(XXL) Staatseisenbahn, s. Eisenbahn. Staatsforstdienst — Bestimmungen über Stellung, Vorbildung, Prüfung und sonstige Erfordernisse des dabei anzustellenden Personals Staatspensionsfonds — inwiefern emeritirte Staatsdiener zur Leistung der gesetzlichen Beiträge hierzu künftig auch dann verbunden sind, wenn sie keine penstonsfähigen Frauen oder Kinder haben Staatsregierung — welche Strafe derjenige zu gewarten hat, welcher selbige in öffentlichen Mittheilungen einer tadelnden Kritik unterwirft Staatsschuldencasse — Gesetz über Emittirung der dabei deponirten neuen Cassenbillets gegen Einlegung 3 procentiger inländischer Staatspapiere Staatsschuldencassenscheine, 44procentige, — Gesetz über deren Creirung und Emittirung zu dem Betrage von 15 Millionen Thalern — — die bei deren Creirung dem Staatsschuldenbuchhalter Vermann ge— währte Aushülfe betr. Stände — Veranstaltung der Wahlen derselben zu dem im Jahre 1851 ab- zuhaltenden Landtage .. —,derenEmberufunghterzu.. Ständeversammlung, s. Landtagsabschied. Standrecht — Verfahren dabei . .... Statuten der Chemnitzer Stadtbank — Nachtrag dazu, s. Chemnitz. Steinkohlenbauverein, s. Nieder-Planitz — Vorder- Neuborfel. Steinkohlenbergbau — Ressortverhältnisse dabei Steuern und Abgaben, directe, auf das Jahr 1851 ausgeschriebene, — welcher Erlaß dabei im letzten Termine stattfindet .. — — — nach welcher Höhe selbige im Jahre 1852 erhoben werden sollen Steuervergütung, für ausgeführten inländischen Branntwein in das Zoll- vereinsausland gewährte, — deren Herabsetzung Störungen der öffentlichen Ruhe und Sicherheit — Gesetz über das Ver- fahren bei deren Unterdrückung Stolpen, Stadt, — Bestätigung des Regulatios für die dasige Sparaasse Straf= und Correetionsanstalten — inwiefern bei Einlieferung männ- licher Individuen, welche das 20ste Lebensjahr angetreten haben, in selbige, dem desfallsigen Schreiben der Geburts= oder Gestellschein bei- zufügen ist. Strafrechtliche Bestimmung en — Gesetz über deren Einführung an die Stelle der aufgehobenen Artikel 94 und 96 des Criminalgesetzbuchs und zwar: — wegen Aufforderung von Beamten zum Ungchorsam gegen ihre Vor- gesetzten . — wegen Aufforderung zum ungehorsam gegen die Gesetze oder obrigkeit— liche Anordnungen oder zur Verweigerung rechtlich bestehender Abgaben durch öffentliche Mittheilung in Wort, Schrift u. s. vw. — wegen Herabwürdigung der Rechtsinstitute der Ehe, der Familie oder des Eigenthums durch öffentliche Mittheilung — wegen Gebrauchs einer tadelnden Kritik gegen die mrzieng, u. s. w. in öffentlichen Mittheilungen Tag. 27 Nov. 24 April 4 April 16 Jan. (10 Jan. 118 Jan. 3 Febr. 6 Febr. 8 Mai 18 Oct. 10 Mai (26 Juni 120 Aug. 13 Sept. 15 Dec. 4 Dec. 10 Mai 20 Oct. 4 Juni 4 April Seite. 393 fg. 105 85 6 fg. 15 fg. 23 38 112 370 120 fg. 287 317 fg. 326 fg. 477 fg. 407 118 fg. 378 fg. 283 84 fg. Paragraph. 1—28 1—20 2 u. 3