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Militärpersonen — nachträgliche Zustimmung der Stände zu der unterm 
15ten Juni 1849 angeordneten Einübung der Dienstreservemannschaften 
aus den Altersclassen der Jahre 1844— 1847 
— — inwiefern selbigen die Theilnahme an Vereinen und Versammlungen 
verboten ist . 
Musikmachen, gewerbmäßiges, — inwiefern die Ausübung dieses Gewerbes 
an bestimmten Orten auch in Zukunft von besonderer obrigkeitlicher 
Erlanbniß und der Erfüllung gewisser Voraussetungen abbangig gemacht 
werden kann .. 
Musikzwang, Bannrecht, — wird aufgehoben. . 
B 
N. 
Neue deutsche Zeitung, in Frankfurt a. M. erscheinende, — Verbot wider 
deren Vertrieb in hiesigen Landen. . 
Niederjagd, s. Jagd. 
O. 
Oberappellationsgericht — welche Rechtssätze dasselbe seinen Entscheidun— 
gen in Bezug auf Unterzeichnung von Urkunden und Vertretung der Ge— 
meinden in Processen durch Syndicen zu unterlegen pflegt 
Oberlausitz, Markgrafthum, — abgeänderte Statuten der mit einer Leih= und 
Sparbank verbundenen landständischen Hypothekenbank für selbiges 
Oesterreich, Kaiserreich, — nachträgliche Uebereinkunft zwischen selbigem und 
dem Rönigreiche Sachsen in Betreff der Bestimmungen Art. IX u. XI 
des zwischen beiden Staaten unterm 5ten März 1848 abgeschlossenen 
Haupt-Grenz= und Territorial -Recesses 
Oesterreichischer Postverein, s. Deutsch- Oesterreichischer Postrerein. 
P. 
Parochien, zu welchen Königlich Sächsische und Herzoglich Altenburgische Unter- 
thanen gehören, — Receß über Regelung der kirchlichen= und Schulver- 
hältnisse derselben . 
Patente, an Schiffsführer ertheilte, — sind nach Ableben der an die 
betreffende Behörde zurückzugeben .. 
Personalsteuer, s. Gewerbe- und Personalsteuer. 
Posttaxordnung, neue, — tritt am Isten Juli 1850 in hiesigen Landen in 
Kraft . . Z .% 
Prädicate, s. Dienstprädicate. 
Prämienagusschreiben vom 10ten December 1844 — die guf die Land- 
wirthschaft sich beziehenden Bestimmungen in den 6& 13—22 dessel— 
ben treten künftig außer Kraft 
Preßgesetz vom 18ten November 1848 — einige Zusätze zu seleigem 
Preßvergehen — Aufhebung des Gesetzes vom 18ten November 1848 über 
die provisorische Einrichtung des Strafverfahrens dabei 
  
Tag. 
13 Nov. 
22 Nov. 
4 Mai 
19 Febr. 
1 Nov. 
9 Febr. 
23 Febr. 
17 April 
17 Jan. 
5 Dec. 
20 Deec. 
13 Juni 
13 Dee. 
3 Juni 
4 Juni 
21 Nov. 
  
Seite. 
260 
268 fg. 
97 
18 
196 
196 
103 fg. 
280 fg. 
289 
153 fg. 
289 
142 fg. 
147 
262 fg. 
  
Paragraph. 
28, 29 
1—44