Gesetz— und Verordnungoblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915. 1. bis 26. Stück. —— —. — — ——— Dresden, Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne. II — Inhaltsverzeichnis des Gesetz= und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915. I. In der Zeitfolge. Tag der Ausstellung. Ausgabe. Inhalt. Stück. Nr. Seite. 1914. 1915. 30. Dez. 22. Jan. 1915.— 7. Jan. 22. Jan. 11. Jan. 22. Jan. 11. Jan. 22. Jan. 19. Jan. 6. Febr. 21. Jan. 6. Febr. 22. Jan. 6. Febr. 26. Jan. 6. Febr. 2. Febr. 6. Febr. 3. Febr. 6. Febr. Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, betr. Einigungsämter: .·. Verordnung des Ministeriums des Innern, den Geschäftsbetrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler betr. Verordnung des Finanzministeriums zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und bei Verwaltungsbehörden bett. Verordnung des Gesamtministeriums, die Verleihung des Enteignungsrechtes für den Bau einer neuen Straße von Schönborn nach Dreiwerden brtrt. Verordnung des Finanzministeriums, die Stundung von Einkommen= und Ergänzungssteuer betr. . Verordnung des Kriegsministeriums, die Bildung von be— sonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen und Abänderung der Pferdeaushebungsvorschrift berr. Verordnung des Ministeriums der Justiz, die Auss chüsse für die Wahl der Schöffen und Geschworenen in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenom— menen Städten betr. ....... Verordnung des Ministeriums der Justiz, die Nieders chlagung deeu Strafverfahrens gegen Kriegsteilnehmer etr. Bekanntmachung des Finan zministeriums, die Postordnung vom 20. März 1900 bor. Bekanntmachung der Ministerien des Kultus und öffentlichen Unterrichts und des Innern, eine Abänderung der Prüfungsordnung für- Arzte ber. * Tag der J nhalt. Stück. Nr. Seite. Ausstellung. Ausgabe. 5. Febr. 24. Febr. Verordnung sämtlicher Ministerien, betreffend die An— stellungsgrundsätze... ...... 3 11 13 12. Febr. 24. Febr. Ergänzung der Verordnung des Ministeriums des Innern, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betr., vom 10. Dezember 1009090ooo 3 12 15 17. Febr. 24. Febr. Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, die Vornahme Ht einer Ergänzungswahl für die Erste Kammer der · Standeversammlungbetr.......... 3 13 18 19. Febr. 24. Febr. Allerhöchste Verordnung, die Genehmigung zur Errichtung von Gemeinde= und Schul-Sparkassen betr. 3 14 18 23. Febr. 26. Febr. Verordnung sämtlicher Ministerien über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Krieges 19914 4 15 21 26. Febr. 13. März Zweiter Nachtrag zur Urkunde über die Stiftung der Carola-Medalleeel 5 16 25 28. Febr. 13. März Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, betreffend Anderung des der Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen im Pnireiche Sachsen vom 5. April 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 297flg.) beigefügten Güterverzeichnisses, Verzeichnisses der Massengüter und Verzeichnisses der Verkehrsbezirke 5 17 26 1. März 13. März Verordnung des Ministeriums des Innern, den Verkauf +#alt von Butter brt. 5 18 41 5. März 13. März Verordnung des Ministeriums des Innern, die Vornahme von Zwischenzählungen der Schweine am 15. März und 15. April 1915 betr.. 5 19 42 5. März 13. März Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, Abänderungen der Verordnung vom 15. Oktober 1910 zur Aus— führung des Gesetzes über die Landes-Brandversicherungsanstalt vom 1. Juli 1910 betr. . 5 20 44 9. März 13. März Allerhöchste Verordnung, eine Ernennung für die Erste Kammer der Ständeversammlung betreffend 5 2s1 44 10. März 13. März Verordnung des Ministeriums der Justiz über die Hinterlegung von Schuldverschreibungen 5 22 45 10. März 17. März Verordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts zur Ausführung des Gesetzes vom 14. Januar 1913, die Abänderung des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 22. August 1876 ber. 6 23 47 17. März 31. März Verordnung sämtlicher Ministerien über die Zahlung von H##tt Bezügen an die im Staatsdienst Beschäftigten, die zum Kriegsdienst einberufen sind, und ihre Angehörigen 7 24 153 Ta der Ausstellung. 9 Ausgabe. Inhalt. Stück. Nr. Seite. 26. März 29. März 29. März 1. April 12. April 17. April 20. April 23. April 3. Mai 7. Mai 8. Mai 21. Mai 22. Mai 31. 31. 14. 14. 14. 14. 14. 14. 14. 29. 29. März März Anpril April Mai Mai Mai Mai Mai Mai Mai Mai Mai Bekanntmachung des Finanzministeriums, die Postordnung vom 20. März 1900 bbrr. Verordnung des Ministeriums der Justiz über die Hinterlegung von Schuldverschreibunggen Allerhöchste Verordnung über den Einfluß des Kriegszustandes auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechtes bezüglich Kriegsbeteiligter OÖsterreich-Unggansssssss . .... Allerhöchste Verordnung, weitere Bestimmungen zur Er— haltung von Anwartschaften aus der knappschaftlichen Krankenversicherung und die Hinausschiebung von Wahlen beim Bergbau brrr. Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Bedarfes des Landeskulturrates brr. Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medailee . . .... Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen über Abänderung strom- und schiffahrtspolizeilicher Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe...................... Verordnung des Ministeriums des Innern zu weiterer Aus— führung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubi— gungen bei Justiz- und Verwaltungsbehörden betr. Verordnung der Ministerien des Innern und der Justiz zur weiteren Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, Einigungsämter betr. Allerhöchste Verordnung, zeitweilige Abänderung einiger Bestimmungen des Schonzeitgesetzes vom 22. Juli 1876 (G.= u. V.-Bl. S. 299) und des Kaninchengesetzes vom 25. Juni 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 246) beerr. Bekanntmachung der Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und der Finanzen, den zwischen dem Königreich Sachsen und dem Königreich Preußen wegen der Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg abgeschlossenen Staatsvertrag bertrr. Bekanntmachung der Kreishauptmannschaft Bautzen, die Bildung katholischer Minderheitskirchgemeinden in Kamenz, Löbau, Zittau und Neuleutersdorf betr. Bekanntmachung des Gesamtministeriums, die Versammlung der Stände des Königreichs Sachsen zu einem außerordentlichen Landtage bbrrrtrr. 10 10 10 10 10 10 10 11 11 25 (mit Anl.) 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 (mit Anl.) 38 39 161 168 169 170 170 171 178 179 VI Tag der Inhalt. Stück. Nr. Seite. Ausstellung. Ausgabe. 22. Mai 9. Juni Verordnung des Ministeriums des Innern zur weiteren Abänderung der Verordnung über die Einrichtung einer staatlichen Pferdeversicherung vom 29. Januar 19090 12 40 181 25. Mai 29. Mai Allerhöchster Erlaß, Niederschlagung von Strafverfahren gegen Kriegsteilnehmer betr. 11 36 175 25. Mai 29. Mai Verordnung des Ministeriums des Innern zur Ausführung des Allerhöchsten Gnadenerlasses .. 1137 176 27. Mai 9. Juni Verordnung des Ministeriums des Innern, die von der Kreishauptmannschaft zu Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen bei der Begutachtung von Anträgen auf Gewährung von Darlehen aus der Landeskulturrentenbank festzusetzenden Kosten betr. .. 12 41 182 28. Mai 9. Juni Verordnung des Ministeriums des Innern, die Anzeige- und Meldepflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise betr. 12 42 183 28. Mai 9. Juni Verordnung des Ministeriums des Innern, die Zreif chbesch au betr. . ........ 12 43 184 1. Juni 9. Juni Bekanntmachung des Finanzministeriums, die Postord nung #unh vom 20. März 1900 bbrr. 12 44 185 6. Juni 26. Juni Verordnung des Ministeriums des Innern, die ärztlichen 4 Hausapotheken und die Krankenhaus-Apotheken 1 betr. 13 45 189 16. Juni 9. Juli Bekanntmachung der Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und der Finanzen, den zwischen dem Königreiche E Sachsen, dem Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Fürstentume Reuß j. L. über den Bau und Be— trieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach ab- 6 geschlossenen Staatsvertrag beebrr. 14 47 201 22. Juni 26. Juni Verordnung sämtlicher Ministerien über die Weiterzahlung Hntt, von Bezügen an die im Staatedienste Beschäftigten, 1 die zum Kriegsdienst einberufen sind, und über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Krieges 1914/15 13 46 190 23. Juni 9. Juli Verordnung des Ministeriums des Innern zur Ausführung Z des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 und der Bekannt— machung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905, die Bekämpfung der Reblaus betr. .. 14 48 205 10. Juli 27. Juli Bekanntmachung der in Evangelicis beauftragten Staatsminister, die Einberufung einer außerordentlichen Landessynode der evangelisch-lutherischen Kirche betr. 16 51 213 12. Juli 15. Juli Gesetz über die Vertretung der Notarers 15 49 209 — VII. — Tag der Ausstellung. Ausgabe. Inhal t. Stück. Nr. Seite. 12. 15. 21 28. 28. 10. 11. Juli Juli Juli Juli Juli Juli Juli Juli Juli Aug. Aug. Aug. Aug. Aug. 15. LI. 27. 27. 27. 12. 12. 12. 12. 19. 12. 19. 19. Juli Sept. Juli Juli Juli Aug. Aug. Aug. Aug. Aug. Aug. Aug. Aug. Aug. Verordnung des Ministeriums der Justiz über Abänderung der Verordnung vom 16. Juni 1900 zur Ausführung der Gesetze über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Hinterlegungswesens.. Landtagsabschied für die außerordentliche Ständeversammlung des Jahres 1915222 .. . . ... Gesetz, eine Neuwahl der Beisitzer der Bergschiedsgerichte Gesetz über das Steuer— Reklamationsrecht der Kriegs— teilnehmer Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen über Abänderung der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe vom 8. Januar 1894 Gesetz, betreffend die Hinausschiebung der Neuwahlen für die zweite Kammer der Ständeversammlung .. Verordnung des Ministeriums des Innern zur weiteren Aus— führung des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 und der Be— kanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905, die Bekämpfung der Reblaus betr. ........ Bekanntmachung des Finanzministeriums, die Postordnung vom 20. März 1900 brrr. Bekanntmachung des Evangelisch-lutherischen Landeskonsistoriums, die Umbezirkung der Parochie Kleinhartmannsdorf aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha btrr. Verordnung des Gesamtministeriums, die Verleihung des Enteignungsrechtes zur Errichtung eines ölugplatzes in Großenhain betr. Bekanntmachung des Ministeriums des Kultus und Uöffentlich en Unterrichts, eine Abänderung der Prüfungsordnung für Haushaltungs= und Kochlehrerinnen vom 13. Februar 1911 betr. ....... Gesetz über die weitere Hinausschiebung der Gemeinde— wahen: Ergänzung der Verordnung der stellvertretenden kommandierenden Generale des XII. (I. K. S.) und XIX. (2. K. S.) Armeekorps und der Ministerien des Innern, der Finanzen und des Kriegs vom 29. Dezember' 1914 (G. u. V.-Bl. S. 511) zur Ausführung der Kaiserlichen Verordnung vom 16. Dezember 1914, betreffend anderweite Regelung der Paßpflicht . . . .... . .. ... . . . ... Verordnung des Ministeriums des Innern zur weiteren Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, Einigungsämter betr. 15 19 16 16 16 17 17 17 17 17 18 17 18 18 64 52 53 54 55 56 57 (mit Anl.) 59 61 60 63 62 222 223 225 223 227 226 Vu — Tag der Inhalt. Stück. Nr. Seite. Ausstellung. Ausgabe. 6. Sept. 11. Sept. Verordnung des Ministeriums des Innern, die Vornahme einer Viehzwischenzählung am 1. Oktober 1915 betr. 19 65 231 15. Sept. 23. Sept. Dritter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medaillee . . .. 20 68 250 15. Sept. 18. Okt. Zweiter Nachtrag zu den Statuten des Königl. Sächs. Mili— tär-St. Heinrichs-Ordens . . . .. 21 V70 253 15. Sept. 18. Okt. Dritter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaile : . . .. 2171 254 16. Sept. 23. Sept. Verordnung des Ministeriums des Innern zur Abänderung der Verordnung, die Prüfung der Feldmesser betr., vom 25. März 1898.. .. ... 20 66 235 16. Sept. 23. Sept. Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und 7 der Justiz über das Vermessungsgewere 20 67 236 16. Sept. 23. Sept. Verordnung der Ministerien der Finanzen und der Justiz, Huih die Bewilligung von Zahlungsfristen oder Teilzahlungen für nachgeforderte Grundwechselabgaben betr. 20 69 250 20. Sept. 18. Okt. Verordnung des Ministeriums des Innern zur weiteren Aus— Hutt, führung des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 11117177575 21 72 254 30. Sept. 18. Okt. Verordnung der in Evangelicis beauftragten Staatsminister, die Einberufung der zehnten ordentlichen evangelischlutherischen Landessynode bbortrrrtr. 21 73 255 4. Okt. 18. Okt. Verordnung des Ministeriums der Justiz über die zweite juristische Staatsprüng . 21 14 256 7. Okt. 18. Okt. Verordnung der Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz, einen Nachtrag zu der zum Allgemeinen Berggesetze vom 31. August 1910 erlassenen Ausführungsverordnung vom 20. Dezember 1910 betr. 21 75 258 13. Okt. 18. Okt. Bekanntmachung des Gesamtministeriums, die Versammlung der Stände des Königreichs Sachsen zum nächsten ordentlichen Landtag borrtrtrttrr. 21 76 259 15. Okt. 4. Nov. Verordnung des Ministeriums des Innern zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und Verwaltungsbehörden betr. 22 77 261 16. Okt. 4. Nov. Verordnung des Ministeriums des Innern zur Ausführung der Verordnung des Bundesrats über die Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens von Angehörigen feindlicher Staaten vom 7. Oktober 1915 und der dazu erlassenen Vorschriften des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1152. 22 78 262 25. Okt. 4. Nov. Bekanntmachung des Ministeriums der Justiz, einen Nachtrag zu der Primogeniturordnung des Grafen Karl Heinrich Alban von Schönburg bbrr. 22 79 263 — 1X — Tag der Inhalt. Stück. Nr. Seite Ausstellung. Ausgabe. 27. Okt. 4. Nov. Bekanntmachung des Finanzministeriums, die Postordnung vom 20. März 1900 bbbr. 22 80 266 (mit Anl.) 30. Okt. 15. Nov. Satzung für das Königlich Sächsische Kriegsverdienstkreuz 23.81 269 30. Okt. 15. Nov. Zweiter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung des Maria Anna-Ordens vom 15. Mai 1006 .. 23 82 271 9. Nov. 14. Dez. Bekanntmachung des Ministeriums des Innern, Ergänzungen und Abänderungen der Hofrangordnung betr. 24 83 273 24. Nov. 14. Dez. Verordnung des Ministeriums des Innern, den Verkehr mit Pflanzenschutzmitteln brrr. 24 84 274 2. Dez. 23. Dez. Verordnung der Ministerien des Innern und des Krieges, die Anstellungsgrundsätze beir. ......... 2588 279 3. Dez. 14. Dez. Verordnung des Finanzministeriums über den Erlaß von Stempelsteer . . ... 24 85 275 7. Dez. 14. Dez. Gesetz, die vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1916 bbbrrrrrr. 2486 276 10. Dez. 1. Dez. Verordnung der Ministerien des Innern und der Finanzen, die Lichterführung bei Nacht im Schiffahrtsbetriebe beer. 24 87 277 14. Dez. 23. Dez. Verordnung des Ministeriums des Innern, die Anzeige-, Melde= und Berichterstattungspflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise brr. 25 89 280 20. Dez. 23. Dez. Provinzialstatut über die katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausiis 25 90 282 24. Dez. 31. Dez. Bekanntmachung des Finanzministeriums über die Zusammensetzung des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden ... 26 92 316 27. Dez. 31. Dez. Verordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts, die Aufbringung des Bedarfs für die katholischen Kirchen der Erblande berr. 26 91 297 30. Dez. 31. Dez. Verordnung des Ministeriums des Kultus und öffentlichen t Unterrichts, die Aufhebung einzelner Bestimmungen der Verordnung über die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen der katholischen Kirche vom 28. Mai 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 132) sowie die Vollziehung der von den Kirchenvorständen der katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz auszustellenden Urkunden bbbbrtrtr. 26 93 317 Inhaltsverzeichnis des Gesetz= und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1915. II. In der Buchstabenfolge. A. Abgeordnete zur Ständeversammlung. Ergänzungswahl für die I. Kammer (Bek. v. 17. Febr.) 18. — Ernennung für die I. Kammer (V. v. 9. März) 44. — Einberufung zu einem außerordentlichen Landtage (Bek. v. 22. Mai) 179. — Hinausschiebung der Neuwahlen für die II. Kammer (Ges. v. 24. Juli) 217. Angehörige feindlicher Staaten. Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens. Ausführungsbestimmungen (V. v. 16. Okt.) 262. Angestelltenversicherung. Verlängerung der Frist für die erstmalige Festsetzung der Ortspreise für den Wert der Sachbezüge (V. v. 20. Sept.) 254. Anstellungsgrundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei= und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins. Anderungen (V. v. 5. Febr.) 13. — (V. v. 2. Dez.) 279. Arbeitsnachweise, nicht gewerbsmäßige. Anzeige-, Melde= und Berichterstattungspflicht (V. v. 28. Mai) 183. — (V. v. 14. Dez.) 280. Arzte. Anderung der Prüfungsordnung (Bek. v. 3. Febr.) 12. Arztliche Hausapotheken und Krankenhausapotheken. Anderung der Vorschriften (V. v. 6. Juni) 189. Ausführungsbestimmung zu den Anstellungsgrundsätzen. Anderung (V. v. 2. Dez.) 279. Ausführungsverordnung zur Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, betreffend Einigungsämter (V. v. 30. Dez. 1914) 1. — (V. v. 3. Mai) 170. — (V. v. 1I. Aug.) 226. — zum Gesetz, betr. das Befugnis zu Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und bei Verwaltungsbehörden (V. v. 11. Jan.) 4. — (V. v. 23. April) 169. — (V. v. 15. Okt.) 261. — Ausführungsverordnung zum Gesetz, betr. Erlasse, Stundungen und Nachforderungen von Einkommen= und Ergänzungssteuler. Ergänzung (V. v. 19. Jan.) 7. — zum Gesetz über die Landes-Brandversicherungsanstalt. Anderung (V. v. 5. März) 44. — zum Gesetz, betr. die Abänderung des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare (V. v. 10. März) 47. — zum Allerhöchsten Gnadenerlaß vom 25. Mai 1915 (V. v. 25. Mai) 176. — zum Reichsgesetz und zur Bekanntmachung des Reichskanzlers, betr. die Bekämpfung der Reblaus (V. v. 23. Juni) 205. — (V. v. 28. Juli) 219. — zu den Gesetzen über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und das Hinterlegungswesen, Anderung (V. v. 12. Juli) 210. — zur Kaiserlichen Verordnung, betr. Regelung der Paßpflicht (V. v. 10. Aug.) 227. — zum Angestellten-Versicherungsgesetz. (V. v. 20. Sept.) 254. — zum Berggesetze. Nachtrag (V. v. 7. Okt.) 258. — zur Verordnung des Bundesrats über die Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens von Angehörigen feindlicher Staaten (V. v. 16. Okt.) 262. Ausschüsse für die Wahl der Schöffen und Geschworenen in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommenen Städten (V. v. 22. Jan.) 9. Außerordentliche Landessynode. Einberufung (Bek. v. 10. Juli) 213. Außerordentlicher Landtag. Einberufung (Bek. v. 22. Mai) 179. — Landtagsabschied (v. 15. Juli) 229. Anderung B. Bautzen. Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen (V. v. 21. Jan.) 8. Beamte s. Staatsbeamte. Beaufsichtigung der Dampfkessel. Vorschriften (V. v. 12. Febr.) 15. Beglaubigungen. Verleihung der Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen an verschiedene Beamte der Finanzverwaltung (V. v. 11. Jan.) 4. — an einige Beamte der inneren Verwaltung (V. v. 23. April) 169. — (V. v. 15. Okt.) 261. Begnadigungen durch Niederschlagung des Strafverfahrens gegen Kriegsteilnehmer (V. v. 26. Jan.) 9. — (Allerhöchster Erlaß v. 25. Mai) 175. — (V. v. 25. Mai) 176. Bekämpfung der Reblaus. Anderung der Ausführungsbestimmungen (V. v. 23. Juni) 205.— (V. v. 28. Juli) 219. Bergbau. Hinausschiebung von Wahlen beim Bergbau (V. v. 1. April) 163. Berggesetz. Weitere Ausführungsbestimmungen (V. v. 7. Okt.) 258. Bergschiedsgerichte. Neuwahl der Beisitzer (Ges. v. 21. Juli) 214. Besitzwechselabgabe für die katholischen Kirchen der Erblande (V. v. 27. Dez.) 297. Bezirkssteuereinnahmen. Ermächtigung zur Stundung der Einkommen= und Ergänzungssteuer (V. v. 19. Jan.) 7. Binnenwasserstraßen. Anderung einiger der der Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen beigefügten Verzeichnisse (V. v. 28. Febr.) 26. Brandversicherungsanstalt. Anderung der Ausführungsverordnung (Bek. v. 5. März) 44. Butter-Verkauf nach Gewicht (V. v. 1. März) 41. C. Carola-Medaille. Zweiter Nachtrag zur Stiftungsurkunde (v. 26. Febr.) 25. — Dritter Nachtrag (v. 15. Sept.) 254. D. Dampfkessel. Polizeiliche Beaufsichtigung. Ergänzung (V. v. 12. Febr.) 15. Dampfkesselheizer auf Elbfahrzeugen. Verhaltungsregeln (V. v. 12. Febr.) 15. Ergänzung der XI Dreiwerden. Verleihung des Enteignungsrechts für den Bau einer neuen Straße nach Schönborn (V. v. 11. Jan.) 5. E. Ehrenzeichen s. Orden. Eilenburg. Staatsvertrag wegen Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg (Bek. v. 8. Mai) 171. Einigungsämter. Ausführungsbestimmungen über Einrichtung usw. (V. v. 30. Dez. 14) 1. — (V. v. 3. Mai) 170. — (V. v. 11. Aug.) 226. Einkommensteuer. Vorläufige Erhebung im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. — für die katholischen Kirchen der Erblande (V. v. 27. Dez.) 297. Einkommen= und Ergänzungssteuer. Ermächtigung der Bezirkssteuereinnahmen zur Bewilligung von Gestundung (V. v. 19. Jan.) 7. Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg. vertrag (Bek. v. 8. Mai) 171. — von Schleiz nach Moßbach. v. 16. Juni) 201. Elbe, Schiffahrt und Flößerei. Anderung strom= und schiffahrtspolizeilicher Vorschriften (V. v. 20. April) 168. Anderung der Polizeiordnung (V. v. 23. Juli) 216. Elbfahrzeuge. Verhaltungsregeln für Dampfkesselheizer (V. v. 12. Febr.) 15. Enteignungsrecht. Verleihung für den Bau einer neuen Straße von Schönborn nach Dreiwerden (V. v. 11. Jan.) 5. — Verleihung zur Errichtung eines Flugplatzes in Großenhain (V. v. 3. Aug.) 223. Erblande. Aufbringung des Bedarfs für die katholischen Kirchen (V. v. 27. Dez.) 297. Erbschaftssteuer, landesrechtliche. Vorläufige Erhebung im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. Ergänzungssteuer. Vorläufige Erhebung im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. — Ermächtigung der Bezirkssteuereinnahmen zur Bewilligung von Gestundung (V. v. 19. Jan.) 7. Erste Kammer der Ständeversammlung. Ergänzungswahl (Bek. v. 17. Febr.) 18. — Ernennung (V. v. 9. März) 44. Evangelisch-lutherische Kirche. Einberufung einer außerordentlichen Landessynode (Bek. v. 10. Juli) 213. — Anderung des Zeitpunktes der Einberufung der ordentlichen Landessynode (V. v. 30. Sept.) 255. 55— Staats-Staatsvertrag (Bek. F. Feindliche Staaten. Anmeldung des im Inlande be— findlichen Vermögens von Angehörigen. Ausführungsbestimmungen (V. v. 16. Okt.) 262. Feldmesser. Anderung der Prüfungsverordnung (Bek. v. 16. Sept.) 235. Fette. Unbrauchbarmachung für den menschlichen Genuß (V. v. 28. Mai) 184. Fleischbeschau. Unbrauchbarmachung von Fetten für den menschlichen Genuß (V. v. 28. Mai) 184. Flößerei auf der Elbe. Anderung strom= und schifffahrtspolizeilicher Vorschriften (V. v. 20. April) 168. — Anderung der Polizeiordnung (V. v. 23. Juli) 216. Flugplatz in Großenhain. Verleihung des Enteignungsrechtes (V. v. 3. Aug.) 223. Freiberg. Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen (V. v. 21. Jan.) 8. Freiwillige Gerichtsbarkeit. Anderung der Ausführungsverordnung zum Gesetz (V. v. 12. Juli) 210. Friedrich August-Medaille. Zweiter Nachtrag zur Stiftungsurkunde (v. 17. April) 168. — Dritter Nachtrag (v. 15. Sept.) 250. G. Geldforderungen des öffentlichen Rechts. Einfluß des Kriegszustands auf Streitigkeiten bezüglich Kriegsbeteiligter Österreich-Ungarns (V. v. 29. März) 161. Gemeindesparkassen bedürfen zur Errichtung der Genehmigung (V. v. 19. Febr.) 18. Gemeindewahlen. Weitere Hinausschiebung (Ges. v. 7. Aug.) 223. Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen. Bei der Begutachtung von Anträgen auf Gewährung von Darlehen aus der Landeskulturrentenbank festzusetzende Kosten (V. v. 27. Mai) 182. Generalzolldirektion. Ermächtigung zur Bewilligung von Zahlungsfristen oder Teilzahlungen für nachgeforderte Grundwechselabgaben (V. v. 16. Sept.) 250. Geschäftsbetrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler (V. v. 7. Jan.) 3. Geschworene. Ausschüsse für die Wahl der Schöffen und Geschworenen in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommenen Städten (V. v. 22. Jan.) 9. XII Gewerbebetrieb im Umherziehen. Vorläufige Erhebung der Steuer im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. Großenhain. Verleihung des Enteignungsrechtes zur Errichtung eines Flugplatzes daselbst (V. v. 3. Aug.) 223. Grundbuchämter. Ermächtigung zur Bewilligung von Zahlungsfristen oder Teilzahlungen für nachgeforderte Grundwechselabgaben (V. v. 16. Sept.) 250. Grundsteuer. Vorläufige Erhebung im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. — für die katholischen Kirchen der Erblande (V. v. 27. Dez.) 297. Grundwechselabgabe. Bewilligung von Zahlungsfristen oder Teilzahlungen (V. v. 16. Sept.) 250. Güterverzeichnis zur Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen. Anderung (V. v. 28. Febr.) 26. H. Hausapotheken, ärztliche und Krankenhausapotheken. Anderung der Vorschriften (V. v. 6. Juni) 189. Haushaltungslehrerinnen. Anderung der Prüfungsordnung (Bek. v. 6. Aug.) 225. Heinrichs-Orden. Zweiter Nachtrag zu den Statuten des Militär-St. Heinrichs-Ordens (v. 15. Sept.) 253. Hilfsbeamte. Versorgung der Hinterlassenen aus Anlaß des Kriegs (V. v. 23. Febr.) 21. — (V. v. 17. März) 153. — (V. v. 22. Juni) 190. Hinterlassene von Staatsdienern und Hilfsbeamten. Versorgung aus Anlaß des Kriegs (V. v. 23. Febr.) 21. — (V. v. 17. März) 153. — (V. v. 22. Juni) 190. Hinterlegung von Schuldverschreibungen. Weitere Hinterlegungsstellen (V. v. 10. März) 45. — (V. v. 29. März) 159. Hofrangordnung. Ergänzungen und Anderungen (Bek. v. 9. Nov.) 273. J. Juristische Staatsprüfung, zweite. Neuordnung (V. v. 4. Okt.) 256. K. Kamenz. Bildung einer katholischen Minderheitskirchgemeinde (Bek. v. 21. Mai) 178. Kammer, erste, der Ständeversammlung. zungswahl (Bek. v. 17. Febr.) 18. — Ernennung (V. v. 9. März) 44. Ergän- Kammer, zweite, der Ständeversammlung. Hinausschiebung der Neuwahlen (Ges. v. 24. Juli) 217. Kaninchengesetz. Anderung (V. v. 7. Mai) 170. Katholische Minderheitskirchgemeinden. Bildung in Kamenz, Löbau, Zittau und Neuleutersdorf (Bek. v. 21. Mai) 178. Kirche, evangelisch-lutherische. Einberufung einer außerordentlichen Landessynode (Bek. v. 10. Juli) 213. — Hinausschiebung des Zeitpunktes der Einberufung der ordentlichen Landessynode (V. v. 30. Sept.) 255. — katholische. Aufbringung des Bedarfs für die katholischen Kirchen der Erblande (V. v. 27. Dez.) 297. — Aufhebung einzelner Bestimmungen über die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen und Vollziehung der von den Kirchenvorständen der katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz auszustellenden Urkunden (V. v. 30. Dez.) 317. Kirchenlehen. Aufhebung einzelner Bestimmungen über die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen der katholischen Kirche (V. v. 30. Dez.) 317. Kirchgemeinden, katholische, in der Provinzialstatut (v. 20. Dez.) 282. — Vollziehung der von den Kirchenvorständen auszustellenden Urkunden (V. v. 30. Dez.) 317. Kleinhartmannsdorf. Umbezirkung der Parochie aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha (Bek. v. 28. Juli) 222. Knappschaftliche Krankenversicherung. Erhaltung von Anwartschaften (V. v. 1. April) 163. Kochlehrerinnen. Anderung der Prüfungsordnung (Bek. v. 6. Aug.) 225. Krankenhausapotheken und ärztliche Hausapotheken. Anderung der Vorschriften (V. v. 6. Juni) 189. Krankenversicherung, knappschaftliche. Erhaltung von Anwartschaften (V. v. 1. April) 163. Kriegshinterlassene von Staatsdienern und Hilfsbeamten. Versorgung (V. v. 23. Febr.) 21.— (V. v. 17. März) 153. — (V. v. 22. Juni) 190. Kriegsteilnehmer. Niederschlagung des Strafverfahrens (V. v. 26. Jan.) 9. — (Allerh. Erlaß v. 25. Mai) 175. — (V. v. 25. Mai) 176. — Steuer-Reklamationsrecht (Ges. v. 21. Juli) 215. Kriegsverdienstkreuz. Satzung (v. 30. Okt.) 269. Kriegszustand. Einfluß auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechts bezüglich Kriegsbeteiligter Osterreich-Ungarns (V. v. 29. März) 161. Oberlausitz. XIII — L. Landes-Brandversicherungsanstalt. Anderung der Ausführungsverordnung (Bek. v. 5. März) 44. Landeskulturrat. Erhebung von Beiträgen (Bek. v. 12. April) 167. Landeskulturrentenbank. Bei der Begutachtung von Darlehnsanträgen von der Generaldirektion für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen festzusetzende Kosten (V. v. 27. Mai) 182. Landessynode, außerordentliche. Einberufung (Bek. v. 10. Juli) 213. — ordentliche. Anderung des Zeitpunktes der Einberufung (V. v. 30. Sept.) 255. Landtag. Ergänzungswahl für die I. Kammer (Bek. v. 17. Febr.) 18. — Ernennung für die I. Kammer (V. v. 9. März) 44. — außerordentlicher. Einberufung (Bek. v. 22. Mai) 179. — Landtagsabschied (v. 15. Juli) 229. — Hinausschiebung der Neuwahlen für die II. Kammer (Ges. v. 24. Juli) 217. — Einberufung zum ordentlichen (Bek. v. 13. Okt.) 259. Landtagsabschied des außerordentlichen Landtags (v. 15. Juli) 229. Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden. Zusammensetzung (Bek. v. 24. Dez.) 316. Lehen. Aufhebung einzelner Bestimmungen über die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen der katholischen Kirche (V. v. 30. Dez.) 317. Lehrer= und Lehrerinnen-Seminare. Lehrordnung (V. v. 10. März) 47. Lehrordnung für die Lehrer= und Lehrerinnenseminare (V. v. 10. März) 47. Lichterführung bei Nacht im Schiffahrtsbetriebe (V. v. 10. Dez.) 277. Löbau. Bildung einer katholischen Minderheitskirchgemeinde. (Bek. v. 21. Mai) 178. M. Maria Anna-Orden. Zweiter Nachtrag zur Stiftungsurkunde (v. 30. Okt.) 271. Massengüterverzeichnis zur Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen. Anderung (V. v. 28. Febr.) 26. Meißen. Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen (V. v. 21. Jan.) 8. Meldepflicht nicht gewerbsmäßig betriebener Arbeitsnachweise (V. v. 28. Mai) 183.— (V. v. 14. Dez.) 280. Militäranwärter. Änderung der Anstellungsgrund— sätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins (V. v. 5. Febr.) 13. — (V. v. 2. Dez.) 279. Militär-St. Heinrichs-Orden. Zweiter Nachtrag zu den Statuten (v. 15. Sept.) 253. Minderheitskirchgemeinden, katholische. Bildung in Kamenz, Löbau, Zittau und Neuleutersdorf (Bek. v. 21. Mai) 178. Moßbach. Staatsvertrag über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach (Bek. v. 16. Juni) 201. N. Neuleutersdorf. Bildung einer katholischen Minderheitskirchgemeinde (Bek. v. 21. Mai) 178. Neuwahlen der Beisitzer der Bergschiedsgerichte (Ges. v. 21. Juli) 214. — Hinausschiebung derselben für die II. Kammer der Ständeversammlung (Ges. v. 24. Juli) 217. Niederschlagung des Strafverfahrens gegen Kriegsteilnehmer (V. v. 26. Jan.) 9. — (Allerhöchster Erlaß v. 25. Mai) 175. — (V. v. 25. Maih) 176. Notare, deren Vertretung (Ges. v. 12. Juli) 209. — Anderung der Ausführungsverordnung zum Gesetz über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (V. v. 12. Juli) 210. O. Oberlausitz. Provinzialstatut über die katholischen Kirchgemeinden (v. 20. Dez.) 282. — Vollziehung der von den Kirchenvorständen der katholischen Kirchgemeinden auszustellenden Urkunden (V. v. 30. Dez.) 317. Österreich-Ungarn. Einfluß des Kriegszustands auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechts bezüglich Kriegsbeteiligter Österreich-Ungarns (V. v. 29. März) 161. Orden und Ehrenzeichen. Nachträge zur Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille (v. 26. Febr.) 25. — (v. 15. Sept.) 254. — Nachträge zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medaille (v. 17. April) 168. — (v. 15. Sept.) 250. — Zweiter Nachtrag zu den Statuten des Militär-St. Heinrichs-Ordens (v. 15. Sept.) 253. — Zweiter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung des Maria Anna-Ordens (v. 30. Okt.) 271. XIV P. Paßpflicht. Ergänzung der Ausführungsverordnung (V. v. 10. Aug.) 227. #7 Pferdeaushebungsbezirke. Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen (V. v. 21. Jan.) 8. Pferdeaushebungsvorschrift. Anderung (V. v. 21. Jan.) 8. Pferdeversicherung. Anderung der Verordnung über die Einrichtung einer staatlichen Pferdeversicherung (V. v. 22. Mai) 181. Pflanzenkrankheiten. Verkehr mit Schutzmitteln (V. v. 24. Nov.) 274. Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe. Anderung (V. v. 23. Juli) 216. Postordnung. Anderungen (Bek. v. 2. Febr.) 10.— (Bek. v. 26. März) 158. — (Bek. v. 1. Juni) 185. — (Bek. v. 28. Juli) 219.— (Bek. v. 27. Okt.) 266. Primogeniturordnung des Grafen Karl Heinrich Alban von Schönburg. Nachtrag (Bek. v. 25. Okt.) 263. Protokolle. Verleihung der Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen an verschiedene Beamte der Finanzverwaltung (V. v. 11. Jan.) 4. — an einige Beamte der inneren Verwaltung (V. v. 23. April) 169. — (V. v. 15. Okt.) 261. Provinzialstatut über die katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz (v. 20. Dez.) 282. Prüfungsordnung für Arzte. Anderung (Bek. v. 3. Febr.) 12. — für Feldmesser. Anderung (V. v. 16. Sept.) 235. — für Haushaltungs= und Kochlehrerinnen. Anderung (Bek. v. 6. Aug.) 225. — für die zweite juristische Staatsprüfung (v. 4. Okt.) 256. R. Reblaus-Bekämpfung. Anderung der Ausführungsbestimmungen (V. v. 23. Juni) 205. — (V. v. 28. Juli) 219. Reklamationsrecht der Kriegsteilnehmer in Steuersachen (Ges. v. 21. Juli) 215. S. Satzung des Kriegsverdienstkreuzes (v. 30. Okt.) 269. Schiffahrt auf der Elbe. Anderung strom= und schiffahrtspolizeilicher Vorschriften (V. v. 20. April) 168. — Anderung der Polizeiordnung (V. v. 23. Juli) 216. — Lichterführung bei Nacht (V. v. 10. Dez.) 277. Schlachtsteuer. Vorläufige Erhebung im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. Schleiz. Staatsvertrag über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach (Bek. v. 16. Juni) 201. Schöffen. Ausschüsse für die Wahl der Schöffen und Geschworenen in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommenen Städten (V. v. 22. Jan.) 9. Schönborn. Verleihung des Enteignungsrechts für den Bau einer neuen Straße nach Dreiwerden (V. v 11. Jan.) 5. Schönburg. Nachtrag zu der Primogeniturordnung des Grafen Karl Heinrich Alban von Schönburg (Bek. v. 25. Okt.) 263. Schonzeitgesetz. Zeitweilige Anderung der Abschußzeiten von weiblichem Edel= und Damwild, Rehböcken und Fasanen (V. v. 7. Mai) 170. Schuldverschreibungen. Erweiterung der Hinterlegungsvorschriften (V. v. 10. März) 45.— (V. v. 29. März) 159. Schulsparkassen bedürfen der Genehmigung zur Errichtung (V. v. 19. Febr.) 18 Schutzmittel gegen Pflanzenkrankheiten. Vorschriften über den Verkehr (V. v. 24. Nov.) 274. Schweine. Zwischenzählungen (V. v. 5. März) 42. Seminare. Ausführungsverordnung zum Gesetz, betr. die Abänderung des Gesetzes über Gymnasien, Realschulen und Seminare (V. v. 10. März) 47. — Lehrordnung 48. Staatsbeamte. Ü Anderung der Anstellungsgrundsätze Staatsdienst. für die Besetzung der mittleren, Kanzlei= und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins (V. v. 5. Febr.) 13. — (V. v. 2. Dez.) 279. — Hinterlassenenversorgung aus Anlaß des Krieges (V. v. 23. Febr.) 21. — (V. v. 17. März) 153. (V. v. 22. Juni) 190. — Zahlung von Bezügen an die im Staatsdienst Beschäftigten, die zum Kriegsdienst einberufen sind (V. v. 17. März) 153. — (V. v. 22. Juni) 190. Staatsprüfung, zweite juristische. Neuordnung (V. v. 4. Okt.) 2 etantsschulden“ Zusammensetzung des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden (Bek. v. 24. Dez.). 316. Staatsvertrag betr. die Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg (Bek. v. 8. Mai) 171. — Über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach (Bek. v. 16. Juni) 201. XV Ständeversammlung. Ergänzungswahl die I. Kammer (Bek. v. 17. Febr.) 18 — Ernennung für die I. Kammer (V. v. 9. März) 44. — Einberufung zu einem außerordentlichen Landtage (Bek. v. 22. Mai) 179. — Landtagsabschied (v. 15. Juli) 229. — Hinausschiebung der Neuwahlen für die II. Kammer (Ges. v. 24. Juli) 217. — Einberufung zum ordentlichen Landtage (Bek. v. 13. Okt.) 259. Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen. Anderung des Güterverzeichnisses usw. (V. v. 28. Febr.) 26. Statuten des Militär-St. Heinrichs-Ordens. Zweiter Nachtrag (v. 15. Sept.) 253. Stellenvermittelung. Anzeige-, Melde= und Berichterstattungspflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise (V. v. 28. Mai) 183.— (V. v. 14. Dez.) 280. — gewerbsmäßige. Vermittelungsverbot stimmten Fällen (V. v. 7. Jan.) 3. Stempelsteuer. Erlaß in bestimmten Fällen 3. Dez.) 275. — Vorläufige Erhebung im Jahre 7. Dez.) 276. Steuern und Abgaben. Erlaß von Stempelsteuer (V. v. 3. Dez.) 275. — Vorläufige Erhebung im Jahre 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. — Ermächtigung der Bezirkssteuereinnahmen zur Stundung der Einkommen= und Ergänzungssteuer (V. v. 19. Jan.) 7. Steuer-Reklamationsrecht der Kriegsteilnehmer ( Ges. v. 21. Juli) 215. Stiftungsurkunde der Carola-Medaille. Nachtrag (v. 26. Febr.) 15. Sept.) 254. — der Friedrich August-Medaille. Zweiter Nachtrag (v. 17. April) 168. — Dritter Nachtrag (v. 15. Sept.) 250. — des Maria Anna-Ordens. 30. Okt.) 271. Strafverfahren. Niederschlagung gegen Kriegsteilnehmer (V. v. 26. Jan.) 9. — (Allerhöchster Erlaß v. 25. Mai) 175. — (V. v. 25. Mai) 176. Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechts bezüglich Kriegsbeteiligter Osterreich-Ungarns (V. v. 29. März) 161. Strompolizei. Anderung der Vorschriften (V. v. 20. April) 168. Synode s. Landessynode. für in be-(V. v. 1916 (Ges. v Zweiter 25. — Dritter Nachtrag (v. Zweiter Nachtrag (v. T. Teilzahlungen. Bewilligung für nachgeforderte Grundwechselabgaben (V. v. 16. Sept.) 250. u. Umbezirkung der Parochie Kleinhartmannsdorf aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha (Bek. v. 28. Juli) 222. V. Verhaltungsregeln für Dampfkesselheizer auf Elbfahrzeugen (V. v. 12. Febr.) 15. Verkauf von Butter (V. v. 1. März) 41. Verkehrsbezirke. Verzeichnis zur Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen (V. v. 28. Febr.) 26. Vermessungsgewerbe. Bestimmungen für die Ausübung (V. v. 16. Sept.) 236. Vermögen von Angehörigen feindlicher Staaten. Anmeldung. Ausführungsbestimmungen zur Bundesratsverordnung (V. v. 16. Okt.) 262. Versicherungsgesetz für Angestellte. Verlängerung der Frist für erstmalige Festsetzung der Ortspreise für den Wert der Sachbezüge (V. v. 20. Sept.) 254. Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Kriegs (V. v. 23. Febr.) 21. — (V. v. 17. März) 153. — (V. v. 22. Juni) 190. Vertretung der Notare (Ges. v. 12. Juli) 209. Verzeichnis der Güter, Massengüter und Verkehrsbezirke zur Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen. Anderung (V. v. 28. Febr.) 26. Viehzwischenzählung (V. v. 6. Sept.) 231. XVI — — W. Wahl (Ergänzungswahl) für die I. Kammer der Ständeversammlung (Bek. v. 17. Febr.) 18. Wahlausschüsse für Schöffen und Geschworene in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommenen Städten (V. v. 22. Jan.) 9 Wahlen beim Bergbau. Hinausschiebung (V. v. 1. April) 163. — der Beisitzer der Bergschiedsgerichte (Ges. v. 21. Juli) 214. — Hinausschiebung der Neuwahlen für die II. Kammer der Ständeversammlung (Ges. v. 24. Juli) 217. — Weitere Hinausschiebung der Gemeindewahlen (Ges. v. 7. Aug.) 223. Weinbaubezirke. Bildung derselben (V. v. 23. Juni) 205. — (V. v. 28. Juli) 219. Wurzen. Staatsvertrag wegen Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg (Bek. v. 8. Mai) 171. g. Zahlungsfristen. Bewilligung für nachgeforderte Grundwechselabgaben (V. v. 16. Sept.) 250. Zittau. Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen (V. v. 21. Jan.) 8. — Bildung einer katholischen Minderheitsgemeinde (Bek. v. 21. Mai) 178. Zuwachssteuer. Vorläufige Erhebung für das Jahr 1916 (Ges. v. 7. Dez.) 276. Zweite Kammer. Hinausschiebung der Neuwahlen (Ges. v. 24. Juli) 217. Zwischenzählungen der Schweine (V. v. 5. März) 42. — von Vieh (V. v. 6. Sept.) 231. — 1 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 1. Stück vom Jahre 1915. —.. Inhbalt: Nr. 1. Verordnung zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, betr. Einigungsämter. S. 1. — Nr. 2. Verordnung, den Geschäftsbetrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler betr. S. 3. — Nr. 3. Verordnung zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zu Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und bei Verwaltungsbehörden betr. S. 4. — Nr. 4. Verordnung, die Verleihung des Enteignungsrechtes für den Bau einer neuen Straße von Schönborn nach Dreiwerden betr. S. 5. Nr. 1. Verordnung zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, betreffend Einigungsämter; vom 30. Dezember 1914. Zur Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats, betreffend Einigungs— ämter, vom 15. Dezember 1914 (R.-G.-Bl. S. 511) wird auf Grund der Vorschrift in § 6 dieser Bekanntmachung das Folgende verordnet: § 1. Das Ministerium des Innern trifft die Anordnung nach § 1 der Bekanntmachung. Der Antrag ist von den Vorständen der Ortsgemeinden, in deren Bezirk Einigungsämter bestehen, zu stellen. Der Antrag muß enthalten: 1. eine Darlegung über die Verfassung des Einigungsamts sowie über etwaige Verfahrens-Vorschriften, 2. die Bezeichnung des Vorsitzenden oder seines Vertreters (82 dieser Verordnung), 3. die Mitteilung von den für die finanzielle Förderung der Einigungstätigkeit in Aussicht genommenen Maßnahmen. § 2. Den Vorsitz bei den Verhandlungen des Einigungsamts hat ein für das Richteramt oder den höheren Verwaltungsdienst befähigtes Mitglied zu führen, das Ausgegeben zu Dresden, den 22. Januar 1915. 1 — 2 — in Städten mit der Revidierten Städteordnung vom Stadtrat, in den übrigen Ge— meinden von der Amtshauptmannschaft ernannt wird. Dieses Mitglied oder sein in gleicher Weise vorgebildeter und bestellter Ver— treter bildet die Gemeindebehörde im Sinne der §§ 2 und 3 der Bekanntmachung. §3. Die Beteiligten haben vor dem Einigungsamt in der Regel persönlich zu erscheinen (§ 2 der Bekanntmachung). Aus Gesetzen oder Generalvollmachten sich ergebende Vertretungsbefugnisse sind anzuerkennen. § 4. Eine Ordnungsstrafe (§2 Absatz 1 und 2 der Bekanntmachung) ist nur zu verhängen, wenn sie vorher angedroht worden ist. Von der Verhängung ist abzusehen, wenn die Zuwiderhandlung durch die persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse des Verpflichteten entschuldigt wird. Die Höhe der Ordnungsstrafe ist nach der wirtschaftlichen Lage des Betroffenen unter den Gesichtspunkten der Wirksamkeit und des Grades des Verschuldens abzumessen. 8 5. Das Nichterscheinen der Beteiligten (82 Absatz 1 der Bekanntmachung) ist in der Regel als entschuldigt anzusehen, wenn sie einen zur Auskunftserteilung schriftlich bevollmächtigten Vertreter entsenden, der mit ihren für die Vermittlung erheblichen Verhältnissen vertraut ist. Auswärtige Vermieter können sich durch ihre Hausverwalter vertreten lassen. Auswärtige Hypothekengläubiger können nur dann in eine Ordnungsstrafe genommen werden, wenn sie vor dem von der Gemeindebehörde (§2 dieser Verordnung) ersuchten Stadtrat oder Gemeindevorstand ihres Wohnorts oder Aufenthaltsorts unentschuldigt nicht erscheinen und auch einen Vertreter (Absatz 1) nicht entsenden. Schweben vor einem Einigungsamte mehrere Sachen, an denen derselbe Vermieter oder derselbe Hypothekengläubiger beteiligt ist, so sind diese Sachen möglichst derart miteinander zu vereinigen, daß nur ein einmaliges Erscheinen dieser Beteiligten erforderlich wird. § 6. Das Verfahren vor dem Einigungsamt ist nicht öffentlich. Die Mitglieder des Einigungsamts haben die Verhandlungen sowie die hierbei zu ihrer Kenntnis gelangenden Verhältnisse geheim zu halten. Der Vorsitzende hat sie hierauf hinzuweisen. § 7. Das Einigungsamt hat, sobald die Mitteilung gemäß § 4 Absatz 2 der Bekanntmachung erfolgt ist, mit tunlichster Beschleunigung ein schriftliches Gutachten dem Gericht zu übermitteln. Mit besonderer Eile sind die an das Vollstreckungsgericht gerichteten Anträge zu behandeln. — 3 — Sind zur Zeit der Mitteilung des Gerichts dem Einigungsamte die Verhältnisse bereits bekannt, so ist das Gutachten sofort abzusenden. Andernfalls hat das Einigungsamt das, was zur Erstattung des Gutachtens erforderlich ist, zu veran— lassen. Es kann insbesondere von Amts wegen die Beteiligten laden. Das Gutachten ist von dem Vorsitzenden oder dessen Vertreter zu unterschreiben. Auf Verlangen des Gerichts hat das Einigungsamt das Gutachten durch eines seiner Mitglieder mündlich erläutern zu lassen. 8 8. Das Ministerium des Innern wird die Gemeinden, in deren Bezirk Einigungsämter bestehen, denen die in den 8§ 2 und 3 der Bekanntmachung bezeichneten Befugnisse verliehen sind, dem Justizministerium zur Benachrichtigung der beteiligten Gerichte mitteilen. Dresden, den 30. Dezember 1914. Ministerium des Innern. Ministerium der Justiz. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Dr. Nagel. Rudolph. Nr. 2. Verordnung, den Geschäftsbetrieb der gewerbsmäßigen Stellenvermittler betreffend; vom 7. Januar 1915. Auf Grund von § 8 des Stellenvermittlergesetzes vom 2. Juni 1910 (R.-G.-Bl. S. 860) wird den gewerbsmäßigen Stellenvermittlern jede Vermittlungstätigkeit für Ausländer, die im Jahre 1914 als landwirtschaftliche Arbeiter oder als Dienstboten in landwirtschaftlichen Betrieben tätig gewesen sind oder eine solche Beschäftigung suchen, bis auf weiteres verboten. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Dresden, den 7. Januar 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Klotsche. — 4 — Nr. 3. Verordnung zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zu Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz- und bei Verwaltungsbehörden betreffend; vom 11. Januar 1915. In weiterer Ausführung des Gesetzes, das Befugnis zu Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz- und bei Verwaltungsbehörden betreffend, vom 20. Mai 1867 (G.= u. V.-Bl. S. 131) wird mit Allerhöchster Genehmigung hier— durch bestimmt, daß im Bereiche der Bergverwaltung der Bergamtsdirektor, der Oberhüttenamtsdirektor, der Direktor des Königlichen Steinkohlenwerks, der Direktor des Königlichen Blaufarbenwerks, der Rektor und der Prorektor der Bergakademie sowie die Mitglieder des bergakademischen Senats, der Direktor und die Mitglieder der Administration der Königlichen Porzellanmanufaktur, der Oberleiter des staatlichen Braunkohlenwerks, der Direktor der Geologischen Landesuntersuchung, die Bergamtsräte, die Oberhüttenverwalter, der Bauamtmann bei den staatlichen Hüttenwerken, die Berginspektoren (Bergamtmänner), die Hüttenamtmänner, der Juristische Hilfsarbeiter beim Bergamt, der Bergamtsmarkscheider, die Landesgeologen, der Bergverwalter beim Königlichen Steinkohlenwerke, die Bergassessoren und Bergreferendare, der Rißzeichner (zugleich Rißarchivar) beim Bergamte, die Einfahrer bei den Berginspektionen, der Akademiesekretär bei der Bergakademie, soweit dies nicht schon seither der Fall war, zu denjenigen Personen gehören, mit deren Stelle die Befugnis zur Aufnahme von Protokollen ein für allemal verbunden ist. Dresden, am 11. Januar 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Lantsch. Nr. 4. Verordnung, die Verleihung des Enteignungsrechtes für den Bau einer neuen Straße von Schönborn nach Dreiwerden betreffend; vom 11. Jannar 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird auf Grund der 88 1 und 2 des Enteignungsgesetzes vom 24. Juni 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 153) für den Bau einer neuen Straße von Schönborn nach dem Ortsteile Dreiwerden in Gemäßheit des von dem Ministerium des Innern und der Amtshauptmannschaft Rochlitz genehmigten Planes an die Gemeinde Schönborn für den in Frage kommenden Flurbezirk das Enteignungsrecht unter Anordnung des abgekürzten Verfahrens nach §§8 67 flg. des Gesetzes verliehen. Von diesem Recht ist innerhalb der in § 12 Absatz 1 des Gesetzes bestimmten Frist Gebrauch zu machen. Dresden, den 11. Januar 1915. Gesamtministerium. Dr. Beck. Knüpfer. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinholv & Söhne, Dresden. 1915. 2 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Koönigreich Sachsen. 2. Stück vom Jahre 1915. 9 ............—..—————————--—————-.....t—. -( AU .t — .—.. —-.. CW GU+... — — — Inbalt: Nr. 5. Verordnung, die Stundung von Einkommen= und Ergänzungssteuer betr. S. 7. — Nr. 6. Verordnung, die Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen und Abänderung der Pferdeaushebungsvorschrift betr. S. 8. — Nr. 7. Verordnung, die Ausschüsse für die Wahl der Schöffen und Geschworenen in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommenen Städten betr. S. 9. — Nr. 8. Verordnung, die Niederschlagung des Strafverfahrens gegen Kriegsteilnehmer betr. S. 9. — Nr. 9. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betr. S. 10. — Nr. 10. Bekanntmachung einer Abänderung der Prüfungsordnung für Arzte. S. 12. Nr. 5. Verordnung, die Stundung von Einkommen= und Ergänzungssteuer betreffend; vom 19. Januar 1915. Die Bestimmung in § 1 Absatz 1 der Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 16. Juni 1910, Erlasse, Stundungen und Nachforderungen von Einkommenund Ergänzungssteuer betreffend, vom 22. Oktober 1910 (G.= u. V.-Bl. S. 423) wird dahin ausgedehnt, daß die Bezirkssteuereinnahmen ermächtigt sind, Einkommenund Ergänzungssteuerbeträge bis zur Höchstdauer von sechs Monaten zu stunden. Dresden, am 19. Januar 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Zippert. Ausgegeben zu Dresden, den 6. Februar 1915. Nr. 6. Verordnung, die Bildung von besonderen Pferdeaushebungsbezirken für die Städte Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen und Abänderung der Pferdeaushebungs— vorschrift betreffend; vom 21. Januar 1915. a) Nachdem durch Gesetz vom 16. Oktober 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 471) die Stadtgemeinden Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen aus ihren Bezirksverbänden ausgeschieden sind, wird im Einverständnis mit dem Ministerium des Innern bestimmt, daß diese Städte vom 1. April 1915 an je einen besonderen Pferdeaushebungsbezirk bilden. b) Die Pferdeaushebungsvorschrift vom 22. Juni 1902 — abgedruckt im G.= u. V.-Bl. S. 201, abgeändert und ergänzt durch Verordnungen usw. vom 11. Juli 1904 (G.= u. V.-Bl. S. 299), vom 16. Juli 1907 (G.= u. V.-Bl. S. 137) und vom 21. Oktober 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 477) — ist wie folgt zu ändern: 1. in der Anmerkung ') zu § 3 (1902 S. 204 und 1907 S. 138), im §14 Absatz 1 (1902 S. 209 und 1907 S. 138), P0 z4 !çm*v# D5 (1902 S. 210 und 1907 S. 138), § 27 Absatz 3 (1902 S. 216 und 1912 S. 470) ist für „und Zwickau" zu setzen: , Zwickau, Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen. 2. In Anlage G Ziffer 1 (1902 S. 235) ist der letzte Satz des ersten Absatzes: „Hemmschuh“ bis „erwünscht“ zu streichen und dafür zu setzen: Es ist erwünscht, daß die Fahrzeuge mit einem in gutem Zustande befindlichen Schleifzeug versehen sind, bei dessen Anwendung der Geschirrführer nicht genötigt ist, die Zügel loszulassen, vom Bock zu steigen oder hinter das Fuhrwerk zu treten. K V W Dresden, den 21. Jannar 1915. Kriegsministerium. v. Wilsdorf. Engelmann. Nr. 7. Verordnung, die Ausschüsse für die Wahl der Schöffen und Geschworenen in den von der Zuständigkeit der Amtshauptmannschaften ausgenommenen Städten betreffend; vom 22. Januar 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung und im Einverständnisse des Ministeriums des Innern erhält der 86 Absatz 5 der Verordnung, die Schöffen und Geschworenen betreffend, vom 23. September 1879 (G.= u. V.-Bl. S. 375), abgeändert durch Ver— ordnung vom 21. Februar 1907 (G.= u. V.-Bl. S. 70), folgende Fassung: Für die Ausschüsse, die bei den Amtsgerichten zu Dresden, Leipzig, Chemnitz und Plauen zusammentreten, werden je vier Vertrauensmänner von dem Stadtrat und den Stadtverordneten in gemeinsamer Sitzung und je drei von der Bezirksversammlung gewählt. Für die Ausschüsse, die bei den Amtsgerichten Zwickau, Zittau, Freiberg, Meißen und Bautzen zusammentreten, werden je drei Vertrauensmänner gemeinsam von dem Stadtrat und den Stadtverordneten und je vier von der Bezirksversammlung gewählt. Dresden, den 22. Januar 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Stock. Nr. 8. Verordnung, die Niederschlagung des Strafverfahrens gegen Kriegsteilnehmer betreffend; vom 26. Jannar 1915. Seine Majestät der König haben anläßlich des diesjährigen Geburtstags Seiner Majestät des Kaisers in Gnaden die Niederschlagung der gerichtlich noch nicht eingeleiteten Untersuchungen gegen Teilnehmer an dem gegenwärtigen Kriege bewilligt, soweit sie vor dem 27. Jannar 1915 und vor der Einberufung zu den Fahnen begangene Ubertretungen oder Vergehen mit Ausnahme derjenigen des Verrats militärischer Geheimnisse zum Gegenstande haben. — 10 — Sollte in besonders liegenden Fällen die Niederschlagung der Untersuchung wegen eines Verbrechens angezeigt erscheinen, sind die Akten von der Straf— verfolgungsbehörde dem Justizministerium mit Bericht vorzulegen. Ausgeschlossen von der Begnadigung sind Beschuldigte, die wegen begangener Straftaten durch ein Militärgericht rechtskräftig zur Entfernung aus dem Heere oder der Marine oder zur Dienstentlassung verurteilt sind oder sonst mit Rücksicht auf eine Straftat die Eigenschaft eines Kriegsteilnehmers verloren haben. Dresden, den 26. Januar 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Schube. Nr. 9. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betreffend; vom 2. Februar 1915. Dee mit Bekanntmachung vom 23. März 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 99) veröffentlichte Postordnung für das Deutsche Reich vom 20. März 1900 ist durch nachstehende — Verordnung des Herrn Reichskanzlers vom 25. Januar 1915 geändert worden. Dresden, den 2. Februar 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Zippert. Bekanntmachung, betreffend Anderung der Postordnung vom 20. März 1900. Vom 25. Jannar 1915. Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 347) und des § 3 Absatz 2 des Gesetzes betreffend die Erleichterung — 11 — des Wechselprotestes, vom 30. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 321) sowie auf Grund des Artikels 1 der Bekanntmachung des Bundesrats vom 21. Januar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 32), betreffend die Fristen des Wechsel= und Scheckrechts für Elsaß--Lothringen, Ostpreußen usw., wird der § 18a „Postprotest“, der Postordnung vom 20. März 1900 wie folgt geändert. 1. Unter v ist statt des mit den Worten „Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen, in der Provinz Ostpreußen usw.“ beginnenden und des folgenden Absatzes — Bekanntmachung vom 21. Dezember 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 549) — zu setzen: Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen, in der Provinz Ostpreußen oder in Westpreußen in den Kreisen Marienburg, Elbing Stadt und Land, Stuhm, Marienwerder, Rosenberg, Graudenz Stadt und Land, Löbau, Culm, Briesen, Strasburg, Thorn Stadt und Land zahlbar sind, oder mit solchen im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in Ostpreußen oder in einem der bezeichneten westpreußischen Kreise liegt, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 31. Oktober 1914 eingetreten ist, am 31. März 1915; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 1. November 1914 bis einschließlich 31. Dezember 1914 eingetreten ist, am letzten Tage einer vom Zahlungstag ab laufenden Frist von fünf Monaten; c) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 1. Januar 1915 bis einschließlich 29. April 1915 eintritt, am 31. Mai 1915; d) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 30. April 1915 oder später eintritt, am dreißigsten Tage nach Ablauf der Protestfrist des Artikels 41 Absatz 2 der Wechselordnung. In allen Fällen zu a bis d gilt als Zahlungstag der Fälligkeitstag des Wechsels, wenn dieser ein Sonn= oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn= oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktage zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält 1915. 4 — 12 — sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. März oder am 31. Mai 1915 abläuft, auf mehrere vorhergehende Tage zu verteilen. 2. Vorstehende Änderung tritt sofort in Kraft. Berlin, den 25. Januar 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. Nr. 10. Bekanntmachung einer Abänderung der Prüfungsordnung für Arzte; vom 3. Februar 1915. Nachdem der Bundesrat auf Grund von 8 29 der Reichsgewerbeordnung be— schlossen und der Reichskanzler am 21. Januar 1915 (Zentralblatt für das Deutsche Reich S. 10) bekannt gemacht hat, daß 1. der § 25 der Prüfungsordnung für Arzte vom 28. Mai 1901 als Absatz 5 den Zusatz erhält „Ausnahmen dürfen nur aus besonderen Gründen gestattet werden ((65), und daß 2 im §& 65 derselben Ordnung hinter „§ 23 Absatz 2,“ einzufügen ist „§ 25 Absatz 5/, wird dies für das Königreich Sachsen im Anschlusse an die Verordnung vom 20. Juli 1901 (G.= u. V.-Bl. S. 105 flg.) und die Bekanntmachungen vom 1. März 1907 (G.= u. V.-Bl. S. 71), vom 10. April 1908 (G.= u. V.-Bl. S. 157) und vom 19. Februar 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 118) hiermit zur allgemeinen Kenntnis gebracht. Dresden, den 3. Februar 1915. Die Ministerien des Kultus und öffentlichen Unterrichts und des Innern. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Graf. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckere# von C. C Meinhold & Söhne, Dresden. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 3. Stück vom Jahre 1915. DInbakt: Nr. 11. Verordnung, betr. die Anstellungsgrundsätze. S. 13. — Nr. 12. Ergäuzung der Verordnung, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betr., vom 10. Dezember 1909. S. 15. — Nr. 13. Bekanntmachung, die Vornahme einer Ergänzungswahl für die I. Kammer der Ständeversammlung betr. S. 18. — Nr. 14. Verordnung, die Genehmigung zur Errichtung von Gemeinde= und Schul-Sparkassen betr. S. 18. Nr. 11. Verordnung, betreffend die Anstellungsgrundsätze; vom 5. Februar 1915. r Die Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins vom 20. Juni 1907 sind durch Beschluß des Bundesrats, wie folgt, abgeändert worden: I. bei den Reichs= und Staatsbehörden. (G.= u. V.-Bl. 1907 S. 182 flg.) 1. § 15 Absatz 1 erhält folgenden Zusatz: „Während eines Krieges sind Militäranwärter, solange sie sich im aktiven Militärdienst befinden, als verhindert anzusehen, sich rechtzeitig um eine Stelle zu bewerben, eine Annahmeprüfung abzulegen oder eine informatorische Beschäftigung abzuleisten. Bei nachträglicher Erfüllung dieser Forderung innerhalb angemessener Frist sind sie in das Bewerberverzeichnis als Stellenanwärter so aufzunehmen, als ob sie sich rechtzeitig um die Stelle beworben und dieser Reihenfolge entsprechend die Prüfung abgelegt oder eine inso#matorische Beschäftigung abgeleistet hätten. Als rechtzeitige Meldung gilt dann für Militäranwärter, die den Zivilversorgungsschein bereits vor dem Kriege erworben haben, der erste Mobilmachungstag oder, wenn sie erst später in das Heer usw. wieder eingetreten sind, der Tag ihres Wiedereintritts in den aktiven Militärdienst; für Militäranwärter, die den Zivilversorgungs- Ausgegeben zu Dresden, den 24. Februar 1915. 5 2. 815 1. 811 — 14 — schein während des Krieges erworben haben, der erste Tag des dreizehnten Militärdienstjahres.“ Absatz 2 erhält folgenden Zusatz: „Während eines Krieges sind die Militäranwärter, solange sie sich im aktiven Militärdienst befinden, als verhindert anzusehen, ihre Meldung rechtzeitig zu wiederholen. Bei nachträglicher Bewerbung innerhalb angemessener Frist sind sie im Bewerberverzeichnisse zu belassen.“ II. bei den Kommunalbehörden usw. (G.= u. V.-Bl. 1907 S. 222 flg.) Absatz 1 erhält folgenden Zusatz: 6 „Während eines Krieges sind Militäranwärter, solange sie sich im aktiven Militärdienst befinden, als verhindert anzusehen, sich rechtzeitig um eine Stelle zu bewerben, eine Annahmeprüfung abzulegen oder eine informatorische Beschäftigung abzuleisten. Bei nachträglicher Erfüllung dieser Forderung innerhalb angemessener Frist sind sie in das Bewerberverzeichnis als Stellenanwärter so aufzunehmen, als ob sie sich rechtzeitig um die Stelle beworben und dieser Reihenfolge entsprechend die Prüfung abgelegt oder eine infomatorische Beschäftigung abgeleistet hätten. Als rechtzeitige Meldung gilt dann für Militäranwärter, die den Zivilversorgungsschein bereits vor dem Kriege erworben haben, der erste Mobilmachungstag oder, wenn sie erst später in das Heer usw. wieder eingetreten sind, der Tag ihres Wiedereintritts in den aktiven Militärdienst; für Militäranwärter, die den Zivilversorgungsschein während des Krieges erworben haben, der erste Tag des dreizehnten Militärdienstjahres.“ 2. § 11 Absatz 3 erhält folgenden Zusatz: „Während eines Krieges sind die Militäranwärter, solange sie sich im aktiven Militärdienst befinden, als verhindert anzusehen, ihre Meldung rechtzeitig zu wiederholen. Bei nachträglicher Bewerbung innerhalb angemessener Frist sind sie im Bewerberverzeichnisse zu belassen." Dresden, den 5. Februar 1915. Sämtliche Ministerien. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Wilsdorf. Kühne. — 15 — Nr. 12. Ergänzung der Verordnung, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend, vom 10. Dezember 1909; vom 12. Februar 1915. Uhter Bezug auf § 38 Ziffer 2 der Verordnung, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend, vom 10. Dezember 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 653), wird hiermit bestimmt, daß bei dem Betriebe der Dampfkessel auf Elbfahrzeugen anstatt den in der Beilage 1 der Verordnung enthaltenen den nachstehenden Verhaltungsregeln nachzugehen ist. Für diese gelten auch die in den 9§ 51 und 58 Absatz 4 enthaltenen Bestimmungen. Dresden, den 12. Februar 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Klotsche. Verbaltungsregeln für Dampfkessel-Heizer auf Elbfahrzeugen. ––.. Allgemeines. 1. Der Kesselwärter ist neben dem etwa vorhandenen Maschinisten für die Wartung des Kessels verantwortlich. Der Kessel muß unter Aufsicht bleiben, solange das Feuer nicht entfernt oder aufgebänkt ist. 2. Unbefugten darf der Zutritt zur Kesselanlage nicht gestattet werden. 3. Die Kesselanlage ist stets rein, gut beleuchtet und frei von allen nicht dahingehörigen Gegenständen zu halten. Die Ausgänge des Kesselraums müssen während des Betriebs stets unverschlossen und frei bleiben. Inbetriebsetzung des Kessels. 4. Vor dem Füllen des Kessels ist festzustellen, daß fremde Gegenstände aus ihm entfernt und die Entleerungs-Vorrichtungen (Abblase-Vorrichtungen) geschlossen, nach einer Hauptreinigung auch, daß alle Teile des Kessels rein sind. 5 — 16 — Alle zum Kessel gehörigen Vorrichtungen müssen gangbar, ihre Verbindungen mit dem Kessel frei sein. 5. Das Anheizen soll langsam und erst erfolgen, nachdem der Kessel mindestens bis zur Höhe des festgesetzten niedrigsten Wasserstandes gefüllt ist. 6. Während des Anheizens ist der Dampfraum des Kessels mit der äußeren Luft oder mit der Betriebsmaschine zu verbinden (Anwärmen der Maschine). Be— ginnt der Dampfdruck zu steigen, so sind die Absperr-Vorrichtungen zu schließen. Dichtungen sind nachzusehen und erforderlichenfalls vorsichtig nachzuziehen. 7. Vor Beginn und während des Anheizens sind die Wasserstands-Vorrichtungen unter Benutzung aller Hähne oder Ventile zu prüfen, die Manometer zu beobachten. Betrieb des Kessels. 8. Hähne und Ventile sind vorsichtig zu öffnen und zu schließen. Besondere Sorgfalt ist bei der Benutzung von Abblase-Vorrichtungen anzuwenden. Beim Abblasen oder Abschäumen ist zuerst der Bordhahn und dann der Hahn am Kessel zu öffnen. Beim Schließen ist umgekehrt zu verfahren. Dampfleitungen und Überhitzer sind beim Anwärmen zu entwässern. Dampfleitungen dürfen nur langsam angewärmt werden. 9. Der Wasserstand im Kessel soll möglichst in gleicher Höhe gehalten werden. Er darf nicht unter die Marke des festgesetzten niedrigsten Wasserstandes sinken. Geschieht dies trotz Benutzung aller Speise-Vorrichtungen in gefahrdrohender Weise, oder werden starke Undichtheiten, erglühte Kesselteile oder Einbeulungen bemerkt, so ist das Feuer vom Rost zu entfernen oder tunlichst durch feuchte Asche oder dergleichen zu decken. Hierauf ist der Kessel durch Offnen der Rauchkammer--Türen abzukühlen. Die Feuer-Türen und Aschenfall-Klappen (Dämpfer) sind zu schließen. Alsdann ist dem Vorgesetzten unverzüglich Anzeige zu erstatten. 10. Die Wasserstands-Vorrichtungen sind sämtlich zu benutzen. Alle Hähne oder Ventile sind täglich recht oft zu prüfen, Mängel, insbesondere Verstopfungen, sind sofort zu beseitigen. Die Wasserstands-Gläser sind gut zu beleuchten. Schutz-Vorrichtungen an ihnen sind stets in Ordnung zu halten. 11. Alle Speise-Vorrichtungen sind täglich zu benutzen und stets in brauchbarem Zustande zu erhalten. 12. Die Zuverlässigkeit der Manometer ist täglich durch Vergleich ihrer Angaben zu prüfen. — 17 — 13. Der Dampfdruck soll die festgesetzte höchste Spannung nicht überschreiten. Steigt der Druck zu hoch, so ist der Kessel aufzuspeisen und der Zug zu vermindern. Blasen dabei die Sicherheits-Ventile nicht ab, so sind sie sofort nachzusehen. 14. Die Sicherheits-Ventile sind täglich durch vorsichtiges Anheben zu lüften. Sicherheits-Ventile unwirksam zu machen oder ihre Belastung zu erhöhen, ist streng verboten. Zuwiderhandelnde setzen sich strafrechtlicher Verfolgung aus. 15. Zeigen sich in den Wasserstands = Gläsern starke Verunreinigungen des Kesselwassers, so ist abzuschäumen. Tritt Überkochen ein, so ist das Feuer zu dämpfen, der Kessel bis zum niedrigsten Wasserstand abzuschäumen (abzublasen) und aufzuspeisen. — Unter Umständen muß mit Zustimmung des Schiffsführers die Fahrt verlangsamt werden. In Betriebspausen (Haltepausen, Ruhepausen) ist der Kessel aufzuspeisen; die Feuer sind zu dämpfen oder aufzubänken. 16. Bei Außerbetriebsetzung des Kessels ist der Dampf soweit wie möglich wegzuarbeiten, der Kessel aufzuspeisen und die Aschenfall-Klappe (der Dämpfer) zu schließen. 17. Bei der Ablösung darf der abtretende Kesselwärter sich erst dann entfernen, wenn der antretende Wärter alles in ordnungsmäßigem Zustand übernommen hat. Entleeren und Reinigen des Kessels. 18. Mit dem Entleeren des Kessels darf erst begonnen werden, wenn das Feuer vom Rost entfernt ist. Wird der Kessel unter Dampfdruck entleert, so darf dies höchstens mit zwei Atmosphären Überdruck geschehen. 19. Das Einlassen von kaltem Wasser in den eben entleerten, noch heißen Kessel ist streng untersagt. 20. Bei Frostgefahr sind außer Betrieb zu setzende Kessel und Rohrleitungen gegen Einfrieren zu schützen. 21. Der zu befahrende Kessel muß von den mit ihm verbundenen und im Betriebe befindlichen Kesseln in allen Rohrverbindungen durch Blindflansche, durch Abnehmen von Zwischenstücken oder durch andere als zuverlässig anerkannte Mittel sicher und sichtbar abgetrennt werden. 22. Kesselstein und Schlamm sind aus dem Kessel gründlich zu entfernen. Der Kesselstein darf nicht mit zu scharfen Werkzeugen abgeklopft werden. 23. Beim Befahren des Kessels und der Feuerzüge ist die Benutzung von Lampen, die mit leichtentzündlichen Beleuchtungs-Stoffen gespeist werden, verboten. 18 Bei Benutzung von elektrischen Lampen ist auf eine sorgfältige Instandhaltung des Kabels und der Lampen zu achten. 24. Nach der Reinigung sind die Kesselwandungen, die Züge, das Kessel-Mauerwerk (Feuerbrücken, Feuerzungen) sowie die Offnungen zu den Wasserstands-Vorrichtungen, die Speise= und Abblase-Rohre genau zu besichtigen. Mängel sind dem Vorgesetzten anzuzeigen. 25. Das Anstreichen des Kesselinneren mit Stoffen, die betäubende oder leicht entzündliche Gase entwickeln, ist verboten. Nr. 13. Bekanntmachung, die Vornahme einer Ergänzungswahl für die l. Kammer der Ständeversammlung betreffend; vom 17. Februar 1915. Inm Meißner Kreise ist eine der in § 63 unter Nr. 13 der Verfassungsurkunde in Verbindung mit Punkt III des Gesetzes, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde betreffend, vom 3. Dezember 1868 bezeichneten Stellen in der I. Kammer der Ständeversammlung durch das Ableben des bisherigen Inhabers frei geworden. Die erforderliche Neuwahl wird hiermit angeordnet. An den Kreisvorsitzenden ergeht entsprechende Verfügung. Dresden, am 17. Februar 1915. Ministerium des Innern. Für den Minister: Dr. Schelcher. Sperlich. Nr. 14. Verordnung, die Genehmigung zur Errichtung von Gemeinde= und Schul-Sparkassen betreffend; vom 19. Februar 1915. W#3#, Friedrich August, von GOTTES# Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. verordnen auf Grund von § 88 der Verfassungs-Urkunde was folgt: — 19 — Die Errichtung einer Gemeinde-Sparkasse oder Gemeinde-Schulsparkasse, sowie der Erlaß und die Abänderung der dazu gehörigen Sparkassen-Ordnungen bedarf der Genehmigung des Ministeriums des Innern. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gegeben zu Dresden, am 19. Februar 1915. Friedrich August. K Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Carlowitz. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C Meinhold & Söhne, Dresden. — 21 — Gesetz- und Verordnungoblatt für das Königreich Sachsen. 4. Stück vom Jahre 1915. —— Inhalt: Nr. 15. Verordnung über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Krieges 1914. S. 21. Nr. 15. Verordnung über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Krieges 1914: vom 23. Februar 1915. Puntt 1 der Verordnung über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten vom 27. Oktober 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 440) wird wie folgt abgeändert: J. Wenn Staatsdiener als Offiziere oder obere Beamte der Militärverwaltung im Kriege geblieben oder infolge einer Kriegsverwundung oder infolge einer son— stigen Kriegsdienstbeschädigung gestorben sind, ist zunächst davon auszugehen, daß ihre Hinterlassenen nach den Vorschriften des Gesetzes über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern vom 15. Juni 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 303) abzufinden sind. Den Hinterlassenen der Staatsdiener wird hiernach als Gnadengenuß das letzte Diensteinkommen, das Wartegeld oder der Ruhegehalt des Verstorbenen noch auf 3 Monate außer dem Sterbemonate fortgewährt. Der Anspruch auf Witwen= und Waisengeld beginnt mit dem ersten Monat nach dem Ablaufe des Gnadengenusses. Neben den Versorgungsgebührnissen aus der Zivildienststellung des Verstorbenen werden ferner die Gebührnisse der Kriegsversorgung nach Maßgabe der 88 19 flg. des Militärhinterbliebenengesetzes vom 17. Mai 1907 (R.-G.-Bl. S. 214) gewährt, und zwar gemäß § 29 Ziffer 1 daselbst von dem Ablauf der Zeit an, für die die militärischen Gnadengebührnisse zustehen. Ausgegeben zu Dresden, den 26. Februar 1915. 6 — 22 — Die Gebührnisse der allgemeinen Versorgung auf Grund des sächsischen Gesetzes vom 15. Juni 1912 und die der Kriegsversorgung auf Grund des Militärhinter— bliebenengesetzes vom 17. Mai 1907 werden nach 829 Ziffer 4 des Militärhinter— bliebenengesetzes nebeneinander gewährt. Eine Kürzung der Hinterlassenenbezüge aus Zivilfonds wegen des Bezugs an Kriegswitwen- oder Kriegswaisengeld findet also nicht statt. An militärischen Gnadengebührnissen wird nach 812 Ziffer 4 der Kriegsbesoldungsvorschrift vom 29. September 1887 der Witwe oder den ehelichen oder legitimierten Abkömmlingen von Offizieren noch das für den auf den Sterbemonat folgenden Monat sowie nach 814, id den entsprechenden Hinterlassenen von oberen Beamten der Militärverwaltung noch das für das auf den Sterbemonat folgende Vierteljahr zustehende reine Gehalt, als welches 7/10 der Kriegsbesoldung angesehen werden, aus Militärfonds gezahlt. Den vorerwähnten Hinterlassenen von Löhnungsempfängern (Militärpersonen der Unterklassen) wird nach § 24 der Kriegsbesoldungsvorschrift für die drei Monatsdrittel, die auf das Monatsdrittel folgen, in welchem der Tod eingetreten ist, Gnadenlöhnung gewährt. Auch hier findet eine Anrechnung des militärischen Gnadengenusses auf den aus Zivilfonds gewährten Gnadengenuß nicht statt. Die Hinterlassenen der Staatsdiener haben aus Anlaß des Krieges 1914 folgende Versorgungsgebührnisse zu erhalten: a) die Hinterlassenen von Offizieren: für den ersten Monat nach dem Sterbemonat 7/10 der Kriegsbesoldung aus Militärfonds und die volle Zivilbesoldung des Verstorbenen aus Zivilfonds, für die beiden folgenden Monate die volle Zivilbesoldung des Verstorbenen aus Zivilfonds; b) die Hinterlassenen von oberen Beamten der Militärverwaltung: für das auf den Sterbemonat folgende Vierteljahr /16 der Kriegsbesoldung aus Militärfonds und die volle Zivilbesoldung des Verstorbenen aus Zivilfonds; Z) die Hinterlassenen derjenigen Beamten, die für die Dauer des Krieges mit immobilen oberen Beamtenstellen der Militärverwaltung wirklich beliehen waren und nach Ziffer 23,, der Nachweisung Nr. 6 der Gebührnisnachweisungen (Beiheft zur Kriegsbesoldungsvorschrift) das niedrigste Friedenseinkommen der betreffenden Stelle und eine Kriegszulage erhalten haben: für das auf den Sterbemonat folgende Vierteljahr das Friedenseinkommen der betreffenden Stelle mit seinem ganzen Betrage (also nicht — 23 — nur 7/10) aus Militärfonds und die volle Zivilbesoldung des Verstorbenen aus Zivilfonds; die Kriegszulage ist in diesem Falle nicht zu gewähren; d) die Hinterlassenen von Offizieren, Heeresbeamten und Militärpersonen der Unterklasse vom vierten Monat nach dem Sterbemonat ab Witwen= und Waisengeld gemäß der Zivildienststellung des Verstorbenen aus Zivilfonds, und wenn der Verstorbene dem Feldheere angehört hat, und der Tod durch den Krieg herbeigeführt worden ist, nach Ablauf der Zeit, für die militärische Gnadengebührnisse (Gnadenmonat, Gnadenvierteljahr, Gnadenlöhnung) gewährt sind, Kriegsversorgung aus Militärfonds. Insoweit in Gemäßheit der Verordnung vom 27. Oktober 1914 in bisher bereits geregelten Fällen der militärische Gnadengenuß auf den aus Zivilfonds zustehenden Gnadengenuß angerechnet worden ist, wird der nach Vorstehendem zu wenig bezahlte Gnadengenuß vom Zivildiensteinkommen nachzuzahlen sein. Dresden, den 23. Februar 1915. Sämtliche Ministerien. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Sehydewitz. Dr. Nagel. v. Wilsdorf. Knüpfer. Druck und Verlag der König!. Lofbuchdruckerei von C. C. Meinhold K& Söhne, Dresden. — 25 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 5. Stück vom Jahre 1915. --. Inhbalt: Nr. 16. Zweiter Nachtrag zur Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille. S. 25. — Nr. 17. Verordnung, enthaltend Anderung der Anlagen B 1, B 2 und D der Verordnung vom 5. April 1909, betr. die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen im Königreiche Sachsen. S. 26. — Nr. 18. Verordnung, den Verkauf von Butter betr. S. 41. — Nr. 19. Verordnung, die Vornahme von Zwischenzählungen der Schweine am 15. März und 15. April 1915 betr. S. 42. — Nr. 20. Bekanntmachung von Abänderungen der Verordnung vom 15. Oktober 1910 zur Ausführung des Gesetzes über die Landes-Brandversicherungsanstalt vom 1. Juli 1910. S. 44. — Nr. 21. Verordnung, eine Ernennung für die Erste Kammer der Ständeversammlung betr. S. 44. — Nr. 22. Verordnung über die Hinterlegung von Schuldverschreibungen. S. 45. Nr. 16. Zweiter Nachtrag zur Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille; vom 26. Februar 1915. W##, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben die Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille vom 17. September 1892 anderweit und zwar in nachstehender Weise abzuändern beschlossen. Die Medaille erhält in Zukunft auf der Rückseite die von zwei Rautenzweigen umschlossene verkürzte Inschrift: „Gestiftet für hilfreiche Nächstenliebe.“ Das im ersten Nachtrage zur Stiftungsurkunde vom 10. Februar 1908 be— stimmte Vorschlagsrecht einer Dame Unseres Königlichen Hauses beschränkt sich auf die alljährlich für den 5. August, den Geburtstag Ihrer Majestät der Königin— Witwe Carola, zu unterbreitenden Verleihungen. Den mit der silbernen Medaille Ausgegeben zu Dresden, den 13. März 1915. 7 — 26 — Beliehenen wird an Stelle eines besonderen Dekretes lediglich ein Exemplar der Stiftungsurkunde ausgehändigt. Dresden, den 26. Februar 1915. Friedrich August. — Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. Richard v. Baumann, Ordenssekretär. Nr. 17. Verordnung, betreffend Änderung des der Verordnung über die Statistik des Verkehrs auf den deutschen Binnenwasserstraßen im Königreiche Sachsen vom 5. April 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 297 flg.) beigefügten Güterverzeichnisses, Verzeichnisses der Massengüter und Verzeichnisses der Verkehrsbezirke; vom 28. Februar 1915. Auf Grund des 88 der Bestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen, vom 25. Juni 1908 (Zentral— blatt für das Deutsche Reich S. 269 flg.) hat der Reichskanzler bestimmt, daß die An— lagen B 1 (Güterverzeichnis), B 2 (Verzeichnis der Massengüter) und D (Verzeichnis — der Verkehrsbezirke) zu der Verordnung vom 5. April 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 297 flg.) vom 1. Januar 1915 ab die nachstehende veränderte Fassung erhalten. Die Verordnung vom 26. Juni 1910 (G.= u. V.-Bl. S. 191 flg.) erledigt sich hierdurch. Dresden, am 28. Februar 1915. Die Ministerien des Innern und der Finanzen. Für den Minister: v. Seydewitz. Dr. Schelcher. Zippert. Anlage B 1. Die Anderungen sind gesperrt gedruckt. 6 b. —i- — — – 7b. 0 a. 10 b. 10 c. 10 d. 10 e. 110 f. 11 a. 11 .h +11c. 7 a. Güterverzeichnis. Die zu den Massengütern zu rechnenden Güter sind durch ein Kreuz (1) kenntlich gemacht. Abfälle von Horn, von Klauen und folgende Abfälle von Häuten: Falzspäne, Schlichtspäne, Stollmehl. Abfälle von Rohstoffen der Papierherstellung, folgende: Hadernstaub, Papierschlamm, Papierfangstoff, Holzstoffabfall, Holzstoffreste. Baumwolle, rohe, Abfälle von Baumwolle, von Baumwollengarn und von Twisten. Bier. Blei in Blöcken, Stangen, Mulden, Platten und Rollen (Walzblei), Bleidraht, Bleizink, metallische Bleiabfälle, alte Bleikugeln, Bleiröhren, Bleischrot, Bleiwaren. Borke (Gerbrinden), roh, auch gemahlen, Lohe (Gerberlohe), Gerbhölzer, Gerbstoffe und Gerbstoffauszüge (Gerbstoffextrakte). Braunkohlen, rohe. Braunkohlenbriketts, auch Naßpreßsteine und Braunkohlenkoks. Zement. Steine, Platten und Fliesen von Zement. Chemikalien und Drogen (mit Ausnahme von Phosphorsäure, Salpetersäure, Salzsäure, Schwefelsäure und der Farben). Dachpappe, Steinpappe, Teerpappe und Dachfilz (Asphaltfilz). Tierischer Dünger. Thomasmehl (gemahlene Thomasschlacken). Chilesalpeter. Kalisalze zum Düngen. Phosphorsaurer Kalk, natürlicher, auch aufgeschlossen (Superphosphat). Andere künstliche Düngemittel. Roheisen aller Art. Luppen von Schweißeisen und Schweißstahl, auch Luppenstäbe (Rohschienen), rohe Blöcke von Flußeisen und Flußstahl, auch Stahlknüppel (Billetts). Eisen= und Stahlbruch (altes Eisen und alter Stahl, alte Eisen= und Stahlmunition, alte Eisenbahn= und Grubenschienen, alte Schwellen, alte Rad-77 12 a. 12 b. 113. 14. 16. 16. 717. 118. 19 a. 119 b. 120. 