(XIIL) Breslau, Stadt, — Concessionirung der dasigen sogenannten Schlesischen Feuerversicherungsgesellschaft zu Annahme von Brandversicherungen in hiesigen Landen ............. Bundesregierungen, deutsche, — Wahl eines Nationalvertreters für den lôöten, 16ten und 19ten Bezirk für das zwischen selbigen und dem Volke zu Stande z zu bringende Verfassungswerk ... Bundesschiedsgericht, provisorisches, zwischen den Königl. Regierungen von Sachsen, Preußen und Hannover zu Erfurt errichtetes, — in welchen Streitigkeiten diese Regierungen sich dessen Entscheidungen unterwerfen — Grnennung der Mitglieder dieses Gerichts Bestimmungen über das Verfahren vor selbigem und die Voll- ziehung der Entscheidungen desselben Buttlar, von, Staatsminister, — wird guf seinen Wunsch der Function eines Staalsministers enthoben ... .... C. Cartel, s. Münzeartel. Cassen, s. Grabecassen. Cassenbillets — Nachereirung von einer Million in selbigen zu Ergänzung defect gewordener dergleichen Cataster, für die im Jahre 1850 zefällige Gewerbe= und Personalsteuer auf- zustellende, — inwiefern den Vorarbeiten hien u Anstand gegeben wer— den soll Caution, den in Sachsen nicht Angesessenen in gewissen Fällen der W ider- klage halber aufzuerlegende, — inwiefern die dießfallsige Vorschrift der Proceßordnung auf gewisse Personen nicht weiter angewendet werden soll 2 Cessionen der den Wittwen und Waisen verstorbener Advocaten in Gemäß- heit der Statuten ihres Pensionsvereins zu gewährenden Unterstützun- gen, vor der Verfallzeit geschehene, — sind unstatthaft — pbon bereits in das Grund= und Hypothekenbuch eingetragenen Forder= ungen anderer Personen an den erbländischen ritterschaftlichen Credit= verein und die Oberlausitzer landständische Hypothekenbank — wie deren Einträge in das Grund= und Sypothekenbuch zu bewerkstelli- gen sind Chemnitz, Stadt, — Nachtrag zu den Statuten der dasigen Bunk Civilverdienstorden, Königl. Sächsischer, — Nachträge zu dessen Statuten Commissare — deren Bestellung zu Veranstaltung der Wahlen zum künf- tigen Landtage . Commission zu Ausmittelung des suefrelen Grundeigenthums — deren Auf- lösung Communalgarde — Ausführungsberoronung zum Gesetze vom 22sten N ovem- ber 1848 hierüber · Concessionen zu Ausübung des Kramhandels auf dem Lande — unter wel— chen Bedingungen selbige künftig zu ertheilen sind. .— S— — S S Tag. 5 Oct. 12 Jan. 27 Jan. 15 März 10 Juli 13 Sept. Febr. 28 April 10 Nov. April 22 Jan. 2 # Aug. Dec. Juni Sept. Sept. Sept. Nov. — Juni 19 Juni 22 Oct. Seite. 281 1 136 fg. 137 227 fg. 100 289 65 Paragraph. 1—5