für den usten Bez irk. 
— (. Reichsgesetze. 
Dienstlisten, bei den Königl. Untergerichten über das ihnen untergebene Ge- 
richtspersonal zu haltende, — sind künftig bei dem begeßten Appella- 
tionsgerichte einzureichen · 
— deren Einsicht soll den Subalternen gestattet werden . . 
— bei einzelnen Zweigen der Finanzverwaltung bestehende, — den bei let= 
terer Angestellten soll die Einsicht der Einträge darin gestattet werden 
— über die Amtsführung und Leistungen der Geistlichen, Schullehrer 
und Candidaten der Theologie und des Predigt= und Schulamts zu 
haltende, s. Anzeigen. 
Dilationen — inwiefern die in der erläuterten Proceßordnung ad tit. 10, § 1 
enthaltene Vorschrift wegen deren Ertheilung zu Fortstellung erhobener 
Klagen oder Provocationen auf die Frist zur Einreichung der Haupt- 
klage nach angestelltem Provocationsprocesse nicht Anwendung leidet 
C 
  
  
  
Tag. 
4 Juni 
24 Oct. 
24 Febr. 
2 Nov. 
V # 
V *l V # N U ## 
M V V r 
10 April 
17 April 
20 April 
18 Dec. 
3 Julie 
— 
18 Aug. 
1847 
30 Oet. 
  
Seite. 
139 
193 
*-br 
204 fg. 
1 — 
–i u S # S * 
lx 
SS 
Lfg. 
  
Paragraph. 
1 u. 2. 
1—21 
1 u. 2 
3—5 
6—8 
0 
10—13 
14—21 
1—14 
1—27 
1 
2