121 a 21 b. — 28 — bandagen und sonstige alte Radteile, ferner Abfälle von Stahl und Eisen, auch Weißblechabfälle). Eisen und Stahl in Stäben (gewalzt, geschmiedet oder gezogen), auch geformt (fassoniert) — ausgenommen Draht und die nachstehend besonders genannten Walzwerkserzeugnisse in Stabform (z. B. Eisenbahnschienen) —, ferner Bandeisen, z. B. Achs-, Flach-, Fenster-, Gitter-, Niet-, Quadrat-, Rund-, Schlosser-, Schnitt-, Stangen-, -, I, -, Winkel-, Zaineisen oder sstahl; Hufstäbe. Brücken= und andere Bauteile (Konstruktionsteile) aus gewalzten Platten und Stäben; Form-(Fasson-) Stücke, grobe, Roststäbe. Platten und Bleche aus Eisen oder Eisenlegierungen, geschmiedet oder gewalzt, roh oder weiter bearbeitet, auch verzinnt (Weißblech). Eisenbahnschienen, auch Flach-, Flügel--, Gruben= und Rollbahnschienen, sowie Schienenbefestigungsgegenstände, als Laschen, Schienenstühle, Haknägel, Muttern, Schraubenbolzen, Unterlagsplatten, Weichen und Weichenteile, auch Herzstücke, Herzspitzen und Kreuzungsstücke. Eisenbahnschwellen, eiserne (Lang= und Querschwellen). Eiserne Achsen und Bandagen, Räder und Räderteile, Bremsklötze, sämtlich für Eisenbahnwagen und Lokomotiven bestimmt. Dampfkessel und Dampffässer, Kondensationsröhren, Gas-, Wasser= und andere Behälter (Reservoire), auch mit Ausrüstung (Armatur) versehen, Hähne, Ventile, Schieber und ähnrliche Ausrüstungs-(Armatur-) Stücke für Dampfkessel, Dampffässer und Behälter (Reservoire) sowie für Rohrleitungen, alle diese aus Eisen allein oder in Verbindung mit anderen unedlen Metallen;ferner Maschinen und Maschinenteile, auch wenn nur die Hauptbestandteile aus Eisen oder Stahl bestehen. Eiserne Röhren und Säulen. Eisen= und Stahldraht, auch verzinkt und verkupfert, in Ringen. Eisen= und Stahlwaren, vorstehend nicht genannt. Unedle Metalle (mit Ausnahme von Blei und Eisen) und Waren daraus (Zink s. Nr. 67). Eisenerz (mit Ausnahme von Schwefelkies). Erde, gewöhnliche, auch Gartenerde und Rasenplatten, Kies, Grand, Sand, Mergel, Schlamm, Schlick. Ton, auch Chinaclay, Porzellanerde, Kaolin, Pfeifenton, Pfeifenerde, feuerfester Ton, Lehm, auch gebrannt, gemahlen oder geschlämmt, Schamotteund Dinasmörtel. 21 c. 121d. 122 ar. 22 aꝛ. 122 b. 122 . 22 d. 22e. 22f. 23. 24. 26. 26. 27. 128 a. 128 b. 18 128d. 1 28e. 128k. 1288g. 128h. -2°-5 129.— 130. 131 a. 31 b. 31 c. Farberden (auch Kreide), Amberger Erde, roh, sowie als rohe Farberden verwendbare Abfälle und Nebenerzeugnisse der Industrie; Graphit, roh (in Stücken), gemahlen oder geschlämmt. Sonstige Erden und rohe mineralische Stoffe, anderweit nicht genannt oder einbegriffen, wie wasserbindende (hydraulische) Zuschläge, z. B. Tuff, Traß, Puzzolan, Puzzolanerde, Santorin (Santorinerde), Kieselgur (Infusorienerde), Alaunstein, Alaunschiefer, Alaunerde, Talkerde, Walkerde. Bleierze (Bleiglanz usw.), Kobalterze, Nickelerze. Zinkerze (Blende, Galmei). Kupfererze, Kupferstein, auch Abbrände von Kupfererzen. Manganerze, Braunstein. Schwefelkies. Andere Erze. Zur Verhüttung bestimmte Schlacken. Farbhölzer in Blöcken und Stücken, auch Farbholzauszüge (Farbholzextrakte) und Quereitron. " Fische und Schaltiere. Flachs, Hanf, Hede, Werg und andere pflanzliche Spinnstoffe (mit Ausnahme von Baumwolle und Jute)g. Fleisch ein schließlich Speck, auch konserviert. Garne und Twiste. Weizen und Spelz. Roggen. Hafer. Gerste. Anderes Getreide, als: Hirse, Buchweizen, auch Hülsenfrüchte. Mais (Kukuruz). Malz. Lein= und Olsamen. Andere Sämereien aller Art. Glas und Glaswaren. Häute, Felle, Leder, Pelzwaren. Hölzerne Eisenbahnschwellen. Grubenholz. Holz (Rundholz, ungespalten) zur Herstellung von mechanisch bereitetem Holzstoff (Holzmasse, Holzschliff) oder von chemisch bereitetem Holzstoff (Zellstoff, Zellulosel. — 30 — 31 dli. Bau= und Nutzholz, vor= und nachstehend nicht genannt (außer Farb= und Gerbhölzern), unbearbeitet (einschließlich des nur in der Querrichtung mit der Axt oder Säge bearbeiteten) oder roh beschlagen, auch gedämpft, getränkt (imprägniert) oder sonst auf chemischem Wege behandelt: hart. —— —: weich. 31 eiu. Bau= und Nutzholz, vor= und nachstehend nicht genannt (außer Farb= und Gerbhölzern), in der Längsrichtung gesägt, gespalten oder in anderer Weise vorgerichtet (auch gezapft, geschlitzt, gefalzt, gebohrt, genutet), nicht gehobelt, auch gedämpft, getränkt (imprägniert) odersonstaufchemischem Wegebehandelt; Bretter, Bohlen, Borde, Holzpflasterklötze; Faßholz (Faßdauben und Faßbodenteile), auch hierfür erkennbar vorgearbeitetes Holz; Naben, Felgen, Speichen, Späne aller Art außer Brennspänen: hart. 31 es. —; weich. 31 f. Korb= und Floßweiden, ungeschält oder geschält, auch gefärbt usw., Reifenstäbe, ungeschält und geschält, Faschinen. 31 g. Brennholz, Reisig, Späne (Abfallspäne) und andere nur als Brennholz verwertbare Holzabfälle, Holzschwarten (die äußeren Längsabschnitte von Rundholz), nicht über 6 m lang; Heidebesen, Reiserbesen. 131 h. Edelhölzer, wie Erika-, Cocus-, Zedern-, Buchsbaum--, Ebenholz, Mahagoni-, Polisander-, Tiek= und Pockholz, roh oder bearbeitet. 132. Holzzeugmasse, Holzmehl, auch Sägemehl und Sägespäne (wenn nicht zu Brennzwecken bestimmt), Strohmasse, Strohteigmasse, feuchte. 33. Hopfen. ##34. Jute. #35. Kaffee, Kaffeeersatzstoffe, Kakao, Tee. 36. Kalk, gebrannter. *37. Kartoffeln. 38. Knochen, auch gereinigt und zerkleinert. 39. Knochenkohle, Beinschwarz. 140. Lumpen. 41 a. Weizenmehl. 41 b. Roggenmehl. 41 c. Kleie. # 41 d. Andere Müllereierzeugnisse. 42 a. 4 b. 42 c. 42 d. 43. 144. 45. 146 a. 46 b. 147. 48. 149. 50. 51. 152 a. 52 b. 52 t54. 55. 656. 57. 58. 59 a. 69b. 159c. — 31 — Obst, frisches und getrocknetes, Beeren. Weintrauben. Küchengewächse (Gemüse, Zwiebeln usw.). Pflanzen. Ole (mit Ausnahme der Mineralöle), Fette, Tran und Talg. Olkuchen, Olkuchenschrot und Olkuchenmehl aller Art, entölte Samen. Papier und Pappe, Papierspäne, Strohpappe. Erdöl (Petroleum) und andere Mineralöle sowie Mineralölrückstände, Braunkohlenteeröl. Steinkohlenteeröle, Naphthalin. Reis, Reismehl und Reiskleie. Röhren von Ton und Zement, auch Dränröhren. Rüben, Zuckerrüben sowie Schnitzel, gedörrte und getrocknete, Schnitzabfälle und Köpfe davon, Futterrüben, Zichorienwurzeln, frische und gedörrte. Rübensirup, gereinigt und ungereinigt, Melasse. Salpetersäure, Salzsäure. Salz (Koch-, Speise-, Viehsalz). Bitter= und Glaubersalz. Schiefer aller Art und Schieferwaren. Schwefelsäure. Soda aller Art. Weingeist (Spiritus), Branntwein, Essig. Stärke sowie Stärkesirup, Stärkezucker, Traubenzucker (Glykose), Traubenzuckersirup, Kartoffelmehl. Alabaster, Marmor, Serpentinstein, roh, behauen, gemahlen, auch Waren daraus; andere Steine (ausgenommen Edel= und Halbedelsteine), bearbeitete, einfach glatt behauene, auch Krippen und Tröge von Stein, Brunnensteine, Mühlsteine, zusammengesetzte, Lithographiersteine. Gebrannte Mauersteine (Ziegelsteine, Backsteine), Dachziegel, Pfannen (Dachsteine), Tonsteine, Lehmsteine, Schamottesteine, feuerfeste Steine, auch Pflastersteine und Boden-(Trottoir-) Platten aus Tonmasse, unverpackt. Pflastersteine aller Art, mit Ausnahme derjenigen aus Ton (59 a), sonstige zum Wegebau bestimmte Steine. Bau-, Bruch= und Werksteine, roh oder bloß behauen; Platten aus Stein (mit Ausnahme von Alabaster, Marmor, Serpentin- 160 a. 160 b. 60 c. 61.B 162. 63. 164a. 64 b. 65. 66. 167. +68 a. 68 b. 69. 70 a. 70 b. 70 c. 170 d. 70 e. 71. 72. 73. 32 stein), gesägt oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, noch poliert; Polier-, Schleif- und Wetzsteine, Feuersteine, auch zum Gebrauche vorgerichtet (Flintensteine), Bimsstein, Quarz, Spat, Schmirgel, Speckstein, Strontianit. Steinkohlen. Steinkohlenbriketts. Steinkohlenkoks. Tabak, roh, Tabakrippen (Abfälle von Tabakrippen). Teer, Pech, Pechsatz, auch Brauerharz und Kolophonium (ausgenommen Terpentin und die zu den Drogen gehörenden Harze), Asphalt, reiner, roher, nämlich Trinidadasphalt (Trinidaderde), Erdharz, Erdfett, Judenpech, Bergpech, auch Erdwachs, roh (Ozokerit, Retinit, Hatchetin), auch Asphalt— steine, Asphaltsand, Asphalterde, rohe, Asphalt, komprimierter, Asphaltbrei, Asphaltkitt, Asphaltmastix, Asphaltzement, Harz. Tonwaren aller Art, Porzellan, Steingut, Fayence, Kugeln aus unge— branntem Tone, Schmelztiegel aus Graphit und Ton. Torf, Torfstreu, Torfkohlen (Torfkoks). Holzkohlen, auch gepulvert, Holzkohlenbriketts. Wein. Wolle aller Art. Zink in Blöcken und Platten (Zinkblech), Zinkbrocken. Zucker, roh. « Verbrauchszucker (raffinierter Zucker). Stückgüter (Sammelgüter) *). Umschließungen, gebrauchte, als: leere Fässer, Kisten, Körbe, Säcke. Farben (mit Ausnahme der Farberden und der Auszüge aus Farbhölzern). Gehobelte Kanthölzer, fertige Holzwaren, Möbel und Möbelteile. Heu und Stroh. Sonstige Güter. Vieh. Pferde (auch Fohlen), Esel, Maultiere. Rindvieh (auch Kälber). *) Als Stückgüter (Sammelgüter) sind nachzuweisen die in anschreibepflichtigen Fahrzeugen, das sind Fahrzeuge mit einer Gesamtladung von 500 kg und mehr, enthaltenen Güter verschiedener Warengattungen im Sinne des Güterverzeichnisses im Einzelgewichte von weniger als 250 kg (siehe 8 6 vorletzter Absatz der Bestimmungen, betreffend die Statistik des Verkehrs und der Wasserstände auf den deutschen Binnenwasserstraßen). 74. 76. 76. Schafe (auch Lämmer). Schweine (auch Ferkel). Geflügel und sonstiges Vieh. Anlage B 2. Die Anderungen sind gesperrt gedruckt. 6 a. 6b. 7 a. 7b. 10 b. 10 c. 10 d. 10 e. 10 f. 11 a. 11 b. 11 c. 12 a. 1915. Verzeichnis der Malsenguüter. Baumwolle, rohe, Abfälle von Baumwolle, von Baumwollengarn und von Twisten. Bier. Blei in Blöcken, Stangen, Mulden, Platten und Rollen (Walzblei), Bleidraht, Bleizink, metallische Bleiabfälle, alte Bleikugeln, Bleiröhren, Bleischrot, Bleiwaren. Borke (Gerbrinden), roh, auch gemahlen, Lohe (Gerberlohe), Gerbhölzer, Gerbstoffe und Gerbstoffauszüge (Gerbstoffextrakte). Braunkohlen, rohe. Braunkohlenbriketts, auch Naßpreßsteine und Braunkohlenkoks. Zement. Steine, Platten und Fliesen von Zement. Thomasmehl (gemahlene Thomasschlacken). Chilesalpeter. Kalisalze zum Düngen. Phosphorsaurer Kalk, natürlicher, auch aufgeschlossen (Superphosphat). Andere künstliche Düngemittel. Roheisen aller Art. Luppen von Schweißeisen und Schweißstahl, auch Luppenstäbe (Rohschienen), rohe Blöcke von Flußeisen und Flußstahl, auch Stahlknüppel (Billetts). Eisen= und Stahlbruch (altes Eisen und alter Stahl, alte Eisen= und Stahlmunition, alte Eisenbahn= und Grubenschienen, alte Schwellen, alte Radbandagen und sonstige alte Radteile, ferner Abfälle von Stahl und Eisen, auch Weißblechabfälle). Eisen und Stahl in Stäben (gewalzt, geschmiedet oder gezogen), auch geformt (fassoniert) — ausgenommen Draht und die nachstehend besonders genannten 8 14. 17. 18. 19 b. 20. 21 a. 21 b. 22 al. 34 — Walzwerkserzeugnisse in Stabform (z. B. Eisenbahnschienen) —, ferner Bandeisen, z. B. Achs-, Flach-, Fenster-, Gitter-, Niet-, Quadrat-, Rund--, Schlosser-, Schnitt-, Stangen-, I-, I., O-, Winkel-, Zaineisen oder sstahl: Hufstäbe. Brücken= und andere Bauteile (Konstruktionsteile) aus gewalzten Platten und Stäben; Form= (Fasson-) Stücke, grobe, Roststäbe. Platten und Bleche aus Eisen oder Eisenlegierungen, geschmiedet oder gewalzt, roh oder weiter bearbeitet, auch verzinnt (Weißblech). Eisenbahnschienen, auch Flach-, Flügel--, Gruben= und Rollbahnschienen sowie Schienenbefestigungsgegenstände, als Laschen, Schienenstühle, Haknägel, Muttern, Schraubenbolzen, Unterlagsplatten, Weichen und Weichenteile, auch Herzstücke, Herzspitzen und Kreuzungsstücke. Eisenbahnschwellen, eiserne (Lang= und Querschwellen). Eiserne Röhren und Säulen. Eisen= und Stahldraht, auch verzinkt und verkupfert, in Ringen. Unedle Metalle (mit Ausnahme von Blei und Eisen) und Waren daraus (Zink siehe Nr. 67). Eisenerz (mit Ausnahme von Schwefelkies). Erde, gewöhnliche, auch Gartenerde und Rasenplatten, Kies, Grand, Sand, Mergel, Schlamm, Schlick. Ton, auch Chinaclay, Porzellanerde, Kaolin, Pfeifenton, Pfeifenerde, feuerfester Ton, Lehm, auch gebrannt, gemahlen oder geschlämmt, Schamotteund Dinasmörtel. Farberden (auch Kreide), Amberger Erde, roh, sowie als rohe Farberden verwendbare Abfälle und Nebenerzeugnisse der Industrie; Graphit, roh (in Stücken), gemahlen oder geschlämmt. Sonstige Erden und rohe mineralische Stoffe, anderweit nicht genannt oder einbegriffen, wie wasserbindende (hydraulische) Zuschläge, z. B. Tuff, Traß, Puzzolan, Puzzolanerde, Santorin (Santorinerde); Kieselgur (Infusorienerde), Alaunstein, Alaunschiefer. Alaunerde, Talkerde, Walkerde. Bleierze (Bleiglanz usw.), Kobalterze, Nickelerze. 22 à?. Zinkerze (Blende, Galmei). 22 b. 22 C. 22 d. 22 e. 22 f. Kupfererze, Kupferstein, auch Abbrände von Kupfererzen. Manganerze, Braunstein. Schwefelkies. Andere Erze. Zur Verhüttung bestimmte Schlacken. 28 a. 28 b. 28 . 28 d. 28 e. 28f. 288. 28 h. 29. 2 DOu. 31 à. 31 b. 31 c. 31 dr. 31 d2. 31 el. 31 er. 31 lr. 32. 35 — Flachs, Hanf, Hede, Werg und andere pflanzliche Spinnstoffe (mit Ausnahme von Baumwolle und Jute). Weizen und Spelz. Roggen. Hafer. Gerste. Anderes Getreide, als: Hirse, Buchweizen, auch Hülsenfrüchte. Mais (Kukuruz). Malz. Lein= und Olsamen. Glas und Glaswaren. Häute, Felle, Leder, Pelzwaren. Hölzerne Eisenbahnschwellen. Grubenholz. Holz (Rundholz, ungespalten) zur Herstellung von mechanisch bereitetem Holzstoff (Holzmasse, Holzschliff) oder von chemisch bereitetem Holzstoff (Zellstoff, Zellulose). Bau= und Nutzholz, vor= und nachstehend nicht genannt (außer Farb= und Gerbhölzern), unbearbeitet (einschließlich des nur in der Querrichtung mit der Axt oder Säge bearbeiteten) oder roh beschlagen, auch gedämpft, getränkt (imprägniert) oder sonst auf chemischem Wege behandelt: hart. —:; weich. Bau= und Nutzholz, vor= und nachstehend nicht genannt (außer Farb= und Gerbhölzern), in der Längsrichtung gesägt, gespalten oder in anderer Weise vorgerichtet (auch gezapft, geschlitzt, gefalzt, gebohrt, genutet), nicht gehobelt, auch gedämpft, getränkt (imprägniert) oder sonst aufchemischem Wege behandelt; Bretter, Bohlen, Borde, Holzpflasterklötze; Faßholz (Faßdauben und Faßbodenteile), auch hierfür erkennbar vorgearbeitetes Holz; Naben, Felgen, Speichen, Späne aller Art außer Breunspänen: hart. —: weich. Edelhölzer, wie Erika-, Cocus-, Zedern-, Buchsbaum-, Ebenholz, Mahagoni-, Polisander-, Tiek= und Pockholz, roh oder bearbeitet. Holzzeugmasse, Holzmehl, auch Sägemehl und Sägespäne (wenn nicht zu. Brennzwecken bestimmt), Strohmasse, Strohteigmasse, feuchte. Jute. " 8* 35. 36. 37. 40. 41 a. 41 b. 41 c. 41 d. 42 a. 44. 46 a. 46 b. 47. 49. 52 a. 53. 54. 56. 58. 59 a. — 36 — Kaffee, Kaffeeersatzstoffe, Kakao, Tee. Kalk, gebrannter. Kartoffeln. Lumpen. Weizenmehl. Roggenmehl. Kleie. Andere Müllereierzeugnisse. Obst, frisches und getrocknetes, Beeren. Olkuchen, Olkuchenschrot und Olkuchenmehl aller Art, entölte Samen. Erdöl (Petroleum) und andere Mineralöle sowie Mineralölrückstände, Braunkohlenteeröl. Steinkohlenteeröle, Naphthalin. Reis, Reismehl und Reiskleie. Rüben, Zuckerrüben sowie Schnitzel, gedörrte und getrocknete, Schnitzabfälle und Köpfe davon, Futterrüben, Zichorienwurzeln, frische und gedörrte. Salz (Koch-, Speise-, Viehsalz). Schiefer aller Art und Schieferwaren. Schwefelsäure. Weingeist (Spiritus), Branntwein, Essig. Alabaster, Marmor, Serpentinstein, roh, behauen, gemahlen, auch Waren daraus; andere Steine (ausgenommen Edel= und Halbedelsteine), bearbeitete, einfach glatt behauene, auch Krippen und Tröge von Stein, Brunnensteine, Mühlsteine, zusammengesetzte, Lithographiersteine. Gebrannte Mauersteine (Ziegelsteine, Backsteine), Dachziegel, Pfannen (Dachsteine), Tonsteine, Lehmsteine, Schamottesteine, feuerfeste Steine, auch G PflaftersteineundBoden-(Trottoir-)PlattenausTonmasse,unverpackt. 59 b. 59 c. 60 5 Pflastersteine aller Art, mit Ausnahme derjenigen aus Ton (59 a), sonstige zum Wegebau bestimmte Steine. Bau--, Bruch= und Werksteine, roh oder bloß behauen; Platten aus Stein (mit Ausnahme von Alabaster, Marmor, Serpentinstein), gesägt oder gespalten, weder geschliffen noch gehobelt, noch poliert; Polier-, Schleif= und Wetzsteine, Feuersteine, auch zum Gebrauche vorgerichtet (Flintensteine), Bimsstein, Quarz, Spat, Schmirgel, Speckstein, Strontianit. Steinkohlen. 60 b. 60 c. 62. 63. 64 a. 66. 67. 68 a. 68 b. 70 d. Die Anderungen sind gesperrt gedruckt. Steinkohlenbriketts. Steinkohlenkoks. Teer, Pech, Pechsatz, auch Brauerharz und Kolophonium (ausgenommen Terpentin und die zu den Drogen gehörenden Harze), Asphalt, reiner, roher, nämlich Trinidadasphalt (Trinidaderde), Erdharz, Erdfett, Judenpech, Bergpech, auch Erdwachs, roh (Ozokerit, Retinit, Hatchetin), auch Asphaltsteine, Asphaltsand, Asphalterde, rohe, Asphalt, komprimierter, Asphaltbrei, Asphaltkitt, Asphaltmastix, Asphaltzement, Harz. Tonwaren aller Art, Porzellan, Steingut, Fayence, Kugeln aus ungebranntem Tone, Schmelztiegel aus Graphit und Ton. Torf, Torfstreu, Torfkohlen (Torfkoks). Wolle aller Art. Zink in Blöcken und Platten (Zinkblech), Zinkbrocken. Zucker, roh. Verbrauchszucker (raffinierter Zucker). Heu und Stroh. Anlage D. Verzeichnis der Verkehrsbezirke. I. Deutsches Reich. Die Wasserstraßen in der Provinz Ostpreußen. Die Wasserstraßen in der Provinz Westpreußen sowie die Weichsel in der Provinz Posen. Die Oder und ihre Nebenarme in der Provinz Pommern bis zur Leuchtbake an der Königsfahrt. Die anderen Wasserstraßen in der Provinz Pommern. Die Wasserstraßen in den Großherzogtümern Mecklenburg-Schwerin und Strelitz (mit Ausnahme der Elbe zu 0). Die Elbe im Großherzogtum Mecklenburg-Schwerin und in der Provinz Schleswig-Holstein (mit Ausnahme der Elbe zu 8 a und b). Die sonstigen Wasserstraßen in der Provinz Schleswig-Holstein (mit Ausnahme “ zu 6 und 8 a und b), im Fürstentum Lübeck und in der Hansestadt übeck. 8b. 9 a. 9 b. 10. 11 a. 11 b. 11 c. 11 d. 11 e. 12. 13. 14. 15. 16 a. 16 b. –— 38 Die Elbe von Geesthacht am rechten Ufer und Obermarschacht am linken Ufer einschließlich bis Falkenthal unterhalb Blankenese am rechten Ufer einschließlich und bis zur Estemündung am linken Ulfer ausschließlich, nebst den zwischen Norder= und Süderelbe sowie den innerhalb dieser Elbstrecke in die Elbe einmündenden Zuflüssen. Die Unterelbe unterhalb Falkenthal am rechten Ufer und der Estemündung am linken Ufer einschließlich bis zur Mündung sowie die Schwinge bis Stade einschließlich. Bremisches Staatsgebiet bis zur Einmündung der Lesum in die Weser. Die Unterweser von der Einmündung der Lesum bis zur Mündung. Die Ems und der Dortmund-Ems-Kanal von unterhalb Papenburg bis Emden einschließlich. Die Elbe nebst Zuflüssen in der Provinz Hannover von der Grenze der Provinz Sachsen bis Obermarschacht ausschließlich. Die Weser nebst Zuflüssen in der Provinz Hannover bis Bremen, im Herzogtum Braunschweig, im Regierungsbezirke Cassel und im Fürstentum Schaumburg-Lippc. (Ems-Weser-Kanal mit Zweigkanälen s. Bez. 11 d.) Die Ems und der Dortmund-Ems-Kanal nebst Zuflüssen und Kanälen in der Provinz Hannover von der Grenze der Provinz Westfalen bis Papenburc3# einschließlich. Der Ems-Weser-Kanal mit den Zweigkanälen in der Provinz Hannover, dem Kreise Grafschaft Schaumburg (Regierungsbezirk Cassel) und dem Fürstentum Schaumburg-Lippe. Die sonstigen Wasserstraßen in der Provinz Hannover und im Herzogtum Oldenburg. Die Wasserstraßen in der Provinz Posen (mit Ausnahme der Weichsel). Die Wasserstraßen im Regierungsbezirk Oppeln. Breslau. Die Wasserstraßen im Regierungsbezirke Breslau (mit Ausnahme der Stadt Breslau) und im Regierungsbezirke Liegnitz. Berlin-Charlottenburg-Neukölln (Spree und Kanäle). Die Spree von Friedrichshagen einschließlich bis zur Einmündung in die Havel (mit Ausnahme der Spree und Kanäle in Berlin, Charlottenburg und Neukölln), die Wendische Spree von Grünau einschließlich bis Cöpenick, der Teltowkanal, der Spandauer Schiffahrtskanal von der Plötzenseeschleuse einschließlich bis zur Einmündung in den Tegeler See, der Tegeler See und die Havel vom Tegeler See bis Spandau einschließlich. 17a. 17b. 17e. 17d. 18 a. 18b. 18 . — 39 Die Oder in der Provinz Brandenburg. Die Wasserstraßen in der Provinz Brandenburg rechts der Oder. Die märkischen Wasserstraßen (mit Ausnahme der zu 16a und 16b genannten sowie des in der Provinz Sachsen liegenden Plauc-Ihle-Kanals). Die Elbe in der Provinz Brandenburg. Der Plaue-Ihle-Kanal. Magdeburg. Die Elbe in der Provinz Sachsen (mit Ausnahme der Stadt Magdeburg) und im Herzogtum Anhalt. Die Zuflüsse der Elbe in der Provinz Sachsen (mit Ausnahme des Plaue-Ihle-Kanals), in dem Herzogtum Anhalt und in den Thüringischen Staaten. Die Wasserstraßen im Königreiche Sachsen. Werra und Fulda. Der Main in der Provinz Hessen-Nassau. Der Rhein in der Provinz Hessen-Nassau. Die Lahn in der Provinz Hessen-Nassau, im Kreise Wetzlar und im Großherzogtum Hessen. Die Wasserstraßen im Ruhrgebiete der Provinz Westfalen, ausgenommen der dort gelegene Teil des Rhein-Herne-Kanals (Ruhr, Lippe, Lippe-Kanal Datteln —Hamm, Dortmund-Ems-Kanal südlich der Lippe). Der Rhein-Herne-Kanal im Ruhrgebiete der Provinz Westfalen. Die rechtsseitigen Zuflüsse des Rheins in der Rheinprovinz, ausgenommen der dort gelegene Teil des Rhein-Herne-Kanals. Der Rhein-Herne-Kanal in der Rheinprovinz. Die Weser nebst Zuflüssen in der Provinz Westfalen sowie im Fürstentum Lippe und im Fürstentum Waldeck. (Ems-Weser-Kanal mit Zweigkanälen s. Bez. 24 c.) Der Dortmund-Ems-Kanal nördlich der Lippe und die Ems in der Provinz Westfalen. Der Ems-Weser-Kanal in der Provinz Westfalen. Die Rheinhäfen der Guten-Hoffnungs-Hütte und der Gewerkschaft Deutscher Kaiser. Das rechte Ufer des Rheins in der Rheinprovinz (mit Ausnahme von Cöln-Deutz und Cöln-Mülheim, der Rheinhafenstationen Duisburg, Duisburg-Hochfeld, Ruhrort und der Rheinhäfen der Guten-Hoffnungs-Hütte und der Gewerkschaft Deutscher Kaiser) sowie Düsseldorf-Heerdt am linken Ufer. 26 a. 26 b. 26 C. 26 d. 27. 28. 29. 30 a. 30 b. 31. 32 a. 32 b. 33 a. 33 b. W*ie 34. 35 a. 35 b. 36 a. 36 b. 37 a. 37b. 40 — Das linke Ufer des Rheins von der Mündung der Nahe bis Coblenz einschließlich. Das linke Ufer des Rheins von unterhalb Coblenz bis zur Landesgrenze (mit Ausnahme von Düsseldorf-Heerdt und der Rheinhäfen bei Rheinhausen und Homberg einschließlich der Zeche Rheinpreußen) sowie Cöln-Deutz und Cöln-Mülheim am rechten Ufer. Die Rheinhäfen bei Rheinhausen und Homberg einschließlich der Zeche Rheinpreußen. Die linksseitigen Zuflüsse des Rheins in der Rheinprovinz und im Fürstentum Birkenfeld (mit Ausnahme der Saar) sowie die sonstigen Wasserstraßen in der Rheinprovinz links des Rheins. Die Saar in der Rheinprovinz. Die Rheinhafenstationen Duisburg, Duisburg-Hochfeld, Ruhrort. Die Wasserstraßen in Lothringen mit Einschluß des zu Elsaß gehörigen Teiles des Saarkanals. Die Wasserstraßen im Elsaß (mit Ausnahme des Rheins und des Saarkanals). Der Rhein im Elsaß. Der Rhein in der Bayerischen Pfalz (mit Ausnahme von Ludwigshafen samt den Gemarkungen Rheingönheim, Oppau und Edigheim) und der Frankenthaler Kanal. Der Main im Großherzogtum Hessen. Der Rhein im Großherzogtum Hessen. Der Rhein im Großherzogtum Baden (mit Ausnahme von Mannheim-Rheinau). Der Neckar in den Großherzogtümern Baden und Hessen einschließlich der Zuflüsse. Der Bodensee im Großherzogtum Baden einschließlich der badischen Orte auf der Rheinstrecke bis Schaffhausen. Ludwigshafen am Rhein (samt den Gemarkungen Rheingönheim, Oppau und Edigheim) und Mannheim (einschließlich Rheinau). Der Neckar im Königreiche Württemberg einschließlich der Zuflüsse. Der Bodensee im Königreiche Württemberg. Die Donau in den Königreichen Bayern und Württemberg einschließlich der Zuflüsse (ohne Ludwigkanal) sowie die sonstigen Wasserstraßen in Südbayern. Der Bodensee im Königreiche Bayern. Der Main im Königreiche Bayern und im Großherzogtum Baden einschließlich der Zuflüsse (ohne Ludwigkanal). Ludwigkanal. — 41 — II. Ausland. 50. Rußland ohne Polen. 51. Polen. 52 àa. Galizien, Bukowina. 52 b. Rumänien. 53 a. Ungarn, Slavonien, Kroatien, Siebenbürgen, Bosnien, Herzegowina. 53 b. Serbien, Bulgarien, Türkei, Griechenland. 54. Böhmen. 55. Das übrige Osterreich. 56. Schweiz. 57. Jtalien. 58. Frankreich. 59. Luxemburg. 60. Belgien. 61. Niederlande. 62. Großbritannien und Irland. 63. Schweden und Norwegen. 64. Denemark. Nr. 18. Verordnung, den Verkauf von Butter betreffend; vom 1. März 1915. Die Verordnung, das Butter-Maß und -Gewicht betreffend, vom 31. März 1870 (G.= u. V.-Bl. S. 97) wird hiermit folgendermaßen abgeändert: § 1. Alle Verkäufe von Butter haben nach dem Gewichte zu erfolgen. Der Verkauf von geformten Stücken ist nur in Gewichtsstücken von einem viertel oder einem achtel Kilogramm gestattet. 82. Wer Butter in anderer Weise verkauft oder zum Verkauf stellt, als im § 1 bestimmt ist, wird mit einer Geldstrafe bis zu 50 Mark bestraft. 8 3. Als zum Verkauf gestellt ist die Butter anzusehen, die zum Zwecke des Verkaufes in einem Verkaufsraum oder auf dem Markte öffentlich ausgelegt oder in ein Haus gebracht wird. Dresden, am 1. März 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Rudolyh. 1915. 9 — 42 — Nr. 19. Verordnung, die Vornahme von Zwischenzählungen der Schweine am 15. März und 15. April 1915 betreffend; vom 5. März 1915. Nach Beschluß des Bundesrates vom 4. März dieses Jahres hat in allen Bundesstaaten am 15. März und 15. April 1915 eine Zählung der Schweine stattzufinden. Zur Ausführung dieses Beschlusses wird für das Königreich Sachsen folgendes verordnet: § 1. Die Aufnahme erfolgt mittels Ortslisten durch die Gemeindebehörden für ihren Gemeindebezirk einschließlich der zur Gemeinde gehörenden selbständigen Gutsbezirke. Die Besitzer von Schweinen sind durch die Gemeindebehörden einige Tage vor der Aufnahme in ortsüblicher Weise von der bevorstehenden Zählung in Kenntnis zu setzen. § 2. Durch Umfrage bei den einzelnen Besitzern von Schweinen und bei den Schlachthofsleitern oder ihren Stellvertretern ist die Zahl sämtlicher an diesen Tagen in den einzelnen Grundstücken (Häusern, Gehöften, Anwesen, Schlacht= und Viehhöfen) und den dazu gehörigen Nebengebäuden vorhandenen Schweine festzustellen und in die Ortsliste nach der dort getroffenen Unterscheidung und unter gleichzeitiger Angabe der Katasternummer des Grundstücks sowie der Namen der Besitzer der Schweine einzustellen. Dabei ist überall den auf dem Erhebungsvordruck angeführten Bestimmungen nachzugehen. § 3. Mit der Umfrage ist am 15. März und 15. April zu beginnen; sie ist tunlichst auch an diesen Tagen zu beendigen. Die Aufnahme hat sich durchweg auf den Stand vom 15. März und 15. April 1915 zu beziehen. § 4. Die Ortslistenvordrucke werden den Verwaltungsbehörden (in den Städten mit Revidierter Städteordnung den Stadträten, im übrigen den Amtshauptmannschaften) bis 10. März und 10. April dieses Jahres durch das Statistische Landesamt mit einer zur Abgabe mindestens eines Abdruckes an jede Gemeinde genügenden Anzahl von Abdrücken gegenwärtiger Verordnung und ebenso einer für jede Gemeinde bestimmten, mit der Adresse des Statistischen Landesamts versehenen Postkarte übersendet werden. — 43 — § 5. Die Amtshauptmannschaften haben die ihnen zugehenden Vordrucke sofort an die Bürgermeister und Gemeindevorstände ihres Bezirks zu verteilen. § 6. Die Stadträte, Bürgermeister und Gemeindevorstände haben dafür zu sorgen, daß die Einträge in den Erhebungsvordrucken vollständig, vorschriftsmäßig und der Wirklichkeit entsprechend bewirkt werden. 8 7. Wenn in einem Grundstücke Schweine stehen, die verschiedenen Besitzern gehören, so sind sie nicht unter dem Namen des Grundstücksbesitzers zusammenzufassen, sondern für jeden Besitzer getrennt anzugeben. 8 8. Wenn die Zeilen eines Erhebungsvordrucks für die Einträge einer Gemeinde oder eines Ortes nicht ausreichen, so sind die übrigen Einträge in einem zweiten, dritten oder weiteren Vordrucke zu bewirken. In solchem Falle sind die Listen auf der Vorderseite neben dem Namen der Gemeinde oder des Ortes fortlaufend zu benummern (Liste Nr. 1, 2 usw.). Die doppelten Vordrucke sind zu einer Abschrift für die Gemeindeakten bestimmt. 8§9. Die Gemeindebehörden haben die ausgefüllten Ortslisten zu sammeln, dabei die Angaben, soweit tunlich, auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und die Abstellung wahrgenommener Mängel zu veranlassen. § 10. Auf der letzten Seite der Ortsliste ist die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge von den Gemeindebehörden zu bescheinigen. Werden für eine Gemeinde mehrere Ortslisten gebraucht, so ist die Bescheinigung auf der letzten Seite des letzten Ortsbogens zu vollziehen. § 11. Behufs baldiger Feststellung des Ergebnisses haben die Gemeindebehörden auf der den Drucksachen beiliegenden Postkarte die Gesamtzahl der Schweine ihrer Gemeinde nach den vorgedruckten Unterscheidungen einzutragen und dabei genau darauf zu achten, daß die Gemeindesummen richtig übertragen werden. Die ausgefüllte Postkarte ist bis zum 22. März und 22. April an das Statistische Landesamt einzusenden. § 12. Bis zum 29. März und 29. April sind die Ortslisten, und zwar seitens der Stadträte, denen die Vordrucke vom Statistischen Landesamte zugehen, an dieses unmittelbar einzusenden, seitens der Bürgermeister und Gemeindevorstände aber an die Amtshauptmannschaft abzugeben. Wo für einen Ort mehrere ausgefüllte Ortslisten vorliegen, sind sie vor ihrer Einsendung nach der über dem Namen der Gemeinde eingestellten laufenden Nummer zu ordnen. § 13. Die Amtshauptmannschaften haben, nachdem sie sich von der vorschriftsmäßigen Ausfüllung und Unterzeichnung überzeugt haben, sämtliche Listen ihres — 44 — Bezirks, alphabetisch nach den Namen der Gemeinden geordnet, zusammengeschnürt bis zum 3. April und 3. Mai an das Statistische Landesamt einzusenden. Dresden, am 5. März 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Nr. 20. Bekanntmachung von Abänderungen der Verordnung vom 15. Oktober 1910 zur Ausführung des Gesetzes über die Landes-Brandversicherungsanstalt vom 1. Juli 1910; vom 5. März 1915. Geneß der Verordnung vom 30. September 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 463) wird darauf hingewiesen, daß weitere Abänderungen von Vorschriften der obengenannten Ausführungsverordnung unterm 24. Januar 1914 in Nr. 25 des Dresdner Journals und der Leipziger Zeitung vom 31. Januar 1914 und unterm 1. Dezember 1914 in Nr. 283 der Sächsischen Staatszeitung und in Nr. 284 der Leipziger Zeitung vom 7. Dezember 1914 bekannt gemacht worden sind. Dresden, am 5. März 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Canis. Nr. 21. Verordnung, eine Ernennung für die Erste Kammer der Ständeversammlung betreffend vom 9. März 1915. Wagn, Friedrich August, ven GOTTES Gnaden Köoͤnig von Sachsen usw. usw. usw. verkünden hiermit, daß Wir auf Grund der Bestimmung in § 63 unter Nr. 14 der Verfassungsurkunde — 45 — den Besitzer des Rittergutes Sohland a. S., Major und Kammerherrn Dr. Benno v. Nostitz-Wallwitz zum Mitgliede der Ersten Kammer der Ständeversammlung ernannt haben. Zu dessen Beurkundung haben Wir die gegenwärtige Verordnung unter Vor— druck Unseres Königlichen Siegels eigenhändig vollzogen. Gegeben Dresden, am 9. März 1915. Friedrich August. - Christoph Graf Vitzthum v. Eckstädt. Nr. 22. Verordnung über die Hinterlegung von Schuldverschreibungen; vom 10. März 1915. Auf Grund von § 4 Absatz 2, § 10 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4. Dezember 1899 (R.-G.-Bl. S. 692, 694) wird bestimmt, daß die Gläubiger, welche (§ 4 Absatz 2) beim Amtsgerichte den Antrag stellen, sie zur Berufung einer Versammlung der Gläubiger zu ermächtigen, oder welche (§ 10 Absatz 2) in einer Versammlung der Gläubiger ihr Stimmrecht ausüben wollen, ihre Schuldverschreibungen außer bei der Reichsbank oder bei einem Notar bis auf weiteres auch bei der Sachsischen Bank zu Dresden und bei der Allgemeinen Deutschen Credit-Anstalt zu Leipzig sowie bei den Zweiganstalten dieser Banken hinterlegen können. Die beiden Banken haben zugesichert, daß sie für die Hinterlegungen keine Spesen berechnen würden. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Dresden, den 10. März 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Stock. Druck und Verlag der Kbönigl. Hofbuchdrucerei von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. 10 1915. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 6. Stück vom Jahre 1915. .. — Inbalt: Nr. 23. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 14. Januar 1913, die Abänderung des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 22. August 1876 betr. S. 47. Nr. 23. Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 14. Januar 1913, die Abänderung des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 22. August 1876 betreffend: vom 10. März 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung verordnet das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts zur Ausführung des Gesetzes, die Abänderung des Gesetzes über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 22. August 1876 betreffend; vom 14. Januar 1913 (G.= u. V.-Bl. S. 16 flg.) folgendes: 81. Das Gesetz und die dieser Verordnung als Beilage A angefügte Lehrordnung für die Lehrer= und Lehrerinnenseminare treten am 1. April 1915 in Kraft. § 2. Soweit sich hinsichtlich der Durchführung der Lehrordnung Ubergangsbestimmungen nötig machen, behält sich das Ministerium weitere Entschließung vor. 83. Die Bestimmungen in der Verordnung zur Ausführung des Gesetzes vom 22. August 1876 über die Gymnasien, Realschulen und Seminare vom 29. Januar 1877 hinsichtlich der Seminarordnung für die Volksschullehrerseminare, Beilage D, und hinsichtlich der Seminarordnung für die Lehrerinnenseminare, Beilage E (G.= u. V.-Bl. 1877 S. 46, 111 flg. und 126 flg.), werden, soweit es nicht schon durch die Bekanntmachung über die Prüfungen an den Lehrer= und Lehrerinnenseminaren usw. vom 4. Mai 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 37 flg. und 77 flg.) geschehen ist, hiermit aufgehoben. Dresden, den 10. März 1915. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. 4r“. Dr. Beck. Graf. Ausgegeben zu Dresden, den 17. März 1915. 11 — 48 — A. Tebrordnung für die Lehrer- und Lehrerinnenseminare. I. Der Anterricht im allgemeinen. ilungund § 1. (1) Das Lehrerseminar besteht aus sieben, das Lehrerinnenseminar aus sechs föcher aufsteigenden Klassen; dieses kann jedoch auch aus vier oder fünf aufsteigenden Klassen unter der Voraussetzung bestehen, daß zum Eintritte das entsprechend höhere Lebensalter und eine höhere Vorbildung erfordert werden. (2) Der Unterricht umfaßt folgende Pflichtfächer: A. von wissenschaftlichen Fächern: Religion, Deutsch, zwei Fremdsprachen, und zwar im Lehrerseminare Lateinisch und Französisch oder Englisch, im Lehrerinnenseminare Französisch und Englisch, ferner Geschichte, Erdkunde, Bürgerkunde., Naturkunde (Botanik, Zoologie, Anthropologie, Mineralogie, Chemie, Physik), Mathematik (Arithmetik, Geometrie), Psychologie und philosophische Propädeutik, Pädagogik. Ausnahmsweise kann in einzelnen Klassen des Lehrerseminars statt des Unterrichtes in der lateinischen Sprache und einer lebenden Fremdsprache Unterricht in beiden lebenden Fremdsprachen erteilt werden. B. von Künsten und Fertigkeiten: Zeichnen, Schreiben, Stenographie, Turnen, Musik (Gesang, Klavierspiel, Musiklehre), dazu im Lehrerseminare Handfertigkeit und im Lehrerinnenseminare Nadelarbeit. (8) Wahlfreie Fächer sind: im Lehrerseminare Orgelspiel und von Klasse V an Klavierspiel, im Lehrerinnenseminare von Klasse III an Nadelarbeit und Klavierspiel. Teilnahme am § 2. (1) Vom Unterrichte im Turnen und im Gesange, soweit er in Ubungen Unterrichte besteht, kann der Direktor auf Grund eines ärztlichen Zeugnisses zeitweilig befreien. Am Gesangunterrichte, soweit er allgemeine Musiklehre, Musikgeschichtliches und Methodisches betrifft, und an den turnerischen Übungen, von denen der Arzt die Befreiung nich: notwendig erachtet hat, soll jeder Schüler *) teilnehmen. *) Anmerkung. In dieser Lehrordnung sind, sofern nichts anderes angegeben ist, unter Schülern stets auch Schülerinnen zu verstehen. — 49 — (2) Eine über ein Vierteljahr hinausgehende oder eine dauernde Befreiung von dem Unterrichte im Turnen und im Gesange kann nur in besonderen Fällen mit Genehmigung des Ministeriums erteilt werden. (s) Dauernde Befreiungen vom Unterrichte in anderen Künsten und Fertigkeiten sowie in wissenschaftlichen Fächern sind ausgeschlossen; zeitweilige Befreiungen aus (4) Wer am Unterrichte in wahlfreien Fächern teilnimmt, hat diesen regelmäßig zu besuchen. Der Austritt ist vor Schluß des Schulsahres nur auf Grund eines ärztlichen Zeugnisses gestattet. (6) Schüler, die in wissenschaftlichen Fächern erhebliche Schwächen zeigen, können durch Beschluß des Lehrerkollegiums von der Teilnahme am Unterrichte in wahlfreien Fächern ausgeschlossen werden. (6) Ein Schüler des Lehrerseminars, der sich in Klasse IV für die Teilnahme am vollen Musikunterrichte entschieden hat und bei dem Übergange nach Klasse III zu der Erwartung berechtigt, daß er an diesem Unterrichte mit Erfolg teilnehmen wird, kann im Laufe der nächsten Schuljahre nicht ohne weiteres vom Unterrichte im Orgelspiele zurücktreten. Er bedarf hierzu einer ausdrücklichen Erlaubnis des Direktors, der sich zuvor sowohl mit den Lehrern des Schülers als auch mit dessen Eltern oder seinem sonstigen gesetzlichen Vertreter ins Vernehmen zu setzen hat und nur in besonderen Fällen auf Beschluß des Lehrerkollegiums den Rücktritt des Schülers von dem genannten Unterrichte gestatten darf. § 3. Die regelmäßige Dauer der Bildungszeit umfaßt so viele Schuljahre, als Dauer der Klassenstufen eingerichtet sind; sie kann aber für einzelne Schüler, die das Bildungs= Bildungsseit. ziel innerhalb dieser Zeit nicht erreichen, um ein Jahr verlängert werden (vergl. Prüfungsordnung für Lehrerseminare vom 4. Mai 1914 § 21 und § 22 Absatz 1), um ein zweites Jahr nur mit Genehmigung des Ministeriums. § 4. (1) Der Unterricht ist nach dem Klassensysteme zu erteilen, so daß jeder Klassenjahr-Schüler an dem Unterrichte einer bestimmten Klasse in allen Pflichtfächern teilzu- Sinsernen nehmen hat und imstande sein muß, ihm mit Nutzen zu folgen. (2) Eine Klasse soll in der Regel nicht mehr als 25 Schüler zählen. § 5. (1) Sämtliche Klassen empfangen abgesehen von Chorsingstunden ge= Trennung und trennten Unterricht. Sollte ausnahmsweise die Schülerzahl in etwaigen Doppel- sai klassen sehr gering werden, so kann eine Vereinigung der zwei Klasen, wenigstens in Abteilungen. nichtwissenschaftlichen Fächern, mit Genehmigung des Ministeriums statt inden. (2) Für die Lehrübungen sowie für den Unterricht im Kaavier= und Orgelspiele, in Handfertigkeit und für naturwissenschaftliche Schülerübungen sind die Klassen in 11· — 50 — der Regel in Abteilungen zu zerlegen. Hinsichtlich etwaiger Abteilungen im Gesangunterrichte vergl. § 65. Zahl und zeit- § 6. (1) Die Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden jeder Klasse und jedes alcche irteer Faches ist in dem Stundenverteilungsplane § 82 zusammengestellt. htsunden. (e) Die Unterrichtsstunden sind möglichst so zu verteilen, daß außer am Mittwoch dacht. und Sonnabend noch an einem dritten Tage der Woche der Nachmittag frei bleibt. (s) Die Häufung unmittelbar aufeinander folgender Unterrichtsstunden, welche die Denktätigkeit der Schüler besonders in Anspruch nehmen, ist zu vermeiden, ebenso die Aufeinanderfolge von Gesang= und Turnunterricht. (4) Dem Religionsunterrichte sind, soweit es möglich ist, die ersten Morgenstunden zuzuweisen. („) Die Stunden, in denen die Augen der Schüler vorzugsweise in Anspruch genommen werden, sollen tunlichst in die helle Tageszeit fallen. (e) Mehr als fünf Unterrichtsstunden dürfen in der Regel nicht auf einen Vormittag gelegt werden; nur an zwei Tagen, an denen der Nachmittag unterrichtsfrei ist, können sechs Stunden vormittags angesetzt werden. Einschließlich der Stunden in Künsten und Fertigkeiten dürfen einem Schüler an einem Tage nicht mehr als sieben Stunden zugeteilt werden. (7) Die einzelne Unterrichtsstunde muß eine Dauer von wenigstens 45 Minuten haben und ist pünktlich zu beginnen und zu schließen. Die Frühstückspause dauert 20 Minuten, die Vesperpause in Seminaren mit Internat ebenfalls 20, in Seminaren ohne Internat 15 Minuten, alle anderen Pausen 10 Minuten, es sei denn, daß sechs Unterrichtsstunden aufeinander folgen; in diesem Falle ist außer der Frühstückspause noch eine längere Pause von 15 Minuten einzulegen. Die Zeit zwischen dem Vor= und Nachmittagsunterrichte soll mindestens zwei Stunden betragen. (8) In den Pausen haben die Schüler in der Regel die Schulzimmer zu verlassen und, wenn es die Witterung zuläßt, wenigstens in den längeren Pausen sich im Freien aufzuhalten. Die Zimmer sind inzwischen zu lüften; jedenfalls hat eine ausgiebige Lüftung in den längeren Pausen zu geschehen. (e) Vor Beginn des Vormittagsunterrichtes hat eine kurze Andacht stattzufinden, zu der sich in der Regel die Klassen mit ihren Lehrern?) vereinigen. Die Andacht hat in der Regel in Vorlesung aus der Heiligen Schrift, Gebet oder kurzer mit einem Gebetsworte schließenden Ansprache und einrahmenden Liedstrophen zu bestehen. *) Anmerkung. In dieser Lehrordnung sind unter Lehrern stets auch Lehrerinnen zu verstehen. — 51 — § 7. Jedes Seminar nebst Übunggsschule ist mit den erforderlichen Hilfsmitteln für den Unterricht auszustatten. Dazu gehören: Büchereien für Lehrer und Schüler, Instrumente, Apparate und Gerätschaften für Physik, Chemie und Mathematik, Sammlungen für den naturkundlichen Unterricht, Karten und Globen, eine Anzahl von guten Abbildungen und anderen Anschauungsmitteln für den geschichtlichen, geographischen, sprachlichen und Religionsunterricht, Lehrmittel für den Zeichen= und Musikunterricht, Klaviere, Turngeräte, im Lehrerseminare auch Orgeln und Gerätschaften für den Handfertigkeitsunterricht, im Lehrerinnenseminare Lehrmittel für Nadelarbeitsunterricht und Nähmaschinen. Auch ist ein botanischer Schulgarten einzurichten. UÜber die Verteilung des Unterrichtsstoffes auf die einzelnen Klassen und über die Lehrziele enthält das Nähere der nachstehende Lehrplan. II. DVer AUnterricht in den einzelnen Fächern. Allgemeines ziel. § 8. Die Hauptaufgabe des Seminarunterrichtes ist die Heranbildung einer berufstüchtigen, von christlichem Geiste und von Liebe zum Königshause und Vaterlande sowie zur Jugend des Volkes erfüllten Lehrerpersönlichkeit. Insonderheit hat das Seminar seine Schüler zu selbständiger Erfassung der Unterrichts= und Erziehungsaufgaben und zu selbständiger Bestimmung und Anwendung der Mittel und Wege des Unterrichtes und der Erziehung anzuleiten und durch vertiefte pädagogische und allgemein wissenschaftliche Bildung auch die Befähigung der Schüler zu ihrer Fortbildung und zu williger Betätigung im Berufe und im sonstigen Gemeinschaftsleben anzustreben. Religion. A. Evangelisch-lutherischer Religionsunterricht. § 9. Bildung christlicher Persönlichkeiten mit fest begründetem evangelischen Glauben; vertieftes Verständnis der Heiligen Schrift und der evangelischen Glaubensund Sittenlehre sowie Bekanntschaft mit der Geschichte des Christentums, namentlich des Protestantismus, in ihren Hauptzügen und mit dem kirchlichen Leben der Gegenwart, insonderheit der evangelisch-lutherischen Landeskirche. Fähigkeit und Willigkeit, an der Entwickelung des religiös-sittlichen Personen- und Gemeinschaftslebens der Schuljugend mitzuwirken. Lehrmittel usw. Lehrziel. Berteilung des Lehrstoffes. — 52 — . 10. Klasse VII. 2 Stunden. Lebensbilder aus der Geschichte des Christentums unter besonderer Berücksichtigung der vaterländischen Kirchengeschichte, namentlich seit der Reformation, und unter Hervorhebung des Lebens bedeutender Persönlichkeiten und Einrichtungen auf dem Gebiete der christlichen Liebestätigkeit, besonders der inneren und äußeren Mission. Bezugnahme auf einschlägige Erzählungen und Stellen der Heiligen Schrift. Sicherung des religiösen Lernstoffes der Volksschule. Klasse VI. 2 Stunden. Der Kleine Katechismus Luthers unter Betonung des für das religiös-sittliche Leben Wichtigsten. Landesgesangbuch; Gang und Grundgedanken des Kirchenjahres und der Gottesdienstordnung; kirchliche Handlungen und Sitten. Einprägung von Bibelworten und Kirchenliedern. Klasse V. 3 Stunden. Hauptsächliches über Bedeutung, Textgeschichte und Verbreitung der Heiligen Schrift. Das religiöse Leben Israels; dabei vertiefende Behandlung der für den Volksschulunterricht wichtigen Abschnitte des Alten Testamentes; Berücksichtigung der biblischen Geographie. Hauptsächliches aus der Bibelkunde des Alten Testamentes. Einprägung von Bibelworten und Kirchenliedern. Klasse IV. 3 Stunden. Leben und Lehre Jesu und das apostolische Zeitalter; dabei vertiefende Behandlung der für den Volksschulunterricht wichtigen biblischen Abschnitte. Hauptsächliches aus der Bibelkunde des Neuen Testamentes. Einprägung von Bibelworten und Kirchenliedern. Klasse III. 3 Stunden. Geschichte der christlichen Kirche in der nachapostolischen Zeit, im Mittelalter und im Zeitalter der Reformation unter Hervorhebung der letzteren sowie dessen, was dem Verständnisse für die Geschichte des christlichen Lebens in Sachsen dient. 1 Stunde. Evangelische Glaubenslehre; Augsburgische Konfession und Kleiner Katechismus Luthers nach Hauptgedanken und Aufbau; die wichtigsten Unterscheidungslehren. Sicherung und Erweiterung des Lernstoffes. 2 Stunden. Klasse II. 3 Stunden. Geschichte der christlichen Kirche vom Ende des Zeitalters der Reformation bis zu den Freiheitskriegen unter Hervorhebung dessen was dem Verständnisse für die Ge- — 53 — schichte des christlichen Lebens, insonderheit der Landeskirche, in Sachsen und für das christliche Leben der Gegenwart dient. 1 Stunde. Evangelische Sittenlehre; Betonung des Innenlebens der christlichen Persönlich— keit und seiner Betätigungen im Gemeinschaftsleben in Familie, Kirche, Staat, Gesellschaft. Leben der christlichen Gemeinde (dabei vertiefender Rückblick auf Kirchenjahr, Gottesdienstordnung, kirchl che Handlungen und Sitten). Anleitung zum Studium geeigneter Werke. Besprechung wichtiger Fragen des Religionsunterrichtes. Sicherung des Lernstoffes. 2 Stunden. Klasse I. 3 Stunden. Geschichte der christlichen Kirche in der neueren und neuesten Zeit unter Hervorhebung der inneren und äußeren Mission und dessen, was dem Verständnisse für die Geschichte des christlichen Lebens, insonderheit der Landeskirche, in Sachsen und für das christliche Leben der Gegenwart dient. Das Hauptsächlichste über die bedeutendsten nichtchristlichen Religionen. 1 Stunde. Vertiefte Bibelkunde, namentlich des Neuen Testamentes mit Lektüre ausgewählter Abschnitte. Betonung der Grundgedanken sowie der zeitgeschichtlichen und bleibenden Bedeutung der Schriften. Hauptsächliche Lebens= und Weltanschauungen. Anleitung zum Studium geeigneter (namentlich exegetischer und apologetischer) Werke. Besprechung wichtiger Fragen des Religionsunterrichtes. Sicherung des Lernstoffes. 2 Stunden. * 11. (1) Der gesamte Religionsunterricht ist so zu gestalten, daß die Schüler klare Erkenntnis vom Wesen und Werte sowie von der geschichtlichen Entwickelung der christlichen Religion gewinnen. So sehr auf sicheres und frei verfügbares Wissen zu halten ist, darf die Aneignung bestimmter Wissensstoffe nicht als Selbstzweck gelten; die Sorge für die Pflege und Entfaltung des inneren religiösen Lebens der Schüler soll nie hinter die wissenschaftliche Ausbildung zurücktreten. Die wichtigste Aufgabe des Religionsunterrichtes ist, gefestigte christliche Persönlichkeiten zu erziehen. (2) Bei der Behandlung der Heiligen Schrift ist die revidierte Bibelübersetzung Luthers von den Schülern zu benutzen und, wo es nötig erscheint, eine wissenschaftliche Übersetzung des Urtextes zur Erklärung heranzuziehen. Die Hauptaufgabe ist die Einführung und Vertiefung in den Inhalt der Bücher Alten und Neuen Testamentes, die Erschließung eines tieferen Verständnisses ihres Gehaltes, der Heilsoffenbarung und der religiös-sittlichen Hauptgedanken sowie die Erziehung zum selbständigen Lesen der Bemerkungen. — 54 — Heiligen Schrift. Diese Aufgabe darf nicht durch Aneignung nur bibelkundlichen Wissens und durch Verweilen bei nebensächlichen Einzelheiten oder leitfadenmäßige Darstellung beeinträchtigt werden. (5) Die in der Bibelkunde etwa in Betracht kommenden kritischen Fragen legen, wie überhaupt die im Religionsunterrichte zu behandelnden Probleme und ihre Bedeutung für das innerste Personenleben, der wissenschaftlichen Fortbildung, dem Verantwortlichkeitsgefühle und dem pädagogischen Takte der Lehrer besonders ernste Pflichten auf. (4) Die Hauptaufgabe des Unterrichtes in der Kirchengeschichte ist die Erweckung tieferen Verständnisses für die Entwickelung der christlichen Religion nach ihrer Innerlichkeit und umgestaltenden Einwirkung auf das allgemeine Kulturleben. Besonders wichtig ist die Einführung in das Seelenleben frommer Christen, namentlich hervorragender christlicher Persönlichkeiten. Von der Geschichte der Kirche aus ist das Verständnis der Gegenwart, ihrer Fragen und Aufgaben zu erschließen. — Die Geschichte der Lehre und der Lehrstreitigkeiten ist nur insoweit zu behandeln, als diese wesentliche Bedeutung für das religiöse Leben ihrer Zeit gehabt haben oder noch Bedeutung für das gegenwärtige Leben der Kirche besitzen. Die Besprechung des Entwickelungsganges des Kirchenliedes hat sich auf das Hauptsächlichste zu beschränken und sich an Lebensbilder der bedeutendsten Dichter (insonderheit auch sächsischer) anzuschließen. — Die Ausblicke auf die bedeutsamsten und verbreitetsten nichtchristlichen Religionen haben sich in angemessenen Grenzen zu halten und sollen dazu dienen, Wesen, Wahrheit und Einzigartigkeit des Christentums zu klarerem Bewußtsein zu bringen und die tiefere Wertschätzung evangelischen Glaubens= und Sittenlebens, die der Unterricht in den oberen Klassen erstrebt, zu stützen. (5) Schon in Klasse VII sollen die Schüler, die aus der Volksschule die Kenntnis der biblischen Geschichte und der Hauptstücke der christlichen Lehre und des christlichen Lebens mitbringen, unter den Eindruck der Wirkungen wahrer christlicher Frömmigkeit gestellt und ihnen namentlich große religiöse Persönlichkeiten lebendig gemacht werden. (6) Damit sowohl doppelte Behandlung derselben Stoffe tunlichst vermieden, als auch die Einheitlichkeit der Bildung gefördert werde, haben der Unterricht in der Geschichte der Kirche und der Unterricht in der Weltgeschichte sowie in der Literatur= und Musikgeschichte miteinander Fühlung zu nehmen. Zum Zwecke der Arbeitsteilung sind lehrplanmäßige Bestimmungen über die Stoffauswahl in diesen Unterrichtsgebieten zu treffen. (7) Die Unterweisung im Katechismus, die der Ergänzung und Vertiefung des in der Volksschule Gelernten dienen soll, hat in den religiösen und sittlichen 55 — Gehalt des Katechismus einzuführen und diesen in lebensvoller Behandlung zu erschließen. (5) Durch den Unterricht in der Glaubenslehre und in der Sittenlehre auf Grund der Heiligen Schrift und der hauptsächlichsten Bekenntnisse der Kirche sind die Schüler zum rechten Verständnisse der wichtigsten Lehren der evangelisch-lutherischen Kirche und ihres inneren Zusammenhanges und zur Wertschätzung ihrer Kirche zu führen. Alle unnötige Systematik ist fernzuhalten. Besonders ist die Notwendigkeit und der hohe Wert christlicher Lebens= und Weltanschauung in möglichst lebendigem Gedankenaustausche mit den Schülern und unter Verwertung der im übrigen Unterrichte gewonnenen Erkenntnisse zu erweisen; landläufige Einwände sind zu widerlegen und Zweifel unter Heranziehung apologetischer Schriften zu lösen, Erwärmung des Gemütes und Festigung des religiös-sittlichen Wollens zu erstreben. (8) Gegenüber anderen Bekenntnissen und ernsten Überzeugungen sind die Schüler zu gerechtem und maßvollem Urteile und zu einer mit der festen Wahrung des eigenen evangelischen Standpunktes verträglichen Achtung anzuleiten. (no) Auf allen Stufen ist nach festzustellendem Plane unter Befestigung des in der Volksschule erworbenen Besitzes eine mäßige Anzahl von Bibelsprüchen und Liedern zu behandeln und einzuprägen. Für die Auswahl ist bestimmend, daß die Sprüche und Liedstrophen einer wichtigen Heilstatsache oder religiösen Erfahrung oder dem wesentlichen Inhalte einer Unterrichtseinheit (auch eines biblischen Buches) einen besonders angemessenen Ausdruck verleihen, und daß die innere Aneignung von den Schülern vollzogen werden kann. In der Auswahl und Verteilung der Kirchenlieder ist möglichst Anschluß an das Kirchenjahr und den Gesangunterricht herzustellen. Bei ihrer auf das Wesentliche zu beschränkenden Behandlung sind Züge aus dem Leben ihrer bedeutendsten Dichter zu geben, namentlich wenn sie für die Entstehung, das Verständnis und die Würdigung der Lieder Bedeutung haben (vergl. oben unter Nr. 4). (11) Die gelernten Sprüche, Katechismusstoffe und Liedstrophen sind bis in die obersten Klassen hinauf öfter zu wiederholen und im Unterrichte sowie zum Teil bei den Andachten (vergl. § 6 Abs. 9) zu verwerten. (12) Bei Festsetzung der Religionszensur sind die Schüler darüber zu verständigen, daß nur die Religionskenntnisse beurteilt werden, nicht die religiöse Gesinnung. (12) Schließlich muß erwartet werden, daß der Religionsunterricht von dem im Seminare herrschenden Geiste, insonderheit auch von der Pflege christlicher Sitte, unterstützt, und daß auch in anderen Fächern dazu beigetragen werde, die Einheit der religiös-sittlichen Bildung der Schüler zu wahren und zu fördern. 1915. 12 Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. — 56 — B. Katholischer Religionsunterricht. l12. Bildungchhristlicher Persönlichkeiten mit fest begründeter Welt= und Lebensanschauung und mit Fähigkeit zur Mitwirkung an der Entwickelung religiös--sittlichen Personen= und Gemeinschaftslebens der anzuvertrauenden Schuljugend; zu diesem Zwecke: vertieftes Verständnis der katholischen Glaubens= und Sittenlehre, der Heiligen Schrift und christlichen Uberlieferung; Bekanntschaft mit der Geschichte des Christentums in ihren Hauptzügen und mit dem kirchlichen Leben der Gegenwart; Antrieb und Befähigung zu eigener religiöser Weiterbildung sowie christlicher und kirchlicher Lebensbetätigung. 8 13. Klasse VII. 2 Stunden. Vertiefende Behandlung des Diözesankatechismus. Lebensbilder aus der Kirchengeschichte, besonders der vaterländischen, unter Hervorhebung des Lebens bedeutender Persönlichkeiten und Einrichtungen auf dem Gebiete der christlichen Liebes= und Missionstätigkeit. Sicherung des religiösen Lernstoffes der Volksschule. Klasse VI. 2 Stunden. Das religiöse Leben Israels; dabei vertiefende Behandlung der für den Volksschulunterricht wichtigen Abschnitte des Alten Testamentes. Berücksichtigung der biblischen Geographie. Bibelkunde des Alten Testamentes. Gang und Grundgedanken des Kirchenjahres und der Gottesdienstordnung; kirchliche Handlungen und Sitten. Einprägung wichtiger Abschnitte und Worte des Alten Testamentes. Klasse V. 3 Stunden. Leben und Lehre Jesu und das apostolische Zeitalter; dabei vertiefende Behandlung der für den Volksschulunterricht wichtigen biblischen Abschnitte. Bibelkunde des Neuen Testamentes. Die Lehre von den göttlichen Offenbarungen, der Stiftung und Einrichtung der Kirche. Einprägung wichtiger Abschnitte und Worte des Neuen Testamentes. Klasse IV. 3 Stunden. Kirchengeschichte, besonders der neueren Zeit, unter Hervorhebung dessen, was dem Verständnisse für die Geschichte der Kirche unseres Vaterlandes und für das christliche Leben der Gegenwart dient. Sicherung des Lernstoffes. — 57 — Klasse III. 3 Stunden. Katholische Glaubenslehre nach den Entscheidungen der Kirche mit Zugrunde— legung wichtiger Abschnitte der Heiligen Schrift und Berücksichtigung der christlichen Überlieferung. Anleitung zum Studium geeigneter dogmatischer und apologetischer Werke. Sicherung des Lernstoffes. Klasse II. 3 Stunden. Voraussetzungen und Grundformen des Sittlichen. Betonung des Innenlebens der christlichen Persönlichkeit und seiner Betätigungen im Gemeinschaftsleben in Familie, Kirche, Staat, Gesellschaft. Anleitung zum Studium geeigneter Werke. Besprechung wichtiger Fragen des Religionsunterrichtes und Einführung ins Studium katechetischer Werke. Sicherung des Lernstoffes. Klasse I. 3 Stunden. Hauptsächliche Lebens= und Weltanschauungen. Das Hauptsächlichste über die bedeutendsten nichtchristlichen Religionen. Übersichtliche Zusammenfassung des gesamten Lernstoffes in Religion. § 14. (1) Das religiös Wertvolle ist stets in den Vordergrund zu stellen und nirgends einseitig auf Aneignung bestimmter Wissensstoffe abzuzielen. Die Sorge um das innere religiöse Leben der Schüler darf nicht hinter ihre wissenschaftliche Ausbildung zurücktreten. (2) Bei Behandlung der Heiligen Schrift ist die Hauptaufgabe, die Schüler in die Kenntnis aller Veranstaltungen Gottes zur Erlösung des Menschengeschlechtes einzuführen, deren Mittelpunkt Jesus Christus ist; sie darf sich nicht in nebensächliche Einzelheiten verlieren. (6) Die Kirchengeschichte soll den Schülern zeigen, wie die Erlösungsgnade von den apostolischen Zeiten bis auf unsere Tage Personen und Völkern dargeboten und vermittelt wurde, das kirchliche Leben, seine Hemmungen und Förderungen sowie die Verkörperung sittlich-sozialer Ideale in hervorragenden Persönlichkeiten schildern. Das Verständnis der kirchlichen Gegenwart mit ihren Aufgaben ist nachdrücklich zu erstreben. („) Schon in Klasse VII sollen die Schüler, die aus der Volksschule die Kenntnisse der biblischen Geschichte und der Hauptstücke der christlichen Lehre und des christlichen Lebens mitbringen, unter den Eindruck der Wirkungen wahrer christlicher 127 Bemerkungen. Frömmigkeit gestellt und ihnen namentlich große religiöse Persönlichkeiten lebendig gemacht werden. (5) In Klasse IV ist die Geschichte der Lehre und der Lehrstreitigkeiten nur insoweit zu behandeln, als sie Bedeutung für die Entwickelung der Lehre und des gegenwärtigen Lebens der Kirche hat. Die wichtigsten Persönlichkeiten, geistigen Strömungen und hervorragende Leistungen der Kirche für das Kultur= und Sittenleben sind in den Vordergrund und in das rechte Licht zu stellen. Die Ausblicke auf die bedeutsamsten und verbreitetsten nichtchristlichen Religionen haben sich in angemessenen Grenzen zu halten und sollen dazu dienen, Wesen und Wahrheit des Christentums zu klarerem Bewußtsein zu bringen und die tiefere Wertschätzung christlichen Glaubensund Sittenlebens, die der Unterricht in den oberen Klassen erstrebt, zu unterstützen. (6) Damit sowohl die doppelte Behandlung derselben Stoffe tunlichst vermieden, als auch die Einheitlichkeit der Bildung gefördert werde, ist die Beziehung der Geschichte der Kirche zum Unterrichte in der Welt= und Literaturgeschichte sowie in der Geschichte der bildenden Künste und der Musik zu wahren. Der auszuarbeitende besondere Lehrplan der Anstalt hat zum Zwecke der Arbeitsteilung genauere Bestimmungen über die Stoffauswahl in diesen Unterrichtsgebieten zu treffen. (:) Die Unterweisung der Klasse VII im Katechismus, die der Ergänzung und Vertiefung des in der Volksschule Gelernten dienen soll, muß elementar bleiben. Der Unterricht hat in die Kernpunkte des Katechismusinhaltes einzuführen und diese in lebensvoller Behandlung zu erschließen. (8) Durch den Unterricht in der Glaubens= und Sittenlehre sind die Schüler zum rechten Verständnis der wichtigsten Lehren der katholischen Kirche und zu deren Wertschätzung zu führen. Besonders sind die Notwendigkeit und der hohe Wert christlicher Lebens= und Weltanschauung in möglichst lebendigem Gedankenaustausche mit den Schülern und unter Verwertung der im übrigen Unterrichte gewonnenen Erkenntnisse zu erweisen, landläufige Einwände zu widerlegen und Zweifel zu lösen, Erwärmung des Gemütes und Festigung des religiös-sittlichen Wollens zu erstreben. () Gegenüber anderen Bekenntnissen und ernsten Überzeugungen sind die Schüler anzuleiten, gerecht und maßvoll zu urteilen und unter fester Wahrung des eigenen religiösen Standpunktes die christliche Liebe nie zu verletzen. (no) Bei der Entwickelung der Lehren sind Abschnitte der Heiligen Schrift auch in größeren Zusammenhängen zu verwenden; die Lektüre eines ganzen paulinischen Briefes (an die Galater, Philipper, Philemon) an passender Stelle ist geeignet, den Zusammenhang zwischen Glaubens= und Sittenlehre zum Bewußtsein zu bringen. #u1) Auf allen Stufen sind Bibelsprüche einzuprägen. Nach einem festzustellenden Plane ist unter Befestigung des in der Volksschule erworbenen Besitzes eine mäßige — 59 — Anzahl von Liedern zu behandeln und zum sicheren Eigentum der Schüler zu machen. In der Auswahl und Verteilung der Kirchenlieder ist möglichst Anschluß an das Kirchen— jahr und den Gesangunterricht herzustellen. Bei ihrer auf das Wesentliche zu beschränkenden Behandlung sind Züge aus dem Leben ihrer bedeutendsten Dichter zu geben, namentlich wenn sie für das Entstehen, das Verständnis und die Würdigung der Lieder Bedeutung haben. (15) Die gelernten Sprüche sind oft zu wiederholen und die eingeprägten Lieder bei den Andachten zu verwerten. Der vormittägige Unterricht beginnt mit einem Gebete oder einer Liedstrophe. (s) Überhaupt muß erwartet werden, daß der Religionsunterricht von dem im Seminare herrschenden Geiste unterstützt, und daß auch in anderen Fächern dazu beigetragen werde, die Einheit der religiös-sittlichen Bildung der Schüler zu wahren und zu fördern. (14) Bei Festsetzung der Religionszensur sind die Schüler darüber zu verständigen, daß nur die Religionskenntnisse beurteilt werden, nicht die religiöse Gesinnung. Deutsch. § 15. Fähigkeit zu verstandes= und gefühlsmäßiger Vertiefung in Meisterwerke Lehrziel. des deutschen Schrifttums und zur Erschließung ihres Gehaltes; Bekanntschaft mit den wichtigsten Abschnitten der Entwickelung der Literatur und Sprache und mit den bedeutfamsten Literaturwerken; gereifteres Verständnis des Lebens der Sprachez sichere systematische Kenntnis der Sprachgesetze; Sinn und Gefühl für das deutsche Volkstum, wie es sich in Sprache und Literatur darstellt; Fähigkeit gewandter und geschmackvoller mündlicher und schriftlicher Darstellung, besonders logischer Gedankenordnung und sprachrichtiger, klarer und der Natur der Stoffe angemessener Ausdrucksweise; lautreines und ausdrucksvolles Sprechen, Lesen und Vortragen. Fähigkeit, im Volksschulunterrichte Sprachverständnis, Sprachgefühl und Sprachfertigkeit sowie Verständnis und Liebe für das deutsche Schrifttum und das darin zum Ausdrucke kommende Geistes= und Gemütsleben des deutschen Volkes zu wecken und zu pflegen. 8 16. Klasse VII. 4 Stunden. Verteilung des Kursorische Lektüre zur Übung im lautrichtigen, fließenden und sinngemäßen Lehrstoffes. Lesen und im schnellen, verständigen Auffassen (besonders der Grundgedanken und der Gliederung). Eingehendere Behandlung der deutschen Heldensage und ihrer dichterischen Bearbeitung; leichtere Balladen, vornehmlich Uhlands und Schillers; Darstellungen deutschen Lebens der älteren Zeit in Prosa und Poesie. Daneben Auswahl aus Homers Ilias und Odyssee. — 60 — Pflege lautrichtiger Aussprache auf Grund phonetischer Hilfen. Lautlehre. Wortlehre: Wortarten, Wortableitung und zzusammensetzung, Wortbeugung; Wortgruppen. Rechtschreibung. — Einfacher und zusammengesetzter Satz, besonders die Nebensätze nach Form und Bedeutung; Gebrauch der Tempora und Modi; Zeichensetzung. Nach Bedürfnis der Lektüre Wichtiges aus der Poetik. Befestigung und mäßige Erweiterung des in der Volksschule erworbenen Schatzes wertvoller Gedichte; Ubungen im Vortrage derselben. Alle 4 Wochen eine Spracharbeit (darunter Diktate); jährlich (abgesehen von der Prüfungsarbeit) 12 bis 14 Aufsätze (freie Wiedergabe von Gelesenem, Besprochenem und Erzähltem; Zusammenfassungen; Darstellungen eigener Erlebnisse und Beobachtungen, Beschreibungen, leichtere Vergleichungen und Würdigungen). Klasse VI. 4 Stunden. Kursorische Lektüre wie in Klasse VII. Eingehendere Behandlung schwierigerer Balladen u. ä.; leichtere Novellen; Schillers Wilhelm Tell; gegebenenfalls Goethes Hermann und Dorothea. Anschließend Literaturgeschichtliches und das Notwendige aus der Poetik (einschließlich Metrik). Überschau über Mittel und Zweck der Wortbildung und Wortbeugung. Formenund Bedeutungswandel (Arten und Ursachen). Personen= und Ortsnamen. — Abschluß der Lehre vom zusammengesetzten Satze, einschließlich der Periode. Satzverkürzung. Zusammenhängende Behandlung der Zeichensetzung. Stilregeln. Im täglichen Leben vorkommende Geschäftsaufsätze, Briefe und Gesuche. Auswendiglernen und Vortrag einer mäßigen Anzahl von Gedichten. Alle 4 Wochen eine Spracharbeit (darunter Diktate); jährlich (abgesehen von der Prüfungsarbeit) 10 bis 12 Aufsätze (wie in Klasse VII, dazu leichtere Schilderungen). Klasse V. Lehrerseminar 4, Lehrerinnenseminar 3 Stunden. Schwierigere Gedichte von Schiller (Glocke usw.) und Goethe. Schillers Jungfrau von Orleans. Kleists Prinz Friedrich von Homburg. Auswahl aus der neueren lyrischen und epischen Dichtung, namentlich auch aus der Vaterlandsdichtung des 19. und 20. Jahrhunderts. Anschließend Literaturgeschichtliches und das Notwendige aus der Poetik. Lehn= und Fremdwort. Bedeutungswandel und Mehrdeutigkeit der Wörter. Entstehung und Veränderung von Redensarten. — Wiederholung und Ergänzung der Satzlehre. — Stilistisches. — Disponieren. — 61 — Vortragsübungen, auch Wiederholung von besonders für den Volksschulunterricht wertvollen Gedichten. Nach Bedürfnis Spracharbeiten; jährlich (abgesehen von der Prüfungsarbeit) 8 bis 10 Aufsätze (schwierigere Beschreibungen und Schilderungen, Betrachtungen und leichtere Charakteristiken, auch Behandlung leichterer Sprichwörter). Klasse IV. 3 Stunden. Geschichte der deutschen Literatur in ihren Grundzügen von der ältesten Zeit bis zum Ausgange des Mittelalters. Lektüre hervorragender Dichtungen dieser Zeit, besonders geschlossener Abschnitte aus dem Nibelungenliede und aus dem Parzival Wolframs von Eschenbach, der arme Heinrich Hartmanns von der Aue, Gedichte Walters von der Vogelweide, Wertvolles aus der Spruch= und Lehrdichtung — einiges Leichtere in der Ursprache —. Daneben gegebenenfalls Neueres, was zur Einführung in jene Dichtungen, Stoffe und Zeiten dient (u. a. Abhandlungen über deutsche Mythologie und Sage; Scheffels Ekkehard). Kurzer Uberblick über die Hauptgruppen der Sprachen. Die Entwickelung der deutschen Sprache bis zum Ausgange des Mittelalters. Einführung ins Mittelhochdeutsche, soweit dies durch die Lektüre gefordert wird. Das Wichtigste über Lautverschiebung und deutsche, insonderheit sächsische Mundarten. Im Anschlusse an die Lektüre das Wichtigste über poetische Ausdrucksmittel und deutsche Verskunst des Mittelalters. Übungen in mündlicher und schriftlicher Darstellung (besonders Dispositionsübungen). Jährlich (abgesehen von der Prüfungsarbeit) 6 bis 8 Aufsätze (Erörterungen, Vergleichungen, Würdigungen, Charakteristiken); daneben gelegentlich kürzere Klassenarbeiten. Klasse III. 3 Stunden. Geschichte der deutschen Literatur in ihren Grundzügen von Luther bis Herder (einschließlich). Lektüre: aus Luthers Schriften, ein Drama von Hans Sachs, Volksund Kirchenlieder, Oden Klopstocks, Abschnitte aus Lessings kunstkritischen Schriften, Lessings Minna von Barnhelm und Nathan, Stücke aus den wertvollsten Schriften der Jugendzeit Herders. Daneben gegebenenfalls Abhandlungen zur Literatur= und Kulturgeschichte der Zeit von Luther bis Herder. Grundzüge der Entwickelung der deutschen Sprache in diesem Zeitraume. Die neuhochdeutsche Schriftsprache; Luthers Bibelsprache und ihr Einfluß; die Sprachgesellschaften; die Sprache Klopstocks usw. — 62 — Das Wichtigste über Dichtungsarten, sprachliche Ausdrucksmittel und Verskunst in diesem Zeitraume. Übungen in mündlicher und schriftlicher Darstellung wie in Klasse IV. Be— lehrungen über Stilarten; Briefe (Arten und Formeln) und amtliche Eingaben, Nieder— schriften (Protokollierübungen). Dispositionsübungen. Jährlich 6 Aufsätze in steigender Selbständigkeit, auch über Pädagogisches; da— neben gelegentlich kürzere Klassenarbeiten. Klasse II. 3 Stunden. Geschichte der deutschen Literatur in ihren Grundzügen von Goethe bis zu den Dichtern der Freiheitskriege und der jüngeren Romantik (einschließlich) unter planmäßiger Verwendung des in Klasse VI und V Behandelten. Lektüre: aus Goethes Dichtung und Wahrheit und Leiden des jungen Werther; philosophische Gedichte Schillers; Goethes und Schillers Gedankenlyrik und Spruchdichtung, Briefe; Schillers Braut von Messina (auch Wallenstein), Goethes Iphigenie; daneben Sophokles' Antigone (in guter Übersetzung). Die Entwickelung der deutschen Sprache zu Ende des 18. und Anfang des 19. Jahrhunderts — Die Verskunst Goethes, Schillers und der Romantik. Stilistisches und Grammatisches unter Zurückgreifen auf die früher behandelten Gebiete der Laut-, Wort= und Satzlehre; befestigende Wiederholung. Einführung in die Phonetik, verbunden mit Vortrags= und Redeübungen. Übungen in mündlicher und schriftlicher Darstellung, auch in kurzen freien Vorträgen mit Disputier= und Protokollierübungen. Jährlich 5 bis 6 Aufsätze, auch über pädagogische und philosophische Fragen. Klasse I. 3 Stunden. Geschichte der deutschen Literatur in ihren Grundzügen von der Romantik bis zur Gegenwart. Lektüre aus dichterischen und prosaischen Schriften (u. a. Schriften philosophierenden Charakters, auch Briefen und Reden) bedeutender Persönlichkeiten des 19. und 20. Jahrhunderts; Goethes Faust (auch Torquato Tasso); ausgewählte Dichtungen von Hebbel, Grillparzer, Ludwig, Hauptmann; Novellisten und Lyriker von besonderer Eigenart (Ludwig, Keller, C. F. Meyer, Riehl, v. Ebner-Eschenbach; Lenau, Uhland, Heine, Möricke, A. v. Droste-Hülshoff). Hinweis auf gute Jugendund Volksschriften und auf die Schundliteratur. Die Entwickelung der Sprache im 19. Jahrhundert (Einfluß der neueren Dichtung, Wissenschaft und allgemeinen Kulturentwickelung). Schriftsprache und Mundart; fremdes Sprachgut; Schwankungen des Sprachgebrauches. Zusammenfassender Rück- 63 — blick auf die Sprachentwickelung und systematische ÜUberschau über die deutsche Sprachlehre. Zusammenfassende Behandlung der Gattungen der Dichtkunst. Übungen usw. wie in Klasse II, dazu kurze Ansprachen. Jährlich 4 bis 5 Aufsätze wie in Klasse II. § 17. (1) An jedem Seminare muß für den deutschen Unterricht ein eingehender Plan vorhanden sein, der die Lehraufgaben sämtlicher Klassen und Teilfächer feststellt. (2) Die Aufgabe, die Schüler zur Selbsttätigkeit und zur Urteilsfähigkeit auf Grund eigener Geistesarbeit, zur Erfassung und Anwendung größerer Gesichtspunkte und der typischen Arbeitsweisen, die den einzelnen Fächern eigentümlich sind, anzuleiten, hat der deutsche Unterricht besonders fest im Auge zu behalten. Bloßer Vortrag und bloße Aneignung von Leitfadenwissen ist zu vermeiden; die Erkenntnisse sind tunlichst aus der Lektüre und den Erscheinungen der Sprache durch möglichste Eigentätigkeit der Schüler, auch durch arbeitsteiliges Verfahren zu gewinnen. (s) So sehr auch der Unterricht an die in der Volksschule oder anderweit erlangten Kenntnisse anzuknüpfen und sie zu verwerten hat, darf doch mit bloßer Wiederholung des früher erlernten Stoffes keine Zeit verloren werden. (4) Dem Unterrichte der unteren Klassen dient vor allem ein sprachlich musterhaftes, die Entwickelungsstufen des persönlichen Lebens beachtendes Lesebuch, dessen Stoffe geeignet sind, nächst der sprachlichen die sittlich-religiöse Bildung und die Liebe zu deutschem Schrifttume und Volkstume zu fördern und Beziehungen zwischen dem deutschen Unterrichte und den übrigen Unterrichtsgebieten herzustellen. Zu dem Lesebuche treten geeignete Ausgaben der eingehender zu behandelnden Literaturwerke, besonders gute Schulausgaben. (6) Bei der Prosalektüre sind die Schüler, soweit die Stücke sich zu einer gedanklichen Durcharbeitung eignen, von unten herauf zum Auffinden und Erkennen der Hauptgedanken, der Gliederung und des Gedankenfortschrittes, charakteristischer Einzelzüge, sprachlicher Eigentümlichkeiten anzuleiten. Etwa nötige Einleitungen oder sogenannte Vorbereitungen sind kurz zu halten, Abschweifungen bei der Behandlung zu unterlassen. (e#) Bei Erklärung dichterischer Stoffe ist das „Zerpflücken“ des Kunstwerkes, alles, was seinen poetischen Duft zerstört, zu unterlassen; dagegen ist darauf zu halten, daß die Schüler die Dichtung als Ganzes verstehen, ihren Gehalt erfassen und das Dargestellte nachfühlen und miterleben. Bei kurzen Dichtungen von leicht verständlichem, gefühlsmäßigem Inhalte ist tunlichst von einer Erklärung abzusehen, der Stimmungsgehalt aber durch ausdrucksvollen Vortrag wirksam zu machen. Bei 1915. 13 Bemerkungen. — 64 — epischen und dramatischen Werken ist das Verständnis durch die Betrachtung der Grundgedanken, des Aufbaues der Dichtung und der Charaktere der handelnden Personen zu vertiefen. (:) Von umfangreicheren Stücken oder selbständigen Schriftwerken sind in der Klasse nur ausgewählte Abschnitte zu lesen; das übrige ist der häuslichen, nach bestimmten Gesichtspunkten vorzunehmenden Lektüre zuzuweisen und darnach in der Klasse zusammenfassend und vertiefend zu besprechen. (s) Der Unterricht in der Literaturgeschichte, der die Beziehung zu den kulturellen, politischen und sozialen Verhältnissen der Zeitabschnitte zu wahren hat, kann nur die Höhenzüge der Entwickelung und ihre charakteristischen und bedeutenden literarischen Erscheinungen und Persönlichkeiten behandeln und hat sein wichtigstes Ziel in der Befähigung der Schüler zu denkender und fühlender Vertiefung in die dichterischen Kunstwerke. Die literarischen Strömungen und Erzeugnisse anderer Völker sind nur insoweit heranzuziehen, als sie die deutsche Literatur in höherem Maße beeinflußt haben (Beziehung zum fremdsprachlichen Unterrichtel). Alles Übermaß an Einzelheiten, Namen, Zahlen, Büchertiteln ist zu vermeiden. (2) Auf orthographische, grammatische und stilistische Schulung ist in den Klassen VII bis IV ganz besonderes Gewicht zu legen. In den oberen Klassen dürfen mangelhafte Rechtschreibung und gröbere Verstöße gegen die Regeln der Grammatik und des Stiles nicht mehr vorkommen. (no) Die Sprachlehre, welche die allgemeine Grundlage auch für die Unterweisung in den Fremdsprachen schafft und die Beziehung zu diesen tunlichst beachten muß, hat sich vor allem an die Sprache des täglichen Lebens und an die Lektüre anzulehnen und aus planmäßig ausgewähltem typischen Sprachstoffe vorwiegend in entwickelndem Verfahren die Erkenntnisse zu gewinnen. Sie hat Bildung des Sprachgefühles und des Sprachverständnisses, Erwerbung fester Maßstäbe für die Beurteilung des eigenen und fremden Ausdruckes, Sicherheit im richtigen Sprachgebrauche und Vermeidung aller entbehrlichen Fremdwörter beharrlich in allen Klassen anzustreben, nicht minder Sinn und Verständnis für die Eigenart und Schönheit, Kraft und Bildsamkeit der deutschen Sprache und für das in ihr bewahrte Kulturleben zu wecken, insonderheit auch die Einsicht in die den grammatischen Formen zugrunde liegenden psychologischen Verhältnisse zu erschließen. — Ein gutes Sprachlehrbuch soll sich in den Händen der Schüler befinden. (11) Der Unterricht in der Rechtschreibung hat auf die Sprachlehre Rücksicht zu nehmen. Damit die Schüler in der Rechtschreibung und Zeichensetzung volle Sicherheit erlangen, sind sie mit Ernst anzuhalten, strenge Selbstzucht zu üben und bei allen — 65 — schriftlichen Arbeiten in Zweifelsfällen die ihnen zu Gebote stehenden Hilfsmittel zu benutzen. (12) In der Poetik ist nicht sowohl auf systematische und vollständige Kenntnis der dichterischen Ausdrucksmittel, Versmaße, Dichtungsarten usw., als vielmehr darauf hinzuarbeiten, daß die Schüler durch die Formen in der vom Dichter beabsichtigten Weise bewegt werden und den inneren Zusammenhang zwischen Inhalt und Form fühlen und erkennen. (18) In Klasse IV ist die mittelhochdeutsche Sprache nicht systematisch zu lehren; die Unterweisung hat sich nur an die Behandlung der leichteren Textproben anzu— schließen und auf Erschließung ihres richtigen Verständnisses zu beschränken. Das Gleiche gilt für die Behandlung mundartlicher Texte. (14) Die Aufsätze sollen von unten herauf Ergebnisse zunehmender Selbsttätigkeit der Schüler sein. Diese haben mehr und mehr zu lernen, den Stoff selbständig zu sammeln und zu ordnen und eine ihm entsprechende Form zu wählen. Damit eine zweckmäßige Stufenfolge in den Anforderungen an die einzelnen Klassen eingehalten und die Arbeitsfreudigkeit der Schüler stetig genährt werde, ist der Plan mit besonderer methodischer Sorgfalt aufzubauen. Freiheit in der Wahl der Aufgaben seitens der Schüler ist nur ausnahmsweise statthaft; in solchem Falle ist immer die Richtung, in der das Aufsatzthema gewählt werden soll, vorzuschreiben. In den oberen Klassen ist für die Aufsätze auch die Beschäftigung mit solcher Prosalektüre nutzbar zu machen, die einerseits Vorbilder in stilistisch wertvoller Darstellung bietet, andererseits geeignet ist, die durch den sonstigen Unterricht von den Schülern gewonnenen Gedanken zu größeren Gruppen zusammenzuschließen und gereiftere Welt= und Lebensanschauung zu fördern. (15) Für die Durchsicht der Hefte sind einheitliche Kennzeichnungen der Fehler zu vereinbaren. Es ist stets auf klares Erkennen der gemachten Fehler hinzuwirken. Im übrigen vergl. § 91. (16) Dem schriftlichen Gedankenausdrucke hat die übung im mündlichen Ausdrucke (im freien, zusammenhängenden Sprechen, in klarer und richtiger Anordnung der Gedanken usw.) auf allen Stufen vorzuarbeiten. Aufsatzähnliche, zeitraubende längere Vorträge sind von den Schülern nicht zu halten; wichtiger ist, daß sie lernen, über engbegrenzte, durch den Unterricht gegebene Einzelaufgaben sich nach kurzer überlegung im Zusammenhange auszusprechen, Kernpunkte klar herauszuarbeiten, selbständig bestimmte Gedankenreihen zusammenzufassen, früher Behandeltes unter neue Gesichtspunkte zu stellen, erworbene Kenntnis in neue Beziehungen zu rücken. (1:) Steter Pflege bedarf auch der Vortrag (Lesen und freier Vortrag) von Dichtungen. Die Schüler sind anzuleiten, daß sie die Vortragsweise nach der Natur 137 — 66 — der Dichtung unter selbständiger Erwägung der nach den Gesichtspunkten der Vortragskunst anzuwendenden Mittel des Vortrages selbst zu bestimmen vermögen. Auch in den oberen Klassen ist ausdrucksvoller Vortrag von Gedichten zu üben, die in der Volksschule behandelt werden. (18) Im Auswendiglernen von Gedichten und Prosastücken ist Maß zu halten. In jeder Klasse ist eine mäßige Anzahl vorzutragender Stücke festzusetzen, die sich alle Schüler gedächtnismäßig anzueignen haben. Andere Stücke sind zu freier Wahl zu stellen; dabei ist in den oberen Klassen auf Wünsche der Schüler tunlichst Rücksicht zu nehmen. (19) Nicht bloß im deutschen Unterrichte, sondern in allen Unterrichtsfächern ist von den Schülern lautreines, deutliches, grammatisch-richtiges und fließendes Sprechen mit natürlicher, sinngemäßer Betonung und eine sprachrichtige, besonders auch orthographische schriftliche Darstellung nachdrücklich zu fordern. Die Lehrer haben durch eigene gute und edle Sprechweise stets vorbildlich zu wirken. Lateinisch. Lehrziel. § 18. Fähigkeit, leichtere Abschnitte eines Schriftwerkes (bei einiger Nachhilfe auch ohne Vorbereitung) zu verstehen und zu erläutern; Kenntnis einiger wertvoller literarischen Erzeugnisse; Kenntnis der Sprachlehre, soweit sie für das Verständnis der Schriftwerke erforderlich ist, und Fähigkeit, eine deutsche, nicht zu schwierige Vorlage ohne grobe Verstöße ins Lateinische zu übertragen; Bewußtsein von dem Unterschiede und der Verwandtschaft der Fremdsprache und der Muttersprache sowie von der Bedeutung der lateinischen Sprache und des römischen Kulturlebens für deutsche Sprache, Literatur und Kultur. Verteilung des 19. Klasse VII. 5 Stunden. dehrstoffes. Lektüre im Ubungsbuche (Übersetzungen und Besprechungen). Formenlehre. — Hauptregeln der Syntax (auch das Wichtigste über Accusativus cum infinitivo, Participium conjunctum und Ablativus absolutus; die gebräuchlichsten Konjunktionen und Präpositionen). Anecignung und Sicherung eines planmäßig zu erweiternden Wortschatzes. Im Anschlusse an das Übungsbuch ausgiebige mündliche und schriftliche Übungen. