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Böhmisch-Sächsische Eisenbahn — Uebereinkunft zwischen der Königl. 
Sächsischen und der Kaiserl. Königl. Oesterreichischen Regierung wegen 
Uebernahme und Weiterbeförderung der Schüblinge auf selbiger 
Brandversicherungsbeiträge, für das Jahr 1854 zu erhebende, — 
deren Erhöhung 
B randversicherungsgesellschaft Sächsischer Lehrer, 
Bestätigung der Statuten derselben . 
Branntwein — welche Vorschriften in Bezug auf die Uebergangsabgaben 
und einzuschlagenden Straßen beim Verkehre damit nach und von Han- 
nover, Oldenburg und Schaumburg-Lippe zu beobachten sind 
allgemeine, — 
— in das Königreich Württemberg eingeführter, — auf welchen Straßen 
dessen Einfuhr stattfinden soll. . . 
— Erhöhung des bisherigen Steuersatzes dafür 
— inländischer, ausgeführter, 
gewährt wird 
Briefe — in welchem Umfange der Staatspostanstalt ein ausschließliches Vor- 
recht hinsichtlich der Versendung und Beförderung derselben zusteht 
Bundesbeschluß vom 26sten Januar 1854 über die gegenseitige Ausliefer- 
ung von Verbrechern auf dem deutschen Bundesgebiete 
Burgstädt, Stadt, — Bestätigung des Regulativs für die dasige Sparrasse 
C. 
Chemnitz, Stadt, — wem die Entscheidung über Beschwerden gegen das 
dasige Staatstelegraphenbürean zustehen soll 
Coburg-Gotha Sachsen- — —, Herzogthum, — inwiefern die hiesigen 
Gerichtsbehörden in dem Art. 40 der mit dasiger Regierung geschlosse- 
nen Uebereinkunft wegen Leistung gegenseitiger Rechtshülfe erwähnten 
Falle Bericht an das Justizministerium zu erstatten haben 
— Abänderung des Art. 45 der mit der dasigen Regierung über 
die Leistung gegenseitiger Rechtshülfe in Betreff der in Criminal= und 
Polizeiuntersuchungen erwachsenden Kosten abgeschlossenen Convention 
10ten Iuni 
vom WierJafi 1848 
Cöthen, s. Anhalt. 
— welche Sieuerbergütung für selbigen 
Commissarien zu Leitung der Wahlen zum künftigen ordentlichen Landtage 
— deren Bestellung ... 
Concessionen, zu Errichtung von Leihbibliotheken und Leseinstituten zu er- 
theilende, — deren Beschaffenheit 
Concurse — Uebereinkunft zwischen der Königl. Scchsischen und Kaiserl. 
Oesterreichischen Regierung wegen Begenseitiger Behandlung von hier- 
auf bezüglichen Fällen . 
  
Tag. 
1853. 
24 Dec. 
21 Febr. 
1 Aug. 
31 Jan. 
(28 Juni 
19 Oct. 
2 Oct. 
5 Dec. 
27 Febr. 
10 Juni 
27 April 
18 Febr. 
6 Oct. 
Febr. 
8 Juni 
14 Juli 
1 Aug. 
1 Sept. 
2 Nov. 
13 Nov. 
  
8 März 
18 Febr. 
  
Seite. 
13 fg. 
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Paragraph. 
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