XXXIV · · , Tag. Seite. Paragraph. Staatspensionsfond — die Erhebung und Einrechnung der einmonatigen Abzüge von Gehalten und Gehaltserhöhungen der Staatsdiener zu demselben sind vom 1. Jan. d. J. an mit der in § 3 des Gesetzes vom 9. April d. J. gedachten Ausnahme in Wegfall gebracht worden — Bestimmungen darüber 14. Mai 288 fg. 1—3 Staatsschulden — aus welchen Mitgliedern der tandtagsausschuß zu deren Verwaltungbesteht.. . 8. Jan. 2fg. — s. Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden. Staatsschuldencassenscheine, 4procentige, vom 2. Januar 1869 — Gesetz über den Umtausch der bei dem Landtagsausschusse zu Verwaltung der Staatsschulden in Stücken lit. A niedergelegten Summe von 6 Millionen Thaler in solchen gegen andere Appointsgattunggeen 18. Mai 274 fg. 1 u. 2 Stadt= und Dorfgemeinden — Gesetz über Abtretung von Grundeigenthum zu Wasserleitungen für selbige 28. März 49 fg. 1—21 — — Ausführungsverordnung dazu .. 28. März 53 fg. 1—11 Städte — eine Berichtigung im § 19 Alinea 2 zu der Baupolizeiordnung für Städte vom 27. Februar 1869 . 19. April 102 — und Dörfer — Nachtrag zu den Baupolizeiordnungen für dieselben vom 27. Februar 1869 in Bezug auf baupolizeiliche Maaßbestimmungen 16. April 95 fg. Ständeversammlung — Vornahme einer Neuwahl für die zweite Kammer im 12. städtischen Wahlkreise 29. Jan. 6 — vertagte, — deren Wiedereinberufung * den 22. Mai 1872 zu einer kurzen Sitzung 16. Mai 178 — vertagte, — deren Wiedereinberufung .14. Oct. 456 Steinkohlenbauverein, s. Brückenberg- Steinkohlenbauverein, Zwickauer. Stempelbefreiungen, dem Sparverein zu Lichtenstein -Callnberg bewilligte 13. Nov. 581 fg. Stempelgebühren, s. Sporteln und Stempelgebühren. Stempelung und Eichung der Gold- Muünzgewichte — dieselbe wird dem Eichamte zu Dresden übertragen 1. Mai 202 Steuer, s. Brausteuer. Steuerbeamte , technische. — deren Verwendung zu Fertigung geodätischer Unter- lagen bei Grundstückstheilungen — Anordnungen deshalb — an welchen Stellen Anträge deshalb anzubringen sind . ..14.Mai 232 fg. 1— 8 Steuereinnahme, s. Bezirkssteuereinnahme Nossen. Steuern und Abgaben — Verordnung zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 12. December 1871 wegen provisorischer Forterhebung derselben im Jahre 1872 .4. März 17 fg. 1 u. 2 — Finanzgesetz über deren Erhebung auf die Jahre 1872 und 1873 8. April 55 fg. 1—5 — — Ausführungsverordnung dazu . . 9. April 56 fg. 1—4 Strafanstalt, s. Zwickau, Strafanstalt. Strafbestimmungen über chaussee= und brückenpolizeiliche Vergehen — Gesetz über deren Aufhebung und Regelung des Verkehre auf bffentlichen Straßen 2. Juli 329 — Verordnung deshalb. .. 9. Juli 347 fg. 1—5 Strafen, s. Zuchthausstrafe. Straßen — für das Schneeauswerfen auf denselben, ingleichen auf nicht chaussir- ten fiscalischen Straßen und nicht fiscalischen Poststraßen ist jedem Arbeiter ohne Unterschied Zehn Pfennige für jede Arbeitsstunde zu bezahlen . 22. Mai 240 — Söiffentliche, — Gesetz wegen Regelung des Verkehrs auf denselben und Erlassung der zu deren Schutze erforderlichen polizeilichen Vorschriften im Verordnungswege .. 2. Juli 329 — — Verordnung deshalb 9. Juli 347 fg. 1—5