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift und zwar vorwiegend Klassenarbeiten unter Ausfsicht. Klasse VI. 5 Stunden. Lektüre im Ubungsbuche wie in Klasse VII. Fortsetzung und Abschluß der Formenlehre. — Kasuslehre; Orts= und Zeit- — 67 — bestimmungen; eingehendere Behandlung der nominalen Verbalformen (Infinitivus, Participium, Gerundium, Gerundivum); das Wichtigste über die Tempora und Modi. Erweiterung und Sicherung des Wortschatzes. Im Anschlusse an das Übungsbuch mündliche und schriftliche Übungen in der Klasse. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift wie in Klasse VII. — Klasse V. 4 Stunden. Lektüre ausgewählter Abschnitte geschichtlichen Inhaltes aus einem lateinischen Lesebuche, auch von Lebensbeschreibungen aus Cornelius Nepos (z3. B. Themistocles, Aristides). Wiederholung der Formenlehre. — Erweiterung der syntaktischen Hauptregeln, besonders der für die zusammenhängende Lektüre unentbehrlichen (Consecutio temporum, die indikativischen und konjunktivischen Nebensätze, die indirekte Rede). Erweiterung und Sicherung des Wortschatzes. Mündliche und schriftliche Ubungen in der Klasse unter Benutzung eines Übungsbuches. Jährlich 16 bis 18 Arbeiten in Reinschrift, davon wenigstens die Hälfte Klassenarbeiten (besonders Übersetzungen in das Lateinische). Klasse IV. 4 Stunden. Lektüre ausgewählter Abschnitte aus Caesar, de bello gallico, daneben leichtere poetische Stücke. Der Indikativ, der unabhängige Konjunktiv, die grammatisch-stilistischen Eigentümlichkeiten im Gebrauche der Substantiva, Pronomina, Adjektiva; die Fragesätze. Das Wichtigste aus der Verslehre. Erweiterung und Sicherung des Wortschatzes. Mündliche und schriftliche Ubungen in der Klasse usw. wie in Klasse V. Jährlich 16 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse V auch Zusammenfassungen gelesener Abschnitte in lateinischer Sprache). Klasse III. 3 Stunden. Lektüre ausgewählter Abschnitte geschichtlichen Inhaltes (aus einem Lesebuche) und aus Cicero (z. B. catilinarische Rede, Cato maior), auch aus Ovidius oder anderen Dichtern. Ergänzende Wiederholung der grammatischen Lehraufgaben der vorhergehenden Klassen, besonders der Syntax. Erweiterung und Sicherung des Wortschatzes. Mündliche und schriftliche Ubungen in der Klasse usw. wie in Klasse IV. Bemerkungen. — 66 — Jährlich 10 bis 12 Arbeiten in Reinschrift, darunter etwa die Hälfte Klassen— arbeiten usw. wie in Klasse IV (auch lateinische Inhaltsangaben gelesener Abschnitte). Klasse II. 2 Stunden. Lektüre ausgewählter Abschnitte aus Sallustius und Livius (besonders aus lib. 21 und 22) oder Cicero (leichtere Rede, z. B. de imperio Cn. Pompei, oder Briefe), auch von Lesestücken aus einem pädagogisch-lateinischen Lesebuche. Befestigende Zusammenfassung der früher gelegentlich besprochenen Regeln über Wortgebrauch, Wortstellung, Satzbau usw. Jährlich 8 bis 10 schriftliche Arbeiten, darunter einige Klassenarbeiten. Klasse I. 2 Stunden. Lektüre ausgewählter Abschnitte aus Schriften Ciceros (u. a. aus philosophischen), aus Tacitus, Germania, und ausgewählter Oden des Horatius, auch von Lesestücken aus einem pädagogisch-lateinischen Lesebuche. An die Lektüre anschließende Befestigung der in den vorhergehenden Klassen erworbenen grammatischen und stilistischen Kenntnisse. Jährlich etwa 8 schriftliche Arbeiten wie in Klasse II. § 20. (1) Da der lateinische Unterricht besonders der sprachlichen und logischen Ausbildung der Schüler dienen soll, so ist vor allem eine gründliche grammatische Schulung notwendig, die das Wesentliche und in der Lektüre häufig Vorkommende nachdrücklich betont und sich in enger Fühlung mit dem grammatischen Unterrichte in der deutschen und der neueren Fremdsprache hält. Von Anfang an ist unter Verwertung der gemäß §98 der Prüfungsordnung vom 4. Mai 1914 von den Schülern vorauszusetzenden Kenntnisse auf klares Verständnis und sichere Aneignung der sprachlichen Formen und Regeln an der Hand eines Übungsbuches, das möglichst anschauliche und zusammenhängende Übungsstoffe in lateinischer und deutscher Sprache enthalten soll, sowie an der Hand einer Elementargrammatik hinzuarbeiten. (2) In den unteren Klassen ist die Erlernung der Formen durch Zerlegung in ihre Bestandteile und durch Erklärung der Bildungselemente (Stamm, Bindevokal, Flexionsendung usw.) und die Einprägung der Regeln durch Untersuchung der grammatischen Erscheinung im Zusammenhange des Satzes, Aufstellung kurzer Musterbeispiele und regelmäßige Konstruktionsübungen zu erleichtern. Je länger desto mehr sind die Schüler zur Einordnung der einzelnen Spracherscheinungen in einen größeren Zusammenhang und unter allgemeine Gesetze, zur Selbständigkeit im Erkennen des Wesens der Erscheinung, im Vergleichen und Zusammenfassen sowie in der Belegung — 69 des Sprachgesetzes mit Beispielen anzuleiten. Die Vergleichung der lateinischen Sprach— erscheinungen mit deutschen und neusprachlichen ist dabei nicht außer acht zu lassen. (6) Der planmäßig im Anschlusse an das Ubungsbuch und später an die zusammenhängendere Lektüre zu erweiternde Wortschatz ist durch Einübung und häufige Wiederholung sowie durch Zusammenordnung nach formalen und sachlichen Gesichtspunkten zu festem Besitze zu machen. Die Wörter sind in der Regel vor dem Erlernen zu besprechen, ihre Grundbedeutung und die abgeleitete Bedeutung, soweit möglich, unter Heranziehung der Etymologie und des Fremd= und Lehnwörtergutes der deutschen Sprache zum Verständnis zu bringen. Auf richtige, auch die Quantität der Silben beachtende Aussprache und auf die Rechtschreibung ist streng zu halten. Zu empfehlen ist gelegentliches, sich in mäßigen Grenzen haltendes Auswendiglernen von Sprichwörtern, Sinnsprüchen, wertvollen Versen. (!) Bei den mündlichen Übungen im Ubersetzen aus dem Lateinischen ins Deutsche ist das Selbstfinden der Konstruktion seitens der Schüler, das Erschließen der passenden Bedeutung eines Ausdruckes aus seiner Grundbedeutung und dem Zusammenhange des Satzes, das Fortschreiten von wortgetreuer Übertragung zu einwandfreiem Deutsch, das Verändern des Gelesenen und das Nach= und Zurückübersetzen sorgfältig zu pflegen. (6) Bei den Übungen im Übersetzen und Konstruieren und bei der Erläuterung der Lektüre empfiehlt es sich, namentlich in den oberen Klassen, daß öfters lateinische Fragen gestellt werden und die Schüler unter mehr und mehr zurücktretender Nachhilfe in lateinischen Sätzen antworten, Umformungen vorliegender Sätze und kurze Zusammenfassungen des Inhaltes und schließlich kleine Berichte über das Übersetzte und Gelesene in lateinischer Sprache sgeben, auch das so mündlich Erarbeitete niederschreiben. v (e) Zur Sicherung des grammatischen Stoffes und des Wortschatzes sowie zur Stütze für die Lektüre ist mündliches und schriftliches ÜUbersetzen aus dem Deutschen in das Lateinische bis zur Klasse I notwendig. In den Klassenarbeiten (teils mit teils ohne Hilfsmittel) sollen solche ÜUbersetzungen vor denen aus dem Lateinischen ins Deutsche vorherrschen. Die Verwendung unzulänglich geübter Regeln sowie die künstliche Häufung von Schwierigkeiten ist bei den Aufgaben durchweg zu vermeiden. (:) Klassenarbeiten, bei denen vorgesprochene deutsche oder lateinische Sätze sofort in der anderen Sprache niedergeschrieben werden sollen (Extemporalia), sind in Klasse VII und VI in der Regel nicht, in den höheren Klassen nur in beschränktem Maße gestattet; dagegen kann das sofortige Niederschreiben von Formen in allen Klassen geübt werden. (s) Hausarbeiten in Reinschrift dürfen nicht ganz hinter Klassenarbeiten zurück- — 70 — treten, damit auch langsamer arbeitende Schüler Gelegenheit haben, ihr Wissen und Können — selbstverständlich ohne fremde Hilfe — zu beweisen. (6) Hinsichtlich der Rückgabe der vom Lehrer durchgesehenen Arbeiten vergl. 891. Die Schüler haben eine sauber geschriebene Verbesserung der Fehler in demselben Hefte im Anschlusse an die gelieferte Arbeit vorzunehmen; die Verbesserung ist vom Lehrer ebenfalls durchzusehen. (no) Die Schriftstellerlektüre tritt von Klasse IV an in den Mittelpunkt des Unterrichtes. Ihre Aufgabe ist die Erfassung des Inhaltes sowie der sprachlichen Form des Schriftwerkes oder seiner Abschnitte und das Verständnis für die Eigenart des Verfassers und den Geist der lateinischen Sprache und Kultur. Die Stoffe der Lektüre sind vor Beginn des Schuljahres unter Beachtung der im Lehrplane gegebenen Fingerzeige in gemeinsamer Beratung des Direktors und der Lehrer des Lateinischen zu vereinbaren. (i:) Dem Ermessen des Lehrers bleibt es überlassen, ob die Schüler gute Textausgaben oder je nach ihrer Altersstufe und nach dem Inhalte der Schriftwerke Ausgaben mit Anmerkungen und Abbildungen benutzen sollen. Gedruckte Ubersetzungen oder gedruckte Präparationen dürfen in den Unterrichtsstunden nicht benutzt werden. (12) Auf die Lektüre haben sich alle Schüler sorgfältig mit Hilfe eines Wörterbuches unter schriftlicher Aufzeichnung der ihnen unbekannten Wörter und Ausdrücke, gegebenenfalls auch einer vollständigen wörtlichen Übersetzung vorzubereiten. Der Lehrer hat unausgesetzt darüber zu wachen, daß die Präparationen vorgenommen und die Hefte gut geführt werden. Zu zweckmäßiger Vorbereitung hat er Anleitung zu geben und gemeinsame Vorbereitung mit der Klasse, namentlich bei Beginn der Lektüre eines neuen Schriftstellers oder eines schwierigeren Abschnittes, vorzunehmen, gelegentlich auch sonst ganz unvorbereitetes ÜUbersetzen zur Förderung der Selbständigkeit zu üben. Um ein schnelleres Fortschreiten in zusammenhängender Lektüre ohne Überlastung der Schüler zu ermöglichen, kann von Zeit zu Zeit die häusliche Vorbereitung abschnittweise auf Schülergruppen verteilt werden. (18) Die Übersetzung und Beurteilung der Übersetzung, die Nachübersetzung und die sprachliche und sachliche Behandlung des Gelesenen erfolgen unter Inanspruchnahme der Selbsttätigkeit der Schüler. Weitgehende Einzelerklärungen, durch welche die Aufmerksamkeit von den Hauptsachen abgelenkt, der Zusammenhang zerrissen und der Fortschritt der Lektüre gehemmt wird, sind zu vermeiden. Leichtere Abschnitte sind rasch zu lesen. Staatsgeschichtliche, kultur= und kunstgeschichtliche Belehrungen haben sich auf das zum Verständnisse des Gelesenen Notwendige zu beschränken, ebenso literaturgeschichtliche und Belehrungen aus der Verslehre. Römische Literaturgeschichte ist nicht Gegenstand des Seminarunterrichtes. — 71 — Französisch. A. Lehrerseminar. § 21. Fähigkeit, einen neuzeitlichen Schriftsteller von mäßiger Schwierigkeit zu Lehrziel. verstehen; Bekanntschaft mit einigen wertvollen literarischen Erzeugnissen; Fähigkeit, gesprochenes Französisch richtig aufzufassen und sich der französischen Umgangssprache in Wort und Schrift bei guter Aussprache auf Grund phonetischer Kenntnisse mit einer für die gewöhnlichen Lebensverhältnisse ausreichenden Leichtigkeit und Sicherheit zu bedienen; Sicherheit in der Formenlehre und in den Hauptregeln der Syntax; Kenntnis der wichtigsten sprachlichen und literaturgeschichtlichen Beziehungen des deutschen und des französischen Volkes. Genügende Sicherheit in der Erteilung elementaren französischen Unterrichtes. 822. Klasse VII. 5 Stunden. Verteilung des Gewinnung einer lautrichtigen und lautreinen Aussprache unter Benutzung Uhrstoffe. von phonetischen Hilfen. Lesen und Behandlung von Lesestücken aus dem Übungsbuche. Deklination des Hauptwortes; der Artikel; die Indikative der Konjugationen auf er, ir und re und von avoir und tre; das Adjektiv und seine Steigerung; Bildung der Adverbien; Grund= und Ordnungszahlen; die wichtigsten Fürwörter und Präpositionen. — Einfache Formen des Aussage= und Fragesatzes. Aneignung eines planmäßig, namentlich im Anschlusse an die Lektüre, zu erweiternden Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger kurzer Prosastücke und kleiner Gedichte. Lese= und Sprechübungen; sorgfältige Ubung des Wort= und Satztones. Häufige schriftliche Ubungen in der Klasse im Anschlusse an den Lesestoff. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift, davon wenigstens die Hälfte Klassenarbeiten unter Aufsicht (Diktate und grammatische Arbeiten, Übersetzungen, Umformungen). Klasse VI. 5 Stunden. Lesen und Behandlung von Lesestücken aus dem Ubungsbuche. Pflege der Aussprache auf phonetischer Grundlage. Erweiterung der Formenlehre (Passiv, Konjunktiv usw.; Fürwörter, Zahlwörter, Adverbien, Präpositionen). Das rückbezügliche und das unpersönliche Zeitwort; Zeitwörter der 1. Konjugation mit orthographischen Veränderungen; die gebräuchlichsten Zeitwörter mit veränderlichem Stamme. — Wichtiges aus der Satzlehre (Gebrauch der Zeiten und Modi, des Infinitivs und der Partizipien, der wichtigsten Präpositionen und Konjunktionen). 1915. 14 — 72 — Stilistisches im Anschlusse an die Lektüre und die schriftlichen Arbeiten. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger kleiner Prosastücke und Gedichte (u. a. leichterer Fabeln von La Fontaine). Reichliche Lese- und Sprechübungen usw. wie in Klasse VII. Häufige schriftliche Übungen in der Klasse. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift, davon wenigstens die Hälfte Klassenarbeiten unter Aufsicht (Diktate und gramma— tische Arbeiten, Übersetzungen, Umformungen, kleine Beschreibungen und Nacherzählungen). Klasse V. 5 Stunden. Lesen ausgewählter prosaischer und poetischer Lesestücke aus dem Lesebuche; leichtere zusammenhängende Lektüre. Abschluß der Formenlehre; Hauptsachen aus der Wortbildungslehre. — Fortsetzung der Syntax (Wortstellung, Rektion der Zeitwörter, Gebrauch der Zeiten und Modi sowie des Infinitivs und der Partizipien). — Stilistisches nach Bedürfnis. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger Gedichte (u. a. von Victor Hugo) und Prosastücke. Lese= und Sprechübungen usw. wie in Klasse VI. Schriftliche Ubungen in der Klasse. Jährlich 18 Arbeiten in Reinschrift, zum Teil in der Klasse (Diktate usw. wie in Klasse VI, auch Zusammenfassungen). Klasse IV. 4 Stunden. Lektüre historischer und novellistischer Stoffe, besonders von Schriftstellern des 19. Jahrhunderts, in denen sich der französische Geist klar und der Geistes= und Gemütsbildung der Schüler förderlich darstellt. Planmäßige Wiederholung der Formenlehre. — Fortsetzung der Syntax (Artikel, Pronomina, Adjektiv, Adverbien, Präpositionen und Konjunktionen). — Stilistisches. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger wertvoller Stücke in Prosa und Poesie. — Konversationsübungen. Schriftliche Ubungen in der Klasse. Jährlich 16 Arbeiten in Reinschrift, zum Teil in der Klasse (Diktate, Übersetzungen, Zusammenfassungen, Erzählungen, Beschreibungen, freiere Arbeiten in einfacher Form, auch in Briefform, im Anschlusse an die Lektüre). Klasse III. 3 Stunden. Lektüre von Meisterstücken aus hervorragenden Schriftstellern des 17. bis 19. Jahrhunderts und einzelner prosaischer oder leichterer dichterischer Werke im Zusammenhange, auch neuerer, in das Verständnis der Zeitverhältnisse einführender Schriften (z. B. Duruy, Regne de Louis XIV. — mit Auswahl —); gegebenenfalls Lektüre eines klassischen Dramas (Racine, Andromaque, oder Molière, Luavare). Im Anschluß an die Lektüre Literaturgeschichtliches, auch Metrisches. Grundzüge der Phonetik. Abschluß des zusammenhängenden grammatischen Unterrichtes und systematische Zusammenfassung. Planmäßige Wiederholung unter besonderer Berücksichtigung der beim Sprechen und in den schriftlichen Arbeiten hervorgetretenen Unsicherheiten. — Stilistisches. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes, besonders unter etymologischem Gesichtspunkte. — Konversationsübungen. Jährlich 13 Arbeiten in Reinschrift zum Teil in der Klasse (Diktate usw. wie in Klasse IV, dazu Aufsätze in freierer Form im Anschlusse an das literarische Sachgebiet der Klasse: Versuche im Entwerfen von Charakterbildern u. a.). Klasse II. 2 Stunden. Lektüre wertvoller Dichtungen und leichterer, auch pädagogischer Schriften des 17. und 18. Jahrhunderts (z. B. Molière, Les femmes savantes, oder Corneille, Polyeucte, Abschnitte aus Fénelon, Traitée de ’éducation des filles, aus Rousseau, Emile L. J und II, und Mme. de Staél, De I’Allemagne). Im Anschlusse an die Lektüre Literaturgeschichtliches (Hauptsächliches). Wiederholung und gelegentliche Ergänzung des in Grammatik und Sitilistik Behandelten. — Konversations= und Vortragsübungen. Einführung in die Methodik des französischen Unterrichtes zur Vorbereitung auf die Schulpraxis in Klasse I. Jährlich 8 bis 10 schriftliche Arbeiten, wie in Klasse III (Diktate usw., dazu Aufsätze in steigender Selbständigkeit in der Behandlung des Stoffes und seiner Darstellung); gelegentlich kurze Klassenarbeiten. Klasse I. 2 Stunden. Lektüre neuerer charakteristischer Schriftwerke geschichtlichen, philosophischen und dichterischen Inhaltes (z. B. von Daudet und Coppée; Abschnitte aus Taine, Les origines de la France contemporaine; moderne Lyrik nach einer Anthologie). Im Anschlusse an die Lektüre Literaturgeschichtliches. Wiederholung und gelegentliche Vertiefung des in Grammatik und Stilistik Behandelten. — Konversations= und Vortragsübungen. Abschluß der Methodik des französischen Unterrichtes. Jährlich 8 schriftliche Arbeiten usw. wie in Klasse II. 14“ — 74 — B. Lehrerinnenseminare. Lehrziel. § 23. Fähigkeit eines sachlich, sprachlich und ästhetisch vertieften Verständnisses des französischen Schrifttums; Kenntnis seiner neueren Geschichte in ihren Grundzügen und nähere Bekanntschaft mit einschlägigen wertvollen Literaturwerken; vertiefte Kenntnis der grammatischen und stilistischen Erscheinungen; Fähigkeit einer freieren, zusammenhängenden mündlichen und schriftlichen Darstellung. Fähigkeit zur Erteilung französischen Unterrichtes auch in geförderten Schulklassen. Verteilung des 8 24. Klasse VI. 6 Stunden. ꝛehrstof rstoffe Lesen und Behandlung von Lesestücken aus dem Lehr= und Lesebuche, im 2. Halbjahre auch leichterer neuerer Prosaschriften novellistischer und beschreibender Art zur Erschließung der Kenntnis von Land und Leuten, namentlich des Familien- und Arbeitslebens (z. B. Colomb, Deux meres; Daudet, Le petit chose; Theuriet, La princesse verte; Sandeau, La roche aux mouettes; Choix de nouvelles modernes). Gewinnung einer lautrichtigen und lautreinen Aussprache unter Benutzung von phonetischen Hilfen. Befestigung der elementaren Formenlehre und elementaren Syntax. Das schwache und starke Verbum auf Grund der Lautgesetze. Aneignung eines planmäßig, namentlich im Anschlusse an die Lektüre zu erweiternden Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger kleiner Gedichte (u. a. leichterer Fabeln von La Fontaine) und Prosastücke. Pflege des freien Sprechens bei der Erläuterung der Schriftwerke, der Behandlung der Grammatik und der Besprechung der schriftlichen Arbeiten. Häufige schriftliche Ubungen in der Klasse im Anschlusse an den Lesestoff. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift, davon wenigstens die Hälfte Klassenarbeiten unter Aufsicht (Diktate und grammatische Arbeiten, Ubersetzungen, Umformungen, kleine Nacherzählungen und Beschreibungen). Klasse V. 5 Stunden. Lektüre prosaischer und poetischer Lesestücke aus dem Lehr= und Lesebuche, ausgewählter Fabeln von La Fontaine und historischer Prosaschriften, die Abschnitte oder Persönlichkeiten aus der neueren Geschichte Frankreichs darstellen (z. B. Goncourt, Histoire de Marie-Antoinette; Lamartine, Captivité, process et mort de Louis XVI. et de Sa famille; Margueritte, Le désastre; Hérisson, Journal d'un officier d'’ordonnance), auch Lektüre eines neueren Lustspieles (z. B. Sandeau, Mademoiselle de la Seigliere; Richepin, Le flibustier). — 75 — Pflege der Aussprache auf phonetischer Grundlage. Abschluß der elementaren Formenlehre. Fortsetzung der Satzlehre: Wortgruppen, Nominalformen, Tempus- und Moduslehre. Besondere Berücksichtigung der beim Sprechen und in den schriftlichen Arbeiten hervortretenden Unsicherheit. — Stilistisches im Anschlusse an die Lektüre und die schriftlichen Arbeiten. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger kleiner Gedichte aus dem Lehr- und Lesebuche (u. a. von Victor Hugo). Pflege des freien Sprechens usw. wie in Klasse VI. Schriftliche Übungen in der Klasse. Jährlich 18 Arbeiten in Reinschrift, zum Teil in der Klasse unter Aufsicht (Diktate, Übersetzungen, Zusammenfassungen, Erzählungen, Beschreibungen, freiere Arbeiten in einfacher Form, auch in Briefform, im Anschlusse an die Lektüre). Klasse IV. 4 Stunden. Lektüre klassischer Tragödien des 17. Jahrhunderts (z. B. Corneille, Polyeucte; Racine, Andromaque) und neuerer, das Verständnis der damaligen Zeit fördernder Schriften (z. B. Duruy, Regne de Louis XIV. — mit Auswahl —. Einführung in die Literaturgeschichte des 17. Jahrhunderts. Grundzüge der Phonetik: der Einzellaut und die Lautverbindungen. Vertiefende Behandlung der Satzlehre: der Satz als Ganzes, seine Teile, Satzverbindung und Satzgefüge. — Stilistisches im Anschlusse an die Lektüre und die schriftlichen Arbeiten. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. — Pflege des freien Sprechens. Schriftliche Ubungen in der Klasse. Jährlich 16 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse V; auch Aufsätze in freierer Form im Anschlusse an das literarische Sachgebiet der Klasse, Versuche im Entwerfen von Charakterbildern. Klasse III. 3 Stunden. Lektüre von Lustspielen Moliere's (z. B. Les femmes savantes, Le misanthrope), von Abschnitten aus Fénelon, Traité de P’éducation, sowie aus Schriften von Voltaire (Lettres anglaises; Dictionnaire philosophique) und Diderot (Articles de l’encyclopédie; Les salons) nach einer guten Anthologie. Abschluß der Behandlung der Literatur des 17. Jahrhunderts und Einführung in die Literaturgeschichte des 18. Jahrhunderts unter Verwertung der in Klasse IV und III gelesenen Schriftwerke. Das französische Lautsystem, Satzphonetik, Akzent, Rhythmus. — Bedeutung der — 76 — Wörter und Wortformen; Substantiv, Adjektiv, Pronomen; das Zeitwort in Person, Zahl, Tempus-, Modus= und Nominalformen; Synonyma. Jährlich 13 Arbeiten in Reinschrift (nach Bedürfnis Klassenarbeiten): Diktate usw. wie in Klasse IV, dazu Aufsätze in steigender Selbständigkeit hinsichtlich der Behandlung des Stoffes und seiner Darstellung. Klasse II. 3 Stunden. Fortsetzung der Lektüre von Schriften aus dem 18. Jahrhunderte (Abschnitte aus Rousseau, Emile L. I, II und aus Rousseaus politischen Schriften); Lektüre von Schriften aus der Zeit der Romantik (z. B. Abschnitte aus Mme. de Stael, De I’Allemagne; Chateaubriand, Atala; Vigny, Poésies). Einführung in die Literaturgeschichte des 19. Jahrhunderts bis zum Abschlusse der Romantik. Befestigung und Ergänzung des behandelten grammatischen Stoffes; Form der Wortarten innerhalb des Satzes, besonders des Nomens, Pronomens und Zeitwortes; anschließend die wichtigsten Lautgesetze. Einführung in die Methodik des französischen Unterrichtes zur Vorbereitung auf die Schulpraxis in Klasse I. Jährlich 8 bis 10 schriftliche Arbeiten (nach Bedürfnis Klassenarbeiten), darunter Vergleiche, Gegenüberstellungen, Zusammenfassungen, Abhandlungen. Klasse I. 3 Stunden. Lektüre charakteristischer prosaischer und poetischer Werke der neuesten Zeit unter besonderer Berücksichtigung solcher Schriften, die einen tieferen Einblick in das Kulturleben der Gegenwart gewähren, auch ausgewählter Essais und pädagogischer Schriften (z. B. Rostand, Cyrano de Bergerac; Anatole France, Le crime de Sylvestre Bonnard; Loti, Pöcheur d’Islande; Abschnitte aus Taine, Les origines de la France contemporaine; Schulreden von Pécaut). Einführung in die Literaturgeschichte der neueren Zeit (von 1830 bis zur Gegenwart), namentlich in die Lyrik und die Romanliteratur, unter Verwertung der früher gelesenen Schriften. Kennzeichnung der wichtigsten Strömungen in der neueren Zeit. Zusammenfassender Rückblick. Anleitung zu weiterem Studium. Das Wichtigste aus der Wortbildungslehre; Synonyma. Wiederholung und Befestigung der Satzlehre. Systematische Zusammenfassung. Abschluß der Methodik des französischen Unterrichtes. Ubungen im freien Vortrage. — 77 — Jährlich 8 schriftliche Arbeiten usw. wie in Klasse II, auch mit Bezugnahme auf die Sachgebiete des französischen Unterrichtes der Klassen IV bis II. § 25. (1) Wird an einem Lehrerseminare eine Parallelklasse IV für Realschul= Bemerkungen. abiturienten eingerichtet, so ist von Klasse IV ab der Unterricht tunlichst nach dem Lehrplane des Lehrerinnenseminares zu erteilen. (2) Da die französische Sprache als lebende Sprache zu lehren ist, muß sie von der untersten Klasse an als Unterrichtssprache gebraucht werden. Nur in den Fällen, wo die Erfassung des Lehrstoffes in der fremden Sprache nicht mit Sicherheit vorausgesetzt werden kann, bei schwierigeren grammatischen und stilistischen oder sachlichen Erläuterungen, bei Gegenüberstellung der fremden und der deutschen Sprachformen, ist der Gebrauch der deutschen Sprache begründet. (6s) Die Aussprache ist in allen Klassen sorgfältig zu pflegen. Durch die Lautschulung soll der Sinn für richtiges und schönes Sprechen geschärft und eine klare Empfindung für den Unterschied der Lautbildung des Französischen und des Deutschen erreicht werden. Die Schüler sind anzuleiten, lautrein, fließend, sinngemäß und in einem Tone zu lesen und zu sprechen, der dem der gebildeten Franzosen möglichst nahe kommt. Daher ist nicht bloß auf reine Bildung der einzelnen Laute (Klarheit der Vokale, strenge Unterscheidung der stimmhaften und stimmlosen Laute usw.) zu achten, sondern unablässig auch auf den richtigen Stimmeinsatz, auf das Zusammenfügen der Silben zu Sprechtakten und auf den der französischen Sprache eigenen Satzakzent. Auf ausdrucksvolles Lesen und Vortragen ist besonderer Wert zu legen. Beim Sprechen und Lesen sind die Schüler zur Selbstüberwachung und Selbstverbesserung ihrer Aussprache sowie zur Beurteilung der Aussprache ihrer Mitschüler zu erziehen. (4) Theoretische Belehrung über die Lautbildung ist im Lehrerseminare nicht Selbstzweck, aber soweit heranzuziehen, als dadurch die richtige Hervorbringung der Laute gefördert und erleichtert wird. Im Lehrerinnenseminare hat die Unterweisung über Phonetik den Schülerinnen eine genauere Bekanntschaft mit dem Lautsysteme sowie mit dem Akzent, dem Rhythmus und der Sprechmelodie des Französischen zu vermitteln. Zugleich ist der Unterricht in der Phonetik für die eigene Aussprache der Schülerinnen sowie ihre spätere Unterrichtstätigkeit nutzbar zu machen. — Das Erlernen der von der Asscciation phonétique internationale benutzten Lautschrift ist nicht Aufgabe des Seminarunterrichtes. (6) Sprechübungen als ein Hauptmittel der Sprachaneignung sind in jeder Stunde vorzunehmen, vor allem im Anschlusse an den Lesestoff und die Grammatik. Um die Gewandtheit der Schüler im Sprechen möglichst zu fördern, ihnen den Wortschatz — 78 — des alltäglichen Lebens zu vermitteln und ihre Freude am Fortschritte in der münd— lichen Darstellung zu erhalten, empfehlen sich auch oftmalige freiere Unterhaltungen des Lehrers und der Schüler über Dinge und Vorgänge des deutschen und fran— zösischen Alltaglebens, deutsche und französische Einrichtungen u. a. m. Es ist rat— sam, Gesprächsgegenstände den Schülern gelegentlich vorher anzukündigen. Ein nach Sachgruppen geordnetes Wörterbuch oder ein Konversationsbuch kann hierbei Dienste tun. (6) Der Wortschatz des Schülers bedarf planmäßiger und dauernder Pflege; er ist im Wechsel neuer Themen und von neuen Gesichtspunkten aus zu erproben und zu erweitern. Um das rein mechanische Erlernen von Wörtern zu verhindern und den erworbenen Wortschatz zu verarbeiten, sind Ubungen im Zusammenstellen sachlich und sprachlich verwandter Wörter (Wortfamilien) vorzunehmen. (3) Der grammatische Unterricht soll vor allem Kenntnis der fremden Sprachformen und Sprachgesetze erschließen sowie zu sprachrichtigem Gebrauche des Französischen befähigen und kann durch Gegenüberstellung und Vergleichung der fremden und der muttersprachlichen Erscheinungen den Einblick in den Bau der Sprachen vertiefen helfen. Er ist, besonders auf der Unterstufe, tunlichst im Anschlusse an den Lesestoff und unter sachgemäßer Verwendung der induktiven und deduktiven Methode zu betreiben. Die grammatischen Grundbegriffe, Formen und Hauptregeln sind zu vollem Verständnisse zu bringen und sicher einzuprägen. Auf selten vorkommende Erscheinungen ist nur dann einzugehen, wenn auf der Oberstufe die Lektüre ganz besondere Veranlassung dazu bietet. Hier ist auch, namentlich im Lehrerinnenseminare, ein tieferes Verständnis der Spracherscheinungen durch Aufdeckung der Ursachen ihrer Entstehung zu gewinnen. (2) Bei der Behandlung des französischen Verbums ist stets vom Stamme auszugehen und die scheinbar unregelmäßige Gestalt vieler Verbalformen mittels der einfacheren Lautgesetze zu erläutern. An geeigneten Stellen ist auch die Wortbildung unter lautgesetzlichem Gesichtspunkte zu behandeln. Hinweise auf Latein oder Englisch sind da angezeigt, wo sie zur Unterstützung des Gedächtnisses und zum tieferen Verständnisse des französischen Sprachgebrauches dienen. („:) Synonymik ist auf allen Stufen in angemessenem Umfange und unter Beschränkung auf das Verwendbare zu treiben. Stilistische Belehrungen haben sich an die Lektüre, die Schülerarbeiten und die Konversation anzuschließen. (no) Die schriftlichen Ubungen sollen den engen Zusammenhang mit den mündlichen wahren, die mündlich behandelten Stoffe befestigen sowie die jeweilige Gewandtheit im Sprachverständnisse und Sprachgebrauche erweisen. Kleine aufsatzmäßige Ubungen sind sobald als möglich vorzunehmen. Diktate, die zunächst behan- — 79 — delten Texten entnommen werden, sind in sich steigernder Schwierigkeit durch alle Klassen fortzusetzen. (11) Für die Übersetzung aus der Muttersprache sind nur solche Stücke zu wählen, die keine Häufung stilistischer und grammatischer Schwierigkeiten enthalten. Derartige Übersetzungen sind besonders zur Befestigung des Wortschatzes und zur Einübung der Grammatik von nicht zu unterschätzendem Werte. Sie sollen vorzugsweise Rückübersetzungen von Abschnitten moderner französischer Schriftsteller sein, die keine dem heutigen Sprachgebrauche fremden Wendungen enthalten. (ne) Übersetzungen ins Deutsche sind in der Regel nur mündlich vorzunehmen. Auf sinngetreue Übertragung in gutes Deutsch ist dabei zu halten und der Unterschied zwischen französischer und deutscher Ausdrucksweise den Schülern zum Bewußtsein zu bringen. (18) Sogenannte freie Arbeiten sollen an den Schüler hinsichtlich der Gewinnung der Gedanken oder der Behandlung des Stoffes sowie der sprachlichen Darstellung nicht zu große Anforderungen stellen. Es ist wertvoller, wenn die Schüler Gelesenes und Besprochenes frei und zusammenhängend wiedergeben können, als wenn sie zu mühsamer Behandlung eines Gegenstandes genötigt werden, zu dessen Bewältigung ihre Sachkenntnis und ihr sprachliches Können noch nicht ausreichen Jedenfalls sind die Aufsätze in mäßigem Umfange zu halten. Bei freien Klassenarbeiten der oberen Klassen ist der Gebrauch des Wörterbuches in der Regel zu gestatten. Für Durchsicht, Rückgabe und Verbesserung der Arbeiten gelten die Bestimmungen in § 91 und in §20 Nr. 9. (14) Die Lektüre tritt so zeitig als möglich in den Mittelpunkt des Unterrichtes. Die Schriftstellerlektüre ist in einem sorgfältig erwogenen Plane unter Beschränkung auf gehaltvolle und die Eigenart des französischen Volkes kennzeichnende Stoffe mit Beachtung der im Lehrplane gegebenen Fingerzeige festzustellen. Schöne sprachliche Form darf niemals dazu verleiten, in erziehlicher Hinsicht Bedenken erregenden Lesestoff auszuwählen. Hinsichtlich der Wahl der Schulausgaben vergl. § 20 Nr. 11. (15) Bei der Auswahl der Lesestücke ist nicht zuviel Gewicht auf die Beschreibung des fremden Landes zu legen, sondern mehr auf solche Stücke, die dem Verständnisse des fremden Volkstums in Gegenwart und Vergangenheit dienen und zeigen, wie sich die Welt in Herz und Kopf des Ausländers spiegelt. (16) Die Erfassung des Inhaltes soll nie hinter diejenige der Form zurücktreten. Je nach der Natur des Stoffes ist bald mehr der Gedanken= oder der Stimmungsgehalt, bald mehr der Gang der Handlung und das Psychologische zu betonen, dabei Vertiefung des Verständnisses für das Kulturleben des fremden Volkes zu erstreben und zum Vergleiche der fremden und der deutschen Geistes= und Gemütsart anzu-1915. 15 Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. — 80 — regen. Die Schüler sind anzuleiten, mit zunehmender Selbständigkeit den Text zu erklären und ein Schriftwerk sachlich, sprachlich und ästhetisch zu würdigen, jede auf einseitiges Urteil gestützte Uberschätzung des Fremden aber zu vermeiden. (12) Bei durchsichtigem Lesestoffe ist in der Regel auf übersetzung zu verzichten; doch muß der Schüler, wenn er übersetzt, angehalten werden, den Text in gutes Deutsch zu übertragen. Hinsichtlich der schriftlichen Vorbereitung auf die Lektüre gelten die Bestimmungen in 820 Nr. 12. (18) Die Einführung in die französische Literaturgeschichte beschränkt sich im Lehrerseminare in der Regel auf gelegentliche Besprechungen im Anschlusse an die Schriftstellerlektüre. Im Lehrerinnenseminare und unter besonders günstigen Verhältnissen auch im Lehrerseminare können durch Lektüre von „Dokumenten der Zeit“ und von kulturhistorischen Darstellungen Kulturbilder gewonnen werden, die ein tieferes Verständnis der Stellung des Schriftstellers in seiner Zeit ermöglichen. Bei der Einführung in die Geschichte des Schrifttums sind an der Hand der Schriftwerke die Wandlungen in den Stoffen, den Ideen und den künstlerischen Formen aufzuzeigen. (1e) Im übrigen haben die Bemerkungen zum Lateinunterrichte tunlichst sinngemäße Anwendung auf den französischen Unterricht zu finden. Englisch. Lehrerinnenseminar. § 26. Die Bestimmungen für den französischen Unterricht haben sinngemäße Anwendung auf den englischen zu finden. 827. Klasse VI. 6 Stunden. Lesen und Behandlung von Lesestücken aus dem Lehr- und Lesebuche, im 2. Halb— jahre auch zusammenhängender leichterer Schriftwerke, die in das englische Volks— leben einführen (z. B. Burnett, Little Lord Fauntleroy; Craik, John Halifax Gentleman; Seymour, Chaucer Stories). Das Wichtigste aus der Phonetik und Ubungen in richtiger Aussprache. Befestigung der elementaren Formenlehre und der elementaren Syntax des Nomens, Pronomens, Adverbs, Zahlwortes; Präpositionen und Konjunktionen. Aneignung eines planmäßig, namentlich im Anschlusse an die Lektüre, zu erweiternden Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger kleiner Gedichte und Prosastücke. Reichliche Sprech= und Leseübungen unter Benutzung des Lehr= und Lesebuches. — 81 — Häufige schriftliche Übungen in der Klasse. Im engen Anschluß an den Lesestoff Diktate und grammatische Arbeiten, Übersetzungen, auch kleine Nacherzählungen, Be— schreibungen. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift, davon wenigstens die Hälfte Klassen— arbeiten unter Aufsicht. Klasse V. 5 Stunden. Lesestücke aus dem Lehr= und Lesebuche; sprachlich und inhaltlich wertvolle, novellistische und geschichtliche Literatur (z. B. Dickens, A Christmas Carol; Hughes, Tom Brown’'s School Days; Marryat, The Three Cutters; Chambers, English History). Phonetisches. — Fortführung und Ergänzung der Syntax der Wortklassen. Gebrauch der Zeiten und Modi. Das infinite Verbum. Wortbildung. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. Auswendiglernen und Vortrag einiger kleiner Gedichte und Prosastücke. Reichliche Sprech= und Leseübungen usw. wie in Klasse VI. Schriftliche Arbeiten wie in Klasse VI bei freierer Entfaltung der gewonnenen Sprachkenntnisse. Jährlich 20 Arbeiten in Reinschrift, davon wenigstens die Hälfte Klassenarbeiten. Klasse IV. 3 Stunden. Lektüre von Einzelwerken, die englisches Leben und englische Eigenart gut hervortreten lassen (z. B. Eliot, The Mill on the Floss — im Auszuge —; Gaskell, Mary Barton; Scott, Kenilworth — im Auszuge —; Creighton, Queen Elizabeth; Englisb Songs and Ballads). — Gelegentlich Literaturgeschichtliches im Zusammenhange mit der Lektüre. Wiederholung der Formenlehre nach Bedürfnis. — Vertiefende Behandlung der Satzlehre (Wesen, Arten, Formen des Satzes, seine Teile in ihrer Beziehung zueinander, Satzgruppen), Satzton, Satzrhythmus. — Stilistisches im Anschlusse an die Lektüre und die schriftlichen Arbeiten. Sicherung und Erweiterung des Wortschatzes. Pflege des freien Sprechens bei der Erläuterung der Schriftwerke, der Behandlung der Grammatik und der Besprechung der schriftlichen Arbeiten. Jährlich 16 Arbeiten in Reinschrift, wenigstens die Hälfte Klassenarbeiten (Diktate, Übersetzungen, Nacherzählungen, Aufsatzübungen beschreibenden Inhaltes, kleine Abhandlungen im Anschlusse an Behandeltes). Klasse III. 3 Stunden. Lektüre von Dramen Shakespeares (z. B. Julius Caesar; As Vou Like it; The Tempest; King Lear), daneben Goadby, The England of Shakespeare, auch Englisb 15“ Bemerkungen. Songs and Ballads. Einführung in die Geschichte der englischen Literatur des 16. und 17. Jahrhunderts. Die Lehre vom Wort: die Wortklassen als Bestandteile des Satzes in ihrer Wechsel— beziehung zueinander mit besonderer Berücksichtigung des Verbums. Synonymische Ausdrücke. — Stilistisches. Pflege des freien Sprechens usw. wie in Klasse IV. Jährlich 13 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse IV in steigender Selbständigkeit, dazu Versuche im Entwerfen von Charakterbildern. Klasse II. 2 Stunden. Lektüre von Prosaschriften und wertvollen Gedichten aus der Zeit vom Ausgange des 17. Jahrhunderts bis zum Anfange des 19. Jahrhunderts (z. B. Milton, Paradise Lost — im Auszuge —; Addison, Essays; Gedichte von Wordsworth; Byron, Childe Harold's Pilgrimage — im Auszuge HO. Einführung in die Geschichte der englischen Literatur vom Ausgange des 17. bis zum Anfange des 19. Jahrhunderts unter Verwertung der in dieser Klasse und in den vorausgehenden Klassen gelesenen Schriften. Fortsetzung der Lehre vom Wort: Wortbedeutung, Flexionslehre, Wortbildungslehre. Sprachgeschichtliches. Synonyma. — Sttilistisches. Pflege des freien Sprechens. Jährlich 8 bis 10 schriftliche Arbeiten mit wachsender Selbständigkeit in der Behandlung des Stoffes und seiner Darstellung; gelegentliche kurze Klassenarbeiten. Klasse I. 3 Stunden. Lektüre von Prosaschriften und poetischen Werken der neueren Zeit unter besonderer Berücksichtigung solcher Schriften, die einen tieferen Einblick in das Kulturleben der Gegenwart gewähren, auch von Parlamentsreden und pädagogischen Schriften (z. B. Froude, Oceana; Macaulay, Lord Chve; Carlyle, On Heroes and Hero-worship; Ruskin, Sesame and Lilies; Stuart Mill, On Education). Einführung in die Geschichte der Literatur der Neuzeit mit Berücksichtigung der gelesenen Schriften. Anleitung zu weiterem Studium. Systematische Lautlehre; Ergänzungen aus dem Gesamtgebiete der Grammatik und systematische Zusammenfassung. Methodische Anweisungen. Acht schriftliche Arbeiten wie in Klasse II. § 28. (1) Wird an einem Lehrerseminare statt des Unterrichtes im Französischen Unterricht im Englischen mit der für das Französische vorgeschriebenen Stundenzahl eingeführt, so ist hierfür ein besonderer Lehrplan in Anlehnung an den vorstehenden aufzustellen. — 83 — (2) Die in § 25 für das Französische gegebenen Weisungen finden sinngemäße Anwendung auf das Englische. Die Unterschiede ergeben sich aus der Wesensverschiedenheit beider Sprachen. (2) Die allgemeine größere Reife der Schülerinnen, die am Französischen gewonnene fremdsprachliche Schulung, die geringe Mannigfaltigkeit der englischen Formen und die Stammverwandtschaft des englischen Wortschatzes mit dem deutschen und französischen ermöglichen im allgemeinen ein lebhaftes Zeitmaß im Fortschritte des Unterrichtes. Im besonderen lassen der einfache Satzbau des Englischen sowie die Biegsamkeit seiner Wort= und Satzfügung zu, daß die Sprechübungen sowie die schriftlichen Darstellungen frühzeitig freier gestaltet werden. (4) In den schriftlichen und mündlichen Darstellungen der Schüler muß je länger desto mehr erkennbar werden, daß ihnen einerseits der Reichtum und die Mannigfaltigkeit der englischen Sprache im Ausdrucke, andererseits ihre Knappheit und Genauigkeit zum Bewußtsein gekommen sind. (5) Eingehende Behandlung ist dem Gebrauche der Präpositionen sowie den Feinheiten der Tempus= und Moduslehre zu widmen. (6) Damit die Eigenart der englischen Sprache als einer Mischsprache erkannt wird, ist eine kurzgefaßte Darstellung ihrer Entwickelung zu geben. Geschichte. § 29. Kenntnis der Geschichte des deutschen Volkes in ihren Hauptzügen, nament= Lehrziel. lich seiner staatlichen Verhältnisse, insonderheit der Geschichte Sachsens; Kenntnis des Wichtigsten aus der Entwickelung alter Völker, besonders des griechischen und römischen Volkes, sowie aus der Geschichte neuerer Kulturvölker, soweit sie das deutsche Volksleben in bedeutsamer Weise beeinflußt haben; Sicherheit in den wichtigsten Jahreszahlen; Verständnis für geschichtliche Vorgänge nach ihren ursächlichen Zusammenhängen und für die wirkenden Kräfte (besonders die führenden Persönlichkeiten und die geistigen Mächte); Fähigkeit zu selbständiger Auffassung und Verwertung geschichtlicher Darstellungen und Quellen, die im Verständnisbereiche der Schüler liegen; Fähigkeit zur Erteilung eines klaren und lebensvollen, den geschichtlichen Sinn und freudige Teilnahme an den Geschicken des deutschen und des engeren sächsischen Vaterlandes fördernden Unterrichtes. 8 30. Klasse VII. 2 Stunden. Verteilung des Deutsche und besonders sächsische Geschichte bis zum Ausgange des Mittelalters Lehrftoffes unter Betonung des Kulturlebens und des Lebens hervorragender Persönlichkeiten und unter Verwertung heimatlicher Geschichtsdenkmäler und Quellen. Bemerkungen. — 84 — Klasse VI. 2 Stunden. Deutsche und besonders sächsische Geschichte von der Reformation bis zum Zeit— alter des Absolutismus (einschließlich). Klasse V. 2 Stunden. Deutsche und besonders sächsische Geschichte vom Zeitalter der Befreiungskriege bis zur Gegenwart. Im Lehrerinnenseminare: Klasse VI. 2 Stunden. Deutsche und besonders sächsische Geschichte bis zum westfälischen Frieden. Klasse W. 2 Stunden. Deutsche und besonders sächsische Geschichte von 1648 bis zur Gegenwart. Der Unterricht in Klasse VI und V hat wie der Unterricht in Klasse VII das Kulturleben und das Leben hervorragender Persönlichkeiten zu betonen und heimatliche Geschichtsdenkmäler und Quellen zu verwerten. Klasse IV. 2 Stunden. Geschichte des Altertums bis zum Untergange des weströmischen Reiches, besonders die Kulturentwickelung Griechenlands und Roms (aus der Geschichte der alten Völker des Orients nur das für die Weltkultur Bedeutsamste). Klasse III. 2 Stunden. Geschichte des Mittelalters. Anleitung zum Studium von Quellen. Klasse II. 2 Stunden. Geschichte der Neuzeit vom Zeitalter der Reformation bis zum Zeitalter der Befreiungskriege. Anleitung zum Studium von Quellen und Darstellungen bedeutender Historiker. Klasse I. 2 Stunden. Geschichte der neuesten Zeit bis zur Gegenwart. § 31. (1) Auf allen Stufen sind charakteristische Stoffgebiete, Ereignisse und Persönlichkeiten von wesentlichem Einflusse auf den Geschichtsverlauf, namentlich das für das Verständnis der Entwickelung des deutschen Volkes und insonderheit des sächsischen Vaterlandes Notwendige auszuwählen und das Hauptsächliche klar in den Vordergrund zu rücken, die Geschichte der Heimat und ihre Denkmäler (die von den Schülern in Einzelgängen oder bei Klassenausflügen aufzusuchen sind) angemessen zu verwerten, die Beziehung auf die wichtigsten staatlichen und kulturellen Verhältnisse der Gegen— wart von Anfang an zu wahren, das Streben nach Vollständigkeit aber zu vermeiden. (2) Aus der alten Geschichte ist im allgemeinen nur das für die Weltkultur Bedeutsamste und insonderheit aus der griechischen und römischen Geschichte namentlich das zu besprechen, was die Eigenart der Entwickelung Griechenlands und Roms deutlich erkennen läßt. Zugunsten der Darstellung des Kulturlebens ist die der äußeren politischen Ereignisse tunlichst zu kürzen. (8) Die Geschichte der außerdeutschen, für die Weltkultur besonders bedeutenden Völker des Mittelalters und der neueren Zeit ist insoweit zu behandeln, als der Schwerpunkt einzelner Zeiträume in ihr liegt oder sie einen bestimmenden Einfluß auf die deutsche Geschichte ausgeübt hat. )Aus der sächsischen Geschichte ist das hervorzuheben, was geeignet ist, die Liebe zum sächsischen Vaterlande und seinem Herrscherhause zu wecken und zu pflegen sowie die Würdigung seiner bedeutenden geschichtlichen Persönlichkeiten und seiner Einrichtungen zu fördern. (5) Hinsichtlich der Behandlung kirchengeschichtlicher Stoffe vergl. § 11 Nr. 6. Im allgemeinen empfiehlt sich, die Darstellung der politischen Auseinandersetzung von Staat und Kirche der allgemeinen Geschichte zuzuweisen. (6) Da der Geschichtsunterricht auch zu den anderen Fächern mit stark hervortretendem geschichtlichen Einschlage (deutsche Literatur, fremde Sprachen, Pädagogik, Zeichnen mit Kunstbetrachtung) in Beziehung steht, so ist zur Verhütung von überflüssiger Wiederholung und der Gefahr der Zerfahrenheit die Stoffauswahl und -behandlung durch vereinbarte planmäßige Festsetzungen zu regeln. Der allgemeinen Geschichte fällt die Aufgabe zu, das in anderen Fächern gewonnene geschichtliche Wissen in den Verlauf der gesamten geschichtlichen Entwickelung einzugliedern. Gegebenenfalls müssen dazu die rückschauenden Betrachtungen und die Wiederholungen verwendet werden. (2) Die wohlvorbereitete Darbietung soll dem Verständnisse der Schüler auf der jeweiligen Altersstufe entsprechen, anschaulich, klar und von lebendiger innerer Teilnahme getragen sein. Namentlich der Unterricht in der neuzeitlichen Geschichte und in den oberen Klassen erfordert große Umsicht und Sorgfalt in der Auswahl sowie geschickte und taktvolle Behandlung des Stoffes. Auf allen Stufen ist Denktätigkeit, Phantasie und Gefühlswärme anzuregen, einseitigen und frühreifen Urteilen oder jugendlichen Phantastereien vorzubeugen und bei Vornahme von Vergleichen, bei der Lösung aufgestellter Problemfragen und sonstigen Besprechungen der Ereignisse und Persönlichkeiten die geschichtliche Wahrheit walten zu lassen und das gesicherte Ergebnis geschichtlicher Forschung zur Geltung zu bringen. Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. — 86 — (8) Die Schüler sind fortschreitend zur Selbsttätigkeit beim Gebrauche des Lehrbuches und eines der Veranschaulichung dienenden Quellenbuches zu erziehen, in den oberen Klassen auch bei Einführung in einige besonders wichtige Quellen zu deren Be— wertung anzuleiten. („) Die Verwendung von Karten, Skizzen, Faustzeichnungen und Bildern zur Gewinnung der rechten Orts= und Sachvorstellungen ist nicht außer acht zu lassen. (no) Auf freie Wiedergabe des Gehörten und Gelesenen seitens der Schüler ist Wert zu legen. Regelmäßige größere Wiederholungen sind in mannigfaltigen Gruppierungen und nach bestimmten Richtlinien (Längs= und Querschnitten usw.) vorzunehmen. Kurze schriftliche Wiederholungen innerhalb der Unterrichtsstunde, die ein vergleichendes Urteil ermöglichen, sind nicht ausgeschlossen. Vor allem aber ist durch planmäßige Verwendung des geschichtlichen Wissens bei der Erwerbung neuer Erkenntnisse für Sicherheit, Beweglichkeit und Anwendbarkeit der erworbenen geschichtlichen Kenntnisse zu sorgen. (u1) Für jede Klasse ist eine knapp bemessene Reihe wichtiger Geschichtszahlen zusammenzustellen, fest einzuprägen und von Zeit zu Zeit auch in höheren Klassen zu wiederholen. Bei den einzelnen Zeitangaben muß die Bedeutung der Ereignisse und Persönlichkeiten leicht und sicher ins Bewußtsein gerufen werden können. Erdkunde. § 32. Kenntnis der Stellung der Erde im Weltganzen und der wichtigsten physischen Verhältnisse der Erdoberfläche; Bekanntschaft mit den physikalischen und kulturell bedeutsamsten Landschaften der Erde, vor allem mit Deutschland, dabei namentlich Einsicht in die Beziehungen zwischen den natürlichen und den kulturellen Erscheinungen; besondere Vertrautheit mit der Landeskunde Sachsens (seiner natürlichen Beschaffenheit, seinen wirtschaftlichen Bodengrundlagen, den Erwerbs= und Lebensverhältnissen der Bewohner, den Siedelungen, den Verkehrsbeziehungen zum In= und Auslande); Fähigkeit zu selbständigem Erwerbe geographischer Vorstellungen und Erkenntnisse, Interesse für Land und Leute, besonders des engeren und weiteren Vaterlandes; Fähigkeit zur Erteilung eines anschaulichen, die Liebe zur Heimat fördernden Unterrichtes. 8 33. Klasse VII. 2 Stunden. Vertiefte Landeskunde von Sachsen (physikalisch, landschaftlich, siedelungsgeographisch, kulturell) mit Berücksichtigung des Seminarortes. Wetter= und Himmelsbeobachtungen. Einführung in den Gebrauch von Meßtischblättern. Kartenfskizzen — 87 — und Meßübungen auf Karten, Gedächtniszeichnen (Faustzeichnungen) an der Wand— tafel. Klasse VI. 2 Stunden. Deutschland und seine Meere. Wetter- und Himmelsbeobachtungen. Übungen an Meßtischblättern und Generalstabskarten. Kartenskizzen usw., wie in Klasse VII. Im Lehrerinnenseminare: Klasse VI. 2 Stunden. Vertiefte Landeskunde von Sachsen. Überblick über die deutschen Landschaften. Wetter= und Himmelsbeobachtungen. Einführung in den Gebrauch von Meßtischblättern und Generalstabskarten. Kartenskizzen und Meßübungen auf Karten, Gedächtniszeichnen (Faustzeichnungen) an der Wandtafel. Klasse V. 2 Stunden. Außerdeutsche Länder Europas unter Hervorhebung der wichtigsten Kulturgebiete und der Beziehungen Deutschlands zu diesen Ländern. Klasse IV. 2 Stunden. Länderkunde der außereuropäischen Erdteile mit Hervorhebung der deutschen Kolonien und der deutschen, insbesondere sächsischen Handelsbeziehungen. Einführung in einige gebräuchliche Kartenprojektionen und ihre Verwendbarkeit. Klasse III. 2 Stunden. Einführung in die mathematische Erdkunde mit den Hauptlehren der Astronomie. Allgemeine physische Erdkunde (Luft-, Wasser-, Gesteinshülle, Prozesse der Gebirgsbildung; geologisches Profil, geologische Sonderkarten usw.), das Wichtigste über die Menschenwelt nach Rasse, Sprache, Kultur. Klasse II. 1 Stunde. Kulturgeographie des Deutschen Reiches und seiner Kolonien (in kausaler Behandlungsweise). Verbreitung der Deutschen auf der Erde und ihr besonderer Anteil an deren Kultivierung. Die Lebensverhältnisse der Bevölkerung Sachsens. Einführung in die statistische Betrachtungsweise unter Verwendung der amtlichen Statistik und in die graphische Darstellung ihrer Ergebnisse. Im vierstufigen Lehrerinnenseminare: Klasse IV. 2 Stunden. Die außereuropäischen Erdteile mit Hervorhebung der deutschen, insbesondere der sächsischen Handelsbeziehungen. Die 1915. 16 Bemerkungen. — 88 — drei südeuropäischen Halbinseln (im Anschlusse an die Behandlung Afrikas und Asiens). Klasse III. 2 Stunden. Die übrigen Länder Europas, besonders Deutschland und die Lebensverhältnisse der Bewohner Sachsens. Klasse II. 1 Stunde. Das Wichtigste aus der mathematischen und physischen sowie aus der Wirtschafts- und Verkehrsgeographie. § 34. (1) Bei der zur Verfügung stehenden Zahl der Unterrichtsstunden und bei der großen Weite des Gebietes sind Beschränkung auf das Wesentliche und Wertvollste sowie geschickte Behandlung unerläßlich; systematische Vollständigkeit darf nicht erstrebt werden. Für die Auswahl sollen der typische Charakter der geographischen Verhältnisse, die allgemeine Kulturbedeutung der Länder, ihre Beziehungen zu Deutschland und insonderheit zu Sachsen entscheidend sein. Das von den Schülern früher und in anderen Fächern Angeeignete ist dem Unterrichte dienstbar zu machen. () Für alle Belehrungen bildet die Heimatkunde die anschauliche Grundlage und den Maßstab, mit dem fremde Raum= und Lebensformen gemessen werden müssen. (s) Auf allen Stufen hat der Unterricht die Schüler zu denkender Erfassung des Lehrstoffes anzuleiten. Die Einsicht in die inneren Zusammenhänge, in das Verhältnis der natürlichen und kulturgeographischen Tatsachen sowie das Kartenverständnis sind fortschreitend zu vermitteln, das Vergleichen von geographischen Erscheinungen in verschiedenen Gebieten zu üben und die Bezugnahme auf den naturkundlichen und geschichtlichen Unterricht im Auge zu behalten. Nicht minder gilt es, sowohl im Lehrgespräche wie durch lebensvolle Darstellung die Phantasie anzuregen, insbesondere auch den Sinn für die Schönheit bestimmter geographischer Erscheinungen zu pflegen und damit die Lernlust zu fördern. (4) Die Geologie ist insoweit heranzuziehen, als sie zur Erklärung geographischer Erscheinungen (der Zusammenhänge zwischen erdgeschichtlichen Ursachen, Landschaftsformen und Volkswirtschaft) wirklich notwendig ist. Statistische Angaben dienen im wesentlichen dem Zwecke der Veranschaulichung. Für die mathematische Geographie erfolgt die eingehendere mathematische Begründung in Klasse I (vergl. § 45). (5) Globus, Karten, Bilder (womöglich auch Lichtbilder) und sonstige gute Lehrmittel sind regel= und planmäßig zu benutzen, auch literarische Darstellungen (Forschungs= und Reiseberichte usw.) zu verwerten. (e) Unterrichtsgänge in die Umgebung und planmäßige Ausflüge besonders in die verschiedenen Landschaftsgebiete Sachsens sowie der Besuch ethnographischer und — 89 — anderer Sammlungen bilden ein wichtiges Unterrichtsmittel. Eine maßvoll beschränkte Zahl von größeren Reisen in lehrreiche Gegenden von Deutschland ist zu empfehlen. (7) Das Zeichnen von Wandtafelskizzen und von Zeit zu Zeit auch von Karten— stizzen in einfacher Form hat als Hilfomittel zur richtigen Auffassung und Einprägung der topographischen Tatsachen und Lagenverhältnisse Verwendung zu finden; häusliche Zeichnungen sind jedoch nur sparsam zu verlangen. („) Beobachtungsaufgaben, die der mathematischen Geographie und der Klimakunde dienen, sind auf allen Stufen zu geben, dürfen aber die Schüler nicht belasten. („) Der Gedächtnisstoff ist auf das Nötigste zu beschränken, aber namentlich in Wiederholungen, auch durch gelegentliche schriftliche innerhalb einer Unterrichtsstunde, zu befestigen. Alle Maßangaben und Zahlen sind abzurunden und durch reichliche Vergleiche anschaulich zu machen und gegenwärtig zu halten. Bürgerkunde. § 35. Kenntnis der hauptsächlichsten staatlichen und gemeindlichen Einrichtungen; Verständnis und innere Teilnahme für das Leben in Staat und Gemeinde und Antrieb zu gesetzmäßigem, gemeinnützigem Handeln in vaterländischem und sozialem Pflichtund Verantwortlichkeitsgefühle. Klasse I. 1 Stunde. § 36. Das Hauptsächliche über die Verfassung des Deutschen Reiches und des Königreichs Sachsen, die sächsische Staatsverwaltung, Einrichtungen der Selbstverwaltung, staatliches und gemeindliches Finanzwesen, staatliche Einwirkung auf das wirtschaftliche Leben, Heer= und Marinewesen, Gerichtsverfassung und Rechtspflege, Jugendfürsorge und soziale Einrichtungen, Versicherungswesen, Vereinswesen. § 37. (1) Die in Geschichte und Landeskunde und anderen Fächern erlangten Kenntnisse über die staatlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verhältnisse der engeren und weiteren Heimat sind zusammenzufassen und durch Belehrungen über die bestehenden Gesetze und Einrichtungen des öffentlichen Lebens zu ergänzen und zu vertiefen. Der Lehrer hat sich, soweit er nicht selbst den Unterricht über einschlägige Gebiete der Geschichte und der Landeskunde erteilt, mit den Lehrern dieser Fächer über die Stoffauswahl und -behandlung zu verständigen. Die Unterweisungen über das Verhältnis des Staates zur Kirche und die kirchliche Verfassung fallen dem Religionsunterrichte (vergl. 88 9 und 12), die Unterweisungen über die Einwirkung des Staates auf Unterricht und Erziehung dem Unterrichte in der Pädagogik (vergl. § 47) und die 16“ Lehrziel. Lehrstof Bemerkungen. — 90 — über öffentliche Gesundheitspflege dem Unterrichte in der Gesundheitslehre zu (vergl. 8 39). (2) Der Unterricht hat sich unter Wahrung voller Sachlichkeit und unter Ausschluß aller parteipolitischen Betrachtungen auf das Wichtigste, für die Kenntnis und das Verständnis der staatlichen und gemeindlichen Einrichtungen und der Wirksamkeit des Staates sowie für die künftige persönliche Teilnahme des Staatsbürgers am öffentlichen Leben Notwendige zu beschränken. Seine Hauptaufgabe ist nicht Aneignung einer Summe abfragbaren Wissens, sondern dahin zu wirken, daß der künftige Lehrer mit den rechtlichen und sozialen Grundlagen seines Berufes und bürgerlichen Lebens bekannt und befähigt wird, die Erscheinungen des öffentlichen Lebens vom vaterländischen und staatserhaltenden Standpunkte aus zu beobachten und zu würdigen, und daß der sittliche Pflichtgedanke wie sein berufliches, so sein staatsbürgerliches Leben durchdringt. « (3) Es empfiehlt sich die Benutzung eines geeigneten (nicht zu umfangreichen), für höhere Lehranstalten des Königreichs Sachsen bearbeiteten Lehrbuches der Bürgerkunde. Naturgeschichte. Lehrziel. s§ 38. Bekanntschaft mit den hauptsächlichsten Vertretern der belebten und unbelebten Naturkörper, vor allem den vaterländischen Pflanzen und Tieren und den an ihnen zu beobachtenden Erscheinungen (besonders den Lebensvorgängen); Verständnis der Zusammenhänge dieser Erscheinungen untereinander und mit der anorganischen Natur; Würdigung der Bedeutung der Naturwesen für den Menschen und den Haushalt der Natur; Bekanntschaft mit Bau, Leben und Pflege des menschlichen Körpers; Fähigkeit zu planmäßigem Beobachten, selbständigem Erkennen und richtigem Einordnen von Naturkörpern und -zerscheinungen, zu ästhetischer und gemütvoller Naturbetrachtung und Freude am Verkehre mit der Natur; Fähigkeit zur Erteilung eines entsprechenden naturgeschichtlichen Unterrichtes. Verteilung des § 39. Klasse VII. 2 Stunden. behrstoffes Botanik: Die wichtigsten Pflanzenfamilien mit einfacherem Blütenbau unter morphologischem und biologischem Gesichtspunkte und unter Hervorhebung der einheimischen Laubbäume, besonders Obstbäume und deren Pflege. Keimversuche. Pflege der Pflanzen (Schulgarten). ÜUbungen im Bestimmen. Anlage kleiner Herbarien unter Beachtung des Naturschutzes. Zoologie: Säugetiere und Vögel mit besonderer Berücksichtigung der einheimischen. — 91 — Klasse VI. 2 Stunden. Botanik: Pflanzenfamilien mit schwierigerem Blütenbau, besonders landwirt— schaftlich wichtige Gräser und die Nadelhölzer. Soweit möglich, die wichtigsten aus— ländischen Pflanzen unter Hervorhebung der Kolonialpflanzen und der verbreitetsten Zier- und Zimmerpflanzen. Winterbotanik. Übungen im Bestimmen. Weiterführung des Herbariums. Zoologie: Reptilien, Amphibien, Fische, Insekten unter besonderer Berücksichtigung der Garten-, Feld= und Waldschädlinge. Gelegentliche Schülerübungen im Zusammenhange des Unterrichtes (ohne besondere Stunde). Klasse V. 2 Stunden. Das Wichtigste über Zellen und Gefäße der Pflanzen. Kryptogamen. Uberblick über das Pflanzenreich. — Niedere Tiere. Überblick über das Tierreich in aufsteigender Ordnung. Ausbreitung und Stellung von Pflanzen und Tieren im Haushalte der Natur. Wichtige Mineralien und Gesteine, besonders Sachsens, und ihre Verwertung im menschlichen Haushalte. Gelegentliche Schülerübungen usw. wie in Klasse VI. Im Lehrerinnenseminare: Klasse VI. 2 Stunden. Die wichtigsten Familien der Phanerogamen unter besonderer Beachtung der Pflanzen mit schwierigerem Blütenbau. Pflege der Pflanzen. Keimversuche. Übungen im Bestimmen. Anlage kleiner Herbarien unter Beachtung des Naturschutzes. Winterbotanik. Die Wirbeltiere, namentlich die einheimischen, unter Betonung ihrer Entwickelung, ihres Nutzens und Schadens. Gelegentliche Schülerübungen usw. wie oben in Klasse VI. Klasse V. 2 Stunden. Das Wichtigste über Zellen und Gefäße der Pflanzen. Die wichtigsten Gruppen der Kryptogamen. Soweit möglich, ausländische Pflanzen usw. wie oben in Klasse VI; Blumenpflege. Die wirbellosen Tiere unter Hervorhebung der Insekten und der Kleintierwelt des Wassers. — Überblick über das Pflanzen- und Tierreich. Ausbreitung und Stellung von Pflanzen und Tieren im Haushalte der Natur. Wichtige Mineralien usw. wie oben in Klasse V. Gelegentliche Schülerübungen usw. wie oben. Bemerkungen. Klasse IV. 1 Stunde. Lebensvorgänge im Pflanzen= und Tierreiche; anschließend Gewebebau; Pflanzen und Tiere in ihren Beziehungen unter sich und zur sonstigen Umwelt. Pflanzenund Tierkrankheiten und ihre Erreger. Dabei Anleitung zu praktischen Arbeiten in Pflanzen= und Tierkunde. Sofern für diese Anleitung Klassenabteilungen (2 bis 3) zu bilden sind, entfällt auf jede Abteilung wöchentlich eine Stunde praktischer Übung; für allgemeine Belehrungen sind die Abteilungen ohne Vermehrung der wöchentlichen Stundenzahl der Gesamtklasse zu vereinen, so daß in der betreffenden Woche, in der solche Belehrungen stattfinden, praktische Ubungen der Abteilungen nicht abgehalten werden. Klasse III. 1 Stunde. Bau und Lebenstätigkeit des menschlichen Körpers unter Bezugnahme auf die höheren Wirbeltiere; Gesundheitslehre mit Beziehung auf häusliche und örtliche Einrichtungen und behördliche Bestimmungen. Pflanzen und Tiere als Erreger menschlicher Krankheiten. Klasse II. 1 Stunde. Zusammenfassende Betrachtung des Lebens (besonders Stoffwechsel, Bewegung, Sinnesleben, Vermehrung). Der Entwickelungsgedanke (Paläontologisches, Prähistorisches). Einführung in geeignete naturgeschichtliche Werke. § 40. (1) Naturgeschichte und Chemie sind in derselben Klasse möglichst einem Lehrer zu übertragen. (2) Bei der Fülle des Stoffes des naturgeschichtlichen Unterrichtes und bei der darin liegenden Gefahr der Zerstreuung und Überlastung der Schüler ist die größte Sorgfalt auf angemessene, planvolle Auswahl zu verwenden und weise Beschränkung auf das Typische und für das System Charakteristische zu üben. Außerdem sind das der Beobachtung leicht Zugängliche, das heimatliche Naturleben, die Vorgänge des täglichen Lebens und die Beziehungen zu der Haus= und Volkswirtschaft und der Hygiene gebührend zu beachten. (s) Eine genauere Behandlung müssen Bau und Lebenstätigkeiten des menschlichen Körpers nebst der Gesundheitslehre erfahren. Bei den Belehrungen über Stoffwechsel, Nerven und Sinne ist auf die Wirkungen der Genußmittel, insonderheit des Alkohols, sowie auf die Gefahren übertriebenen Sports besonders einzugehen. (0 Anschauung der Naturkörper, Beobachtung der Erscheinungen und hierzu angestellte, wohl vorbereitete und alles ablenkende Beiwerk ausschließende Versuche nebst Beobachtungsaufgaben bilden überall die Grundlage des Unterrichtes. Wert- — 93 — voll erscheinen besonders physiologische Versuche als Mittel, die Schüler zu genauer, fortgesetzter Beobachtung und begründetem, folgerichtigem Urteile anzuleiten. Wo-Mmöglich sind die Naturgegenstände selbst, sonst gute Modelle und bildliche Darstellungen zu benutzen. Bei Besprechung der Kleinwesen und des inneren Baues der Pflanzen dürfen die erforderlichen Apparate (Lupe, Mikroskop, Projektionsapparat) nicht fehlen. Ein gut angelegter und gepflegter Schulgarten, die Aufstellung von Keimtöpfen, Terrarien, Aquarien usw. an Orten, die eine andauernde Beobachtung ermöglichen, kleine, nach verschiedenen Gesichtspunkten vorgenommene und wechselnde Schulausstellungen (z. B. von Frühlingsblumen, Pilzen, Kernobst, von Roh-, Halbund Ganzerzeugnissen einer Industrie) dienen der unmittelbaren Anschauung. (6) Wanderungen oder Unterrichtsgänge durch die heimatliche Natur sowie Besuche von botanischen und zoologischen Gärten und naturgeschichtlichen Museen sind planmäßig vorzubereiten und entsprechend auszuwerten. Es empfiehlt sich, jeder Klasse bestimmte Unterrichtsgänge mit fest umrissenen Zielen zuzuweisen, wie es auch wünschenswert ist, daß die Schüler die Sammlungen des Seminars nach und nach genau kennen lernen. (6) Zugunsten der biologischen Betrachtungsweise sollen genauere Kenntnisse morphologischer Art nicht hintangesetzt werden. Eine sichere Grundlage für die Unterscheidung der einzelnen Vertreter der Pflanzen= und Tiergattungen und für das Verständnis der Zusammengehörigkeit gewisser Gruppen muß gelegt werden. Beschreibung einzelner sowie Vergleichung verschiedener Naturkörper und Beobachtung der Lebenserscheinungen sind also gleichmäßig zu betonen. Wenn es gilt, Bauund Lebensweise der Organismen erkennen zu lassen, so kann mit gleichem Rechte von dem einen wie von dem anderen ausgegangen werden. Die Wahl des Weges im einzelnen Falle wird davon abhängen, welche Vorgänge und Gegenstände sich der Anschauung jeweilig eindrucksvoller darbieten. (:) Die übliche Stoffverteilung, nach der dem Sommerhalbjahre die Botanik und dem Winterhalbjahre die Zoologie zugewiesen wird, ist im allgemeinen aus Zweckmäßigkeitsgründen beizubehalten. Doch sind das ganze Jahr hindurch Anregungen zur Beobachtung von Pflanzen und Tieren zu geben und nach Bedürfnis auch im Sommer Tiere und im Winter Pflanzen zu behandeln. Der mineralogische und petrographische Stoff wird, wenn nicht Gesichtspunkte besonderer Art, etwa der Konzentration, andere Einordnung erfordern, zweckmäßig ans Ende des Schuljahres gelegt. (s) Wie im ganzen Gebiete des naturgeschichtlichen Unterrichtes, so ist auch bei Behandlung der Mineralogie und Geologie nicht systematische Vollständigkeit das Ziel der Unterweisungen. Im Mittelpunkte stehen die heimatlichen Verhältnisse; die sorg- — 94 — fältig auszuwählenden Hauptsachen sind arbeitsteilig im naturgeschichtlichen und chemischen sowie im geographischen Unterrichte zu besprechen (vergl. § 34 Nr. 4). Der mineralogische Unterricht beginnt in Klasse V mit vorläufiger Einführung in die Mineralogie und wird darnach mit dem chemischen Unterrichte enger verbunden. Belehrungen über Kristallographisches sind auf das Notwendigste zu beschränken. (2) Zu genauer Auffassung und Einprägung ist im Unterrichte seitens des Lehrers und der Schüler vom Zeichnen (namentlich einfacher, schematischer Figuren) fleißig Gebrauch zu machen. 7(10) Die Schülerübungen, durch welche die Selbsttätigkeit jedes einzelnen Schülers im Beobachten, Schließen und Anwenden gefördert werden soll, haben tunlichst in engem Zusammenhange mit dem Unterrichte zu stehen, können aber nach den in den Seminaren hierfür gegebenen Bedingungen verschieden gestaltet werden. Doch darf nicht verkannt werden, daß Gruppen= oder Einzelarbeit mehr Gelegenheit bietet, Erfahrungen zu sammeln und Freude am eigenen Finden und Forschen zu erleben, als die in der Hauptsache vom Lehrer zu leitende gemeinsame Beschäftigung der Klasse mit einer Aufgabe. Besonders in den oberen Klassen ist die selbständige (auch die private) Arbeit einzelner Schüler zu begünstigen. Im allgemeinen sollen die Schülerübungen in einfachen Versuchen bestehen, die wenig Hilfsmittel erfordern und für die Erteilung des Volksschulunterrichtes wichtig sind. (u.) Für das Sammeln und Präparieren von Pflanzen und Tieren sowie für deren Pflege zum Zwecke der Beobachtung ihrer Lebenserscheinungen sind besondere Anleitungen zu erteilen. Namentlich ist dafür Sorge zu tragen, daß die Schüler beim Sammeln weise Beschränkung walten lassen; auch ist Anweisung zu geben, daß dabei den behördlichen Bestimmungen nachgegangen, Schaden verhindert, Ausrottung seltener Pflanzen und Tierquälerei vermieden werden. Anatomische Zergliederung von Tieren darf erst von Klasse IV an eintreten und ist auf wenige typische Formen zu beschränken. (12) Den Bestrebungen zur Förderung des Vogelschutzes ist in jedem Seminare praktisch Rechnung zu tragen. (18) Das gedächtnismäßige Lernen ist auf das Notwendigste zu beschränken; besonderer Wert ist aber auf das gedächtnismäßige Festhalten der Grundgestalt und der wesentlichen Kennzeichen zu legen. Abschließende Zusammenfassungen und Wiederholungen, auch kurze schriftliche Wiederholungen in der Klasse sind regelmäßig vorzunehmen. (14) Wissenschaftliche Fachausdrücke sind bei den Besprechungen nur insoweit einzuführen, als es unbedingt geboten erscheint; stets ist auf Klarheit und Bestimmtheit sowie Anschaulichkeit des Ausdruckes zu halten. — 95 —. (10) Empfiehlt sich auch nicht selten der deduktive Gang (von der Vermutung einer Gesetzmäßigkeit zur bestätigenden Erscheinung u. ä)), so schreitet der Unterricht doch in der Regel, von Einzeldingen und Einzelvorgängen ausgehend, unter steter Mitarbeit der Schüler mittels Beobachtung, Erklärung und Vergleichung weiter zur Gewinnung der wichtigsten Begriffe und Gesetze und zur Kenntnis des Systems, wobei zwischen Hypothese und sicherem wissenschaftlichen Ergebnisse scharf zu scheiden und dem Abirren der Phantasie und unklaren metaphysischen Spekulationen vorzubeugen ist. Bescheidenheit und Ehrfurcht gegenüber den Problemen und höchsten Fragen des Natur= und Menschenlebens sind natürliche sittliche Wirkungen eines besonnenen und erzieherisch ernst geleiteten naturwissenschaftlichen Unterrichtes, für den trotz aller Fortschritte der Erkenntnis und aller Leistungsfähigkeit der Forschung eine unermeßliche Summe des Wunderbaren, Unerforschlichen bestehen bleibt. Naturlehre. § 41. Kenntnis der wichtigsten Erscheinungen und Gesetze der Physik und Chemie Lehrziel. und der einschlägigen mineralogischen und dynamo-geologischen Verhältnisse; Verständnis der ursächlichen Zusammenhänge der Erscheinungen; Bekanntschaft mit der Bedeutung der physikalischen und chemischen Vorgänge für das Leben der Natur und des Menschen, insbesondere für Haus= und Volkswirtschaft und menschliche Gesundheit; Fähigkeit eigener planmäßiger Beobachtung und denkender Bearbeitung von Naturvorgängen; einige Ubung in Schulversuchen; Fähigkeit zur Erteilung eines anregenden Unterrichtes in der Naturlehre. 8 42. Klasse V. 1 Stunde. Verteilung des Anorganische Chemie: Chemische Grundbegriffe und Gesetze im Anschlusse an Lehrstoffes wichtige Stoffe und Vorgänge. Säuren, Basen, Salze. Gelegentliche Schülerübungen im Zusammenhange des Unterrichtes (ohne be— sondere Stunde). Klasse IV. 3 Stunden. Chemie: Fortsetzung der anorganischen Chemie mit Berücksichtigung der wichtigsten technologischen Vorgänge und der mineralogischen und dynamosgeologischen Verhältnisse. Organische Chemie unter Berücksichtigung der für Biologie, Technologie, Hauswirtschaft und Gesundheitspflege in Betracht kommenden Gebiete. Rückblick und Überblick. Einführung in geeignete Literatur. Gelegentliche Schülerübungen wie in Klasse V. 1915. « 17 Bemerkungen. — 96 — Klasse III. 3 Stunden. Physik: Mechanik der. festen, flüssigen und gasförmigen Körper. Akustik. Gelegentliche Schülerübungen im Zusammenhange des Unterrichtes. 2 Stunden. Praktische Schülerübungen in Chemie. 1 Stunde. Sofern Klassenabteilungen (2 bis 3) zu bilden sind, entfällt auf jede Abteilung wöchentlich eine Stunde praktischer Ubung; doch sind für allgemeine Belehrungen die Abteilungen ohne Vermehrung der wöchentlichen Stundenzahl der Gesamtklasse zu vereinigen, so daß in der betreffenden Woche, in der solche Belehrungen stattfinden, praktische ÜUbungen der Abteilungen nicht abgehalten werden. Klasse II. 3 Stunden. Physik: Optik. Wärmelehre und Meteorologie. Einführung in die Elektrizitätslehre. 2 Stunden. Praktische Schülerübungen in Physik. 1 Stunde. Betreffs der Abteilungen gelten die Bestimmungen wie in Klasse III. Klasse I. 2 Stunden. Physik: Magnetik. Fortsetzung der Elektrizitätslehre. Kosmische Mechanik. Zusammenfassender Rückblick (unter dem Gesichtspunkte der Energieverwandlung) und Einführung in geeignete Literatur. Von Zeit zu Zeit Schülerübungen ohne Vermehrung der wöchentlichen Stundenzahl. § 43. (1) Die Bemerkungen zum Unterrichte in der Naturgeschichte finden sinngemäß auch auf den Unterricht in der Naturlehre Anwendung. Vor allem darf das Streben nach systematischer Vollständigkeit nie dazu verführen, auf weniger wichtige, seltene Einzelerscheinungen einzugehen; es ist vielmehr aller entbehrliche Wissensstoff, namentlich auf dem weiten Gebiete der Chemie, auszuscheiden und nur das Typische und für die menschliche Kultur Wichtigste zu behandeln. (2) Liegt der Unterricht in verschiedenen Händen, so ist eine bindende Auswahl des in jeder Klasse zu behandelnden Stoffes zu vereinbaren. (s) Die Naturlehre hat in noch höherem Maße als die Naturgeschichte den Schüler den Weg des forschenden Geistes gehen zu lassen. Scharfe Beobachtung des Naturgeschehens bis in die Einzelheiten, Vergleichung der Erscheinungen, Erkennen etwa vorhandener Gesetzmäßigkeiten im Ablaufe eines Vorganges, Aufstellung eines kurzen Ausdruckes für die gefundenen Tatbestände, gegebenenfalls mathematische Formulierung der Beziehungen werden sich immer wiederholen müssen. In vielen Fällen — 97 — wird es sich darum handeln, den wirklichen Naturvorgang, der gewöhnlich viel zu verwickelt ist, als daß man ihm in der Schule erfolgreich in allen Stücken beikommen könnte, im Versuche in vereinfachter Weise darzustellen. Die Schüler sind dann vor die Aufgabe der einfachsten, treffendsten und methodisch zweckmäßigsten Versuchs— anordnung gestellt. Hierbei ist die selbständige Erwägung der einzelnen Schüler weitgehend in Anspruch zu nehmen. Naturlehre, die ihre Hauptaufgabe in dem durch Experimente unterstützten Vortrage erblickt, sinkt herab zur bloßen Schaustellung und verzichtet auf eine der wertvollsten Gelegenheiten, die Schüler zu selbständigem Nachdenken zu erziehen. Auch ein Unterrichtsbetrieb, der sich in der Darstellung der Vorgänge an Wandtafelzeichnungen und Bildern und in bloß mathematischen Erörterungen erschöpft, entspricht nicht den Aufgaben der Lehrerbildung. Besonderer Wert ist darauf zu legen, daß auch mit einfachen Mitteln physikalische Experimente ausgeführt werden. (4) Die Chemie muß sich frei halten von der Vorführung bloßer Reaktionen und der Vornahme von Analysen nach bestimmtem Schema aus nur formellen Gründen. Sie darf in diesen Arbeiten nur Mittel zu dem Zwecke erblicken, bestimmte Gesetzmäßigkeiten und große Zusammenhänge zu erkennen oder die Gründe für die Bedeutung der so behandelten Stoffe für das Leben in der Natur und für die besonderen Bedürfnisse des Menschen zu erfassen. Auch der physikalische Lehrgang hat auf diese Bedürfnisse Bezug zu nehmen und zu zeigen, wie die Naturkräfte in den Dienst des Menschen gestellt und Einrichtungen geschaffen werden können sowohl zur Förderung von Handel und Verkehr, von Gewerbe und Haus= und Landwirtschaft usw. als auch zum Schutze gegen allerlei schädliche Einwirkungen oder wenigstens zum Erkennen vorhandener Gefahr. (6) Die physikalisch-chemischen Schülerübungen dienen zunächst der Ausbildung in der Handhabung einfacher Apparate und Geräte sowie der Einführung in die chemische und physikalische Arbeitsweise; auch sollen sie dem Schüler Gelegenheit zur Betätigung seiner Erfindungsgabe bieten und ihn anleiten, mit einfachsten Mitteln, die ihm überall leicht zur Verfügung stehen, Apparate (namentlich solche, die in der Volksschule gebraucht werden) selbst herzustellen. Im übrigen gilt im allgemeinen dasselbe, was oben hinsichtlich der naturgeschichtlichen ÜUbungen gesagt ist. Dem Unterrichte eingegliederte Untersuchungen in gleicher Front können besonders auf der Oberstufe durch selbständige Arbeiten einzelner Gruppen abgelöst werden. Es empfiehlt sich aber, eine beschränkte Reihe kleiner, für die gesamte Lehraufgabe unentbehrlicher und für die Übungsform geeigneter Stoffe auszuwählen, deren Bearbeitung allen Schülern einer Klasse zugewiesen wird. Gewarnt wird vor zu starker Betonung bloß messender Versuche zum Zwecke der Ableitung von Gesetzen; wesentlich 17* Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. — 98 — fruchtbarer lassen sich solche Feststellungen im Dienste praktischer Aufgaben, beispiels— weise der Hygiene, gestalten. Bei den Schulversuchen, die dem Unterrichte, nament— lich dem chemischen, in der Volksschule dienen, sind die Schüler über die einfachste und zweckmäßigste Anordnung der Versuche, die Ursachen des Mißlingens, die mög— lichen Gefahren zu belehren. (6) Von der großen Bedeutung physikalischer und chemischer Vorgänge für das Leben des einzelnen wie der Volksgemeinschaften erhält der Schüler erst durch den Besuch größerer technischer Betriebe ein richtiges Bild. Solche Besuche müssen je nach den Verhältnissen des Seminarortes und seiner Umgebung zweckmäßig vorbereitet und so ausgeführt und methodisch behandelt werden, daß sich ein Höchstmaß von Nutzen daraus ergibt. (:) Zu verschiedenartiger Veranschaulichung und Darstellung sowie zu besserer Einprägung des Lehrstoffes empfiehlt sich, Mathematik und Zeichnen für die Naturlehre zu verwerten. Verwendete Versuchsanordnungen können nach der Natur skizziert, erkannte Gesetzmäßigkeiten graphisch dargestellt und Aufgaben rechnerisch gelöst werden. Mathematik. s 44. Sicherheit und Gewandtheit im mündlichen und schriftlichen bürgerlichen Rechnen und vertieftes Verständnis der Gründe des einzuschlagenden Verfahrens; Vertrautheit mit den Gesetzen der Elementarmathematik, ihrem Zusammenhange und ihrer Bedeutung für die übrigen Wissensgebiete (besonders Geographie, Physik und Technik); Geübtheit im räumlichen Anschauen, im folgerichtigen mathematischen (besonders funktionalen) Denken und im Auffinden und Lösen von Raum= und Zahlproblemen; Fähigkeit, die Erscheinungen der Natur und des Kulturlebens zahlenmäßig und räumlich zu erfassen; Gewandtheit in klarer und knapper mündlicher und schriftlicher Darstellung matheematischer Gedankengänge; Fähigkeit zur Erteilung eines ersprießlichen Unterrichtes im Rechnen und in der Formenlehre. 8 45. Klasse VII. 4 Stunden. Arithmetik. Die bürgerlichen Rechnungsarten (soweit möglich, nach Sach— gebieten geordnet). Lösung von sogenannten algebraischen Aufgaben durch Schluß— rechnung. Betonung des Kopfrechnens. 2 Stunden. Geometrie. Einführung in die Planimetrie. Gerade. Winkel. Dreieck. Übungen mit Lineal, Maßstab, Zirkel und Winkelmesser. 2 Stunden. Jährlich 18 bis 20 Arbeiten in Reinschrift, darunter nach Bedürfnis Klassen— — 99 — arbeiten unter Aufsicht (abgesehen von den im Laufe einer Unterrichtsstunde von den Schülern vorgenommenen und sogleich zu besprechenden schriftlichen Arbeiten). Klasse VI. 4 Stunden. Arithmetik. Die vier Grundrechnungsarten in allgemeinen Größen. Relative Zahlen. Aufgaben aus dem bürgerlichen Rechnen (auch aus Familien- und Gemeinde— haushalt). 2 Stunden. Geometrie. Abschluß der Dreieckslehre. Viereck. Vieleck. Elemente der Kreislehre. Konstruktionen mit geometrischer Analyse. Meß= und Konstruktionsübungen im Freien. 