C XWVII ) N. Naturalleistungen an Kirchen- und Schullehne, auf einseitigen Antrag ab- lösbare, — welche Grundsätze bei Provocationen auf deren Ab— lösung zu beobachten sind .......... —-PräclusivtetminfürAnbringungverdesfallsigenProvocationen. Neustadt bei Stolpen — Bestätigung des Regulativs für die dasige Sparcasse Niederschönau, Parochie, — Bestätigung des Regulativs für die dasige Evparcass- Nordamerica, vereinigte Staaten, — Uebereinkunft mit selbigen wegen ge- genseitiger Auslieferung von Verbrechern ...... O. Oberappellationsgericht — welche Rechtssätze dasselbe bei Entscheidun- gen von Streitigkeiten über die Sistirung des Verfahrens wegen noch nicht geleisteten Kostenvorstandes, — über rechtzeitige Erhebung des Protestes wegen verweigerter Bezahlung domicilirter trockner Wechsel und Anweisungen zu beobachten pflegt Oberlausitz, Markgrafthum, — Anwendung des Rescripts vom 19ten Juni 1812 über die Kirchen-Falsa daselbst . Oblasten, bei Dismembrationen von Grundstücken auf Trennstücke zelezi — ob und inwieweit deren Ablösung erfolgen kann Oelhandelsbörse zu Leipzig, s. Leipzig. Oelsnitz, Posterpedition, — wird zum Postamte erhoben . Oesterreich, Kaiserreich, — Uebereinkunft mit der dasigen Regierung wegen der Uebernahme Auszuweisender dessen Handels- und Zollbvertrag mit der Krone Preußen vom 19ten Februar 1853 . Beitritt der Herzogthümer Modena und Parma, Fürstenthums Liechtenstein zu obigem Vertrage — — in welcher Weise die Vergehen gegen dessen Zollgesetze bestraft werden Oldenburg, Großherzogthum, — tritt der Uebereinkunft, welche zwischen der Königlich Sächsischen und mehreren anderen deutschen Regierungen wegen Legitimation der Reisenden durch Paßkarten abgeschlossen wor- den ist, bei — — Beitritt der dasigen Regierung zu der, der allgemeinen Münzcon= vention vom 30sten Juli 1838 sub B angefügten besonderen proto- collarischen Uebereinkunft vom nämlichen Tage Ottomannische Pforte — Berichtigung eines Fehlers in dem zwischen selbiger und dem Zollvereine im Jahre 1851 vereinbarten, und Seite 331 fg. des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1851 abse- druckten Zolltarife P. Parma, Herzogthum, — tritt dem zwischen Oesterreich und Preußen unterm 19ten Februar 1853 abgeschlossenen Handels= und Zollvertrage bei — — ingleichen des Tag. (22 Oct. 125 Oct. 1 Dec. 5 Febr. 18 Aug. 27 Aug. 1852. 0e Nov. 122 Dec. 1853. 14 Jan. 28 Juli 26 März 20 April 18 Juni 15 Nov. 3 Dec. 8 Sept. 7 Oct. 1 Juli 15 Nov. Seite. 202 fg. 257 f g. 270 fg. 20 fg. 184 fg. 173 fg. 27 fg. 71 fg. 7 164 fg. 65 75 fg. 80, 104 fg. 262 273 fg. 191 196 162 262 Paragraph.