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Meißen, Stadt, — Gerichtsstand des dasigen Domcapitels . .. 
Militärpersonen — das selbigen zustehende Recht der Theilnahme an n Ver— 
einen und Versammlungen kann suspendirt werden 
— — deren Gerichtsstand 
Militärpflicht — Gesetz über Abänderung einiger Bestimmungen des Ge- 
setzes wegen deren Erfüllung vom sten August 1846 
— Ausführungsverordnung hierzu. 
Ministerium des Innern — demselben steht die Entscheidung über die 
Höhe der wegen Verletzung oder Tödtung der Communalgardisten zu 
gewährenden Unterstützungegegg--= 
Münzen-— Gold-—, leichte, verbotene, — unter welcher Bedingung deren 
Verkauf künftig den Geldwechslern gestattet wird — Contraventionsstrafe 
kunicipalgerichte der Städte — deren Authebung . 
Musikhalten in Concerten an öffentlichen Orten — welche Modificationen 
bei der Verordnung vom 21sten October 1843 bieruber während der 
geschlossenen Zeiten eintreten . . . 
N. 
Nachsteuer — Convention zwischen den Regierungen von Sachsen, Schweden 
und Norwegen über gegenseitige Aufhebung derselben 
Nationalversammlung Deutschlands — wie die Wahl der Vertreter für 
selbige wegen des zwischen den Regierungen und dem Volke zu Stande 
zu bringenden Verfassungswerks zu bewerkstelligen ist . 
— Erläuterungen hierzu — Ernennung der Regierungscommissare zu geitung 
der Wahen 
— Vecrzeichniß der Wahlbezirke 
— anderweite Wahl eines Nationalvertreters für den Isten Bezirk 
— Reichsgesetz über das Verfahren im Falle gerichilicher Anklagen gegen 
Mitglieder derselben 
Reichsgesetz über den Schutz derselben .. 
Nichtigkeit des Ehebündnisses — Verbindlichkeit der Chegerichte zu Benach- 
richtigung der Pfarrer, welche in Eheirrungen den Suhnedersuch gehal- 
ten haben, hiervon 
Nichtigkeitsbeschwerde gegen den Ausspruch der Geschwornen — ist zulässig 
Norwegen, Königreich, s. Schweden. 
Norwegische Unterthanen, in hiesigen Landen versterbende, — in welcher 
Weise die Todtenscheine für selbige abzufassen sine 
Nullitätsklagen — welche Rechtssätze das Obnwyellationsgerichi bei scnen 
Eutscheidungen hierüber zu beobachten pflegt 
O. 
Oberappellationsgericht, s. Rechtssatz. 
Oberlausitz — deren Anschluß an die alterbländische Immobiliarbrandver- 
sicherungsanstalt und desfalls abgeschlossener Vertrag . . 
Oelhandels-Börse in Leipzig — Bestätigung der Statuten derselben 
Tag. 
23 Noo. 
14 Nov. 
23 Nov. 
9 Nov. 
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28 Sept. 
14 Jan. 
23 Nov. 
28 Oct. 
5 April 
10 April 
17 April 
20 April 
18 Dec. 
17 Nov. 
— 
5 Aug. 
18 Nov. 
123 Nov. 
— 
3 Jan. 
4 März 
28 Nov. 
  
9 Oct. 
  
  
Seite. 
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Paragraph. 
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