2 Stunden. Jährlich 18 bis 20 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse VII. Klasse V. 4 Stunden. Arithmetik. Teilbarkeit der Zahlen. Bruchrechnung mit allgemeinen Zahlen. Ausziehen der Quadratwurzel (zur Verwendung in der Geometrie). Proportionen. Einführung in die graphische Darstellung. Gleichungen ersten Grades mit einer Unbekannten. Aufgaben aus dem bürgerlichen Rechnen (Prozent-, Zins-, Rabattrechnung). 2 Stunden. Geometrie. Abschluß der Kreislehre. Flächenvergleichung, zverwandlung, teilung, -berechnung. Proportionalität der Strecken. Ahnlichkeitslehre. Übungen im Freien. 2 Stunden. Jährlich 16 bis 18 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse VI. Im Lehrerinnenseminare: Klasse VI. 4 Stunden. Arithmetik wie in Klasse VI des Lehrerseminars. 2 Stunden. Geometrie: Gerade. Winkel. Dreieck. Viereck. Vieleck. Konstruktionen mit geometrischer Analyse. 2 Stunden. Jährlich 18 bis 20 Arbeiten in Reinschrift usw. wie im Lehrerseminare. Klasse V. 4 Stunden. Arithmetik wie in Klasse V des Lehrerseminars. 2 Stunden. Geometrie: Kreis. Flächenvergleichung, verwandlung usw. wie in Klasse V des Lehrerseminars. 2 Stunden. Jährlich 16 bis 18 Arbeiten in Reinschrift usw. wie im Lehrerseminare. — 100 — Klasse IV. 4 Stunden. Arithmetik. Potenzen und Wurzeln. Irrationale und imaginäre Zahlen. Gleichungen ersten Grades mit zwei und mehr Unbekannten. Einfache Gleichungen zweiten Grades. Graphische Darstellung von Funktionen und graphische Lösung von Gleichungen. Aufgaben aus dem bürgerlichen Rechnen (Münz= und Effektenrechnung). 2 Stunden. Geometrie. Proportionale Strecken am Kreise. Konstruktionen mit algebraischer Analyse. Berechnung von Strecken und geradlinigen Figuren. 2 Stunden. Jährlich 13 Arbeiten in Reinschrift, darunter nach Bedürfnis Klassenarbeiten usw. wie in Klasse V. Klasse III. 4 Stunden. Arithmetik. Logarithmen mit Anwendungen. Gleichungen zweiten Grades mit einer und mit zwei Unbekannten. Aufgaben aus dem bürgerlichen Rechnen. 2 Stunden. Geometrie. Kreisberechnung. Trigonometrie der Ebene. 2 Stunden. Jährlich 13 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse IV. Klasse II. 3 Stunden. Arithmetik. Arithmetische und geometrische Reihen. Zinseszins= und Rentenrechnung. Gleichungen zweiten Grades mit zwei Unbekannten. Graphische Darstellung von Funktionen und graphische Lösung von Gleichungen. Geometrie. Stereometrie. Jährlich 10 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse III. Klasse I. 3 Stunden. Arithmetik. Der binomische Lehrsatz für ganze positive Exponenten. Vertiefende Behandlung der Methoden des Volksschulrechnens. Rückblick auf den Aufbau der Arithmetik (die 7 Rechnungsarten). Geometrie. Hauptformeln der sphärischen Trigonometrie. Grundlehren der Kegelschnitte in elementar-geometrischer Behandlungsweise. Mathematische Erd= und Himmelskunde. Rückblicke. Jährlich 8 Arbeiten in Reinschrift usw. wie in Klasse II. Im Lehrerinnenseminare: Klasse I. 2 Stunden. Der binomische Lehrsatz und die Hauptformeln der sphärischen Trigonometrie fallen weg; im übrigen wie vorstehend. — 101 — § 46. (1) Bei keinem Unterrichtsfache ist so sehr, wie beim mathematischen, das Ineinandergreifen der Lehrgänge und Methoden erforderlich. Die Vertreter des Faches haben sich daher über den einzuhaltenden Lehrgang zu verständigen und an das Vereinbarte gewissenhaft zu halten. (2) Da die Behandlung der geometrischen Stoffe allenthalben bestimmte arithmetische Kenntnisse voraussetzt, und damit auf allen Stufen den Schülern der Zusammenhang von Arithmetik und Geometrie offenbar werde, ist der gesamte mathematische Unterricht in derselben Klasse in der Regel einem Lehrer zu übertragen. (8) Damit die Schüler von vornherein an das für die Behandlung mathematischer Stoffe in der Volksschule richtige Lehrverfahren gewöhnt werden, ist überall vorwiegend anschaulich entwickelnd zu verfahren. Zur Erstarkung der Selbsttätigkeit der Schüler sind diese beharrlich anzuleiten, aufgeworfene Probleme und Zielfragen selbständig zu lösen, Aufgaben selbsttätig zu bilden, das Neue in den Zusammenhang mit bereits Erkanntem zu bringen. Vorschnelles Anbieten von Hilfen für wichtige Schritte des Lösungsverfahrens ist zu unterlassen. (4) Das funktionale Denken, unterstützt durch graphische Darstellungen, kann schon von Klasse VII an gepflegt werden. (5) Gekünstelte und absichtlich verwickelte Aufgaben sind unzulässig; die Verbindung mit anderen Unterrichtsfächern (wie Naturkunde, Erdkunde) und dem praktischen Leben (mit dem häuslichen Leben, den landwirtschaftlichen und gewerblichen Betrieben, den staatlichen und gemeindlichen Wirtschafts= und Wohlfahrtseinrichtungen us w.) ist immer im Auge zu behalten und dabei darauf zu achten, daß die einzelnen in den Aufgaben berücksichtigten sachlichen Teilgebiete sich zu abgerundeten Ganzen zusammenschließen. (6) Bei der schriftlichen Darstellung mathematischer Gedankengänge ist auf Lückenlosigkeit und Folgerichtigkeit, knappe und bestimmte Ausdrucksweise, übersichtliche und geschmackvolle Anordnung und peinliche Sauberkeit zu halten. Ebenso ist für die Anfertigung von geometrischen Zeichnungen größte Sorgfalt zu fordern. Doch sind zeitraubende Ausführungen zu vermeiden. (:) Der dem Gedächtnisse einzuprägende Stoff ist tunlichst zu beschränken und durch Wiederholungen auch in den folgenden Klassen zu befestigen. Nicht auf die Menge der Kenntnisse ist das Schwergewicht zu legen, sondern darauf, daß die Schüler sie beherrschen und zum Erwerbe neuer Kenntnisse verwenden. Arithmetik. (8) In Klasse VII sind die bürgerlichen Rechnungsarten im Zusammenhange als besondere Fälle der Schlußrechnung zu betreiben. Die Kopfrechenübungen sollen sich auch auf solche Aufgaben und nicht nur auf reine Zahlen erstrecken. Bemerkungen. — 102 — („) Bei der Behandlung der Grundrechnungsarten mit allgemeinen Zahlen in Klasse VI ist zu zeigen, wie jeder Fall des Ziffernrechnens seine Begründung durch allgemein gültige Gesetze findet. Weiterhin ist die Lehre von der Teilbarkeit der Zahlen im Hinblick auf ihre Verwendung in der Bruchrechnung und in Rücksicht auf die not— wendige Kenntnis der Wege zur Zerlegung algebraischer Summen in Faktoren mit einiger Gründlichkeit zu behandeln. (no) Von Klasse V an sind die bürgerlichen Rechnungsarten stets an die Gleichungen anzugliedern, so daß jede derartige Aufgabe möglichst sowohl auf schulmäßige Weise als auch auf algebraischem Wege zur Lösung kommt. (1) Bei der Auflösung der Gleichungen ersten Grades mit zwei und mehr Unbekannten dürfen neben der Additions= und Subtraktionsmethode andere Verfahren wegen der später zu behandelnden Gleichungen zweiten Grades mit zwei Unbekannten nicht vernachlässigt werden. (12) Hinsichtlich der Logarithmen bleibt es dem Lehrer überlassen, ob er vieroder fünfstellige Tafeln verwenden und etwa auch den Rechenschieber zulassen will. (13) Von unten auf ist schleppendem, wortreichem Rechnen der Schüler entgegenzutreten und namentlich auch auf flottes Kopfrechnen, das auf allen Stufen zu pflegen ist, zu halten. Geometrie. (14) Da die in Klasse VII des Lehrerseminars eintretenden Schüler den Volksschulunterricht in der Formenlehre nicht bis zum Abschlusse genossen haben, und da die in Klasse VI des Lehrerinnenseminars übergehenden Schülerinnen in diesem Fache vielfach weniger gefördert sind, als die Knaben, so muß der Geometrieunterricht im ersten Seminarjahre besonders anschaulich erteilt werden; doch soll seine Grundlegung wissenschaftlich möglichst einwandfrei sein und die Beweisführung durch Verstandesschlüsse neben derjenigen durch bloße Anschauung überall ihr Recht behaupten. (15) Die Vorschriften für Übungen im Freien sind nicht so zu verstehen, als sollten die Schüler eingehende Kenntnis und Ubung der Feldmeßkunst erlangen; sie sollen aber grundlegend mit deren Methoden und mit der Handhabung ihrer einfachsten Werkzeuge bekannt gemacht werden. (16) Die Konstruktionsaufgaben für geometrische Analysis sollen von Künsteleien frei sein. Auf die Lösung geometrischer Aufgaben durch algebraische Analgysis ist schon deswegen Wert zu legen, weil hierbei der Zusammenhang von Arithmetik und Geometrie besonders klar zutage tritt und die Schüler hier Gelegenheit finden, ihre arithmetischen Kenntnisse und Fertigkeiten an geometrischen Aufgaben in vielfacher Weise zu erproben. — 103 — (1) In der Trigonometrie darf sich der Lehrer nicht zu einem zu weitgehenden Ausbau des goniometrischen Formelwesens verleiten lassen. Neben der logarithmischen Berechnung trigonometrischer Ausdrücke ist die Berechnung mit Hilfe der natürlichen trigonometrischen Zahlen nicht außer acht zu lassen. (1) In der Stereometrie sind neben Berechnungsaufgaben Konstruktionsaufgaben nicht zu vernachlässigen, zumal da diese den Schülern Gelegenheit geben, durch gute Zeichnungen die Klarheit der räumlichen Anschauung zu erweisen. Pädagogik. 8 47. Kenntnis der allgemeinen Seelenlehre, des Wesentlichen aus der Lehre Lehrziel. von den individuellen Unterschieden und der Grundzüge der Entwickelung des kindlichen Seelenlebens sowie des Nötigsten aus der Psychopathologie; Fähigkeit denkender Erfassung seelischer Vorgänge. Vertrautheit mit der allgemeinen Unterrichts= und Erziehungslehre in ihrer Begründung auf die Psychologie und die normgebenden Wissenschaften (Logik, Ethik, Asthetik, Gesundheitslehre) und in ihrer Anwendung auf die Tätigkeit in der Schule; Kenntnis der Methodik der Lehrfächer und der Lehrpläne der Volksschule (nebst Lehrund Lernmitteln und wichtiger Literatur); insonderheit Verständnis für die Zusammenhänge der Gesamtlage des Zöglinges, der pädagogischen Zielsetzung und der Mittel und Wege der unterrichtlichen und erziehlichen Einwirkung. Bekanntschaft mit den Hauptzügen der Geschichte der Erziehung und des Erziehungswesens sowie der Erziehungslehre, namentlich vom Zeitalter der Reformation an, insonderheit mit der Geschichte des Schulwesens und der Lehrerbildung in Sachsen; Verständnis für die Zusammenhänge zwischen Erziehung und Unterricht und der übrigen Kultur sowie Verständnis der Bedeutung geschichtlicher Personen und Tatsachen für die Erzieherarbeit in der Gegenwart und für die Bewertung neuerer Bestrebungen. Kenntnis der hauptsächlichsten für das sächsische Volksschulwesen geltenden, insbesondere für die Berufsarbeit des Lehrers wichtigen Gesetze und Verordnungen, einschließlich der schulhygienischen und Verständnis für ihre Gründe. Geübtheit in verständnisvoller und gewissenhafter unterrichtlicher und erziehlicher Tätigkeit. 8 48. Klasse IV. 2 Stunden. Verteilung des " r% " " * ° 9 % 1 ½ Einführung in die Pädagogik: Allgemeines über den Beruf des Lehrers; die Lehrstoffes Grundformen seiner unterrichtlichen und erziehlichen Tätigkeit, besonders die wich— tigsten Formen des Unterrichtes. Das Nötigste aus der Denklehre. 1915. 1 8 — 104 — Übungen im Erzählen, Beschreiben, Fragen, Vorzeigen, Vormachen, Erklären, Entwickeln, Einprägen, Einüben. Vorbereitung einer Unterrichtsstunde, Gesichts— punkte für ihre Beurteilung. Lektüre von leichteren in das Berufsleben des Lehrers einführenden Schriften (etwa Salzmann, Ameisenbüchlein). Klasse III. 4 Stunden. Psychologie in den Grundzügen. Einfache psychologische Schulversuche und Beobachtungsaufgaben. 2 Stunden. Allgemeine Unterrichtslehre in Begründung und Erweiterung des in Klasse IV Behandelten. Methodik einzelner Unterrichtsfächer (etwa elementares Lesen und Schreiben, Anschauungsunterricht und elementares Rechnen; Heimat- und Erdkunde, Geschichte, Naturgeschichte) und Einführung in die Lehrgänge mit Be— ziehung auf die Schulpraxis der Seminaristen in Klasse II, unter steter Berücksichti— gung der Lehrpläne der Volksschule. Würdigung des Bildungswertes der Fächer. Lehr= und Lernmittel und Literatur der einzelnen Fächer. Das für den gegenwärtigen Unterrichtsbetrieb Nötigste aus ihrer geschichtlichen Entwickelung. Von Zeit zu Zeit gemeinsames Anhören von Unterrichtsstunden (mit Übung in Niederschriften darüber); gemeinsame Vorbereitung von Unterrichtsentwürfen. 2 Stunden. Über den Unterricht in der Methodik der Fächer: Gesang, Zeichnen, Turnen, der in Klasse III und II, und den Unterricht in der Methodik des Französischen, der in Klasse II und I zu erteilen ist, vergleiche die Lehrpläne dieser Fächer. Klasse II. 4 Stunden. Unter Vertiefung der allgemeinen Psychologie die Lehre von den individuellen Differenzen, das Grundlegende über die Entwickelung des kindlichen Seelenlebens und das Notwendigste aus der Psychopathologie. Einführung in die Lektüre einschlägiger psychologischer Schriften. Einfache psychologische Schulversuche und Beobachtungsaufgaben (auch Schülercharakteristiken). 1 Stunde. Fortsetzung der Methodik der Unterrichtsfächer (etwa Religion, Deutsch, Rechnen, Raumlehre, Naturlehre) und der Einführung in die Lehrgänge mit Beziehung auf die Schulpraxis der Seminaristen in Klasse I unter steter Berücksichtigung der Lehrpläne der Volksschule. Würdigung des Bildungswertes der Fächer. Lehr= und Lernmittel und Literatur der einzelnen Fächer. Das für den gegenwärtigen Unterrichtsbetrieb Nötigste aus ihrer geschichtlichen Entwickelung. 2 Stunden. Lehranweisungen hinsichtlich der Schulpraxis von Klasse II (Besprechung über die Behandlung der zuzuteilenden Aufgaben, über gehaltene Lehrübungen, gemachte Er- 105 — fahrungen und erziehliche Maßnahmen). Für jede Gruppe der Schulpraktikanten wöchentlich 1 Stunde. Außerdem 4 Stunden wöchentlich Hospitieren und Lehrübungen in der Seminarübungsschule nach bestimmtem Plane mit Ubungen in Niederschriften und Beurteilungen. Klasse I. 7 Stunden. Psychologie und philosophische Propädeutik: Leib und Seele (Hauptprobleme), die Persönlichkeit und ihr Werden; Psychologie des Schulkindes und der Schulklasse sowie der nachschulpflichtigen Jugend; Einblicke in die Völkerpsychologie. Grundformen des wissenschaftlichen Erkennens und Forschens. 1 Stunde. Erziehungslehre. Das Leben der Schule als eines organisierten Ganzen unter besonderer Berücksichtigung der Schulgesetzkunde; die Volksschule innerhalb des vaterländischen Bildungs= und Erziehungswesens (Schulkunde); die Schule im Zusammenhange des Kulturlebens. 2 Stunden. Geschichte und Literatur der Pädagogik: Das Hauptsächlichste aus der Geschichte der Erziehung und des Unterrichtes, des Erziehungs= und Unterrichtswesens sowie der Theorie der Pädagogik bis zur Gegenwart, namentlich seit dem Zeitalter der Reformation, insbesondere aus der Geschichte der sächsischen Volksschule und Lehrerbildung, unter Betonung der Entwickelung der Bildungsideale und unter Hervorhebung der wichtigsten Strömungen und führenden Persönlichkeiten sowie unter Beachtung der kulturellen Zusammenhänge. Berichte über Beschäftigung mit Lehr= und Lernmitteln sowie über wertvolle pädagogische Schriften (auch solche, die sich auf die Fortbildung und Erziehung der aus der Volksschule entlassenen Jugend beziehen). 3 Stunden. Lehranweisungen hinsichtlich der Schulpraxis von Klasse 1 (Besprechung usw. wie in Klasse II). Für jede Gruppe der Schulpraktikanten wöchentlich 1 Stunde. Außerdem 3 bis 4 Stunden wöchentlich Hospitieren und Lehrübungen in der Seminarübungsschule usw. wie in Klasse II. § 49. (1) Das Seminar wird seinen Zöglingen nicht schon eine völlig abgeschlossene Lehrerbildung geben können; wohl aber muß es mit allem Nachdrucke im pädagogischen Unterrichte durch Erweckung der rechten Erziehergesinnung und durch Anleitung zu selbständiger Arbeit die Vorbildung seiner Zöglinge soweit fördern, daß ihnen im wesentlichen eine selbsttätige Fortbildung möglich ist. (2) Die einzelnen Gebiete der Pädagogik sind untereinander tunlichst in Zusammenhang zu bringen. So hat der Unterricht in der Psychologie bei aller Wahrung der wissenschaftlichen Selbständigkeit dieses Faches dahin zu wirken, daß er der päda-18“ Bemerkungen. — 106 — gogischen Theorie und Praxis dienstbar wird; die Geschichte der Pädagogik hat ihre Betrachtungsweise unter dieselben Gesichtspunkte zu stellen, wie die Erziehungs- und Unterrichtslehre (Ziel und Mittel der Erziehung usw.); ebenso haben die allgemeine Unterrichtslehre und die Methodik der Einzelfächer aufeinander Bezug zu nehmen. Nicht minder ist die Beziehung der Pädagogik in ihren Teilgebieten auf den gesamten fachwissenschaftlichen Unterricht zu pflegen. („) Zur Förderung der Einheitlichkeit der pädagogischen Unterweisung ist namentlich der Unterricht in der allgemeinen Unterrichtslehre und der Unterricht in der Methodik der Einzelfächer demselben Lehrer zu übertragen, der sich über letztere zuvor mit den Lehrern der Einzelfächer ins Einvernehmen zu setzen hat. Andererseits haben die Lehrer der Fächer Französisch, Gesang Zeichnen und Turnen, denen der Lehrplan den Unterricht in der Methodik ihres Faches zuweist, sich über diesen mit dem Lehrer der allgemeinen Unterrichtslehre zu verständigen, der seinerseits das Allgemeine aus der Unterrichtslehre dieser Fächer im Zusammenhange seines Unterrichtes in der Methodik zu berücksichtigen hat. (4) Den Lehrern, welche die Lehrübungen der Schüler in der Seminarübungsschule leiten, fällt die Aufgabe zu, namentlich in den für die Lehranweisung angesetzten Stunden die allgemeinen Unterrichtsgrundsätze im Fachunterrichte durchzuführen und die Methodik des Faches im einzelnen und nach der technischen Seite hin auszugestalten. Ist auch nicht ohne weiteres eine vollkommene Gleichheit der pädagogischen Anschauungen der an der pädagogischen Ausbildung der Schüler beteiligten Lehrer zu erwarten, so muß doch vermieden werden, daß die in der Seminarübungsschule tätigen Seminaristen gleichzeitig unter die Einwirkung grundsätzlich verschiedener Anschauungen gestellt werden. Erziehungs= und Unterrichtslehre nebst Schulkunde. („) Im Mittelpunkte der pädagogischen Unterweisung steht die Erziehungs= und Unterrichtslehre. Sie hat die Schüler unter Begründung auf die normgebenden Wissenschaften, besonders auf die Ethik, und unter Verwertung der auf anderen Gebieten des Seminarunterrichtes gewonnenen Erkenntnisse sowie der auf den Gebieten des Gemeinschaftslebens innerhalb und außerhalb des Seminars gemachten Erfahrungen in Wesen, Aufgaben und Wege der erziehlichen Arbeit an den werdenden Persönlichkeiten einzuführen. Zugleich hat sie, unterstützt von der Gesamterziehung des Seminars, in den Schülern selbst das Bewußtsein von der Größe und Verantwortlichkeit ihres zukünftigen Berufes sowie die freudige Entschlossenheit zu fördern, in eigener vorbildlicher Selbstzucht und selbstloser Berufstreue der Verwirklichung der sittlich-religiösen Lebensideale im nachwachsenden Geschlechte zu dienen. — 107 — (#) Bei der Behandlung des Lebens der Schule als eines Ganzen sind die verschiedenen Lebensgebiete der Schule nach ihrer Eigenart und ihren Wechselbeziehungen (das Leben in Arbeit, Erholung, Spiel und Feier; Verkehr zwischen Lehrer und Schüler, Leben in der Klassengemeinschaft, in der Ordnung der Schule; das Leben des Lehrerkollegiums, Verkehr zwischen Schule und Elternhaus, Beziehung zwischen Schule und Kirche usw.) ins Auge zu fassen und zwar unter voller Beachtung der hauptsächlichen gesetzlichen und verordnungsmäßigen Bestimmungen über die Volkeschule, namentlich auch hinsichtlich der Schulgesundheitspflege. (2) Die besonderen Bedürfnisse und Anforderungen des Unterrichtes in der Fortbildungsschule sind in der Erziehungs= und Unterrichtslehre unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und mit Hinweis auf geeignete Hilfsmittel gebührend zu berücksichtigen. Psychologie und philosophische Propädeutik. (6) Als besondere Hilfswissenschaft tritt die Psychologie mit anschließender Logik und philosophischer Propädeutik in den Dienst der Erziehungs= und Unterrichtslehre. Der Unterricht soll die Schüler mit den seelischen Erscheinungen vertraut machen, die zum Verständnisse der Erziehungs= und Unterrichtslehre und für eine bewußte, planmäßige erziehliche und unterrichtliche Tätigkeit nötig sind, die Schüler zu psychologischem Beobachten und Denken und zur Anwendung der gewonnenen Erkenntnisse auf die verschiedenen Wissens= und Lebensgebiete, namentlich aber auf die Einzelaufgaben des Berufes bei Erforschung der seelischen Verfassung der werdenden Persönlichkeit und bei Bestimmung der Methoden anleiten. · (6) Der Unterricht stützt sich auf wissenschaftliche Untersuchungen des Seelenlebens, auf Selbstbeobachtung der Schüler und ihre Beobachtung von Kindern und anderen sowie auf Darstellungen seelischer Vorgänge und Zustände. Zur anschaulichen Erwerbung von Kenntnissen und zur Schulung der Beobachtung sind psychologische Versuche unter möglichster Heranziehung der Schüler bei ihrer Veranstaltung zu verwerten, soweit sie mit einfachen Hilfsmitteln ausführbar und in ihrer Anordnung durchsichtig sind und leicht überschaubare Ergebnisse liefern. (no) Bei aller Achtung vor den Ergebnissen der experimentellen Psychologie hat sich der Unterricht vor ihrem einseitigen Betriebe za hüten und der Entstehung der (auf Verkennung des normgebenden Charakters der Pädagogik beruhenden) Meinung vorzubeugen, man könne mit den Mitteln der experimentellen Psychologie alle Fragen der Pädagogik lösen. Besonders wichtige Aufgaben des psychologischen Unterrichtes sind die Erweckung des Sinnes für die Grundprobleme des Seelenlebens, für die Tatsachen der Selbstbeobachtung und Selbstbesinnung, für das tiefere geistige — 108 — Leben und seine Entfaltung im produktiven Denken, in der Mannigfaltigkeit der Wert— gefühle und im sittlichen und religiösen Bewußtsein, sowie die Erweckung des Interesses an der Entwickelung des Geistes= und Gemütslebens der Kinder. Daß der Unterricht nicht im Widerspruche mit christlicher Lebens= und Weltanschauung stehe, wie sie in anderen Fächern und im ganzen Schulleben gepflegt werden soll, wird vorausgesetzt. Geschichte der Pädagogik. (11) In der Geschichte der Pädagogik, in deren Mittelpunkte die deutsche und insonderheit die sächsische Volksschule stehen soll, ist den Einflüssen der Kulturströmungen auf die Pädagogik wie umgekehrt den Einflüssen der Pädagogik auf die Kultur nachzugehen. Besondere Beachtung ist dabei den Schulordnungen und der Schulgesetzgebung in ihrer fortschreitenden Entwickelung, namentlich in Sachsen, zu schenken. Eine eingehendere Betrachtung ist nur der Geschichte der neueren Pädagogik und dem für die Gegenwart Bedeutungsvollen zu widmen. Im übrigen wird auch hinsichtlich der Quellenbenutzung, des Maßhaltens in der Einprägung von Zahlen und biographischen Einzelheiten oder von Gedankengängen einzelner pädagogischer Schriften, auf die Bemerkungen zur Geschichte § 31 verwiesen. Schulpraxis. (12) Nach der im Lehrplane gekennzeichneten, in Belehrungen, im Anhören von Unterrichtsstunden und in Lehrversuchen bestehenden Vorbereitung erhalten die Schüler ihre praktische Ausbildung in der Seminarübungsschule, deren Charakter als Erziehungsschule auch dadurch zu wahren ist, daß die Zahl der Seminarlehrer, die in einer Klasse unterrichten, tunlichst beschränkt wird. Soweit es möglich ist, soll die Leitung der Lehrübungen in den einzelnen Fächern der Ubungsschule durch die Lehrer erfolgen, die im Seminare den wissenschaftlichen Unterricht in denselben Fächern den in der Übungsschule tätigen Schülern erteilen. (18) In den Unterweisungen für die Schulpraxis sind nicht bloß unterrichtliche Fragen, sondern von Anfang an auch erziehliche Aufgaben und Maßnahmen zu besprechen, damit den Schülern von vornherein die Einheitlichkeit ihrer gesamten Lehrerarbeit zum Bewußtsein kommt. (14) Die Schüler der II. und I. Klasse sind in Gruppen von 3 bis 5 Mitgliedern zu teilen, die untereinander innerhalb des Schuljahres zu vorbestimmten Zeitpunkten die Unterrichtsfächer wechseln. Jede Gruppe bildet unbeschadet der Aufgaben des einzelnen Schülers eine Arbeitsgemeinschaft, die unter Umständen arbeitsteilig oder gemeinsam tätig ist. Sie hat mehrere Wochen hindurch in 1 bis 2 Fächern in ein und derselben Klasse der Übungsschule fortlaufenden, lehrplanmäßigen Unterricht zu er- — 109 — teilen und ist tunlichst auch nach dem Wechsel der Fächer nochmals entweder sofort oder später in derselben Schulklasse zu beschäftigen. Lehrübungen in Religion, Deutsch und Rechnen sind in der Regel in mehr als einer Schulklasse, in verschiedenen Jahr— gängen der Kinder, zu halten.“) (15) Es ist darauf Bedacht zu nehmen, daß zu derselben Tagesstunde möglichst viele Gruppen in den Klassen der Übungsschule beschäftigt sind, und daß ein Zusammen— treffen der Lehrübungen mit dem wissenschaftlichen oder anderem Unterrichte der Seminarklasse vermieden wird. (16) Wechseln die Gruppen, so hält in der Regel der leitende Lehrer selbst eine möglichst vorbildliche Unterrichtsstunde; die übrigen Stunden des vorbestimmten Zeitraumes werden tunlichst gleichmäßig auf die Gruppenmitglieder verteilt. (1„) Die Aufgaben für die Lehrübungen sind so frühzeitig zu erteilen, daß ausreichende Zeit für die Ausarbeitung des Entwurfes, seine Durchsicht und Besprechung, seine Verbesserung und gegebenenfalls Umarbeitung und nochmalige Durchsicht bleibt, bevor die Lehrübung stattfindet. Nie darf ein Schüler zu einer Lehrübung zugelassen werden, ehe nicht die ordnungsmäßige Erteilung des Unterrichtes durch solche Vorarbeiten sichergestellt it. Das Verantwortlichkeitsgefühl der Schüler bei ihrer Tätigkeit in der Ubungsschule ist in jeder Weise zu wecken und zu stärken. Ganz besonderer Wert ist darum auf die Vorbereitungsarbeit zu legen; in der Kunst sachlich und methodisch richtiger Vorbereitung müssen die Schüler soweit als möglich gefördert werden, da hier der Fortschritt zur Selbständigkeit schwer ist und die Verbesserung durch die spätere Praxis nicht sicher wirkt. (18) Spätestens acht Tage vor dem Wechsel der Gruppen in den Fächern und Klassen haben die den Unterricht in den neuen Fächern leitenden Lehrer die Gruppenmitglieder mit dem Stande der Klasse, dem bisherigen Gange des Unterrichtes, in den sie eintreten sollen, mit den Gesamtaufgaben für ihre Gruppenarbeit bekannt zu machen und die notwendigen Richtlinien und die wissenschaftlichen und methodischen Hilfsmittel für die unterrichtliche Tätigkeit zu besprechen. Zu dieser Unterweisung *) Anmerkung. Die Schulpraxis kann beispielsweise (in einer fünfstufigen Übungsschule) folgendermaßen eingerichtet werden: Für Seminarklasse II: Gruppe A 4 Stunden Deutsch in Übungsschulklasse VW, Gruppe B 4 Stunden Anschauungsunterricht und Rechnen in Klasse V, Gruppe C 4 Stunden Heimatkunde und Schreiben in Klasse III, Gruppe D 4 Stunden Gesang und Turnen in Klasse III, Gruppe 4 Stunden Erdkunde und Geschichte in Klasse II, Gruppe F 4 Stunden Naturgeschichte und Zeichnen in Klasse II; für Seminarklasse I: Gruppe A 4 Stunden Rechnen in Klasse IV, Gruppe B 4 Stunden Religion und Gesang in Klasse IV, Gruppe C 4 Stunden Religion in Klasse II, Gruppe D 4 Stunden Französisch in Klasse II, Gruppe E 4 Stunden Deutsch in Klasse I, Gruppe F 3 bis 4 Stunden Naturlehre und Raumlehre in Klasse I. — 110 — ist eine für die Lehranweisung bestimmte Stunde von dem bisherigen Gruppenleiter einzuräumen; ausnahmsweise kann auch, wenn der Unterricht in dem betreffenden Fache im Seminare und in der Übungsschule, wie es in der Regel der Fall sein soll, demselben Lehrer obliegt, eine der für den Seminarunterricht bestimmten Stunden zu Hilfe genommen werden. (15) Die schriftlichen Entwürfe sollen nicht bloße Stoffzusammenstellungen geben, sondern klar das methodische Verfahren (die angestrebten Ergebnisse und den Weg ihrer Gewinnung) erkennen lassen. Sie sind nur solange ausführlich abzufassen, als es nötig erscheint; sobald es angängig ist, muß die übersichtliche Aufzeichnung des Ganges der ganzen Unterrichtsstunde und ihre Einprägung genügen, damit die Anpassung an die wechselnden Unterrichtslagen geübt wird. (20) Von Zeit zu Zeit sind Entwürfe mit Begründung des Verfahrens zu fordern. (21) Dem Lehrer bleibt es überlassen zu bestimmen, ob die ganze Gruppe oder nur ein oder zwei Mitglieder sich auf die Lehrübung schriftlich vorzubereiten haben, und ob zwei von ihnen in einer Stunde so unterrichten sollen, daß der Zweite im Unterrichte des Ersten fortfährt. (22) Während des Unterrichtes des Praktikanten haben die übrigen Gruppenmitglieder den Verlauf der Unterweisung zu beobachten. Bei der großen Zahl der zu beobachtenden Gesichtspunkte empfiehlt es sich, anfangs für den einzelnen Beobachter ihre Zahl zu beschränken, durch Arbeitsteilung aber die Beachtung aller wesentlichen Gesichtspunkte zu erreichen. Die Beobachtungen sind tunlichst schriftlich festzuhalten und bilden die Unterlagen für das in der Stunde für die Lehranweisung oder nötigenfalls mit Rücksicht auf den ersprießlichen Fortgang des Unterrichtes auch schon früher zu gewinnende zusammenfassende Urteil. (2s) Die Praktikanten sind mit der Art und Weise der Durchsicht und Bewertung der Arbeiten der Kinder bekannt zu machen und, soweit es angezeigt erscheint, zur Durchsicht unter Nachprüfung des Lehrers heranzuziehen. Ebenso ist die Fähigkeit zur Beurteilung der mündlichen Leistungen und des persönlichen, Verhaltens der Kinder zu entwickeln. (:4) In geordnetem Wechsel sind die Praktikanten unter Anleitung und Aufsicht der Lehrer, insonderheit der Klassenlehrer der Übungsschule, mit der Beaufsichtigung der Schulkinder, mit Leitung ihrer Spiele und mit Verrichtung von Dienstgeschäften in der Schulklasse zu betrauen, dürfen aber Strafen über die Kinder nur unter Zustimmung und Verantwortung des Lehrers verhängen. Auch zu Unterrichtsgängen und Ausflügen der Kinder und bei Vorbereitung und Veranstaltung von Feiern in — 111 — der Übungsschule sind sie tunlichst heranzuziehen. In die von dem Lehrer zu führenden Lektionsbücher, Versäumnislisten, Zensurlisten sowie in das Hauptbuch der Schule ist ihnen Einblick zu geben. (#5) Ihre wichtigsten Beobachtungen und Erfahrungen hinsichtlich der geistigen Verfassung und des sittlichen Verhaltens der Kinder haben sie in ein Heft einzutragen, das zu bestimmter Zeit dem Lehrer und dem Direktor vorzulegen ist. (26) Wo es angängig ist, empfiehlt sich der Besuch von öffentlichen Prüfungen in der Volksschule des Seminarortes oder eines nahen Nachbarortes, auch gelegentlich unter Leitung eines Seminarlehrers nach eingeholter Genehmigung des Bezirksschulinspektors und vorgängiger Verständigung mit den betreffenden Lehrern der Besuch des Unterrichtes in einer Volksschule oder Fortbildungsschule. Zeichnen. § 50. Kenntnis der wichtigsten zeichnerischen Darstellungsmittel und Dar-- Lehrziel. stellungsweisen; Fähigkeit selbständiger, sicherer Auffassung und richtiger, sauberer und geschmackvoller Darstellung ebener und räumlicher Gebilde nach Form, Farbe und Beleuchtung; Sinn und Verständnis für Eigenart und Schönheit in Natur und Kunst; Fähigkeit der Verwendung des Zeichnens als Ausdrucks= und Veranschaulichungsmittel im Sachunterrichte mit entwickeltem Formen= und Farbengedächtnisse; Fähigkeit zur Erteilung eines geschmackbildenden Zeichenunterrichtes. 851. Klasse VII. 2 Stunden. Verteilung des A. Freies Zeichnen und Malen. Vorwiegend flächenhafte Darstellung von ein- behrstoffes sachen Natur-, Gebrauchs= und Kunstgegenständen nach Hauptform als Silhouette, Umrißzeichnung, in geeigneten Fällen mit Angabe der Hauptfarbe (z. B. Blätter, Blüten, Früchte, Federn, Käfer, Schmetterlinge: Giebel, Fenster, Tor, Turm, Wetterfahne; Wappen, Vasen, Geräte, Werkzeuge). Gedächtnismäßige Darstellung von Tier und Mensch in ausdrucksvollen Stellungen (Silhouette oder Bleistiftskizze). Übungen im Gedächtniszeichnen und Zeichnen nach Zeit. Anleitung zur Unterscheidung von Grund= und Mischfarben, von Farbschattierungen und im Gebrauche der Farbstoffe. Bleistift= und Pinseltechnik; bei Großzeichnungen Kohle= und Buntstifttechnik. B. Gebundenes Zeichnen. UÜbungen im Schätzen, Messen und Konstruieren von einfachen regelmäßigen Formen (Flächengliederungen und Vielecke). 1816. 19 — 112 — Grund= und Aufrißzeichnung prismatischer Körper (Würfel, Ziegelstein u. a.) nebst parallelperspektivischer Ausführung. Grundrisse von Innenräumen in verjüngtem Maßstabe. C. Dekoratives Entwerfen. Einfache Ubungen im ornamentalen Entwerfen unter Verwendung von geometrischen Motiven und Naturformen. Versuche im Auscken von Gegenständen. D. Kunstbetrachtung. Kunstwerke des Heimatortes. Klasse VI. 2 Stunden. A. Vorwiegend flächenhafte Darstellung von Gebrauchsgegenständen, Natur= und Kunstformen mit reicherer Flächengliederung. Formreihen, Schnitte, Wachstumsreihen (Knospe, Blüte, Frucht u. a.). Farbtreffübungen nach einfachen flächenhaften Gebilden mit reicherer Färbung. Umwertung der Farbe in Schwarz-Weiß oder Ton in Ton (z. B. Federn, Schmetterlinge). Der Farbenkreis. Farbharmonie, kontrast, -nüance und -schattierung. Gedächtnismäßige Darstellung von Tier und Mensch wie in Klasse VII. Übungen in schneller Auffassung und Darstellung. Technik wie in Klasse VII. B. Zweckmäßige Darstellungen (freie Maßskizze, Grund-, Auf= und Seitenriß, Schnitte) von einfachen Gegenständen (z. B. Spielwürfel, Freitreppe, eisernes Gewicht — abgestumpfte sechsseitige Pyramide —, Medizinflasche, Trichter, Ball) mit Angabe der Maßzahlen. C. Erfinden von Vorsatzmustern, Umrahmungen, Tellerschmuck u. a. D. Denkmäler der Heimat. Grundbegriffe wie Säule, Sockel, Bogen, Dachform usw. Künstlerischer Schmuck am und im Lehrgebäude. Im Lehrerinnenseminare 1 Stunde unter Kürzung und Beschränkung auf das Wichtigste; als Aufgaben für das gebundene Zeichnen (B) gelten dabei die oben für Klasse VII des Lehrerseminars bestimmten. Klasse V. 2 Stunden. A. Perspektivische Darstellung von einfachen Gegenständen aus Haus, Hof und Werkstatt, an denen die scheinbaren Verkürzungen klar erkannt werden können (Turngeräte, Kisten, Häuser u. a.). Vorwiegend Umrißzeichnungen an der Wandtafel und auf Papier. Erarbeitung der wichtigsten perspektivischen Gesetze. Farbtreffübungen nach einfachen Dingen mit starken Farbenkontrasten. — 113 — Tonwertstudien mit Kohle, Kreide oder Bleistift. Malen von Pflanzen (Silhouetten) und Zeichnen (ohne Schattierung) von Pflanzenteilen in ihrer körperlichen Erscheinung. Zeichnen mit der Lupe. Silhouette von Tier und Mensch. Einfache Landschaftsbilder (Silhouette und Umrißzeichnung). Bleistift-, Feder-, Kohle-, Kreide- und Pinseltechnik. Anwendung von Ton— papier, sofern es die Ausführung vereinfacht. B. Grundlegende Übungen aus der konstruktiven Perspektive. Darstellung von Gruppen einfacher geometrischer Körper nach Beobachtung, dann Konstruktion der Schatten nach Beobachtung (unter der Voraussetzung, daß das Licht parallel zur Bildebene einfällt); dazu von einigen dieser Zusammenstellungen Entwerfen der Grund-, Auf= und Seitenrißprojektionen. Konstruktion von Oval, Ellipse, Spirale und Schnecke. C. Verwendung der Spirale (Monogramme, Zierleisten, Vignetten u. a.). D. Die Kunst Agyptens und des Orients. Im Lehrerinnenseminare gebundenes Zeichnen wie in Klasse VI des Lehrerseminars. Klasse IV. 2 Stunden. A. Fortsetzung der Ubungen im perspektivischen Zeichnen. Darstellung der räumlichen Tiefe bei Architekturen und in der Landschaft. Das Bauernhaus in schräger Ansicht mit Umgebung in Bleistift= und farbiger Zeichnung. Gewinnung der wichtigsten Beleuchtungsgesetze. Zeichnen und Malen mit scharfer Trennung der Licht= und Schattenmassen und Weglassung der Übergangstöne (Geräte, Gefäße). Farbige Pflanzensilhouetten auf weißem oder dunklem Papier in Tempera oder mit Wasserfarben unter Zusatz von Deckweiß. Zweig= und Baumstudien. Skizzen nach Tieren und Menschen in Bewegungsstellungen. Das menschliche Profil. Einzelstudien nach Auge, Ohr und Nase des Menschen. B. Grund-, Auf= oder Seitenriß mit Schnitten, Drehungen und Abwicklungen von Prisma, Pyramide oder ähnlichen Formen nach vorhergehender Maßfkizze. C. wie in Klasse V (Ex libris, Zierleisten u. a.). D. Griechische und römische Kunst. Im Lehrerinnenseminare gebundenes Zeichnen wie in Klasse V des Lehrerseminars. — Im vierstufigen Lehrerinnenseminare tritt an Stelle von D: Das Wichtigste aus der Kunst des Altertums. 19* — 114 — Klasse III. 2 Stunden. A. Skizzieren und Aquarellieren nach landschaftlichen Motiven: Architekturen, Straßenbilder, Bodenbewegungen, Baumschlag u. a. Die Landschaft im Wechsel der Tages= und Jahreszeiten. Malerische Darstellung von Gegenständen mit reicherer Flächengliederung (Gläser, Gefäße mit Glanzlichtern, Pflanzen, Früchte und Küchengewächse) in verschiedener Technik (Kohle, Farbe, Pastell und Tonpapier). Die Übergangstöne sind zu beachten. Mensch und Tier nach dem Leben in einfacher Technik. Einzelstudien von Hand und Arm. Wandtafelzeichnen im Dienste des Sachunterrichtes und der Methodik des Zeichenunterrichtes. B. Zur Einführung in tieferes Verständnis der perspektivischen Vorgänge und Erscheinungen einige beweiskräftige Konstruktionen aus der Accidentalperspektive. Zylinder= und Kegelschnitte nebst Abwicklungen. C. Ahuliche Aufgaben wie in den früheren Klassen, dazu Formatübungen u. a. D. Die Kunst des Mittelalters. E. Einführung in die Methodik des Zeichenunterrichtes zur Vorbereitung auf die Schulpraxis in Klasse II. Lehrübungen mit Mitschülern und gelegentlich mit Schulkindern. Im Lehrerinnenseminare gebundenes Zeichnen wie in Klasse IV des Lehrerseminars. Klasse II. 2 Stunden. A. Fortsetzung der Ubungen von Klasse III: Skizzieren und Malen nach landschaftlichen Motiven; Aufnahmen von Innenräumen (Korridor, Treppenhaus, Dachstuhl, Werkstatt u. a.) und Stilleben. Versuche im Anordnen von Formen und Farben zu bildmäßiger Wirkung. Skizzen und Studien nach Pflanze, Tier und Mensch (nach dem Leben). Technik: Feder, Kohle, Bleistift, Pastell, Kreide, Farbe auf weißem oder Tonpapier. Wandtafelzeichnen im Dienste des Sachunterrichtes und der Methodik des Zeichenunterrichtes. B. Kugelschnitte, leichte Durchdringungen, Abwicklungen nach Modell und praktisch-technischen Formen auf Grund einfacher Maßskizzen. — C. — D. Die Kunst der Renaissance, Barock, Rokoko, Empire. — 115 — E. Abschluß der Methodik des Zeichenunterrichtes unter Berücksichtigung der Lehrpläne der Volksschulen; Lehr- und Lernmittel. Im Lehrerinnenseminare gebundenes Zeichnen wie in Klasse III des Lehrerseminars. Klasse I. 2 Stunden. A. Fortsetzung der UÜbungen von Klasse II. Wandtafelzeichnen im Dienste des Sachunterrichtes und der Methodik des Zeichenunterrichtes. B. Einführung in das gewerbliche Fachzeichnen. — C. — D. Kunstgeschichtliche Rückblicke. Moderne Kunstbestrebungen. Im Lehrerinnenseminare 1 Stunde unter Kürzung und Beschränkung auf das Wichtigste und unter Wegfall von B. § 52. (1) Der Zeichenunterricht ist in den unteren Klassen im allgemeinen als Massenunterricht zu erteilen; in den oberen Klassen wird gegebenenfalls mit Rücksicht auf persönliche Begabung und Neigung der Schüler zum Gruppenunterrichte und Einzelunterrichte nach Einzelmodell geschritten. Grundlegendes und Allgemeinwichtiges ist aber auf allen Stufen im Massenunterrichte zu behandeln. (2) Die Aufgaben sind nach Art und Ausführung tunlichst so zu wählen, daß in der Regel entweder die ganze Aufgabe oder eine Teilaufgabe innerhalb einer Stunde oder einer Doppelstunde gelöst werden kann. Große Aufgaben, bei denen der Zeitaufwand nicht dem zeichnerischen Gewinne entspricht, sind zu vermeiden. („) Die Beziehung zu den übrigen Unterrichtsfächern ist bei der Auswahl des Lehrstosfes im Auge zu behalten, im Lehrerinnenseminare besonders auch die Beziehung zu dem Nadelarbeitsunterrichte und zur weiblichen Kleidung. Die Behandlung der menschlichen Gestalt und das gebundene Zeichnen treten im Lehrerinnenseminare gegenüber den anderen Aufgaben des Lehrplanes zurück. (4) Bei jeder Gelegenheit ist auf die Abhängigkeit der Formgestaltung von Zweck und Lebensbedingung hinzuweisen. (5) Das der Geschmacksbildung Dienende ist in den Vordergrund zu stellen; auf Sorgfalt und Sauberkeit der Ausführung ist immer zu halten. Alle Ausschriften sollen schön geschrieben sein und sich, wenn eine dekorative Schrift Verwendung findet, in geschmackvoller Weise dem Gesamtbilde einordnen. (6) Die Schnelligkeit und Sicherheit der Auffassung soll auf allen Stufen durch planmäßige Ubungen im Skizzieren und Gedächtniszeichnen entwickelt und gesteigert werden. Bemerkungen. — 116 — (2) Von der untersten Klasse an ist das Zeichnen in großem Maßstabe an aufrechtstehender Fläche (Wandtafel, große Packbogen) zu üben. Bei dem Wandtafelzeichnen ist das Gewicht auf klaren Ausdruck und vereinfachende Charakteristik zu legen. (s) Vorlagen und Wiedergaben von Künstlerzeichnungen sind nur als Anschauungsmittel für die künstlerische Auffassung und Darstellungsweise zu verwenden. () Das Zeichnen und Malen im Freien ist gelegentlich zu üben, soweit es die für den Unterricht angesetzte Zeit und die Witterungsvechältnisse gestatten. (no) Von Anfang an soll der Unterricht von gelegentlichen methodischen Bemerkungen begleitet sein, die sich auf Auswahl und Anordnung des Lehrstoffes, Wahl und Anwendung geeigneter Darstellungemittel, vorteilhaft verwendbare Techniken, Wege der Auffassung und Darstellung, Durchsicht und Verbesserung von Schülerzeichnungen, Bedeutung des Gedächtnis= und Phantasiezeichnens, Wert des Zeichnens im täglichen Leben und andere Fragen erstrecken, durch die der Schüler mit den für seinen späteren Beruf notwendigen Maßnahmen vertraut gemacht wird. uu) Sämtliche Schülerarbeiten sind, nach Aufgaben geordnet, während des Schuljahres zu sammeln und aufzubewahren. (12) Die Schüler sind zur freien zeichnerischen Betätigung und Führung von Skizzenbüchern, die gelegentlich auch in anderen Unterrichtsfächern verwendet werden können, anzuhalten. Die Einträge sind zu beaufsichtigen. (18) Durch Versuche im plastischen Gestalten kann das Verständnis für Größenund Formenverhältnisse, für die Licht= und Schattenerscheinungen usw. vertieft werden. Vergl. Handfertigkeitsunterricht. Crt) Soweit es die allgemeinen Besprechungen mit der Klasse und die jeweilig in Arbeit befindlichen Zeichnungen zulassen, haben in allen Klassen während der Zeichenstunde mehrere Schüler in geordneter Folge unter Benutzung eines Musteralphabets das Tafelschreiben zu üben. In Klasse II ist eine angemessene Anzahl von ganzen oder halben Zeichenstunden einem abschließenden Lehrgange im Tofelschreiben nebst methodischen Belehrungen zu widmen. (15) Bei den mit dem Zeichenunterrichte zu verbindenden Kunstbetrachtungen und kunstgeschichtlichen Belehrungen handelt es sich weniger um die Vermittelung eines systematischen kunstgeschichtlichen Wissens, als um die Weckung und Vertiefung des Verständnisses für künstlerische Auffassung und künstlerischen Ausdruck, für Eigenart, Gedankengehalt, Technik und Wert einzelner Kunstwerke, für die Wandlungen des Schönheitsbegriffes und den Fortschritt kunsttechnischen Schaffens. Durch vergleichende Betrachtung künstlerischer Darstellungen des gleichen oder eines ähnlichen. Gegenstandes oder Vorganges seitens verschiedener Künstler verschiedener Zeiten (z. B. von religiösen Bildern, Landschaftsbildern, Denkmälern, Kirchenbauten) können — 117 — namentlich in den oberen Klassen kunsthistorischer Sinn und Schönheitsgefühl ge— fördert werden. Die Berücksichtigung der Kunstwecke der Heimat, der Werke hei— mischer Volkskunst sowie der Schätze von Kunst- und kunstgewerblichen Sammlungen, welche die Schüler zum Teil auf Unterrichtsgängen und Ausflügen kennen lernen, wird dabei ebenso vorausgesetzt, wie die Beziehung zum Unterrichte in der Geschichte, Religion usw. Zu empfehlen sind gelegentliche Lichtbildervorträge des Lehrers vor einer oder mehreren Klassen. (16) Das Zeichnen hat tunlichst in anderen Unterrichtsfächern bei sich bietender Gelegenheit als Ausdrucks= und Veranschaulichungsmittel Verwendung zu finden. Schreiben. 8 53. Kenntnis der schulmäßigen Schriftformen und Einsicht in das Wesen und Verhältnis der Schriftbestandteile; deutliche, gefällige und geläufige Handschrift bei gesundheitsmäßiger Körperhaltung und Sorgfalt in schriftlichen Darstellungen. l 54. Klasse VII. 1 Stunde. Deutsche und lateinische Schulschrift: deutsche und lateinische Zahlzeichen; gegebenenfalls Zierschrift mit breiter Feder. § 55. (1) Die in der Volksschule erlernte Schulschrift ist so zu behandeln, daß den Schülern dabei methodische Weisungen (über richtige Körper-, Feder= und Buchhaltung, genetische Folge der Buchstaben, rhythmisches Zählen, Luftschreiben usw.) gegeben werden. (2) Für zusammenhängende Stücke ist der Stoff so zu wählen, daß zugleich die Zwecke anderer Unterrichtsfächer, namentlich die Rechtschreibung, gefördert werden. (6) Nur bei Schülern mit guter Handschrift und wenn Zeit vorhanden ist, kann die Einführung in Rundschrift oder Zierformen erfolgen. (Hmsichtlich der Ubungen im Schreiben mit Kreide an der Wandtafel in Klasse VI bis II vergl. § 52 Nr. 14. (5) Die Leistungen in der Schrift sind bei allen Schülern der Klassen VII bis III in den deutschen Sprach= und Aufsatzheften besonders zu bewerten. (e) Die Lehrer, welche die schriftlichen Arbeiten (Reinschriften) der Schüler zu beurteilen haben, sollen die Schüler fortgesetzt zu sorgsältiger Schrift anhalten und auf sachgemäße und geschmackvolle Anordnung des Geschriebenen achten. Für Schüler, die es beharrlich an deutlicher und gefälliger Schrift fehlen lassen, können auf Beschluß des Lehrerkollegiums von Zeit zu Zeit Schreibstunden angesetzt werden. Lehrziel. Lehrstoff. Bemerkungen. Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. Bemerkungen. — 118 — Stenographie. § 56. Fähigkeit, Niederzuschreibendes möglichst richtig, vollständig und kurz darzustellen und das Geschriebene sicher und geläufig zu lesen und in die gewöhnliche deutsche und lateinische Schrift zu übertragen. 857. Klasse VI. 1 Stunde. Verkehrsschrift: Das stenographische Alphabet, Abweichungen von der kurrentschriftlichen Rechtschreibung, Vokalisationslehre, Konsonantenverbindungen, Sigel. Ubungen im Lesen und Schreiben. Kurze langsame Diktate, Wiederlesen der Niederschrift. Klasse V. 1 Stunde. Abschluß der Verkehrsschrift: Verbindung der Vor= und Nachsilben mit dem Stamm, Wortzusammensetzungen, Zahlzeichen, seltenere Sigel. Einführung in die Redeschrift. Übungen im Lesen und Schreiben. Schnellschriftliche Diktate, Wiederlesen der Niederschrift. § 58. (1) Der Unterricht hat sich an die „Systemurkunde der Gabelsbergerschen Stenographie“, veröffentlicht in der Zeitschrift des Deutschen Stenographenbundes Gabelsberger, Folge X, Sonderausgabe XXVII vom September 1902, bis auf weiteres zu halten. (1) Auf deutliche und gefällige Handschrift ist der Hauptwert zu legen, auf saubere Führung der Ubungshefte unablässig zu halten. (82) Bei Benutzung eines Lehrbuches dient dessen Lesestoff zweckmäßig auch als Diktatstoff und zur Selbstverbesserung des Niedergeschriebenen seitens der Schüler. (1) Zeigen die Schüler Sicherheit und Gewandtheit in der Anwendung der Stenographie, so ist ihnen gestattet, diese bei den Arbeiten zu gebrauchen, die nicht der Durchsicht und Beurteilung der Lehrer anderer Fächer unterliegen. (5) Schüler die schon vor ihrem Eintritt in das Seminar Unterricht in der Stenographie empfangen haben, sind von dem Unterrichte im Seminare ganz oder zeitweise befreit, sofern oder insoweit sie dessen Ziele erreicht haben. Doch haben sie in den Klassen VI und V vierteljährlich eine Probeschrift von mäßiger Ausdehnung anzufertigen. — 119 — Turnen. 8 59. Verständnis des Wertes der turnerischen Übungen für das leibliche sowie Lehrziel. das gesamte persönliche Leben; freudige Entfaltung körperlicher Kraft und Gewandtheit bei Kenntnis des Wichtigsten aus der Physiologie der Leibesübungen und aus der Gerätekunde und unter Einsicht in die Natur und den Aufbau der Frei= und Ordnungsübungen, der Geräte= und volkstümlichen Übungen sowie der Spiele; Fähigkeit besonnener und geschickter Verwertung der Übungen und umsichtigen Hilfegebens; Befähigung zur Erteilung des Turnunterrichtes in Volksschulen. A. Lehrerseminar. 8 60. Klasse VII. 2 Stunden. Verteilung des I. Ord. *) Gerade Reihe und Kreisreihe. Ziehen. Neben= und Hinterreihen behrstoffes. ohne Offnen. ¼ Schwenkung. Hakenschwenkung. Staffel. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Grundstellung. / und ½ Drehung. Armverschränkung, Nackenhalte. Kopfdrehen. Fuß= und Kniewippen. Knie= und Fersenheben. Alle Grundformen der Arm= und Beinbewegungen. b) Rumpfsbeugen, -strecken, drehen. ) Rumpfsenken. Trockenschwimmübungen c) Fallen zu Hockstellung und Sitz. Schlußsprung an und von Ort. G. L. u. H. Gehen und Laufen an Ort. Stirn= und Flankenmarsch. Zehengang. Gehen mit Knieheben. Nachstellgang, Galopphüpfen seitwärts. Hüpfen auf beiden Beinen, Schlußsprung, Spreizsprung. Dauerlauf. III. Ger. U. — Re. nu. Hangstand, Liegehang, Abhang, Stütz, Felg= und Wellaufschwung. h. Streck= und Beugehang, Hangeln seitwärts, mäßiges Schwingen. Ba. Hangstand, Liegehang, Nesthang, Sturzhang. Durchschub. Innenstütz und sitz. Schwingen. Sitze vor den Händen. Kehre. Seit= und Querliegestütz. Pf. (Kasten, niedrig.) Auf= und Absteigen und lspringen, Stand= und Anlaufsprung. *) Abkürzungen: I. Ord. — Ordnungsübungen. — II. Fr. u. Ha. — Frei= und Handgerätübungen; Fr. — Freiübungen, St. = Stabübungen, K. — Keulenübungen, G. L. u. H.— Gang-, Lauf= und Hüpfübungen. — III. Ger. U. — Gerätübungen; KRe. — Reck, n. = niedrig, h. — hoch; Ba. — Barren, Pf. — Pferd (Kasten), Bo. — Bock, Sch. = Schaukelringe, Ru. — Rundlauf; Lei. — Leiter, w. S wagerecht, s. = senkrecht, schr. —= schräg, Spr. — Spros en— wand; Kl. — Kletterstangen und Tau, Schw. — Schwebekanten und Langbank, §. — Schwingseil. — IV. Vo. U. Volkstümliche Übungen: Spr. — Springen, L. — Laufen, We. — Werfen und Stoßen, He. — Heben und Tragen, 2i. = Ziehen, Schieben, Ringen. — V. Sp. — Spiele und Spielformen. — Unter II. Fr. u. Ha. ist a) = Kopf= und Gliederbewegungen, b) = Rumpfübungen, c) = daltungs- und Gleichgewichtsübungen, d) = besondere Gewandtheits= und Geschicklichkeitsungen. 1915. 20 — 120 — Bo. Grätsche, auch als Weit= und Hochsprung. Sch. Hangstand, Liegehang, Beugehang. Nest. Schaukeln. Ru. Laufen, Galopphüpfen, Kreiefliegen, Laufhasch, Glocke. Lei. Seit= und Querstreckhang. Griffwechseln. Hangeln an den Holmen. — Auf-, Ab= und Umsteigen. — Streck= und Beugehang, Hangstand an der schrägen Leiter. Kl. Hangstand, Hüpfen, Streck= und Beugehang. Klettern. Schw. Auf= und ÜUbersteigen und -springen. Schwebestand und -gang. §. Sprungschritt, Schlußsprung; Durchlaufen, Überspringen. IV. Vo. U. — Spr. Hochsprung ohne und mit Anlauf, Weitspringen. L. Das schulmäßige Laufen, Schnellauf: in Laufspielen und Mannschaftskämpfen; über 70 m (100 m mit Umkehren). Dauerlauf 5 Min. We. Werfen und Fangen mit dem kleinen Ball. Kugelstoßen 5 kg. He. Heben und Tragen als Gemeinübung zu Zweien. Zi. Einfache Ziehkämpfe zu Zweien, im Kreise. Tauziehen. Massenziehkampf. V. Sp. a) Lauf= und Fangspiele für Klasse VII bis mit IV, z. B.: Schwarzer Mann. Urbär. Fuchs kommt. Holland-Seeland. Hase im Nest. Tag und Nacht. Glucke und Geier. Katze und Maus. Irrgarten. Schlaglaufen. Foppen und Fangen. Diebschlagen. Nummernwettlauf. Dreiballauf. Kreiswettlaufen. Drittenabschlagen. Ringender Kreis. Hüpfender Kreis. Wanderball in sämtlichen Formen. Reiterball. Jägerball. Kriegsball. Zwei-Völkerball. Hinkkampf. Zieh= und Schiebekampf. b) Kampf= und Parteispiele: Ball über die Schnur. Barrlauf. Schlagball. Klasse VI. 3 Stunden. I. Ord. Wie Klasse VII. Aufstellung durch / Schwenkung. Gehen im Viereck. Umkreisen. Rad. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Unterarmschlagen, Armkreisen. Beinspreizen, zschwingen, strecken. Ausfall und Auslage, leichtes Wechselbeugen. Zehenstand, Hockstand. b) Rumpfbengen und ddrehen in Schrittstellungen mit Armbewegungen und hhalten, Verbindungen. c) Spannbeugen, auch im Knien. Vorübungen zur Standwage. Liegestütz vorl. d) Spreizsprung. Fallen in den Liegestütz vorl., Hocken, Drehen im Liegestütz. St. Armbeugen, sstrecken, stoßen, Heben und ÜUberheben mit Bein= und Rumpfbewegungen. Stabschwingen. Anknien, Übersteigen und Überspringen des Stabes. G. L. u. H. Gehen mit Knieheben und Beinstrecken, Spreizgang. Kehrt im Marsch. Sprunglauf. Nachstellgang, Galopphüpfen. Schrittwechsel-, Dreitritt-, Hopsergang. Schnellgehen. Dauerlauf Hüpfen zu Schrittstellungen. Dauerhinken, — 121 — Doppelhüpfen, Hopsen, Schottischhüpfen. Schlußsprung mit Drehungen und Arm— tätigkeiten. Spreizsprung seitwärts. III. Ger. U. — Re. n. Stütz. Well- und Felgumschwung rückwärts, Unter— schwung aus dem Stand. Stemmhangstand. Laufkippe (Versuch). h. Streck= und Beugehang. Drehhangeln. Armwippen. Hangzucken. Schwingen im Beugehang. Ba. Bruststand. Bein= und Armübungen im Querliegestütz vorl. Sitze hinter den Händen; Sitzwechsel. Schraubenspreizen. Spreiz-, Wende-, Kehrabsitzen. Kehre und Wende. Stützeln. Pf. Aufknien, zhocken, -spreizen; Absitzen. Hocke. Kasten: Aufund Absprünge. Längssprung, Rolle vorwärts. Bo. Grätsche mit Steigerung. Hocke über den querstehenden Bock. Sch. Überdrehen. Streckstütz. Schaukeln mit Drehen um die Längenachse und im Beugehang. Ru. Laufen, Galopphüpfen, Sprunglauf. Kreisfliegen mit verschiedenem Griff. Lei. Wie Klasse VII. — Kl. Wanderklettern, Schnellklettern. Beugehang. Hangeln abwärts. Schw. Schwebegehen mit Unterbrechung. S. Schwingendes Seil: Standsprung, Anlaufsprung. „Angenblick im Seil.“" IV. Vo. U. — Spr. Wie Klasse VII mit Steigerung der Leistungen. L. Wie Klasse VII. Vorgabelauf. Eilbotenlauf. Dauerlauf 6 Min. Schnellauf 70 m (100 m mit Umkehren). We. Kleiner Ball: Weitwurf. Großer Ball: Schock-, Stoß= und Schwungwurf. Kugelstoßen 5 kgp. He. Bockspringen. Holland-Seeland. Zi. Tauziehen. Grenzkampf zu Paaren. Ringen um den Ball. Stab. V. Sp. Siehe Klasse VII. Aneignung und Ubung der Turnsprache. Klasse V. 3 Stunden. I. Ord. Reihen und Schwenken mit Offnen. Schwenken im Umzuge. Schwenkstern. Kreuz. Zug II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Armkreisen, Hieb. Schrittstellungen mit Armhalten. Auslage und Ausfall mit Kniebeugewechsel. Leichte Stellungswechsel. Beinschwingen und kreisen. Knien. b) Rumpfdrebbeugen, Rumpfbeugen und ssenken in Ausfall= und Auslagestellung. ch) Arm= und Beinbewegung in der Spannbeuge, im Liegestütz. Standwage vorl. c) Wie Klasse VI. St. Heben und Überheben mit Schrittstellungen und Rumpfübungen. Stabschwingen mit Überheben und Umlegen. G. L. u. H. Langsamer Schritt. Schritt-, Schottisch-, Hopserzwirbeln. Dauerlauf, Kehrt im Lauf, Sprunglauf. Schnell= und Eilgang. Sprung am Ort, Spreizsprung mit Drehung. Doppelschottisch, Rheinländerschritt. III. Ger. U. — Re. u. Ristabhang. Wellumschwung ristgriffs, Wellaufschwung kammgriffs. Felgabzug. Unterschwung aus dem Stütz. Felgüberschwung, Flanke, Kehre. 20 122 h. Schwingen. Hangkehre. Wellaufschwung (ohne Schwingung). Ba. Erschwerte Arm= und Beinübungen im Querliegestütz vorl. Rolle vorwärts in den Grätschsitz. Ausspreizen, Ab= und Ausgrätschen vorwärts. Kehre und Wende mit Drehung. Überschlag. Unterarmstütz: Aufstemmen. Stützhüpfen. Pf. quer: Hocke, Grätsche, Flanke. Ein= und Ausspreizen, Schraubenspreizen, Schere rückwärts und vorwärts; lang: Reitsitz, Absitzen. Kasten: Wie Klasse VI, Steigerung. Bo. Steigerung. Grätsche als Freisprung. Sch. Wie Klasse VI. Ru. Hindernissprung. Rudern. L. W.: Hangeln an den Sprossen; Drehhangeln, Hangzucken. schr.: Hangeln aufwärts und abwärts. Kl. Hangstütz, Hangzucken an Ort. Überschlagen rückwärts. Schnellklettern. Schw. Wie Klasse VI, Steigerung. IV. Vo. U. — Spr. Wie Klasse VII, mit Steigerung der Leistungen. Schottischer Hochsprung. L. Hindernislauf. Dauerlauf 7 Min. Schnellauf 90 m (100 m mit Umkehren). We. Kleiner Ball: Hochwurf. Großer Ball: Weitwurf. Kugelstoßen 5 kg. He. Bockspringen. Fuchsprellen. Zi. Tauziehen und Grenzkampf als Massenkampf. Ringen im Kreis. V. Sp. Wie Klasse VII, dazu Grenzball. Fortsetzung der Aneignung und Übung der Turnsprache. Klasse IV. 3 Stunden. I. Ord. Kette. Drehen im Lauf. Je 2 Quer= und Längsaufzüge. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Mühlkreisen. Drehstoßen. Drehungen, Beinheben in Auslage und Ausfall. Steigerung durch Aufbau und Dauer. b) Numpfdrehen und kreisen in schwereren Formen, Armhaltungen. c) Spannbenge, Numpfsenken seitwärts, rückwärts; Liegestütz. Beinkreisen. d) Fallen mit Drehung in den Liegestütz vorl. „Burzelbaum“. St. Wie Klasse V, dazu Umstellen, Kreisschwingen. Winden, Stoß und Hieb. Langstabübungen. K. Schwingen. Armkreisen seitwärts, Mühle. G. L. u. H. Wiegeschritt und -hupf. Kreuz= und Galoppzwirbeln. Schleif= und Schwenkhops. III. Ger. U. — Re. n. Steigerung der Wellauf= und -umschwünge. Sitzwelle. Kreuzanfschwung. Mühlauf= und -umschwung. Stützkippe. Felgüberschwung. Fechtersprünge. h. Well= und Felgaufschwung, Schwungkippe, Aufstemmen, Hangzucken. Ba. Beinkreisen, Flanke, Hocke, Kehr= und Wendeaufsitzen im Seitverhalten. Querverhalten: Einspreizen, Ausspreizen und -schwingen, Uberschlag, Stützwippen, Schwungstützhüpfen, Rolle vorwärts. Oberarmhang: Schwingen, Aufstemmen. Pf. Flanke, Wende, Kehre, Überschlag, Diebsprung, Hechtsprung. Arten des Aufsitzens. Rad. — Grätschriesensprung. Bo. lang: Hocke, Schergrätsche. Gebrauch der — 123 — Springschnur. Sch. Felg= und Wellaufzug. Ru. Walzen. L. Wie Klasse V. Kl. Hangeln aufwärts, Hangzucken abwärts. Wanderhangeln. Schw. Geben ohne Fassung, Erschwerung durch Standwage, Knien. IV. Vo. U. Spr. Wie Klasse V. Weithochspringen. Vorübungen des Stabspringens. L. Eilbotenlauf, Hindernislauf 75 m. Dauerlauf 8 Min., Schnellauf 100 m. We. Gerwerfen. Kugelstoßen 7,5 kg. He. Turnerknoten. Doppelbock. Reiterball. 2i. Wie Klasse V, mit Stäben. V. Sp. Wie Klasse V. Einübung der Schritt= und Hüpfarten des Mädchenturnens. Ubungen im Befehlen, Vorturnen, Hilfegeben. Klasse III. 3 Stunden. I. Ord. Reihungen mit Kreisen und Durchschlängeln. Je 2 Quer= und Längsaufzüge. Mühle, Stern, Kette. — Übersicht II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Armschlagen, kreisen, toßen in Stellungen. Stellungswechsel durch Schreiten. Hiebarten. b) Rumpfdrehen, beugen, kreisen in gesteigerter Schwierigkeit. c) Standwage seitlings, ½ Drehung im Liegestütz. — Befehlsübungen. St. Stab als Waffe. Wurfbewegungen. Stabschwenken, Kreisschwingen mit Winden. K. Armkreisen vorwärts und rückwärts, Handkreisen rücklings, in der Seit= und Vorhalte. Mühlen. G. L. u. H. Spreiz= und Walzerzwirbeln. Übungsbeispiele. III. Ger. U. — Re. n. Wellen= und Schraubenwellen. Felgüberschwung, Stützkippe, Felgumschwung vorwärts. Überschwünge aus dem Stütz. Hocke, Uberschlag aus dem Stand. h. Ruck= und Schwungstemme, Riesenfelgaufschwung. Ba. Querverhalten: Schwingen im Beugestütz. Einschwingen, Kehre über beide Holme, Ausgrätschen rückwärts. Oberarmhang: Aufstemmen, Kippe, Rolle rückwärts. Handhangkippe. Seitverhalten: Flanke, Wende, Kehre. Hocke. Pf. quer: Gesprünge. Kreisen eines Beines. Rad mit Anfügungen; lang: Riesengrätsche; Flanke, Kehre, Wende; Fechtersprünge. Bo. Doppelbock. Sch. Wie Klasse IV. Ru. Ubersicht. L. Wiederholung. Kl. Hangzucken aufwärts. Tauhangeln. S. Übung des Seilschwingens. IV. Vo. U. Spr. Wie Klasse IV, Steigerung. Stabspringen. L. Eilboten= und Hindernislauf. Dauerlauf 8 Minuten. Schnellauf 100 m. We. Schleuderball. Kugelstoßen 7,5 kg. He. Der dreifache Bock. 2i. Tauziehen im Viereck. Einige Schwünge des deutschen Ringens. V. Sp. a) Freie Wahl. b) Schleuderball, Schlagball, Turmball, Faustball (Jußball). — 124 — Übungen im Befehlen, Vorturnen, Hilfegeben. Einführung in die Methodik des Turnunterrichtes zur Vorbereitung auf die Schulpraxis in Klosse II. Belehrungen über Turnarten und Ubungsformen, Turngeräte und Turnstätten. Physiologie der Leibesübungen. Lehrübungen mit Mitschülern und gelegentlich mit Schulkindern. Klasse II und I. Je 2 Stunden. I. Ord. Die wichtigsten militärischen Ordnungsübungen. II. Fr. u. Ha. — Fr. Wiederholung und Steigerung in Verbindungen. Übungsbeispiele. St. Stab als Stütze. Gesellschafts= und Langstabübungen. K. Verarbeitung der gelernten Grundformen. G. L. u. H. Klasse II: Wiederholung. Rund= und Figurentänze. Reigenartige Verbindungen. Klasse I: Weitere Ausbildung und Schulung. III. Ger. U. — Re. u. Klasse II: Verbindungen. h. Felgüberschwung in den Hang. Drehkippe. Hangwage. Einfache Verbindungen. Klasse I: Wiederholung. Ba. Klasse II: Eingrätschen. Überschlagwende. Rolle vorwärts. Verbindungen. Klasse I: Steigerung nach Form, Zusammensetzung, Dauer. Pf. Klasse II: Steigerung der Sprünge. Riesenhocke. Beinkreisen, Finte, Schere seitwärts, Flankenschwung. Klasse I: Kreisflanke. Weitere Verarbeitung. Sch. Schaukeln mit Beinheben. Aufstemmen. Ru., Lei. siehe Klasse III. — Kl. Schnellhangeln am Tau. Schw. Ubersicht. S. siehe Klasse III. IV. Vo. U. — Spr. Wie Klasse IV, mit Steigerung. Dazu Dreisprung. L siehe Klasse III. — We. Verfeinerung. Kugelstoßen 10 kg. Kugelstoßen 5 kg. He. Langstab. Gewichtheben. Zi. Die Grundschule des deutschen Ringens. V. Sp. a) Wiederholung. b) Wie Klasse III. Abschluß der Methodik des Turnunterrichtes unter Berücksichtigung der Lehrpläne der Volksschulen; wichtige Literatur; Physiologisches und Psychologisches. Einiges für den gegenwärtigen Unterrichtsbetrieb Wichtiges aus der Geschichte des Turnens; Tagesfragen, Jugendpflege, Vereinsturnen. B. Lehrerinnenseminar. 8 61. Klasse VI. 2 Stunden. I. Ord. Gerade und Kreisreihe. Neben und Hinterreihen. Offnen. Staffel. ¼ Schwenkung. Gehen im Viereck. Kreisen. Ziehen. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Grundstellung. /8 und ½ Drehung. Fassungen. Kopfdrehen. Die Grundformen der Arm= und Beinbewegungen. Fuß= und Kniewippen, Knie= und Fersenheben. Ausfall und Auslage seitwärts. b) Rumpfbeugen, drehen. — 125 — c) Rumpfsenken. Trockenschwimmübungen. Tragen. d) Hüpfen, Schlußsprung. Ball- und Springrohrübungen. St. Armstrecken, stoßen. Heben und Überheben mit Bein= und Rumpfübungen. Stabschwingen (einfach), Anknien, Ubersteigen. G. L. u. H. Die verschiedenen Arten des Gehens an und von Ort. Nachstell-, Schrittwechsel-, Schottisch-, Dreitritt-, Hopsergang. Die verschiedenen Arten des Laufens an und von Ort. Dauerlauf bis 10 Minuten. — Doppel-, Schottisch-, Doppelschottisch-, Schrittwechsel-, Dreitritthüpfen. Schritt-, Hopser-, Schottisch-, Galoppzwirbeln. Rundtänze: Polka, Kreuzpolka, Tiroler. III. Ger. U. — Re. u. Hangstand, Beinübungen, Griffe, Armwippen. Risthang, Liegehang. Kurzschwingen. Seitstütz, Felgabschwung. h. Seitstreck= und beugehang, Hangeln seitwärts. Ba. Hangstand und Liegehang. Liegestütz. Drehungen um die Breitenachse. Querstreckstütz. Wageliegen. Seit= und Quersitz. Kehre. Ru. Kreislaufen und fliegen. Sch. Hangstand in allen Formen, Arm= und Beinbewegungen. Knieliegehang. Schaukeln. Lei. w. Seit= und Querstreckhang, Griffwechsel, Hangeln an den Holmen. s. Steigen. Spr. Hang rücklings und vorlings. sch. Steigen, Streck= und Beugehang, Abwärtshangeln. Kl. 2 Stangen: Hangstand, Streck= und Beugehang, Hangeln abwärts. S. Sprungschritt, Schlußsprung, Durchlaufen. Schw. Auf= und Ubersteigen. Schwebestand und Bang. Liegestütz. Pf. Stütz vorlings und rücklings, Seitsitz, Aufknien und -hocken, Knieabsprung, Hocke. IV. Vo. U. — Spr. Hochspringen ohne und mit Anlauf, Weitspringen, Sturmspringen. L. Das schulmäßige Laufen. Schnellauf in Laufspielen und Mannschaftskämpfen über 70 m. Dauerlauf 5 Minuten. We. Werfen und Fangen mit dem kleinen Ball. 2i. Ziehkämpfe zu Zweien. Tauziehen. V. Sp. Katze und Maus. Irrgarten. Schwarzer Mann. Tag und Nacht. Hase im Nest. Glucke und Geier Nummernwettlauf. Dreiballauf. Diebschlagen. Kreiswettlauf. Hüpfender Kreis. Wanderball in geraden Reihen. Jägerball (Mordball). Aneignung und Übung der Turnsprache. Klasse V. 2 Stunden. I. Ord. Reihen und Schwenken mit Offnen, im Umzuge. Rad, Ring. Jeein Längs= und Queraufzug. Ein Reigentanz. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Unterarmschlagen. Armkreisen. Beinspreizen, schwingen, strecken. Ausfall und Auslage, leichtes Wechselbeugen. Zehenstand, Hockstand. b) Rumpfbeugen und -drehen in Schrittstellungen mit Armbewegungen und hhalten, — 126 — Verbindungen. c) Spannbeuge auch im Knien. Vorübungen zur Standwage. Liegestütz. Tragen. d) Wie Klasse VI, dazu Spreizsprung. Steigerung. St. Wie Klasse VI, Steigerung nach Zusammensetzung und Dauer. G. L. u. H. Gehen und Laufen wie Klasse V, verändertes Taktmaß. Rheinländer= und Wiegeschritt, Schrittkehre. Dauerlauf 6 Minuten. Schwenk= und Schleifhopsen. Rundtänze: Rheinländer, Mazurka. III. Ger. U. — Re. n. ¼ Drehung im Hangstand, Hangzucken. Seitliegehang, Sturzhang, Überdrehen. Felgaufschwung, zabzug. Seitstütz auf steigende Höhe, Unterschwung. h. Streck= und Bengehang, Hangkehre, Hangeln vorwärts und rückwärts. Ba. Seitliegestütz rücklings, Sitz= und Stützwechsel, Verbindungen, Fortbewegung. Wageliegen vorlings, Schwingen. Stützeln. Kehre mit ¼ Drehung. Ru. Rudern. Hindernissprünge. Sch. Hangstandwechsel. Übungen im ruhigen Streckhang. Beugehang, Schwebehang, Sturzhang, Nesthang. Schaukeln im Beugehang, mit ½ Drehung. Lei. w. Hang. Hangeln an Holm und Sprosse, Drehhangeln am Holm. Beugehang, Hangwechsel., s. „Spindelsteigen“, Sch. Steigen rückwärts, Hangeln aufwärts, Hangstand. Spr. Standhang seitlings. Kl. 2 Stangen: Im Hangstand Hangzucken, / Drehung. — Überschlagen rückwärts. — Streck= und Beugehang, Schwingen, Hangeln aufwärts. S. Wie Klasse VI. Schw. Schwebegehen mit Unterbrechung, Liegestütz. Steigerung. Pf. Über= und Einspreizen. Griffwechsel, Drehungen. Sitze. Hocke mit Steigerung der Leistung. IV. Vo. U. — Spr. Wie Klasse VI, Steigerung. L. Vorgabelauf. Eilbotenlauf. Dauerlauf 6 Minuten. Schnellauf 80 m. We. Weit= und Hochwurf mit dem Handball, Stoßen und Werfen mit dem Vollball. 2i. Tauziehen. Grenzkampf. Ringen um den Ball, Stab. V. Sp. Schlaglaufen. Kreiswettlaufen in Reihen. Dritteabschlagen. Ringender Kreis. Wanderball in der Gasse. Völkerball. Barrlauf. Fortsetzung der Aneignung und Ubung der Turnsprache. Klasse IV. 2 Stunden. I. Ord. Reihungen mit Kreisen. Schwenkmühle, Schwenkstern. Gehen im Kreuz. Kette in der Viererreihe. Je ein Quer= und Längsaufzug. Ein Reigentanz. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Armkreisen. Die Beinbewegungen mit Armhalten. Kniebeuge= und leichte Stellungswechsel in Fechterstellungen. Beinschwingen und kreisen. Knien. b) Rumpfdrehbeugen. Rumpfbeugen und -senken in Schritt= und Fechterstellungen. c)h Spannbeuge mit Arm= und Beinbewegungen. Liegestütz seitlings und rücklings. Standwage vorlings. Gesellschaftsübungen. d) Hüpfen, Schlußsprung: Steigerung. Spreizsprung seitwärts. — 127 — St. Heben und Überheben in Gleichgewichtsübungen. Umstellen. Stabschwingen wie Klasse V. K. Schwingen. Armkreisen. Mühlen. G. L. u. H. Gehen und Laufen wie Klasse VI, mit Steigerung. Dauerlauf 7 Minuten. Schwebe-, Nachstell-, Schlaghops. Kreuz= und Dreitrittzwirbeln. Rundtänze: Rheinländer, Walzer, Schlittschuhläufer. III. Ger. U. — Re. n. Im Hangstand Hangzucken mit Griffwechsel. Kniewellaufschwung. Seitstütz rücklings und Sturzhang. Felgaufschwung (höher). Unterschwung. h. Beugehang, Schwingen im Streckhang. Hangeln vorwärts und rückwärts. — Hangkehre. Ba. Erschwerte Übungen im Seit= und Querliegestütz. Sitzwechsel, auch mit Drehungen, Stützwechsel. Durchschub. Wende. Verbindungen. Ru. Rudern, erschwert. Sch. Kurzschwingen. Schaukeln mit Drehen um die Längenachse. Überdrehen vorwärts. Lei. w. Schwingen. Querbeugehang. Hangeln seitwärts. Hangwechsel. Hangzucken an den Holmen. s. Wie Klasse V. Spr. Drehen im Standhang. sch. Hangeln, Griffwechsel. Kl. Hangstütz. Hangzucken am Orte. Beuge= und Streckhang in Verbindung. Hangeln. S. Wiederholung. Schw. Freier Schwebegang. UÜbungen im Sitz. Pf. Liegestütz. Halber Diebsprung. Flanke. IV. Vo. U. — Spr. Wie Klasse V, dazu Hindernissprung. L. Mannschaftslauf. Hindernislauf über 50 m. Dauerlauf 7 Minuten. Schnellauf 90 m. We. Weitwurf mit dem Vollball. Kugelstoßen 2,5 kg. Zi. Tauziehen als Mannschaftskampf. Ziehund Schiebekampf im Kreis. V. Sp. Balljagd. Ball über die Schnur. Kriegsball. Schlagball. — Übungen im Befehlen, Vorturnen, Hilfegeben. — Lehre von den Freiübungen (kurz). Klasse III. 2 Stunden. I. Ord. Reihungen mit Schlängeln. Kette im Ring. Je ein Quer= und Längsaufzug. Ein Reigentanz. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Mühlkreisen. Drehung, Beinheben in Ausfall und Auslage. Steigerung durch Aufbau und Dauer, b) Rumpfdrehen und zkkreisen in schwereren Formen, Armhalten. c) Spannbeuge. Rumpfsenken seitwärts, rückwärts. Liegestütz. Beinkreisen. Gesellschaftsübungen. d) Fallübungen. Spreizsprung. Wechselhüpfen. St. Heben und Überheben: Steigerung. Kreisschwingen. Stabwinden. Langstabübungen. K. Handdkreisen rücklings, in Seit= und Vorhalte. Verbindungen. Mühlen. G. L. u. H. Wie Klasse IV. Dauerlauf 8 Minuten. Wiege= und Kreuzhüpfen. Verkettungen. Spreiz= und Walzerzwirbeln. Menuert= und Gavotteschritt. Tänze: Walzer, Menuettwalzer, Gegentanz im Viereck. 1915. 21 — 128 — III. Ger. U. — Re. n. Hangstand: Ausbau. Felg- und Wellaufschwung (höher). Felgabzug rücklings. — Flanke. Unterschwung. h. Armwippen. Hangkehre mit Schwingen. Ba. Drehen im Liegestütz. Innenseitstand: Auf= und Übersprünge. Sitzwechsel. Schraubenspreizen. Unterarmstütz. Stützhüpfen. Flanke aus dem Quersitz. Ausspreizen vorwärts. Ru. Kreisfliegen mit Drehen. Kreisspringen. Walzen (Schleudern). Sch. ¼ und ½ Drehung rückwärts. Sonst wie Klasse IV, aber mit Höherstellen der Ringe. Verbindungen. Lei. w. Beugehang mit Beinhalte. Hangeln an den Sprossen. Drehhangeln mit Seitschwung. Schwingen mit Hangzucken vorwärts. §. Wie Klasse IV. Spr. Verbindungen. Ssch. Hangeln aufwärts. Kl. 2 Stangen: Hangzucken abwärts. Hang auf Dauer. Verbindungen. S. Wie Klasse IV. Schw. Freier Schwebegang: Steigerung. Übungen im Liegestütz, Sitzen, Liegen. Pf. Schraubenaussitzen. Diebsprung. Auf= und Absprünge. Kehre. IV. Vo. U. — Spr. Wie Klasse IV, dazu Weithochspringen, Stabweitspringen. L. Hindernislauf über 75 m. Dauerlauf 8 Minuten. Schnellauf 100 m. We. Schleuderball. Kugelstoßen 2,5 kg. Zi. Tanziehen. Stabkampf. Grenzkampf. V. Sp. Korbball. Trommelball. Schleuderball. Schlagball. — Übungen im Befehlen, Vorturnen, Hilfegeben. Einführung in die Methodik des Turnunterrichtes zur Vorbereitung auf die Schulpraxis in Klasse II. Belehrungen über Turnarten und Ubungsformen, Turngeräte und Turnstätten. Lehrübungen mit Mitschülerinnen und gelegentlich mit Schulkindern. Klasse II. 2 Stunden. I. Ord. Wie Klasse III, dazu Schleife, Kette in der Säule. Übersicht. II. Fr. u. Ha. — Fr. a) Unterarmschlagen. Armkreisen, -stoßen, Stellungswechsel in Fechterstellungen. b) Rumpfbewegungen in schwereren Stellungen. c) Standwage. Liegestütz mit ½ Drehung. Gesellschaftsübungen. d) Hüpf= und Fallübung mit Steigerung. St. Winden mit Schwingen. Stabschwenken. Gemeinübungen. K. Handkreisen. Hüftschwung. Mühlen. G. L. u. H. Verfeinerte Ausführung des Gelernten. Turnübungen zu Liedern und Musiksätzen. Singspiele. III. Ger. U. — Re. u. Fechterflanke. Doppelreck. h. Felg= und Wellaufzug, Aufstemmen. Ba. Schwingen: Stützhüpfen, Aufstemmen aus dem Unterarmstütz. Seitensprünge. Einspreizen vorwärts. Ubungen im Oberarmhang. Hintersprünge. Verbindungen. Ru. Wiederholung. Sch. Schaukelsprung. Verbindungen. Lei. w. Drehhangeln mit Walzdrehen. Steigerung der Leistungen. Übersicht. Kl. 2 Stan- — 129 — gen: Hangzucken aufwärts. Gesellschaftsübungen. 8. Übung im Seilschwingen. Schw. Schwebelauf. Schwebegang mit Niederknien, Standwage. Pf. Steigerung. — Wende. IV. Vo. U.— Spr. Wie Klasse III, dazu Dreisprung. L. Eilbotenlauf. Hindernislauf über 100 m. Dauerlauf bis 10 Minuten. Schnellauf 100 m. We. Gerwerfen. Kugelstoßen 5 kg. Zi. Tauziehen im Viereck. Steyrisch Ringen. V. Sp. Faustball. Turmball. Schleuderball. Schlagball. — Abschluß der Methodik des Turnunterrichtes unter Berücksichtigung der Lehrpläne der Volksschulen; wichtige Literatur. Physiologie der Leibesübungen; Psychologisches. Klasse I. 2 Stunden. I. Ord. Je ein Quer= und Längsaufzug. Ein Reigentanz. II. Fr. u. Ha. — Fr. Wiederholung und Steigerung in Übungsverbindungen. Beurteilung der Übungswirkung. Übungsfolgen. St. Stab als Stütze. K. Weitere Verarbeitung. G. L. u. H. Wie Klasse II. III. Ger. U. Wie Klasse II. Weitere Übung durch Verbindungen. Wiederholung. Ubersichten. Zusammenstellung von Übungsfolgen. IV. Vo. U. Wie Klasse II, mit Steigerung der Leistungen. V. Sp. Wiederholung der Lauf= und Fangspiele für Lehrzwecke. Sonst wie Klasse II. — Einiges Wichtige aus der Geschichte des Turnens, über Tagesfragen, Jugendpflege, Vereinsturnen. § 62. (1) Der Turnunterricht wirke jederzeit auf Entwickelung und Kräftigung des ganzen Körpers hin und diene der Erziehung zu Gewandtheit und Ausdauer, Entschlossenheit und Geistesgegenwart, Gehorsam und Gemeinsinn. Mit Straffheit des Unterrichtsbetriebes verbinde sich die Förderung des jugendlichen Frohsinnes und der Turn= und Spielfreudigkeit sowie die Erziehung zu guter Haltung, Wohlanständigkeit und Beachtung der geselligen Formen. Der Unterricht gebe Anregung zu Leibesübungen und nachhaltiger Körperpflege auch außerhalb der Schulzeit. (2) Jede Turnstunde bilde ein planmäßig nach physiologischen Grundsätzen angelegtes Ganzes. Die Ubungsarten sollen sich in freudig anregendem Wechsel ablösen; die Inanspruchnahme starker geistiger Mitarbeit, lange, das Gedächtnis belastende Ubungsfolgen sind zu vermeiden. (s) In allen Klassen und Stunden sind regelmäßig Haltungsübungen teils als reine Freiübungen teils als Freiübungen mit Stützpunkt vorzunehmen. 21“ Bemerkungen. Lehrziel. — 130 — (1) In der günstigen Jahreszeit sind volkstümliche Ubungen und Spiele zu bevorzugen, ohne daß Frei= und Gerätübungen gänzlich ausgeschaltet werden. (5) Höchstleistungen, die über die an den zukünftigen Lehrer für den Turnunterricht zu stellenden Anforderungen weit hinausgehen (Gipfelturnen, Sportturnen), sind nicht zu erstreben. Überhaupt ist aller Ubertreibung in Leibesübungen vorzubeugen. (e) Für eine zweckdienliche Turnkleidung ist Sorge zu tragen. (7) Soviel als möglich hat das Turnen im Freien zu erfolgen. In der Turnhalle ist für Erhaltung reiner Luft zu sorgen. (8) Auf körperliche Schwächen und Krankheitserscheinungen ist gebührende Rücksicht zu nehmen. Wegen Befreiung vom Turnunterrichte aus gesundheitlichen Gründen vergl. § 2 Absatz 1 und 2. („) Zur Verhütung von Unfällen sind allenthalben klare Anweisungen zu geben und die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, nicht minder für erste Hilfeleistung bei Unfällen. (no) Kürturnen darf nur in Gegenwart eines Turnlehrers oder älterer zuverlässiger und umsichtiger Schüler stattfinden. u) Durch Schwimmen, Eislauf und andere Leibesübungen soll eine wesentliche Kürzung der Turnstunden nicht bewirkt werden. Musik. Vorbemerkungen. § 63. Der Musikunterricht erstreckt sich auf Gesang, Klavierspiel und Musiklehre, überdies für die Schüler, welche die Befähigung zum Kirchschuldienste erlangen wollen, auf Orgelspiel mit Harmonielehre. Vergl. § 1. Zu einem Kirchschulamte werden nur solche Lehrer zugelassen, die am vollständigen Unterrichte in allen Musikfächern des Seminars teilgenommen haben und die volle Befähigung zum Kirchschulamte durch ihre Prüfungszeugnisse nachweisen können. Vergl. Prüfungsordnung vom 4. Mai 1914 A § 33 Absatz 13. Gesang. § 64. Freude am Gesange und sprachrichtiger, wohllautender und ausdrucksvoller Vortrag bei guter Körperhaltung und Atemtechnik; Erfassung eines Tonstückes nach seinem musikalischen Charakter und seiner Gliederung; ziemliche Sicherheit bei Stimm-, Treff= und rhythmischen Ubungen und Fähigkeit, nicht zu schwierige Lieder vom Blatte zu singen; gedächtnismäßige Beherrschung eines wertvollen Schatzes von Volksliedern und Chorälen in Wort und Ton, besonders der im Volksschulunterrichte — 131 — wichtigsten und üblichsten, sowie der Sonn- und Festtagsliturgie; Fähigkeit zur Er— teilung ersprießlichen Gesangunterrichtes und zur Leitung von Gesängen. 8 65. Klasse VII. 2 Stunden. Verteilung des Klassen- und Einzelgesang verbunden mit elementarer Musiklehre (vergl. § 74). hrstoffe. Elementare Musiklehre: Tonlehre, Tonleiter, Intervalle, Dreiklänge, Taktlehre, leichte rhythmische Ubungen in einfachen Taktarten. Gehörbildung: Geeignete Ubungen am Klaviere (und mit Stimmgabel), Auffassen der Töne nach Höhe und Dauer; Musikdiktat; Ausbildung des Tongedächtnisses an kleinen Motiven. Treffsingen in Ziffern und Noten. Laut= und Stimmbildung: Der menschliche Stimmapparat (Atmung, Arten der Atmung, Atemregeln, Atemgymnastik); Entwickelung der Sprachlaute. Sprechtechnische Studien an geeigneten Worten, Choral= und Liedtexten. Bildung des Einzeltones bei richtiger Körperhaltung und Mundeinstellung; gehauchter und gestoßner Stimmeinsatz. Stimmübungen im Sextenumfang in Dur. Übungsstücke: 10 Choräle, 10 Volkslieder, Liturgie Form A. NB. Zur Durchbildung der Einzelstimmen kann die Klasse in zwei Abteilungen geteilt und für jede Abteilung eine Stunde wöchentlich angesetzt werden; zum Klassengesange und für allgemeine Belehrungen sind aber alle Schüler in einer Stunde zu vereinigen, so daß der Lehrer im ganzen drei Stunden Gesangunterricht erteilt, auf den einzelnen Schüler jedoch nur zwei Singstunden wöchentlich entfallen. Klasse VI. 2 Stunden. Klassen= und Einzelgesang. Gehörbildung durch Ubungen in sämtlichen Tonarten mit deren Intervallen und Dreiklängen in Grundstellung und Umkehrungen; Musikdiktat; Ausbildung des Tongedächtnisses an Motiven und einfachen Sätzen; Treffsingen nach Ziffern und Noten;rhythmische Übungen in einfachen und zusammengesetzten Taktarten. Laut= und Stimmbildung: Atemgymnastik; Entwickelung der Sprachlaute (konsonantische Häufungen); Anwendung der Lautstudien in Worten, Sprichwörtern, Sentenzen, Choral= und Liedtexten. — Stimmübungen: Stoff aus der Musiklehre (Tonleiterausschnitte, Intervalle, Akkorde). UÜbungsstücke: 10 Choräle, 10 Volkslieder, Liturgie Form A und B. NB. Für die Bildung von Abteilungen usw. gilt die Bestimmung bei Klasse VII. Klasse V. 2 Stunden. Klassen- und Einzelgesang. Gehörbildung am Vierklange und an seinen Umkehrungen; Musikdiktat; Ausbildung des Tongedächtnisses an einfachen Perioden; — 132 — Treffsingen nach Ziffern und Noten in allen Tonarten; Blattsingen; leichte Modula— tionen; rhythmische Übungen mit Bewegung in gemischten Werten. Laut= und Stimmbildung: Atemgymnastik; Rezitation geeigneter Vortragsstücke in Prosa und Poesie; Erweiterung des Stimmumfanges. Übungsstücke: Leichte Vokalisen, 12 Choräle, 12 Volkslieder, Liturgie Form A, B, C. N-B. Für die Bildung von Abteilungen usw. gilt die Bestimmung bei Klasse VII und VI. Klasse IV. 2 Stunden. Klassen= und Einzelgesang. Gehörbildung auf Grund des angeeigneten Akkordmateriales (sämtliche Drei= und Vierklänge); Verwendung harmoniefremder Töne; Musikdiktat (auch mehrstimmig); Ausbildung des Tongedächtnisses an Perioden in Dur und Moll; Treffsingen nach Ziffern und Noten; Blattsingen (Chorliederbuch); Mehrdeutigkeit der Dreiklänge und ihre Weiterführung zur Tonika; Modulationen; rhythmische Ubungen in Bewegung durch Unterteilung; Erfassen und Erfinden von Rhythmen. Stimmbildung: Erweiterung des Stimmumfanges; Schwellton. Übungsstücke: Vokalisen; 6 Choräle, 6 Volkslieder; gegebenenfalls einfache Sololieder mit Klavierbegleitung; Wiederholung eingeprägter Choräle, Volkslieder und Liturgien. NB. Gegebenenfalls kann der Klassen= und Einzelgesang auf eine Stunde wöchentlich (oder 2 Abteilungsstunden) beschränkt und die zweite Singstunde für Chorgesang verwendet werden. Siehe dazu Klasse III. Klasse III. 2 Stunden. Klassen= und Einzelgesang. Gehörbildung durch Mehrdeutigkeit der Vierklänge und ihre Weiterführung zum tonischen Dreiklange; Musikdiktat mit harmoniefremden Tönen; Modulationen (mehrstimmig) durch verminderten Septakkord; Trefsfsingen; Blattsingen; rhythmische Ubungen mit Synkopen; Erfinden von Rhythmen und Melodien nach gegebenem Texte. Stimmbildung: Steigerung und Erweiterung der UÜbungen in Klasse IV. Ubungsstücke: ein= und zweistimmige Vokalisen; Sololieder mit Klavierbegleitung. — Gelegentliche Dirigierübungen. Methodik des Gesangunterrichtes zur Vorbereitung auf die Schulpraxis in Klasse II. Lehrübungen mit Mitschülern, gelegentlich auch mit Schulkindern. 