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Gesetz- und Verordnungoblatt 
  
  
  
für das Königreich Sachsen. 
9. Stück vom Jahre 1898. 
  
  
  
  
  
  
  
  
  
Inhalt: Nr. 67. Verordnung, Aenderungen der Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands, der 
Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahnbetriebsbeamten, der Signalordnung, der Normen für den 
Bau und die Ausrüstung der Haupteisenbahnen und der Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands 
betr. S. 175. — Nr. 68. Verordnung, eine Abänderung der Bundesbestimmungen über den Verkehr mit 
Sprengstoffen betr. S. 183. — Nr. 69. Gesetz, die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Volksschulen und 
die Gewährung von Staatsbeihülfen zu den Alterszulagen derselben betr. S. 184. — Nr. 70. Verordnung, 
Abänderung der Vorschriften über die Ausübung der Kettenschleppschiffahrt auf der Oberelbe betr. S. 186. — 
— Nr. 71. Gesetz, die Abänderung des Gesetzes über das Vereins= und Versammlungsrecht vom 22. No- 
vember 1850 betr. S. 187. — Nr. 72. Verordnung, Maßregeln zur Abwehr und Unterdrückung der 
Geflügelcholera betr. S. 188. — Nr. 73. Gesetz, die Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des 
Einführungsgesetzes hierzu betr. S. 191. — Nr. 74. Gesetz zur Abänderung des Allgemeinen Berggesetzes 
und des Abänderungsgesetzes hierzu betr. S. 202. — Nr. 75. Verordnung, die Enteignung von Grund- 
eigenthum zu Erbauung der Königsbrück-Schwepnitzer Eisenbahn betr. S. 206. — Nr. 76. Verordnung, 
das Krankenstift zu Zwickau betr. S. 207. 
  
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Nr. 67. Verordnung 
zur Bekanntmachung, einige Aenderungen 
Betriebsordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands, 
Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahnbetriebsbeamten, 
Signalordnung für die Haupteisenbahnen Deutschlands, 
Normen für den Bau und die Ausrüstung der Haupteisenbahnen 
Deutschlands und 
Bahnordnung für die Nebeneisenbahnen Deutschlands 
betreffend; 
vom 3. Juni 1898. 
Nach den von dem Bundesrathe in der Sitzung vom 12. Mai 189 8 auf Grund der 
Artikel 42 und 43 der Reichsverfassung gefaßten Beschlüssen erhalten 
J. 
die 88 16, 126. Ou G, 23, 266%%), 33, 40%, 46 und 48u der Betriebs- 
  
Ausgegeben zu Dresden den 19. Juli 1898. 28