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Gesetz- und Verordnungoblatt 
für das Königreich Sachsen. 
15. Stück vom Jahre 1906. 
  
  
Inhalt: Nr. 66. Verordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen. S. 307. — Nr. 67. Verordnung, 
den Gebrauch von Huppensignalen betr. S. 336. 
  
Nr. 66. Verordnung 
über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen; 
vom 10. September 1906. 
Auf Grund von §#2 des Gesetzes vom 2. Juli 1872 (G.= u. V.-Bl. S. 329) werden 
für den nicht an Bahngleise gebundenen Verkehr der durch elementare Triebkraft bewegten 
Fahrzeuge — Kraftwagen und Krafträder — auf öffentlichen Wegen und Plätzen folgende 
Vorschriften erlassen: 
A. Allgemeine Vorschriften. 
8 1. Für den Verkehr mit Kraftfahrzeugen gelten sinngemäß die den Verkehr von 
Fuhrwerken oder von Fahrrädern auf öffentlichen Wegen und Plätzen regelnden polizei- 
lichen Vorschriften, sofern nicht nachfolgend andere Bestimmungen getroffen werden. 
Der gewerbsmäßige Betrieb von Kraftfahrzeugen für den öffentlichen Verkehr von 
Personen und Gütern bedarf besonderer Genehmigung der Ministerien der Finanzen und 
des Innern. 
Auf Kraftfahrzeuge, die für den öffentlichen Fuhrbetrieb verwendet werden, sowie auf 
die Führer dieser Fahrzeuge finden überdies neben den nachstehenden Vorschriften die 
allgemeinen Bestimmungen über den Betrieb der Droschken, Omnibusse und sonstigen dem 
öffentlichen Transportgewerbe dienenden Fuhrwerke Anwendung. 
Fahrzeuge, die aus einem Kraftrade und einem damit fest oder mittels Kuppelung 
verbundenen besonderen Sitze auf eigenem Rade oder eigenen Rädern seitlich neben dem 
Kraftrade bestehen, gelten als Kraftwagen im Sinne dieser Vorschriften. 
Auf Straßenlokomotiven und schwere Vorspannmaschinen sowie auf Motorwagen mit 
Kraftzuführung aus elektrischer Oberleitung finden die nachstehenden Vorschriften keine 
Anwendung. 
  
Ausgegeben zu Dresden, den 29. September 1906. 46