1 Stunde. Chorgesang mit Klasse II und 1, gegebenenfalls auch mit Klasse IV. Geistliche und weltliche Volks= und Kunstgesänge, nach bestimmten Gesichtspunkten geordnet — 133 — (Kirchenjahr, Jahreszeiten, vaterländische Gedenktage, Schulausflüge usw.); ge— gebenenfalls Konzertwerke als Vorbereitung für Musikaufführungen. Übungen von Schülern der II. und I. Klasse in der Leitung von Gesängen. Anleitung zu Programmentwürfen. 1 Stunde. Klasse II. 2 Stunden. Klassen- und Einzelgesang. Gehörbildung durch Akkordübungen wie in Klasse III. Musikdiktat; enharmonische Modulationen; Treffsingen, Blattsingen, rhythmische Ubungen wie in Klasse III. Stimmbildung: zweistimmige Vokalisen. Übungsstücke: Wiederholung der eingeprägten Choräle und Volkslieder; Transponierübungen; Sololieder, Arien; Dirigierübungen. Abschluß der Methodik des Gesangunterrichtes unter Berücksichtigung der Lehrpläne der Volksschulen; wichtige Lehr= und Lernmittel, Literatur. 1 Stunde. Chorgesang wie in Klasse III. 1 Stunde. JNB. Wegen Verbindung der Musiklehre mit dem Gesangunterrichte in Klasse II des Lehrerinnenseminares vergl. § 74. Klasse I. 2 Stunden. Klassen= und Einzelgesang. Modulations= und Transpositionsübungen, Treffund Blattsingen; gegebenenfalls Verzierungen; klassische und moderne Sologesänge und Duette; Dirigierübungen. 1 Stunde. Chorgesang wie in Klasse II. 1 Stunde. NB. Wegen Verbindung der Musiklehre mit dem Gesangunterrichte in Klasse 1 des Lehrerinnenseminares vergl. § 74. § 66. (1) Im Gesangunterrichte, der die Grundlage für die allgemeine musikalische Bildung schaffen und die Schüler zu selbständigem, bewußtem Singen erziehen soll, ist vor allem dahin zu streben, daß das Gehör zu möglichst rascher und sicherer Erfassung der verschiedenartigen Tonverhältnisse ausgebildet wird und die Sprache Reinheit und Modulationsfähigkeit erhält. Auf gute Tonbildung und Einzelgesang ist in allen Klassen besonderer Nachdruck zu legen, auch durch schriftliche, sich aber in angemessenen Schranken haltende Wiedergabe vorgesungener oder vorgespielter Töne snnor Tonfolgen (Musikdiktate) die Auffassungskraft und das musikalische Gedächtnis zu ärken. (2) Zu bekämpfen ist alles, was eine gute Tonbildung beeinträchtigen kann, wie schlechte Atemführung und Körperhaltung, überlautes und undeutliches Sprechen. Zu vermeiden ist jede Überanstrengung der Stimme durch zu starkes oder zu an-Bemerkungen. — 134 — haltendes Singen, jede Schädigung der für den Gesang in Frage kommenden Organe, z. B. durch Singen bei Gegenzug, bei Staubentwickelung, beim Turnen in der Turnhalle, bei anstrengenden Wanderungen, in zu kalter Luft. (s3) Die körperliche Entwickelung und der Stimmumfang der Schüler müssen sorgfältig beachtet, Stimmprüfungen wiederholt vorgenommen werden; gegebenenfalls ist rechtzeitig eine ärztliche Untersuchung und zeitweilige Enthaltung vom Singen Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. zu veranlassen. Wegen etwaiger Befreiung von letzterem überhaupt vergl. § 2 Absatz 1 und 2. (70) Durch Stimm= und Gehörbildungsübungen, so wichtig sie auch sind, sowie durch theoretische oder geschichtliche Belehrungen darf der Liedgesang selbst nie in den Hintergrund gedrängt werden. Nicht ein technisches oder sachliches Gesangsstudium, sondern Pflege der jugendlichen Sangesfreudigkeit und eines edlen Gesanges ist die Hauptsache. (6) Bei der Auswahl des Gesangstoffes, der in erster Linie dem deutschen geistlichen und weltlichen Liede zu entnehmen ist, sind neben dem Tonumfange der Stimmen und den methodischen Bedürfnissen die Tages= und Jahreszeiten, das Kirchenjahr, die vaterländischen Feste, Schulwanderungen, sowie alles, was die Beziehung des Gesanges zu anderen Unterrichtsfächern fördert, in Betracht zu ziehen. Insonderheit sind für den Volksschulunterricht wertvolle Volkslieder und die für den kirchlichen Gebrauch wichtigsten Choräle zu berücksichtigen. (e) Für die Gesänge, welche die Schüler nach Text und Melodie frei beherrschen sollen, ist ein Plan aufzustellen, hinsichtlich der Choräle möglichst in Ubereinstimmung mit den Bedürfnissen des Religionsunterrichtes und der Schulandachten. Die Zahl der einzuprägenden Liedstrophen ist in angemessener Weise zu beschränken; alles Gelernte ist oft anzuwenden und fleißig zu wiederholen. Klavierspiel. § 67. Fähigkeit, Tonstücke von mäßiger Schwierigkeit mit richtiger Körper-, Finger= und Handhaltung, gutem Anschlage und Fingersatze musikalisch vorzutragen und das Klavier als Stütze für den Gesangunterricht der Volksschule und als Mittel für die musikalische Fortbildung zu benutzen; überdies seitens der Schüler, die sich zum Kirchendienste vorbereiten: Fähigkeit, eingeübte schwierigere Tonstücke technisch und musikalisch gut vorzutragen, Gesänge zu begleiten und leichtere Stücke vom Blatte zu spielen. 8 68. Unterstufe. Technische Übungen: mit stillstehender und fortrückender Hand (verschiedene Anschlagsarten, vor allem legato, verschiedene Rhythmen und Stärkegrade); Ton- — 135 — leiterspiel (mit Vorübungen) einzeln, zusammen auch in Gegenbewegung; Akkordische Figuren (Drei= und Vierklänge). Übungen im Gebrauche des Pedales. Fingerwechsel, Doppelgriffe, Verzierungen. Etüden, z. B. Czerny op. 139, 849; Bertini op. 100; Burgmüller op. 100; Döring op. 44, 46, 76. Vortragsstücke: Sonatinen und Spnaten von Clementi, Kuhlau, Dussek, Reinecke u. a.; lyrische Stücke, z. B. von Schumann (Jugendalbum). Gelegentliches Auswendigspielen. Eine Stunde wöchentlich für jede Klassenabteilung. Mittelstufe. Technische Übungen: Tonleiterspiel (auch chromatisch); Akkordspiel einzeln, zusammen in gleichen Akkordlagen. Trillerübungen. Handgelenk-Staccato. Rhythmische Übungen (2 Noten gegen 3 u. a.). Etüden, z. B. Czerny op. 299; Bertini op. 29, 32; Berens op. 61; Heller op. 47, 45; Burgmüller op. 109, 105; Löschhorn op. 52, 38; Bach: Präludien, Inventionen Vortragsstücke: Sonatinen und Sonaten von Mozart, Haydn, Elementi, Beethoven u. a. Lyrische Stücke und andere Kompositionen von Mendelssohn, Schumann, Schubert, Chopin, Grieg, Jensen. Kirchner u. a. Gelegentliches Auswendigspielen. Zusammenspiel zu 4 und 8 Händen. Vomblattspielen. Eine Stunde wöchentlich (wahlfrei) für jede Klassenabteilung. Oberstufe. Technische Ubungen: Tonleiterspiel in Sexten, Terzen, Dezimen. Handgelenk-Staccato (Tonleitern, Akkorde). Etüden, z. B. Czerny op. 299 und 740; Cramer; Clementi (Gradus ad Parnassum); Jensen op. 32; Moscheles op. 70; Chopin; Bach: Inventionen, Präludien und Fugen, Sutiten. Vortragsstücke: Sonaten von Mozart, Haydn, Beethoven, Clementi u. a.; Stücke von Schubert, Schumann, Chopin, Grieg, Heller, Jensen, Kirchner, Tschaikowsky u. a. Gelegentliches Begleiten von Gesängen. Gelegentliches Vomblattspielen und Auswendigspielen usw. wie auf der Mittelstufe. Eine Stunde wöchentlich (wahlfrei) für jede Klassenabteilung. § 69. (1) Da der Unterricht im Klavierspiele vor allem der allgemeinen musikalischen Bildung und als Vorbereitung und Stütze für den Gesangunterricht der Lehrer in der Volksschule dient, ist in allen Klassen, für die der fortlaufende Unterricht nicht 1215. 22 Bemerkungen. — 136 — verbindlich ist, den Schülern ausreichende Gelegenheit zur Ubung und Vervollkommnung im Klavierspiele unter Aufsicht und Leitung der Musiklehrer zu geben. Bei der Abschlußprüfung in Klasse II ist jeder Schüler, wie im Gesange, so im Klavierspiele zu prüfen. Vergl. Prüfungsordnung vom 4. Mai 1914 A 5. 18 Absatz 2 und 8, § 21 Absatz 6. Schüler, welche die Befähigung zum Kirchschuldienste erlangen wollen, sind verpflichtet, in den Klassen VII bis II am vollen Klavierunterrichte teilzunehmen. (2) Der Unterricht wird in Abteilungen von 4 bis 6 Schülern erteilt. Die Übungszeit beträgt für die Unterstufe 2 bis 3, für die anderen Stufen 2 Stunden wöchentlich. („) Jeder Schüler hat ein Aufgabenbuch mit folgender Anordnung zu führen: A technische Üübungen, B Etüde, C Vortragsstück, D Choral usw., E Bemerkungen. (1) Technische Ubungen, Etüden und Vortragsstücke sind auf allen Stufen nebeneinander zu betreiben. Als Lernstoff für den Gesangunterricht kommt hinzu: das Spiel von Choral, Lied, Kadenz, Modulation und Transposition. („) Auf richtige Hand= und Fingerhaltung und guten Anschlag ist besonderes Gewicht zu legen. Zum Zwecke seiner methodischen Bildung ist dem Schüler stets über die Gründe des Verfahrens Aufschluß zu geben. Aus der Fülle von technischem Ubungsstoffe soll nur das ausgewählt werden, dessen Zweck auch dem Schüler erkenntlich ist. Tonleitern und gebrochene Akkorde sind als wichtigste technische Vorbereitungen für Etüde und Vortragsstück mit gesteigerter Geläufigkeit auf allen Stufen zu wiederholen. Dem Schüler ist zum Bewußtsein zu bringen, daß das technisch glatte Spiel vor allem einen richtigen, zweckmäßigen Fingersatz zur Voraussetzung hat. Nicht minder ist auf Pflege des rhythmischen Gefühles unablässig Bedacht zu nehmen. (e) Bei der Auswahl von Vortragsstücken ist nur das musikalisch Wertvolle zu berücksichtigen. Wo es sich mit diesem Grundsatze vereinigen läßt, kann auch Wünschen des Schülers Rechnung getragen werden. Da das Spiel von Vortragsstücken in erster Linie die musikalisch-ästhetische Erziehung des Schülers bezweckt, ist er über Inhalt und dementsprechende Vortragsweise, über Stil, Phrasierung und formellen Aufbau des Stückes zu belehren. (:) Zur Förderung von Lust und Liebe am Musizieren sowie der Literaturkenntnis ist das (4 und 8 händige) Zusammenspiel fortgeschrittener Schüler zu pflegen. (s) Das Auswendigspielen, das der Bildung der musikalischen Vorstellungskraft dient, ist nicht bloß mechanisch zu betreiben. Schon beim rein technischen Studium des zu lernenden Stückes ist der Schüler anzuhalten, seine Kenntnisse aus der Musiklehre als Gedächtnishilfen zu verwerten. () Bei der Überwachung der häuslichen Übungen des Schülers ist dahin zu wirken, daß er immer auch langsam, einzelhändig und abschnittweise übt. Sein Fortschritt steigert sich in dem Maße, in welchem sein Verständnis für die Kunst des Übens wächst. — 137 — (ne) In der Vorspielstunde sollen alle Schüler der betreffenden Abteilung dem Unterrichte aufmerksam folgen und zur Förderung ihres musikalischen Urteiles angehalten werden, sich über das Gehörte auszusprechen. Von hoher Bedeutung für das Verständnis der Methode des Klavierspieles ist das vorbildliche Vorspielen des Lehrers. (11) Es ist zu wünschen, daß der Lehrer seinen sämtlichen Schülern von Zeit zu Zeit kleine Klaviervorträge mit musikalischen Erläuterungen bietet. Orgelspiel. § 70. Ausreichende Fertigkeit im Spielen von Chorälen, der Liturgie und Lehrziel. mittelschwerer Tonstücke sowie im Begleiten von kirchlichen Gesängen, im Transponieren und Modulieren; ausreichende Fähigkeit im Erfinden einfacher Vor-, Zwischen= und Nachspiele; Verständnis für das Registrieren, für den kirchlichen Stil und für die Anforderungen des Kirchenjahres. § 71. Klasse IV. Verteilung des Lehrstoffes. Allgemeines über Einrichtung der Orgel und Spielweise. Nach einer Orgelschule: chrstoffe zwei= bis vierstimmige Manualübungen, Ubungen im Gebrauche des Pedales (natürliche und künstliche Applikatur), Tonsätze mit Pedal. Sorgfältige Pflege des Legatospieles. Etwa 10 der leichteren vierzeiligen Choräle mit Schlußverlängerung in einfachster Form. Schriftliche und praktische Anwendung des in der Musiklehre Behandelten bei den Aufgaben liturgischer Art: die Kadenz als Ausgangspunkt für Vor= und Zwischenspiele bis zur Verwendung der Nebendreiklänge, Septakkorde und alterierten Akkorde; die achttaktige Sequenz; einige Modulationen von Dur zu Dur. Harmonische Choralanalysen (schriftlich in Form bezifferter Bässe mit Stufenangabe). Eine Stunde wöchentlich für jede Klassenabteilung. Klasse III. Fortsetzung der Übungen aus der Orgelschule. Etwa 20 Choräle (darunter die, welche mit dem Dominantakkorde anfangen) mit Schlußverlängerung in erweiterter Form. Tonstücke im Schwierigkeitsgrade des Trio (Bruchstück) aus der CMoll-Sonate von J. S. Bach oder von „Es ist das Heil uns kommen her“, Choralspiel von J. S. Bach. Zwischenspiel und Vorspiel wie in Klasse IV, rhythmisch und melodisch durch Anwendung der harmoniefremden Töne reicher ausgestattet. Dazu achttaktige Perioden 22“ Bemerkungen. – 138 — und Choralfigurationen. Modulationen von Dur zu Dur und Dur zu Moll. Schriftliche Bearbeitungen und Choralanalysen. Eine Stunde wöchentlich für jede Klassenabteilung. NB. Von Zeit zu Zeit kann eine Orgelstunde für alle Abteilungen zu gemeinsamer Belehrung und Übung in Harmonielehre verwendet werden. Klasse II. Ubungsstücke aus der Orgelschule, Studien für Pedaltechnik. Etwa 25 Choräle, besonders die gebräuchlichsten in den Kirchentonarten nebst Auswahl aus dem Volksliederanhange des Landeschoralbuches. Einige Choräle mit obligater Melodie. Vortragsstücke im Schwierigkeitsgrade der „Kleinen Präludien und Fugen“ von J. S.Bach. Zwischenspiel und Vorspiel wie in Klasse III. Dazu Vorspiele in freier Form mit Verwertung von Choralmotiven und Choralzeilen (Choralvorspiele). Modulationen von Moll zu Moll und Moll zu Dur. Schriftliche Bearbeitungen dieser Aufgaben. Eine Stunde wöchentlich für jede Klassenabteilung. Hierüber eine Stunde wöchentlich zur Vertiefung und Erweiterung der in der Musiklehre behandelten Stoffe: Generalbaßspiel, schwierigere Kapitel aus der Harmonielehre, Einführung und ÜUbung des einfachen Kontrapunktes, Fugenlehre, Kirchentonarten; geschichtliche Entwickelung des Chorales und der kirchlichen Kunstmusik; Orgelbaukunde und Registrierübungen; Geschichte der Orgel und des Orgelspieles; wertvolle Orgelliteratur. Klasse I. Etwa 20 Choräle. Wiederholung der früher geübten. Spielen weniger gebräuchlicher Choräle vom Blatte und zur Übung im Spielen mit obligater Melodie. Schwierigere Kompositionen alter Orgelmeister, insbesondere von J. S. Bach; Tonstücke neuzeitlicher Komponisten (Präludien, Fugen, Sonaten, Choralvorspiele). Begleiten von kirchlichen Sologesängen. Vor= und Zwischenspiel (Nachspiel) wie in Klasse II und als Improvisation. Praktische Ubung der Gottesdienstordnungen und liturgischen Formen. Modulation in die Kirchentonarten. Transposition von Chorälen. Schriftlich: längere Vorspiele (16 taktige Perioden, Bearbeitungen eines cantus firmus u. a.). Formenanalysen. Eine Stunde wöchentlich für jede Klassenabteilung. § 72. (1) Die Voraussetzungen für die Teilnahme am Unterrichte im Orgelspiele sind außer musikalischem Gehöre genügende Fertigkeit im Klavierspiele (einschließlich einiger Gewandtheit im Blattspiele) und ausreichendes Wissen und Können in der Harmonielehre. — 139 — (2) Für den Unterricht sind Abteilungen zu bilden, deren jede in der Regel je 3 bis 4 Schüler umfaßt. Auf Orgelübungen hat jeder Schüler wöchentlich 2 Stunden zu verwenden; doch kann mit Genehmigung des Seminardirektors gegebenenfalls über dieses Zeitmaß hinausgegangen werden. (63) Jeder Schüler hat ein Aufgabenbuch mit folgender Anordnung zu führen: A Choral mit Vor= und Zwischenspiel, B Modulation usw., C Übungen und Vortragsstücke, D schriftliche Aufgaben, E Bemerkungen. (4) Von Anfang an ist auf ruhige Haltung des Oberkörpers, der Hände und Füße zu achten; schlechte Gewohnheiten (wie Anschlagen der Tasten, unnützer Fingerwechsel, Abspreizen der Daumen und Kniee, das Sichstemmen auf Manual oder Fußbank, Nicken des Kopfes) sind nachdrücklich zu bekämpfen. Auf strenges Legatospiel ist der Hauptwert zu legen. Zur Erreichung der Sicherheit im Pedalspiele ist der Schüler von vornherein daran zu gewöhnen, die Intervalle in räumlicher Beziehung bewußt abzuschätzen. Das Heruntersehen auf Pedal und Füße geschehe nur zu dem Zwecke, die Abschätzung schnell nachzuprüfen, nicht aber dazu, die zu spielende Taste zu suchen. (5) Das liturgische (Choral-, Vor= und Zwischenspiel, Modulation, Transposition umfassende) Spiel ist der wichtigste Teil des Orgelunterrichtes. Beim Choralspiele ist der vorgeschrittenere Schüler anzuhalten, textentsprechend zu registrieren, aber geschmacklose dynamische Gegensätze zu vermeiden. Das Absetzen bei Zeilenschlüssen sei nicht die Regel. Anderungen im Choralsatze (freie Harmonisierung, Anbringen von Durchgangstönen) sind außer für Studienzwecke nicht zuzulassen. Den Ausgangspunkt für das Zwischen= und Vorspiel bilden Kadenz und Sequenz. Grundformen sind: der 4= und 8 taktige Satz und die 8 taktige Periode. Schriftliche Ausarbeitung und Auswendigspiel gehe dabei so lange Hand in Hand, bis der Schüler imstande ist, einfache Sätze zu improvisieren. (6) Das bloß mechanische Spielen und Auswendiglernen ist allenthalben zu bekämpfen und der Schüler zu bewußtem Erfassen und geistigem Verfolgen der Stimmführung, der Harmoniefolge und der Form anzuhalten. (2:) Bei der Auswahl von Vortragsstücken sei in erster Linie die Frage der kirchlichen Verwendbarkeit maßgebend. Dies gilt vornehmlich für Tonstücke modernster Richtung. Ganz besonders sind Tonstücke von J. S. Bach zu berücksichtigen. (s) Da die Schüler der obersten Klassen in den Seminarandachten sich bereits praktisch zu betätigen haben, ist ihnen eine zusammenfassende Belehrung über das kirchliche Orgelspiel und Anleitung zur Beobachtung und Beurteilung des Orgelspieles zu geben. („) Bei der Vornahme von Arbeiten an der Orgel sollen die orgelspielenden Schüler der oberen Klassen möglichst mit zugegen sein. (no) Hinsichtlich etwaigen Rücktrittes vom Orgelunterrichte vergl. § 2 Absatz 6. — 140 — Musiklehre. Lehrziel. 8 73. Kenntnis der Akkorde in ihren verschiedenen Erscheinungsformen und Ver— bindungen zum Zwecke harmonischer Analysen und des Aufbaues kleiner musikalischer Sätze (Kadenzen); Kenntnis des Wichtigsten aus der Formenlehre sowie aus der Instrumentenkunde und Musikgeschichte; überdies seitens der Schüler, die sich für den Kirchendienst vorbereiten: vertieftes und erweitertes Wissen und Können in Harmonielehre und in den Anfängen des Kontrapunktes; Kenntnis der kirchlichen Musikformen und ihrer Entwickelung, des Baues der Orgel und des Hauptsächlichen aus ihrer Geschichte (vergl. 9 71 Klasse II). Verteilung des 8 74. Klasse VII. Lehrstoffes. 8 In Verbindung mit dem Gesangunterricht. Siehe § 65. Klasse VI. 1 Stunde. Der Dreiklang mit Umkehrungen. Fehlerhafte Fortschreitungen. Kadenz, Viertakter; bezifferte Bässe, Melodien harmonisieren. Aufgaben schriftlich und am Klaviere. Klassenarbeiten nach Bedürfnis. Aller zwei Wochen eine kleine Arbeit in Reinschrift. Im Lehrerinnenseminare zunächst Wiederholung und Ergänzung der mitgebrachten Kenntnisse zur Aneignung des Stoffes der Klasse VII des Lehrerseminars. Dann Vorstehendes unter Beschränkung auf das Wichtigste in Verbindung mit dem Gesang= und Kloavierunterrichte. Klasse V. 1 Stunde. Der Vierklang mit Umkehrungen. Schlußarten. Modulation. Erweiterte Kadenz. Achttaktige Periode; bezifferte Bässe, selbständiges Harmonisieren; harmonische Choralanalyse. Aufgaben schriftlich und am Klaviere. Klassenarbeiten usw. wie in Klasse VI. Im Lehrerinnenseminare unter Beschränkung auf das WMichtigste in Verbindung mit dem Gesang= und Klavierunterrichte. Klasse IV. 1 Stunde. Alterierte Akkorde. Harmoniefremde Töne: Vorhalt, Vorausnahme, Durchgangsund Wechselnoten, Orgelpunkt. Satz für Männerchor. Zwei= und dreistimmiger Satz. Erweiterte Kadenz, Modulation, Periode, bezifferte Bässe, Harmonisierung. Harmonische Analyse von Volksliedern, Etüden, Sonatinen. Aufgaben schriftlich und am Klaviere. Klassenarbeiten nach Bedürfnis. Aller drei Wochen eine Arbeit in Reinschrift. — 141 — Im vierstufigen Lehrerinnense minare zunächst Wiederholung und Ergänzung des im Musikunterrichte der höheren Mädchenschule Gelernten zur Aneignung und Befestigung des für Klasse VI und V des Lehrerseminars vorgeschriebenen Stoffes unter zweckmäßiger Kürzung und Beschränkung auf das Nötigste. Dann Vorstehendes ebenfalls gekürzt. Klasse III und II. Je 1 Stunde. Formenlehre der Vokal= und Instrumentalmusik und des strengen Stiles: Motiv, Nachahmung, Thema, Satz, Periode, Lied, alte und neue Tanzformen, Scherzo, Sonate, Rondo, Variation, Programm-Musik, Kanon, Fuge, Requiem, Messe. Formen-Analysen. Instrumentenkunde: Hauptsachen über Klavier, Orgel und Harmonium, Orchesterinstrumente. Das Wichtigste aus der Musikgeschichte: Einiges aus dem Tonsystem der Griechen; die christliche einstimmige Musik; Entwickelung der Mehrstimmigkeit und der Tonschrift; Blütezeit des Kontrapunktes; deutsche Meister, insbesondere der evangelischen Kirche; Entwickelung der Oper, des Oratoriums und der Instrumentalmusik; die klassische Zeit der deutschen kirchlichen und weltlichen Musik (Bach, Händel, Haydn, Mozart, Beethoven und ihre berühmtesten Zeitgenossen); die Romantiker (Mendelssohn, Schumann, Fr. Schubert und ihre bedeutendsten Zeitgenossen); das deutsche Volks= und Kunstlied; hervorragende Musiker der Neuzeit. Klassenarbeiten nach Bedürfnis. Im Lehrerinnenseminare ist der Lehrstoff auf Klasse III bis I zu verteilen und wird in Klasse II und I in Verbindung mit dem Gesangunterrichte (vergl. § 65) unter Kürzung und Beschränkung auf das Nötigste behandelt. § 75. (:) Als wichtigster Teil der elementaren Musiklehre, die in Klasse VII mit dem Gesangunterrichte verbunden ist, gilt die Lehre von den Intervallen. Da jeder Schüler darin Sicherheit erlangen muß, ist hierauf genügende Zeit zu verwenden. („2) Aus der Harmonielehre (Klasse VI bis IV) sind nur die Hauptsachen auszuwählen. Es ist besonders darauf Bedacht zu nehmen, daß die Schüler mit dem Lesen oder der Niederschrift von Harmonien auch die Vorstellung ihrer Klangwirkung verbinden lernen. Der Lehrstoff ist nicht nur an der Wandtafel, sondern immer auch am Klaviere zu behandeln. Geeignete Beispiele auch singen zu lassen, wird Ohr und Geschmack der Schüler bilden und ihnen musikalische Gesetze leichter zum Verständnis bringen. (s) Die Ergebnisse der Lehrstunde sind vom Schüler auch schriftlich zu verarbeiten und in Form der einfachen und erweiterten Kadenz am Klaviere zu spielen. Es ist Bemerkungen. — 142 — darauf zu halten, daß der Schüler seine Arbeiten selbst einer Prüfung am Klaviere unterzieht. · (4)DieHarmonielehreerfülltihrenBildungszwechdenSchülerüberdasmechanische Musizieren zum bewußten zu erheben, nur dann, wenn sie zu den praktischen Musikfächern in Beziehung gebracht wird. Hier dient sie zur Erklärung von Gesetz und Ausnahme, Ursache und Wirkung, von guter und schlechter Musik, von Stileigen— tümlichkeiten und musikalischen Neuerscheinungen, wie auch zur Unterstützung des musikalischen Gedächtnisses. (5) Die musikgeschichtliche Unterweisung hat sich im wesentlichen um die großen Meister zu gruppieren, die als Höhepunkte von Zeit- und Stilperioden gelten; dabei ist die eingehendere Kenntnis des Biographischen der Privatlektüre zu überlassen. Die Darlegung des Werdeganges der Musik verlangt auch eine kurze Besprechung der griechischen Musik als des Ausgangspunktes unseres Musiksystems. So viel als möglich ist im Unterrichte der Musikgeschichte vergleichsweise auf die gegenwärtigen Musik— verhältnisse, Musikfragen und Musikströmungen Bezug zu nehmen und so der Schüler zum richtigen Urteile zu erziehen. Wenn schon der Musikgeschichtsunterricht durch ge— schickte Gestaltung, durch musikalische Erläuterungen am Klaviere vor allem musikalisch anregend sein soll, ist doch auch auf gedächtnismäßige Beherrschung des Haupt— sächlichsten zu halten. Zu diesem Zwecke empfiehlt sich der Gebrauch eines Leitfadens oder ein kurzes Diktat der Hauptergebnisse der Unterrichtsstunde. (6) Die Instrumentenkunde, bei der es sich um die Erklärung von Konstruktion, Tonerzeugung, Tonumfang, Klangfarbe und der besonderen Notierungsweise (transponierende Instrumente) handelt, ist möglichst anschaulich zu erteilen. (:) Die Formenlehre ist durch Vorführungen am Klaviere, mit denen auch vorgeschrittenere Schüler betraut werden können, zu belegen. Handfertigkeitsunterricht. Lehrerseminar. Lehrziel. § 76. Kenntnis und Verständnis der Bearbeitungsweisen wichtiger Materialien im Dienste des Unterrichtsbetriebes und des Haushaltes; einige Geschicklichkeit in der Bearbeitung. Verteilung des 8 77. Klasse VII. 2 Stunden. Lehrstoffes. ehrstoffe Papp= und Holzarbeiten. Modellieren; Technische Handgriffe; Material, Werkzeuge. Anfertigung von Anwendungsgegenständen, namentlich von Unterrichtsmitteln einfacher Art. — 143 — Klasse VI. 1 Stunde. Glas- und Korkarbeiten. Metallarbeiten. Technische Handgriffe usw. wie in Klasse VII. 8 78. (1) Der Unterricht ist möglichst als Klassenunterricht zu erteilen; doch können in der Klasse auch zwei und, falls es die Raumverhältnisse der Werkstätten nötig machen, drei Gruppen gebildet werden, die gesondert Unterricht in der vor— geschriebenen Stundenzahl erhalten. (2) Die Schüler sind nach einem vom Lehrer aufzustellenden Lehrgange anzuleiten, verständnisvoll, sorgfältig und sauber zu arbeiten, ihre Erfindungsgabe und Fertigkeit in den Dienst des Gesamtunterrichtes und der häuslichen Bedürfnisse des Seminars zu stellen. (s) Papparbeiten sind zugunsten der anderen Arbeiten möglichst zu beschränken; langwierige, an Wiederholungen reiche Arbeiten (z. B. größere Laubsäge-, Kerbschnitz= und Punzarbeiten) sind auszuschließen. (4) Die Gegenstände sind nach Größe, Materialfestigkeit und Genauigkeit so anzufertigen, daß sie wirklich verwendbar sind (nicht bloß Schaustücke, die den Dienst versagen). (5) Zur Vermeidung von zeitraubenden mechanischen Arbeiten sind die Schüler anzuleiten, billige Massengegenstände des Handels, wie sie das Handwerk braucht (Rollen, Schrauben, Spielwaren= und Fahrradteile u. ä.), mit richtigem Blicke auszuwählen und zu verwenden. (6) Beschädigungen der Werkzeuge und jeder Stoffverschwendung ist vorzubeugen; bei schuldhaften Beschädigungen ist vom Schüler Ersatz zu leisten. Einen Teil der Werkzeuge sollen die Schüler selbst besitzen. Zur Beschaffung des Unterrichtsmateriales haben sie einen angemessenen, mäßigen Beitrag zu leisten und, insoweit die gefertigten Gegenstände ihr Eigentum bleiben, die Kosten dafür selbst zu bestreiten. (!) Die Werkstätten sind den Schülern zu gewissen Zeiten außerhalb des Unterrichtes zugänglich zu machen; doch ist für genügende Aufsicht zu sorgen, damit Werkstätten und Werkzeuge in Ordnung bleiben. Nadelarbeiten. § 79. Fähigkeit zur selbständigen Herstellung und Erhaltung von Gebrauchsgegenständen; Freude an geschmackvoll gestaltender Tätigkeit. 8 80. Klasse VI. 1 Stunde. Einführung in den Gebrauch der Nähmaschine. Zuschneiden von Wäschegegenständen und Nähen derselben auf der Nähmaschine. 1915. 23 Bemerkungen. Lehrziel. Verteilung des Lehrstoffes. Bemerkungen. — 144 — Nebenarbeiten: Zur Verzierung der Wäschestücke geeignete Arbeiten, insbesondere Häkeln und leichte Weißstickerei. Stricken. Klasse V. 1 Stunde. Fortsetzung des Maschinennähens. Ausbessern mit der Nähmaschine Gebrauch der wichtigsten Apparate (Schnurannäher, Schnureneinnäher usw.). Verzierungsarbeiten mit der Nähmaschine. Nebenarbeit: Stricken u. a. Klasse IV. 1 Stunde. Hohl= und Buntstickerei, auch Kreuzstichstickerei. Anwendung bei selbstgearbeiteten Gegenständen. Ausbessern. Übungen im Zusammenstellen von leichten Kinderarbeiten für den Elementarunterricht (Flechten, Knüpfen, Nähen u. ä.). § 81. (1) Der Unterricht ist Massenunterricht; doch darf die Leistungsfähigkeit schneller arbeitender Schülerinnen nicht gehemmt werden. Ihnen ist Gelegenheit zu Zwischen= und Nebenarbeiten zu geben, die mit dem Unterrichtsstoffe organisch verbunden sind oder früher Erlerntes wiederholend aufnehmen. (1) Der Unterricht soll auf die vorhandenen Kenntnisse der Schülerinnen hinsichtlich der Gebrauchsstoffe, Werkzeuge, Darstellungsformen usw. Bezug nehmen und von gelegentlichen Bemerkungen über die Methode der Unterweisung in den gewöhnlichen Nadelarbeiten in Schule und Haus begleitet sein. (s) Die Entwickelung des Formen= und Farbensinnes, eines guten persönlichen Geschmackes und selbständigen Urteils ist möglichst zu fördern, dabei die Beziehung zwischen Nadelarbeitsunterricht und Zeichnen zu pflegen. (4) Auf gute Körperhaltung und Schonung der Augen ist unablässig zu achten. (5) Hausaufgaben sind nicht zulässig. Doch ist zu selbständiger Verwertung der erlangten Kenntnisse und Fertigkeiten außerhalb der Anstalt anzuregen, ebenso zum Besuche von Ausstellungen von Schüler= und kunstgewerblichen Arbeiten. (6#) Schülerinnen der Klassen III bis I, die sich weiter bilden wollen, ist in gemeinsamer Wochenstunde Gelegenheit zu geben, sich im Schnittzeichnen und Anfertigen von Blusen, Röcken, Kinderkleidern und Wäschegegenständen zu üben, auch unter Anleitung Ausbesserungsarbeiten an Kleidungsstücken vorzunehmen. Außerdem können sie soweit in die Methodik des Nadelarbeitsunterrichtes eingeführt werden, daß sie in der Lage sind, aushilfsweise den Nadelarbeitsunterricht in einfachen Verhältnissen zu erteilen. Für diesen Zweck empfiehlt sich auch die Anleitung zur Herstellung einfacher Lehrmittel. 145 8 82. Stundenverteilungoplan. — — Fgeehrerseminar. 2 Lehrerinnenseminar Klasse WIWMVWTT WITVWNTTTT ö# Religion 2 2 3 3 3 3 3 19 2 3 3 3 3 3 17 Deutscse 4 4 3 33 3 3 244 3 3 3 3 3 19 Lateinis2cch 5 5 4 41 32 225— — — — — Französisch 5 5 5 4 32 2 26 6 5 1 3 3 3 24 Englisch. (vergl. § 28 Nr. 1) — 6 5 3 3 2 3 22 Geschichte 2 2 222 2114% 2 2 22?2 1à§5 Erdkunde *22 2 1s 2 1 9 Bürgerkunde — — – — — 1 1 — — — — —1 1 Naturhunde zaturgeschihte. 222 1 1 212211 i Naturlehrs —| 1 3 3 3 2 12 1 3 3 32 12 —————————————— Geometrit 2 2 2 2 1 2 2 2 2 Pädagogik m. Psychologie2c. Ul 4 „„„ „ 4 4 I Irn Schulpraxis — — — — 4 — — — — 434 13 geinen 2 2 2 ?2 114 2 2 1# 100 Schreiben 1.— — — — — — 1 — —— — — — — — (vergl. 8 52 Nr. 14) (vergl. 8 52 Nr. 14) Stenographie — 1 1 — 2 1 1 —2 Turnen 2 3 3 3 3 2 2 1822 2 2?2 1„ Gesang 2 2 2 2 2 2 24 14 2 22 ? 42 Klavierspiel m— 1 1 1w lIw lw l1w — 2u. 4w11 11 1w Iw — Zun 2w Orgelspiel m. Harmonielehrel Iw Ilw 20 lve — Musiklehre — 1 1 1 1 — 5 1 Buckkhas 1 1 2 Handfertigkeit 2 1 — — — — — 3 — — ———— — Nadelarbeit. ——TD3 Summe 36 37 36 36 36 35 f346066 622036 36 36 35 35 3412 und und und und 35 bis 251 und und bis bis 213 w . ahlfs. 1w 2w 2w 3 w und znd 1w 1 W 35 und 2 3 Einhaltung des Stundenverteilungs- Verteilung der Unterrichtsstunden auf die Klassen und Lehrer. Stundenplan. — 146 — Gemäß den Bestimmungen in § 9 bis § 81 ist der Unterricht am Lehrer— seminare und am Lehrerinnenseminare in den einzelnen Klassen und Fächern nach vorstehendem Stundenverteilungsplane zu erteilen. 8 83. Zur Abweichung von diesem Stundenverteilungsplane bedarf es der Genehmigung des Ministeriums. Diese wird aber nur erteilt werden, wenn die Anträge genügend begründet sind, die sichere Erreichung der Lehrziele nicht gefährdet und die in § 82 für die einzelnen Klassen vorgeschriebene Gesamtzahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden nicht vermehrt wird. 8 84. (1) Vor Ostern jedes Jahres und, wenn erhebliche Anderungen vorgenommen werden sollen, auch vor Michaelis ist a) eine Übersicht über die Verteilung der Unterrichtsstunden auf die einzelnen Klassen des Seminars einschließlich der Seminarübungsschule (Stundentabelle), b) eine Ubersicht über die Verteilung der Unterrichtsfächer und -stunden auf die einzelnen Lehrer unter Angabe der Klassenlehrerämter vom Direktor an das Ministerium zur Genehmigung einzusenden. (e) Bei der Verteilung der Stunden ist zur Förderung der inneren Verknüpfung der Lehrstoffe darauf Bedacht zu nehmen, daß in jeder Klasse die verwandten, einander ergänzenden und voraussetzenden Lehrfächer möglichst in einer Hand liegen. (s) Anspruch auf bestimmte Unterrichtszeit oder bestimmte Fächer und Klassen hat kein Lehrer; doch ist, soweit andere Rücksichten, namentlich auf die Geschlossenheit des Stundenplanes, auf die Arbeits= und Freizeit der Schüler und auf die übrigen Lehrer, es gestatten, berechtigten Wünschen entgegenzukommen und besonders der erlangten Lehrbefähigung des Lehrers bei der Unterrichtsverteilung möglichst Rechnung zu tragen. (4) Es ist aber tunlichst zu vermeiden, daß einzelne Lehrer viele Jahre hindurch ausschließlich in denselben Klassen unterrichten. Im allgemeinen ist erwünscht, daß einem Lehrer, nachdem er sich in den Unterricht einer Klasse eingearbeitet hat, die Unterweisung der nächsten Klasse in denselben Fächern zugewiesen wird, so daß er im Laufe der Jahre im Wechsel mit anderen Lehrern die Schüler durch mehrere Klassen führen kann. § 85. (1) Nach Erlangung der ministeriellen Genehmigung der in § 84 unter a und b genannten lbersichten ist der Gesamtstundenplan beim Ministerium einzureichen. Er muß die Aufeinanderfolge der Unterrichtsstunden aller Klassen nach Tagen, — 147 — Fächern und Lehrern genau erkennen lassen und so eingerichtet sein, daß sämtliche Unterrichtsstunden der einzelnen Klasse, die ihr an einem Tage erteilt werden, un— mittelbar untereinander verzeichnet sind. (2) Der endgültige Druck des Planes darf vor dessen Genehmigung nicht erfolgen. Von dem genehmigten Plane sind drei Druckstücke unter Beifügung einer Liste über die Verteilung der Religionsstunden auf die Lehrer des Faches an das Mini— sterium einzusenden. (s) Der Stundenplan jeder Klasse ist im Klassenzimmer auszuhängen. (4) Wichtigere und längere im Laufe des Schuljahres durch etwaige Beurlaubungen oder Erkrankungen und Vertretungen von Lehrern nötig werdende Anderungen des Stundenplanes und der Verteilung der Unterrichtsfächer sind dem Ministerium kurz anzuzeigen. 8 86. (1) Unter besonderen Umständen ist der Direktor befugt, den Unterricht für die ganze Anstalt oder für einzelne Klassen bis zur Dauer eines Tages ausfallen zu lassen. Nur für größere Schülerausflüge, die nach bestimmtem Plane und gut vorbereitet zu Zwecken anschaulicher Belehrung verschiedener Art unter Führung von Lehrern unternommen werden, kann der Unterricht der betreffenden Klassen bis zu zwei Tagen ausgesetzt werden; doch sind diese Tage dem Ministerium rechtzeitig zu melden. (i) Über den Unterrichtsausfall an den Tagen schriftlicher Prüfungen vergl. Prüfungsordnung vom 4. Mai 1914 A § 16 Absatz 5 und § 28 Absatz 6. (s) Die Einrichtung von sogenannten Studiertagen zur Förderung zusammenhängender Privatlektüre oder zu selbständigen, größeren schriftlichen Hausarbeiten reiferer Schüler bedarf der Genehmigung des Ministeriums. § 87. (1) Die für die ganze Anstalt gesteckten Lehrziele und die für die einzelnen Klassen vorgeschriebenen Lehraufgaben sind gewissenhaft einzuhalten, ebenso nach erfolgter ministerieller Genehmigung die auf Grund des vorstehenden allgemeinen Lehrplanes für die einzelnen Fächer ausgearbeiteten und von dem Lehrerkollegium beratenen eingehenderen Lehrpläne. (2) Zur Sicherung der Stetigkeit des Unterrichtes und der Einhaltung der Lehrgänge ist für jede Klasse ein nach dem Muster A eingerichtetes Lektionsbuch anzulegen, in das jeder Lehrer von Stunde zu Stunde die von ihm behandelten Hauptsachen und die gestellten Aufgaben nebst dem Zeitpunkte, bis zu dem sie erledigt werden sollen, sowie die vermutliche Zeitdauer, welche die Arbeit beanspruchen wird, einzutragen hat. Ausfall des Unterrichtes. Ausflüge. Studiertage. Einhaltung der Lehrziele und Lehrgänge. Lektions= und Ausgabenbuch. — Einheitlichkeit des Unter— richtes. Lehrbücher. 148 — („) In einem kalenderartig einzurichtenden Klassenaufgabenbuche hat ein damit beauftragter Schüler die Aufgaben unter dem Tage zu vermerken, für den sie gestellt sind. (4) Das Lektionsbuch und das Aufgabenbuch sind dem Direktor wöchentlich vorzulegen. 8 88. (1) Es ist dahin zu wirken, daß Art und Geist des Unterrichtes der religiössittlichen und beruflichen Aufgabe des Seminars stets gerecht wird und bei aller Wahrung berechtigter Eigenart der einzelnen Lehrerpersönlichkeiten ihre Unterrichtsgrundsätze und Lehrweisen möglichst im Einklange stehen. (2) Die Förderung solcher Einheitlichkeit ist eine der wichtigsten Aufgaben des Direktors. Auch ist zu empfehlen, daß die Lehrer, namentlich solche, die in derselben Klasse oder in denselben Fächern unterrichten, Gelegenheit nehmen, nach vorheriger Verständigung sich gegenseitig in ihrem Unterrichte zu besuchen. § 89. (1) Damit das Nachschreiben der Schüler auf das geringste Maß beschränkt werde, ist in den wissenschaftlichen Füchern auf Einführung eines geeigneten, nicht zu umfänglichen Lehrbuches Bedacht zu nehmen, das nicht den Charakter eines nur eine trockene Zusammenstellung bietenden Leitfadens trägt, sondern den Lehrstoff in seinen Grundzügen in guter Sprache darstellt und damit zugleich der eigenen Weiterbildung der Schüler dienen kann. (2) Unstatthaft ist ausführliches Diktieren des Lehrstoffes durch den Lehrer oder zusammenhängendes Nachschreiben der Schüler sowie die den häuslichen Fleiß überlastende Forderung regelmäßiger Niederschriften über den Unterricht (Ausarbeitungen des Vorgetragenen). (s) Zur Einführung eines Lehrbuches ist die Genehmigung des Ministeriums erforderlich. Begründete Anträge darauf sind spätestens zwei Monate vor dem in Aussicht genommenen Zeitpunkte der Einführung zu stellen. Handelt es sich um ein an sächsischen Schulen noch nicht eingeführtes Buch, so ist es (gebunden) mit einzusenden. Andere als amtlich eingeführte Lehrbücher dürfen beim Unterrichte von den Schülern nicht gefordert werden. (4) Bei der Vorbereitung der Anträge auf Einführung neuer Lehrbücher ist mit besonderer Sorgfalt und Umsicht zu verfahren. Dabei ist zu beachten, daß den Eltern der Schüler unnötige Kosten erspart werden, sowie daß einer großen Verschiedenheit der Lehrbücher an den Seminaren vorgebeugt wird. (5) Der Gebrauch veralteter oder schlecht gehaltener Schulbücher ist zu verbieten. — 149 — § 90. (1) Alle Hausarbeiten sind sorgfältig unter Beachtung der körperlichen Hausarbeiten. und geistigen Entwickelung der Schüler sowie der Leistungsfähigkeit der betreffenden Altersstufe zu bemessen. Die Aufgaben müssen im Unterrichte soweit vorbereitet sein, daß sie von den Schülern (ohne besondere Schwierigkeit) selbständig gelöst werden können. (i) Zu diesem Zwecke sind die Schüler in den Unterrichtsstunden auf selbständiges Arbeiten durch Darstellen und Erläutern der Arbeitsweise, Anwendenlassen derselben mit begleitender und nachfolgender Beurteilung seitens der Mitschüler und des Lehrers und durch freies Arbeitenlassen geschickt einzuschulen. (a) Einer UÜberlastung mit Gedächtnisstoffe ist durch sorgfältige Sichtung desselben und durch umsichtig geregelte Wiederholung des Behandelten sowie durch planmäßiges Verwerten des Wissens bei Neuerwerbung von Kenntnissen vorzubeugen. (4) Damit Häufungen, insbesondere der größeren schriftlichen Hausarbeiten, vermieden werden, ist tunlichst beim Beginne des Schuljahres oder eines Halbjahres für jede Klasse ein Plan über die Verteilung der in den einzelnen Fächern zu liefernden Arbeiten aufzustellen, der jederzeit in der Klasse eingesehen werden kann. (5) Die Aufgaben für Aufsätze, Übersetzungen, Lehrübungen, umfangreichere Wiederholungen usw. sind so zeitig zu stellen, daß zur ruhigen Erledigung genügende Zeit verbleibt. (6) Bei den Aufsätzen ist ein Höchstmaß für den Umfang vorzuschreiben. Das Aufgeben kleiner schriftlicher Hausarbeiten ins Tagebuch neben den planmäßig in Reinschrift zu fertigenden ist stets in mäßigem Umfange zu halten. Die in einer Klasse unterrichtenden Lehrer haben hierbei, wie bei den Aufgaben überhaupt, im gegenseitigen Einverständnisse zu verfahren (vergl. § 88). Die Klassenlehrer haben sich in Kenntnis darüber zu halten, wieviel Zeit die Schüler auf die Anfertigung der Schularbeiten verwenden, und dafür Sorge zu tragen, daß überlastende Aufgaben vermieden werden und die Belastung der einzelnen Tage möglichst gleichmäßig wird. Nötigenfalls ist die Angelegenheit dem Direktor oder der Lehrerversammlung vorzulegen. (:) Rein mechanische Schreibarbeiten, z. B. das vielfache Niederschreiben mangelhaft gelernter Wörter usw., sind verboten, ebenso ausgedehnte Verbesserungen. Vom Vormittage auf den Nachmittag dürfen häusliche Arbeiten nicht aufgegeben werden. (8) Auch ist darauf Bedacht zu nehmen, daß die Schüler nicht durch öfters wiederkehrende außerordentliche Veranstaltungen (musikalische und theatralische Aufführungen, Wettspiele, Mitwirkung bei Festlichkeiten außerhalb des Seminars usw.) in ihrer Arbeits= oder Erholungszeit beeinträchtigt werden oder sich durch vorwiegende Pflege von Lieblingsbeschäftigungen und vielfache Vergnügungen der gewissenhaften Erfüllung ihrer Schulpflichten entfremden. Durchsicht schriftlicher Arbeiten. Ferienarbeiten. Verkehr mit dem Elternhause. — 150 —1 § 91. Die Durchsicht und Wertung der von den Schülern in Reinschrift als Klassen= oder Hausarbeit gelieferten Arbeiten seitens des Lehrers hat mit größter Gewissenhaftigkeit, die Rückgabe baldigst und in der Regel so zu geschehen, daß die Arbeiten der ganzen Klasse gleichzeitig zurücka#egeben werden. Soweit als möglich sei die Korrektur Anleitung zur Selbstkorrektur; die nach bestimmten Gesichtspunkten (Gruppierung der Fehler u. a.) erfolgende Besprechung der Arbeiten, die mit der ganzen Klasse vorzunehmen und nicht zu lang auszudehnen ist, sei Anleitung und Ermunterung zum Weiterstreben. Die Arbeiten müssen den Zeitpunkt der Abgabe und der Durchsicht tragen. § 92. Ferienarbeiten sind auch in der Form größerer laufender Arbeiten für den ersten Schultag unzulässig; doch bleibt es dem Lehrer im Einvernehmen mit dem Direktor überlassen, Ratschläge zu nützlicher Selbstbeschäftigung zu erteilen, ohne daß eine Prüfung nachfolgt. § 93. (1) Zur Erleichterung des Verkehrs zwischen dem Seminare und dem Elternhause haben die Klassenlehrer einmal wöchentlich im Seminargebäude oder in ihren Wohnungen eine Sprechstunde abzuhalten, deren Zeit den Schülern mitzuteilen ist. Unterredungen sind in den Pausen nur in dringenden Fällen, während der Unterrichtsstunde des Lehrers aber überhaupt nicht zulässig. (2) Der Direktor hält an allen Schultagen eine Sprechstunde ab. (8) Von jedem bedeutenderen Nachlassen in den Leistungen des Schülers, von unzureichender Begabung, allgemeinen Mängeln der sittlichen Entwickelung oder besonderen Wahrnehmungen hinsichtlich seines körperlichen Befindens, von der Gefährdung der Versetzung sowie von erheblichen Disziplinarfällen sind die Eltern rechtzeitig mündlich oder schriftlich durch den Klassenlehrer, der zuvor dem Direktor Mitteilung zu machen hat, gegebenenfalls durch den Direktor in Kenntnis zu setzen (vergl. Prüfungsordnung vom 4. Mai 1914 A §20). Zuschriften dieser Art dürfen jedoch den Schülern nicht zur Beförderung mitgegeben werden. — 151 — Muster 4 (zu § 87). Lektionsbuch der Klasse Schuljahr Klassenlehrer — —— l — Wch« sspch Monats- richts- Gegenstand der Lehrstunde. Häusliche Aufgabe. ledigen Abbeils- Lehrer: tag. fam bis: zeit. I I i i g i i i s i. z ) E i ,E i i E I I is Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. 1915. 24 — 153 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 7. Stück vom Jahre 1915. —S —— Inbakt: Nr. 24. Verordnung über die Zahlung von Bezügen an die im Staatsdienst Beschäftigten, die zum Kriegsdienst einberufen sind, und ihre Angehörigen. S. 153. — Nr. 25. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betr. S. 158. — Nr. 26. Verordnung über die Hinterlegung von Schuldverschreibungen. S. 159. Nr. 24. Verordnung über die Zahlung von Bezügen an die im Staatsdienst Beschäftigten, die zum Kriegsdienst einberufen sind, und ihre Angehörigen; vom 17. März 1915. Ur#er Aufhebung von Punkt 3 Absatz 2 der Verordnung des Gesamtministeriums vom 26. September 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 425) und von Punkt IV der Verordnung sämtlicher Ministerien vom 27. Oktober 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 440) wird, zugleich zur weiteren Ausführung von Punkt V der Verordnung des Gesamtministeriums vom 14. August 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 375) und von Punkt III der angezogenen Verordnung vom 27. Oktober 1914, folgendes bestimmt: 1 Wenn ein zum Kriegesdienst einberufener Hilfsbeamter, der verheiratet ist oder für den Unterhalt von Angehörigen im Sinne von § 2 des Reichsgesetzes vom 28. Februar 1888 (R.-G.-Bl. S. 59) in der Fassung des Gesetzes vom 4. August 1914 (R.-G.-Bl. S. 332) in der Hauptsache zu sorgen hat, vor seiner Rücklehr stirbt oder vermißt wird, so werden seine Bezüge nach Punkt II und V der Verordnung des Gesamtministeriums vom 14. August 1914 aus der Staatskasse noch während dreier Monate nach dem Monat weiter gewährt, in dem der Tod eingetreten ist oder der Einberufene vermißt wird. Ausgegeben zu Dresden, den 31. März 1915. 25 — 164 — 2. Wird in amtlichen Verlustlisten ein bestimmter Zeitpunkt des Todes oder Ver— mißtwerdens eines Staatsdieners (oder Pensionärs oder Wartegeldempfängers) oder Hilfsbeamten angegeben, so beginnt im Mangel anderweiter glaubhafter Unterlagen die Frist von drei Monaten, auf die den empfangsberechtigten An— gehörigen der Staatsdiener und Hilfsbeamten die Bezüge noch zustehen, mit dem Monat, der auf den in der amtlichen Verlustliste angegebenen oder nach der Ver— lustliste anzunehmenden Zeitpunkt des Todes oder Vermißtwerdens folgt. Die Zahlung der Bezüge von verstorbenen oder vermißten Staatsdienern, die keine gnadengenußberechtigten Angehörigen haben, ist von diesem Monat ab einzustellen (bezüglich der Hilfsbeamten vergl. Punkt 3). Bezüge eines Staatsdieners oder Hilfsbeamten, die in Unkenntnis über dessen Ableben seinen Angehörigen etwa zuviel gezahlt worden sind, sind auf den dreimonatigen Zivil-Gnadengenuß und auf die den Angehörigen der Hilfsbeamten nach Punkt 1 dieser Verordnung auf drei Monate weiter zu zahlenden Bezüge anzurechnen. 3. Stirbt ein zum Kriegsdienst einberufener Hilfsbeamter, der weder ver— heiratet ist, noch für den Unterhalt von Angehörigen im Sinne der in Punkt 1 erwähnten Gesetzesvorschrift in der Hauptsache zu sorgen hat, so fallen seine Bezüge mit Ablauf des Monats weg, in dem er gestorben ist. Wird ein solcher unverheirateter Hilfsbeamter vermißt, so nimmt der zuständige Amtsvorstand oder sein Vertreter nach Punkt V Satz 3 der Verordnung vom 14. August 1914 gegen seine Quittung die Bezüge des Vermißten in Empfang und verwahrt sie, solange die Zustellung an den Berechtigten nicht ausführbar ist, einstweilen, bis der Berechtigte zurückkehrt oder sein Ableben nachgewiesen wird. Letzterenfalls sind die verwahrten Bezüge, soweit sie auf die Zeit bis Ende des Monats entfallen, in dem der Berechtigte gestorben ist, an dessen Erben abzuliefern, der Rest ist der Staatskasse wieder zuzuführen. 4. Die an die Angehörigen von Arbeitern und sonstigen in einem Arbeiter= oder unterbeamtenähnlichen Verhältnisse befindlichen Lohnempfänger nach Punkt 1 und V der Verordnung des Gesamtministeriums vom 14. August 1914 und Punkt 1 bis 3 Absatz 1 und Punkt 4 der Verordnung vom 26. September 1914 zu gewährenden Beihilfen dürfen nur bis zum Ablauf des Monats gezahlt werden, in dem die Kasse vom Tode oder Vermißtwerden des Einberufenen Kenntnis erhält. — 155 — Weist z. B. die im März erscheinende Verlustliste nach, daß der Betreffende im Januar gefallen ist, so können die Beihilfen bis Ende März gezahlt werden. Im Mangel anderweiter glaubhafter Unterlagen gilt der Kasse das Vermißtwerden des Einberufenen mit dem Tage des Erscheinens der amtlichen Verlustliste als bekanntgegeben. 5. Für die Zahlungen an empfangsberechtigte Angehörige von Staatsdienern (oder Pensionären oder Wartegeldempfängern), Hilfsbeamten, Arbeitern oder sonstigen Lohnempfängern genügt im allgemeinen deren Versicherung, daß ihnen keine Mitteilung zugegangen ist, derzufolge der Einberufene den Zahlungstag nicht mehr erlebt habe. Gleichzeitig ist aber von den Angehörigen ein Nachweis (z. B. ein Feldbrief oder eine Feldpostkarte des Einberufenen, eine Mitteilung seines Truppenteils oder einer amtlichen Auskunftsstelle der Heeresverwaltung) einzufordern, daß der Einberufene noch im letzten Monat vor dem Fälligkeitstermin am Leben gewesen ist. Wird der Nachweis nur für einen früheren als den vorbezeichneten Monat beigebracht, so darf die Zahlung der Bezüge an die empfangsberechtigten Angehörigen der Staatsdiener (oder Pensionäre oder Wartegeldempfänger) und Hilfsbeamten nur die auf den betreffenden Monat folgenden drei Monate umfassen. Bei einer Mitteilung aus Dezember z. B. darf nur bis Ende März gezahlt werden. Werden später weiterreichende Mitteilungen vorgelegt, so ist die Zahlung entsprechend auszudehnen. Erfolgen die Zahlungen am Schlusse eines Monats, so gilt dieser selbe Monat als „letzter Monat vor dem Fälligkeitstermin“ im Sinne obiger Bestimmung. Die Nachweise werden im allgemeinen bei der Kasse aufzubewahren sein und zurückgegeben werden können, sobald sie durch einen späteren Nachweis überholt sind. Kann der nach Obigem zu erfordernde Nachweis nicht erbracht werden, so ist der vorgesetzten Behörde Anzeige zu erstatten. Diese stellt dann von Amts wegen durch Anfrage bei der für die Regelung der Familienzahlungen zuständigen Stelle, beim Truppenteil oder bei der Auskunftsstelle des Kriegsministeriums, Ermittelungen darüber an, was dort in bezug auf den Verbleib des Betreffenden bekannt geworden ist. Solange solchenfalls die Kasse keine andere Anweisung erhält, hat sie auf Grund der jedesmal zu wiederholenden Versicherung, daß keine Nachricht über den Tod des Betreffenden vorliegt, weiterzuzahlen. Bezüglich der Staatsdiener (oder Pensionäre oder Wartegeldempfänger), Hilfsbeamten, Arbeiter und sonstigen Lohnempfänger, die weder verheiratet sind noch für den Unterhalt von Angehörigen im Sinne der in Punkt 1 erwähnten Gesetzesvorschrift in der Hauptsache zu sorgen haben, verbleibt es allenthalben bei den Bestimmungen unter Punkt V der Ver-25“ — 156 — ordnung vom 14. August 1914, beziehentlich Punkt 3 Absatz 2 der gegenwärtigen Verordnung. « 6. Jmübrigenhabenals»vermißt«solchePerfonennichtzu"gelten,dieglanbhaften Nachrichten zufolge in feindliche Gefangenschaft geraten und noch am Leben sind. Die Fortzahlung der Bezüge usw. solcher Personen richtet sich nach den Bestimmungen in Punkt V der Verordnung vom 14. August 1914 und den vorstehenden Bestimmungen. 3 7. Über die obenerwähnten Zeitpunkte hinaus, bis zu denen die Dienstbezüge eines Hilfsbeamten dessen Angehörigen und die Beihilfen den Angehörigen eines Arbeiters und sonstigen Lohnempfängers fortgewährt werden, können denjenigen Angehörigen eines verstorbenen oder vermißten Hilfsbeamten, Arbeiters oder sonstigen Lohnempfängers, welche im Falle seines Ablebens Anspruch auf militärische Hinterbliebenenbezüge (Witwen- und Waisengeld sowie die Gebührnisse aus der Kriegsversorgung nach dem Militär-Hinterbliebenen-Gesetz vom 17. Mai 1907, R.-G.-Bl. S. 214) haben würden, Vorschüsse aus der Staatskasse bewilligt werden. Die Vorschüsse dürfen den Betrag der bisher gewährten Dienstbezüge und Beihilfen nicht überschreiten und keinesfalls höher sein, als die im Falle des Todes zu gewährenden militärischen Hinterbliebenenbezüge. Sie können längstens gewährt werden, bis der Truppenteil, dem der Einberufene angehörte, auf den Friedensfuß zurückgeführt oder aufgelöst wird, oder bis den Hinterbliebenen die militärischen Hinterbliebenenbezüge seitens der Militärverwaltung gewährt werden, oder bis der in den Dienst Eingetretene infolge einer Verwundung oder Krankheit als felddienst= oder garnisondienstunfähig oder aus sonstigen Ursachen entlassen wird. Sie sind vom Zeitpunkt der Gewährung der Hinterbliebenenbezüge ab — sei es ungeteilt oder unter wohlwollender Berücksichtigung einer Bedürftigkeit der Empfänger in Raten — zurückzufordern. 8. Sind in Ansehung der Dienstbezüge der Hilfsbeamten oder der Beihilfen für Angehörige von Arbeitern oder sonstigen Lohnempfängern aus irgend welchem Grunde Überzahlungen eingetreten, oder besteht die Gefahr, daß die Vorschüsse nicht wieder zu erlangen sind, so ist darauf Bedacht zu nehmen, die Zurückerstattung der betreffenden Beträge, falls nicht etwa aus besonderen Gründen die Niederschlagung beantragt wird, gelegentlich der Auszahlung der für denselben Zeitraum rückständigen Hinterbliebenenbezüge herbeizuführen. Die erforderliche Ein- — 157 — willigung der Zahlungsempfänger damit, daß sie sich das Zuvielgezahlte oder die Vorschüsse gegebenenfalls später von den Hinterbliebenenbezügen kürzen zu lassen haben, kann sowohl ausdrücklich als stillschweigend durch widerspruchslose Annahme der unter dem Vorbehalt der Kürzung gezahlten Dienstbezüge, Beihilfen oder Vor— schüsse erklärt werden. Wo solche Einwilligung bei der Zahlung dieser Dienstbezüge, Beihilfen oder Vorschüsse weder ausdrücklich noch stillschweigend erklärt worden ist, wird seitens der Zivilbehörden der Versuch zu machen sein, die Einwilligung nach— träglich von den berechtigten Empfängern der Beträge zu erlangen. In den Fällen, wo eine solche Einwilligung vorliegt, wird seitens der Zivilbehörden bei den zu— ständigen Intendanturen der Antrag zu stellen sein, daß der entsprechende Betrag der für den betreffenden Zeitraum rückständigen militärischen Versorgung an die Zivilbehörden zwecks Anrechnung auf die für diesen Zeitraum gewährten staatlichen Dienstbezüge usw. gegen die Quittung der Zivilbehörden übergezahlt wird. Die durch Anrechnung der militärischen Versorgung nicht gedeckten Teilbeträge der staatlichen Dienstbezüge usw. werden niederzuschlagen sein. 9. Bei den auf Grund der bisherigen Bestimmungen erfolgten Zahlungen hat es für die Vergangenheit allenthalben zu bewenden. Die etwaigen Fortzahlungen und die endgültigen Ausgleichungen regeln sich nach den vorliegenden neuen Bestimmungen. Dresden, den 17. März 1915. Sämtliche Ministerien. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Wilsdorf. Knüpfer. — 168 — Nr. 25. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betreffend; vom 26. März 1915. Dee mit Bekanntmachung vom 23. März 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 99) veröffentlichte Postordnung für das Deutsche Reich vom 20. März 1900 ist durch nachstehende — Verordnung des Herrn Reichskanzlers vom 16. März 1915 geändert worden. Dresden, den 26. März 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Zippert. WBekianntmachung, betreffend Anderung der Postordnung vom 20. März 1900. Vom 16. März 1915. Auf Grund des §50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 340) und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Erleichterung des Wechselprotestes, vom 30. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 321) sowie auf Grund des §81 der Bekanntmachung des Bundesrats vom 4. März 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 129), betreffend die Fristen des Wechsel= und Scheckrechts für Elsaß-Lothringen, Ostpreußen usw., wird der § 18a „Postprotest“ der Postordnung vom 20. März 1900 wie folgt geändert. 1. Unter v' ist statt des mit den Worten „Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen, in der Provinz Ostpreußen usw." beginnenden und des folgenden Absatzes — Bekanntmachung vom 25. Januar 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 47) — zu setzen: Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen, in der Provinz Ostpreußen oder in Westpreußen in den Kreisen Marienburg, Elbing Stadt und Land, Stuhm, Marienwerder, Rosenberg, Graudenz Stadt und Land, Löbau, Culm, Briesen, Strasburg, Thorn Stadt und Land zahlbar sind, oder mit solchen im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, — 169 — die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in Ostpreußen oder in einem der bezeichneten westpreußischen Kreise liegt, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 29. April 1915 eingetreten ist, am 31. Mai 1915; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 30. April 1915 oder später eintritt, am dreißigsten Tage nach Ablauf der Protestfrist des Art. 41 Abs. 2 der Wechselordnung. Als Zahlungstag gilt der Fälligkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn= oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn= oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktage zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behaält sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. Mai 1915 abläuft, auf mehrere vorhergehende Tage zu verteilen. 2. Vorstehende Anderung tritt sofort in Kraft. Berlin, den 16. März 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. Nr. 26. Verordnung über die Hinterlegung von Schuldverschreibungen; vom 29. März 1915. Auf Grund von § 4 Absatz 2, §9 10 Absatz 2 des Gesetzes, betreffend die gemeinsamen Rechte der Besitzer von Schuldverschreibungen, vom 4. Dezember 1899 (R.-G.-Bl. S. 692, 694) wird unter Bezugnahme auf die Verordnung über die Hinterlegung von Schuldverschreibungen vom 10. März 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 45) bestimmt, daß in den dort bezeichneten Fällen die Gläubiger ihre Schuldverschreibungen bis auf weiteres auch bei der Landständischen Bank des Königlich Sächsischen Markgraftums Oberlausitz in Bautzen und deren Zweiganstalt in Dresden, sowie bei der Chemnitzer Stadtbank in Chemnitz hinterlegen können. — 160 — Diese beiden Banken haben gleichfalls zugesichert, daß sie für die Hinterlegungen keine Spesen berechnen würden. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Dresden, den 29. März 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Stock. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckeret von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 8. Stück vom Jahre 1915. —.— Imhalt: Nr. 27. Verordnung über den Einfluß des Kriegszustandes auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechtes bezüglich Kriegsbeteiligter Osterreich-Ungarns. S. 161. Nr. 27. Verordnung über den Einfluß des Kriegszustandes auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechtes bezüglich Kriegsbeteiligter Osterreich-Ungarns; vom 29. März 1915. W, Friedrich August, von GEOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. ufw. verordnen auf Grund von § 88 der Verfassungsurkunde, was folgt: 1. Im Sinne der Verordnung über den Einfluß des Kriegszustandes auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechtes vom 13. Oktober 1914 (G.=u. V.-Bl. S. 435 flg.) stehen die deutsche und die österreichisch -ungarische Land= und Seemacht, die deutschen und die österreichisch -ungarischen Festungen sowie die Kriegsführung des Reiches und die Kriegsführung OÖsterreich= Ungarns einander gleich. 2 Diese Verordnung gilt mit rückwirkender Kraft vom 4. Februar 1915 ab. Gegeben zu Dresden am 29. März 1915. Friedrich August. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Carlowitz. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. Ausgegeben zu Dresden, den 1. April 1915. 26 —-für das Königreic Sochsen Inhalt: Nr. 28 9. Stück vom Jahre 1915 Bergbau betr S. 163. Nr. 28. Verordnung, weitere Bestimmungen zur Erhaltung von Anwartschaften aus der knappschaftlichen Krankenversicherung und die Hinausschiebung von Wahlen beim Verordnung, weitere Bestimmungen zur Erhaltung von Anwartschaften aus der knapp schaftlichen Krankenversicherung und die Hinausschiebung von Wahlen beim Bergbau betreffend vom 1. April 1915 Wan, Friedrich August, von GOTTES Gnaden Köonig von Sachsen usw. usw. usw verordnen auf Grund von 888 der Verfassungsurkunde, was folgt § 1. Die Vorschriften der §8 1 bis 3 der Verordnung zur Erhaltung von Anwartschaften aus der knappschaftlichen Krankenversicherung und zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Knappschafts-Krankenkassen vom 10. August 1914 (G.= u V.-Bl. S. 372) gelten auch für Angehörige der österreichisch-ungarischen Monarchie Im Sinne dieser Vorschriften stehen den dem Deutschen Reiche geleisteten Kriegsschen Monarchie geleistet werden 82. ( Sanitäts= und ähnlichen Diensten diejenigen gleich, welche der österreichisch= ungari-(1) Die Vorschrift des § 3 der Verordnung zur Erhaltung von Anwartschaften aus der knappschaftlichen Krankenversicherung und zur Sicherung der Leistungsfähigkeit der Knappschafts-Krankenkassen vom 10. August 1914 (G V.-Bl. S. 372) gilt auch für diejenigen, welche zur Zeit ihres Eintritts in Kriegs-Sanitäts= oder ähnliche Dienste für das Reich oder die österreichisch = ungarische Monarchie zwar gemäß § 65 des Knappschaftsgesetzes vom 17. Juni 1914 (G.= u Ausgegeben zu Dresden, den 7. April 1915 27 — 164 — V.-Bl. S. 171) zur Weiterversicherung berechtigt waren, von dieser Berechtigung aber keinen Gebrauch gemacht haben. (2) Die Kasse kann die in Abs. 1 bezeichneten Personen, wenn sie sich zum Beitritt melden, ärztlich untersuchen lassen. Eine Erkrankung, die beim Wiedereintritt in die Krankenversicherung bereits besteht, begründet für diese Krankheit keinen Anspruch auf Kassenleistung. 83. (#u1) Läuft die Amtsdauer der Mitglieder des Vorstandes oder der Generalversammlung einer Knappschaftskasse (§8 181 flg., §§ 184 flg. des Allgemeinen Berggesetzes vom 31. August 1910 — G.= u. V.-Bl. S. 217 — verbunden mit 8279 Abf. 2 des Knappschaftsgesetzes vom 17. Juni 1914 — G.= u. V.-Bl. S. 171 —), der Mitglieder eines ständigen Arbeiterausschusses (§ 101 Abs. 1 bis 10 des Allgemeinen Berggesetzes vom 31. August 1910 — G.-u. V.-Bl. S. 217—) oder der Sicherheitsmänner eines Bergwerkes (8 101 Abs. 11 — verbunden mit Abs. 3 bis 5, 7 bis 10 — desselben Gesetzes) während des jetzigen Krieges ab, so findet die Neuwahl erst nach Beendigung des Krieges statt; die Amtszeit der zuletzt Gewählten dauert dementsprechend länger; das Nähere darüber, wann die Neuwahl vorgenommen werden soll, wann die Neugewählten ihr Amt antreten und wie lange ihre Amtszeit dauert, wird seinerzeit vom Bergamt bestimmt. Das nämliche gilt, soweit die Amtszeit bereits abgelaufen ist und Neuwahl noch nicht stattgefunden hat. (2) In besonderen Fällen kann das Bergamt bestimmen, daß die Neuwahl nicht oder nicht weiter zu verschieben ist. Hierzu hat es bei der Wahl der Mitglieder des Vorstandes oder der Generalversammlung einer Knappschaftskasse den Kassenvorstand, bei der Wahl der Mitglieder eines ständigen Arbeiterausschusses oder der Sicherheitsmänner den ständigen Arbeiterausschuß zu hören; es kann auch noch andere Beteiligte hören. Die Entschließung des Bergamtes kann, soweit es sich um Mitglieder des Vorstandes oder der Generalversammlung einer Knappschaftskasse handelt, nach § 269 des Knappschaftsgesetzes vom 17. Juni 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 171), im übrigen nach § 259 des Allgemeinen Berggesetzes vom 31. August 1910 (G.= u. V.-Bl. S. 217) angefochten werden. § 4. Die Ministerien des Innern und der Finanzen werden ermächtigt, den Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem die 8§ 1, 2 dieser Verordnung wieder außer Kraft treten. — 165 — 8 5. Diese Vorschriften treten mit dem Tage der Ausgabe des Stückes des Gesetz= und Verordnungsblattes, in dem die Verordnung bekannt gemacht wird, in Kraft, und zwar die Vorschriften der 9§ 1, 2 mit Wirkung vom 11. August 1914 ab. Gegeben zu Dresden, am 1. April 1915. Friedrich August. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Carlowitz. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. — 167 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 10. Stück vom Jahre 1915. Inbalt: Nr. 29. Bekanntmachung, die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Bedarfes des Landeskulturrates betr. S. 167. — Nr. 30. Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medaille. S. 168. — Nr. 31. Verordnung über Abänderung strom- und schiffahrtspolizeilicher Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe. S. 168. — Nr. 32. Verordnung zu weiterer Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und Verwaltungsbehörden betr. S. 169. — Nr. 33. Verordnung zur weiteren Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, Einigungsämter betr. S. 170. — Nr. 34. Verordnung, zeitweilige Abänderung einiger Bestimmungen des Schonzeitgesetzes vom 22. Juli 1876 und des Kaninchengesetzes vom 25. Juni 1902 betr. S. 170. — Nr. 35. Bekanntmachung, den zwischen dem Königreich Sachsen und dem Königreich Preußen wegen der Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg abgeschlossenen Staatsvertrag betr. S. 171. Nr. 29. Bekanntmachung, die Erhebung von Beiträgen zur Deckung des Bedarfes des Landeskulturrates betreffend; vom 12. April 1915. Der Landeskulturrat hat den Beitragssatz für die nach § 18 unter c des Landeskulturrats-Gesetzes vom 30. April 1906 (G.= u. V.-Bl. S. 98) zur Deckung seines Bedarfes im Jahre 1915 von den beitragspflichtigen Unternehmern zu erhebenden Beiträge auf 1 Pfennig für jede beitragspflichtige Grundsteuereinheit festgesetzt. Das Finanzministerium hat sich bereit erklärt, diese Beiträge gleichzeitig mit dem zweiten diesjährigen Grundsteuertermin erheben zu lassen. Dresden, den 12. April 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Ausgegeben zu Dresden, den 14. Mai 1915. 28 — 168 — Nr. 30. Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medaille; vom 17. April 1915. W, Friedrich August, von GOTTE# Gnaden könig von Sachsen usw. usw. usw. haben die Urkunde über die Stiftung der Friedrich August-Medaille vom 23. April 1905 im Schlußsatze von Ziffer 2 dahin abzuändern beschlossen, daß das Tragen des zur Medaille gehörigen Bandes ohne die erstere im Knopfloche dann gestattet ist, wenn die Verleihung für Kriegsverdienst erfolgt ist. Dresden, am 17. April 1915. Friedrich August. * Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. v. Baumann, Ordenssekretär. Nr. 31. Verordnung über Abänderung strom= und schiffahrtspolizeilicher Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe; vom 20. April 1915. Vom 1. Juli 1915 ab erhält das Straßen= und Wasser-Bauamt Dresden I die Elbstrecke von der Fähre in Pillnitz (einschließlich dieser) bis an die Flurgrenzen zwischen Sörnewitz und Meißen-Oberspaar rechtsufrig und zwischen Batzdorf und Siebeneichen linksufrig, d. i. am sogenannten Rehbock beim Stromschnitt Nr. 1136, das Straßen= und Wasser-Bauamt Meißen die Elbstrecke von den vorgenannten Flurgrenzen bis an die sächsisch-preußische Landesgrenze zugewiesen. Infolgedessen hat in der Verordnung, strom= und schiffahrtspolizeiliche Vorschriften für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe betreffend, vom 9. Januar 1894 (G.= u. V.-Bl. S. 24 flg.) in § 1 der letzte Absatz folgende Fassung zu erhalten: — 169 — „Zuständig sind die Straßen- und Wasser-Bauämter Pirna für den Bezirk des Elbstromamtes Pirna, Dresden I für den Bezirk des Elbstromamtes Dresden und für den Bezirk des Elbstromamtes Meißen von der Grenze zwischen den Elbstromämtern Dresden und Meißen bis an die Flurgrenzen zwischen Sörnewitz und Meißen-Oberspaar rechtsufrig und zwischen Batzdorf und Siebeneichen linksufrig, d. i. am sogenannten Rehbock bei Stromschnitt Nr. 1136, und Meißen für den übrigen Teil des Bezirks des Elbstromamtes Meißen." Dresden, den 20. April 1915. Die Ministerien des Junern und der Finanzen. Für den Minister: v. Seydewitz. Dr. Schelch er. Zippert. Nr. 32. Verordnung zu weiterer Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz- und Verwaltungsbehörden betreffend; vom 23. April 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird in weiterer Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und Verwaltungsbehörden betreffend (G.= u. V.-Bl. S. 131), hierdurch bestimmt, daß folgende im Dienste des Fürsorgeverbandes Leipzig bez. Zwickau stehende Beamte: 1. der Direktor des Erziehungsheims Mittweida und sein ständiger Stellvertreter, 2. der Direktor der Fürsorgeerziehungsanstalten zu Ober= und Niederzschocken und sein ständiger Stellvertreter zu denjenigen Beamten gehören, mit deren Stellen das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen ein für allemal verbunden ist. Dresden, am 23. April 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Schneider. 28“ — 170 — Nr. 33. Verordnung zur weiteren Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, Einigungsämter betreffend; vom 3. Mai 1915. Die Ausführungs-Verordnung vom 30. Dezember 1914 (G.= u. V.-Bl. 1915 S. 1) zur Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914 über Einigungsämter wird wie folgt ergänzt: Im 8385 wird folgender Absatz 4 hinter dem Absatz 3 und vor dem bisherigen Absatz 4, der zum Absatz 5 wird, eingeschaltet: Als auswärtig im Sinne des Absatz 2 und Absatz 3 gelten nicht die Beteiligten, deren Wohn= oder Aufenthaltsort in unmittelbarer Nähe des Sitzes des Einigungsamts belegen ist. Das Ministerium des Innern bezeichnet die Orte, auf die diese Voraussetzung zutrifft. Dresden, den 3. Mai 1915. Ministerium des Innern. Ministerium der Justiz. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Dr. Nagel. Buschmann. Nr. 34. Verordnung, zeitweilige Abänderung einiger Bestimmungen des Schonzeitgesetzes vom 22. Juli 1876 (G.= u. V.-Bl. S. 299) und des Kaninchengesetzes vom 25. Juni 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 246) betreffend; vom 7. Mai 1915. Wan, Friedrich August, von G# Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. verordnen auf Grund von § 88 der Verfassungsurkunde was folgt: § 1. Für das laufende Jahr wird unter Aufhebung von § 3 Ziffer 2, 3 und 7 des Schonzeitgesetzes der Abschuß von weiblichem Edel= und Damwild sowie Kälbern beider Wildarten schon vom 1. August an, von Rehböcken vom 1. Juni an, von Fasanen vom 1. September an gestattet. — 171 — 8 2. Die Amtshauptmannschaften werden ermächtigt, auf begründete Be— schwerden der beteiligten Grundstücksbesitzer über einen allzu großen Wildstand an Fasanen Anordnungen zu dessen angemessener Verminderung zunächst durch die Jagdberechtigten auch schon vor dem 1. September zu treffen. 83. In Abänderung von § 3 des Gesetzes, die wilden Kaninchen betreffend, vom 25. Juni 1902 werden die Grundbesitzer ermächtigt, die auf ihren Grundstücken auftretenden wilden Kaninchen selbst zu erlegen oder zuverlässige Personen mit ihrer Erlegung zu beauftragen. Die Verwendung von Gift bleibt ausgeschlossen. Zur Benutzung von Schießgewehr bedarf es der ausdrücklichen Zustimmung des Jagdberechtigten, dem auch das Verfügungsrecht über die erlegten Kaninchen verbleibt. Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gegeben zu Dresden, am 7. Mai 1915. Friedrich August. # Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Carlowitz. Nr. 35. Bekanntmachung, den zwischen dem Königreich Sachsen und dem Königreich Preußen wegen der Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg abgeschlossenen Staatsvertrag betreffend; vom 8. Mai 1915. Nachdem zwischen der Königlich Sächsischen und der Königlich Preußischen Re— gierung wegen der Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg unter dem 5. Dezember 1914 ein Staatsvertrag abgeschlossen worden ist, wird dieser nach — 172 — erfolgter beiderseitiger Allerhöchster Ratifikation in der Anlage unter O hierdurch zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Dresden, den 8. Mai 1915. Die Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und der Finanzen. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Zippert. □ Staatsvertrag zwischen Sachsen und Preußen wegen Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg. Seine Majestät der König von Sachsen und Seine Majestät der König von Preußen haben zum Zwecke einer Vereinbarung über die Herstellung einer Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg zu Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät der König von Sachsen: Allerhöchstihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister Freiherrn von Salza und Lichtenau, Allerhöchstihren Oberfinanzrat Friedrich, Seine Majestät der König von Preußen: Allerhöchstihren Geheimen Legationsrat Goetsch, Allerhöchstihren Geheimen Oberregierungsrat Reichart, welche unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation nachstehenden Staatsvertrag abgeschlossen haben. Artikel 1. Die Königlich Sächsische Regierung beabsichtigt, eine vollspurige Eisenbahn von Wurzen nach Eilenburg als Nebenbahn im Sinne der Eisenbahnbau= und Betriebsordnung für eigene Rechnung herzustellen und zu betreiben. Die Königlich Preußische Regierung gestattet den Bau und Betrieb dieser Linie innerhalb Ihres Staatsgebietes, insbesondere die Einführung in den Bahnhof Eilenburg. — 173 — Die Königlich Preußische Regierung erteilt zugleich hiermit das Recht zur Ent— ziehung und Beschränkung des Grundeigentums nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Der Bau der bezeichneten Bahn ist davon abhängig, daß die Ständeversammlung des Königreiches Sachsen die erforderlichen Mittel bewilligt und daß die Interessenten die ihnen von der Königlich Sächsischen Regierung angesonnenen Leistungen übernehmen, insbesondere den Grund und Boden unentgeltlich zur Verfügung stellen. Artikel 2. Die Feststellung des Grenzüberganges, sowie der Führung der Bahnlinie auf preußischem Gebiete bleibt besonderer Vereinbarung zwischen beiden hohen Regierungen vorbehalten. Die Feststellung der gesamten Bauentwürfe für die den Gegenstand dieses Vertrages bildende Eisenbahn soll ebenso wie die Prüfung der anzuwendenden Fahrzeuge, einschließlich der Dampfwagen, lediglich der Königlich Sächsischen Regierung zustehen. Jedoch bleibt die landespolizeiliche Prüfung und die Genehmigung der Bauentwürfe, soweit diese die Herstellung von Anlagen — Wegeübergängen, Brücken, Durchlässen, Flußregelungen, Vorflutanlagen, Seitenwegen, Einzäunungen usw. — betreffen, die im öffentlichen Interesse und zur Sicherung der benachbarten Grundstücke gegen Gefahren und Nachteile notwendig werden, nebst der baupolizeilichen Prüfung der Hochbauten, soweit diese erforderlich ist, innerhalb des preußischen Gebietes den zuständigen preußischen Behörden vorbehalten. Artikel 3. Über die Mitbenutzung des Bahnhofes Eilenburg wird ein besonderer Bauund Betriebsvertrag zwischen den beteiligten Eisenbahnverwaltungen abgeschlossen werden. Artikel 4. Die Feststellung der Tarife sowie die Feststellung und Abänderung der Fahrpläne erfolgt — unbeschadet der Zuständigkeit des Reiches — durch die Königlich Sächsische Regierung. Artikel 5. Die Landeshoheit bleibt in Ansehung des auf preußischem Gebiete gelegenen Teiles der Bahnlinie der Königlich Preußischen Regierung vorbehalten; indes wird die technische Aufsicht über den Bau und Betrieb der Bahn und deren betriebsfähigen Zustand ausschließlich der Königlich Sächsischen Regierung überlassen. — 174 — Die Bahnpolizei wird durch die Königlich Sächsischen Eisenbahnbehörden und Beamten gehandhabt. Die Handhabung der allgemeinen Sicherheitspolizei in preußischem Gebiet liegt den Organen der Königlich Preußischen Regierung ob. Sie werden die Bahnpolizeibeamten auf deren Ansuchen bereitwillig unterstützen. Der Königlich Preußischen Regierung bleibt das Recht vorbehalten, die Hand— habung der Ihr zustehenden Hoheitsrechte, die Wahrnehmung Ihrer aus diesem Vertrage sich ergebenden Rechte und die etwaigen Verhandlungen mit der Königlich Sächsischen Eisenbahnverwaltung einer Behörde oder einem besonderen Kommissar zu übertragen. Die Königlich Sächsische Eisenbahnverwaltung wird sich an die mit der Vertretung beauftragte Behörde oder den Kommissar in allen zu deren Zu— ständigkeit gehörenden Angelegenheiten wenden, auch ihnen jede für ihre Zwecke nötige Einsicht gestatten oder Auskunft erteilen. Artikel 6. Die Besteuerung des in Preußen gelegenen Teiles der Bahnlinie erfolgt nach Maßgabe der jeweils dort geltenden Landesgesetze. Artikel 7. Der gegenwärtige Vertrag soll beiderseitig zur landesherrlichen Genehmigung vorgelegt, die Ratifikationsurkunden sollen in Berlin ausgewechselt werden. Zur Beglaubigung dieses haben die Bevollmächtigten den Vertrag unterzeichnet und besiegelt. So geschehen zu Berlin am 5. Dezember 1914. 1 D Frhr. von Salza und Lichtenau. Goetsch. Reichart. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. — 175 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 11. Stück vom Jahre 1915. — Jnhalt: Nr. 36. Allerhöchster Erlaß. S. 175. — Nr. 37. Verordnung zur Ausführung des Allerhöchsten Gnadenerlasses. S. 176. — Nr. 38. Bekanntmachung, die Bildung katholischer Minderheitskirchgemeinden in Kamenz, Löbau, Zittau und Neuleutersdorf betr. S. 178. — Nr. 39. Bekanntmachung, die Versammlung der Stände des Königreichs Sachsen zu einem außerordentlichen Landtage betr. S. 179. Nr. 36. Allerhöchster Erlaß vom 25. Mai 1915. W. Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben Uns entschlossen, zu Gunsten der Teilnehmer an dem gegenwärtigen Kriege in weitgehendem Umfange die gnadenweise Niederschlagung der gegen sie an— hängigen oder anhängig werdenden Strafverfahren einschließlich der gerichtlich eingeleiteten zu bewilligen, soweit solche vor dem 25. Mai 1915 und vor der Einberufung zu den Fahnen begangene Ubertretungen oder Vergehen mit Ausnahme derjenigen des Verrats militärischer Geheimnisse zum Gegenstande haben. Es ist Unser Wille, daß diese Strafverfahren niedergeschlagen werden, dafern nicht, wie namentlich bei Zuwiderhandlungen gegen aus Anlaß des Kriegs verfügte Maßnahmen, das öffentliche Interesse die Durchführung der Strafverfolgung zwingend erfordert. In besonders liegenden Fällen soll die Niederschlagung auch bei Verbrechen verfügt werden. Ausgeschlossen von der Begnadigung sind Beschuldigte, die wegen begangener Straftaten durch ein Militärgericht rechtskräftig zur Entfernung aus dem Heere oder der Marine oder zur Dienstentlassung verurteilt sind oder sonst mit Rücksicht auf eine Straftat die Eigenschaft eines Kriegsteilnehmers verloren haben. Ausgegeben zu Dresden, den 29. Mai 1915. 29 — 176 — Unsere Ministerien haben das hiernach Erforderliche zu veranlassen. Gegeben zu Dresden, den 25. Mai 1915. Friedrich August. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Carlowitz. Nr. 37. Verordnung vom 25. Mai 1915 zur Ausführung des Allerhöchsten Gnadenerlasses vom gleichen Tage. Zur Ausführung des Allerhöchsten Gnadenerlasses vom 25. Mai 1915 wird für den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern folgendes verordnet: 1 Kriegsteilnehmer im Sinne der Verordnung sind: a) alle Personen, die dem deutschen Heere — einschließlich der Schutztruppen — oder der deutschen Marine zur Zeit der Mobilmachung angehört haben oder seitdem bis zum 25. Mai 1915 in das Heer oder die Marine eingestellt worden sind, b) alle Personen, die sonst vermöge eines Dienstverhältnisses, Amtes oder Berufs in der Zeit bis zum 25. Mai 1915 zu dem mobilen oder gegen den Feind verwendeten Teile der Land= oder Seemacht oder zu der Besatzung einer armierten oder in der Armierung begriffenen Festung gehört haben. 