c Mm ) Inhaltsverzeichniß des Gesetz= und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. I. Inchronologischer Ordnung. Tag der Inhalt. Stück. Num.eite. letzten Ausstellung. Absendung. 1854. 1855. 5 Dee. 25 Jan. Decret des Ministeriums des Innern wegen Bestätigung der Sta- tuten des Wildenhainer Mühlenvereins 1 1 1 1855. 2 Jan. 25 Jan. Berichtigung des §& 6 der Verordnung vom öten December 1854, die im Königreiche Sachsen wegen des Postzwanges gelten- den Bestimmungen betr. 1 2 1 3 Jan 25 Jan. Deeret des Ministeriums des Innern wegen Bestätigung der Sta- tuten des Hausbesitzervereins für Grubenräumung zu Dresden 1 3 2 8 Jan 25 Jan. Gesetz wegen Bestrafung der Zollvergehen gegen die Zollgesetze anderer, durch gegenseitigen Vertrag mit dem Königreiche Sachsen verbundener außerzollvereinsländischen Staaten 1 5 4—6 10 Jan 25 Jan. Verordnung des Justizministeriums, die mit der Kaiserl. Königl. Oesterreichischen Regierung getroffene Uebereinkunft über die Ausdehnung der wegen Auslieferung von Verbrechern auf dem deutschen Bundesgebiete unter dem 1 Sten August 1836 und dem 26sten Januar 1854 gefaßten Bundesbeschlüsse auf die nicht zum deutschen Bunde gehörigen Kronländer des Oesterreichischen Kaiserreichs berr. . 1 4 3u.4 20 Jan. 14 Febr. Bekanntmachung, eine Anleihe der Stadt Chemnitz betr. 2 8 18 20 Jan. 14 Febr. Verordnung des Ministeriums des Innern, den Gebrauch des Lan— deswappens auf Waaren-Etiquetten und Marken betr. 2 9 19 22 Jan. 14 Febr. Allerhöchstes Decret wegen Bestätigung eines Nachtrags zu den Statuten der Leipziger Bank . 27 7——17 23 Jan. 14 Febr. Verordnung des Finanzministeriums, den Eingangszoll für Talg 2 betr. 6 7 29 Jan. 28 Febr. Allerhöchste Verordnung, den wegen der Verhinderung des Miß- brauchs der Presse unterm 6ten Juli 1854 gefaßten Bundes- tugebeschluf betr. 311 22 —27 30 Jan. 28 Febr. Verordnung des Ministeriums des Innern, die Vollziehung des Bundestagsbeschlusses vom 6ten Juli 1854 betr. 3 12 27—29 1*