2. Als Zeitpunkt der Einberufung zu den Fahnen gilt der Tag, an dem die Einstellung in das Heer oder die Marine tatsächlich erfolgt ist, oder an dem die sonstige Beschäftigung, welche die Eigenschaft als Kriegsteilnehmer begründet, tatsächlich begonnen hat. Die Verwaltungsstrafbehörden haben alle bei ihnen anhängigen oder anhängig werdenden, noch nicht rechtskräftig erledigten Übertretungen, soweit sie vor dem 25. Mai 1915 begangen sind und nicht den Verrat militärischer Geheimnisse zum Gegenstande haben (7§ 12 des Gesetzes gegen den Verrat militärischer Geheimnisse vom 3. Juni 1914, R.-G.-Bl. S. 195), in Verzeichnisse einzutragen, deren Vordrucke in der erforderlichen Anzahl bei den Kreishauptmannschaften zu entnehmen sind, und zwar von den Amtshauptmannschaften zugleich für die ihnen unterstellten Behörden. Die Kreishauptmannschaften erhalten die Vordrucke vom Ministerium des Innern geliefert. Soweit im Einzelfalle aus öffentlichem Interesse die Durchführung der Strafverfolgung zwingend geboten erscheint, ist dieses Interesse in Spalte VI kurz darzulegen. In dieser Spalte ist auch die Geschäftsnummer des Ministeriums des Innern anzugeben, dafern diesem eine Sache bereits vorgelegen hat. Treffen mehrere selbständige Straftaten zusammen, von denen nur ein Teil unter den Allerhöchsten Erlaß fällt, so sind die nicht unter den Erlaß fallenden Übertretungen in Spalte VI kurz zu bezeichnen. Wenn eine und dieselbe Übertretung zugleich auf Grund einer nicht unter den Erlaß fallenden Vorschrift zu verfolgen ist, hat die Strafverfolgungsbehörde unter Abstandnahme von dem Eintrage in das Verzeichnis Bericht zu erstatten, falls aus besonderen Gründen Niederschlagung befürwortet wird. Die Einträge in Spalte III sind möglichst gedrängt zu fassen. 4. Verbrechen und Vergehen, über die Erörterungen bei den Polizeibehörden im Gange sind, sind nicht in die Verzeichnisse aufzunehmen. Die hierüber ergangenen Akten sind vielmehr den Gerichtsbehörden vorzulegen, denen das Weitere zu überlassen ist. 5. Die Verzeichnisse sind in Ur= und Reinschrift einzureichen. Die Reinschriften werden mit den getroffenen Verfügungen zurückgegeben. Der Miteinsendung der Akten bedarf es nicht. In ein Verzeichnis sind nicht mehr als 25 Strafsachen aufzunehmen. Jede Behörde hat die von ihr aufgestellten Verzeichnisse mit fortlaufenden Nummern zu versehen. Mit der Einsendung der Listen ist nicht zu warten, bis sämtliche fertiggestellt sind. — 178 — Die Amtshauptmannschaften, die Polizeidirektion Dresden und die Stadträte (Polizeiämter) der Städte mit revidierter Städteordnung reichen die Verzeichnisse unmittelbar an das Ministerium des Innern ein. Die den Amtshauptmannschaften unterstellten Behörden legen diesen die von ihnen aufgestellten Verzeichnisse zur Prüfung und Weitergabe an das Ministerium des Innern vor. 6. Ob nach erfolgter Niederschlagung dem Beschuldigten und dem Antragsteller eine Mitteilung über die Erledigung des Verfahrens zu geben ist, ist nach Lage des einzelnen Falles zu entscheiden. 7. Sind an einer Übertretung als Mitbeschuldigte Personen beteiligt, die nicht zu den Kriegsteilnehmern gehören, so ist der berichtenden Behörde, falls sie es zur Vermeidung von Härten für geboten erachtet, unbenommen, die Niederschlagung auch zu Gunsten dieser Personen zu beantragen. In diesem Falle ist ohne Eintragung in die Verzeichnisse unter Einsendung der Akten Bericht zu erstatten. 8. In einem niedergeschlagenen Verfahren bereits erwachsene Kosten — ein— schließlich der Auslagen — sind unter Rückerstattung der bereits gezahlten Beträge niederzuschlagen. Dresden, den 25. Mai 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Swodenk. Nr. 38. Bekanntmachung, die Bildung katholischer Minderheitskirchgemeinden in Kamenz, Löbau, Zittau und Neulentersdorf betreffend; vom 21. Mai 1915. M ... » . »CItGenehmIgungdesKomgltchenMImsteriumsdesKultusundoffentlIchen Unterrichts sowie im Einverständnis der Provinzialstände der Oberlausitz und des Domstiftlichen Konsistoriums St. Petri zu Bautzen werden für die räumlichen Be— — 179 — zirke der Städte Kamenz, Löbau, Zittau und der Gemeinde Neuleutersdorf römisch— katholische Minderheitskirchgemeinden gebildet. Diesen Kirchgemeinden werden die in den benachbarten Orten wohnenden römisch-katholischen Glaubensangehörigen zugewiesen, die nach den zeitherigen Bekanntmachungen den Seelsorgestellen Kamenz, Löbau, Zittau und Neuleutersdorf zugewiesen waren. Bautzen, den 21. Mai 1915. Königliche Kreishauptmannschaft. v. Craushaar. Ritter. Nr. 39. Bekanntmachung, die Versammlung der Stände des Königreichs Sachsen zu einem außerordentlichen Landtage betreffend; vom 22. Mai 1915. Seine Majestät der König haben beschlossen, die getreuen Stände des Königreichs Sachsen zu einem außerordentlichen Landtage gemäß § 115 der Verfassungsurkunde für Dienstag, den 22. Juni dieses Jahres in die Residenzstadt Dresden einberufen zu lassen. Den Mitgliedern der Ständischen Kammern werden vom Ministerium des Innern besondere Einladungen zugehen. Dresden, den 22. Mai 1915. Gesamtministerium. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Knüpfer. DTuuck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. 915. 30 — 181 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 12. Stück vom Jahre 1915. Inbakt: Nr. 40. Verordnung zur weiteren Abänderung der Verordnung über die Einrichtung einer staatlichen Pferdeversicherung vom 29. Januar 1909. S. 181. — Nr. 41. Verordnung, die von der Kreishauptmannschaft zu Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen bei der Begutachtung von Anträgen auf Gewährung von Darlehen aus der Landeskulturrentenbank festzusetzenden Kosten betr. S. 182.— Nr. 42. Verordnung, die Anzeige= und Meldepflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise betr. S. 183. — Nr. 43. Verordnung, die Fleischbeschau betr. S. 184. — Nr. 44. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betr. S. 185. Nr. 40. Verordnung zur weiteren Abänderung der Verordnung über die Einrichtung einer staatlichen Pferdeversicherung vom 29. Januar 1909; vom 22. Mai 1915. §5 Absatz IV der Verordnung über die Einrichtung einer staatlichen Pferdeversicherung vom 29. Januar 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 91) erhält folgenden Wortlaut: IV. Die Höchstversicherung beträgt bei Zuchthengsten 4000 Mark, bei herrschaftlichen Kutsch= und Reitpferden 3000 Mark, bei anderen Pferden 2000 Mark. Dresden, den 22. Mai 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Schulze. Ausgegeben zu Dresden, den 9. Juni 1915. 31 — 182 — Nr. 41. Verordnung, die von der Kreishauptmannschaft zu Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen bei der Begutachtung von Anträgen auf Gewährung von Darlehen aus der Landeskulturrenten— bank festzusetzenden Kosten betreffend; vom 27. Mai 1915. Nach § 20 (vorletzter Satz) der Verordnung vom 20. Oktober 1914 zur Ausführung des Gesetzes über die Landeskulturrentenbank (G.= u. V.-Bl. S. 445) hat die Kreishauptmannschaft zu Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen für die nach näherer Bestimmung der Ausführungs-Verordnung zu erstattenden Gutachten Kosten festzusetzen. Diese Kosten sind wie folgt abzustufen: Veranschlagte Kostenansatz für Ausführungskosten die Begutachtung 500 K oder weniier 5 M, über 500 K bis 1000 ffl. 10 = 1O00 2000 15 = = 2 00 3000 20 -, 3000 - 5000 30 = 500r 10000 50 = 10000 = 20000 80 = 20 OCO00. 30000 100 -, 30000 - 5000 120 = 500 00.-..;: 150 Die Generalkommission wird ermächtigt, in besonderen Ausnahmefällen, namentlich bei geringem Umfang der durch das Gutachten verursachten Arbeit, Erlaß oder Herabsetzung der Kosten eintreten zu lassen. Diese Verordnung tritt mit ihrer Bekanntmachung in Kraft. Dresden, den 27. Mai 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. — 183 — Nr. 42. Verordnung, die Anzeige- und Meldepflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise betreffend; vom 28. Mai 1915. Auf Grund von 815 des Stellenvermittlergesetzes vom 2. Juni 1910 (R.-G.-Bl. S. 860) wird folgendes bestimmt: 1. Nicht gewerbsmäßig betriebene Arbeitsnachweise haben dem Kaiserlichen Statistischen Amt, Abteilung für Arbeiterstatistik, in Berlin bis zum 1. Juli 1915 eine Anzeige folgenden Inhalts zu erstatten: Bezeichnung des Arbeitsnachweises, Angabe der Personen oder Körperschaften, die ihn unterhalten, Betriebsstätte, Name des Geschäftsleiters, Fernsprechnummer und Geschäftsstunden. Jede hierin sich ergebende Veränderung sowie die Eröffnung eines neuen nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweises ist binnen drei Tagen in gleicher Weise anzuzeigen. 2. Die in Ziffer 1 vorgeschriebenen Anzeigen sind auch der Ortspolizeibehörde (in Städten mit Revidierter Städteordnung dem Stadtrate, sonst der Amtshauptmannschaft) zu erstatten. 3. Nicht gewerbsmäßig betriebene Arbeitsnachweise, mit Ausnahme der Arbeitsnachweise für kaufmännische, technische und Büro-Angestellte, haben die Zahl derjenigen Arbeitsgesuche und offenen Stellen, die bis zum Mittwoch und Sonnabend jeder Woche nicht erledigt werden konnten und voraussichtlich bis zum Erscheinen des Arbeitsmarkt-Anzeigers nicht erledigt werden können, mit genauer Angabe der Berufsart (Spezialberufe) unmittelbar an das Kaiserliche Statistische Amt, Abteilung für Arbeiterstatistik, zu melden, das die Vordrucke hierzu kostenlos zur Verfügung stellt. Die Meldekarten (Postkarten) sind so rechtzeitig abzusenden, daß sie beim Kaiserlichen Statistischen Amte jeden Donnerstag und Montag und zwar erstmalig Montag, den 2. August 1915, mit der ersten Post eintreffen. Von dieser Meldepflicht sind die Arbeitsnachweise befreit, die voraussichtlich weniger als 200 Stellen im Jahre besetzen werden. 315 — 184 — 4. Jeder nicht gewerbsmäßig betriebene Arbeitsnachweis hat einen Geschäftsleiter zu bestellen, der für die Erfüllung dieser Vorschriften verantwortlich ist. Dresden, den 28. Mai 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Klotsche. Nr. 43. Verordnung, die Fleischbeschau betreffend; vom 28. Mai 1915. Dee in Nr. 21 (S. 140) des Zentralblattes für das Deutsche Reich für 1915 veröffentlichte Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 14. Mai 1915, betreffend die Unbrauchbarmachung von Fetten für den menschlichen Genuß, wird im Anschluß an die Verordnungen vom 20. März 1908 (G.= u. V.-Bl. S. 35) und vom 20. Juli 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 351) nachstehend bekannt gegeben. — Dresden, den 28. Mai 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Schulze. Bekianntmachung, betreffend die Unbrauchbarmachung von Fetten für den menschlichen Genuß. Auf Grund des § 29 Abs. 5 der Ausführungsbestimmungen D zu dem Gesetze, betreffend die Schlachtvieh= und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Beilage zu Nr. 52 des Zentralblatts für das Deutsche Reich 1908, S. 67“) werden als weitere Mittel zur Unbrauchbarmachung von zubereiteten Fetten für den menschlichen Genuß Safrol und künstliches Wintergrünöl zugelassen. Das Safrol ist eine farblose oder gelbliche, stark riechende Flüssigkeit, hat bei 150° C die Dichte von 1,105 bis 1,107 und siedet bei einem Luftdruck von 760 mm annähernd bei 2330 C. — 186 — Das künstliche Wintergrünöl ist eine farblose, nach längerem Stehen schwach gelbe Flüssigkeit von dem Geruche der Pflanze, nach der es benannt ist, hat bei 150 C die Dichte 1,185 bis 1,190, siedet bei einem Luftdruck von 760 mm annähernd bei 2220 C und hat eine Verseifungszahl von mindestens 361. Auf je 100 kg Fett sind zur Unbrauchbarmachung 1 kg Safrol oder 1 kg künstliches Wintergrünöl von den oben angegebenen Eigenschaften zu verwenden. Berlin, den 14. Mai 1915. Der Reichskanzler. Im Auftrage: von Jonquieères. Nr. 44. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betreffend; vom 1. Juni 1915. Dee mit Bekanntmachung vom 23. März 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 99) veröffentlichte Postordnung für das Deutsche Reich vom 20. März 1900 ist durch nachstehende Verordnung des Herrn Reichskanzlers vom 22. Mai 1915 geändert worden. — Dresden, den 1. Juni 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Zippert. Bekanntmachung, betreffend Anderung der Postordnung vom 20. März 1900. Vom 22. Mai 1915. Auf Grund des §50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 340) und des §9 3 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Erleichterung des Wechselprotestes, vom 30. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 321) sowie auf Grund der beiden Bekanntmachungen des Bundesrats vom 17. Mai 1915 (Reichs-Gesetzbl. — 186 — S. 284), betreffend Aufhebung der für die Fristen des Wechsel- und Scheckrechts angeordneten dreißigtägigen Verlängerung und betreffend die Fristen des Wechsel— und Scheckrechts für Elsaß-Lothringen, Ostpreußen usw., wird der § 18 a „Postprotest“ der Postordnung vom 20. März 1900 wie folgt geändert. 1. Unter v ist zu setzen A. statt des mit den Worten „Ist die Zahlung der Wechselsumme nicht zu erlangen usw.“ beginnenden Absatzes — Bekanntmachung vom 27. September 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 419) —: Ist die Zahlung der Wechselsumme nicht zu erlangen, oder bleibt der Versuch, den Postauftrag vorzuzeigen, erfolglos, so wird der Postauftrag bei der Postanstalt zur Einlösung bereit gehalten. Erfolgt die Einlösung nicht, so wird der Wechsel mit dem Postauftrag nochmals zur Zahlung vorgezeigt: a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit bis einschließlich 27. Mai 1915 eintritt, am dreißigsten Tage nach Ablauf der Protestfrist des Art. 41 Abs. 2 der Wechselordnung; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 28. Mai 1915 bis einschließlich 28. Juni 1915 eintritt, am 30. Juni 1915; c) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 29. Juni 1915 oder später eintritt, am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage. Bleibt die zweite Vorzeigung oder der Versuch zu dieser erfolglos, so wird gegen die im Postauftrage bezeichnete Person Protest nach den Vorschriften der Wechselordnung erhoben. B. statt des mit den Worten „Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen, in der Provinz Ostpreußen usw.“ beginnenden und des folgenden Absatzes — Bekanntmachung vom 16. März 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 153) —: I. Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen oder in Ostpreußen in den Regierungsbezirken Allenstein und Gumbinnen sowie in den Kreisen Gerdauen und Memel zahlbar sind, oder mit solchen in anderen Teilen Ostpreußens oder im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in einem der bezeichneten Teile Ostpreußens (Negierungsbezirke Allenstein und Gumbinnen, Kreise Gerdauen und Memel) liegt, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: — 187 — a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 29. Juli 1915 eingetreten ist, am 31. Juli 1915; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 30. Juli 1915 oder später eintritt, am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage. II. Postprotestaufträge mit Wechseln, die in den westpreußischen Kreisen Marienburg, Elbing Stadt und Land, Stuhm, Marienwerder, Rosenberg, Graudenz Stadt und Land, Löbau, Culm, Briesen, Strasburg, Thorn Stadt und Land zahlbar sind, oder mit solchen im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in einem dieser westpreußischen Kreise liegt, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 29. April 1915 eingetreten ist, am 31. Mai 1915; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. April 1915 bis einschließlich 27. Mai 1915 eintritt, am dreißigsten Tage nach Ablauf der Protestfrist des Art. 41 Abs. 2 der Wechselordnung; c) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 28. Mai 1915 bis einschließlich 28. Juni 1915 eintritt, am 30. Juni 1915; d) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 29. Juni 1915 oder später eintritt, am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage. Dasselbe gilt von Postprotestaufträgen mit Wechseln, die in den ostpreußischen Kreisen Braunsberg, Fischhausen, Friedland, Heiligenbeil, Heilsberg, Königsberg Stadt und Land, Labiau, Mohrungen, Pr. Eylau, Pr. Holland, Rastenburg und Wehlau zahlbar sind, soweit sie nicht unter B I fallen, oder mit solchen im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in einem dieser ostpreußischen Kreise liegt. Als Zahlungstag — für A und B — gilt der Fälligkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn= oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn= oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktage zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält — 188 — sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. Mai oder am 30. Juni oder am 31. Juli 1915 abläuft, auf mehrere vorhergehende Tage zu verteilen. 2. Die Änderungen treten sofort in Kraft. Berlin, den 22. Mai 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. für das Königreich Sachsen. 13. Stück vom Jahre 1915. sG - .-- -.«-,’v Ynhact:Nr.45.Verordnung,dieärztlichenHausapothekenunddieKrankenhaus-Apotheken betr. S. 189. — Nr. 46. Verordnung über die Weiterzahlung von Bezügen an die im Staatsdienste Beschäftigten, die zum Kriegsdienst einberufen sind, und über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Krieges 1914/15. S. 190. Nr. 45. Verordnung, die ärztlichen Hausapotheken und die Krankenhaus-Apotheken betreffend; vom 6. Juni 1915. Die Verordnung, die ärztlichen Hausapotheken und die Krankenhaus-Apotheken betreffend, vom 1. Juli 1886 (G.= u. V.-Bl. S. 144) wird in nachstehender Weise abgeändert: J. 86 Satz 1erhält folgende Fassung: Alle Arzneien und Arzneistoffe für die Haus— apotheken, soweit sie nach der Kaiserlichen Verordnung, betreffend den Verkehr mit Arzneimitteln, vom 22. Oktober 1901 (R.-G.-Bl. S. 380) dem freien Verkehr entzogen sind, dürfen nur aus benachbarten deutschen Apotheken und nicht von Drogisten oder andern Händlern bezogen werden. II. §17 erhält folgende Fassung: Im übrigen gelten die §§ 4 bis mit 8 und § 10 auch für die Hausapotheken der Krankenhäuser; für Krankenhaus-Apotheken, die von geprüften und verpflichteten Apothekern verwaltet werden, jedoch mit folgenden Erleichterungen: 1. Sie dürfen alle sogenannten galenischen Zubereitungen gemäß § 1 und Verzeichnis A der Kaiserlichen Verordnung vom 22. Oktober 1901, soweit sie nicht im eignen Laboratoriumsbetriebe der Krankenhaus-Apotheken hergestellt werden, sowie Ausgegeben zu Dresden, den 26. Juni 1915. 32 — 190 — alle gemäß 82 und Verzeichnis B der erwähnten Verordnung als Stoffe gekennzeichneten Arzneimittel, ebenso alle Drogen, Sera und Arzneimittel, die noch nicht im Verzeichnis B aufgenommen sind, auch (§ 6) von solchen pharmazeutisch-chemischen Großhandlungen beziehen, deren Betrieb einem approbierten Apotheker unterstellt ist. 2. Im Rezeptjournal (§ 8), neben dem und an dessen Stelle auch Stationsbücher zulässig sind, braucht der Preis der verabreichten Arzneien nicht angegeben zu werden. Dresden, am 6. Juni 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Canis. Nr. 46. Verordnung über die Weiterzahlung von Bezügen an die im Staatsdienste Beschäftigten, die zum Kriegsdienst einberufen sind, und über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern und Hilfsbeamten aus Anlaß des Krieges 1914/15; vom 22. Juni 1915. In Zusammenfassung und teilweiser Anderung der Verordnungen vom 14. August 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 375), vom 26. September 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 425), vom 27. Oktober 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 440), vom 23. Februar 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 21) und vom 17. März 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 153) wird folgendes bestimmt: J. Arbeitern und sonstigen in einem arbeiter- oder unterbeamtenähnlichen Verhältnisse befindlichen Lohnempfängern, die zum Kriegsdienst im deutschen Heer oder in der deutschen Marine oder im Heer oder in der Marine der verbündeten Staaten einberufen worden sind oder künftig noch einberufen werden, sind für den Einberufungstag und die darauf folgenden 14 Tage zu ihren Händen oder zu Händen ihrer Angehörigen die Bezüge in voller Höhe fortzugewähren. Bei Stücklohnarbeitern ist der Zeitlohnsatz zu zahlen. Insoweit hierüber besondere Verordnungen ergangen sind, hat es hierbei zu bewenden. — 191 — Nach Ablauf der vorstehenden Frist sollen den Angehörigen der bezeich— neten Lohnempfänger bis auf weiteres Beihilfen nach Maßgabe des Bedürf— nisses gewährt werden, und zwar: bis höchstens 259 des Lohnes des Einberufenen für die zurückbleibende Ehefrau sowie bis höchstens 6% des Lohnes für jedes eheliche und den ehelichen gesetzlich gleichstehende Kind unter 15 Jahren, sowie für jedes uneheliche Kind unter 15 Jahren, insofern die Verpflichtung des Einberufenen als Vater zur Gewährung des Unterhalts festgestellt ist, zusammen aber bis höchstens 50% des Lohnes. Der Berechnung des Lohnes können Durchschnittssätze zugrunde gelegt werden. Die Beihilfen kommen nur im Falle dauernder Beschäftigung der Lohnempfänger in Betracht. Welche Lohnempfänger als dauernd beschäftigt anzusehen sind, richtet sich nach den bei den einzelnen Verwaltungen hierüber geltenden Grundsätzen. Wo solche fehlen, sind der Gleichmäßigkeit halber für den betreffenden Fall mit dem Finanzministerium besondere Grundsätze zu vereinbaren. Auf die Beihilfen finden die Bestimmungen des § 10 Absatz 2 und 3 sowie des § 11 des Reichsgesetzes über die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften vom 28. Februar 1888 (R.-G.-Bl. S. 59 flg.) sinngemäße Anwendung. Die Beihilfen sind zu den üblichen Lohnzahlungsterminen auszuzahlen. Im Falle monatlicher Zahlungsverpflichtung soll es zulässig sein, bereits am 15. des Monats Zahlungen zu leisten. Die Verrechnung erfolgt außeretatmäßig. Bei der vorstehenden Regelung wird davon ausgegangen, daß neben den staatlichen Beihilfen die reichsgesetzlichen Mindestbeträge der Familienunterstützungen (Reichsgesetz vom 28. Februar 1888, betreffend die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mannschaften, R.-G.-Bl. S. 59 flg. in der Fassung des Gesetzes vom 4. August 1914, R.-G.-Bl. S. 332) gewährt werden, sofern nur die Bedürftigkeit überhaupt — ohne Rücksicht auf die Unterstützung der Familien durch die staatlichen Beihilfen — zu bejahen ist. Die Beihilfen werden dadurch nicht unterbrochen, daß der Einberufene als krank oder verwundet zeitweilig in die Heimat beurlaubt wird. II. Bezüglich der mit Gehalt oder Jahresvergütung angestellten Staatsbeamten oder der gegen feste Monats= oder Wochenbezüge beschäftigten Hilfsbeamten 32 — 192 — bewendet es auch ferner bei der sächsischen Verordnung vom 15. Dezember 1888 zu Ausführung des § 66 des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 und vom 6. Mai 1880 (G.= u. V.-Bl. S. 936). Diese ist auch auf solche im Staatsdienste Beschäftigte anzuwenden, die zum Kriegsdienst im Heer oder in der Marine der verbündeten Staaten einberufen sind oder einberufen werden. III. Für die Entscheidung der Frage, ob ein Bediensteter den unter I bezeichneten Lohnempfängern dder den unter II erwähnten, mit Gehalt oder Jahresvergütung angestellten Staatsbeamten oder den gegen feste Monats= oder Wochenbezüge beschäftigten Hilfsbeamten zuzuzählen und demnach die Regelung der Fortzahlung der Bezüge gemäß I oder II zu treffen sei, soll ausschlaggebend sein, ob der betreffende Bedienstete, gleichviel ob er Jahres-, Monats-, Wochenvergütung oder eine Vergütung in anderer Gestalt empfängt, nach dem gewöhnlichen Laufe der Dinge in eine mit Zivilstaatsdienereigenschaft ausgestattete Stelle einrücken wird. Ist dies der Fall, so soll er seine Bezüge in Gemäßheit der Verordnung vom 15. Dezember 1888 (zu vergl. unter II), im anderen Fall in Gemäßheit der Regelung unter I weiter erhalten. Nach der Verordnung vom 15. Dezember 1888 werden auch die im Vorbereitungsdienste befindlichen Bediensteten zu behandeln sein. Demnach werden für die Fortzahlung der Bezüge nach II im wesentlichen dieselben Voraussetzungen erfüllt sein müssen, die für die Befreiung von der Pflicht zur Invaliden= und Hinterbliebenenversicherung nach §8§ 1234 und 1235 Ziffer 1 der Reichsversicherungsordnung vom 19. Juli 1911 (R.-G.-Bl. S. 509) oder von der Versicherungspflicht nach § 9 Absatz 1 und § 10 Absatz 1 Ziffer 1 des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911 (R.-G.-Bl. S. 989) gegeben sind (zu vergl. für das Finanzministerium hierzu die Bekanntmachung vom 10. Februar 1913, die Generalverordnung vom 19. Juni 1913 und die Bekanntmachung vom 9. Oktober 1913, Finanzministerialblatt S. 13, 60, 94). Handelt es sich um die Einberufung von Lohnangestellten mit der Vorbildung eines höheren oder mittleren Beamten, die Monatsbezüge haben, aber im gewöhnlichen Laufe der Dinge nicht in eine mit Zivilstaatsdienereigenschaft ausgestattete Stelle einrücken und deshalb auch von der vorstehends aufgeführten Versicherungspflicht nicht befreit sind (wie z. B. die technischen Hilfsarbeiter bei der Hochbauverwaltung), so sollen ihnen ihre Bezüge auf die Zeit fortgewährt werden, für die ihnen die Fortzahlung bei militärischen Pflichtübungen im Frieden gewährleistet ist. Nach Ablauf dieser Zeit greift auch bei ihnen die Regelung unter I Absatz 2 Platz. Ist bei solchen Lohnangestellten eine Bestimmung darüber, auf — 193 — welche Zeit sie ihre Bezüge bei militärischen Pflichtübungen im Frieden fortzu— empfangen haben, nicht getroffen worden, so unterfallen sie vom Tage der Ein— berufung ab der Regelung unter I. Die vorstehenden Bestimmungen unter III gelten nicht für die Eisenbahnverwaltung, für die vom Finanzministerium mit Billigung des Gesamtministeriums eine entsprechende Regelung getroffen worden ist. IV. Die Anrechnung der Kriegsbesoldung eines Offiziers oder oberen Beamten der Militärverwaltung auf das Zivildiensteinkommen in Gemäßbeit der Bestimmung unter I Ziffer 3 der Verordnung vom 15. Dezember 1888 (G.= u. V.-Bl. S. 936) beginnt mit dem Zeitpunkte, von dem ab die erste Kriegsbesoldung ausgezahlt wird. Jedoch ist der beim Zivildiensteinkommen abzusetzende Betrag der Kriegsbesoldung jeweilig erst an dem auf den Empfang der Kriegsbesoldung folgenden Termine der Auszahlung des Zivildiensteinkommens in Abrechnung zu bringen. V. Soweit die Empfangsberechtigten die ihnen auszuzahlenden Beträge nicht mehr selbst in Empfang nehmen und hierüber nicht mehr selbst quittieren können, auch ihrerseits keine anderweite Verfügung getroffen haben, sind in Abweichung von § 88 der A. R. V. die Beträge den von dem zuständigen Amtsvorstand oder seinem Vertreter zu bezeichnenden Angehörigen des Empfangsberechtigten gegen deren Quittung auszuhändigen. Hierfür kommen jedoch nur solche Personen in Betracht, für deren Unterhalt der Empfangsberechtigte seither in der Hauptsache zu sorgen gehabt hat (zu vergl. auch §2 des Reichsgesetzes vom 28. Februar 1888, R.-G.-Bl. S. 59 flg. in der Fassung des Gesetzes vom 4. August 1914, R.-G.-Bl. S. 332). Sind solche Angehörige nach pflichtmäßigem Ermessen und Angabe des zuständigen Amtsvorstands oder seines Vertreters nicht vorhanden, so nimmt dieser gegen Quittung den Geldbetrag in Empfang und sorgt für dessen baldige Zustellung an den Berechtigten. Inwieweit im einzelnen Falle von den in § 92 Absatz 3, 4 und 6 der A. R. V. erforderten Nachweisungen abzusehen sein möchte, ist nach den besonderen Umständen des betreffenden Falles zu entscheiden. VI. Die Beurlaubung vom staatlichen Dienste zwecks Ausbildung und Verwendung für das Rote Kreuz ist im Sinne der vorstehenden Bestimmungen der Einberufung zum Kriegsdienste gleichzuachten. Doch bedarf es in jedem einzel- — 194 — nen Falle, wo ein staatlicher Beamter sich dem Roten Kreuz zur Verfügung stellen will, der Genehmigung der Dienstbehörde. Auch ist im einzelnen Falle zu prüfen, ob die Ausbildung zum Dienste für das Rote Kreuz die Tätigkeit des Betreffenden so in Anspruch nimmt, daß er überhaupt vom Dienste bei der staatlichen Behörde ganz oder teilweise zu beurlauben sein möchte. VII. Die Hinterlassenen von Staatsdienern, dieim Kriege geblieben oder infolge einer Kriegsverwundung oder infolge einer sonstigen Kriegsdienstbeschädigung gestorben sind, erhalten neben der nach dem sächsischen Gesetze über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern vom 15. Juni 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 303) aus Zivilfonds zu gewährenden Versorgung (Gnadengenuß und Witwen= und Waisengeld) auf Grund des Militär-Hinterbliebenengesetzes vom 17. Mai 1907 (R.-G.-Bl. S. 214) und der militärischen Verwaltungsvorschriften folgende Gebührnisse aus Militärfonds: a) wenn der Verstorbene die Besoldung eines Offiziers oder eines Beamten der Militärverwaltung bezogen hat, für die auf den Sterbemonat folgenden drei Monate das reine Gehalt, das sind 7/10 der Kriegsbesoldung, als Gnadengebührnis und vom vierten Monat ab Kriegswitwen= und Kriegswaisengeld; b) wenn der Verstorbene zu den Löhnungsempfängern gehörte, für die neun Monatsdrittel (= drei Monate), die auf das Monatedrittel folgen, in dem der Tod eingetreten ist, den Betrag der Löhnung als Gnadengebührnis und nach Ablauf dieser Zeit Kriegswitwen= und Kriegswaisengeld. Sind die Gebührnisse des Kriegswitwen= und Kriegswaisengeldes höher als die militärischen Gnadengebührnisse, dann werden letztere nicht gewährt, sondern es tritt schon mit dem auf den Sterbetag folgenden Tage, für die nach dem Tode ihres Vaters geborenen Waisen mit dem Tage ihrer Geburt, die Zahlung des Kriegswitwen= und Kriegswaisengeldes ein. Den Hinterlassenen von Staatsdienern, die als Angehörige einer immobilen Formation und nicht infolge einer Kriegsdienstbeschädigung gestorben sind, werden neben den Bezügen aus Zivilfonds (Gnadengenuß und Witwen= und Waisengeld) aus Militärfonds nur die Gnadengebührnisse gewährt. Auf Kriegswitwen= und Kriegswaisengeld haben sie keinen Anspruch. Die Hinterlassenen der bei immobilen Formationen mit Beamtenstellen beliehen gewesenen Staatsdiener erhalten neben den Bezügen aus Zivilfonds (Gnadengenuß und Witwen= und Waisengeld) aus Militärfonds als Gnadengebührnis das von dem Verstorbenen bezogene niedrigste Friedensgehalt der — 195 — betreffenden Stelle (also nicht 7/10 der Kriegsbesoldung); die Kriegszulage ist in diesem Falle nicht zu gewähren. VIII. Die Zivilbehörden haben von allen durch sie auf Grund des Gesetzes vom 15. Juni 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 303) verfügten Bewilligungen von Versorgungsgebührnissen an Hinterlassene von Staatsdienern, die als Offiziere, Beamte der Militärverwaltung oder Militärpersonen der Unterklassen im Kriege geblieben oder infolge einer Kriegsverwundung oder infolge einer sonstigen Kriegsdienstbeschädigung gestorben sind, eine beglaubigte Abschrift der entsprechenden Feststellung an die Bezirkskommandos abzugeben. Zuständig ist hierfür das Bezirkskommando, in dessen Bezirke die Hinterlassenen wohnen oder sich aus Anlaß des Kriegs aufhalten. Besteht für mehrere Bezirkskommandos in einem Standort eine Geschäftseinteilung nach Waffengattungen usw., so gilt diese auch für den vorliegenden Fall. IX. Wenn zum Kriegsdienst einberufene Staatsdiener vermißt werden, so ist deren gnadengenußberechtigten Angehörigen dasjenige letzte Diensteinkommen, welches der Staatsdiener zuletzt während seiner Teilnahme am Feldzuge bezogen hat, auf drei Monate in Anrechnung auf den ihnen etwa zustehenden Gnadengenuß vom Zivildiensteinkommen zu gewähren. Nach Ablauf dieser drei Monate hat die Vorschrift in § 16 des Gesetzes über die Versorgung der Hinterlassenen von Staatsdienern vom 15. Juni 1912 Anwendung zu finden. Danach kann den Hinterlassenen eines verschollenen Staatsdieners, wenn ihnen im Falle seines Todes Anspruch auf Witwen= und Waisengeld zustehen würde, das Witwen= und Waisengeld schon vor der Todeserklärung gewährt werden, wenn das Ableben des Verschollenen mit hoher Wahrscheinlichkeit anzunehmen ist. Für den Fall, daß der vermißte Staatsdiener zurückkehrt, sind die den Angehörigen nach dem Vorstehenden gezahlten Beträge auf die Gehaltsansprüche des Staatsdieners anzurechnen. Dem Vermißten ist gemäß § 1911 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein Abwesenheitspfleger zu bestellen, der sich vor Beginn der Zahlungen an die Angehörigen des vermißten Staatsdieners mit der Anrechnung dieser Zahlungen auf etwaige Gehaltsansprüche des Staatsdieners einverstanden zu erklären hat. X. Wenn ein zum Kriegsdienst einberufener Hilfsbeamter, der verheiratet ist oder für den Unterhalt von Angehörigen im Sinne von § 2 des Reichsgesetzes vom — 196 — 28. Februar 1888 (R.-G.-Bl. S. 59 flg.) in der Fassung des Gesetzes vom 4. August 1914 (R.-G.-Bl. S. 332) in der Hauptsache zu sorgen hat, stirbt oder vermißt wird, so werden seine Bezüge nach Punkt II und V aus der Staatskasse noch während dreier Monate nach dem Monate weiter gewährt, in dem der Tod eingetreten ist oder der Einberufene vermißt wird. Stirbt ein zum Kriegsdienst einberufener Hilfsbeamter, der weder verheiratet ist noch für den Unterhalt von Angehörigen im Sinne der in Absatz 1 erwähnten Gesetzesvorschrift in der Hauptsache zu sorgen hat, oder wird ein solcher Hilfsbeamter vermißt, so fallen seine Bezüge mit Ablauf des Monats weg, in dem er gestorben ist oder vermißt wird. Kehrt der vermißte Hilfsbeamte zurück, so sind die nach Absatz 1 an seine Angehörigen etwa geleisteten Zahlungen auf die Bezüge des Hilfsbeamten anzurechnen. XI. Wird in amtlichen Verlustlisten ein bestimmter Zeitpunkt des Todes oder Vermißtwerdens eines Staatsdieners (oder Pensionärs oder Wartegeldempfängers) oder Hilfsbeamten angegeben, so beginnt im Mangel anderweiter glaubhafter Unterlagen die Frist von drei Monaten, auf die den empfangsberechtigten Angehörigen der Staatsdiener und Hilfsbeamten die Bezüge noch zustehen, mit dem Monat, der auf den in der amtlichen Verlustliste angegebenen oder nach der Verlustliste anzunehmenden Zeitpunkt des Todes oder Vermißtwerdens folgt. Die Zahlung der Bezüge von verstorbenen oder vermißten Staatsdienern, die keine gnadengenußberechtigten Angehörigen haben, ist von diesem Monat ab einzustellen (bezüglich der Hilfsbeamten vergl. Punkt X Absatz 2). Bezüge eines Staatsdieners oder Hilfsbeamten, die in Unkenntnis über dessen Ableben seinen Angehörigen etwa zuviel gezahlt worden sind, sind auf den dreimonatigen Zivilgnadengenuß und auf die den Angehörigen der Hilfsbeamten nach Punkt X Absatz 1 auf drei Monate weiter zu zahlenden Bezüge anzurechnen. XII. Die an die Angehörigen von Arbeitern und sonstigen in einem arbeiter= oder unterbeamtenähnlichen Verhältnisse befindlichen Lohnempfänger nach Punkt I und V zu gewährenden Beihilfen dürfen nur bis zum Ablaufe des Monats gezahlt werden, in dem die Kasse vom Tode oder Vermißtwerden des Einberufenen Kenntnis erhält. Weist z. B. die im Juni erscheinende Verlustliste nach, daß der Betreffende im April gefallen ist, so können die Beihilfen bis Ende Juni gezahlt werden. Im — 197 — Mangel anderweiter glaubhafter Unterlagen gilt der Kasse das Vermißtwerden des Einberufenen mit dem Tage des Erscheinens der amtlichen Verlustliste als bekannt— gegeben. XIII. Für die Zahlungen an empfangsberechtigte Angehörige von Staatsdienern (oder Pensionären oder Wartegeldempfängern), Hilfsbeamten, Arbeitern oder sonstigen Lohnempfängern genügt im allgemeinen deren Versicherung, daß ihnen keine Mitteilung zugegangen ist, der zufolge der Einberufene den Zahlungstag nicht mehr erlebt habe. Gleichzeitig ist aber von den Angehörigen ein Nachweis (zum Beispiel ein Feldbrief oder eine Feldpostkarte des Einberufenen, eine Mitteilung seines Truppenteiles oder einer amtlichen Auskunftsstelle der Heeresverwaltung) einzufordern, daß der Einberufene noch im letzten Monate vor dem Füälligkeitstermin am Leben gewesen ist. Wird der Nachweis nur für einen früheren als den vorbezeichneten Monat beigebracht, so darf die Zahlung der Bezüge an die empfangsberechtigten Angehörigen der Staatsdiener (oder Pensionäre oder Wartegeldempfänger) und Hilfsbeamten nur die auf den betreffenden Monat folgenden drei Monate umfassen. Bei einer Mitteilung aus April zum Beispiel darf nur bis Ende Juli gezahlt werden. Werden später weiterreichende Mitteilungen vorgelegt, so ist die Zahlung entsprechend auszudehnen. Erfolgen die Zahlungen am Schlusse eines Monats, so gilt dieser selbe Monat als „letzter Monat vor dem Fälligkeitstermin“ im Sinne obiger Bestimmung. Die Nachweise werden im allgemeinen bei der Kasse aufzubewahren sein und zurückgegeben werden können, sobald sie durch einen späteren Nachweis überholt sind. Kann der nach Obigem zu erfordernde Nachweis nicht erbracht werden, so ist der vorgesetzten Behörde Anzeige zu erstatten. Diese stellt dann von Amts wegen durch Anfrage bei der für die Regelung der Familienzahlungen zuständigen Stelle, beim Truppenteil oder bei der Auskunftsstelle des Kriegsministeriums, Ermittelungen darüber an, was dort in Bezug auf den Verbleib des Betreffenden bekanntgeworden ist. Solange solchenfalls die Kasse keine andere Anweisung erhält, hat sie auf Grund der jedesmal zu wiederholenden Versicherung, daß keine Nachricht über den Tod des Betreffenden vorliegt, weiterzuzahlen. Bezüglich der Staatsdiener (oder Pensionäre oder Wartegeldempfänger), Hilfsbeamten, Arbeiter und sonstigen Lohnempfänger, die weder verheiratet sind noch für den Unterhalt von Angehörigen im Sinne der in Punkt NX Absatz 1 erwähnten Gesetzesvorschrift in der Hauptsache zu sorgen haben, verbleibt es allenthalben bei den Bestimmungen unter Punkt V. 1915. 33 — 198 — XIV. Im übrigen haben als „vermißt“ solche Personen nicht zu gelten, die glaub— haften Nachrichten zufolge in feindliche Gefangenschaft geraten und noch am Leben sind. Die Fortzahlung der Bezüge usw. solcher Personen richtet sich nach den vor— stehenden Bestimmungen, insbesondere den unter V getroffenen. XV. Über die obenerwähnten Zeitpunkte hinaus, bis zu denen die Dienstbezüge eines Hilfsbeamten dessen Angehörigen und die Beihilfen den Angehörigen eines Arbeiters und sonstigen Lohnempfängers fortgewährt werden, können denjenigen Angehörigen eines verstorbenen oder vermißten Hilfsbeamten, Arbeiters oder sonstigen Lohnempfängers, welche im Falle seines Ablebens Anspruch auf militärische Hinterbliebenenbezüge (Witwen= und Waisengeld sowie die Gebührnisse aus der Kriegsversorgung nach dem Militär-Hinterbliebenengesetz vom 17. Mai 1907, R.-G.-Bl. S. 214) haben würden, Vorschüsse aus der Staatskasse bewilligt werden. Die Vorschüsse dürfen den Betrag der bisher gewährten Dienstbezüge und Beihilfen nicht überschreiten und keinesfalls höher sein, als die im Falle des Todes zu gewährenden militärischen Hinterbliebenenbezüge. Sie können längstens gewährt werden, bis der Truppenteil, dem der Einberufene angehörte, auf den Friedensfuß zurückgeführt oder aufgelöst wird, oder bis den Hinterbliebenen die militärischen Hinterbliebenenbezüge seitens der Militärverwaltung gewährt werden, oder bis der in den Dienst Eingetretene infolge einer Verwundung oder Krankheit als felddienstoder garnisondienstunfähig oder aus sonstigen Ursachen entlassen wird. Sie sind vom Zeitpunkte der Gewährung der Hinterbliebenenbezüge ab — sei es ungeteilt oder unter wohlwollender Berücksichtigung einer Bedürftigkeit der Empfänger in Raten — zurückzufordern. XVI. Sind in Ansehung der Dienstbezüge der Hilfsbeamten oder der Beihilfen für Angehörige von Arbeitern oder sonstigen Lohnempfängern aus irgendwelchem Grunde Überzahlungen eingetreten, oder besteht die Gefahr, daß die Vorschüsse nicht wieder zu erlangen sind, so ist darauf Bedacht zu nehmen, die Zurückerstattung der betreffenden Beträge, falls nicht etwa aus besonderen Gründen die Niederschlagung beantragt wird, gelegentlich der Auszahlung der für denselben Zeitraum rückständigen Hinterbliebenenbezüge herbeizuführen. Die erforderliche Einwilligung der Zahlungsempfänger damit, daß sie sich das Zuvielgezahlte oder die Vorschüsse gegebenenfalls später von den Hinterbliebenenbezügen kürzen zu lassen haben, kann sowohl ausdrücklich als stillschweigend durch widerspruchslose — 199 — Annahme der unter dem Vorbehalt der Kürzung gezahlten Dienstbezüge, Beihilfen oder Vorschüsse erklärt werden. Wo solche Einwilligung bei der Zahlung dieser Dienstbezüge, Beihilfen oder Vorschüsse weder ausdrücklich noch stillschweigend er— klärt worden ist, wird seitens der Zivilbehörden der Versuch zu machen sein, die Einwilligung nachträglich von den berechtigten Empfängern der Beträge zu erlangen. In den Fällen, wo eine solche Einwilligung vorliegt, wird seitens der Zivilbehörden bei den zuständigen Intendanturen der Antrag zu stellen sein, daß der entsprechende Betrag der für den betreffenden Zeitraum rückständigen militärischen Versorgung an die Zivilbehörden zwecks Anrechnung auf die für diesen Zeitraum gewährten staatlichen Dienstbezüge usw. gegen die Quittung der Zivilbehörden übergezahlt wird. Die durch Anrechnung der militärischen Versorgung nicht gedeckten Teilbeträge der staatlichen Dienstbezüge usw. werden niederzuschlagen sein. XVII. Bei den auf Grund der Verordnungen vom 14. August, 26. September und 27. Oktober 1914 sowie 23. Februar 1915 (G.= u. V.-Bl. 1914 S. 375, 425, 440; 1915 S. 21) geleisteten Zahlungen hat es für die Vergangenheit allenthalben zu bewenden. Die etwaigen Fortzahlungen und die endgültigen Ausgleichungen regeln sich nach den Bestimmungen Punkt X bis XVI. Dresden, den 22. Juni 1915. Sämtliche Ministerien. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. v. Wilsdorf. Weidauer. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold K Söhne, Dresden. — 201 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 14. Stück vom Jahre 1915. —. — Inhalt: Nr. 47. Bekanntmachung, den zwischen dem Königreiche Sachsen, dem Großherzogtume Sachsen--Weimar-Eisenach und dem Fürstentume Reuß j. L. über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach abgeschlossenen Staatsvertrag betr. S. 201.— Nr. 48. Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 und der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905, die Bekämpfung der Reblaus betr. S. 205. Nr. 47. Bekanntmachung, den zwischen dem Königreiche Sachsen, dem Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Fürstentume Reuß j. L. über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach abgeschlossenen Staatsvertrag betreffend; vom 16. Juni 1915. Nachdem zwischen der Königlich Sächsischen Regierung und den Regierungen des Großherzogtums Sachsen-Weimar-Eisenach und des Fürstentums Reuß j. L. über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach unter dem 20. Februar 1915 ein Staatsvertrag abgeschlossen worden ist, wird dieser nach erfolgter allseitiger landesherrlicher Ratifikation in der Anlage unter O hierdurch zur öffentlichen Kenntnis gebracht. Dresden, den 16. Juni 1915. Die Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und der Finanzen. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Zippert. Ausgegeben zu Dresden, den 9. Juli 1915. 34 — — 202 — □ Staatsvertrag zwischen dem Königreiche Sachsen, dem Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach und dem Fürstentume Reuß jüngere Linie über den Bau und Betrieb einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach. Zum Zwecke einer Vereinbarung über die Herstellung einer Eisenbahn von Schleiz nach Moßbach haben zu Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät der König von Sachsen: Allerhöchstihren außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister v. Leipzig, Allerhöchstihren Oberfinanzrat Friedrich, Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen-Weimar-Eisenach: Allerhöchstihren Chef des Ministerial-Departements des Außern und des Innern Geheimen Staatsrat Dr. Unteutsch, Seine Durchlaucht der regierende Fürst Reuß jüngere Linie: Höchstihren Staatsminister v. Hinüber, die unter dem Vorbehalte der landesherrlichen Ratifikation nachstehenden Staatsvertrag abgeschlossen haben. 1 Die Königlich Sächsische Staatsregierung wird von Schleiz nach dem an der Königlich Preußischen Staatseisenbahnlinie Triptis—Lobenstein gelegenen Bahnhofe Moßbach eine eingleisige vollspurige, für den Personen- und Güterverkehr bestimmte Nebenbahn im Sinne der Eisenbahn-Bau= und Betriebsordnung vom 4. November 1904 (R.-G.-Bl. S. 387) für eigene Rechnung bauen und betreiben, sobald die Ständeversammlung des Königreiches Sachsen die erforderlichen Mittel bewilligt haben wird. Der Bau wird nach einem von der Königlich Sächsischen Staatsregierung im Einvernehmen mit der Großherzoglich Sächsischen und der Fürstlich Reußischen Staatsregierung aufgestellten besonderen (speziellen) Plan allenthalben nach den bei der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnverwaltung geltenden Normen und Bestimmungen ausgeführt werden. — 203 — Sollten sich im Verlaufe der Bauausführung Abweichungen von diesem Plan als notwendig oder zweckmäßig herausstellen, so werden sich die beteiligten Regierungen hierüber verständigen. Die landespolizeiliche Prüfung und Genehmigung der Bauentwürfe, soweit diese die Herstellung von Wegübergängen, Brücken, Durchlässen, Fluß- beziehungsweise Bachberichtigungen, Vorflutanlagen und Parallelwegen betreffen, nebst der bau— polizeilichen Prüfung der Stationsanlagen bleibt jeder Regierung innerhalb ihres Ge— bietes vorbehalten. Die Staatsregierungen des Großherzogtumes Sachsen-Weimar-Eisenach und des Fürstentumes Reuß j. L. werden auf Antrag der Königlich Sächsischen Staatsregierung zu Gunsten des Unternehmens und zwar auch hinsichtlich etwaiger späterer Erweite— rungen oder sonstiger Veränderungen der Bahn für ihre Gebiete die Bestimmungen über die Enteignung von Grundeigentum für Eisenbahnanlagen in Wirksamkeit setzen. 2. Die Regierung des Fürstentumes Reuß j. L. verpflichtet sich, den gesamten zum Bau der Bahn und zu den Nebenanlagen erforderlichen Grund und Boden einschließ— lich des im Großherzogtume Sachsen-Weimar-Eisenach gelegenen Landes frei von allen Nebenentschädigungen, Lasten und Kosten irgend welcher Art der Königlich Sächsischen Staatsregierung unentgeltlich zu übereignen. Sollte sich die Enteignung des benö— tigten Landes erforderlich machen, so wird die Fürstlich Reußische Regierung der Königlich Sächsischen Regierung den gesamten infolge der Enteignung erwachsenden Aufwand einschließlich der Kosten des Verfahrens sowie etwaiger Rechtsstreite ersetzen. Die Königlich Sächsische Regierung wird bei der Durchführung der Enteignung die Interessen der Fürstlich Reußischen Regierung tunlichst wahrnehmen, insbesondere Vergleiche nicht ohne deren Zustimmung abschließen. Außerdem leistet die Staatsregierung des Fürstentumes Reuß j. L. an den Staatsfiskus im Königreiche Sachsen zu den Kosten des Bahnbaues einen unverzinslichen, nicht rückzahlbaren Beitrag von 20 000 .K (zwanzigtausend Mark) für jedes Kilometer der zu erbauenden Bahn. Der Berechnung dieser Beitragsleistung wird die Streckenlänge der neuen Bahn von der Mitte des Stationsgebäudes Schleiz bis zur Mitte des Stationsgebäudes Moßbach zugrunde gelegt. Ergeben sich hierbei Bruchteile eines Kilometers, so sind dafür der Fürstlich Reußischen Regierung nur entsprechende Bruchteile des kilometrischen Zuschusses in Rechnung zu stellen. Der Beitrag ist am Tage der Betriebseröffnung der Eisenbahn Schleiz—Moßbach fällig. 34* — 204 — 3. Die Königlich Sächsische Regierung wird die Bahn nach Maßgabe des verein— barten Planes (vergl. Punkt 1 Absatz 2) betriebsfähig herstellen und mit den erforderlichen Betriebsmitteln versehen. Insoweit auf besonderen Wunsch der Großherzoglich Sächsischen oder der Fürstlich Reußischen Staatsregierung nachträglich Anderungen des vereinbarten Planes auf Großherzoglich Sächsischem oder Fürstlich Reußischem Staatsgebiete vorgenommen werden sollten, die einen Mehraufwand gegenüber diesem Plane erfordern, wird der Mehraufwand dem Königreiche Sachsen von der beteiligten Staatsregierung besonders vergütet. 4. Die Großherzoglich Sächsische und die Fürstlich Reußische Staatsregierung verpflichten sich, die in ihren Gebieten gelegenen Bahnstrecken, den Betrieb auf diesen und das Einkommen daraus mit staatlichen direkten Abgaben irgend welcher Art nicht zu belegen, solange sich die Bahn im Betriebe des Königlich Sächsischen Staates befindet. 5. Jeder der beteiligten Staatsregierungen verbleibt die Landeshoheit auf der in ihrem Gebiete gelegenen Bahnstrecke; indes wird die technische Aufsicht über den Bau und Betrieb der Bahn und deren betriebsfähigen Zustand ausschließlich der Königlich Sächsischen Staatsregierung überlassen. Die Bahnpolizei wird von den Organen der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnverwaltung ausgeübt. 6. Die Fahrpläne werden von der Königlich Sächsischen Staatseisenbahnverwaltung festgesetzt und im Entwurfe der Großherzoglich Sächsischen und der Fürstlich Reußischen Staatsregierung zur Geltendmachung etwaiger Wünsche rechtzeitig mitgeteilt. 7 Die Tarife werden von der Königlich Sächsischen Staatsregierung festgesetzt und der Großherzoglich Sächsischen sowie der Fürstlich Reußischen Staatsregierung mitgeteilt. 8. Angehörige der vertragsschließenden Staaten, die beim Betriebe der Eisenbahn im Gebiete eines der anderen vertragsschließenden Staaten angestellt werden, erleiden dadurch keine Anderung ihrer Staatsangehörigkeit. — 206 — Die Beamten der Bahn sind hinsichtlich der Disziplin lediglich ihren Dienst— vorgesetzten und den zuständigen Königlich Sächsischen Aufsichtsbehörden, im übrigen aber den Gesetzen des Staates unterworfen, in dem sie ihren Wohnsitz haben. Bei der Besetzung der Stellen der im Gebiete des Großherzogtumes Sachsen— Weimar-Eisenach oder des Fürstentumes Reuß j. L. zu stationierenden unteren Beamten soll bei sonst gleicher Eignung auf Angehörige des betreffenden Staates besondere Rücksicht genommen werden. Zu Urkund dessen ist dieser Vertrag in 3 Ausfertigungen hergestellt und von den Bevollmächtigten vollzogen worden. So geschehen zu Leipzig, am 20. Februar 1915. v. Leipzig. Unteutsch. Friedrich. v. Hinüber. Nr. 48. Verordnung zur Ausführung des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 und der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905, die Bekämpfung der Reblaus betreffend; vom 23. Juni 1915. Nechdem sich die bisherigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Reblaus als nicht genügend wirksam erwiesen haben und die Erfahrung gelehrt hat, daß die Anzucht und Verwendung widerstandsfähiger Rebensorten als die wichtigste Aufgabe zur Wiederbelebung des Weinbaues anzusehen ist, wird die Verordnung vom 2. Mai 1907 (G.= u. V.-Bl. S. 106) aufgehoben und an ihrer Stelle zur Ausführung des Reichsgesetzes, betreffend die Bekämpfung der Reblaus, vom 6. Juli 1904 (R.-G.-Bl. S. 261) und der Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend die Bekämpfung der Reblaus in einigen Weinbaugegenden, vom 7. Juli 1905 (R.-G.-Bl. S. 690) das Folgende bestimmt: § 1. Gemäß § 3 des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 werden die am Weinbau beteiligten Gebiete des Königreiches Sachsen zu einem Weinbaubezirke vereinigt. Dieser Weinbaubezirk umfaßt die weinbautreibenden Ortschaften in den amtshauptmannschaftlichen Bezirken Meißen, Großenhain, Oschatz, Grimma, Dresden-Altstadt, Dresden-Neustadt und Pirna, sowie den Stadtbezirk Dresden. — 206 — Der Weinbaubezirk deckt sich mit dem sächsischen Seuchengebiet im Sinne der Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend die Bekämpfung der Reblaus in einigen Weinbaugegenden, vom 7. Juli 1905 (R.-G.-Bl. S. 690). § 2. Über die Grenzen des Weinbaubezirkes dürfen nicht ausgeführt werden a) Reben oder Rebteile mit Einschluß des trockenen Rebholzes, gebrauchte Rebpfähle, Rebbänder oder Weinbaugerätschaften, Dünger, Kompost oder aus Rebpflanzungen entnommene Erde oder einzelne Bodenbestandteile, b) bewurzelte Pflanzen oder unterirdische Teile von Pflanzen, die im Gemenge mit Reben oder in der Nähe von Reben gewachsen sind. Als in der Nähe von Reben gewachsen sind nicht anzusehen Pflanzen aus solchen Pflanzungen, die von Reben durch einen Zwischenraum von wenigstens zwanzig Metern oder durch ein anderes Hindernis getrennt sind, das ein Zusammentreffen der Wurzeln ausschließt. Ausnahmen sind zulässig mit Genehmigung des Ministeriums des Innern. Die Ausfuhr von Wurzelreben oder Blindreben darf nur nach vorheriger Desinfektion erfolgen, die unter Aufsicht des zuständigen Beamten des Landes-Obstbauvereins vorzunehmen ist. Die Ausfuhr von Tafeltrauben darf nur erfolgen, wenn die Tafeltrauben in wohlverwahrten und dennoch leicht zu durchsuchenden Schachteln, Kisten oder Körben sich befinden. Das Ausfuhrverbot findet keine Anwendung auf den Verkehr zwischen den in der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905 bezeichneten Teilen des sächsischen und des thüringischen Seuchengebietes. § 3. Die Anzucht von Reben in oder in Verbindung mit Handelsgärtnereien, Handelsbaumschulen oder anderen Betrieben, in denen Pflanzen zum Zwecke des Handels herangezogen werden, sowie die Anzucht von Reben zum Zwecke des Handels ist verboten. Ausnahmen sind zulässig für Anlagen des Staates. Rebpflanzungen, deren Anlage hiernach unzulässig ist, sind dauernd zu beseitigen. § 4. Der Marktverkehr mit Wurzelreben oder Blindreben ist verboten. Personen, die mit bewurzelten Pflanzen Handel treiben, dürfen Reben in ihrem Geschäftsbetriebe weder abgeben noch versenden. § 5. Jeder Eigentümer, Pächter oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes, der beabsichtigt, darauf Reben zupflanzen oder zur Erzeugung von Wurzelreben Blindholz einzusetzen, ist verpflichtet, der zuständigen Verwaltungsbehörde (§ 8) davon mindestens vierzehn Tage vor Beginn der Pflanzarbeiten unter genauer kataster- — 207 — mäßiger Bezeichnung des zu bebauenden Grundstückes nach Gemeinde, Flurbuch-Nummer und Flächeninhalt, sowie der Herkunft der Reben schriftliche oder zu Protokoll erklärte Anzeige zu erstatten. Es macht hierbei keinen Unterschied, ob das zu bepflanzende Grundstück bereits früher mit Reben bepflanzt war oder nicht. § 6. Reben oder Rebteile, die den Vorschriften der §§ 4 und 5 dieser Verordnung zuwider in den Verkehr gebracht oder angepflanzt sind, sind zu vernichten. 8 7. Wer vorsätzlich den Bestimmungen dieser Verordnung zuwiderhandelt, wird nach Maßgabe des F 10 des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe bis zu 1000 K oder mit einer dieser Strafen und im Falle der Fahrlässigkeit nach Maßgabe des § 11 dieses Reichsgesetzes mit Geldstrafe bis zu 300 .K oder mit Haft bestraft. 8 8. Die für die Überwachung der Vorschriften dieser Verordnung zuständigen Verwaltungsbehörden sind in Städten mit Revidierter Städteordnung die Stadträte, im übrigen die Amtshauptmannschaften. §9. Die Verordnung tritt sofort in Kraft. Dresden, den 23. Juni 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Duuck und Berlag der Königl. Oofbuchdruckeret von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. — 209 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 15. Stück vom Jahre 1915. — — Inhalt: Nr. 49. Gesetz über die Vertretung der Notare. S. 209. — Nr. 50. Verordnung über Abänderung der Verordnung vom 16. Juni 1900 zur Ausführung der Gesetze über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Hinterlegungswesens. S. 210. Nr. 49. Gesetz über die Vertretung der Notare; vom 12. Juli 1915. W, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. verordnen mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, was folgt: Artikel I. In das Gesetz zur Ausführung einiger mit dem Bürgerlichen Gesetzbuche zusammenhängender Reichsgesetze vom 15. Juni 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 269 flg.) werden nach § 86 folgende Vorschriften eingestellt: § 86a. Das Justizministerium kann einem Notar auf dessen Antrag für die Zeit, während deren er an der Ausübung des Amtes verhindert ist, einen Vertreter bestellen. Der Vertreter muß zum Richteramte befähigt, von dem Notar vorgeschlagen und zur Übernahme der Vertretung bereit sein. Für den Notar kann ein nach den §§ 1910, 1911 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestellter Pfleger den Antrag stellen und den Vertreter vorschlagen. Auf den Vertreter finden die für den Notar geltenden Vorschriften entsprechende Anwendung. Seine Bestellung kann jederzeit widerrufen werden. Ausgegeben zu Dresden, den 15. Juli 1915. 35 — 210 — 8 86b. Der Vertreter versieht das Amt des Vertretenen auf dessen Kosten. Er hat seiner Unterschrift einen ihn als Vertreter kennzeichnenden Zusatz beizufügen und Siegel und Stempel des Vertretenen zu gebrauchen. Der Vertreter soll sich, unbeschadet der sich aus seiner Person ergeben— den Hinderungsgründe, auch insoweit der Ausübung des Amtes enthalten, als der von ihm vertretene Notar ausgeschlossen oder im Sinne von § 73 unfähig sein würde. Die Amtshandlungen des Vertreters sind nicht deshalb ungültig, weil die für seine Bestellung nach § 86a Absatz 1 erforderlichen Voraussetzungen zur Zeit der Bestellung nicht vorhanden waren oder später weggefallen sind. Der Vertretene soll während der Dauer der Vertretung keine Amtshandlungen vornehmen. Artikel II. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 12. Juli 1915. Friedrich August. Dr. Arthur Nagel. Nr. 50. Verordnung über Abänderung der Verordnung vom 16. Juni 1900 zur Ausführung der Gesetze über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Hinterlegungswesens; vom 12. Juli 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird in Abänderung der Verordnung vom 16. Juni 1900 zur Ausführung der Gesetze über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Hinterlegungswesens (G.= u. V.-Bl. S. 299 flg.) verordnet, was folgt: 1 Der 53 erhält folgende Fassung: — 211 — 8 53. Hat der an der Ausübung des Amtes verhinderte Notar die Akten und Register während seiner Verhinderung einem anderen Notar oder dem Amtsgericht in Verwahrung gegeben, so hat er dies unter Bezeichnung des Notars oder des Amtsgerichts durch einen Anschlag an der Amtsstelle ersichtlich zu machen und dafür Sorge zu tragen, daß während dieser Zeit eingehende schriftliche Ansuchen um Vornahme einer der im § 86 Absatz 2 des Gesetzes vom 15. Juni 1900 bezeichneten Amtshandlungen an den stellvertretenden Notar oder an das Amtsgericht gelangen. Von der Bestellung eines Notars zum Stellvertreter ist das Amtsgericht unverzüglich zu benachrichtigen, in dessen Bezirke der verhinderte Notar seinen Amtssitz hat. Der stellvertretende Notar oder das Amtsgericht hat bei Erteilung einer Ausfertigung oder einer Abschrift zu bemerken, daß von ihm während der Verhinderung des mit Namen zu nennenden verhinderten Notars die Urschrift des Protokolls verwahrt werde. 2. Nach dem § 53 wird folgende Vorschrift eingestellt: § 53a. Der Antrag auf Bestellung eines Vertreters nach § 86 a des Gesetzes vom 12. Juli 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 209) ist bei dem Justizministerium anzubringen. Ihm ist auch die Beendigung der Vertretung unter Rückgabe des Pflichtscheins anzuzeigen. Der Notar oder dessen Vertreter hat den Anfang sowie die Beendigung der Vertretung im Geschäftsregister zu vermerken. Das Amtsgericht, in dessen Bezirke der Notar seinen Amtssitz hat, hat die Bestellung des Vertreters sowie die Erledigung der Vertretung auf Kosten des Notars in dem Amtsblatt öffentlich bekannt zu machen. Dresden, den 12. Juli 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Stock. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. — 213 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 16. Stück vom Jahre 1915. Inbakt: Nr. 51. Bekanntmachung, die Einberufung einer außerordentlichen Landessynode der evangelisch-lutherischen Kirche betr. S. 213. — Nr. 52. Gesetz, eine Neuwahl der Beisitzer der Bergschiedsgerichte betr. S. 214. — Nr. 53. Gesetz über das Steuer-Reklamationsrecht der Kriegsteilnehmer. S. 215. — Nr. 54. Verordnung über Abänderung der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe vom 8. Januar 1894. S. 216. Nr. 51. Bekanntmachung, die Einberufung einer außerordentlichen Landessynode der evangelisch-lutherischen Kirche betreffend: vom 10. Juli 1915. Die in Evangelicis beauftragten Staatsminister haben beschlossen, für den 15. September dieses Jahres eine außerordentliche Landessynode der evangelisch-lutherischen Kirche im Königreiche Sachsen einzuberufen, der als Beratungsgegenstand die durch den Krieg ver— anlaßte Verlängerung der Amtszeit der nach 837 Ziffer 1 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung mit dem Schlusse der 9. ordentlichen Landessynode ausscheidenden Synodalen und der Zusammentritt der nächsten ordentlichen Landessynode unterbreitet werden soll. An die Mitglieder der Landessynode ergehen besondere Einladungen aus dem Evangelisch-lutherischen Landeskonsistorium. Dresden, den 10. Juli 1915. Die in Evangelicis beauftragten Staatsminister. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Knüpfer. Ausgegeben zu Dresden, den 27. Juli 1915. 36 — 214 — Nr. 52. Gesetz, eine Neuwahl der Beisitzer der Bergschiedsgerichte betreffend; vom 21. Juli 1915. Waön, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. verordnen mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, was folgt: 8 1. Die für Ende des Jahres 1915 vorgesehene Neuwahl der Beisitzer der Bergschiedsgerichte (88 232 flg. des Allgemeinen Berggesetzes vom 31. August 1910 — G.= u. V.-Bl. S. 217 —) findet erst nach Beendigung des Krieges statt. Die Amtszeit der letztgewählten Beisitzer dauert dementsprechend länger. Das Nähere darüber, wann die Neuwahl vorgenommen werden soll, wann die Neugewählten ihr Amt antreten und wie lange ihre Amtszeit dauert, wird seinerzeit vom Bergamt bestimmt. § 2. Besteht bei einem Bergschiedsgericht infolge außerordentlichen Ausscheidens von Beisitzern ein dringendes Bedürfnis, die Beisitzer zu ergänzen, so kann das Bergamt für die verlängerte Wahlperiode eine Ergänzungswahl anordnen. § 3. (1) Dieses Gesetz tritt mit dem Tage der Ausgabe des Stückes des Gesetzund Verordnungsblattes, in dem es bekannt gemacht wird, in Kraft. (2) Mit der Ausführung des Gesetzes werden die Ministerien des Innern und der Finanzen beauftragt. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 21. Juli 1915. Friedrich August. " Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. 215 — Nr. 53. Gesetz über das Steuer-Reklamationsrecht der Kriegsteilnehmer; vom 21. Juli 1915. W#i, Friedrich August, vöen GOT T# Gnaden kKöng von Sachsen usw. usw. usw. verordnen mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, was folgt: § 1. (#) Die Unterlassung der Abgabe einer schriftlichen Einkommensdeklaration oder die Versäumung der Deklarationsfrist, ingleichen die Unterlassung der Erteilung einer im Einschätzungsverfahren erforderten Auskunft über Erwerbs= und Vermögensverhältnisse (§8 39, 40, 42, 47a des Einkommensteuergesetzes vom 24. Juli 1900, G.= u. V.-Bl. S. 562 flg.) ziehen den Verlust des Reklamationsrechts nicht nach sich, 1. wenn der Beitragspflichtige oder, dafern für ihn der gesetzliche Vertreter die Deklaration zu bewirken oder die Auskunft zu erteilen hat, dieser zur Zeit der Behändigung der Deklarationsaufforderung oder des Empfangs der Aufforderung zur Auskunftserteilung a) vermöge seines Dienstverhältnisses, Amtes oder Berufs zu den mobilen oder gegen den Feind verwendeten Teilen der Land= oder Seemacht oder zu der Besatzung einer armierten oder in der Armierung begriffenen Festung gehört, b)o dienstlich aus Anlaß der Kriegsführung des Reiches sich im Ausland auhhält, Jc) als Kriegsgefangener oder Geisel sich in der Gewalt des Feindes befindet; 2. wenn eine der Voraussetzungen unter 1 a bis c für den Beitragspflichtigen oder, dafern für ihn der gesetzliche Vertreter die Deklaration zu bewirken oder die Auskunft zu erteilen hat, für diesen während des Laufes der Frist zur Abgabe der Deklaration oder zur Auskunftserteilung eintritt. (2) Diese Vorschriften sind auf die Steuersachen der bürgerlichen, Schul= und Kirchgemeinden entsprechend anzuwenden. 8 2. Im Sinne von § 1 stehen die Land= und Seemacht, die Festungen sowie die Kriegsführung eines mit dem Deutschen Reiche verbündeten Staates der Landund Seemacht, den Festungen sowie der Kriegsführung des Deutschen Reiches gleich. 8 3. Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. August 1914 mit seiner Verkündung in Kraft. Mit Wirkung vom gleichen Zeitpunkte tritt 8§ 5 Absatz 3 der Verordnung — 216 — über den Einfluß des Kriegszustandes auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechts vom 13. Oktober 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 435 flg.) außer Kraft. § 4. Der Zeitpunkt, mit dem das gegenwärtige Gesetz außer Kraft tritt, wird von Unseren Ministerien des Kultus und öffentlichen Unterrichts, des Innern und der Finanzen durch Verordnung bestimmt. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 21. Juli 1915. Friedrich August. Dr. Heinrich Beck. Christoph Graf Vitzthum v. Eckstädt. Ernst v. Seydewitz. Nr. 54. Verordnung über Abänderung der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe vom 8. Januar 1894; vom 23. Juli 1915. . 899 der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe vom 8. Januar 1894 (G.= u. V.-Bl. S. 3 flg.) in der abgeänderten Fassung der Verordnung vom 4. März 1898 (G.= u. V.-Bl. S. 19 flg.) erhält folgende neue Fassung: „Die Besatzung eines Floßes muß außer dem Führer, der das Floßführerpatent besitzen muß, bei einem Bestande des Floßes bis zu 200 Festmetern mindestens zwei floßfahrtkundige Männer, bei einem größeren Bestande mindestens drei floßfahrtkundige Männer betragen. Ein Haupter (freiwilliger Lotse) zählt zur Besatzung, ein Zwangslotse nicht." Dresden, den 23. Juli 1915. Die Ministerien des Innern und der Finanzen. ss » Für den Minister: Graf Vitzthum v. Eckstädt. Elterich. Zippert. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. 4 · ; Gesetz- und für das Königreich Sachsen. 17. Stück vom Jahre 1915. — Inhalt: Nr. 55. Gesetz, betr. die Hinausschiebung der Neuwahlen für die zweite Kammer der Ständeversammlung. S. 217. — Nr. 56. Verordnung zur weiteren Ausführung des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 und der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905, die Bekämpfung der Reblaus betr. S. 219. — Nr. 57. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betr. S. 219. — Nr. 58. Bekanntmachung, die Umbezirkung der Parochie Kleinhartmannsdorf aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha betr. S. 222. — Nr. 59. Verordnung, die Verleihung des Enteignungsrechtes zur Errichtung eines Flugplatzes in Großenhain betr. S. 223. — Nr. 60. Gesetz über die weitere Hinausschiebung der Gemeindewahlen. S. 223. Nr. 55. Gesetz, betreffend die Hinausschiebung der Neuwahlen für die zweite Kammer der Ständeversammlung; vom 24. Juli 1915. W3#, Friedrich August, ven GO #Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben wegen der Wahlen für die zweite Kammer der Ständeversammlung mit Zustimmung Unserer getreuen Stände beschlossen und verordnet, was folgt: 8 1. Die gegenwärtig laufende Wahlperiode der zweiten Kammer der Ständeversammlung wird um zwei Jahre verlängert. § 2. Die Kriegsteilnehmer und alle, deren Stimmrecht durch den Einfluß des Krieges geschmälert worden ist, behalten ihr Stimmrecht für die Landtagswahl im Jahre 1917 unverkürzt. Insbesondere gilt: 1. Wer im Jahre 1917 keine direkte Staatssteuer im Königreiche Sachsen entrichtet (§9 des Wahlgesetzes für die zweite Kammer vom 5. Mai 1909; G.= u. V.-Bl. S. 339), ist gleichwohl stimmberechtigt, sofern er in einem der Ausgegeben zu Dresden, den 12. August 1915. 37 — 218 — Jahre 1914, 1915 oder 1916 eine direkte Staatssteuer im Königreiche Sachsen zu entrichten hatte. 2. Insofern nach §§ 11, 12 des Wahlgesetzes vom 5. Mai 1909 die Versteuerung eines Einkommens oder Gesamteinkommens für die Berechnung der Zahl der Stimmen der Wahlberechtigten maßgebend ist, ist das im Jahre 1914 oder 1915 versteuerte Einkommen oder Gesamteinkommen zugrunde zu legen, falls sich bei einer solchen Berechnung für den Wahlberechtigten mehr Stimmen ergeben als bei der Berücksichtigung des im Jahre 1916 versteuerten Einkommens oder Gesamteinkommens. § 3. JFalls ein Kriegsteilnehmer durch seine Teilnahme am Kriege über den 31. Dezember 1916 hinaus in der Wahl des Wohnsitzes behindert ist, ist er auch stimmberechtigt, wenn er nicht seit mindestens 6 Monaten am Orte der Listenaufstellung seinen Wohnsitz hat (§9 des Wahlgesetzes für die zweite Kammer vom 5. Mai 1909). Kriegsteilnehmer im Sinne der vorstehenden Bestimmung sind diejenigen, a) welche vermöge ihres Dienst= oder Vertragsverhältnisses, Amtes oder Berufes oder in einer den Kriegszwecken dienenden Eigenschaft bei den mobilen oder immobilen Teilen des Reichsheeres, der Marine oder der Schutztruppen oder bei den Streitkräften eines mit dem Reiche verbündeten Staates sich befunden haben; b) welche sich auf Veranlassung der Reichs= oder Staatsverwaltung wegen des Krieges außerhalb des Königreichs Sachsen aufgehalten haben; J) welche sich in der Gewalt des Feindes befunden haben oder sonstwie durch kriegerische Maßnahmen an der Rückkehr nach dem Wohnorte verhindert sind. §s 4. Es bleibt vorbehalten, Ergänzungen und nähere Bestimmungen durch ein vom nächsten Landtage zu verabschiedendes Ausführungsgesetz zu treffen. § 5. Im übrigen bleiben die Vorschriften des Wahlgesetzes vom 5. Mai 1909 unberührt. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Dresden, den 24. Juli 1915. Friedrich August. Graf Vitzthum v. Eckstädt. — 219 — Nr. 56. Verordnung zur weiteren Ausführung des Reichsgesetzes vom 6. Juli 1904 und der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 7. Juli 1905, die Bekämpfung der Reblaus betreffend; vom 28. Juli 1915. Die Verordnung vom 23. Juni 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 205) wird durch die nachfolgenden Bestimmungen ergänzt: 1. Zu den weinbautreibenden Ortschaften des Weinbaubezirkes gehört außer den im § 1 Absatz 2 genannten Ortschaften auch der Stadtbezirk Meißen. 2. Dem § 2 wird unter Aufhebung der Verordnung vom 17. März 1909 (G.= u. V.-Bl. S. 225) der folgende (sechste) Absatz angefügt: „Die Verwendung von Rebteilen, insbesondere von trockenem Rebholz als Verpackungs-(Verstauungs= Material ist verboten.“ Dresden, am 28. Juli 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Nr. 57. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betreffend; vom 28. Juli 1915. Dee mit Bekanntmachung vom 23. März 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 99) veröffentlichte Postordnung für das Deutsche Reich vom 20. März 1900 ist durch nachstehende Verordnung des Herrn Reichskanzlers vom 23. Juli 1915 geändert worden. Dresden, den 28. Juli 1915. Finanzministerium. Für den Minister: Elterich. Zippert. 37* — 220 — Bekanntmachung, betreffend Anderung der Postordnung vom 20. März 1900. Vom 23. Juli 1915. Auf Grund des §50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 347) und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Erleichterung des Wechselprotestes, vom 30. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 321) sowie auf Grund des Artikels 1 der Bekanntmachung des Bundesrats vom 22. Juli 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 450), betreffend die Fristen des Wechsel= und Scheckrechts für Elsaß-Lothringen, Ostpreußen usw., wird die Postordnung vom 20. März 1900 wie folgt geändert. 1. Im § 18 „Postaufträge zur Einziehung von Geldbeträgen usw.“ erhält der letzte Satz des Abs. ve die Fassung: Wünscht der Auftraggeber, daß die Weitersendung an eine zur Aufnahme des Wechselprotestes befugte Person geschieht, so genügt der Vermerk „Sofort zum Protest“ auf der Rückseite des Postauftragsformulars, ohne daß es der namentlichen Bezeichnung einer solchen Person bedarf. Im Abs. XV I wird dementsprechend der Vermerk „Sofort zum Protest ohne Rücksicht auf die verlängerte Protestfrist“ wieder ersetzt durch den Vermerk „Sofort zum Protest". 2. Im § 18a „Postprotest“ erhält der Abs. v folgende Fassung: Vv A. Die Einziehung der Wechselsumme erfolgt gegen Vorzeigung des Postauftrags und gegen Aushändigung des Wechsels. Für die Vorzeigung sind die Vorschriften des § 39,r bis v maßgebend. Wird die Wechselsumme gezahlt, so wird der Postauftrag wie ein solcher zur Geldeinziehung behandelt. Ist die Zahlung der Wechselsumme nicht zu erlangen, oder bleibt der Versuch, den Postauftrag vorzuzeigen, erfolglos, so wird der Postauftrag bei der Postanstalt bis zum Schlusse der Schalterdienststunden des ersten Werktags nach dem Zahlungstage des Wechsels zur Einlösung bereit gehalten. Erfolgt die Einlösung auch bis zu diesem Zeitpunkte nicht, so wird der Wechsel mit dem Postauftrag am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage des Wechsels nochmals zur Zahlung vorgezeigt. Bleibt die zweite Vorzeigung oder der Versuch zu dieser erfolglos, so wird gegen die im Postauftrage bezeichnete Person Protest nach den Vorschriften der Wechselordnung erhoben. — 221 — Die Aufnahme des Protestes geschieht bereits nach der ersten Vorzeigung, wenn bei dieser Vorzeigung die Zahlung ausdrücklich verweigert wird. Als Zahlungsverweigerung gilt nur die Erklärung der Person, die Zahlung leisten soll, oder ihres Bevollmächtigten. Ebenso wird der Protest schon nach der ersten Vorzeigung oder nach dem ersten Versuche der Vorzeigung erhoben, wenn der Postprotestauftrag auf der Rückseite mit dem Vermerk „Ohne Protestfrist“ versehen ist, wenn die Protestfrist mit dem Tage der Vorzeigung abläuft, oder wenn die Person, die Zahlung leisten soll, am Zahlungsorte des Wechsels weder ein Geschäftslokal noch eine Wohnung hat, oder wenn die Postanstalt die Erhebung des Protestes nach der ersten Vorzeigung aus einem anderen Grunde für erforderlich erachtet. B. Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen oder in Ostpreußen in den Regierungsbezirken Allenstein und Gumbinnen sowie in den Kreisen Gerdauen und Memel zahlbar sind, oder mit solchen in anderen Teilen Ostpreußens oder im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in einem der bezeichneten Teile Ostpreußens (Regierungsbezirke Allenstein und Gumbinnen, Kreise Gerdauen und Memel) liegt, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 28. Oktober 1915 eingetreten ist, am 30. Oktober 1915; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 29. Oktober 1915 oder später eintritt, am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage. Solange die Verlängerung der Fristen des Wechsel= und Scheckrechts nach der Vorschrift des vorhergehenden Satzes besteht, kann der Auftraggeber verlangen, daß ein davon betroffener Wechsel mit dem Postprotestauftrage schon am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage des Wechsels nochmals zur Zahlung vorgezeigt und, wenn auch diese Vorzeigung oder der Versuch dazu erfolglos bleibt, protestiert werde. Dieses Verlangen ist durch den Vermerk „Ohne die verlängerte Protestfrist“ auf der Rückseite des Postprotestauftrags auszudrücken. Auch kann die Post damit betraut werden, für solche Wechsel neben der Wechselsumme auch die für die verlängerte Frist vom Tage der ersten Vorzeigung des Wechsels an fälligen Wechselzinsen einzuziehen und im Nichtzahlungsfalle deswegen Protest zu erheben. Wird hiervon Gebrauch gemacht, so ist in den Vordruck zum Post- — 222 — protestauftrag hinter „Betrag des beigefügten Wechsels“ einzutragen „nebst Verzugszinsen von 6 v. H. vom Tage der ersten Vorzeigung, nämlich vom .. . . . . .. ab“. Der Zeitpunkt, von dem an die Zinsen zu berechnen sind, ist nicht anzugeben, wenn die Post die erste Vorzeigung des Wechsels bewirkt. Hat der Auftraggeber die Einziehung der Zinsen verlangt, so wird der Wechsel nur gegen Bezahlung der Wechselsumme und der Zinsen aus— gehändigt, bei Nichtzahlung auch nur der Zinsen aber wegen des nicht ge— zahlten Betrags Protest mangels Zahlung erhoben. C. Als Zahlungstag gilt der Fälligkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn= oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn= oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktage zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 30. Oktober 1915 (Abs. B) abläuft, auf mehrere vorhergehende Tage zu verteilen. 3. Die Anderungen treten sofort in Kraft. Berlin, den 23. Juli 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. Nr. 58. Bekanntmachung, die Umbezirkung der Parochie Kleinhartmannsdorf aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha betreffend; vom 28. Juli 1915. Die in Evangelicis beauftragten Herren Staatsminister haben nach Zustimmung der Königlichen Ministerien des Kultus und öffentlichen Unterrichts und des Innern genehmigt, daß die Parochie Kleinhartmannsdorf am 1. Januar 1916 aus der Ephorie Marienberg in die Ephorie Flöha umbezirkt wird. Dresden, den 28. Juli 1915. Evangelisch-lutherisches Landeskonsistorium. D. Dibelius. Thoß. — 223 — Nr. 59. Verordnung, die Verleihung des Enteignungsrechtes zur Errichtung eines Flugplatzes in Großenhain betreffend; vom 3. August 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird auf Grund von §§ 1 und 2 des Enteignungsgesetzes vom 24. Juni 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 153) der Stadtgemeinde Großenhain wegen Beschaffung des für einen Flugplatz nötigen Areals bezüglich der Flurstücke Nr. 828 und 829 des Flurbuchs für Naundorf und eines mit 893 a bezeichneten Trennstückes des Flurstücks Nr. 893 desselben Flurbuchs gemäß des von dem Kriegsministerium unter dem 19. Mai 1915 genehmigten Planes das Enteignungsrecht unter Anordnung des abgekürzten Verfahrens nach §§ 67 flg. des Gesetzes verliehen. Von diesem Rechte ist innerhalb der in § 12 Absatz 1 des Gesetzes bestimmten Frist Gebrauch zu machen. Dresden, den 3. August 1915. Gesamtministerium. Dr. Beck. Knüpfer. Nr. 60. Gesetz über die weitere Hinausschiebung der Gemeindewahlen; vom 7. August 1915. Wan, Friedrich August, ven GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. verordnen in Rücksicht auf die Fortdauer des Kriegs im Anschluß an Punkt 1, Ziffer 1 des Gesetzes über die Abänderung einiger Bestimmungen der Gemeindeordnungen und des Gemeinde-, des Kirchen= und des Schulsteuergesetzes vom 3. Dezember 1914 mit Zustimmung Unserer getreuen Stände was folgt: (1) Gemeindewahlen nach den §§ 42, 64, 89, 90 der Revidierten Städteordnung vom 24. April 1873, dem Artikel IV § 4 der Städteordnung für mittlere und kleine Städte vom gleichen Tage und den §§ 43, 44, 45, 47, 53 der Land- — 224 — gemeindeordnung in der Fassung vom 11. Juli 1913 werden, sofern sie nicht bereits stattgefunden haben, auch im Jahre 1915 nicht vorgenommen, vielmehr um ein Jahr dergestalt hinausgeschoben, daß in den Gemeinden, in welchen hiernach im Jahre 1915 die Gemeindewahlen ausfallen, auch die Wahlen des Jahres 1916 und der folgenden Jahre erst ein Jahr später erfolgen. Die Wahldauer sämtlicher im Amte befindlichen Gemeindevorstände, Gemeindeältesten und Gemeindevertreter, unbesoldeten Stadträte, Stadtverordneten und Ersatzmänner wird bei dieser Hinausschiebung der Wahlen um ein Jahr verlängert. Diese Hinausschiebung der Wahlen auf ein Jahr später und diese Verlängerung der Wahldauer um ein Jahr findet statt, gleichviel, ob eine Hinausschiebung der Wahlen und eine Verlängerung der Wahldauer nach dem Gesetz vom 3. Dezember 1914 bereits erfolgt ist oder nicht. (i) Die Gemeinden können jedoch mit einfacher Stimmenmehrheit ihrer Vertretungen beschließen, die Gemeindewahlen nach den Gemeindeordnungen, nach dem Gesetze vom 3. Dezember 1914, soweit dieses Anwendung gefunden hat, und ihrem Ortsgrundgesetze im Jahre 1915 vorzunehmen. (s) In diesem Falle ist auf sie Absatz 1 nicht anzuwenden. (2) Besteht in einer Gemeinde ein dringendes Bedürfnis nach Ergänzung der Gemeindevertretung, so kann die Aufsichtsbehörde die Ergänzungswahl anordnen. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den 7. August 1915. Friedrich August. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckeret von C. C. Meinhold à& Söhne in Dresden. — 225 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 18. Stück vom Jahre 1915. Inhakt: Nr. 61. Bekanntmachung, eine Abänderung der Prüfungsordnung für Haushaltungs= und Kochlehrerinnen vom 13. Februar 1911 betr. S. 225. — Nr. 62. Verordnung zur weiteren Ausführung der Bekaunntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, Einigungsämter betr. S. 226. — Nr. 63. Ergänzung der Verordnung vom 29. Dezember 1914 zur Ausführung der Kaiserlichen Verordnung vom 16. Dezember 1914, betr. anderweite Regelung der Paßpflicht. S. 227. Nr. 6C1. Bekanntmachung, eine Abänderung der Prüfungsordnung für Haushaltungs= und Kochlehrerinnen vom 13. Februar 1911 betreffend; vom 6. August 1915. Die mit der Bekanntmachung, die Ausbildung der Haushaltungs= und Kochlehrerinnen sowie die Prüfungsordnung für diese Lehrerinnen betreffend, vom 13. Februar 1911 (G.= u. V.-Bl. S. 32 flg.) unter B veröffentlichte Prüfungsordnung wird hiermit wie folgt abgeändert: An Stelle der §8 2, 3 Absatz 1, 4 Absatz 2 und 8 Absatz 1 treten folgende Bestimmungen: §2. Die Prüfungen werden bis auf weiteres am Seminare für Haushaltungslehrerinnen des Landesvereins für Innere Mission in Dresden und an den städtischen Seminaren für Haushaltungs= und Kochlehrerinnen in Chemnitz, Leipzig und Zittau abgehalten. § 3 Absatz 1. Zur Abhaltung der Prüfungen wird an jedem der in *2 genannten Seminare eine besondere Prüfungskommission gebildet, deren Mitglieder das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts ernennt. § 4 Absatz 2. Der Prüfungskommissar hat die Prüfungstage im Einvernehmen mit der Seminarleitung festzusetzen, den Prüfungsplan dem Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts rechtzeitig in 3 Stücken vorzulegen und die Bewerberinnen zur Prüfung vorzuladen. Ausgegeben zu Dresden, den 19. August 1915. 38 — 226 — 8 8 Absatz 1. Unter steter Aufsicht eines Mitgliedes der Prüfungskommission oder eines Lehrers oder einer Lehrerin des Seminars ist eine Aufgabe aus dem Gebiete des Haushaltungsunterrichts oder der Pädagogik zu bearbeiten. Hierüber kommt im Vordruckmuster 2 (zu § 14) in Zeile 12 die Ortsbezeichnung Dresden in Wegfall. Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1. Januar 1916 in Kraft. Dresden, den 6. August 1915. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Dr. Beck. Graf Nr. 62. Verordnung zur weiteren Ausführung der Bekanntmachung des Bundesrats vom 15. Dezember 1914, Einigungsämter betreffend; vom 11. August 1915. Uhter Hinweis auf den Schlußsatz der Verordnung vom 3. Mai 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 170) werden hierdurch für das Einigungsamt Chemnitz die Orte Ebersdorf, Erfenschlag, Glösa, Harthau, Heinersdorf, Markersdorf, Niederhermersdorf, Neustadt, Reichenhain, Rottluff und Schönau und für das Einigungsamt Leipzig die Orte Abtnaundorf, Böhlitz-Ehrenberg, Breitenseld, Engelsdorf, Gautzsch, Großzschocher-Windorf, Gundorf, Hänichen, Holzhausen, Leutzsch, Liebertwolkwitz, Lindenthal, Lützschena, Mölkau, Otzsch-Markkleeberg, Paunsdorf, Quasnitz, Schönau, Seehausen, Sommerfeld, Stahmeln, Thekla, Wachau, Wahren, Wiederitzsch, Zuckelhausen und Zweinaundorf als in unmittelbarer Nähe des Sitzes des Einigungsamtes gelegen bezeichnet. Personen, die in diesen Orten ihren Wohn= oder Aufenthaltsort haben, gelten nicht als auswärtig im Sinne des Absatzes 2 und 3 des §5 der Ausführungsverordnung vom 30. Dezember 1914 (G.= u. V.-Bl. 1915 S. 1). Dresden, den 11. August 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Buschmann. — 227 — Nr. 63. Ergänzung der Verordnung vom 29. Dezember 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 511) zur Ausführung der Kaiserlichen Verordnung vom 16. Dezember 1914, betreffend anderweite Regelung der Paßpflicht; vom 10. August 1915. Von den stellvertretenden kommandierenden Generalen des XII. (1. K. S.) und XIX. (2. K. S.) Armeekorps wird im Einverständnis mit den Ministerien des Innern und der Finanzen bestimmt: Hinter Ziffer 2 ist einzufügen: 2 a) zu § 3, Absatz 3 der Kaiserlichen Verordnung vom 16. Dezember 1914. Staatsangehörige der österreichisch-ungarischen Monarchie sind, sofern sie ihren Wohnsitz im Deutschen Reiche haben und sich im Besitze von Pässen befinden, die von österreichisch-ungarischen Konsulaten im Deutschen Reiche ausgestellt und mit dem Visum der deutschen Paßbehörde ihres Wohnsitzes versehen sind, für ihren Wiedereintritt in das Königreich Sachsen von der in §3, Absatz 3 der Kaiserlichen Verordnung vom 16. Dezember 1914, betreffend anderweite Regelung der Paßpflicht (R.-G.-Bl. S. 522), vorgeschriebenen Visapflicht befreit, falls die Rückkehr aus Osterreich-Ungarn nicht später als einen Monat nach der Grenzüberschreitung erfolgt. Zr V sden, am 10. August 1915. Leipzig, Die stellvertretenden kommandierenden Generale des des XII. (1. K. S.) Armeekorps. XIX. (2. K. S.) Armeekorps. v. Broizem. v. Schweinitz. Die Ministerien des Innern, der Finanzen, des Kriegs. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. v. Wilsdorf. König. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. — 229 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 19. Stück vom Jahre 1915. — — — — — Inhalt: Nr. 64. Landtagsabschied für die außerordentliche Ständeversammlung des Jahres 1915. S. 229. — Nr. 65. Verordnung, die Vornahme einer Viehzwischenzählung am 1. Oktober 1915 betreffend. S. 231. — Nr. 64. Landtagsabschied für die außerordentliche Ständeversammlung des Jahres 1915; vom 15. Juli 1915. W, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. eröffnen beim Schlusse des von Uns nach 8115 der Verfassungsurkunde einberufenen außerordentlichen Landtags, der Zusicherung in § 119 der Verfassungsurkunde entsprechend, den getreuen Ständen Unsere Entschließung und Erklärung über die Verhandlungen des gegenwärtigen außerordentlichen Landtags in folgendem: Von den Vorlagen an die getreuen Stände sind diejenigen wegen der Verordnungen, die auf Grund von § 88 der Verfassungsurkunde zur Erhaltung von Anwartschaften aus der knappschaftlichen Krankenversicherung und über die Hinausschiebung von Wahlen beim Bergbau, über zeitweilige Abänderung einiger Bestimmungen des Schonzeitgesetzes vom 22. Juli 1876 und des Kaninchengesetzes vom 25. Juni 1902, über den Einfluß des Kriegszustandes auf Streitigkeiten wegen Geldforderungen des öffentlichen Rechtes bezüglich Kriegsbeteiligter Osterreich-Ungarns und über die Genehmigung zur Errichtung von Gemeinde= und Schulsparkassen erlassen worden sind, durch die Entgegennahme der ständischen Zustimmung erledigt. Die an letzter Stelle erwähnte Sparkassen-Notverordnung wird nach dem ständischen Antrage mit dem 31. Dezember 1920 außer Kraft gesetzt werden. Ausgegeben zu Dresden, den 11. September 1915. 39 — 230 — Weiter hat der Antrag Unserer Regierung, die Bewilligung unter Titel 14 von Kapitel 89 des ordentlichen Staatshaushalts-Etats für 1914/15 auf die Finanzperiode 1916/17 übertragbar zu machen, durch Entgegennahme der ständischen Genehmigung seine Erledigung gefunden. Die Gesetze über die Vertretung der Notare, über die weitere Hinausschiebung der Gemeindewahlen, über das Steuer-Reklamationsrecht der Kriegsteilnehmer, über die Hinausschiebung der Neuwahlen für die zweite Kammer der Stände— versammlung und über eine Neuwahl der Beisitzer der Bergschiedsgerichte werden den ständischen Anträgen entsprechend unverweilt veröffentlicht werden. Was die sonst noch von den getreuen Ständen gefaßten Beschlüsse anlangt, so behalten Wir Uns die Entschließung auf sie vor. Wir verbleiben Unseren getreuen Ständen in Huld und Gnaden jederzeit wohl beigetan und haben gegenwärtigen, in das Gesetz- und Verordnungsblatt aufzu— nehmenden Landtagsabschied eigenhändig unterschrieben und mit Unserem Königlichen Siegel bedrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den 15. Juli 1915. Friedrich August. Dr. Heinrich Beck. Christoph Graf Vitzthum v. Eckstädt. Ernst v. Seydewitz. Dr. Arthur Nagel. — 231 — Nr. 65. Verordnung, die Vornahme einer Viehzwischenzählung am 1. Oktober 1915 betreffend; vom 6. September 1915. Nach der Verordnung des Bundesrats vom 26. August 1915 (R.-G.-Bl. S. 525) hat am 1. Oktober dieses Jahres für den Umfang des Reiches eine Viehzwischenzählung stattzufinden. Zur Ausführung dieser Verordnung wird für das Königreich Sachsen folgendes bestimmt. 1. Die Aufnahme erfolgt in den neun exemten Städten mittels Zählkarten. Jede viehbesitzende Haushaltung hat eine Zählkarte (Muster 1) zu bekommen, die vom Haushaltungsvorstand oder von dessen Stellvertreter gemäß den ihr auf— gedruckten Bestimmungen auszufüllen ist. In den übrigen Gemeinden erfolgt die Aufnahme mittels Ortslisten (Muster 2). Bei Ausfüllung der Ortslisten ist den der Ortsliste aufgedruckten Bestimmungen nachzugehen. 2. Die Ausführung der Viehzwischenzählung liegt den Gemeindebehörden für ihren Gemeindebezirk einschließlich der zur Gemeinde gehörenden selbständigen Gutsbezirke ob. Die Viehbesitzer sind durch die Gemeindebehörden einige Tage vor der Auf— nahme in ortsüblicher Weise von der bevorstehenden Viehzählung in Kenntnis zu setzen. 3. Die Zählkarten sind in den exemten Städten rechtzeitig vor dem 1. Oktober zu verteilen und tunlichst am 2. Oktober wieder einzusammeln. Die Angaben auf den Zählkarten sind durch den Stadtrat entweder einzeln oder nach Zählbezirken zusammengestellt auf Ortslisten zu übertragen; in letzterem Falle sind die Zählkarten mit der Nummer des Bezirks zu versehen. Die Ortslisten sind zu einer Gemeindesumme aufzurechnen, die dem Statistischen Landesamte durch die Anzeige (Muster 3) bis zum 12. Oktober mitzuteilen ist. 4. . In den übrigen Gemeinden ist durch Umfrage bei den einzelnen Viehbesitzern die Zahl der in der Nacht vom 30. September zum 1. Oktober 1915 im räumlichen — 232 — Verfügungsbereiche der Haushaltung (sei es auf dem Gehöfte selbst, im Hause, Stalle, Scheune, Schuppen, Hofe und Garten, sei es in Außenwerken oder auf Wiese, Weide, Feld usw.) vorhandenen Pferde (mit Ausschluß der Militärpferde), des Rindviehes, der Schweine, Schafe, Ziegen und des Federviehes festzustellen und in die Ortsliste nach der dort getroffenen Unterscheidung mit Angabe der Namen der Viehbesitzer und nach fortlaufender Nummer einzustellen. Die Ortsliste ist, nachdem alle viehbesitzenden Haushaltungen der Gemeinde eingetragen sind, aufzurechnen. Die Schlußsumme (der gesamte Viehbestand der Gemeinde) ist von den Städten mit Revidierter Städteordnung bis zum 9. Oktober dem Statistischen Landesamt, von den übrigen Städten und Landgemeinden aber bis zum 6. Oktober der Amtshauptmannschaft durch die Anzeige (Muster 3) mitzuteilen. Die Amtshauptmannschaft hat die Anlage 3 ihrer Gemeinden zu sammeln und bis zum 9. Oktober dieses Jahres an das Statistische Landesamt einzusenden. 5. Die Zählpapiere und Abdrücke dieser Verordnung werden den Amtshauptmannschaften und den Stadträten der Städte mit der Revidierten Städteordnung durch das Statistische Landesamt rechtzeitig in genügender Zahl mit Lieferschein übersendet werden. Die Amtshauptmannschaften haben die ihnen zugehenden Vordrucke sofort an die Bürgermeister und Gemeindevorstände ihres Bezirks zu verteilen. 6. Die Stadträte, Bürgermeister und Gemeindevorstände haben dafür zu sorgen, daß die Einträge in den Erhebungsvordruck vollständig, vorschriftsmäßig und der Wirklichkeit entsprechend bewirkt werden. Wenn die Zeilen in einem Erhebungsvordrucke für die Einträge einer Gemeinde oder eines Orts nicht hinreichen, so sind die übrigen Einträge in einem zweiten, dritten oder weiteren Vordrucke zu bewirken. In solchem Falle sind die Listen auf der Vorderseite neben dem Namen der Gemeinde oder des Ortes fortlaufend zu numerieren (Liste Nr. 1, 2 usw.). 7. Die Gemeindebehörden haben die ausgefüllten Ortslisten, soweit tunlich, auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und die Abstellung wahrgenommener Mängel zu veranlassen. Auf der letzten Seite der Ortsliste ist die Richtigkeit und Vollständigkeit der Einträge von der Gemeindebehörde zu bescheinigen. Werden für eine Gemeinde — 233 — mehrere Ortslisten gebraucht, so ist die Bescheinigung auf der letzten Seite des letzten Ortsbogens zu vollziehen. 8. Die Zählkarten und Ortslisten der exemten Städte und die Ortslisten der übrigen Städte mit Revidierter Städteordnung sind bis zum 16. Oktober dieses Jahres an das Statistische Landesamt einzusenden. Die übrigen Gemeindebehörden haben ihre ausgefüllten Ortslisten bis zum 9. Oktober dieses Jahres an die Amtshaupt— mannschaft abzugeben. Wo für einen Ort mehrere ausgefüllte Ortslisten vorliegen, sind sie vor ihrer Einsendung nach der laufenden Nummer der Ortsliste zu ordnen. Die Amtohauptmannschaften haben, nachdem sie sich von der vorschriftsmäßigen Ausfüllung und Unterzeichnung überzeugt haben, sämtliche Listen ihres Bezirks, alphabetisch nach den Namen der Gemeinden geordnet, zusammengeschnürt bis zum 12. Oktober dieses Jahres an das Statistische Landesamt einzusenden. 9. Bei der Rücksendung der Zählpapiere durch die Stadträte der Städte mit der Revidierten Städteordnung und die Amtshauptmannschaften an das Statistische Landesamt ist der mit den leeren Vordrucken empfangene Lieferschein wieder beizufügen und neben der Zahl der erhaltenen die Zahl der ausgefüllt zurückfolgenden Vordrucke anzugeben. 10. Etwaige bei der Bearbeitung der Zählungsergebnisse seitens des Statistischen Landesamts wahrgenommene Mängel werden durch dieses den Gemeindebehörden unmittelbar oder durch die Amtshauptmannschaft mitgeteilt werden und sind durch sie mit tunlichster Beschleunigung abzustellen. 11. Wer vorsätzlich eine Anzeige, zu der er auf Grund dieser Verordnung auf— gefordert wird, nicht erstattet oder wissentlich unrichtige oder unvollständige An— gaben macht, wird mit Gefängnis bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark bestraft. Auch kann Vieh, dessen Vorhandensein verschwiegen worden ist, im Urteile für dem Staate verfallen erklärt werden. Dresden, am 6. September 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Truck und Berlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold K Söhne, Dresden. 40 1915. — 235 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 20. Stück vom Jahre 1915. — © — Inhalt: Nr. 66. Verordnung zur Abänderung der Verordnung, die Prüfung der Feldmesser betr., vom 25. März 1898. S. 235. — Nr. 67. Verordnung über das Vermessungsgewerbe. S. 236. — Nr. 68. Dritter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medaille. S. 250. — Nr. 69. Verordnung, die Bewilligung von Zahlungsfristen oder Teilzahlungen für nachgeforderte Grundwechselabgaben betr. S. 250. Nr. 66. Verordnung zur Abänderung der Verordnung, die Prüfung der Feldmesser betreffend, vom 25. März 1898; vom 16. September 1915. Zur Abänderung der Verordnung, die Prüfung der Feldmesser betreffend, vom 25. März 1898 (G.= u. V.-Bl. S. 44) wird im Einverständnis mit dem Finanzministerium folgendes bestimmt: 1. In § 1 werden die Worte „mit dem Prädikate eines geprüften Feldmessers“ gestrichen. § 9 wird aufgehoben. 2. Die durch § 1 eingesetzte Königliche Kommission für die Prüfung der Feldmesser führt von jetzt ab die Bezeichnung „Königliches Prüfungsamt für Landmesser“. In der Uberschrift und an allen Stellen der Verordnung sind die Bezeichnungen „Feldmesser“, „Feldmesserfach", „Feldmesserpraxis“ durch „Landmesser“, „Landmesserfach“, „Landmesserpraxis“, ferner die Worte „allgemeine Verpflichtung“ durch „Beeidung und öffentliche Anstellung“ zu ersetzen. 3. Vermessungskundige, die die Prüfung nach der Verordnung vom 25. März 1898 abgelegt haben, sind berechtigt, an Stelle der bisherigen Bezeichnung „geprüfter Feldmesser“ (§ 7) die Bezeichnung „geprüfter Landmesser“ zu führen. Ausgegeben zu Dresden, den 23. September 1915. 41 — 236 — 4. Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit der Verordnung über das Vermessungsgewerbe vom heutigen Tage in Kraft. Dresden, den 16. September 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Nr. 67. Verordnung über das Vermessungsgewerbe; vom 16. September 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird für die Ausübung des Vermessungsgewerbes folgendes bestimmt. I. Allgemeine Bestimmungen. SI. (1) Die Beeidung und öffentliche Anstellung der Vermessungskundigen im Sinne des § 36 der Gewerbeordnung erfolgt durch die Kreishauptmannschaft Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen. (2) Die Kreishauptmannschaft Dresden kann eine andere Kreishauptmannschaft um die Vornahme der Beeidung ersuchen. 82. (u) Der zu Beeidende muß das fünfundzwanzigste Lebensjahr vollendet haben. Dem Gesuche um Beeidung sind ein von der Orts-Polizeibehörde auszustellendes Un— bescholtenheits-Zeugnis und der Befähigungs-Nachweis beizufügen. (2) Der Befähigungs-Nachweis kann erbracht werden durch das Zeugnis 1. als „staatlich geprüfter Vermessungs-Ingenieur“ (Verordnung, die Ausbildung und Prüfung für den höheren technischen Staatsdienst im Fache der Geodäsie betreffend, vom 9. Februar 1897, G.= u. V.-Bl. S. 15, § 15), 2. als „geprüfter Landmesser“ (Verordnung, die Prüfung der Feldmesser betreffend, vom 25. März 1898, G.= u. V.-Bl. S. 44, § 7 in Verbindung mit der Verordnung vom 16. September 1915, G.= u. V.-Bl. S. 235). — 237 — (2) Das Zeugnis als „geprüfter Landmesser“ (Absatz 2 Nr. 2) wird ersetzt durch a) das Zeugnis als „Diplom-Ingenieur“ im Fache der Geodäsie von der Tech— nischen Hochschule in Dresden (Statut der Königlich Sächsischen Technischen Hochschule vom 12. Februar 1902, G.= u. V.-Bl. S. 17, § 3 Nr. 2 und § 34 in Verbindung mit Absatz 3 der Bekanntmachung, die Erwerbung der Titel „Doktor-Ingenieur“ und „Diplom-Ingenieur“ betreffend, vom 12. Jannar 1900, G.= u. V.-Bl. S. 5), b) das Zeugnis als „Diplom-Ingenieur“ für das Fach eines Markscheiders (diplomierter Markscheider) von der Bergakademie zu Freiberg (Bekanntmachung, die Erwerbung des Titels „Diplom-Ingenieur“ an der Bergakademie zu Freiberg betreffend, vom 27. Februar 1903, G.= u. V.-Bl. S. 395), I) die Konzession als Markscheider (§§8 230 flg., 245 der zum Allgemeinen Berggesetze vom 31. August 1910 erlassenen Ausführungs-Verordnung vom 20. Dezember 1910, G.= u. V.-Bl. S. 485). (4) Neben den Zeugnissen unter a oder b ist ein Nachweis darüber beizubringen, daß der um die Beeidung Nachsuchende nach Ablegung der Prüfung mindestens ein Jahr lang mit der selbständigen Ausführung von Vermessungs-Arbeiten unter der Aufsicht einer Vermessungs-Behörde, eines beeideten Vermessungs-Ingenieurs oder eines beeideten Landmessers beschäftigt gewesen ist. Inhaber des Zeugnisses unter b haben ferner ihre Befähigung im Zergliederungs= und Zusammenlegungswesen durch eine beim Prüfungsamt für Landmesser einzureichende Probearbeit nachzuweisen. (5) Wird um die Beeidung nicht in unmittelbarem Anschluß an die Prüfung oder an die nach Absatz 4 erforderliche mindestens einjährige Tätigkeit im Vermessungsfache nachgesucht, so ist außerdem ein Ausweis über die Beschäftigung und Führung in der Zwischenzeit beizubringen. Die Beeidung ist abzulehnen, wenn die Gewähr nicht vorhanden ist, daß der Nachsuchende noch die durch die Prüfung dargelegte Befähigung besitzt. (6) Ob eine außerhalb Sachsens abgelegte Prüfung einer der in Absatz 2 oder 3 genannten Prüfungen gleichzuachten ist, entscheidet das Ministerium des Innern nach 7 des Prüfungsamts für Landmesser im Einvernehmen mit dem Finanzminiterium. 83. (1) Die Beeidung erfolgt nach den Vorschriften der Verordnung, die Verpflichtung der Staatsdiener und anderer in öffentlicher Funktion stehender Personen betreffend, vom 20. Februar 1879 (G.= u. V.-Bl. S. 53). 41“ — 238 — (2) Die Eidesnorm lautet: „Sie schwören bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Sie die Vermessungs-Arbeiten, die Ihnen von Behörden oder Privatpersonen übertragen werden, unter genauer Beobachtung der jeweilig geltenden Gesetze und Verordnungen nach bestem Wissen und Gewissen verrichten, sich hiervon durch keinerlei Rücksicht zu Gunsten oder zum Nachteil der an den über— tragenen Arbeiten beteiligten Personen abhalten lassen und die Ihnen hierbei bekannt werdenden, Geheimhaltung erfordernden Angelegenheiten Nie— mandem, außer wer solche zu wissen berechtigt ist, offenbaren werden.“ (s) Die Inhaber des in § 2 Absatz 2 Nr. 1 bezeichneten Zeugnisses werden als „Vermessungs--Ingenieure"“, die Inhaber der in § 2 Absatz 2 Nr. 2 und Absatz 3 a und b bezeichneten Zeugnisse und die konzessionierten Markscheider (§ 2 Absatz 3c) als „Landmesser“ beeidet. Die Beeideten sind berechtigt, sich als „beeidete Vermessungs-Ingenieure“ beziehentlich „beeidete Landmesser“ zu bezeichnen und diese Bezeichnungen mit den ihnen vermöge der Befähigungs-Nachweise (§ 2 Absatz 2 und 3) zustehenden Titeln zu verbinden („Staatlich geprüfter und beeideter Vermessungs-Ingenieur“; „geprüfter und beeideter Landmesser“; „Diplom-Ingenieur und beeideter Landmesser“; „diplomierter Markscheider und beeideter Landmesser“; "konzessionierter Markscheider und beeideter Landmesser“). (7) Die Beeidung wird von der Kreishauptmannschaft Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen in der Sächsischen Staatszeitung und in der Leipziger Zeitung bekannt gemacht. (5) Dem Beeideten ist eine Bestallungs-Urkunde nach der Anlage auszustellen. Die Gebühr hierfür beträgt 20 Mark. (s) Die beeideten Vermessungskundigen einschließlich der in § 21 Absatz 1 bezeichneten Techniker haben sich bei Ausübung des Vermessungsgewerbes ausschließlich der in Absatz 3 und in § 21 Absatz 2 geordneten Bezeichnungen zu bedienen. 84. (1) Die für das Vermessungsgewerbe Beeideten sind der Aufsicht des Ministeriums des Innern und, soweit sie in Grundstücksteilungs-Sachen (Dismembrations-Sachen) tätig sind oder Arbeiten für die Zwecke einer zum Geschäftsbereiche des Finanzministeriums gehörenden Verwaltung ausführen, auch der Aufsicht des Finanzministeriums unterstellt. (2) Über die Entziehung der Bestallung entscheidet die Kreishauptmannschaft Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen gemäß — 239 — 88 53, 54, 20, 21 der Gewerbeordnung. Gegen die auf Entziehung lautende Entscheidung findet Rekurs an das Ministerium des Innern statt. (82) Für das Verfahren sind die einschlagenden Bestimmungen der Ausführungs-Verordnung zur Gewerbeordnung vom 28. März 1892 (G.= u. V.-Bl. S. 28) maßgebend. Ist die Entscheidung rechtskräftig geworden, so wird die Entziehung der Bestallung in der Sächsischen Staatszeitung und in der Leipziger Zeitung bekannt gemacht. 9 5. (u) Behörden dürfen Vermessungs-Aufträge nur den nach 88 1 bis 3 beeideten Vermessungskundigen erteilen. Mit schwierigeren, insbesondere in das Gebiet der höheren Geodäsie fallenden Vermessungs-Arbeiten sollen sie vorzugsweise beeidete Vermessungs-Ingenieure betrauen. (2) Privatpersonen wird empfohlen, sich gleichfalls nach den in Absatz 1 erteilten Vorschriften zu richten. (s) Die Beauftragung nicht beeideter, das Vermessungsgewerbe betreibender Personen ist ausgeschlossen, soweit die persönliche Ausführung der Messungen durch „verpflichtete“ oder „beeidete Vermessungskundige“ vorgeschrieben ist. (2) Soweit in nachstehenden Vorschriften von „Vermessungskundigen“ ohne den Zusatz „beeideten" die Rede ist, gelten sie sowohl für beeidete als auch für nicht beeidete Vermessungskundige jeder Art. 86. Die beeideten Vermessungskundigen haben ihre Gehilfen, die sich auf die Land— messer-Prüfung vorbereiten, in allen Arbeiten, die beim praktischen Teile dieser Prüfung in Frage kommen (8 4 unter 2 der Verordnung vom 25. März 1898, G.= u. V.-Bl. S. 44), insbesondere auch in der Ausführung von Grundstücksteilungen (Dismembrationen) zu unterweisen. II. Ausführung der Vermessungs-Arbeiten. 87. (1) Der Vermessungskundige ist für die Richtigkeit aller von ihm gelieferten Arbeiten verantwortlich. Verwendet er bei der Ausführung der ihm erteilten Aufträge Gehilfen, so ist er für die Arbeit der Gehilfen ebenso verantwortlich wie für seine eigene. (2) Die Verwendung von Gehilfen, die nicht als Vermessungskundige beeidet sind, ist unstatthaft, soweit die persönliche Ausführung durch „verpflichtete“ oder „beeidete Vermessungskundige“ vorgeschrieben ist. — 240 — G) Bei der Ausführung der Vermessungs-Arbeiten sind die für den vorliegenden Zweck geeignetsten Verfahren und Instrumente anzuwenden. Der Vermessungskundige hat durch hinreichende Messungs= und Rechenproben die Richtigkeit seiner Messungen und Berechnungen zu prüfen. (2) Größere Horizontal-Aufnahmen sind auf sicher vermarkte, soweit möglich an das Landes-Dreiecknetz anzuschließende trigonometrische und polygonometrische Netze zu gründen und, wenn sie als Unterlagen für die Führung des Flur= und Grundbuchs dienen sollen, nach der Koordinaten-Methode auszuführen. Die Netz= und Polygonpunkte sind gegen Punkte, die eine längere Dauer gewährleisten, derart festzulegen, daß sie leicht wieder hergestellt werden können. Ebenso sind umfänglichere Höhenmessungen, soweit möglich, an Höhen-Festpunkte, deren Höhen über Normalnull (NS) genau ermittelt sind, anzuschließen. (8s) Die Marken des Landes-Dreieck= und Höhennetzes dürfen unter keinen Umständen verändert oder beseitigt werden. Nimmt der Vermessungskundige wahr, daß eine solche Marke in Verlust geraten, unsicher oder sonst zur Benutzung ungeeignet geworden ist, so hat er den Befund unverzüglich dem Zentralbureau für Steuervermessung oder dem zuständigen Bezirkslandmesser anzuzeigen. §99. (ur) Der Vermessungskundige hat seine Instrumente von Zeit zu Zeit und vor jeder größeren Arbeit zu prüfen und, soweit möglich, richtig zu erhalten. Fehler, die weder beseitigt, noch durch ein besonderes Messungsverfahren unschädlich gemacht werden können, sind zu bestimmen und rechnerisch zu berücksichtigen. (2) Die Längen-Meßinstrumente und Nivellierlatten sind vor ihrer ersten Benutzung, nach jeder Ausbesserung und auch sonst öfter mit Normalmaßen zu vergleichen. Die Normalmaße müssen mindestens die Genauigkeit der im Eichwesen verwendeten Gebrauchsnormale besitzen und von der Kaiserlichen Normal-Eichungskommission oder dem Königlichen Obereichungsamte beglaubigt sein. Im Beglaubigungsschein angegebene Fehler und Anderungen, die durch die Wärme eintreten, sind bei der Prüfung der Meßwerkzeuge zu berücksichtigen. Die hierbei sich ergebenden Abweichungen der Längen der Meßwerkzeuge von denen der Normalmaße dürfen folgende Grenzen nicht überschreiten: 1. Metall-Meßbänder. Länge des Maßes. Größte zulässige Abweichung. 20 m + 3,0 mm 10 m + 2,4 mm — 241 — 2. Meß- und Nivellierlatten. Länge des Maßes. Größte zulässige Abweichung. 5 m F+ 1,6 mm 3 m + 1,3 mm 2 m + 1,1 mm. 8 10. ) Die Messungsergebnisse sind im Felde sofort in Handrisse (Feldbücher, Register, Tabellen) von gutem, festem Papier mit schwarzer, unverwaschbarer Tusche (Tinte) oder mit schwarzem unverwischbarem Graphit so deutlich und übersichtlich einzutragen, daß jeder andere Sachverständige ohne weiteres in der Lage ist, sie ihrem Zwecke entsprechend zu verwerten. (2) Gründet sich die Aufnahme auf ein trigonometrisches Netz, so sind die Netzund Polygonpunkte und die Art ihrer Vermarkung im Handrisse genau zu verzeichnen. (3) Eine Berichtigung des Handrisses ist nur auf Grund sorgfältiger Nachmessungen statthaft. Angaben, die infolge der Berichtigung wegfallen, dürfen nur in der Weise als ungültig bezeichnet werden, daß sie deutlich erkennbar bleiben; Radieren ist unter allen Umständen unzulässig. (4) Werden in die Handrisse auch Maße eingetragen, die nur durch Berechnung oder durch Abgreifen von einer Karte gewonnen oder anderen Messungen entnommen worden sind, so müssen diese mit besonderer Farbe und durch erläuternde Bemerkungen so kenntlich gemacht werden, daß sie mit den bei der Ausführung des Auftrags im Felde ermittelten Maßen nicht verwechselt werden können. (5) An einer geeigneten Stelle des Handrisses sind Ort und Tag der Aufnahme und die benutzten Instrumente anzugeben. Der Handriß ist von dem Vermessungskundigen, der die Messungen ausgeführt hat, mit dem Vermerk „persönlich gemessen“ zu versehen und zu unterschreiben. Auch diese Beurkundungen müssen noch im Felde bewirkt werden. (6) Sind die Messungen von einem Gehilfen ausgeführt worden, so hat dieser den Handriß zu fertigen und zu unterschreiben. 11. Bei den Berechnungen hat der Vermessungskundige auf genügende Kontrollen Bedacht zu nehmen. Sie sind in einer Form zu bewirken, daß sie leicht nachgeprüft werden können. 12. (1) Die Zeichnungen sind kunstgerecht auszuführen und mit einem genauen Maßstabe zu versehen. — 242 — (2) Aufnahmen, die sich auf ein trigonometrisches Netz gründen, sind mit Hilfe eines genau konstruierten Quadratnetzes aufzutragen. III. Genauigkeit der Vermessungs-Arbeiten. 98 13. (1) Die Genauigkeit der Vermessungs-Arbeiten soll dem Zwecke entsprechen, für den sie ausgeführt werden. (2) Bei Arbeiten, die ein höheres Maß von Genauigkeit erfordern, insbesondere bei solchen, die als Unterlage für die Führung des Flurbuches und des Grundbuches, für Enteignungen und für Bebauungen oder für genauere technische Höhenaufnahmen dienen sollen, dürfen die in 9 14 festgesetzten Abweichungen nicht überschritten werden. Als „gut“ ist jedoch die Arbeit in Fällen dieser Art nur anzusehen, wenn die bezeichneten Fehlergrenzen nur vereinzelt ganz oder nahezu erreicht werden. * 140. 1. Längenmessungen. a) Strecken zwischen sicheren Endpunkten. (1) Ist die Strecke durch sicher bezeichnete Punkte, z. B. durch Triangulierungs-Steine, Eisen= und Tonrohre oder durch behauene, mit einem Kreuz auf der Kopffläche versehene Marksteine begrenzt, so darf die Abweichung zweier Messungen einer Strecke von der Länge s höchstens betragen: d = 0,02 + 0,0041 18 J 0,0004 s in günstigem Gelände, d = 0,02 + 0,0115 W8 J 0,00050 s in ungünstigem Gelände; hierbei sind d und s in Metern zu nehmen. (1) Als günstig ist das Gelände zu betrachten, wenn die Bodenbeschaffenheit ein sicheres Einsetzen der Meßbandstäbe gestattet und das Stahlband im allgemeinen seiner ganzen Länge nach verwendet werden kann. Gelände, das diese Eigenschaften nicht besitzt, gilt als ungünstig. b) Strecken zwischen nicht sicher bezeichneten Endpunkten. (s) Ist die Strecke durch nicht sicher bezeichnete Punkte, z. B. durch unbearbeitete oder nur roh zugerichtete Marksteine begrenzt, so ist zu der sonst zulässigen Abweichung noch ein Zuschlag von je 4 cm für jeden Begrenzungspunkt hinzuzufügen. *) Die zulässigen Abweichungen bei Längenmessungen, Polygonzügen, Flächenberechnungen und Nivellements sind in Hilfstafeln zusammengestellt worden, von denen Abdrucke vom Zentralbureau für Steuervermessung gegen Kostenerstattung abgegeben werden. — 243 — c) Strecken, deren Längen von einem Plan abgegriffen werden. (4) Strecken, deren Längen von einem Plan abgegriffen werden, dürfen unter Berücksichtigung der Papierveränderung von den in der Natur nachgemessenen Längen keine größere Abweichung zeigen, als die unter a und b angegebenen Beträge, vermehrt um den Wert, den 0,3 mm in dem Maßstabe des Planes darstellen. 2. Bestimmung der Netzpunkte. (5) Die Genauigkeit der Bestimmung der Punkte des der Aufnahme zugrunde liegenden Liniennetzes soll im allgemeinen eine derartige sein, daß der Fehler ihrer Lage in dem Maßstabe, der für die Auftragung angewendet wird, nicht merklich in die Erscheinung tritt. (6) Wird der Aufnahme ein trigonometrisches Netz zugrunde gelegt, so ist jeder trigonometrische Punkt mindestens zweifach und unabhängig zu bestimmen, sofern die Bestimmung nicht durch Ausgleichung erfolgt. Bei Kartierungen in einem Maßstabs-Verhältnis 1: 1000 oder in einem kleineren Maßstabs-Verhältnis dürfen die Widersprüche zwischen den Ordinaten= und Abszissenwerten nicht mehr als 10 cm betragen; bei Kartierungen in einem größeren Maßstabs-Verhältnis als 1: 1000 dürfen sie nicht größer sein als der Wert, den 0, mm im Maßstabe des Planes darstellt. Die Summe der drei gemessenen Winkel eines Dreiecks mit einer mittleren Seitenlänge von 1 Kilometer darf von dem Sollbetrage von 180 Grad nicht um mehr als 40 Sekunden alter Teilung abweichen. (:) In Polygonzügen ist ein Winkel-Widerspruch von 60 I n Sekunden alter Teilung als zulässig zu erachten. Hierbei wird mit n die Anzahl der Brechungswinkel einschließlich des An= und Abschlußwinkels bezeichnet. (s) Der lineare Schlußfehler ks darf höchstens betragen is — 0,000654 (S#8) in günstigem Gelände und is — 0,000951 (s] in ungünstigem Gelände, wobei die Gesamtlänge des Polygonzuges Is] und der lineare Schlußfehler is in Metern zu nehmen sind. (28) Wird das trigonometrische Netz oder das Polygonnetz nicht an das Landesnetz angeschlossen, so ist der Berechnung ein rechtwinkeliges Koordinaten-System zugrunde zu legen. 3. Flächenermittelungen. (10) Die Bestimmung des Flächeninhalts eines Grundstücks kann erfolgen: 1. mittels Planimeters oder anderer geeigneter mechanischer Hilfsmittel, 2. aus Maßen, die einem Plane entnommen werden, oder 3. aus in der Natur gemessenen Maßen. 1915. 42 — 244 — (11) Zwei unabhängig voneinander ausgeführte Bestimmungen des Flächen— inhalts dürfen höchstens abweichen bei dem Verfahren zu 1. um den Betrag d = 0,02 W! + 0,002 f für 1: 1000, d = 0,04 ! K 0,002 f für 1: 2000 zu 2. um einen Wert d = 0,0000456 N W, zu 3. um den Betrag d = 0,002 + 0,007 0,0009 f in günstigem Gelände, d = 0,002 K 0,010 /1 k¼ 0,0020 f in ungünstigem Gelände. Bei nicht sicher bezeichneten Endpunkten der zur Flächenermittelung gemessenen Strecken darf die Abweichung das 1½ fache betragen. ¾ (12) Hierbei bedeutet d die höchste zulässige Abweichung zweier Flächenbestim-1 mungen, das Verjüngungs-Verhältnis des Plans, dem die Maße entnommen werden, und k den Flächeninhalt. In die Gleichungen ist der Flächeninhalt in Ar einzusetzen, wenn d ebenfalls in Ar erhalten werden soll. (1e8) Der Inhalt langer schmaler Flächen oder solcher mit hohem Grundwert ist tunlichst nur aus Naturmaßen zu berechnen. A. Nivellements. (14) Bei genaueren technischen Höhenaufnahmen darf die Abweichung zweier unabhängig voneinander ausgeführter Nivellements höchstens betragen d 18 ’r. Hierbei ist die Länge n in Kilometern zu nehmen, um die Abweichung d in Millimetern zu erhalten. Bei Höhenaufnahmen für Zwecke, die kein besonderes Maß von Genauigkeit erfordern, darf die Abweichung zweier Nivellements das Doppelte des angegebenen Wertes erreichen. IV. Die Geschäftsführung. 15. (1) Der Vermessungskundige ist verpflichtet, über seine Geschäftsführung, getrennt nach den einzelnen Aufträgen, Akten zu halten. (e) Über mündlich erteilte Aufträge hat er Niederschriften zu bewirken, die den Gegenstand des Auftrags genau bezeichnen müssen und von ihm und dem Auftraggeber — 245 — oder dessen Vertreter zu unterschreiben sind. In gleicher Weise hat er zu verfahren, wenn ein schriftlicher Auftrag vorliegt, dessen Gegenstand sich nicht genau erkennen läßt. Ist die Unterschrift des Auftraggebers oder seines Vertreters nur unter erheblichen Schwierigkeiten oder überhaupt nicht zu erlangen, so hat der Vermessungskundige dies in der Niederschrift anzugeben und zu begründen. 8 16. (G)lÜlber seine Arbeiten im Gelände hat der Vermessungskundige Niederschriften aufzunehmen, in denen folgende Angaben enthalten sein müssen: 1. der Ort und der Tag der Ausführung, der Name des Auftraggebers, der Gegenstand der Arbeit im Gelände, die Namen der anwesenden Beteiligten, die Zeit des Beginns und der Beendung der Arbeit im Gelände, etwaige Hinderungs= oder Verzögerungsgründe (z. B. nicht rechtzeitiges Erscheinen der Beteiligten, ungünstige Witterung). (2) Diese Niederschriften sind vom Vermessungskundigen zu unterschreiben und dem Auftraggeber oder dessen Vertreter zur Mitunterschrift vorzulegen. Wird die Mitunterschrift verweigert, so ist der Weigerungsgrund anzugeben. (3) Am Fuße der Niederschrift ist zu bemerken, wann der Vermessungskundige, um sich in das Gelände zu begeben, seinen Wohnort (Geschäftsraum) verlassen und wann er nach Beendung der Arbeit im Gelände in seinem Wohnort (Geschäftsraum) wieder eingetroffen ist. (") Sind die Arbeiten im Gelände von einem Gehilfen ausgeführt worden, so hat dieser die Niederschrift aufzunehmen und zu unterschreiben. (6) Der Angaben in Absatz 1 Nr. 5 und Absatz 3 bedarf es nicht, wenn der Vermessungskundige über die Vergütung seiner Arbeit eine besondere Vereinbarung mit dem Auftraggeber getroffen hat und dies nachweisen kann. 0 17. (1) Der Vermessungskundige hat die Messungsakten (Feldbücher, Berechnungen) sowie die Handrisse und Zeichnungen, soweit sie nicht an Behörden abzuliefern sind, gehörig geordnet aufzubewahren. Er ist verpflichtet, sie dem Auftraggeber auf Verlangen ohne weitere Vergütung herauszugeben. (2) Die Pflicht zur Aufbewahrung erlischt mit dem Ablauf von fünf Jahren nach der Beendung des Geschäfts und schon vorher, wenn der Auftraggeber nicht binnen 42“ — 246 — sechs Monaten nach ergangener Aufforderung die aufbewahrten Gegenstände in Empfang genommen hat. (s) Bei der Herausgabe an den Auftraggeber darf der Vermessungskundige Auszüge aus den aufbewahrten Messungsakten, Handrissen und Zeichnungen nur mit Zustimmung des Auftraggebers anfertigen und zurückbehalten. Kosten für diese Auszüge dürfen dem Auftraggeber nicht berechnet werden. V. Kostenrechnung. 8 18. (1) Der Vermessungskundige ist verpflichtet, dem Auftraggeber eine schriftliche Berechnung seiner Kosten mitzuteilen. (2) Für die Aufstellung der Kostenrechnungen bleiben die Bestimmungen der mit der Verordnung vom 1. Oktober 1892 (G.= u. V.-Bl. S. 403 flg.) bekannt gemachten Taxordnung für Feldmesser und der zu ihrer Auslegung erlassenen Bekanntmachung vom 9. März 1893 (G.= u. V.-Bl. S. 108) bis auf weiteres maßgebend. 19. (1) Zur Prüfung und Feststellung der Kostenrechnungen sind zuständig a) in Grundstücks-Zusammenlegungs= und Gemeinheitsteilungs-Sachen die Kreishauptmannschaft Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen, b) in allen anderen Fällen das Zentralbureau für Steuervermessung. (i) Die Prüfung und Feststellung der Kostenrechnung erfolgt in den Fällen unter a von Amts wegen, sonst nur auf Antrag des Vermessungskundigen oder des Auftraggebers. Der prüfenden Behörde sind außer der Kostenberechnung die Akten des Vermessungskundigen sowie alle sonstigen zur Begründung des Kostenanspruchs dienenden Unterlagen unaufgefordert vorzulegen. (s) Für eine auf Antrag stattfindende Prüfung und Feststellung werden Kosten nach der Verordnung, die Kosten der staatlichen Steuerbehörden in Grundsteuersachen betreffend, vom 17. März 1905 (G.= u. V.-Bl. S. 29) in der Fassung der Verordnung vom 22. Mai 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 280) erhoben. 8 20. Entsteht über die Kostenberechnung des Vermessungskundigen Streit, so kann jeder Teil die Entscheidung der ordentlichen Gerichte anrufen. Die Zulässigkeit des Rechts— weges hängt nicht davon ab, daß ein Prüfungsverfahren (8 19) stattgefunden hat. — 247 — VI. übergangs= und Schlußbestimmungen. 21. Gu) Als beeidet im Sinne dieser Verordnung gelten auch Techniker, die 1. auf Grund der Verordnungen, die allgemeine Verpflichtung geprüfter Feldmesser und anderer Techniker betreffend, vom 19. Januar 1852 (G.= u. V.-Bl. S. 49) und vom 14. Februar 1896 (G.= u. V.-Bl. S. 30) für das Vermessungsfach oder für ein anderes Fach verpflichtet worden sind, das nach Punkt 2a und b der Verordnung, das Feldmessergeschäft betreffend, vom 8. August 1856 (G.= u. V.-Bl. S. 190) dem der geprüften Feldmesser gleichzuachten war, 2. vor dem 1. Januar 1911 nach §9 der Verordnung, die Markscheider und das Rißwesen bei dem Bergbaue betreffend, vom 3. Dezember 1868 (G.= u. V.-Bl. S. 1349) als Markscheider verpflichtet worden sind und auf Grund von § 305 der zum Allgemeinen Berggesetze vom 31. August 1910 erlassenen Ausführungs-Verordnung vom 20. Dezember 1910 (G.= u. V.-Bl. S. 485) die Konzession als Markscheider erlangt haben. (2) Diese Techniker haben sich bei Ausübung des Vermessungsgewerbes als „beeidete Landmesser“, soweit sie aber im Besitze des in § 2 Absatz 2 Nr. 1 bezeichneten Befähigungs-Nachweises sind, als „beeidete Vermessungs-Ingenieure“ zu bezeichnen. Sie sind berechtigt, diese Bezeichnungen mit den durch Prüfungen oder Konzessionen erlangten Bezeichnungen zu verbinden. 8 22. Vermessungskundige, die bei der Ausübung des Vermessungsgewerbes die be— stehenden Vorschriften nicht gehörig beachten oder sich dabei Pflichtwidrigkeiten anderer Art zuschulden kommen lassen, insbesondere sich anderer als der in § 3 Absatz 3 und § 21 Absatz 2 geordneten Bezeichnungen bedienen, können, soweit nicht die in §l#148 Ziffer 8 der Reichs-Gewerbeordnung und in § 17 Absatz 1 der Taxordnung für Feldmesser vorgesehenen Strafen in Frage kommen, in jedem Zuwiderhandlungsfalle mit einer Ordnungsstrafe von 5 bis 100 .K belegt werden. Die Verhängung dieser Strafe steht der Kreishauptmannschaft Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen zu. Zur Verhängung der in § 17 Absatz 1 der Taxordnung für Feldmesser angedrohten Strafen sind die in § 19 Absatz 1 genannten Behörden zuständig. 8 23. Die einzelnen Verwaltungen sind berechtigt, für die in ihren Geschäftsbereich fallenden Vermessungen und die damit verbundenen Obliegenheiten der Vermessungs— — 248 — kundigen schärfere Vorschriften zu erlassen. Die gegenwärtige Verordnung findet in solchen Angelegenheiten nur Anwendung, soweit nicht die besonderen Vorschriften etwas anderes bestimmen. 8 24. Aufgehoben werden, soweit dies nicht bereits geschehen ist: die Verordnung, die allgemeine Verpflichtung geprüfter Feldmesser und anderer Techniker betreffend, vom 19. Januar 1852 (G.= u. V.-Bl. S. 49); die Punkte 1 bis 7 der Verordnung, das Feldmessergeschäft betreffend, vom 8. August 1856 (G.= u. V.-Bl. S. 190); die Verordnung, die Besorgung von Feldmessergeschäften durch geprüfte Markscheider betreffend, vom 19. Juni 1863 (G.= u. V.-Bl. S. 634); die Verordnung, die allgemeine Verpflichtung geprüfter Feldmesser und anderer Techniker betreffend, vom 14. Februar 1896 (G.= u. V.-Bl. S. 30). Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1915 in Kraft. Dresden, am 16. September 1915. Die Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. Seifert. Anlage zu 33 Absatz 5. an. nach Maßgabe der Verordnung vom 20. Februar 1879 (G.= u. V.-Bl. S. 53) in Verbindung mit der Verordnung vom 16. September 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 236) für die Ausübung des Vermessungsgewerbes mittels der folgenden # Eidesformel: „Sie schwören bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden, daß Sie die Vermessungs-Arbeiten, die Ihnen von Behörden oder Privatpersonen übertragen werden, unter genauer Beobachtung der jeweilig geltenden Gesetze und Verordnungen nach bestem Wissen und Gewissen verrichten, sich hiervon durch keinerlei Rücksicht zu Gunsten oder zum Nachteil der an den übertragenen Arbeiten beteiligten Personen abhalten lassen und die Ihnen hierbei bekannt werdenden, Geheimhaltung erfordernden Angelegenheiten Niemandem, außer wer solche zu wissen berechtigt ist, offenbaren werden“ beeidet worden ist, wird ihm hierüber die gegenwärtige Bestallungs-Urkunde ausgestellt. Dresden, den Die Königliche Kreishauptmannschaft Dresden als Generalkommission für Ablösungen und Gemeinheitsteilungen. *) einzurücken entweder staatlich geprüfte Vermessungs-Ingenieur oder Diplom-Ingenieur geprüfte Landmesser konzessionierte Markscheider -deiplomierte Markscheider. * ) einzurücken entweder Vermessungs-Ingenieur oder Landmesser. — 250 — Nr. 68. Dritter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung einer Friedrich August-Medaille; vom 15. September 1915. Wan, Friedrich August, von GEOTTSES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben beschlossen, die Urkunde über die Stiftung der Friedrich August-Medaille vom 23. April 1905 in Ziffer 4 dahin abzuändern, daß den mit der Friedrich August-Medaille Beliehenen an Stelle eines besonderen, von Uns gezeichneten Dekretes ein Besitzzeugnis ausgehändigt wird. Dresden, den 15. September 1915. Friedrich August. , Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. v. Baumann, Ordenssekretär. Nr. 69. Verordnung, die Bewilligung von Zahlungsfristen oder Teilzahlungen für nachgeforderte Grundwechselabgaben betreffend; vom 16. September 1915. Der Bundesrat hat in der Sitzung vom 24. Juni 1915 — 682 der Protokolle — den aus der Anlage (J ersichtlichen Beschluß gefaßt. Zur Durchführung dieses Beschlusses wird folgendes bestimmt: § 1. Zur Bewilligung von Zahlungsfristen oder von Teilzahlungen bei nachgeforderten Grundwechselabgaben ist die Generalzolldirektion zuständig. 8 2. Die in §1 genannte Befugnis wird für die von ihnen vorgenommenen Beurkundungen den Grundbuchämtern übertragen, wenn es sich um Steuerbeträge bis zu 300.44 und Zahlungsfristen bis zu 6 Monaten handelt und wenn Sicherheit geleistet wird. · — 251 — 833. Wegen Stundung der aus demselben Rechtsvorgange geschuldeten nachgeforderten Landesabgabe bewendet es für die Grundbuchämter bei der Befugnis in § 1040 der Geschäftsordnung für die Königlich Sächsischen Justizbehörden. Ist die Beurkundung, wegen deren eine Nachforderung von Grundwechselabgaben und von Landesstempel geltend zu machen ist, von einem Notar oder einer nach § 45 des Gesetzes zur Ausführung einiger mit dem Bürgerlichen Gesetzbuche zusammenhängender Reichsgesetze vom 15. Juni 1900 in der Fassung von Artikel I. des Gesetzes, betreffend Anderungen von Landesgesetzen über die freiwillige Gerichtsbarkeit, vom 18. Oktober 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 471) zuständigen Behörde vorgenommen worden, so ist die Generalzolldirektion ermächtigt, auf Ansuchen die Verwendung von Stempelmarken für nachgeforderte Landesstempelabgaben auszusetzen. Ein vom Notar oder von der Behörde vollzogener Vermerk über diese Bewilligung ist auf die Urkunde zu schreiben und auf die wiederbeizuziehenden Doppelschriften, Ausfertigungen und Abschriften zu übertragen. Nach Ablauf der Bewilligungsfrist haben die Genannten für Erfüllung der Stempelpflicht zu sorgen und zu dem Zwecke die etwa hinausgegebenen Schriftstücke wieder einzufordern. 8 4. Die Behörde (§1 und § 2), die Zahlungsfristen oder Teilzahlungen bewilligt, bestimmt auch Art und Umfang der Sicherheitsleistung. Dresden, den 16. September 1915. Die Ministerien der Finanzen und der Justiz. v. Seydewitz. Dr. Nagel. Anlage (.) 1. Die Direktivbehörden und die Behörden, die an ihre Stelle treten (§ 185 der Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetz)z, werden nach näherer Bestimmung der Landeszentralbehörde ermächtigt, auf Antrag des Steuerpflichtigen für nach geforderte Grundwechselabgaben (Tarif-Nr. 11 R. St. G.) Zahlungsfristen zu bewilligen oder die Abtragung in Teilzahlungen zu genehmigen, wenn die Steuer nicht von einer anderen zu ihrer Zahlung verpflichteten oder für ihre Entrichtung haftenden Person eingezogen werden kann (8§ 89, 92 a, b R. St.G.) und die sofortige Einziehung der Steuer mit erheblichen Härten für den Steuerpflichtigen verbunden sein würde. Soweit aus demselben Rechtsvorgang eine Landesabgabe geschuldet ist, darf die Zahlungsnachsicht 1915. 43 Zippert. — 252 — nur gewährt werden, wenn sie auch für die nachgeforderte Landesabgabe zu— gestanden wird. Die Landeszentralbehörde kann die Befugnis anderen, nachgeordneten Behörden übertragen, sofern es sich um Steuerbeträge bis zu 300.4 und Zahlungs— fristen bis zu 6 Monaten handelt und Sicherheit geleistet wird. 2. Werden im Falle zu 1 Teilzahlungen bewilligt, so sind sie an die Be— dingung zu knüpfen, daß beim Ausbleiben einer Teilzahlung die zwangsweise Bei— treibung des ganzen Restes erfolgt. 3. Auf Anfordern hat sich der Steuerpflichtige zur Bestellung einer angemessenen Sicherheit zu verpflichten. 4. Die fälligen Steuerbeträge, für welche Zahlungsnachsicht bewilligt worden ist, sind erst dann in das Einnahmebuch zu übernehmen, wenn Zahlung geleistet oder wenn die bewilligte Frist abgelaufen ist, ohne daß der Steuerbetrag nieder— geschlagen worden ist. Lruck und Werlag der Königl. Hofbuchdruckeret von C. C. Meinhold & Söhne, Vresden. 253 — Gesetz--und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. t6 Inhalt: Nr. 70. Zweiter Nachtrag zu den Statuten des Königl. Sächs. Militär-St. Heinrichs-Ordens. S. 253. — Nr. 71. Dritter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille. S. 254. — Nr. 72. Verordnung zur weiteren Ausführung des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911. S. 254. — Nr. 73. Verordnung, die Einberufung der zehnten ordentlichen evangelisch-lutherischen Landessynode betr. S. 255. — Nr. 7v4. Verordnung über die zweite juristische Staatsprüfung. S. 256. — Nr. 75. Verordnung, einen Nachtrag zu der zum Allgemeinen Berggesetze vom 31. August 1910 erlassenen Ausführungsverordnung vom 20. Dezember 1910 betr. S. 258. — Nr. 76. Bekanntmachung, die Versammlung der Stände des Königreichs Sachsen zum nächsten ordentlichen Landtag betr. S. 259. Nr. 70. Zweiter Nachtrag zu den Statuten des Königl. Sächs. Militär-St. Heinrichs-Ordens; vom 15. September 1915. Wag, Friedrich August, von GOTTSES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben beschlossen, die Statuten des Militär-St. Heinrichs-Ordens vom 23. Dezember 1829 in nachstehender Weise zu ändern. Satz 2 der Bestimmungen unter XIII erhält folgende Fassung: Bei Beförderungen zu einer höheren Klasse des Ordens werden früher erhaltene Kommandeur-Ordenszeichen ebenfalls dahin eingereicht; das Ritterkreuz wird neben jeder höheren Klasse weitergetragen. Dresden, am 15. September 1915. Friedrich August. Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. v. Baumann, Ordenssekretär. Ausgegeben zu Dresden, den 18. Oktober 1915. 44 — 264 — Nr. 71. Dritter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille; vom 15. September 1915. Wog, Friedrich August, von GEOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben beschlossen, die Urkunde über die Stiftung der Carola-Medaille vom 17. September 1892 in nachstehender Weise abzuändern: 1 Im zweiten Absatze werden die Worte: „Unseres Vaterlandes“ durch „Unseres Deutschen Vaterlandes“ ersetzt. 2. Der vierte Absatz, wonach das Tragen des zur Medaille gehörigen Bandes ohne diese nicht gestattet ist, wird aufgehoben. 3. Verdienste während eines Krieges können durch Verleihung einer auf dem Bande zu befestigenden Spange besondere Anerkennung finden. Dresden, am 15. September 1915. Friedrich August. Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. v. Baumann, Ordenssekretär. Nr. 72. Verordnung zur weiteren Ausführung des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911; vom 20. September 1915. § 1. Die in der Ausführungsverordnung vom 4. November 1914 (G.= u. V.=Bl. S. 476) bestimmte Frist, für welche die erstmalige Festsetzung der Orts- — 255 — preise für den Wert der Sachbezüge gilt — 82 Absatz 2 des Versicherungsgesetzes für Angestellte vom 20. Dezember 1911 (R.-G.-Bl. S. 989) und § 2 Absatz 5 der Ausführungsverordnung vom 30. Dezember 1912 (G.= u. V.-Bl. S. 565) —, wird anderweit bis zum 31. Dezember 1916 verlängert. §2. Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung in Kraft. Dresden, am 20. September 1915. Ministerium des Innern. Für den Minister: Dr. Schelcher. Seydel. Nr. 73. Verordnung, die Einberufung der zehnten ordentlichen evangelisch--lutherischen Landessynode betreffend; vom 30. September 1915. Die in Evangelicis beauftragten Staatsminister verordnen mit Zustimmung der evangelisch-lutherischen Landessynode, was folgt: Die zehnte ordentliche Landessynode wird in Abweichung von den Be— stimmungen in 8 33 der Kirchenvorstands- und Synodalordnung für die evangelisch-lutherische Kirche des Königreichs Sachsen in der Fassung der Be— kanntmachung vom 18. Oktober 1913 (G.= u. V.-Bl. S. 413 flg.) nicht im Jahre 1915, sondern erst nach Beendigung des Kriegs, spätestens aber im Jahre 1917, einberufen werden. An der Berechnung der in § 33 a. a. O. geordneten vierjährigen Zeiträume wird im übrigen nichts geändert. Dresden, den 30. September 1915. Die in Evangelicis beauftragten Staatsminister. Dr. Beck. v. Seydewitz. Knüpfer. 44 256 — Nr. 74. Verordnung über die zweite juristische Staatsprüfung; vom 4. Oktober 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird unter Aufhebung der Verordnungen vom 11. Oktober 1889, G.= u. V.-Bl. S. 93 flg., vom 17. November 1906, G.= u. V.-Bl. S. 373 flg., und vom 13. Dezember 1912, G.= u. V.-Bl. S. 522, sowie des § 11 Satz 3 der Verordnung vom 1. Februar 1904, G.= u. V.-Bl. S. 49, folgendes verordnet: § 1. Die zweite juristische Staatsprüfung wird beim Justizministerium durch ein Prüfungsamt abgehalten, dessen Vorsitzender, stellvertretende Vorsitzende und Mitglieder durch Königliche Ernennung bestimmt werden. § 2. Das Gesuch um Zulassung zur Prüfung ist beim Justizministerium anzubringen. Es wird nur dann berücksichtigt, wenn der Bewerber a) Staatsangehöriger des Königreichs Sachsen ist, b) nach Beendigung des rechtswissenschaftlichen Universitätsstudiums (§ 2 Absatz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes) die erste juristische Staatsprüfung vor der juristischen Prüfungskommission bei der Universität Leipzig bestanden hat, Jc) den Vorbereitungsdienst im Königreiche Sachsen in der vorgeschriebenen Art und Dauer abgeleistet hat und während des Vorbereitungedienstes erfolgreich bemüht gewesen ist, sich in der Rechtswissenschaft und ihrer praktischen Anwendung weiter auszubilden, d) eine Prüfungsgebühr von einhundert Mark bei der Justizministerialkasse eingezahlt hat. Dem Gesuche sind das Geschäftsverzeichnis und sechs größere schriftliche Arbeiten beizulegen, die der Referendar während des Dienstes bei einer Justizbehörde angefertigt hat (§§ 11, 12 der Verordnung vom 1. Februar 1904, G.= u. V.-Bl. S. 48, 49). 8 3. Die Zulassung ist zu versagen a) wenn die Führung des Bewerbers zu Bedenken gegen die Übertragung eines öffentlichen Amtes Anlaß gibt, b) wenn seit dem Eintritt des Bewerbers in den Vorbereitungsdienst mehr als sechs Jahre vergangen sind; das Jahr, während dessen der Bewerber als Ein— jährig-Freiwilliger gedient hat, wird in die sechsjährige Frist nicht eingerechnet. 84. Die Prüfung beginnt mit der Anfertigung von fünf Probeschriften. Jede Aufgabe wird gesondert und erst nach Ablieferung der vorhergehenden gestellt. Auch — 257 — werden die zur Bearbeitung etwa erforderlichen Akten jedesmal erst bei Stellung der Aufgabe vorgelegt. Von den fünf Probeschriften sind zwei auf Grund von Akten über eine bürgerliche Rechtssache binnen je vierzehn Tagen, zwei auf Grund von Akten über eine Strafsache und die fünfte über eine sonstige vom Justizministerium gestellte Aufgabe binnen je acht Tagen an den Vorstand der mit der Vorlegung der Aufgaben beauftragten Justizbehörde abzuliefern. Am Schlusse jeder Probeschrift hat der Referendar eigenhändig zu versichern, daß er die Arbeit selbst und ohne fremde Hilfe angefertigt und sich dabei keiner anderen, als der von ihm angegebenen Schriften bedient habe. Bei Einreichung der letzten Probeschrift hat der Referendar diese Versicherung für alle Arbeiten durch Handschlag zu bekräftigen. 8 5. Die letzte Probeschrift muß spätestens drei Monate nach Ausgabe der ersten Arbeit abgeliefert sein. Wird die Frist nicht eingehalten, so werden die Arbeiten zurückgewiesen. § 6. Über das Ergebnis der schriftlichen Arbeiten entscheidet das Prüfungsamt unter Mitwirkung von höchstens fünf Mitgliedern. Erachten drei Mitglieder die schriftlichen Arbeiten für ungenügend, so wird der Referendar ohne mündliche Prüfung zurückgewiesen. §. Sind die schriftlichen Arbeiten genügend, so findet die mündliche Prüfung statt. Zu einem Prüfungstermine sollen nicht mehr als vier Referendare geladen werden. Das Prüfungsamt nimmt die Prüfung in einer Besetzung von mindestens drei Mitgliedern, einschließlich des Vorsitzenden, ab. Über das Prüfungsergebnis entscheidet es mit Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. § 8. Besteht der Referendar die mündliche Prüfung nicht, so kann ihm das Prüfungsamt für die künftige anderweitige Prüfung die Anfertigung der schriftlichen Arbeiten ganz oder zum Teil erlassen. § 9. Wird die mündliche Prüfung nicht binnen sechs Monaten nach Ablieferung der letzten schriftlichen Arbeit abgelegt, so gilt die Prüfung als nicht bestanden. § 10. Ist ein Referendar wegen der Beschaffenheit der schriftlichen Arbeiten, wegen Nichteinhaltung der in den §§ 5, 9 vorgeschriebenen Fristen oder auf Grund des Ergebnisses der mündlichen Prüfung zurückgewiesen und sodann auf sein Ansuchen zum Vorbereitungsdienst wieder zugelassen worden, so kann ihm nach Ablauf eines Jahres und spätestens nach Ablauf zweier Jahre von der Wiederzulassung zum Vorbereitungsdienst an gerechnet die Wiederholung der Prüfung gestattet werden. Zulassung zu einer dritten Prüfung findet nicht statt. — 268 — § 11. Das Justizministerium verleiht den Referendaren, welche die Prüfung bestanden haben, in der Regel den Titel Assessor. Ein Anspruch auf die Verleihung besteht nicht. Der Titel ist ohne jeden Zusatz zu führen. Er kann durch Verfügung des Justizministeriums dem entzogen werden, der sich durch sein Verhalten der allgemeinen Achtung unwürdig erwiesen hat. Die Verfügung ist unanfechtbar. Das Recht zur Führung des Titels erlischt, wenn der Assessor die Berechtigung erlangt, im öffentlichen Dienste einen anderen Titel zu führen, oder wenn er als Rechtsanwalt zugelassen wird. Die erloschene Berechtigung lebt beim Wegfall des Grundes des Erlöschens nicht wieder auf. § 12. Das Justizministerium kann, soweit nicht Reichsrecht entgegensteht, von einzelnen Vorschriften dieser Verordnung ausnahmsweise Befreiung eintreten lassen. Es kann die Prüfungsgebühr ausnahmsweise ganz oder teilweise erlassen oder, insbesondere wenn es nicht zur mündlichen Prüfung kommt, die Rückzahlung eines Teiles der Prüfungsgebühr anordnen. § 13. (Übergangsvorschrift.) Referendare, die vor dem 1. Januar 1916 zur Prüfung zugelassen werden, haben keine Prüfungsgebühr zu erlegen. Dresden, den 4. Oktober 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Stock. Nr. 75. Verordnung, einen Nachtrag zu der zum Allgemeinen Berggesetze vom 31. August 1910 erlassenen Ausführungsverordnung vom 20. Dezember 1910 betreffend; vom 7. Oktober 1915. Zur Ausführung des Allgemeinen Berggesetzes vom 31. August 1910 (G.= u. V.-Bl. S. 217) wird weiter folgendes verordnet: Grubenrisse, die beim Inkrafttreten der zum Allgemeinen Berggesetze vom 31. August 1910 erlassenen Ausführungsverordnung vom 20. Dezember 1910 (G.=u. V.-Bl. S. 485) bereits angefertigt waren und den Anforderungen der Verordnung, die Markscheider und das Rißwesen bei dem Bergbaue betreffend, vom — 2569 — 3. Dezember 1868 (G.= u. V.-Bl. 2. Abteilung S. 1349) entsprechen, können noch bis Ende des Jahres 1920 an Stelle der in den 8§ 270 bis 276 der Ausführungsverordnung vom 20. Dezember 1910 geforderten Risse beibehalten werden. § 306 Abs. 1 Satz 2, 3, Abs. 2 dieser Verordnung gelten auch hier. Dresden, am 7. Oktober 1915. Die Ministerien des Innern, der Finanzen und der Justiz. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Dr. Nagel. Lantsch. Nr. 76. Bekanntmachung, die Versammlung der Stände des Königreichs Sachsen zum nächsten ordentlichen Landtag betreffend; vom 13. Oktober 1915. Seine Majestät der König haben beschlossen, die getreuen Stände des Königreichs Sachsen zu einem gemäß § 115 der Verfassungsurkunde abzuhaltenden ordentlichen Landtage für den 9. November 1915 in die Residenzstadt Dresden einberufen zu lassen. Die Mitglieder der beiden ständischen Kammern werden vom Ministerium des Innern besondere Zuschriften erhalten. Dresden, den 13. Oktober 1915. Gesamtministerium. Dr. Beck. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Knüpfer. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. — 261 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 22. Stück vom Jahre 1915. Inbakt: Nr. 77. Verordnung zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und Verwaltungsbehörden betr. S. 261. — Nr. 78. Verordnung zur Ausführung der Verordnung des Bundesrats über die Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens von Angehörigen feindlicher Staaten vom 7. Oktober 1915 und der dazu erlassenen Vorschriften des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1915. S. 262. — Nr. 79. Bekanntmachung eines Nachtrags zu der Primogeniturordnung des Grafen Karl Heinrich Alban von Schönburg. S. 263. — Nr. 80. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betr. S. 266. Nr. 77. Verordnung zur weiteren Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und Verwaltungsbehörden betreffend; vom 15. Oktober 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird in weiterer Ausführung des Gesetzes vom 20. Mai 1867, das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen und zu Beglaubigungen bei Justiz= und Verwaltungsbehörden betreffend (G.= u. V.-Bl. S. 131) hierdurch bestimmt, daß der im Dienste des Fürsorgeverbandes Leipzig stehende Direktor des Heilerziehungsheims Kleinmeusdorf und sein ständiger Stellvertreter zu denjenigen Beamten gehören, mit deren Stellen das Befugnis zur Aufnahme von Protokollen ein für allemal verbunden ist. Dresden, am 15. Oktober 1915. Ministerium des Innern. Für den Minister: Dr. Rumpelt. Schneider. Ausgegeben zu Dresden, den 4. November 1915. 45 —— — — — — 262 — Nr. 78. Verordnung zur Ausführung der Verordnung des Bundesrats über die Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens von Angehörigen feindlicher Staaten vom 7. Oktober 1915 und der dazu erlassenen Vorschriften des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1915; vom 16. Oktober 1915. Aif Grund von §2 der Verordnung des Bundesrats über die Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens von Angehörigen feindlicher Staaten vom 7. Oktober 1915 — R.-G.-Bl. S. 633 — und der dazu erlassenen Ausführungs-Vorschriften des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1915 — R.-G.-Bl. S. 653 — verordnet das Ministerium des Innern folgendes: § 1. Die Anmeldung des im Inlande befindlichen Vermögens von Angehörigen feindlicher Staaten hat bei der Handelskammer zu erfolgen, in deren Bezirke die anmeldepflichtige natürliche oder juristische Person ihren Wohnsitz oder, wo ein solcher nicht vorhanden ist, ihren Aufenthalt bez. ihren Sitz hat. § 2. Die Handelskammer hat auch die Kontrolle über die Anmeldung (§92 Absatz 2 der Verordnung vom 7. Oktober 1915) auszuüben. Eine Kontrolle wird in allen Fällen notwendig sein, wo Anhaltspunkte dafür vorliegen, daß ein Anmeldepflichtiger die Anmeldung unterlassen hat, oder daß die Anmeldung unrichtig oder unvollständig erstattet worden ist. § 3. Die Anmeldung hat nach Artikel 1 u. flg. der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1915 auf besonderem Anmeldebogen zu erfolgen. Die Anmeldepflichtigen haben sich diese Bogen bei der Anmeldestelle zu beschaffen, die sie ihrerseits von der Reichsdruckerei bezieht. Da die Anmeldung bis zum 15. Dezember 1915 zu erfolgen hat (Artikel 14 der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1915), so ist tunlichste Beschleunigung der Anmeldung angezeigt. § 4. Nach Artikel 8 der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 10. Oktober 1915 darf die Anmeldung unterbleiben, wenn das vom Anmeldepflichtigen anzumeldende Vermögen eines feindlichen Staatsangehörigen weniger als 500 AKu beträgt. Nach Artikel 9 dieser Bekanntmachung scheidet das von einer Reichs-, Staatsoder Kommunalbehörde verwaltete, verwahrte oder geschuldete Vermögen sowie das nach den Verordnungen des Bundesrats vom 4. September und 26. November 1914 (R.-G.-Bl. S. 397, 487) unter staatlicher Uberwachung oder zwangsweiser Verwal- — 263 — tung stehende Vermögen für die Anmeldung auf Grund der Verordnung vom 7. Oktober 1915 aus. § 5. Nach Ablauf der Anmeldefrist und nach Ausübung der erforderlichen Kontrolle (vergl. oben § 2) haben die Anmeldestellen die gesamten Anmeldungen dem Statistischen Landesamte einzureichen. § 6. Das Statistische Landesamt hat die ihm zugehenden Anmeldungen übersichtlich zusammenzustellen und die Anmeldungen alsdann dem Ministerium des Innern zu übermitteln. 8 7. Es wird besonders darauf hingewiesen, daß alle mit der Entgegennahme oder Bearbeitung der Anmeldung befaßten Personen und Behörden verpflichtet sind, über die aus Anlaß der Anmeldung zu ihrer Kenntnis gelangten Verhältnisse Verschwiegenheit zu beobachten (§3 der Verordnung vom 7. Oktober 1915). Dresden, den 16. Oktober 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. 6 Buschmann. Nr. 79. Bekanntmachung eines Nachtrags zu der Primogeniturordnung des Grafen Karl Heinrich Alban von Schönburg;z vom 25. Oktober 1915. Vermöge der den Fürsten und Grafen Herren von Schönburg laut Abschnitt VII, #§6 des Erläuterungsrezesses vom 9. Oktober 1835 (G.= u. V.-Bl. S. 627) zustehenden Befugnis, über ihre Güter= und Familienverhältnisse, namentlich auch in Bezug auf Succession und Unveräußerlichkeit, verbindliche Verfügungen zu treffen, hat Herr Joachim Graf und Herr von Schönburg die Primogeniturordnung, die Graf Karl Heinrich Alban Herr von Schönburg unter dem 26. April 1860 errichtet hat (Bekanntmachung, die Primogeniturordnung des Grafen Karl Heinrich Alban von Schönburg betreffend, vom 28. April 1865, G.= u. V.-Bl. S. 197) in mehreren Hinsichten abgeändert. Durch Beschluß vom 17. März 1915 ist zu diesen Abänderungen die Allerhöchste Bestätigung erteilt worden. 45 — 264 — Mit Allerhöchster Genehmigung werden die neuen abändernden Bestimmungen der Primogeniturordnung, von denen zugleich dritte, nicht zur Familie des Fideikom— mißstifters gehörende Personen berührt werden, zur öffentlichen Kenntnis gebracht: J. Die zu dem Primogeniturfideikommisse gehörigen Kapitalien dürfen zur An— schaffung von Inventar und anderen Betriebsmitteln sowie zu Neu- und Wieder— herstellungsbauten nur dann verwendet werden, wenn das Inventar oder andere Betriebsmittel für den fideikommissarischen Grundbesitz erforderlich sind, und wenn es sich bei Bauten um eine dauernde Erhöhung des wirtschaftlichen Wertes dieses Grundstücks handelt. Der Primogeniturfideikommißbesitzer bedarf hierzu der Zu— stimmung der Agnaten-Vertreter und der Genehmigung der zuständigen Behörde. Zuständige Behörde ist zur Zeit das Oberlandesgericht Dresden. (88a der Primo— geniturordnung.) II. Die §§ 9 bis 11 der Primogeniturordnung werden mit Ausnahme der Bestimmungen im §89 9 Absatz 5, welche die Primogeniturfideikommißallodialkasse betreffen, aufgehoben und durch folgende Bestimmungen ersetzt: 1. Der fideikommissarische Grundbesitz darf mit Hypotheken oder Grundschulden nur bis zu einem Dritteil seines Ertragswertes belastet sein. Als Ertragswert gilt der fünfundzwanzigfache Betrag des jährlichen Reinertrags. Der Reinertrag ist durch zwei verpflichtete, von der Fürstlich und Gräflich Schönburgischen Gesamtkanzlei zu wählende Sachverständige festzusetzen. Der zuständigen Behörde bleibt jedoch vorbehalten, diese Festsetzungen nachprüfen zu lassen und sie alsdann entsprechend dem Ergebnis der Nachprüfung zu ändern; auch kann sie im Einzelfalle von der Festsetzung durch Sachverständige befreien. Zuständige Behörde ist zur Zeit das Oberlandesgericht Dresden. Mit Hypotheken oder Grundschulden dürfen Primogeniturfideikommißgrundstücke nur belastet werden, wenn es im Interesse des Primogeniturfideikommisses oder im Interesse der dem Primogeniturfideikommißbesitzer nach der Primogeniturordnung obliegenden Verpflichtung zur Gewährung von Ausstattungen geboten ist. Die Belastung darf nur in der Weise erfolgen, daß die Gläubiger Befriedigung aus den Grundstücken lediglich im Wege der Zwangsverwaltung zu suchen berechtigt sind. Für die Hypotheken oder Grundschulden ist eine regelmäßige Tilgung vorzusehen. Bezüglich der auf dem fideikommissarischen Grundbesitz bereits haftenden Hypotheken und Grundschulden bewendet es bei der für sie vorgesehenen Tilgung. Der getilgte Teil einer Hypothek oder Grundschuld geht nicht auf den Primogeniturfideikommiß- — 266 — besitzer über. Nach völliger Tilgung hat der Primogeniturfideikommißbesitzer die Löschung der Hypothek oder Grundschuld im Grundbuch herbeizuführen. 2. Die Veräußerung oder Verpfändung von Kapitalien des Primogeniturfidei— kommisses ist nur zulässig, wenn die Voraussetzungen unter II 1 Absatz 2 Satz1 vorliegen. Die durch Veräußerung oder Verpfändung aus dem Primogeniturfideikommisse ausgeschiedenen Kapitalien sind diesem in der Weise wieder zuzuführen, daß jährlich 1 v. H. des durch die Veräußerung oder Verpfändung erlangten Gegenwerts zuzüglich der von der angesammelten Summe erwachsenden Zinsen an das Primogeniturfideikommiß abgeführt werden. Die Beträge sind an die Fürstlich und Gräflich Schönburgische Gesamtkanzlei in Glauchau zu zahlen, der die Verwahrung und Verwaltung des Ansammlungskapitals obliegt. 3. Der Primogeniturfideikommißbesitzer bedarf zur Belastung des fideikommissarischen Grundbesitzes mit Hypotheken oder Grundschulden sowie zur Veräußerung und Verpfändung von Kapitalien des Primogeniturfideikommisses der Zustimmung der Agnaten-Vertreter und der Genehmigung der zuständigen Behörde. Zuständige Behörde ist zur Zeit das Oberlandesgericht Dresden. III. Bei Streitigkeiten über Alimente (Apanagen, Wittum) und Ausstattungen entscheidet ein Schiedsgericht. Um Dritten gegenüber und namentlich vor Gerichts= und Verwaltungsbehörden den Nachweis zu erbringen, daß ein Urteil eines ordnungsmäßig bestellten Schiedsgerichts ergangen ist, und um nachzuweisen, welchen Inhalt es gehabt hat, sowie endlich, um erforderlichenfalls die Vollstreckbarkeit aussprechen zu lassen, soll es genügen, wenn eine von 3 Mitgliedern des hohen Adels in öffentlich beglaubigter Form unterschriebene und untersiegelte Urkunde vorgelegt wird, welche sich als ein Urteil eines Schiedsgerichts darstellt. Bedarf der Schiedsspruch der Vollstreckung durch staatliche Organe, so ist die Vollstreckung gemäß § 1042 der Zivilprozeßordnung herbeizuführen. Die Entscheidung des Schiedsgerichts hat unter den Parteien die Wirkung eines rechtskräftigen Urteils. IV. Wo in den vorstehenden Bestimmungen von Agnaten-Vertretern die Rede ist, sind die Anordnungen des sächsischen Gesetzes über Familienanwartschaften vom 7. Juli 1900 über Anwärtervertreter entsprechend anzuwenden. Ihre Zustimmung ist auch in den Fällen des §1 unter i und des 87 unter a Absatz 2 der Primogenitur- — 266 — ordnung notwendig und genügend. Die bisher nach diesen Bestimmungen vorgesehene Zustimmung anderer Stellen ist fortan nicht erforderlich. Erklärungen der Agnaten— Vertreter, die sie auf Grund der Primogeniturordnung und ihrer Anderung abzugeben haben, bedürfen keiner gerichtlichen, notariellen oder sonstigen Beglaubigung. V. Soweit an anderen Stellen der Primogeniturordnung als den angeführten noch Anordnungen enthalten sind, welche den vorstehend getroffenen Bestimmungen zuwiderlaufen, treten sie außer Kraft. Dresden, am 25. Oktober 1915. Ministerium der Justiz. Dr. Nagel. Stock. Nr. 80. Bekanntmachung, die Postordnung vom 20. März 1900 betreffend; vom 27. Oktober 1915. Die mit Bekanntmachung vom 23. März 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 99) veröffentlichte Postordnung für das Deutsche Reich vom 20. März 1900 ist durch nachstehende — Verordnung des Herrn Reichskanzlers vom 21. Oktober 1915 geändert worden. Dresden, den 27. Oktober 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Zippert. Bekanntmachung, betreffend Anderung der Postordnung vom 20. März 1900. Vom 21. Oktober 1915. Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober 1871 (Reichs-Gesetzbl. S. 347) und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Erleichte- — 267 — rung des Wechselprotestes, vom 30. Mai 1908 (Reichs-Gesetzbl. S. 321) sowie auf Grund des Artikels 1 der Bekanntmachung des Bundesrats vom 21. Oktober 1915 (Reichs-Gesetzbl. S. 677), betreffend die Fristen des Wechsel= und Scheckrechts für Elsaß-Lothringen, Ostpreußen usw., wird die Postordnung vom 20. März 1900 wie solgt geändert. 1. Im § 18 a „Postprotest“ erhält der Abs. v unter B und C folgende Fassung: B. Postprotestaufträge mit Wechseln, die in Elsaß-Lothringen oder in Ostpreußen in den Regierungsbezirken Allenstein und Gumbinnen sowie in den Kreisen Gerdauen und Memel zahlbar sind, oder mit solchen in anderen Teilen Ostpreußens oder im Stadtkreise Danzig zahlbaren gezogenen Wechseln, die als Wohnort des Bezogenen einen Ort angeben, der in einem der bezeichneten Teile Ostpreußens (Regierungsbezirke Allenstein und Gumbinnen, Kreise Gerdauen und Memel) liegt, werden erst an folgenden Tagen nochmals zur Zahlung vorgezeigt: 6 a) wenn der Zahlungstag des Wechsels in der Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 28. Januar 1916 eingetreten ist, am 31. Januar 1916; b) wenn der Zahlungstag des Wechsels am 29. Jannar 1916 oder später eintritt, am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage. Solange die Verlängerung der Fristen des Wechsel= und Scheckrechts nach der Vorschrift des vorhergehenden Satzes besteht, kann der Auftraggeber verlangen, daß ein davon betroffener Wechsel mit dem Postprotestauftrage schon am zweiten Werktage nach dem Zahlungstage des Wechsels nochmals zur Zahlung vorgezeigt und, wenn auch diese Vorzeigung oder der Versuch dazu erfolglos bleibt, protestiert werde. Dieses Verlangen ist durch den Vermerk „Ohne die verlängerte Protestfrist" auf der Rückseite des Postprotestauftrags auszudrücken. Auch kann die Post damit betraut werden, für solche Wechsel neben der Wechselsumme auch die für die verlängerte Frist vom Tage der ersten Vorzeigung des Wechsels an fälligen Wechselzinsen einzuziehen und im Nichtzahlungsfalle deswegen Protest zu erheben. Wird hiervon Gebrauch gemacht, so ist in den Vordruck zum Postprotestauftrage hinter „Betrag des beigefügten Wechsels“ einzutragen „nebst Verzugszinsen von 6 v. H. vom Tage der ersten Vorzeigung, nämlich vom .. . . . . .. ab“. Der Zeitpunkt, von dem an die Zinsen zu berechnen sind, ist nicht anzugeben, wenn die Post die erste Vorzeigung des Wechsels bewirkt. Hat der Auftraggeber die Ein— ziehung der Zinsen verlangt, so wird der Wechsel nur gegen Bezahlung der — 268 — Wechselsumme und der Zinsen ausgehändigt, bei Nichtzahlung auch nur der Zinsen aber wegen des nicht gezahlten Betrags Protest mangels Zahlung erhoben. C. Als Zahlungstag gilt der Fälligkeitstag des Wechsels oder, wenn dieser ein Sonn= oder Feiertag ist, der nächste Werktag. Fällt der Schlußtag der Frist zur Vorzeigung des Wechsels auf einen Sonn= oder Feiertag, so wird der Wechsel am nächsten Werktage zur Zahlung vorgezeigt. Die Postverwaltung behält sich vor, die Vorzeigung der Wechsel, deren Protestfrist am 31. Jannar 1916 (Abs. B) abläuft, auf mehrere vorhergehende Tage zu verteilen. 2. Die Anderungen treten sofort in Kraft. Berlin, den 21. Oktober 1915. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerel von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. — 269 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 23. Stück vom Jahre 1915. —..*“**...“s.#5***#**##5J....—— — Inhalt: Nr. 81. Satzung für das Königlich Sächsische Kriegsverdienstkreuz. S. 269. — Nr. 82. Zweiter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung des Maria Anna-Ordens vom 15. Mai 1906. S. 271. Nr. 81. Satzung für das Königlich Sächsische Kriegsverdienstkreuz; vom 30. Oktober 1915. Wagn, Friedrich August, von GOTTES Gnaden Kdnig von Sachsen usw. usw. usw. haben Uns bewogen gefunden, zur Anerkennung besonderer vaterländischer Be— tätigung während des gegenwärtigen Krieges einen Orden zu stiften, der den Namen „Kriegsverdienstkreuz“ führen soll, und verordnen hierzu was folgt: 1. Das Kriegsverdienstkreuz wird nur in einer Klasse verliehen. 2. Das Recht der Verleihung steht ausschließlich dem Könige zu. 3. Das Ehrenzeichen des Ordens besteht in einem metallenen achtspitzigen Kreuze, dessen vier Arme durch einen Lorbeerkranz verbunden sind, und trägt auf der Vorderseite Unser Bild mit Umschrift, darüber die Königskrone und im unteren Schenkel das Stiftungsjahr 1915, auf der Rückseite Unseren Namenszug mit der Krone und die Inschrift „Weltkrieg“. Ausgegeben zu Dresden, den 15. November 1915. 46 — 270 — Es ist an einem grünen, der Länge nach mit zwei weißen Streifen durch— zogenen, an der Kante mit gelben und blauen Längsstreifen versehenen Ordensbande, und zwar nach dem Eisernen Kreuz (gleichviel ob am schwarz-weißen oder am weiß-schwarzen Bande), aber vor jeder Königlich Sächsischen Friedensauszeichnung, die im Range niedriger als das Offizierskreuz vom Albrechtsorden ist, auf der linken Brust zu tragen. 4. Das Ordensband darf auch ohne den Orden getragen werden. 5. Über die Verleihung des Ordens wird eine von Uns gezeichnete, von dem Ordenskanzler gegengezeichnete Urkunde ausgefertigt, welche der mit dem Orden Begnadigte nebst einem Abdrucke der Satzung ausgehändigt erhält. 6. An Personen, die aus Anlaß des gegenwärtigen Krieges bereits eine Königlich Sächsische Kriegsauszeichnung erhalten haben, wird das Kriegsverdienstkreuz nicht verliehen; im Falle der späteren Verleihung einer solchen Kriegsauszeichnung ist das Kriegsverdienstkreuz an die Ordenskanzlei zurückzugeben. 7. Die für den Verlust von Orden und Ehrenzeichen geltenden Bestimmungen finden auf diesen Orden Anwendung. 8 Nach dem Ableben des Inhabers verbleibt das Kriegsverdienstkreuz im Besitze der Familie. Dresden, am 30. Oktober 1915. Friedrich August. Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. v. Baumann, Ordenssekretär. — 271 — Nr. 82. Zweiter Nachtrag zu der Urkunde über die Stiftung des Maria Anna-Ordens vom 15. Mai 1906; vom 30. Oktober 1915. R, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben beschlossen, als außerordentliche persönliche Auszeichnung die erste Klasse des Maria Anna-Ordens auch mit der Erlaubnis zu verleihen, sie an einem breiten Ordensbande nach Art der Großkreuz-Dekoration der inländischen Orden zu tragen. Dresden, den 30. Oktober 1915. Friedrich August. Dr. Arthur Nagel, Ordenskanzler. v. Baumann, Ordenssekretär. Duck und Verlas der Königl. Hofbuchdruckeret von C. C. Meinhold & Sdhne, Dresden. — 273 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 24. Stüch vom Jahre 1915. —=-. Inhbalt: Nr. 83. Bekanntmachung, Ergänzungen und Abänderungen der Hofrangordnung betr. S. 273. — Nr. 84. Verordnung, den Verkehr mit Pflanzenschutzmitteln betr. S. 274. — Nr. 85. Verordnung über den Erlaß von Stempelsteuer. S. 275.— Nr. 86. Gesetz, die vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1916 betr. S. 276. — Nr. 87. Verordnung, die Lichterführung bei Nacht im Schiffahrtsbetriebe betr. S. 277. Nr. 83. Bekanntmachung, Ergänzungen und Abänderungen der Hofrangordnung betreffend; vom 9. November 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung Seiner Majestät des Königs werden in der Hofrangordnung 1. Klasse IV Gruppe 18 der Titel „Veterinärrat“ gestrichen und in Klasse V Gruppe 3 eingereiht, 2. Klasse IV Gruppe 14 der Titel „Regierungsveterinärrat“ eingestellt, 3. Klasse IV Gruppe 14 in dem Abschnitt der Titularräte die Veterinärräte unter diejenigen eingereiht, denen der Rang in der vierten Rangklasse ausdrücklich angewiesen worden ist, und 4. Klasse IV Gruppe 24 die Bezirkstierärzte gestrichen und in Gruppe 18 dieser Klasse neben den Bezirksärzten eingereiht. Dresden, den 9. November 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Schulze. Ausgegeben zu Dresden, den 14. Dezember 1915. 47 — 274 — Nr. 84. Verordnung, den Verkehr mit Pflanzenschutzmitteln betreffend; vom 24. November 1915. Des Verbot der öffentlichen Ankündigung von Geheimmitteln zur Verhütung oder Heilung von Pflanzenkrankheiten vom 31. März 1900 (G.= u. V.-Bl. S. 98) wird aufgehoben und durch die folgenden Bestimmungen ersetzt: 1. Ohne öffentliche Bekanntgabe ihrer Zusammensetzung dürfen Mittel gegen Pflanzenkrankheiten nur dann angeboten und vertrieben werden, wenn sie von der „Hauptstelle für Pflanzenschutzdienst im Königreich Sachsen“ zu Dresden untersucht, geprüft und zugelassen worden sind. 2. Zum Zwecke der Untersuchung hat der Hersteller des Pflanzenschutzmittels durch eine unbeteiligte eidesfähige Person aus einem größeren Lagerbestande an beliebiger Stelle eine entsprechende Probe des Mittels in verkaufsmäßiger Verpackung nebst Gebrauchsanweisung entnehmen zu lassen, mit schriftlicher Bestätigung des Probenehmers über die vorschriftsmäßige Entnahme des Musters an die Hauptstelle für Pflanzenschutzdienst einzusenden und dieser als Amtsgeheimnis die genaue Zusammensetzung des Mittels nach Art und Menge seiner Bestandteile, sowie eine Aufstellung der Herstellungskosten und den Verkaufspreis mitzuteilen. Die Untersuchungsstelle hat durch chemische Analyse festzustellen, ob die Zusammensetzung mit den gemachten Angaben übereinstimmt, ob sie zweckentsprechend und der Preis angemessen ist. Sie hat ferner die Wirkung des Mittels gegen die angegebenen Schädlinge und auf die behandelten Pflanzen zu prüfen und dem Hersteller das Ergebnis der Untersuchung und Prüfung mitzuteilen. Die Untersuchungsstelle ist berechtigt, das Ergebnis sachlich, aber ohne Angabe der Zusammensetzung, in der „Sachsischen Landwirtschaftlichen Zeitschrift“ oder in der „Zeitschrift für Obst= und Gartenbau“ zu veröffentlichen. Die Kosten der Untersuchung hat der Antragsteller zu tragen. 3. Die Gefäße und die äußeren Umhüllungen, in denen die untersuchten und zugelassenen Pflanzenschutzmittel abgegeben werden, müssen mit einer Inschrift versehen sein, die den Namen des Mittels, den Namen und die Firma des Herstellers und den Verkaufspreis klar erkennen läßt und den Vermerk trägt: „Untersucht und zugelassen durch die Hauptstelle für Pflanzenschutzdienst im Königreich Sachsen — Reg.-Nr. — 275 — 4. Es ist verboten, auf den Gefäßen oder den äußeren Umhüllungen das Er— gebnis der Untersuchung mitzuteilen oder Anpreisungen, insbesondere Empfehlungen, Bestätigungen von Heilerfolgen und gutachtliche Außerungen, anzubringen. 5. Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften unter 1, 3 und 4 werden mit Geldstrafe bis zu 150 .K“ oder entsprechender Haft bestraft. Dresden, am 24. November 1915. Ministerium des Innern. Graf Vitzthum v. Eckstädt. Seifert. Nr. 85. Verordnung über den Erlaß von Stempelsteuer; vom 3. Dezember 1915. § 1. Zu den im 8 1 der Verordnung über den Erlaß von Stempelsteuer vom 15. September 1914 (G.= u. V.-Bl. S. 427) aufgeführten Urkunden, hinsichtlich deren das Finanzministerium beschlossen hat, während des gegenwärtigen Kriegszustandes die Stempelsteuer aus Billigkeitsgründen zu erlassen, treten hinzu: a) Erklärungen, die von Abwesenheitspflegern vermißter Kriegsteilnehmer aus dem Stande der Geistlichen evangelischer Kirchen oder der Volksschullehrer gegenüber der Kultusministerialkasse als Vertreterin der Prediger-Witwenund Waisenkasse oder der Pensionskasse für die Witwen und Waisen der Lehrer über die Verpflichtung zur Rückzahlung von Pensionsbeträgen und über die Abtretung der dem Pflegebefohlenen gegen die Kirch= oder Schulgemeinde zustehenden Gehaltsansprüche an die Kultusministerialkasse abgegeben werden, b) Reisepässe für die durch die zuständigen Kommandostellen nach dem Auslande beurlaubten Unteroffiziere, Mannschaften und unteren Militärbeamten des Heeres oder der Marine. § 2. (1) Zum Stempelerlasse sind im Falle des § 1 auch die Behörden und Beamten zuständig, von denen die Urkunden aufsgenommen oder ausgestellt oder denen sie vorgelegt werden. — 276 — (3) Im übrigen wird auf die 883 und 4 der eingangs erwähnten Verordnung vom 15. September 1914 verwiesen. Dresden, am 3. Dezember 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. Zippert. Nr. 86. Gesetz, die vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1916 betreffend:; vom 7. Dezember 1915. Wagn, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. haben auf Grund des die Abänderung einer Bestimmung des Gesetzes vom 5. Mai 1851 betreffenden Gesetzes vom 27. November 1860 (G.= u. V.-Bl. S. 176 flg.) wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1916 mit Zustimmung Unserer getreuen Stände beschlossen und verordnen hierdurch wie folgt: d 1. Im Jahre 1916 sind, vorbehältlich der Vorschriften in Absatz 2, zu erheben: a) die Einkommensteuer mit den vollen gesetzlichen Beträgen (Normalsteuer), b) die Grundsteuer nach 4 Pfennigen von jeder Steuereinheit, J) die Ergänzungssteuer, d) die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen, e) die Schlachtsteuer, ingleichen die Ubergangsabgabe von vereinsländischem und die Verbrauchsabgabe von vereinsausländischem Fleischwerke, k) die landesrechtliche Erbschaftssteuer, soweit sie für einen Erwerb zu entrichten ist, der bereits am 1. Juli 1906 begründet war (§ 61 des Reichserbschaftssteuergesetzes vom 3. Juni 1906, R.-G.-Bl. S. 654), 9) die landesrechtliche Stempelsteuer und h) der Anteil des Staates an der Zuwachssteuer für die Verwaltung und Erhebung aus den bis mit 31. Dezember 1914 eingetretenen Fällen der Steuerpflicht. — 277 — Die endgültige Bestimmung über die Erhebung dieser Steuern und Abgaben bleibt, auch hinsichtlich des Jahres 1916, dem für die Finanzperiode 1916/17 zu erlassenden Finanzgesetze vorbehalten. 82. Alle sonstigen Abgaben, Natural- und Geldleistungen, die nicht ausdrücklich aufgehoben sind oder noch aufgehoben werden, bestehen vorschriftsmäßig fort. Auch bleiben den Staatskassen die ihnen im Jahre 1915 in Gemäßbeit des Staatshaushalts-Etats zugeteilten übrigen Einnahmequellen ebenfalls bis zum Erlasse des künftigen Finanzgesetzes für die Finanzperiode 1916/17 zugewiesen. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz, mit dessen Ausführung Unser Finanzministerium beauftragt ist, eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den 7. Dezember 1915. Friedrich August. -»-— Ernst v. Seydewitz. Nr. 87. Verordnung, die Lichterführung bei Nacht im Schiffahrtsbetriebe betreffend; vom 10. Dezember 1915. Wegen des zurzeit herrschenden Mangels an Beleuchtungsstoffen wird unter Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs folgendes bestimmt: Die in § 38 der Polizeiordnung für die Schiffahrt und Flößerei auf der Elbe vom 8. Januar 1894 unter e vorgeschriebene Beleuchtung ist nicht erforderlich für Fahrzeuge, die am Ufer so entfernt vom Fahrwasser liegen, daß eine Gefährdung durch vorüberfahrende Schiffe ausgeschlossen ist. Liegen mehrere Fahrzeuge am Ufer nebeneinander, so hat nur das dem Fahrwasser zunächst liegende die vorgeschriebenen Lichter zu führen. Dresden, am 10. Dezember 1915. Die Ministerien des Innern und der Finanzen. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Seydewitz. Papst. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne in Dresden. 1915. 48 — 279 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 25. Stück vom Jahre 1915. Inhaklt: Nr. 88. Verordnung, betr. die Anstellungsgrundsätze. S. 279. — Nr. 89. Verordnung, die Anzeige-, Melde= und Berichterstattungspflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise betr. S. 280. — Nr. 90. Provinzialstatut über die katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz. S. 282. Nr. 88. Verordnung, betreffend die Anstellungsgrundsätze; vom 2. Dezember 1915. De- sächsische Ausführungsbestimmung zu § 2 der Anstellungsgrundsätze II (Verordnung vom 7. August 1908, G.= u. V.-Bl. S. 294) wird aufgehoben und durch folgende ersetzt: „In Sachsen sind städtische und ländliche Gemeinden mit weniger als 2000 Einwohnern von der Verpflichtung zur Annahme von Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheines für den Unterbeamtendienst befreit. Das Gleiche gilt von Gemeindeverbänden, wenn die Gesamtzahl der Einwohner in den einzelnen Teilgemeinden weniger als 2000 beträgt." Diese Verordnung tritt sofort in Kraft. Dresden, am 2. Dezember 1915. Die Ministerien des Innern und des Krieges. Graf Vitzthum v. Eckstädt. v. Wilsdorf. Kühne. Ausgegeben zu Dresden, den 23. Dezember 1915. 49 — 280 — Nr. 89. Verordnung, die Anzeige-, Melde= und Berichterstattungspflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise betreffend; vom 14. Dezember 1915. D ie Verordnung, die Anzeige- und Meldepflicht der nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise betreffend, vom 28. Mai 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 183), wird aufgehoben. An deren Stelle wird auf Grund von § 15 des Stellenvermittler-Gesetzes vom 2. Juni 1910 (R.-G.-Bl. S. 860) folgendes bestimmt: 1. Nicht gewerbsmäßig betriebene Arbeitsnachweise haben dem Kaiserlichen Statistischen Amt, Abteilung für Arbeiterstatistik, in Berlin binnen drei Tagen nach ihrer Eröffnung eine Anzeige folgenden Inhalts zu erstatten: Bezeichnung des Arbeitsnachweises, Angabe der Personen oder Körperschaften, die ihn unterhalten, Betriebsstätte, Name des Geschäftsleiters, Fernsprechnummer und Geschäftsstunden. Jede hierin sich ergebende Veränderung ist binnen drei Tagen in gleicher Weise anzuzeigen. 2. Die in Ziffer 1 vorgeschriebenen Anzeigen sind auch der Ortspolizeibehörde (in Städten mit Revidierter Städteordnung dem Stadtrate, sonst der Amtshauptmannschaft) zu erstatten. 3. Nicht gewerbsmäßig betriebene Arbeitsnachweise, mit Ausnahme der Arbeitsnachweise für kaufmännische, technische und Bureau-Angestellte, haben die Zahl der Arbeitsgesuche und offenen Stellen, die bis zum Mittwoch und Sonnabend jeder Woche nicht erledigt werden konnten und voraussichtlich bis zum Erscheinen des Arbeitsmarkt-Anzeigers nicht erledigt werden können, mit genauer Angabe der Berufsart (Spezialberufe) unmittelbar an das Kaiserliche Statistische Amt, Abteilung für Arbeiterstatistik, in Berlin zu melden, das die Vordrucke hierzu kostenlos zur Verfügung stellt. Die Meldekarten (Postkarten) sind so rechtzeitig abzusenden, daß sie beim Kaiserlichen Statistischen Amte jeden Donnerstag und Montag mit der ersten Post eintreffen. Von dieser Meldepflicht kann die Kreishauptmannschaft Arbeitsnachweise befreien, die a) verpflichtet sind, die von ihnen nicht erledigten Arbeitsgesuche und offenen Stellen dem am Orte befindlichen öffentlichen (von der Gemeinde, dem Ge- — 281 — meinde- oder Bezirksverbande errichteten oder unterstützten) Arbeitsnachweis oder einer sonstigen Sammelstelle regelmäßig mitzuteilen, sofern diese die bei ihnen eingehenden Meldungen nach Maßgabe des vorstehenden ersten Absatzes an das Kaiserliche Statistische Amt weiterzumelden haben, oder b) voraussichtlich weniger als 200 Stellen im Jahre besetzen werden. Von jeder Befreiung hat die Kreishauptmannschaft dem Kaiserlichen Statistischen Amte unmittelbar Mitteilung zu machen. 4. Die nicht gewerbsmäßig betriebenen Arbeitsnachweise, einschließlich der Arbeitsnachweise für kaufmännische, technische und Bureau-Angestellte, haben zu Beginn jedes Monats über die Zahl der Arbeitsuchenden, der offenen und besetzten Stellen während des abgelaufenen Monats auf den vom Keiserlichen Statistischen Amte kostenlos zur Verfügung gestellten Vordrucken Bericht zu erstatten. Für die Anschreibung bei den Arbeitsnachweisen und die Ausfüllung der Vordrucke sind die darauf abgedruckten Grundsätze maßgebend. Hat ein Arbeitsnachweis in einem Monate keine Tätigkeit entfaltet, so ist Fehlanzeige zu erstatten. Befreit von der monatlichen Berichterstattungspflicht sind die Arbeitsnachweise, die wegen Vermittelung von weniger als 200 Stellen im Jahre auch von der Meldepflicht für den Arbeitsmarkt-Anzeiger befreit sind. Die Berichte oder Fehlanzeigen sind in doppelter Ausfertigung dem Statistischen Landesamte zu Dresden-N., Ritterstraße 14, einzureichen und müssen bei diesem spätestens am 8. des auf den Berichtsmonat folgenden Monats im Laufe des Vormittags, erstmals am 8. Februar 1916 für Januar 1916 eingehen. Die Arbeitsnachweise sind verpflichtet, dem Statistischen Landesamte auf Erfordern solche Auskünfte zu erteilen, die diesem zur Erläuterung der eingehenden Monatsberichte oder sonst zur Beurteilung der Lage des Arbeitsmarktes erwünscht erscheinen. 5. Jeder nicht gewerbsmäßig betriebene Arbeitsnachweis hat einen Geschäftsleiter zu bestellen, der für die Erfüllung dieser Vorschriften verantwortlich ist. 6. Zuwiderhandlungen gegen die auf Grund von § 15 des Stellenvermittler-Gesetzes vom 2. Juni 1910 getroffenen Bestimmungen werden nach dessen § 16 mit Geldstrafe bis zu einhundertundfünfzig Mark oder mit Haft bestraft. 7. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1916 in Kraft. Dresden, den 14. Dezember 1915. Ministerium des Innern. G itzt raf Vitzthum v. Eckstädt. glotsche. 49“ — 282 — Nr. 90. Provinzialstatut über die katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz vom 20. Dezember 1915. W99, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen usw. usw. usw. verordnen hierdurch nach erfolgter Zustimmung der Oberlausitzer Provinzialstände und, nachdem die allgemeine Ständeversammlung die nach § 7 der Urkunde, die durch Anwendung der Verfassung des Königreichs Sachsen auf die Oberlausitz bedingte Modifikation der Partikularverfassung dieser Provinz betreffend, vom 17. November 1834 (Gesetzsammlung S. 482) erforderliche Erklärung abgegeben hat, was folgt: Unter Aufhebung des Provinzialstatuts vom 26. Mai 1852 (G.= u. V.-Bl. S. 97) werden hinsichtlich der katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz und zwar unbeschadet der Vorschriften des Gesetzes, die Ausübung des staatlichen Oberaufsichtsrechts über die katholische Kirche im Königreiche Sachsen betreffend, vom 23. August 1876 (G.= u. V.-Bl. S. 335), sowie des Kirchensteuergesetzes vom 11. Juli 1913 (G.=u. V.-Bl. S. 223) und der Verordnung, die Kompetenzverhältnisse in bezug auf die katholischen Kirchen und Stiftungen in der Oberlausitz betreffend, vom 14. September 1874 (G.= u. V.-Bl. S. 303) nachstehende Bestimmungen getroffen: SI. Beruf und Befugnis der Kirchgemeinden. 1. Jede Kirchgemeinde hat den Beruf, unter Anregung und Leitung des in ihr bestehenden geistlichen Amtes sich zu einer Pflanzstätte treuen katholischen Glaubens und Lebens zu gestalten. Es steht ihr die Befugnis zu, ihre Angelegenheiten — unter den gesetzlichen und aus ihrem Verhältnisse als Glied der römisch-katholischen Kirche sich ergebenden Beschränkungen — selbständig zu ordnen insbesondere das Vermögen ihrer Kirche und das Vermögen der kirchlichen Stiftungen unter der verfassungs— mäßigen Mitwirkung des Kirchenpatrons und unter der Aufsicht der kirchlichen Be— hörden selbst zu verwalten. Wenn die Verwaltung des Vermögens einer Stiftung durch den Stifter oder durch eine allgemeine kirchliche Bestimmung geordnet ist, bewendet es bei den ge— troffenen Bestimmungen. 2. In die Verwaltung der den Geistlichen und Kirchendienern zu ihrem Nieß— brauche und Unterhalte angewiesenen Grundstücke und Fonds darf die Kirchgemeinde nicht eingreifen. — 283 — 3. Kirchliche Ortsvorschriften aller Art (Ortsgesetze, Regulative, Statuten, Satzungen, Ordnungen und dergleichen) bedürfen, sofern nicht durch besondere Vorschrift etwas anderes bestimmt ist, der Bestätigung des Domstiftlichen Konsistoriums. 82. Kirchenvorstand. In jeder Kirchgemeinde wird zu deren Vertretung, zur Förderung ihrer Zwecke und zur Ausübung der §§ 1 und 18 aufgeführten Rechte ein Kirchenvorstand errichtet. 83. Dessen Zusammensetzung. 1. Dieser soll bestehen a) aus dem Pfarrer oder dessen Stellvertreter im Pfarramte, b) aus einer Anzahl weltlicher Mitglieder der Kirchgemeinde (Kirchenvorsteher), die von letzterer gewählt werden. 2. Es dürfen deren nicht weniger als 4 und nicht mehr als 6 sein. 3. Das erstemal wird die Zahl derselben vom Domstiftlichen Konsistorium im Einverständnisse mit den bisherigen Vertretern der Kirchgemeinde festgestellt. Die endgültige Feststellung der Zahl erfolgt unter Berücksichtigung der Vorschriften in § 6 durch statutarische Bestimmung. 84. Vorsitz, Geschäftsordnung und Helfer. Den Vorsitz im Kirchenvorstande führt der Pfarrer oder ein Stellvertreter desselben, welcher letztere vom Kirchenvorstande frei aus dessen Mitgliedern gewählt wird. 2. In den §18 Punkt 1, 2, 3, 6 und 7 gedachten sowie überhaupt in allen inneren kirchlichen Angelegenheiten führt den Vorsitz der Pfarrer, in allen übrigen, insbesondere den in § 18 Punkt 4, 5 und 8 erwähnten Angelegenheiten kann dieser Vorsitz von jedem Kirchenvorstande dem Stellvertreter übertragen werden. 3. Der Kirchenvorstand ordnet seine Geschäftsführung selbständig. 4. Durch die Geschäftsordnung kann der Kirchenvorstand einzelnen seiner Mitglieder bestimmte Obliegenheiten, insbesondere zur Unterstützung bei der Seelsorge und der kirchlichen Armenpflege je für einen Teil des Kirchgemeindebezirks oder je für bestimmte Kreise der Kirchgemeindeglieder übertragen. Die bezirksweise Übertragung von Obliegenheiten muß erfolgen, wo Seelsorgerbezirke bestehen, und zwar für jeden derselben. — 284 — 5. Durch Ortsgesetz kann bestimmt werden, daß zur Ausführung der im Absatz 4 erwähnten Obliegenheiten auch Helfer aus der Gemeinde zugezogen werden dürfen oder zuzuziehen sind. Das Ortsgesetz hat solchenfalls mit zu bestimmen, welchen Anforderungen die Helfer ihrer Person nach genügen müssen. 85. Teilnahme des Kirchenpatrons an den Geschäften des Kirchenvorstandes. 1. Der Kirchenpatron kann von der Verwaltung des Kirchenvorstandes jederzeit Kenntnis nehmen und, wenn er die zur Wählbarkeit für den Kirchenvorstand erforder— lichen Eigenschaften besitzt, den Sitzungen des Kirchenvorstandes beiwohnen und sich, jedoch ohne Stimmrecht, an dessen Verhandlungen beteiligen. Er hat dieses Recht persönlich auszuüben, doch können unter den obigen Voraussetzungen Ehemänner für ihre Ehefrauen und Vormünder für ihre Pflegebefohlenen eintreten. Auch ist der Kirchenpatron zu den Versammlungen des Kirchenvorstandes nur dann einzuladen, wenn er innerhalb Landes wohnt. 2. Gestattet die Dringlichkeit einer zu verhandelnden Angelegenheit nicht, den außerhalb der Parochie sich aufhaltenden Kirchenpatron zu der Versammlung einzuladen, oder ist dieser abgehalten, der Versammlung beizuwohnen, so ist ihm sofort und längstens binnen drei Tagen auf seine Kosten eine Abschrift der Niederschrift über die stattgefundene Verhandlung zuzusenden. 3. Ist der Kirchenpatron eine juristische Person, so kann ihr Vertreter, wenn er innerhalb Landes wohnt und verhindert ist, einen Stellvertreter beauftragen, falls nicht die Stellvertretung anderweit geordnet ist. 4. Findet der Kirchenpatron einen Beschluß des Kirchenvorstandes bedenklich, so kann er auf Entscheidung des Domstiftlichen Konsistoriums antragen. 86. Vertretung der Pfarreien und der Filialgemeinden. 1. In den Pfarreien werden von allen Stimmberechtigten entsprechend der Größe der Pfarrei 4, höchstens 6 Gemeindemitglieder gewählt. 2. Filialgemeinden wählen in gleicher Weise einen besonderen Kirchenvorstand. Dieser tritt mit dem der Hauptkirche zusammen, wenn gemeinschaftliche Angelegen— heiten zu beraten sind. Solchenfalls bilden die vereinigten Kirchenvorstände auch für die Beschlußfassung eine Einheit. 7. Verhältnis zwischen nehreren Kirchgemeinden an einem Orte. 1. Sollten mehrere Kirchgemeinden an einem Orte #entstehen, so hat jede ihren besonderen Kirchenvorstand. — 285 — 2. Bei kirchlichen Angelegenheiten, die den ganzen Ort betreffen, treten sie zu gemeinschaftlicher Beratung zusammen, in welcher der Pfarrer der Mutterpfarrei den Vorsitz führt. 88. Stimmberechtigung und Wählbarkeit. 1. Stimmberechtigt sind alle selbständigen männlichen Haushaltungsvorstände der Kirchgemeinde, die das 25. Lebensjahr erfüllt haben, sie seien verheiratet oder nicht, und in die Wählerliste der Kirchgemeinde aufgenommen sind. 2. Die Aufnahme in die Wählerliste erfolgt nur auf eigene Anmeldung, die zu jeder Zeit geschehen kann. Die Anmeldung erfolgt beim Pfarramte, insoweit nicht die Geschäftsordnung des Kirchenvorstandes etwas anderes bestimmt. Die Anmeldung muß mit der einzeln abzugebenden und durch eigenhändige Unterschrift zu vollziehenden Erklärung verbunden sein, daß der sich Anmeldende bereit sei und sich verpflichte, das kirchliche Leben in der Gemeinde in Übereinstimmung mit den Ordnungen der Kirche zu fördern. 3. Gehen dem Pfarrer Bedenken gegen die Aufnahme des Angemeldeten bei, so hat er die Anmeldung dem Kirchenvorstande zur Entschließung vorzulegen. Lehnt dieser die Aufnahme des Angemeldeten in die Wählerliste ab, so ist letzterem hiervon schriftlich Kenntnis zu geben mit dem Eröffnen, daß ein etwaiger Widerspruch wider die Entschließung zur Vermeidung des Ausschlusses, binnen 14 Tagen vom Tage der Behändigung des Beschlusses an gerechnet, schriftlich beim Kirchenvorstande anzu— bringen ist. Über den Widerspruch entscheidet das Domstiftliche Konsistorium. 4. Ausgeschlossen von der Aufnahme in die Wählerliste sind: a) diejenigen, die durch Verachtung des Wortes Gottes oder durch unehrbaren Lebenswandel öffentliches, durch nachhaltige Besserung nicht wieder gehobenes Ärgernis gegeben haben; b) diejenigen, die trotz Aufforderung ihres Seelsorgers die kirchliche Trauung unterlassen oder die Taufe ihrer Kinder trotz Mahnung verzögern; e) diejenigen, die nicht unbescholten sind oder wegen eines Mangels der 88 44a bis g der Revidierten Städteordnung vom 24. April 1873 oder § 23 der Landgemeindeordnung vom 11. Juli 1913 bezeichneten Art von der Stimmberechtigung bei den Wahlen der bürgerlichen Gemeinde ausgeschlossen sind. 5. Liegt gegen einen in die Wählerliste Ausgenommenen einer der Ausschließungsgründe unter 4 vor oder hört ein Aufgenommener auf, Mitglied der Kirchgemeinde zu sein, so ist er aus der Liste zu streichen. 6. Vor jeder Kirchenvorstandswahl ist die Wählerliste mindestens 14 Tage lang öffentlich auszulegen. Zeit und Ort der Auslegung ist an zwei dem Beginne — 286 — der Auslegung vorausgehenden Sonntagen bei dem Hauptgottesdienste bekannt zu geben. Sobald die Wählerliste öffentlich ausgelegt ist, ist eine Aufnahme in diese nicht mehr zulässig, bis das Wahlverfahren durch die in § 15 vorgeschriebene Bekanntmachung und Verpflichtung abgeschlossen ist. Ausgenommen sind solche Aufnahmen, die infolge von Entscheidungen über Widersprüche gegen die Ablehnung von Aufnahmen (vorstehend 3) oder über Einwendungen gegen die Wählerliste (nachstehend 7) zu erfolgen haben. 7. Einwendungen gegen die Wählerliste sind zur Vermeidung des Ausschlusses während der Auslegungsfrist schriftlich beim Kirchenvorstande anzubringen, der auf sie Entschließung zu fassen und diese dem Erheber der Einwendung schriftlich zu eröffnen hat mit dem Hinweise darauf, daß ihm binnen einer Woche das Recht des Widerspruches zustehe. Über den Widerspruch entscheidet das Domstiftliche Konsistorium. Dessen Entscheidung ist, wenn zur Zeit derselben eine bevorstehende Wahl zum Kirchenvorstande und deren Zeitpunkt bereits verkündigt ist, für diese Wahl endgültig. Es ist jedoch unbenommen, innerhalb der Beschwerdefrist die Entscheidung der höheren Behörde für spätere Wahlen anzurufen. 8. Wählbar sind nur selbständige männliche Haushaltungsvorstände der Kirchgemeinde, die ein Alter von 30 Jahren erreicht haben, sich eines guten Rufes erfreuen, bewährten christlich-katholischen Sinnes sind und keinen der Gründe gegen sich haben, die nach Ziffer 4 von der Aufnahme in die Wählerliste ausschließen. 89. Wahl des Kirchenvorstandes. 1. Die Kirchgemeinde wählt die Kirchenvorsteher nach Stimmenmehrheit. Bei Gleichheit der Stimmen entscheidet das Los. 2. Die Wahl geschieht in folgender Weise: Jedes Mitglied wird von den Stimmberechtigten der Kirchgemeinde gewählt. Jeder Wähler bezeichnet auf einem Stimmzettel soviel Namen, als Mit— glieder für den Kirchenvorstand zu wählen sind. Als gewählt gelten diejenigen, die nach diesen Stimmzetteln die meisten Stimmen auf sich vereinigt haben. 3. In der Regel ist der Kirchort der Wahlort. Nach Bedürfnis können auch mehrere Wahlorte durch den Kirchenvorstand bez. für die erste Wahl durch den Pfarrer in Gemeinschaft mit den bisherigen Kirchgemeindevertretern bestimmt werden. — 287 — 4. Wo die katholischen Glaubensgenossen eines Ortes einer Nachbarparochie ihres Bekenntnisses zugewiesen worden sind, haben sie in dieser bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen Stimm- und Wahlrecht für die Kirchenvorstandswahl, solange diese Zuweisung dauert. 8 10. Abkündigung der Wahl. Wahlausschuß. 1. Die Wahl ist Sonntags, wenigstens acht Tage vorher, von der Kanzel unter angemessener Ermahnung der Wähler abzukündigen und unter Leitung eines Wahlausschusses vorzunehmen. Den Vorsitz im Wahlausschusse führt der Vorsitzende im Kirchenvorstande oder dessen Stellvertreter; der Kirchenvorstand ernennt die erforderliche Anzahl von Beisitzern. 2. Den Wahlausschuß für die erste Wahl ernennt der Pfarrer in Gemeinschaft mit den bisherigen Kirchgemeindevertretern. 11. Obliegenheiten des Wahlausschusses. Der Wahlausschuß hat darauf zu achten, daß niemand eine Stimme abgebe, der dazu nicht berechtigt ist, daß niemand gewählt werde, der nicht wählbar ist, daß jede Wahlstimme richtig aufgezeichnet und gezählt und die Stimmenmehrheit richtig berechnet werde. 12. Wahlverfahren. Die Wahl erfolgt durch schriftliche, persönliche Stimmgebung auf eine nach den örtlichen Verhältnissen festzustellende Weise. Über den Erfolg der Abstimmung und Wahl ist eine Niederschrift aufzunehmen und das Ergebnis der Wahl dem Domstiftlichen Konsistorium anzuzeigen. 13. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl. Fällt die Wahl auf eine Person, der nach Ansicht des Wahlausschusses die Wählbarkeit abgeht, so hat hierüber, wenn der Gewählte bei der Eröffnung des Wahlausschusses sich nicht beruhigt, das Domstiftliche Konsistorium zu entscheiden. 14. Ausnahmsweise Leitung der Wahl durch ein Mitglied des Domstiftlichen Konsistoriums. In größeren Gemeinden, oder wo sonst die Verhältnisse schwieriger sind, kann auch ein vom Domstiftlichen Konsistorium zu bestimmendes Konsistorialmitglied auf 1915. 50 — 288 — Antrag des Wahlausschusses die Leitung der Wahlhandlung übernehmen. Das be— treffende Konsistorialmitglied tritt dann mit dem Wahlausschusse zusammen und hat in Gemeinschaft mit ihm dessen Obliegenheiten und Befugnisse. 8 15. Bekanntmachung und Verpflichtung der Gewählten. Der Erfolg der Wahlen ist am nächsten Sonntage bei dem Hauptgottesdienste der versammelten Gemeinde bekannt zu machen. Hierbei überträgt der Pfarrer den Gewählten im Namen der Kirchgemeinde ihr Amt und nimmt sie mittels Handschlags in Pflicht. 8 16. Gründe zulässiger Ablehnung. 1. Die Übernahme des Kirchenvorsteheramtes kann abgelehnt werden: a) von denjenigen, die unmittelbar vorher oder vor nicht länger als drei Jahren Kirchenvorsteher gewesen sind; b) bei einem Lebensalter von 60 Jahren; J) wegen anderer erheblicher Entschuldigungsgründe, worüber der Kirchenvorstand, vorbehältlich der Berufung an das Domstiftliche Konsistorium, entscheidet. 2. Wer ohne solchen Grund sich weigert, das Amt eines Kirchenvorstehers zu übernehmen, oder wegen Vernachlässigung der Amtspflicht aus dem Kirchenvorstande entlassen wird, verliert auf die Zeit, für die er gewählt war, sein Stimmrecht. § 1. Dauer des Amtes. Ergänzung im Laufe einer Wahlperiode. 1. Das Amt wird auf sechs Jahre übernommen, jedoch so, daß allemal nach drei Jahren die Hälfte der Kirchenvorsteher ausscheidet. Diese Hälfte wird nach den ersten drei Jahren, insofern nicht eine gütliche Vereinigung darüber unter den Mitgliedern stattfindet, durch das Los bestimmt. Später treten allemal diejenigen ab, die sechs. Jahre zuvor gewählt worden sind. 2. Die Abtretenden sind jedoch wieder wählbar. 3. Scheiden im Laufe der dreijährigen Wahlperiode von der Gemeinde gewählte Kirchenvorsteher aus, so treten diejenigen an deren Stelle, die bei der allgemeinen Wahl die nächsthöchste Stimmenzahl erhalten hatten. 4. Bestehenden ortsgesetzlichen anderen Bestimmungen ist auch hierbei nachzugehen (vergl. 3§§ 3 und 6). — 289 — 8 18. Wirkungskreis des Kirchenvorstandes. Der Kirchenvorstand soll im allgemeinen in stetem Hinblick auf den Beruf der Kirchgemeinde (§1), an seinem Teile zur Verwirklichung ihrer Aufgabe nach Kräften beitragen. Er hat daher insbesondere folgende Obliegenheiten und Befugnisse: 1. Erhaltung von Zucht und Sitte und Belebung des christlichen Sinnes in der Kirchgemeinde; Beaufsichtigung, Aufrechterhaltung und Förderung der äußeren Ordnung beim Gottesdienste; 3. Aufsicht über die kirchlichen Gebäude und deren Gebrauch; 4. die unter Mitwirkung des Kirchenpatrons zu vollziehende Verwaltung und nächste Beaufsichtigung des Vermögens der Kirche und der ihr gewidmeten oder sonst mit dem Kirchenvermögen verbundenen Stiftungen; . die Aufsicht über Verlösung der Kirchensitze und Grabstellen und über Führung der bezüglichen Register; . Mitwirkung und Erklärung namens der Gemeinde bei Anderungen des Kirchenbezirks, der örtlichen kirchlichen Einrichtungen und der Kirchenämter; Ausübung der Rechte, die bei Besetzung der niederen Kirchenämter der Kirchgemeinde zustehen, und Aufsicht über die niederen Kirchendiener; Vertretung des Kirchenlehns und der Kirchgemeinde in Rechtsangelegenheiten. 9 19. Zu § 18 Ziffer 1. 1. Der Kirchenvorstand soll nicht bloß durch ein ehrbares und christliches Leben seiner einzelnen Mitglieder der Kirchgemeinde mit einem guten Beispiele vorleuchten, sondern auch durch besonnene Anwendung aller sich hierzu eignenden Mittel ebenso lebendiges Christentum in der Gemeinde im ganzen und in ihren einzelnen Gliedern fördern, und dasjenige, was sitten= und seelenverderblich wirken kann, nach Kräften hindern. 2. Den einzelnen Kirchenvorstehern steht ein amtliches Urteil über das Privatleben Anderer nicht zu, sie haben vielmehr ihre Wirksamkeit in obiger Beziehung nur inmitten des Kirchenvorstandes auszuüben. 50“ — 290 — 8 20. Zu §& 18 Ziffer 2. 1. In der angegebenen Beziehung haben die Kirchenvorsteher über die Befolgung der allgemeinen Gesetze und örtlichen Ordnungen zu wachen und die Geistlichen in ihrer darauf gerichteten Tätigkeit zu unterstützen. 2. Der Pfarrer und alle übrigen Geistlichen sind in ihrer persönlichen Amtstätigkeit, was Lehre, Seelsorge, Verwaltung der Sakramente und die übrigen heiligen Handlungen sowie auch ihre amtliche Geschäftsführung anlangt, von dem Kirchenvorstande unabhängig. 3. Sollten jedoch die Kirchenvorsteher in der Amtsführung oder in dem Wandel des Pfarrers oder eines anderen Geistlichen der Parochie etwas wahrnehmen, was seiner amtlichen Stellung oder dem Wohle der Gemeinde zuwider ist, so sind sie sowohl befugt als verpflichtet, solches im Kirchenvorstande zur Sprache zu bringen, der nötigenfalls dem Domstiftlichen Konsistorium Anzeige davon zu machen hat. 21. Zu 18 Ziffer 3. 1. Der Kirchenvorstand hat dafür zu sorgen, daß die Kirche und die ihr gehörigen, namentlich die den Kirchendienern zu ihrem Gebrauche überwiesenen Gebäude, die Gottesäcker und Gottesackermauern und andere dergleichen Anlagen im baulichen, dem Bedürfnisse allenthalben entsprechenden Stande erhalten werden. 2. Er hat über alle zu diesem Zwecke vorzunehmenden Bauten Beschluß zu fassen und, soweit Kirchensteuern erforderlich sind, nach behördlicher Genehmigung zu deren Erhebung beziehungsweise nach Gehör der bürgerlichen Gemeinde (vergl. Kirchensteuergesetz), und — vorbehältlich der zuständigen Entschließungen des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts und der Baupolizeibehörden — nach Genehmigung der Vornahme des Baues durch das Domstiftliche Konsistorium mit der Ausführung solcher Baulichkeiten Einzelne aus seiner Mitte oder Dritte zu beauftragen. 3. Den Gebrauch der Kirchen für andere Handlungen als die, welche zum Gottesdienste der römisch-katholischen Kirche gehören, zu gestatten, liegt nicht in der Befugnis des Kirchenvorstandes. x Zu §& 18 Ziffer 4. 1. Wo jetzt schon besondere Beamte für die Verwaltung des Kirchenvermögens und der mit diesem verbundenen Stiftungs= und anderen Kassen bestellt sind, bewendet — 291 — es hierbei sowie bei der seitherigen Art und Weise ihrer Wahl, solange nicht eine Ab— änderung vom Kirchenvorstande beantragt und nach Gehör der derzeitigen Anstellungs— berechtigten vom Domstiftlichen Konsistorium genehmigt wird. An anderen Orten wählt der Kirchenvorstand in der Regel aus seiner Mitte einen Rechnungsführer. Dieser besorgt die Einnahme und Ausgabe bei dem Kirchenvermögen und den damit verbundenen Kassen und führt die Rechnung darüber; er ist zu diesem Amte eidlich zu vexpflichten. 2. Der Kirchenvorstand hat den Rechnungsführer zu beaufsichtigen und mit ihm gemeinschaftlich für Erhaltung des Kirchen-, Pfarr= und Stiftungsvermögens, der Kirchen= und Pfarrgüter, der geistlichen Gebäude und deren Ausstattungsgegenstände Sorge zu tragen. 3. Nähere Bestimmungen hierüber werden durch die dem Rechnungsführer von dem Domstiftlichen Konsistorium unter Vernehmung mit dem Kirchenpatrone und dem Kirchenvorstande zu erteilende Dienstanweisung getroffen. 4. Alljährlich ist über Einnahme und Ausgabe bei dem Vermögen der Kirche und der mit ihm verbundenen Stiftungs= und anderen Kassen sowie über die Bedürfnisse der Kirchgemeinde überhaupt ein Voranschlag aufzustellen und dem Domstiftlichen Konsistorium zur Genehmigung vorzulegen. 5. Ausgaben aus dem Kirchenvermögen und den mit ihm verbundenen Kassen, die über den Voranschlag hinaus vom Kirchenvorstande beantragt werden, bedürfen der gleichen Genehmigung des Domstiftlichen Konsistoriums. 6. Die Kirch= und Stiftungsrechnungen sind alljährlich vom Kirchenvorstande an das Domstiftliche Konsistorium zur Prüfung und Richtigsprechung einzureichen. 8 23. Zu § 18 Ziffer 5. 1. Der Kirchenvorstand hat darüber zu wachen, daß die Verlösung der Kirchenstühle, wo eine solche stattfindet, und die Anweisung der Grabstellen auf den Gottesäckern ordnungsmäßig erfolge, auch etwa vorhandenen Gottesackerordnungen nachgegangen werde. 2. Um die gehörige Verrechnung der erhobenen Gebühren in der Kirchrechnung oder Gottesackerkassenrechnung prüfen zu können, ist er befugt, in die über Kirchenstühle und Grabstellen von dem Pfarrer oder anderen Beamten zu führenden Register Einsicht zu nehmen. – 292 — 824. Zu § 18 Ziffer 6. 1. Bei Veränderungen der Grenzen des Parochialbezirkes ist der Kirchenvorstand, damit er die Interessen der beteiligten Gemeinden wahren könne, zu hören. Er kann auch aus eigener Bewegung Anträge auf solche Veränderungen stellen. 2. Abänderungen in der Gottesdienstordnung sind kein Gegenstand der Entschließung einzelner Kirchgemeinden und ihrer Organe. 8 25. Zu § 18 Ziffer 7. 1. Glöckner, Küster und andere niedere Kirchendiener, insofern deren Stellen nicht mit Schulämtern verbunden sind, werden von dem Kirchenvorstande frei gewählt und verpflichtet. Ist jedoch aus besonderem Grunde eidliche Verpflichtung erforderlich, so erfolgt diese durch das Domstiftliche Konsistorium. 2. Die Trennung eines Kirchenamtes von einem Schulamte oder die Verbindung des ersteren mit einem solchen kann nach Gehör des Schulvorstandes nur mit Genehmigung des Domstiftlichen Konsistoriums und der obersten Schulbehörde erfolgen. 26. Zu §& 18 Ziffer 8. 1. Der Kirchenvorstand vertritt a) das Kirchenlehn in allen Angelegenheiten, bestellt für dieses in Rechtsangelegenheiten den Aktor und vollzieht die Schuldverschreibung, wenn für die Kirche ein Kapital aufgenommen wird. Um eine Rechtsstreitigkeit zu beginnen, in der nicht nur eine fällige Schuldforderung eingeklagt werden soll, ist die Genehmigung des Domstiftlichen Konsistoriums ebenso wie zu der Abschließung eines Vergleichs hierüber, einzuholen. 2. Zur Verwendung von Kapitalien aus dem Stammvermögen der Kirche, zur Veräußerung von Grundstücken und nutzbaren Rechten derselben, sowie zur Aufnahme von Kapitalien auf den Kredit der Kirche bedarf es der Genehmigung des Domstiftlichen Konsistoriums und des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts. 3. Kollidieren die Interessen der Kirche mit denen der Kirch= oder bürgerlichen Gemeinde, der Mitglieder des Kirchenvorstandes oder des Kirchenpatrons, so hat das Domstiftliche Konsistorium solche wahrzunehmen und für deren Vertretung Sorge zu tragen. — 293 — 4. Die Vertretung der geistlichen Lehne steht zwar nicht dem Kirchenvorstande, sondern dem Domstiftlichen Konsistorium zu, der Kirchenvorstand hat aber über ihre Erhaltung und pflegliche Benutzung die nächste Aufsicht zu führen und ist bei jeder Veränderung oder Verminderung des Hauptbestandes mit seinem Gutachten zu hören. 5. Der Kirchenvorstand vertritt ferner b) die Kirchgemeinde nicht nur in Rücksicht ihrer kirchlichen Angelegenheiten, sondern auch in Rechtsangelegenheiten und Rechtsstreitigkeiten gegen jeden Dritten sowie gegen Einzelne in ihrer Mitte. Die durch das Gesetz vom 30. März 1844 (G.= u. V.-Bl. S. 140 flg.) geordnete Vertretung der Kirchgemeinden in Rechtsstreitigkeiten geht daher auf den Kirchenvorstand über. 827. Unentgeltliche Verwaltung des Amtes eines Kirchenvorstehers. 1. Das Amt eines Kirchenvorstehers ist ein Ehrenamt und daher unentgeltlich zu verwalten. 2. Den Rechnungsführern kann für ihre besondere Mühewaltung aus dem Kirchenvermögen oder anderen hierzu geeigneten Fonds mit Genehmigung des Dom— stiftlichen Konsistoriums eine angemessene Vergütung ausgesetzt werden. Notwendige Verläge, welche die Kirchenvorsteher bei Verrichtung ihrer Amtsgeschäfte zu bestreiten haben, werden ihnen aus dem Kirchenvermögen ersetzt, auch wird ihnen für amtliche Reisen eine billige Entschädigung gewährt. 8 28. Versammlungen und Beschlüsse des Kirchenvorstandes. 1. Der Kirchenvorstand versammelt sich, von dem Vorsitzenden einberufen, mindestens vierteljährlich einmal. Der Vorsitzende kann auch außerordentliche Versammlungen veranstalten und ist dazu verpflichtet, wenn die Hälfte der Kirchenvorsteher solches beantragt. 2. Der Kirchenvorstand beschließt nach Stimmenmehrheit; zu einem gültigen Beschlusse ist die Anwesenheit von zwei Dritteilen seiner Mitglieder erforderlich. Bei Stimmengleichheit gebührt dem Vorsitzenden die Entscheidstimme. 3. Bei Wahlen entscheidet im Falle der Stimmengleichheit das vom Vorsitzenden zu ziehende Los. 4. Der Vorsitzende führt, wenn nicht von ihm ein geeigneter Beamter als Schriftführer verwendet werden kann, oder vom Kirchenvorstande ein Schriftführer gewählt wird, über die Verhandlungen eine Niederschrift, in die wenigstens alle Beschlüsse — 294 — einzutragen sind, verwahrt die Akten, sorgt für Ausführung der Beschlüsse und ver— mittelt den Geschäftsverkehr mit dem Domstiftlichen Konsistorium und anderen Be— hörden. Er hat auch das Recht, Beschlüsse, die er bedenklich findet, nach Beschaffenheit der Sache dem Domstiftlichen Konsistorium vorzulegen und die Ausführung bis zu dessen Entscheidung auszusetzen. 29. Entlassung eines Linhenvorsebe a Auflösung des Kirchenvorstandes. 1. Wenn ein Kirchenvorsteher eine von den Eigenschaften der Wählbarkeit ver— liert, wenn er sein Amt beharrlich vernachlässigt oder dieses mißbraucht, so ist dessen Entlassung bei dem Domstiftlichen Konsistorium zu beantragen und von diesem, falls der Antrag nicht von dem Kirchenvorstande selbst ausgeht, nach vorheriger Vernehmung mit demselben zu verfügen. 2. Würde ein Kirchenvorstand seine Pflichten auffällig vernachlässigen oder ver— letzen, so soll er nach Befinden vom Domstiftlichen Konsistorium aufgelöst und die Wahl eines neuen Kirchenvorstandes angeordnet werden. Das Konsistorium kann in solchem Falle den schuldigen Mitgliedern auf gewisse Zeit, jedoch auf nicht länger als sechs Jahre die Wählbarkeit entziehen. 8 30. Kirchgemeindeversammlungen. 1. Wenn das Domstiftliche Konsistorium oder eine höhere Behörde des Kirchen— regiments für angemessen findet, eine Angelegenheit nicht der Entschlicßung des Kirchenvorstandes zu überlassen, sondern einen Beschluß der ganzen Kirchgemeinde herbeizuführen, so ist auf dessen Anordnung eine Versammlung sämtlicher stimmberechtigter Gemeindeglieder zu berufen. 2. Dies geschieht durch Abkündigung von der Kanzel an zwei aufeinanderfolgenden Sonntagen. 3. Die Versammlung leitet in der Regel der Kirchenvorstand, das Domstiftliche Konsistorium kann aber die Leitung einem besonderen Kommissar übertragen. 4. Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist erforderlich, daß sich zwei Drittel der erschienenen stimmberechtigten Gemeindemitglieder für eine Ansicht erklärt haben. Gelangt die Versammlung zu keinem gültigen Beschlusse, so ist die Entschließung in dieser Angelegenheit dem Kirchenvorstande zu überlassen. 31. Rechte der Kollatoren und Patrone. Soweit nicht ausdrücklich durch dieses Provinzialstatut etwas anderes bestimmt ist, verbleibt es bei den seitherigen Rechten der Kollatoren und Patrone, wie solche — 295 — durch die Partikularverfassung gewährleistet und in der Verordnung vom 1. Juni 1863 (G.= u. V.-Bl. S. 494) näher bezeichnet sind. 32. Dieses Statut tritt am 1. Januar 1916 in Kraft. Urkundlich haben Wir dieses Provinzialstatut eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den 20. Dezember 1915. Friedrich August. Dr. Heinrich Beck. Druck und Berlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden. 1915. 51 — 297 — Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen. 26. Stück vom Jahre 1915. Inbakt: Nr. 91. Verordnung, die Aufbringung des Bedarfs für die katholischen Kirchen der Erblande betr. S. 297. — Nr. 92. Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden. S. 316. — Nr. 93. Verordnung, die Aufhebung einzelner Bestimmungen der Verordnung über die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen der katholischen Kirche vom 28. Mai 1902 sowie die Vollziehung der von den Kirchenvorständen der katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz auszustellenden Urkunden betr. S. 317. Nr. 91. Verordnung, die Aufbringung des Bedarfs für die katholischen Kirchen der Erblande betreffend: vom 27. Dezember 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung wird auf Grund und zur Ausführung von §. 26 des Kirchensteuergesetzes vom 11. Juli 1913 (G.= u. V.-Bl. S. 223) im Einverständnisse mit dem Finanzministerium folgendes verordnet: Einleitende Bestimmungen. § 1. 1. Der Bedarf für die katholischen Kirchen der Erblande, soweit solcher nicht aus deren eigenem Vermögen oder aus Zuflüssen und besonderen Vermögensbeständen, die für sie bestimmt sind, gedeckt werden kann oder nicht aus der Staatskasse bestritten wird, ist von den römisch-katholischen Glaubensgenossen in den Erblanden gemeinsam aufzubringen. 2. Erhoben werden Besitzwechselabgabe, Grundsteuer und Einkommensteuer. §2. 1. Die Haushaltpläne (Voranschläge) für die katholischen Kirchen sind vom Apostolischen Vikariate bis zum 15. Dezember jedes Jahres beim Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts in doppelten Stücken einzureichen. 2. Das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts stellt die Haushaltpläne fest und ermittelt hiernach sowie unter Berücksichtigung der sonst für die katholischen Kirchen der Erblande zu bestreitenden Ausgaben, der nötigen Betriebsmittel einerseits sowie der vorhandenen Deckungsmittel andrerseits den durch Kirchensteuern aufzubringenden Jahresbedarf. Ausgegeben zu Dresden, den 31. Dezember 1915. 52 — 298 — 83. Andere Befreiungen von katholischen Kirchensteuern als die in dieser Verordnung oder in anderen Gesetzen oder Staatsverträgen geordneten finden nicht statt und können weder durch Verjährung entstehen noch auf Grund eines anderen Rechtstitels erworben werden. § 4. 1. Der König und die Königin, ingleichen die Königlichen Witwen sind für ihre Person und abgesehen vom Grundbesitze von Kirchensteuern befreit. 2. Befreiung von Kirchensteuern steht überdies den staatlichen Grundstücken und Gebäuden zu, die auf Grund von § 17 der Verfassungsurkunde dem Könige zur freien Benutzung überlassen sind, sowie den zum Königlichen Hausfideikommiß gehörigen, aus der Zivilliste erworbenen Gebäuden und Grundstücken. 8 5. 1. Befreit sind die in die katholische Kirche zu Schirgiswalde sowie in katholische Kirchen der Oberlausitz gewiesenen Katholiken der Erblande, solange dies Verhältnis besteht. Diese Befreiung erstreckt sich nicht auf den Grundbesitz und Gewerbebetrieb in anderen Teilen der Erblande. 2. Für die Besteuerung der Militärpersonen, der ehemaligen Militärpersonen und der Hinterbliebenen beider bewendet es bei den bestehenden reichs= und landesgesetzlichen Vorschriften, soweit nicht in § 19, b etwas anderes bestimmt ist. Besitzwechselabgabe. § 6. 1. Die kirchliche Besitzwechselabgabe wird von den römisch-katholischen Glaubensgenossen bei dem Erwerbe eines in den Erblanden belegenen Grundstücks erhoben. Sie beträgt ½% vom Werte des erworbenen Grundstücks. 2. Werden zwei oder mehrere in den Erblanden gelegene Grundstücke gegen einander vertauscht, so ist die Abgabe vom Werte eines jeden der getauschten Grundstücke zu entrichten. 3. Als Grundstück im Sinne dieser Vorschriften ist auch ein Anteil an einem Grundstücke anzusehen. In Zweifelsfällen, oder wenn ein Rechtsverhältnis zur gesamten Hand besteht, wird der betreffende Anteil nach Kopfteilen berechnet. § 7. Die Abgabe ist bei dem auf Grund einer freiwilligen Veräußerung erfolgenden Erwerbe des Eigentums an einem Grundstücke zu entrichten. Die Abgabepflicht tritt mit dem Eintrage des neuen Erwerbers im Grundbuche ein. § 8. Die Abgabe ist ferner bei dem auf Grund des Zuschlags im Zwangsversteigerungsverfahren erfolgenden Erwerbe eines Grundstücks zu entrichten. Die Abgabepflicht tritt mit dem Eintrage des neuen Erwerbers im Grundbuche ein. — 299 — § 9. 1. Die Abgabe ist ferner zu entrichten, wenn das Eigentum an einem Grundstücke durch Erbfolge oder Nacherbfolge oder kraft einer Familienanwartschaft erworben wird. 2. Die Abgabepflicht tritt solchen Falls 6 Monate nach dem Anfalle oder mit Ablauf der Ausschlagungsfrist oder, falls die Eintragung im Grundbuche vorher erfolgt, mit dieser ein. Sie tritt nicht ein, wenn der Erwerber ausschlägt, oder wenn er das Grundstück zur Erfüllung eines Vermächtnisses oder einer Auflage an einen anderen aufzulassen, oder wenn er es vor dem Eintritte der Abgabe— pflicht veräußert hat. § 10. 1. Nur mit dem halben Satze der Besitzwechselabgabe wird herangezogen: a) wer ein Grundstück als Erbe, Nacherbe oder auf Grund einer Familienanwartschaft erwirbt, wenn er zum Erblasser oder bisherigen Anwartschaftsbesitzer im Verhältnisse eines Pflichtteilsberechtigten gestanden hat; b) derjenige, dem ein Grundstück zum Zwecke der Auseinandersetzung unter Miterben oder zur Befriedigung seines Pflichtteilsanspruchs oder zur Erfüllung eines Vermächtnisses, einer Auflage oder einer Schenkung von Todeswegen überlassen wird, wenn er zum Erblasser im Verhältnisse eines Pflichtteilsberechtigten gestanden hat; c) wer ein Grundstück in der Zwangsversteigerung ersteht, sofern er nachweist, daß er am Verfahren als Miteigentümer, Schuldner, haftbarer Vorbesitzer, Gläubiger oder Bürge beteiligt ist. 2. Für Zwangsversteigerungen zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft nach § 753 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt diese Ermäßigung nur, wenn bei der Zwangsversteigerung eines in Erbengemeinschaft befindlichen Grundstücks ein Miterbe Ersteher ist. § 11. 1. Als Wert des Grundstücks gilt die vereinbarte Erwerbssumme oder die Erstehungssumme. 2. Ist eine Erwerbssumme nicht vereinbart oder nicht bekannt, so wird der Grundstückswert nach der Zahl der auf dem Grundstücke ruhenden Grundsteuereinheiten dergestalt berechnet, daß als Wert jeder Grundsteuereinheit der Betrag von 50 Mark angenommen wird. 3. Bleibt die vereinbarte Erwerbssumme oder die Erstehungssumme hinter der nach der Vorschrift unter 2 gefundenen Wertsumme zurück, so ist letztere maßgebend. 4. Der Grundstückswert ist ohne den Wert der zu gewerblichen oder landwirtschaftlichen Zwecken dienenden Maschinen, gleichviel ob sie Zubehör oder Bestandteile des Grundstücks sind, zu berechnen. 52 — 300 — 8 12. Die Steuerpflichtigen haben innerhalb 2 Wochen nach Eintritt der Abgabepflicht der Gemeindebehörde den die Steuer begründenden Vorgang unter Mitteilung aller für die Festsetzung der Abgabe in Betracht kommenden Verhältnisse anzuzeigen. Hierbei sind die die Abgabepflicht begründenden Urkunden in Urschrift oder beglaubigter Abschrift vorzulegen. § 13. Über die Besitzwechselabgabe ist dem Abgabepflichtigen ein Steuerbescheid von der Gemeindebehörde zuzustellen. Der Abgabebetrag ist binnen 3 Wochen nach der Zustellung an die Gemeindebehörde abzuführen. § 14. Die Berechtigung zur Nachforderung von Besitzwechselabgabe beschränkt sich auf die Frist von 10 Jahren seit dem Ablaufe des Jahres, in dem die Forderung entstanden ist. Grundsteuer. § 15. Von dem in den Erblanden belegenen Grundbesitze römisch-katholischer Glaubensgenossen wird eine kirchliche Grundsteuer im Wege gleichmäßiger Zuschläge zur Staatsgrundsteuer erhoben. Der Grundsteuer unterliegen bebaute und unbebaute Grundstücke. Sie beträgt bis auf weiteres 2 Pfennige auf die staatliche Grundsteuereinheit. Der Steuererhebung sind die am ersten staatlichen Grundsteuertermine (1. Februar) vorhanden gewesenen Steuereinheiten zu Grunde zu legen. § 16. Zur Zahlung der Grundsteuer ist verpflichtet, wer Eigentümer des Grundstücks ist. Miteigentümer und Eigentümer zur gesamten Hand haften als Gesamtschuldner. § 17. Ist eine Mehrheit natürlicher Personen an dem Grundbesitze beteiligt, und befinden sich darunter neben katholischen Glaubensgenossen auch Nichtkatholiken, so wird zur katholischen Kirchengrundsteuer nur der Betrag erhoben, der auf die Katholiken nach ihren Anteilen am Eigentume entfällt. In Zweifelsfällen, oder wenn ein Rechtsverhältnis zur gesamten Hand besteht, wird der auf die Katholiken entfallende Betrag nach Kopfteilen berechnet. Einkommensteuer. § 18. 1. Beitragspflichtig zur kirchlichen Einkommensteuer sind alle römischkatholischen Glaubensgenossen, die in den Erblanden ihren Wohnsitz haben oder ein Grundstück besitzen oder ein Gewerbe betreiben. 2. Die Bestimmungen der §§ 141, 151, 16 und 241 des Gemeindesteuergesetzes gelten entsprechend. — 301 — 3. Katholiken, die sich in den Erblanden länger als 3 Monate aufhalten, unterliegen der Einkommensteuerpflicht gleich denjenigen, die in den Erblanden einen Wohnsitz haben. 4. Im Reichsauslande wohnende Katholiken, die in den Erblanden, ohne hierselbst einen längeren als dreimonatigen Aufenthalt zu haben, eine Erwerbstätigkeit ausüben, unterliegen der Einkommensteuer mit dem aus dieser Erwerbstätigkeit herrührenden Einkommen. § 19. Von der Beitragspflicht sind befreit: a) die in § 20 des Gemeindesteuergesetzes genannten Personen in dem dort bestimmten Umfange, soweit es sich nicht um Einkommen aus Grundbesitz und Gewerbebetrieb innerhalb der Erblande handelt; b) die sämtlichen in 838 unter A und C des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 (R.-G.-Bl. S. 45) erwähnten, zum aktiven Heere gehörenden Personen, wenn sie Mitglieder einer selbständigen katholischen Militärgemeinde sind, oder wenn einer katholischen Kirche ihres Standorts für Benutzung der kirchlichen Anstalten oder für Wahrnehmung der Militärseelsorge Abfindung seiten der Militärverwaltung gewährt wird. Diese Befreiung gilt auch für die Ehefrauen und Kinder der vorerwähnten Heeresangehörigen, soweit sie mit letzteren in häuslicher Gemeinschaft leben, erstreckt sich aber nicht auf Einkommen aus Grundbesitz und Gewerbebetrieb; J) Personen, die im Wege der öffentlichen Armenpflege laufende Unterstützung beziehen; d) diejenigen, deren Jahreseinkommen den Betrag von 400 Mark nicht übersteigt, jedoch mit Ausschluß der außerhalb der Erblande wohnenden Besitzer erbländischer Grundstücke oder Gewerbebetriebe, die das Einkommen aus diesen, wenn es den Betrag von 400 Mark nicht übersteigt, nach dem für die unterste Klasse bestimmten Satze zu versteuern haben. § 20. 1. Für die Veranlagung des kirchensteuerpflichtigen Einkommens ist, soweit es sich mit dem zur Staatseinkommensteuer herangezogenen Einkommen deckt, die für das laufende Jahr erfolgte Veranlagung zur staatlichen Steuer maßgebend. 2. Bezüglich des Einkommens, das ganz oder teilweise nicht zur Staatseinkommensteuer veranlagt ist, ist die für das laufende Jahr zur Einkommensteuer der betreffenden bürgerlichen Gemeinde erfolgte Veranlagung maßgebend. § 21. 1. Katholiken, die außerhalb der Erblande wohnen, sind wegen des Einkommens aus einem in den Erblanden belegenen Grundstücke oder aus einem in — 302 — den Erblanden betriebenen Gewerbe zu der kirchlichen Einkommensteuer an dem Orte heranzuziehen, wo das Grundstück liegt, oder wo eine Betriebsstätte zur Aus— übung des Gewerbebetriebs unterhalten wird. In diesen Fällen ist die für das laufende Jahr zur Einkommensteuer der bürgerlichen Gemeinde erfolgte Veranlagung maßgebend. Dafern für einen Beitragspflichtigen mehrere Orte in Betracht kommen, wird vom Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts bestimmt, an welchem Orte er die Kirchensteuer wegen des gesamten Einkommens aus dem betreffenden Grundbesitze oder Gewerbebetriebe zu entrichten hat. 2. Für die in die katholische Kirche zu Schirgiswalde sowie in katholischen Kirchen der Oberlausitz gewiesenen Katholiken der Erblande gelten bezüglich des Einkommens, das sie aus Grundbesitz oder Gewerbebetrieb in anderen Teilen der Erblande beziehen, die Bestimmungen unter 1 entsprechend. §22. Die auf Grund von Rechtsmitteln oder im Wege der Nachschätzung erfolgte Erhöhung oder Ermäßigung der für die Veranlagung der kirchlichen Einkommensteuer maßgebenden Veranlagung zur Einkommensteuer des Staates oder der bürgerlichen Gemeinde (88 20, 21) zieht die entsprechende Abänderung der kirchlichen Einkommensteuer ohne weiteres nach sich. Die Berechnung der Erhöhung oder Ermäßigung erfolgt durch die Hebebehörden. Die Erhöhungen sind in die Zuwachsliste, die Ermäßigungen in die Wegfallsliste aufzunehmen. § 23. Einkommen aus Grundbesitz, der außerhalb der Erblande liegt, oder aus einem Gewerbe, das außerhalb der Erblande betrieben wird, bleibt bei der Veranlagung außer Betracht. § 24. 1. Bei der Veranlagung von Katholiken, die innerhalb und außerhalb der Erblande einen Wohnsitz haben, oder die außerhalb der Erblande wohnen und sich innerhalb der Erblande länger als 3 Monate auphhalten, ist zur kirchlichen Einkommensteuer der Teil ihres Einkommens heranzuziehen, der der Dauer ihres tatsächlichen Aufenthaltes in den Erblanden entspricht. 2. Hierbei wird die Dauer des Aufenthaltes nach vollen Monaten dergestalt gerechnet, daß Zeiträume bis zu einem halben Monate außer Betracht bleiben, Zeiträume über einen halben Monat als ganzer Monat gelten. 3. Dem tatsächlichen Aufenthalte des Stenerpflichtigen ist der tatsächliche Aufenthalt seiner mit ihm in ungetrennter Ehe lebenden Ehefran und seiner unselbständigen Kinder gleichzuachten. Halten sich gleichzeitig diese Personen an einem oder mehreren Orten, der Steuerpflichtige aber an einem anderen Wohnsitze auf, so ist für den Zeitraum während dessen dies der Fall ist, der Steuerpflichtige in den Erblanden nur 303 — mit dem halben Betrage oder, wenn mehr als 2 Wohnorte in Frage kommen, mit einem entsprechenden Bruchteile der Steuer heranzuziehen. §25. Erstreckt sich ein Gewerbebetrieb über Orte innerhalb und außerhalb der Erblande, so wird nur ein auf den Gewerbebetrieb in den Erblanden entfallender verhältnismäßiger Teil des Einkommens aus dem Betriebe zur Einkommenstener herangezogen. Die Bestimmungen in §8 41 und 42 des Gemeindestenergesetzes sind entsprechend anzuwenden. § 26. Die kirchliche Einkommensteuer wird nach Maßgabe des jeweils geltenden Staatseinkommensteuertarifs und zwar nach Hundertteilen der Normalsätze der Staatseinkommensteuer erhoben. Wieviel Hundertteile dieser Steuersätze im Jahre von den Beitragspflichtigen zu entrichten sind, wird nach Maßgabe des Bedarfs vom Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts bestimmt. § 27. Von jedem Beitragspflichtigen werden zu der kirchlichen Einkommensteuer mindestens 20 Pfennige jährlich erhoben. Steuererhebung. § 28. Die Erhebung der Kirchensteuern erfolgt wie die der Staatseinkommensteuer. Hebebehörden sind die Gemeindebehörden. Gemeinschaftliche Bestimmungen über Grundsteuer und Einkommensteuer. Beginn und Ende der Stenerpflicht. § 29. 1. Die Stenerpflicht beginnt und endet mit dem Ablaufe des Monats, in dem das die Steuerpflicht begründende Verhältnis eingetreten oder weggefallen ist. 2. Fällt der Beginn oder das Ende der Steuerpflicht in den Lauf eines Jahres, so ist der Jahresbetrag der Steuer verhältnismäßig herabzusetzen. 3. Wer steuerpflichtig wird, weil er sich länger als 3 Monate in den Erblanden aufhält (§ 18,3), oder weil er vor Ablauf der dreimonatigen Frist seinen Wohnsitz in den Erblanden nimmt, hat die Steuer seit dem ersten Tage des der Aufenthaltsnahme folgenden Monats zu zahlen. 4. Ergibt sich nach Vorstehendem für einen Termin ein geringerer Steuerbetrag als 10 Pfennige, so ist von dessen Einhebung abzusehen. Katholikenverzeichnisse. § 30. 1. In Städten mit Revidierter Städteordnung haben die Stadträte, für die übrigen Städte und das platte Land die Amtshauptmannschaften jährlich Verzeichnisse aller nach Maßgabe dieser Verordnung steuerpflichtigen, in ihrem Bezirke — 304 — wohnhaften oder aufhältlichen oder ansässigen oder gewerbetreibenden Katholiken, einschließlich der für ihre Person beitragspflichtigen katholischen Ehefrauen (Katholiken— verzeichnisse) spätestens bis zum 15. Mai jedes Jahres bei dem Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts einzureichen. — 2. Für die Katholikenverzeichnisse wird der Vordruck KI vorgeschrieben. 8 31. 1. Bei den in das Katholikenverzeichnis aufgenommenen Personen, deren kirchensteuerpflichtiges Einkommen sich mit dem zur Staatseinkommensteuer herangezogenen Einkommen deckt, ist der für sie im Einkommensteuer-Ortskataster ausgeworfene Normalsatz der Staatseinkommensteuer, und bei Grundstücksbesitzern, gleichviel ob sie am Orte wohnen oder nicht, die Zahl der auf ihren Grundstücken am ersten staatlichen Grundsteuertermine (1. Februar) ruhenden Steuereinheiten anzugeben. 2. In den Fällen der §9 20,2 und 21 ist das von der bürgerlichen Gemeinde veranlagte Einkommen anzugeben. Kirchensteuerkataster. § 32. Die Kirchensteuerkataster werden vom Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts aufgestellt und zur Einhebung der ausgeworfenen Steuerbeträge den Bezirkssteuereinnahmen sowie den Stadträten zu Dresden und Leipzig zugefertigt. Steuertermine. § 33. Die Einkommen= und die Grundsteuer werden zur einen Hälfte am 15. Juli, zur anderen 15. Oktober erhoben. Steuerzettel. § 34. 1. Jedem Beitragspflichtigen ist der von ihm zu entrichtende Steuerbetrag durch die Gemeindebehörde bekanntzugeben. Die Bekanntgabe hat durch Zustellung einer verschlossenen Zuschrift — des Steuerzettels — an den Steuerpflichtigen zu erfolgen. 2. Der Steuerzettel soll angeben: die Person des Steuerpflichtigen, den Gegenstand der Steuer und den Zeitraum der Umlegung, gegebenenfalls die Steuerklasse, ferner den Steuerbetrag, die Zahlungstermine und die Zahlstelle sowie das gegen die Veranlagung zulässige Rechtsmittel und die Frist, innerhalb deren es einzulegen ist. Nachforderung von Steuerbeträgen. § 35. 1. Steuerpflichtige, die bei der Veranlagung übergangen oder zu gering veranlagt sind, haben den nicht oder nicht voll gezahlten Steuerbetrag nachzuzahlen, — 305 — gleichviel ob Hinterziehung vorliegt oder nicht. Der Anspruch auf Nachzahlung ist jedoch nicht weiter zu verfolgen als auf 5 Jahre, vom Anfange des Jahres an zurückgerechnet, in dem die Tatsache der Steuerverkürzung der Veranlagungsbehörde bekannt geworden ist. 2. Die Verbindlichkeit zur Nachzahlung geht auf die Erben über. 3. Den nachzuzahlenden Betrag stellt das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts fest. Die Feststellung unterliegt denselben Rechtsmitteln wie die Veranlagung. § 36. 1. Ist nach § 77 des Einkommensteuergesetzes ein Nachzahlungsbetrag für den Staat festgesetzt worden, so gilt diese Feststellung ohne weiteres entsprechend für die Kirchensteuer. In diesem Falle erfolgt die Berechnung des Nachzahlungsbetrags durch die Hebebehörde. 2. Die hieraus entstehende Nachforderung sowie die Nachforderung, die sich darauf gründet, daß infolge eines Rechtsmittels oder einer Nachschätzung (§ 47 Absatz 1 des Einkommensteuergesetzes) die Staatseinkommensteuer erhöht worden ist, kann nur innerhalb der Frist eines Jahres erhoben werden. Die Frist beginnt mit dem Tage, an dem die Erhöhung der Staatseinkommensteuer rechtskräftig geworden ist. Rechtsmittel. 8 37. 1. Der zu Kirchensteuern Herangezogene kann binnen 3 Wochen nach Bekanntmachung der Veranlagung gegen diese bei der Bezirkssteuereinnahme in Dresden und Leipzig bei dem Stadtrate — Einspruch erheben. 2. In Ansehung der Einkommensteuer ist ein Einspruch, der sich nur gegen die Höhe der Veranlagung richtet, unzulässig, wenn der Veranlagung das zur Staatseinkommensteuer oder zur Gemeindeeinkommensteuer herangezogene Einkommen zu Grunde gelegt ist. 3. Die Einspruchsfrist beginnt mit der Behändigung des Steuerbescheides (§ 13) oder des Steuerzettels (§ 34). Sie endigt mit dem Ablaufe desjenigen Tages der letzten Woche, der durch seine Benennung dem Tage entspricht, an dem die Zustellung oder die Behändigung erfolgt ist. Fällt das Ende der Frist auf einen Sonntag oder einen allgemeinen Feiertag, so endigt die Frist mit dem Ablaufe des nächstfolgenden Werktages. 4. Die Berichtigung von Rechnungsfehlern kann bis zum Schlusse des Steuerjahres, für das die Einschätzung erfolgt ist, jederzeit gefordert werden. § 38. 1. Wer Einspruch erhebt, muß ihn bei Verlust des Rechtsmittels innerhalb der Einspruchsfrist begründen. 1915. 53 — 306 — 2. Urkunden, von denen im Rechtsmittelverfahren Gebrauch gemacht wird, sind dem sächsischen Urkundenstempel nur insoweit unterworfen, als sie es ohne diesen Ge— brauch sein würden. § 39. Durch den Einspruch wird die Einziehung des ausgeworfenen Steuersatzes vorbehältlich der späteren Ausgleichung nicht aufgehalten. § 40. 1. Ein Einspruch, der nach §§ 37 und 38 für unzulässig oder versäumt zu erachten ist, wird von der Stelle, bei der er erhoben ist, zurückgewiesen. Dem Steuerpflichtigen, dem hierüber unter Eröffnung des Grundes der Zurückweisung schriftlich Kenntnis zu geben ist, steht dagegen bei Verlust des Rechtsmittels Rekurs zu, der binnen 2 Wochen nach Eröffnung der Entscheidung bei der in § 37,1 bezeichneten Stelle schriftlich anzubringen ist. 2. Uber diesen Rekurs entscheidet ebenso wie über den zulässigen und rechtzeitig erhobenen Einspruch das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Stundung; Erlaß. s 41. Die Bezirkssteuereinnahmen und die Gemeindebehörden werden ermächtigt, die Kirchensteuern in demselben Umfange wie die Staatseinkommensteuer zu stunden. 8 42. 1. Erlasse an der Staatseinkommensteuer haben ohne weiteres entsprechende Erlasse an der kirchlichen Einkommensteuer zur Folge, wenn dieser die Veranlagung zur Staatseinkommensteuer zu Grunde gelegt ist. 2. In Fällen außergewöhnlichen Notstandes können die Bezirkssteuereinnahmen nach Vernehmung mit den Gemeindebehörden sowie die Stadträte in Dresden und Leipzig den Steuerbetrag ermäßigen oder erlassen, sofern der Anlagenwegfall im einzelnen Falle den Betrag von 6 Mark nicht übersteigt. 3. Über Gesuche um sonstige Erlasse oder Ermäßigungen entscheidet das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. 4. Die erlassenen Beträge sind in die Wegfallsliste aufzunehmen. Zwangsvbollstreckung; Wegfall. * 43. 1. Wer nach Ablauf von 3 Wochen, vom Erhebungstermine an gerechnet, mit seinen Steuerbeträgen noch im Rückstande ist, erhält von der Gemeindebehörde schriftliche Mahnung, binnen 8 Tagen zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist ist die Zwangsvollstreckung einzuleiten. 2. Die Zwangsvollstreckung liegt den mit der Beitreibung der Staatseinkommenstener beauftragten Behörden ob. Sie erfolgt nach den Vorschriften über die Zwangs- — 307 — vollstreckung wegen Geldleistungen in Verwaltungssachen. Die Zwangsversteigerung von Grundstücken darf ohne Genehmigung des Ministeriums des Kultus und öffent— lichen Unterrichts nicht beantragt werden. Die Kosten der Zwangsvollstreckung sind aus den eingehenden Steuern zu zahlen und in der Rechnung als Verwaltungsaufwand zu verschreiben. 3. Erweislich uneinbringliche Beträge sind in Wegfall zu stellen. Dies hat auch bei den 1 Mark nicht übersteigenden Beträgen ohne weiteres dann zu erfolgen, wenn ein Beitragspflichtiger aus den Erblanden verzogen ist und das eingeleitete Einziehungsverfahren bis zum Verzuge nicht zum Ziele geführt hat. Verjährung. § 44. Das Gesetz vom 29. Juni 1910, die Verjährung direkter Steuern und verwandter Leistungen betreffend (G.= u. V.-Bl. S. 193), gilt auch für die nach dieser Verordnung zu erhebenden Kirchensteuern. Strafbestimmungen. § 45. 1. Die Bestimmungen in §8§ 77 bis 82 des Gemeindesteuergesetzes gelten cutsprechend. 2. Zur Einleitung des Verwaltungsstrafverfahrens sind in Städten mit Revidierter Städteordnung die Stadträte, für die übrigen Städte und das platte Land die Amtshauptmannschaften zuständig. Die im Verwaltungsstrafverfahren festgestellten und eingehobenen Geldstrafen fallen dem katholischen Parochialfonds zu. Ablieferung der Steuereingänge. § 46. 1. Die eingegangenen Kirchensteuern sind, soweit nicht unter 2 Abweichendes bestimmt ist, spätestens am 15. August und 15. November abzuliefern, und zwar von den Stadträten zu Dresden und Leipzig unmittelbar an die Kultusministerialkasse, von den anderen Gemeindebehörden an die Bezirkssteuereinnahmen. 2. Die eingegangenen Besitzwechselabgaben sind von den Gemeindebehörden außer den Stadträten zu Dresden und Leipzig innerhalb 4 Wochen nach ihrer Einzahlung mittels Lieferscheins nach dem Muster K VI an die Bezirkssteuereinnahmen abzuliefern. 3. Die Bezirkssteuereinnahmen haben die bei ihnen eingezahlten Steuerbeträge binnen 2 Wochen nach den unter 1 bestimmten Terminen an die Kultusministerialkasse abzuliefern. 53 — 308 — Gebühren der Steuerbehörden. § 47. Für ihre Mühewaltungen wird den bürgerlichen Gemeinden eine Gebühr von 5 %, den Bezirkssteuereinnahmen eine Gebühr von 2½ % von den eingegangenen Beträgen gewährt. Rechnungslegung. 8 48. 1. Über die Kirchensteuern haben die Gemeindebehörden Ortsrechnungen — nach den Mustern K II bis K V abzulegen. Die Ortsrechnungen sind 4 a) von den Stadträten zu Dresden und Leipzig bis zum 31. Januar des auf das Rechnungsjahr folgenden Jahres an das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts, b) von den übrigen Gemeindebehörden bis zum Schlusse des Rechnungsjahres an die Bezirkssteuereinnahmen einzureichen. 2. Die Bezirkssteuereinnahmen haben über die Kirchensteuern Gesamtrechnungen aufzustellen und bis zum 31. Januar des auf das Rechnungsjahr folgenden Jahres an das Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts einzureichen. 3. Die Bezirkssteuereinnahmen werden jedoch ermächtigt, den Gemeindebehörden die Ablegung förmlicher Rechnungen nachzusehen und die für Aufstellung ihrer eigenen Rechnungen erforderlichen Nachweise über etwaige Veränderungen an den Orts-Sollsummen kurzer Hand herbeizuziehen. Schlußbestimmungen. § 49. Die Verordnungen vom 4. April 1879 (G.= u. V.-Bl. S. 160 flg.) und vom 22. Dezember 1906 (G.= u. V.-Bl. 1907 S. 4) sowie alle dazu weiter ergangenen Verordnungen werden aufgehoben. § 50. Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit dem Kirchensteuergesetze am 1. Januar 1916 in Kraft. Dresden, den 27. Dezember 1915. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Dr. Beck. Lorenz. — 309 — K. I. Derzeichnis der +CAirchensteuerpflichtigen Katboliken im Bezirke der Amtshauptmannschaft in der Stadt auf das Jahr Anmerkungen: Das Verzeichnis hat sich auf alle römisch-katholischen Glaubensgenossen zu erstrecken, die seit Anfang des Jahres kirchensteuerpflichtig sind oder es inzwischen wurden. In Ansehung der letzteren ist in Spalte 9 anzugeben, wann die Steuerpflicht eingetreten ist. Katholiken, die in selbständigen Gutsbezirken wohnen, sind in das Verzeichnis der Steuer gemeinde aufzunehmen, zu welcher der Gutsbezirk gehört. Steuerpflichtig sind alle römisch-katholischen Glaubensgenossen, die a) in den Erblanden wohnen oder sich länger als 3 Monate dort aufhalten und eigenes Einkommen haben, b) in den Erblanden ein Grundstück besitzen oder ein Gewerbe betreiben, c) im Reichsauslande wohnen, aber in den Erblanden eine Erwerbstätigkeit ausüben. Ausgenommen sind die auf Grund von 8§ 5 und 19 der Verordnung, die Aufbringung des Bedarfs für die katholischen Kirchen der Erblande betreffend, vom 27. Dezember 1915 (G.-u. V.- S. 297) befreiten Personen. In Spalte 6 ist dann, wenn sich das kirchensteuerpflichtige Einkommen mit dem zur Staatseinkommensteuer herangezogenen deckt, der Normalsatz der Staatseinkommensteuer anzugeben (8 20 Abs. 1 der angezogenen Verordnung). In allen anderen Fällen (8 20 Abs. 2 und § 21) ist Spalte 6 unausgefüllt zu lassen, in Spalte 9 aber die Höhe des zur Gemeindeeinkommensteuer veranschlagten Einkommens und dessen Quelle anzugeben. Nach Befinden ist dort auch anzugeben, an welchem anderen Orte der Erblande der Steuerpflichtige ein Gewerbe betreibt. Spalte 5, 7 und 8 sind unausgefüllt zu lassen. In Spalte 4 ist nur die Zahl der am ersten staatlichen Grundsteuertermine (1. Februar) vorhanden gewesenen Grundsteuereinheiten anzugeben, die auf den im Steuerbezirke gelegenen Grundstücken haften. Hat der Steuerpflichtige im übrigen Teile der Erblande noch Grundbesitz, so ist in Spalte 9 anzugeben, wo dieser liegt. 310 Straße und Nummer oder Ortslisten— Nummer (bei Auswärtigen auch Wohnort) Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen Stand oder Gewerbe Grundsteuer Zahl der staat- Betrag lichen der Grund= Grundsteuer= steuer einheiten Einkommensteuer Betrag der Staats- kirchlichen steuersatz Ein— kommensteuer A % 1 1 3 5 6 Gesamtbetrag der Kirchensteuer ½ 57 i Anmerkungen — 311 — K. II. Rechnung der Steuergemeinde über die Einhebung der Kirchenanlagen von den rômisch--katholischen Glaubensgenossen auf das Jaohr VBetrag der Anlagen b vom Grund— vom Ein— besitze kommen Einnahmereste aus früheren Jahren lt. des vorjährigen Restverzeichnisses. .......... . Solleinkommen nach Maßgabe des abgeschlossenen Katasters. ................ Zuwachs lt. der Zuwachsliste a. # # ED„ SDHumme. WMWegfall, einschließlich Erlasse und Erstattungen, lt. der Wegfallsliste b. ....·......... Verbleibendes Solleinkommen. Davon ab: »sp, EEinnahmereste lt. Restliste c. ergibt l ...... AM 4 Isteinnahme, die eingeliefert worden ist mit: “ 4 durch Anrechnung der Gebühren für die Erhebung und für die den Gemeindebehörden außer der Erhebung obliegenden Geschäfte nach 5% der Isteinnahme, an Verwaltungsaufwand (§ 43 d. V.), iàBW7 - durch bare Lieferung. Summe w. o. Über den Empfang der obenangerechneten Gebühren wird namens der Gemeindebehörde gquittiert Uu t NV V , den. 19 Der Stadtrat. N. N., N. N., Bürgermeister. (Stpl.) Stadt-Steuereinnehmer. N. N. N. N., Gemeindevorstand. Orts-Steuereinnehmer. 312 K. III. a) Zuwachsliste auf das Jahr ts- Stand, B Orts « Name an eruf Zutritts- Staats- Betrag der Anlagen listen-Nr. . « oder Erwerb Steuer--dder oder zeit euer- vom « Straße 1 einheiten Ge- Anmerkungen und Termin meinde- . . Haus-Nu des Beitragspflichtigen steuersatz; Grundbesitz Einkommen 1 222 3 4 8 6 s % 445 i Z W i I –— l ...................... I 4 %%8e. des Zu- wachses. 313 b) Wegfallsliste auf das Jahr Ortslisten-Nr. oder · Straße und Haus- Stand. Weg- Staats-Beitragspflichtige Name Beruf oder J falls- Steuer- oder Betrag der Anlagen : Uu . Wegfalls=— Erwerb zeit ein- Ge- vom —0 –wi t ind ursachen 2 22 heiten meinde--Grundbesitze Einkommen zzdes Beitragspflichtigen Termin steuersatz aufgenommen ist. 1 2 3 4 5 6 7 s 9 10 11 s Z i i ; l s 1 « i - i i — s «··ii .-J».».».sp» Se. des Wegfalls. 1915. K. V. c) Restliste auf das Jahr 314 Ortslisten-Nr. oder Straße und Haus- Stand Reste und zwar: Nr, unter der der J Beitragspflichtige Name Beruf oder Anlagen vom Angaben 2 S Erwerb Grundbesitze Einkommen über den Stand des Bei— S . r . . ## auf das auf auf das auf treibungsverfahrens 7- E 2 des Beitragspflichtigen laufende frühere laufende frühere aufgenommen ist. Jahr Jahre Jahr # Jahre T. 2 3 4 I 5 6 7 8 o A.. MA AÆA. A AMS i I ................ »---k *5 4 Eçsç * — Summe der Reste. Der Stadtrat. N. N., Bürgermeister. N. N., Gemeindevorstand. (Stpl.) N. N., Stadt-Sreuereinnehmer. N. N., Orts-Steuereinnehmer. — 316 — Lieferschein über W.Mü A.. [|JJ.. – S— von römisch-katholischen Glaubensgenossen erhobene Besitzwechselabgabe. K. VI. Bezeichnung Abgaben..|)i6pet der Grundstücke Früherer Jetziger pflichtige des Davon sind in Grundbuch= Flurbuch- Erwerbs- Bestz- An-Bltt. Nrur., Besitzer des Grundstücks oder wechsel— Wegfall Rest merkungen Ortslisten- Nr. oder Wert- abgabe gestellt verblieben Straße und Haus-Nr. summe 1 1 2 3 4 5 9 7 s 9 1 4 4 4 4 4 r 1 Sell.: abzüglich—.Betrag der Sp. 7 u. 8 die der Königl. Bezirkssteuereinnahme nach Abzug der Erhebungsgebühr nach 5% sonach mit , den 19 Der Stadtrat (Gemeindevorstand). (Stpl.) Stadt-(Orts-) Steuereinnehmer. Isteinnahme, eingeliefert wird. » Anmerkung. Die Abgabe ist nach ½2% vom Werte des erworbenen Grundstücks zu erheben, bei Tausch vom Werte jedes Grundstücks, vergl. §6 der Verordnung, in den Fällen des § 10 jedoch nur mit dem halben Satze. Ist eine Erwerbssumme nicht vereinbart oder nicht bekannt, so wird der Grundstückswert nach der Zahl der auf dem Grundstücke ruhenden Steuereinheiten dergestalt berechnet, daß als Wert jeder Grundsteuereinheit der Betrag Wert ist auch dann anzunehmen, wenn die vereinbarte Erwerbssumme oder die Erstehungssumme weniger betragen sollte. Die erhobenen Beträge sind mit einem Lieferschein nach vorstehendem Muster innerhalb 4 Wochen an die Bezirkssteuereinnahme abzuliefern. von 50.2 angenommen wird. Dieser — 316 —.) Nr. 92. Bekanntmachung über die Zusammensetzung des Landtagsausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden; vom 24. Dezember 1915. Der Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden ist nach den von der Ständeversammlung vorgenommenen Wahlen in folgender Weise zusammengesetzt. Es sind gewählt worden: a) aus der ersten Kammer als Mitglieder: der Rittergutsbesitzer, Domherr Dr. v. Hübel auf Sachsendorf bei Wurzen, der Oberbürgermeister Keil in Zwickau, der vorsitzende Direktor des Landwirtschaftlichen Kreditvereins im Königreiche Sachsen, Wirkliche Geheime Rat Dr. jur. et med. Mehnert, Exzellenz, auf Medingen; als Stellvertreter: der Kammerherr Graf v. Koenneritz auf Erdmannsdorf, der Kammerherr v. Carlowitz auf Kuckuckstein bei Liebstadt, der Oberbürgermeister Dr. jur. Sturm in Chemnitz; b) aus der zweiten Kammer als Mitglieder: der Rentier Geheime Hofrat Dr. phil. Vogel in Dresden, der Rechtsanwalt und Rittergutsbesitzer, Geheime Hofrat Opitz auf Treuen, oberen Teils, der Tischlermeister Schulze in Cossebaude bei Dresden, als Stellvertreter: der Fabrikant und Gutsbesitzer Clauß in Plaue-Bernsdorf, der Rittergutsbesitzer, Dr. phil. Hähnel bei Pommritz, der Lithograph, Stadtrat Roch in Annaberg. Geheime Rat auf Kuppritz Die Mitglieder haben durch Wahl aus ihrer Mitte den Wirklichen Geheimen Rat Dr. Mehnert zum Vorsitzenden und den Geheimen Hofrat Dr. Vogel zu dessen Stellvertreter bestimmt. Nach Maßgabe von §17 des Gesetzes vom 29. September 1834, die Einrichtung der Staatsschuldenkasse betreffend, wird dies hierdurch zur öffentlichen Ke##anis gebracht. — 317 — Die Stelle des Oberbuchhalters bei dieser Kasse ist nach Übertritt ihres seit— herigen Inhabers in den Ruhestand für die Zeit vom 1. August 1915 ab dem vormaligen Oberrechnungsinspektor bei der Oberrechnungskammer Otto Clemens Günther übertragen worden. In der Person des Stellvertreters des Oberbuchhalters bei der Staatsschuldenkasse, des Staatsschuldenbuchhalters Ernst Bruno Schmidt, ist keine Anderung eingetreten. Dresden, den 24. Dezember 1915. Finanzministerium. v. Seydewitz. · Zippert. Nr. 93. Verordnung, die Aufhebung einzelner Bestimmungen der Verordnung über die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen der katholischen Kirche vom 28. Mai 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 132) sowie die Vollziehung der von den Kirchenvorständen der katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz auszustellenden Urkunden betreffend; vom 30. Dezember 1915. Mit Allerhöchster Genehmigung Seiner Majestät des Königs wird auf Grund von § 32 des Gesetzes, die Ausübung des staatlichen Oberaufsichtsrechts über die katholische Kirche im Königreiche Sachsen betreffend, vom 23. August 1876 (G.= u. V.-Bl. S. 335 flg.) und, soweit erforderlich, unter Zustimmung der Provinzialstände der Oberlausitz verordnet, was folgt: § 1. Die Bestimmungen in § 1 unter b und §2 Absatz 1 der Verordnung, die Vertretung der Kirchenlehen und sonstiger geistlicher Lehen der katholischen Kirche betreffend, vom 28. Mai 1902 (G.= u. V.-Bl. S. 132) erledigen sich mit dem Inkrafttreten des Provinzialstatuts über die katholischen Kirchgemeinden in der Oberlausitz vom 20. Dezember 1915 (G.= u. V.-Bl. S. 282) § 18 Ziffer 8 und § 26 Ziffer 1 und 4 und werden daher zu diesem Zeitpunkte außer Kraft gesetzt. r 2. Die im Namen des Kirchenvorstandes einer katholischen Kirchgemeinde in der Oberlausitz ergehenden Schriften sind von deren Vorsitzendem zu vollziehen 915. 55 — 318 — und, wenn in diesen Schriften in Vertretung der Kirchgemeinde oder des Kirchen— lehns einem Rechte entsagt oder eine Verbindlichkeit übernommen wird, außer von dem Vorsitzenden noch von zwei anderen Mitgliedern des Kirchenvorstandes zu unterschreiben und mit dem Siegel oder Stempelabdrucke der Kirchgemeinde zu versehen. Die nach Absatz 1 ausgestellten Urkunden sind, dafern sie mit dem Siegel oder Stempelabdrucke der Kirchgemeinde versehen sind, als öffentliche Urkunden anzusehen. Der Ausweis der Mitglieder des Kirchenvorstandes einer katholischen Kirchgemeinde in der Oberlausitz erfolgt künftig durch ein vom Domstiftlichen Konsistorium zu Bautzen auszustellendes Zeugnis. Dresden, den 30. Dezember 1915. Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Dr. Beck. Lorenz. Druck und Verlag der Königl. Hofbuchdruckerei von C. C. Meinhold & Söhne, Dresden.